Katharina Günther-Wünsch – Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
- Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Berlin, seit 2023
- Abgeordnetenmandat Abgeordnetenhaus von Berlin, seit 2021
- Beisitzerin im Präsidium des Abgeordnetenhauses von Berlin 2021–2023
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- Stellvertretende Schulleiterin (ab 2018 Studiendirektorin) Walter-Gropius-Schule, Berlin-Neukölln, 2017–2021
- Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung BVV Marzahn-Hellersdorf, 2016–2021
- Studienrätin Walter-Gropius-Schule, Berlin-Neukölln, 2013–2017
- Lehrtätigkeit an der privaten evangelischen Realschule, der Volkshochschule Dresden und der TU Dresden 2012–2013
Gesetzentwürfe
20 Entwürfe in der 19. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 0 in Arbeit. Dazu 14 Entwürfe von Fraktionen im Abgeordnetenhaus zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Berliner Kinder- und Jugendhilfe 60 % verkündet
Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe
Der Entwurf stärkt Kinderschutz, Beteiligung und Prävention in der Berliner Kinder- und Jugendhilfe. Ziel ist eine inklusive Hilfe, die junge Menschen besser schützt und mitwirken lässt. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 10 Forderungen, bis 88 %
Programm SPD 1 Forderung, bis 31 %
Programm SPD 2021 7 Forderungen, bis 60 %
Schulgesetz 58 % verkündet
Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Der Entwurf entwickelt das Berliner Schulrecht zu Mitwirkung, Lernförderung und digitaler Verwaltung weiter. Ziel ist eine verlässlichere Schulorganisation und passgenauere Unterstützung der Schülerinnen und Schüler. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 72 %
Programm CDU 3 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2021 3 Forderungen, bis 58 %
AfD Verschleierungsgesetz Berlin – in Arbeit
Für eine offene Kommunikation - Gesicht zeigen im Unterricht (Verschleierungsgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
Schülerinnen und Schüler dürfen in der Schule und bei Schulveranstaltungen ihr Gesicht nicht verhüllen. Offene Kommunikation im Unterricht soll gesichert und Schulleitungen eine klare Rechtsgrundlage gegeben werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 1 Forderung
AfD Schulgesetz: Vorschulklassen 66 % abgelehnt
Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
An Grundschulen werden wieder freiwillige Vorklassen für Kinder vor der Einschulung zugelassen. Kinder sollen schulreif werden, ohne dass die Schulpflicht vorgezogen wird. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 1 Forderung, bis 33 %
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 45 %
Programm CDU 3 Forderungen, bis 66 %
Programm SPD 2021 3 Forderungen, bis 40 %
Kindertagesförderungsgesetz 66 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Berlin führt einen antragsfreien Kita-Gutschein ein und verbessert den Personalschlüssel für Kinder unter drei Jahren. So sollen mehr Kinder vor der Schule sprachlich gefördert und besser betreut werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 8 Forderungen, bis 85 %
Programm CDU 6 Forderungen, bis 62 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2021 7 Forderungen, bis 66 %
Ersatzschulfinanzierung 80 % verkündet
Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen
Der Entwurf verbessert die Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft und koppelt sie an Gemeinnützigkeit. Ziel ist mehr soziale Durchmischung und eine frühere, verlässliche Förderung. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 6 Forderungen, bis 94 %
Programm CDU 1 Forderung, bis 52 %
Programm SPD 2021 2 Forderungen, bis 80 %
Staatsvertrag Zentrale Adoptionsstelle Berlin-Brandenburg – verkündet
Gesetz zum Staatsvertrag über die Zentrale Adoptionsstelle Berlin-Brandenburg (ZABB)
Berlin stimmt einem neuen Staatsvertrag über die gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle mit Brandenburg zu. Aufgaben und Aufsicht sollen dem geltenden Adoptionsrecht und der heutigen Organisation entsprechen. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 2 Forderungen, bis 31 %
Lehrkräftebildungsgesetz 55 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften
Der Entwurf modernisiert die Berliner Lehrkräftebildung samt zugehöriger Laufbahn- und Besoldungsregeln. Ziel ist, mehr Lehrkräfte zu gewinnen und ihre Ausbildung an aktuelle schulische Bedarfe anzupassen. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 7 Forderungen, bis 72 %
Programm CDU 1 Forderung, bis 36 %
Programm SPD 2021 8 Forderungen, bis 55 %
AfD Schwimmunterricht, Änderung des Schulgesetzes 58 % abgelehnt
Gesetz über den Schwimmunterricht: Schwimmbus einsetzen und Wasserzeiten sichern (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin)
Schwimmunterricht wird spätestens in der dritten Klasse Pflicht und umfasst mindestens ein Drittel des Sportunterrichts. Ein Schwimmbus soll bei langen Wegen 45 Minuten Wasserzeit sichern und die Schwimmfähigkeit verbessern. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 1 Forderung, bis 33 %
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 58 %
Programm CDU 1 Forderung, bis 31 %
Programm SPD 2021 2 Forderungen, bis 58 %
AfD Förderschul-Garantie-Gesetz 78 % abgelehnt
Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin)
Das Berliner Schulrecht soll den Fortbestand der Förderschulen als Teil einer gemäßigten schulischen Inklusion sichern. Ziel ist die angemessene Förderung aller Schülerinnen und Schüler bei erhaltenen Leistungsanforderungen. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 2 Forderungen, bis 90 %
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 55 %
Programm CDU 1 Forderung, bis 31 %
Programm SPD 2021 4 Forderungen, bis 78 %
Alle 34 Gesetzesvorhaben in der 19. Wahlperiode, darunter weitere 2 in Arbeit und 22 abgeschlossen.
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
297 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU und SPD (2023), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 30 Themen.
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 7
Zivilgesellschaft 4
Eine gesetzliche Regelung zur Finanzierung parteinaher Stiftungen und kommunalpolitischer Bildungswerke wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen eine gesetzliche Regelung zur Finanzierung von parteinahen Stiftungen und kommunalpolitischen Bildungswerken im Land Berlin mit klaren Förderkriterien. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Förderung parteinaher Stiftungen und Bildungswerke wird künftig durch die Bildungsverwaltung gesteuert.
Wortlaut im Vertrag
Die Steuerung institutioneller und projektbasierter Förderung soll künftig durch die Bildungsverwaltung erfolgen. Link zum Original
Die Landeszentrale für politische Bildung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Landeszentrale für politische Bildung als zentralen und wichtigen Akteur der Förderung von Demokratiebildung und Beteiligung. Link zum Original
Die Landeszentrale für politische Bildung erhält einen zweiten Standort im Osten der Stadt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört insbesondere die schon geplante Einrichtung eines zweiten Standortes im Osten der Stadt. Link zum Original
Genehmigungsverfahren 3
Kolloquien mit allen Genehmigungsbehörden zur Erarbeitung genehmigungsfähiger Planungsunterlagen werden eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Es werden Kolloquien zur Erarbeitung genehmigungsfähiger Planungsunterlagen unter Beteiligung aller Genehmigungsbehörden eingerichtet. Link zum Original
Verfahrensvereinfachungen werden auf den Schulbau übertragen.
Wortlaut im Vertrag
Es werden Verwaltungsvorschriften (z. B. ABau, LHO) zur Projektbeschleunigung geprüft und Verfahrensvereinfachungen übertragen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Ausstattung der Planungs-, Prüf-, Genehmigungs- und Baudienststellen wird optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausstattung der zuständigen Planungs-, Prüf-, Genehmigungs- und Baudienststellen ist im Sinne der unterbrechungsfreien Umsetzung der Projekte zu optimieren. Link zum Original
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 1
Kriminalprävention 1
Die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendgewalt werden umgesetzt und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendgewalt werden umgesetzt und finanziert. Link zum Original
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 3
Unterbringung 2
Das Aufnahmesystem für unbegleitete junge Geflüchtete wird für eine kinder- und jugendgerechte Unterbringung, Unterstützung und Bildung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Um jungen Menschen, die unbegleitet nach Deutschland kommen, eine kinder- und jugendgerechte Unterbringung, ganzheitliche Unterstützung und bestmögliche Bildung zu gewährleisten, werden wir das Aufnahmesystem weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Brückenangebote zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in der stationären Jugendhilfe werden mit den Trägern geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um den enorm angestiegenen Bedarf an Platzkapazitäten für UMFs zu decken, prüft die Koalition inwieweit in Kooperation mit den Trägern Brückenangebote zur gesteuerten Unterbringung in den Regelstrukturen der stationären Jugendhilfe geschaffen werden können. Link zum Original
Integrationskurse 1
VHS-Sprach- und Elternkurse werden ausgebaut und schnell verfügbar gemacht, um die Erwerbstätigkeit zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
VHS-Sprach- und Elternkurse werden ausgebaut und sollen schnell verfügbar sein, um die Erwerbstätigkeit zu erleichtern. Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 2
Arbeitsvermittlung 2
Die Handlungsspielräume der Jugendberufsagenturen werden vergrößert und ihre personelle Ausstattung verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Handlungsspielräume der Jugendberufsagenturen vergrößern. Neben einer besseren personellen Ausstattung soll die aufsuchende Beratung zukünftig implementiert werden. Link zum Original
Die Jugendberufsagenturen führen aufsuchende Beratung ein.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Handlungsspielräume der Jugendberufsagenturen vergrößern. Neben einer besseren personellen Ausstattung soll die aufsuchende Beratung zukünftig implementiert werden. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 76
Kinder- und Jugendrechte 22
Jugend- und Sportangebote werden gesichert und zu inklusiven Räumen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Jugend- und Sportangebote wird die Koalition weiter konsequent sichern und zu inklusiven Räumen entwickeln. Link zum Original
Die Rechte von Kindern und Jugendlichen sollen gestärkt und ein sicheres, gesundes Aufwachsen ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, jedem Kind einen Betreuungsplatz anzubieten, Familien im Alltag umfassend zu unterstützen, Elternarbeit fortzusetzen sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken und ihnen ein sicheres und gesundes Aufwachsen zu ermöglichen. Link zum Original
Mehr Plätze in der stationären Jugendhilfe werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird mehr Plätze in der stationären Jugendhilfe schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein Kurzzeitwohnangebot für junge Menschen mit umfassendem Unterstützungsbedarf wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ein Angebot des Kurzzeitwohnens für junge Menschen mit umfassendem Unterstützungsbedarf in Abstimmung der beteiligten Hauptverwaltungen entwickeln. Link zum Original
Für die Ausbildung von Fachkräften in den Hilfen zur Erziehung werden Mittel für duale Ausbildung und Anleitungsstunden bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Um die dringend benötigten Fachkräfte im Bereich HzE auszubilden und die Attraktivität dieser Tätigkeit zu erhöhen, werden die Mittel für die duale Ausbildung und Anleitungsstunden zur Verfügung gestellt. Link zum Original
Der Dialogprozess zur Fachkräftegewinnung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Dialogprozess der Fachkräftegewinnung wird fortgesetzt. Link zum Original
Die Angebote der Jugendsozialarbeit für junge Menschen mit Beeinträchtigungen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Angebote der Jugendsozialarbeit für junge Menschen mit sozialen und individuellen Beeinträchtigungen durch sozialpädagogische Maßnahmen der Jugendsozialarbeit und durch die entwickelten Maßnahmen im Rahmen des Gipfels gegen Jugendgewalt stärken. Link zum Original
Aufsuchende sport- und sozialraumorientierte Angebote werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die aufsuchenden sport- und sozialraumorientierten Angebote verstärken. Link zum Original
Die digitale Infrastruktur der standortgebundenen Jugendarbeit wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir verbessern die digitale Infrastruktur der standortgebundenen Jugendarbeit und prüfen die Möglichkeit flexibler Öffnungszeiten. Link zum Original
Flexible Öffnungszeiten in der standortgebundenen Jugendarbeit werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir verbessern die digitale Infrastruktur der standortgebundenen Jugendarbeit und prüfen die Möglichkeit flexibler Öffnungszeiten. Link zum Original
Eine Einrichtung zur Unterbringung von Kindern und Jugendlichen mit sozialen, emotionalen und psychischen Beeinträchtigungen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einrichtung eines Kinderschutzteams für jeden Bezirk und darüber hinaus eine Einrichtung zur Unterbringung von Kindern und Jugendlichen mit sozialen, emotionalen und psychischen Beeinträchtigungen. Link zum Original
Pflegefamilien werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hat Pflegefamilien im Blick und wird sie unterstützen. Link zum Original
Pflegeeltern erhalten mehr finanzielle Unterstützung.
Wortlaut im Vertrag
Pflegeeltern erhalten mehr finanzielle Unterstützung. Link zum Original
Die Zuständigkeitsregelungen in den Jugendämtern werden geändert, um personelle Kontinuität in der Begleitung von Pflegeverhältnissen zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Die unterschiedlichen Zuständigkeitsregelungen innerhalb der Jugendämter werden mit dem Ziel, der personellen Kontinuität in der kommunalen Begleitung des Pflegeverhältnisses zu sichern, geändert. Link zum Original
Ein ressortübergreifendes Steuerungsgremium entwickelt die Berliner Jugendstrategie und setzt sie um.
Wortlaut im Vertrag
Die beim Gipfel gegen Jugendgewalt erarbeiteten Maßnahmen werden wir umsetzen. Dazu gehört ein ressortübergreifendes Steuerungsgremium, um die Berliner Jugendstrategie zu entwickeln und umzusetzen. Link zum Original
Die Partizipationsrechte junger Menschen werden auf Landesebene gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, die Partizipationsrechte junger Menschen auch auf Landesebene zu stärken und erarbeiten ein Konzept zur Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks“. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 35 % Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein Konzept zur Einführung eines „Jugend-Checks“ wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, die Partizipationsrechte junger Menschen auch auf Landesebene zu stärken und erarbeiten ein Konzept zur Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks“. Link zum Original
Der Jugend-Demokratiefonds wird mit Fokus auf mehr Beteiligung Jugendlicher weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Weiterentwicklung des Jugend-Demokratiefonds werden wir mit dem Fokus auf Mehrbeteiligung Jugendlicher fortsetzen. Link zum Original
Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen der bezirklichen und freien Träger bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen der bezirklichen und freien Träger und wollen diese standortgebunden und sozialraumorientiert weiterentwickeln. Link zum Original
Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen werden standortgebunden und sozialraumorientiert weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen der bezirklichen und freien Träger und wollen diese standortgebunden und sozialraumorientiert weiterentwickeln. Link zum Original
Der stufenweise Ausbau digitaler Angebote der Jugendhilfe wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den stufenweisen Ausbau digitaler Angebote der Jugendhilfe. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Abschluss der baulichen Maßnahmen am FEZ wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition sichert im Anschluss an die bisherige strukturelle Verstärkung des FEZ den Abschluss der baulichen Maßnahmen. Link zum Original
Familienleistungen 21
Die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Einelternfamilien werden deutlich verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben an, die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Einelternfamilien, zumeist Müttern, deutlich zu verbessern. Link zum Original
Das Landesprogramm Alleinerziehende wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprogramm Alleinerziehende soll verstetigt werden. Link zum Original
Die bezirklichen Anlauf- und Koordinierungsstellen und Angebote für Alleinerziehende werden durch eine öffentliche Kampagne bekannter gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Anlauf- und Koordinierungsstellen für Alleinerziehende in den Bezirken und die Angebote für Alleinerziehende werden durch eine öffentliche Kampagne bekannter gemacht. Link zum Original
Die Koordinierung der bezirklichen Anlaufstellen für Alleinerziehende wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koordinierung der bezirklichen Anlaufstellen für Alleinerziehende muss sichergestellt werden. Link zum Original
Vergünstigungen und Erleichterungen für Familien werden weiterhin angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird weiterhin Vergünstigungen und Erleichterungen für Familien anbieten, diese Maßnahmen schrittweise erweitern und sich auf Bundesebene für Familien einsetzen. Link zum Original
Vergünstigungen und Erleichterungen für Familien werden schrittweise erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird weiterhin Vergünstigungen und Erleichterungen für Familien anbieten, diese Maßnahmen schrittweise erweitern und sich auf Bundesebene für Familien einsetzen. Link zum Original
Für Familien werden niedrigschwellige Zugänge zu Leistungen und Informationen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Angebote für Familien wollen wir bedarfsgerecht ausbauen und möglichst niedrigschwellige Zugänge zu Leistungen und Informationen schaffen. Link zum Original
Das Angebot der FamilienServiceBüros wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot der FamilienServiceBüros wird ausgebaut, sodass weiterhin Beratung angeboten und zukünftig auch Leistungen beantragt werden können. Link zum Original
In den FamilienServiceBüros sollen künftig auch Leistungen beantragt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot der FamilienServiceBüros wird ausgebaut, sodass weiterhin Beratung angeboten und zukünftig auch Leistungen beantragt werden können. Link zum Original
FamilienServiceBüros sollen an Orten wie Kitas und Schulen angesiedelt werden, die Familien bereits aufsuchen.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot der FamilienServiceBüros wird ausgebaut, sodass weiterhin Beratung angeboten und zukünftig auch Leistungen beantragt werden können. Sie sollen in Örtlichkeiten eingebunden werden, die bereits von Familien frequentiert werden, beispielsweise Kitas und Schulen. Link zum Original
Die ressortübergreifende Landeskommission zur Bekämpfung und Prävention von Kinder- und Familienarmut wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die ressortübergreifende Landeskommission zur Bekämpfung und für die Prävention von Kinder- und Familienarmut fortsetzen, Antragsverfahren erleichtern sowie Beratungsangebote und Leistungsstellung bündeln. Link zum Original
Antragsverfahren für Familien in Armut werden erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die ressortübergreifende Landeskommission zur Bekämpfung und für die Prävention von Kinder- und Familienarmut fortsetzen, Antragsverfahren erleichtern sowie Beratungsangebote und Leistungsstellung bündeln. Link zum Original
Beratungsangebote und Leistungsstellung werden gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die ressortübergreifende Landeskommission zur Bekämpfung und für die Prävention von Kinder- und Familienarmut fortsetzen, Antragsverfahren erleichtern sowie Beratungsangebote und Leistungsstellung bündeln. Link zum Original
Berlin setzt sich im Bund für eine Reform der Transferleistungen für Kinder ein, etwa durch eine eigenständige Kindergrundsicherung.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich im Bund für eine wirksame Reform der staatlichen Transferleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts von Kindern einsetzen, die durch eine Bündelung und einen verbesserten Zugang die Teilhabe an diesen Leistungen erleichtert – beispielsweise durch eine eigenständige Kindergrundsicherung. Link zum Original
Kinderarmut wird mit einer umfassenden Strategie unter Beteiligung von Bündnispartnern bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt eine umfassende Strategie zur Bekämpfung von Kinderarmut unter Beteiligung von Bündnispartnern. Link zum Original
In einem Chancenbündnis werden Maßnahmen gegen Kinder- und Familienarmut ressortübergreifend erarbeitet und koordiniert.
Wortlaut im Vertrag
Aufbauend auf dem bisher Erreichten, wie der Berliner Strategie gegen Kinder- und Familienarmut, der Berliner Armutsstrategie und der ressortübergreifenden Gemeinschaftsinitiative, werden in einem „Chancenbündnis“ zur Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut die Maßnahmen interdisziplinär erarbeitet und koordiniert. Link zum Original
Leistungen für Familien werden einfach und unbürokratisch zugänglich gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner setzen sich im Bund und im Land dafür ein, dass Leistungen für Familien zukünftig einfach und unbürokratisch zugänglich gemacht werden. Link zum Original
Kinder und Jugendliche sollen nicht in Armut aufwachsen.
Wortlaut im Vertrag
Kinder und Jugendliche sollen vor einem Aufwachsen in Armut geschützt werden. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Reform der Transferleistungen für Kinder, etwa durch eine eigenständige Kindergrundsicherung, angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich im Bund für eine wirksame Reform der staatlichen Transferleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts von Kindern einsetzen, die durch eine Bündelung und einen verbesserten Zugang die Teilhabe an diesen Leistungen erleichtert – beispielsweise durch eine eigenständige Kindergrundsicherung. Link zum Original
Leistungen für Familien werden gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Leistungen für Familien werden wir bündeln und den automatisierten Datenaustausch zwischen Einrichtungen und Ämtern vorantreiben. Link zum Original
Ein digitaler Berliner Chancenpass für alle Kinder wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen einen digitalen „Berliner Chancenpass“ für alle Kinder ein, um einen unbürokratischen Zugang zu Bildung und sozialer Teilhabe für Kinder aus einkommensschwachen Familien sicherzustellen. Link zum Original
Kinderschutz 9
Kinder und Jugendliche, die häusliche Gewalt miterleben, erhalten Hilfe.
Wortlaut im Vertrag
Zum Schutz vor Partnerschaftsgewalt, häuslicher und sexualisierter Gewalt stärken wir Betroffene, helfen Kindern und Jugendlichen, die häusliche Gewalt miterleben müssen, und leisten zielgerichtete Täterarbeit. Link zum Original
Vereinfachte Mehrfachnutzung sozialer Infrastruktur, etwa zur Integration von Familienzentren, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft die Einführung eines Budgets für pädagogische Einrichtungen in herausfordernder Lage sowie vereinfachte Möglichkeiten zur Mehrfachnutzung sozialer Infrastruktur, um beispielsweise die Integration von Familienzentren zu ermöglichen. Link zum Original
Das Netzwerk Kinderschutz wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Da der Schutz von Kindern und Jugendlichen für uns hohe Priorität hat, entwickeln wir das Netzwerk Kinderschutz weiter. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Berliner Kindernotdienst erhält einen vierten Standort, vor allem für versorgungsintensive Kinder und Jugendliche.
Wortlaut im Vertrag
Zur Weiterentwicklung des Berliner Kindernotdienstes ist die Eröffnung eines vierten Standortes dringend notwendig, der besonders für versorgungsintensive Kinder und Jugendliche vorgesehen ist. Link zum Original
Die Koordinierungsstelle für Kinder und Jugendliche mit komplexen Hilfebedarfen wird fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen dessen wird die Koordinierungsstelle für Kinder und Jugendliche mit komplexen Hilfebedarfen fortentwickelt. Link zum Original
Die Einrichtung eines Kinderschutzteams in jedem Bezirk wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einrichtung eines Kinderschutzteams für jeden Bezirk und darüber hinaus eine Einrichtung zur Unterbringung von Kindern und Jugendlichen mit sozialen, emotionalen und psychischen Beeinträchtigungen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine gesamtstädtische Rahmenvorgabe zu Kinderschutzkonzepten in Pflegefamilien wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition erarbeitet eine gesamtstädtische Rahmenvorgabe zu Kinderschutzkonzepten in Pflegefamilien. Link zum Original
Die beim Gipfel gegen Jugendgewalt erarbeiteten Maßnahmen werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die beim Gipfel gegen Jugendgewalt erarbeiteten Maßnahmen werden wir umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die „Frühen Hilfen“ werden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen die „Frühen Hilfen“ weiter. Link zum Original
Geschlechtergleichstellung 4
Für Stadtteilmütter wird ein Berufsbild mit beruflicher Perspektive entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich werden wir ein Berufsbild entwickeln, um Stadtteilmüttern eine berufliche Perspektive zu bieten. Link zum Original
Die Väterarbeit in der Familienförderung wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Väterarbeit innerhalb der Familienförderung ausbauen, die Weiterführung des Bündnisses für Väterarbeit zielgruppengerechter gestalten und aufsuchende Väterarbeit in den Bezirken priorisieren. Link zum Original
Das Bündnis für Väterarbeit wird zielgruppengerechter weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Väterarbeit innerhalb der Familienförderung ausbauen, die Weiterführung des Bündnisses für Väterarbeit zielgruppengerechter gestalten und aufsuchende Väterarbeit in den Bezirken priorisieren. Link zum Original
Aufsuchende Väterarbeit in den Bezirken wird priorisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Väterarbeit innerhalb der Familienförderung ausbauen, die Weiterführung des Bündnisses für Väterarbeit zielgruppengerechter gestalten und aufsuchende Väterarbeit in den Bezirken priorisieren. Link zum Original
Freiwilligendienste 3
Das Freiwillige Soziale Jahr wird durch konzeptionelle Maßnahmen für alle jungen Menschen gleichermaßen geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
In Zusammenarbeit mit allen Akteuren werden wir konzeptionelle Maßnahmen ergreifen, um das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) für alle jungen Menschen gleichermaßen zu öffnen und die finanzielle Gleichstellung der Freiwilligendienste aller Themenbereiche prüfen. Link zum Original
Die finanzielle Gleichstellung der Freiwilligendienste aller Themenbereiche wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
In Zusammenarbeit mit allen Akteuren werden wir konzeptionelle Maßnahmen ergreifen, um das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) für alle jungen Menschen gleichermaßen zu öffnen und die finanzielle Gleichstellung der Freiwilligendienste aller Themenbereiche prüfen. Link zum Original
Berlin setzt sich beim Bund für mehr Einsatzplätze in den Freiwilligendiensten ein.
Wortlaut im Vertrag
Gegenüber dem Bund wird sich Berlin dafür einsetzen, dass die Zahl der Einsatzplätze bei den Freiwilligendiensten ausgebaut wird. Link zum Original
Sexuelle Orientierung 1
Angebote für queere Jugendliche werden ausgebaut, insbesondere in den Außenbezirken.
Wortlaut im Vertrag
Angebote für queere Jugendliche wird die Koalition weiter ausbauen, insbesondere in den Außenbezirken. Link zum Original
Elterngeld und Elternzeit 1
Auf Bundesebene wird ein Elterngeldanspruch für Eltern von Pflegekindern in Dauerpflege angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene wollen wir uns dafür einsetzen, dass zukünftig auch Eltern von Pflegekindern, die in Dauerpflege betreut werden, einen Anspruch auf Elterngeld erhalten. Link zum Original
Ehrenamt 1
Das System der Vormundschaften wird weiterentwickelt und ausgebaut, vor allem die ehrenamtlichen Vormundschaften.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das System der Vormundschaften weiterentwickeln und ausbauen, insbesondere mit Fokus auf die ehrenamtlichen Vormundschaften. Link zum Original
Weitere Forderungen 14
Es gibt breite Angebote der Hilfe, Beratung und Unterstützung für Familien, Kinder, Jugendliche und ältere Menschen.
Wortlaut im Vertrag
Wir machen eine familienfreundliche Politik mit breiten Angeboten für Familien, Hilfe, Beratung und Unterstützung in schwierigen familiären Situationen, für Kinder und Jugendliche und für ältere Menschen. Dazu gehört auch der Zugang zu gebührenfreier Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Link zum Original
Familien sollen im Alltag umfassend unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, jedem Kind einen Betreuungsplatz anzubieten, Familien im Alltag umfassend zu unterstützen, Elternarbeit fortzusetzen sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken und ihnen ein sicheres und gesundes Aufwachsen zu ermöglichen. Link zum Original
Die Elternarbeit soll fortgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, jedem Kind einen Betreuungsplatz anzubieten, Familien im Alltag umfassend zu unterstützen, Elternarbeit fortzusetzen sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken und ihnen ein sicheres und gesundes Aufwachsen zu ermöglichen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird für die Belange von Familien eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird weiterhin Vergünstigungen und Erleichterungen für Familien anbieten, diese Maßnahmen schrittweise erweitern und sich auf Bundesebene für Familien einsetzen. Link zum Original
Angebote für Familien werden bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Angebote für Familien wollen wir bedarfsgerecht ausbauen und möglichst niedrigschwellige Zugänge zu Leistungen und Informationen schaffen. Link zum Original
Das Familienfördergesetz wird weiter umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Familienfördergesetz weiter umsetzen und Angebote in den Bezirken in dessen Rahmen kontinuierlich ausbauen. Link zum Original
Familienangebote in den Bezirken werden im Rahmen des Familienfördergesetzes kontinuierlich ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Familienfördergesetz weiter umsetzen und Angebote in den Bezirken in dessen Rahmen kontinuierlich ausbauen. Link zum Original
Elterninformationen und Familienportal werden weiterentwickelt, einschließlich einer App.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Elterninformationen und das Berliner Familienportal einschließlich der Einführung einer App weiterentwickeln. Link zum Original
Familienzentren, Familienerholung, Angebote für queere Familien, Stadtteilmütter sowie aufsuchende und mediale Angebote werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Familienzentren, die Familienerholung, die Angebote für queere Familien, die Stadtteilmütter sowie die aufsuchenden und medialen Angebote wollen wir stärken. Link zum Original
Das Angebot der Stadtteilmütter wird qualitativ und quantitativ ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Stadtteilmütter schaffen ein familienunterstützendes Angebot, welches wir qualitativ wie auch quantitativ ausweiten. Link zum Original
Ein „Kinder-Siegel“ zur Auszeichnung kinder- und familienfreundlicher Akteure wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt Kinder- und Familienfreundlichkeit auf allen Ebenen: Wir führen ein „Kinder-Siegel“ ein, um besonders kinder- und familienfreundliche Akteure auszuzeichnen und veranstalten einen jährlich stattfindenden Berliner Familiengipfel mit Familienverbänden und Organisationen aus dem Querschnittsbereich Familie. Link zum Original
Ein jährlicher Berliner Familiengipfel mit Familienverbänden und Organisationen wird veranstaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt Kinder- und Familienfreundlichkeit auf allen Ebenen: Wir führen ein „Kinder-Siegel“ ein, um besonders kinder- und familienfreundliche Akteure auszuzeichnen und veranstalten einen jährlich stattfindenden Berliner Familiengipfel mit Familienverbänden und Organisationen aus dem Querschnittsbereich Familie. Link zum Original
Familienbildungsangebote werden auf die Bedürfnisse von Familien mit Migrationsgeschichte abgestimmt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Es ist von besonderer Bedeutung, Familienbildungsangebote auf die spezifischen Bedürfnisse von Familien mit Migrationsgeschichte abzustimmen und weiterzuentwickeln. Link zum Original
Die Präventionsangebote der Familienerholung werden gestärkt und bekannter gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt die Präventionsangebote der Familienerholung und macht diese bekannter. Link zum Original
Bildung, Wissenschaft und Forschung 203
Ganztag und Schulgebäude 34
Die Schulbauoffensive wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen begonnene erfolgreiche Projekte fort. Dazu gehören die Verwaltungsreform, die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und die Smart-City-Strategie genauso wie die Schulbauoffensive, die Einstellungsoffensive bei Lehrerinnen und Lehrern und der Polizei oder das Neustart-Programm für die Berliner Wirtschaft. Link zum Original
Die Berliner Schulbauoffensive wird für alle Schularten fortgesetzt und beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berliner Schulbauoffensive (BSO) für alle Schularten mit Sanierungs- und Neubaumaßnahmen fortsetzen und beschleunigen und dafür zusätzliche Mittel bereitstellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 35 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Für die Schulbauoffensive werden zusätzliche Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berliner Schulbauoffensive (BSO) für alle Schularten mit Sanierungs- und Neubaumaßnahmen fortsetzen und beschleunigen und dafür zusätzliche Mittel bereitstellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Gezielte und pauschale Zuweisungen für bezirkliche Schulbaumaßnahmen werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir berücksichtigen bezirkliche Maßnahmen durch gezielte und pauschale Zuweisungen und werden diese verstärken. Link zum Original
Die Investitionsmittel der HOWOGE für Schulbau und Schulsanierung werden verdoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Investitionsmittel der HOWOGE im Bereich Schulbau und Schulsanierung verdoppeln. Link zum Original
Teile der Schulbauoffensive können in öffentlich-privater Partnerschaft umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Teile der Schulbauoffensive können auch Maßnahmen in öffentlich-privater Partnerschaft sein. Link zum Original
Laufende Schulbaumaßnahmen mit bereits aufgestellten Bauplanungsunterlagen werden beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Laufende Maßnahmen, für die bereits Bauplanungsunterlagen aufgestellt sind, sollen beschleunigt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Im Schulbau wird ein unterbrechungsfreies Planen und Bauen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben für eine effiziente Projektdurchführung und hohe Planungssicherheit ein unterbrechungsfreies Planen und Bauen an. Link zum Original
Ein flexibel für verschiedene Schularten nutzbarer Schulbautyp wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt einen flexibel für verschiedene Schularten nutzbaren Schulbautyp und überprüft die aktuellen Musterraumprogramme. Link zum Original
Die Musterraumprogramme für Schulen werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt einen flexibel für verschiedene Schularten nutzbaren Schulbautyp und überprüft die aktuellen Musterraumprogramme. Link zum Original
Das berlinweit einheitliche Projektmanagement und -controlling im Schulbau wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das berlinweit einheitliche und agile Projektmanagement und -controlling wird ausgebaut. Link zum Original
Das einheitliche Berichtswesen mit allen Akteuren der Schulbauoffensive wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt das einheitliche Berichtswesen mit allen Akteuren der BSO und veröffentlicht einen transparenten Schulbaufahrplan. Link zum Original
Ein transparenter Schulbaufahrplan wird veröffentlicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt das einheitliche Berichtswesen mit allen Akteuren der BSO und veröffentlicht einen transparenten Schulbaufahrplan. Link zum Original
Die Taskforce Schulbau wird aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Die Taskforce Schulbau wird aufgewertet. Link zum Original
Die zentrale Verantwortung für die Schulbauoffensive auf Landesebene wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die zentrale Verantwortung für die Umsetzung der BSO auf Landesebene wird gestärkt. Link zum Original
Flexible Sondermittel für temporäre Schulbauten bei kurzfristigem Bedarf werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, ob im Rahmen der BSO flexible Sondermittel für temporäre Schulbauten bei kurzfristigen und unvorhergesehenen Bedarfen geschaffen werden können und geeignete Grundstücke identifiziert werden können. Link zum Original
Geeignete Grundstücke für temporäre Schulbauten sollen identifiziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, ob im Rahmen der BSO flexible Sondermittel für temporäre Schulbauten bei kurzfristigen und unvorhergesehenen Bedarfen geschaffen werden können und geeignete Grundstücke identifiziert werden können. Link zum Original
Die Standardisierung von Arbeitsbedingungen, Ausstattung und Aufgabenprofil der Schulhausmeister wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft die Standardisierung der Arbeitsbedingungen, Ausstattung und des Aufgabenprofils der Schulhausmeister. Link zum Original
Ausreichend Reinigungspersonal an Schulen wird unbefristet, tarifgebunden und standortnah beschäftigt.
Wortlaut im Vertrag
Für saubere Schulen wollen wir ausreichend Reinigungspersonal in unbefristeten Arbeitsverhältnissen, in tariflicher Bindung, mit Kriterien von „Guter Arbeit“ und enger Bindung an die jeweiligen Schulstandorte gewährleisten. Link zum Original
Die Pilotprojekte zur Schulreinigung werden fortgesetzt und evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die laufenden Pilotprojekte zur Schulreinigung werden fortgesetzt und evaluiert. Link zum Original
Der Senat koordiniert berlinweite Musterausschreibungen für das Schulessen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung der Qualität des Schulessens koordiniert der Senat bei der regelmäßigen Vergabe berlinweite Musterausschreibungen und stellt den Schulträgern rechtliche Expertise zur Verfügung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Den Schulträgern wird rechtliche Expertise bei der Vergabe des Schulessens bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung der Qualität des Schulessens koordiniert der Senat bei der regelmäßigen Vergabe berlinweite Musterausschreibungen und stellt den Schulträgern rechtliche Expertise zur Verfügung. Link zum Original
Beim Schulessen bleibt es bei einheitlicher Leistungsbeschreibung und Festpreis.
Wortlaut im Vertrag
Es bleibt bei der berlinweit einheitlichen Leistungsbeschreibung und einem Festpreis. Link zum Original
Ein eigener Vertrag mit den Berliner Wasserbetrieben für Trinkwasserspender an Schulen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Es wird ein eigener Vertrag mit den Berliner Wasserbetrieben außerhalb der Caterer-Verträge zur Aufstellung und Wartung von Trinkwasserspendern, auch an Oberschulen, geprüft. Link zum Original
Schulen in freier Trägerschaft erhalten einen Sanierungszuschuss.
Wortlaut im Vertrag
Den Schulen in freier Trägerschaft wollen wir einen Sanierungszuschuss zur Verfügung stellen. Link zum Original
Ein Konzept zur Mehrfachnutzung von Schulstandorten im sozialen Raum wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Mehrfachnutzung von Schulstandorten im sozialen Raum erstellen wir gemeinsam mit der Geschäftsstelle Mehrfachnutzung ein Konzept. Link zum Original
Vereine und außerschulische Angebote wie Musikschulen werden stärker in Wahlpflicht- und Ganztagsbereich eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Sie fördert die stärkere Einbindung von Vereinen, außerschulischen Angeboten wie z. B. Musikschulen in den Wahlpflicht- und Ganztagsbereich, Schul-Umwelt-Zentren, Klein-, Schau-, und Lehrgärten sowie „Grüne Klassenzimmer“ und sichert die Arbeit der Gartenarbeits-, Jugendkunst- und Jugendverkehrsschulen. Link zum Original
Eine Servicestelle Außerschulische Bildung wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Es wird eine Servicestelle Außerschulische Bildung mit dem Ziel ein Portfolio zu erstellen sowie der Evaluation der Qualität der Angebote eingerichtet. Link zum Original
Das ganztägige Lernen an Schulen wird mit Bundesmitteln durch eine Qualitätsoffensive gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt mit Bundesmitteln das ganztägige Lernen an Schulen mit einer Qualitätsoffensive. Link zum Original
Der gebundene Ganztag an Gymnasien wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt den gebundenen Ganztag an Gymnasien. Link zum Original
Die Verlässliche Halbtagsgrundschule kann im Modellversuch schrittweise zur Flexi-Ganztagsgrundschule verlängert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Verlässliche Halbtagsgrundschule kann schrittweise innerhalb des Modellversuchs zu einer Flexi- Ganztagsgrundschule verlängert werden. Link zum Original
Das kostenlose Schülerticket gilt auch für den zweiten Bildungsweg bei Personen ohne weitere Sozialleistungen.
Wortlaut im Vertrag
Das kostenlose Ticket für Schülerinnen und Schüler wird auch für den zweiten Bildungsweg für diejenigen angeboten, die keine weiteren Sozialleistungen erhalten. Link zum Original
Die kostenlose Nachmittagsbetreuung für die Jahrgangsstufe 3 wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die kostenlose Nachmittagsbetreuung für Jahrgangsstufe 3 an Schulen wird umgesetzt. Link zum Original
Grundschulen erhalten stufenweise eine zusätzliche Stelle für Facherzieherinnen und Facherzieher.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung der Verlässlichen Grundausstattung schaffen wir stufenweise eine zusätzliche Stelle für Facherzieherinnen und Facherzieher an Grundschulen. Link zum Original
Individuelle Förderung 22
Ein Budget für pädagogische Einrichtungen in herausfordernder Lage wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft die Einführung eines Budgets für pädagogische Einrichtungen in herausfordernder Lage sowie vereinfachte Möglichkeiten zur Mehrfachnutzung sozialer Infrastruktur, um beispielsweise die Integration von Familienzentren zu ermöglichen. Link zum Original
Multiprofessionelle Teams in Kitas werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiter zu verbessern und das Kita-Personal zu entlasten, werden wir den Einsatz von Kita-Verwaltungskräften stufenweise ausbauen, multiprofessionelle Teams unterstützen sowie weitere Personalschlüsselverbesserungen angesichts der konkreten Fachkräftesituation prüfen. Link zum Original
Kita-Sozialarbeit wird verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Kita-Sozialarbeit wird verstetigt und ausgebaut, da sie Kinder in ihrer Entwicklung und Familien in herausfordernden Lebenslagen unterstützt und fördert. Link zum Original
Multiprofessionelle Teams gelten als wesentliche Voraussetzung für die inklusive Schule.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zu multiprofessionellen Teams als wesentliche Voraussetzung für die inklusive Schule. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Weiteres pädagogisches Personal ohne Voraussetzungen für eine Höhergruppierung wird weiterqualifiziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das weitere pädagogische Personal, welches die Voraussetzungen für eine Höhergruppierung nicht erfüllt, weiterqualifizieren und prüfen, ob eine bessere Eingruppierung ermöglicht werden kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 76 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine bessere Eingruppierung des weiteren pädagogischen Personals wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das weitere pädagogische Personal, welches die Voraussetzungen für eine Höhergruppierung nicht erfüllt, weiterqualifizieren und prüfen, ob eine bessere Eingruppierung ermöglicht werden kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die sozialräumliche Öffnung von Schulen in herausfordernden Lagen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die sozialräumliche Öffnung von Schulen in herausfordernden Lagen und setzen das bereits angestoßene Projekt Zukunftskieze fort. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Projekt Zukunftskieze wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die sozialräumliche Öffnung von Schulen in herausfordernden Lagen und setzen das bereits angestoßene Projekt Zukunftskieze fort. Link zum Original
Pädagogische Werkstätten an Schulstandorten und Schulcampus werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken pädagogische Werkstätten an Schulstandorten sowie Schulcampus und sichern bezirkliche Angebote. Link zum Original
Bezirkliche Angebote an Schulstandorten werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken pädagogische Werkstätten an Schulstandorten sowie Schulcampus und sichern bezirkliche Angebote. Link zum Original
Das Landesprogramm Schulsozialarbeit wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprogramm Schulsozialarbeit wird ausgebaut. Link zum Original
Die Öffnung des stufenweisen Ausbaus der Schulsozialarbeit beim Land wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig prüfen wir die Öffnung des stufenweisen Ausbaus von Schulsozialarbeit beim Land. Link zum Original
Schulsozialarbeit wird auch an beruflichen Schulen und Schulen des zweiten Bildungswegs etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere wird Schulsozialarbeit auch an beruflichen Schulen und an Schulen des zweiten Bildungswegs etabliert. Link zum Original
Das System der Schultypisierung zur sozialindexbasierten Ressourcenzuweisung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition führt zur sozialindexbasierten Ressourcenzuweisung das System der Schultypisierung fort und weist Schulen, die im Zuge der Umstellung benachteiligt wurden, die ursprüngliche Ausstattung wieder zu. Link zum Original
Schulen, die bei der Umstellung benachteiligt wurden, erhalten ihre ursprüngliche Ausstattung zurück.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition führt zur sozialindexbasierten Ressourcenzuweisung das System der Schultypisierung fort und weist Schulen, die im Zuge der Umstellung benachteiligt wurden, die ursprüngliche Ausstattung wieder zu. Link zum Original
Ressourcenzuweisung für Schulen in herausfordernder Lage, Bonus-Programm, Berlin-Challenge und Brennpunktzulage bleiben bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Die besondere Ressourcenzuweisung für Schulen in herausfordernder Lage, Bonus-Programm und Berlin-Challenge sowie die Brennpunktzulage werden in bestehender Form beibehalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 82 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Rolle der Schulpsychologischen und Inklusionspädagogischen Beratungszentren wird durch einfachere Verfahren gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Rolle des SIBUZ konzeptionell, indem wir die Verfahren vereinfachen. Link zum Original
Die Begabungsförderung ab Klasse 1 wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen die Begabungsförderung ab Klasse 1 aus. Link zum Original
Die Wirtschaft wird stärker in die Betreuung von Schulabgängern und Schulabbrechern eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei muss auch die Wirtschaft stärker eingebunden werden, um die Betreuung von Schulabgängerinnen und -abgänger, aber vor allem auch Schulabbrecherinnen und - abbrecher, zu ermöglichen. Link zum Original
Schulpatenschaften an Grundschulen und BOkompakt für Jugendliche mit Beeinträchtigungen werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Angebote wie die Schulpatenschaften für Schülerinnen und Schüler an Grundschulen oder BOkompakt für Jugendliche mit Beeinträchtigungen führen wir fort. Link zum Original
Weitere Angebote zur Abfederung der Corona-Folgen für Schüler werden entwickelt, auch mit Peer-to-Peer-Elementen gemeinsam mit Jugendverbänden.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln gezielt weitere Angebote, um die Folgen der besonderen Herausforderungen für Schülerinnen und Schüler aus den Corona-Maßnahmen abzufedern, darunter neue Angebote mit Peer-to-Peer-Elementen in Zusammenarbeit mit den Verbänden der Jugendarbeit. Link zum Original
Die Kita- und Schulsozialarbeit wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Um Präventionsketten vor Ort zu stärken und Brüche in den Übergängen von Kita, Schule und Ausbildung zu vermeiden, soll die Kita- und Schulsozialarbeit gestärkt werden. Link zum Original
Sprachbildung 19
Das Bundesprogramm Sprach-Kitas wird mit Mitteln des Kita-Qualitätsgesetzes als Landesprogramm weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Bundesprogramm der Sprach-Kitas werden wir mit Mitteln des Kita-Qualitätsgesetzes als Landesprogramm weiterführen, weitere Instrumente der Sprachförderung verstetigen sowie eine Fortentwicklung der Zuschlagstatbestände mit einer stärkeren Fokussierung auf sozial benachteiligte Kinder, insbesondere hinsichtlich der Sprachbildung, ermöglichen. Link zum Original
Weitere Instrumente der Sprachförderung werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Bundesprogramm der Sprach-Kitas werden wir mit Mitteln des Kita-Qualitätsgesetzes als Landesprogramm weiterführen, weitere Instrumente der Sprachförderung verstetigen sowie eine Fortentwicklung der Zuschlagstatbestände mit einer stärkeren Fokussierung auf sozial benachteiligte Kinder, insbesondere hinsichtlich der Sprachbildung, ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Kita-Zuschlagstatbestände werden stärker auf sozial benachteiligte Kinder und Sprachbildung ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Bundesprogramm der Sprach-Kitas werden wir mit Mitteln des Kita-Qualitätsgesetzes als Landesprogramm weiterführen, weitere Instrumente der Sprachförderung verstetigen sowie eine Fortentwicklung der Zuschlagstatbestände mit einer stärkeren Fokussierung auf sozial benachteiligte Kinder, insbesondere hinsichtlich der Sprachbildung, ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 85 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein Kita-Chancenjahr unterstützt Kinder mit Sprachdefiziten systematisch.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Kita-Chancenjahr werden Kinder mit Sprachdefiziten von Anfang an systematisch unterstützt, damit ihnen alle Entwicklungsperspektiven offenstehen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 80 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 80 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Trendumkehr für Brennpunktschulen einleiten – „Deutsch-Garantie-Klasse” einführen (Sprachbildungsgesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Grundlagen für rechtzeitige Sprachstandsfeststellungen werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Grundlagen schaffen, damit die Sprachstandsfeststellungen rechtzeitig stattfinden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Kinder mit Sprachdefiziten oder ohne Teilnahme an der Sprachstandsfeststellung müssen ein Jahr vor Schulbeginn verpflichtend eine Kita oder ein alternatives Bildungsangebot besuchen.
Wortlaut im Vertrag
Werden Sprachdefizite festgestellt oder nehmen die Kinder nicht an der Sprachstandsfeststellung teil, müssen sie ein Jahr vor Schulbeginn verpflichtend eine Kita oder ein alternatives Bildungsangebot besuchen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 45 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Für den verpflichtenden Kita- oder Bildungsbesuch vor Schulbeginn werden rechtliche Grundlagen geschaffen und Kitas, Bildungseinrichtungen und Verwaltungen bei der Umsetzung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Werden Sprachdefizite festgestellt oder nehmen die Kinder nicht an der Sprachstandsfeststellung teil, müssen sie ein Jahr vor Schulbeginn verpflichtend eine Kita oder ein alternatives Bildungsangebot besuchen. Dafür müssen die rechtlichen Grundlagen geschaffen und die Kitas, Bildungseinrichtungen und Verwaltungen bei der Umsetzung unterstützt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Instrumente zur Sprachstandserhebung, Sprachlerndokumentation und kultursensiblen Sprachförderung werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die aktuellen Instrumente zur Sprachstandserhebung, Sprachlerndokumentation und kultursensiblen Sprachförderung wollen wir weiterentwickeln. Link zum Original
Die Einführung des Programms „BeoKiz“ wird weitergeführt und das Programm digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die aktuellen Instrumente zur Sprachstandserhebung, Sprachlerndokumentation und kultursensiblen Sprachförderung wollen wir weiterentwickeln. Dies umfasst auch die Weiterführung des Einführungsprozesses des Programms „BeoKiz“ und die Digitalisierung dessen. Link zum Original
Die Wartezeit geflüchteter Kinder und Jugendlicher auf einen Platz in Willkommensklassen wird verkürzt.
Wortlaut im Vertrag
Durch eine Flexibilisierung von Ressourcen und die sozialräumliche Öffnung wird die Koalition die Wartezeit für die Aufnahme von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Willkommensklassen verkürzen. Link zum Original
Geflüchtete Kinder und Jugendliche werden schnellstmöglich in den Regelschulbetrieb integriert.
Wortlaut im Vertrag
Durch eine Flexibilisierung von Ressourcen und die sozialräumliche Öffnung wird die Koalition die Wartezeit für die Aufnahme von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Willkommensklassen verkürzen. Die Koalition strebt die schnellstmögliche Integration in den Regelschulbetrieb an. Link zum Original
Der erstsprachliche Unterricht wird um weitere Sprachen ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird für die Förderung der Mehrsprachigkeit den erstsprachlichen Unterricht um weitere Sprachen ausbauen, in der Oberschule fortführen und deren Einbringung als 2. oder 3. Fremdsprache ermöglichen. Link zum Original
Der erstsprachliche Unterricht wird in der Oberschule fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird für die Förderung der Mehrsprachigkeit den erstsprachlichen Unterricht um weitere Sprachen ausbauen, in der Oberschule fortführen und deren Einbringung als 2. oder 3. Fremdsprache ermöglichen. Link zum Original
Erstsprachen können als zweite oder dritte Fremdsprache eingebracht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird für die Förderung der Mehrsprachigkeit den erstsprachlichen Unterricht um weitere Sprachen ausbauen, in der Oberschule fortführen und deren Einbringung als 2. oder 3. Fremdsprache ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Trendumkehr für Brennpunktschulen einleiten – „Deutsch-Garantie-Klasse” einführen (Sprachbildungsgesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Schulen werden bei Mehrsprachigkeit und durchgängiger Sprachbildung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Schulen bei der Stärkung von Mehrsprachigkeit und durchgängiger Sprachbildung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Trendumkehr für Brennpunktschulen einleiten – „Deutsch-Garantie-Klasse” einführen (Sprachbildungsgesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Staatliche Europaschule Berlin wird um weitere Sprachen und Standorte, vor allem in den östlichen Bezirken, ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will das erfolgreiche Angebot der Staatlichen Europaschule Berlin (SESB) um weitere Sprachen und Standorte, insbesondere in den östlichen Bezirken, ausbauen. Link zum Original
Eine öffentlich-rechtliche Stiftung zur Alphabetisierung und Grundbildung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung zur Alphabetisierung und Grundbildung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 82 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
An Berufsschulen und Oberstufenzentren werden ausbildungsbegleitende Deutsch- und Fachsprachkurse regulär angeboten.
Wortlaut im Vertrag
An Berufsschulen bzw. Oberstufenzentren sollen ausbildungsbegleitende Deutsch- und Fachsprachkurse als reguläre Ergänzung zu vorhandenem Deutschunterricht angeboten werden. Zudem werden bei privaten staatlich anerkannten Berufsschulen solche Kurse gefördert. Link zum Original
Deutsch- und Fachsprachkurse an privaten staatlich anerkannten Berufsschulen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
An Berufsschulen bzw. Oberstufenzentren sollen ausbildungsbegleitende Deutsch- und Fachsprachkurse als reguläre Ergänzung zu vorhandenem Deutschunterricht angeboten werden. Zudem werden bei privaten staatlich anerkannten Berufsschulen solche Kurse gefördert. Link zum Original
Politische Bildung 18
Geschulte Pädagoginnen und Pädagogen sollen von antisemitischen Vorfällen betroffenen Schulen kurzfristige Beratung anbieten.
Wortlaut im Vertrag
In Abstimmung mit der Antidiskriminierungsbeauftragten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sollen geschulte Pädagoginnen und Pädagogen für die kurzfristige Beratung von Vorfällen betroffenen Schulen anbieten können und mittelfristig Bildungsangebote externer Träger an diese Schulen vermitteln. Link zum Original
Betroffenen Schulen werden mittelfristig Bildungsangebote externer Träger vermittelt.
Wortlaut im Vertrag
In Abstimmung mit der Antidiskriminierungsbeauftragten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sollen geschulte Pädagoginnen und Pädagogen für die kurzfristige Beratung von Vorfällen betroffenen Schulen anbieten können und mittelfristig Bildungsangebote externer Träger an diese Schulen vermitteln. Link zum Original
Möglichst alle Schülerinnen und Schüler sollen NS-Gedenkstätten besuchen.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler NS- Gedenkstätten besuchen. Der Senat entwickelt das bestehende Programm fort, u. a. damit die Logistik solcher Reisen erleichtert wird. Link zum Original
Das bestehende Programm für Gedenkstättenfahrten wird fortentwickelt, unter anderem um die Logistik der Reisen zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler NS- Gedenkstätten besuchen. Der Senat entwickelt das bestehende Programm fort, u. a. damit die Logistik solcher Reisen erleichtert wird. Link zum Original
Lehrkräfte werden in Bezug auf muslimische Kinder und den Islam sensibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Lehrkräfte sollen in Bezug auf muslimische Kinder und den Islam sensibilisiert werden. Link zum Original
Schulklassen aus unterschiedlichen Berliner Bezirken treten über geförderte gemeinsame Projekte in Dialog.
Wortlaut im Vertrag
Schulklassen sollen zwischen unterschiedlichen Berliner Bezirken in den Dialog treten und durch geförderte, gemeinsame Projekte Vielfalt auf Augenhöhe leben. Dabei soll bewusst auf eine soziokulturelle Vermischung der sich treffenden Klassen geachtet werden. Link zum Original
Bei bezirksübergreifenden Schulklassenprojekten wird auf eine soziokulturelle Durchmischung der Klassen geachtet.
Wortlaut im Vertrag
Schulklassen sollen zwischen unterschiedlichen Berliner Bezirken in den Dialog treten und durch geförderte, gemeinsame Projekte Vielfalt auf Augenhöhe leben. Dabei soll bewusst auf eine soziokulturelle Vermischung der sich treffenden Klassen geachtet werden. Link zum Original
Die Landeszentrale für politische Bildung wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landeszentrale für politische Bildung wird in ihrer wichtigen Arbeit weiter unterstützt. Link zum Original
Ein Wahlpflichtfach Weltanschauungen/Religionen wird als ordentliches Lehrfach angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt die Einführung eines Wahlpflichtachs Weltanschauungen/Religionen als ordentliches Lehrfach an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Im Religions- und Weltanschauungsunterricht vermitteln ausgebildete Lehrkräfte Inhalte, die von den Gemeinschaften gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
In einem von fachlich ausgebildeten Lehrkräften erbrachten und von den Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften inhaltlich gestalteten Unterricht können Kenntnisse über Religionen und Weltanschauungen vermittelt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Fach Ethik bleibt in seiner bisherigen Form bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Das Fach Ethik bleibt in seiner bisherigen Form bestehen. Link zum Original
Die Stelle der Antidiskriminierungsbeauftragten bei der Bildungsverwaltung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Stelle der/des Antidiskriminierungsbeauftragten bei der Senatsverwaltung für Bildung und konkretisieren die Zuständigkeiten mit der Schulaufsicht. Link zum Original
Die Zuständigkeiten zwischen Antidiskriminierungsbeauftragten und Schulaufsicht werden konkretisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Stelle der/des Antidiskriminierungsbeauftragten bei der Senatsverwaltung für Bildung und konkretisieren die Zuständigkeiten mit der Schulaufsicht. Link zum Original
Die Berliner Schule wird diskriminierungsfrei gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, die Berliner Schule diskriminierungsfrei zu gestalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden(Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- Gegenposition Für eine offene Kommunikation - Gesicht zeigen im Unterricht (Verschleierungsgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Rahmenlehrpläne und Lehrmaterialien werden diskriminierungskritisch überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Rahmenlehrpläne und Lehr- und Lernmaterialien werden diskriminierungskritisch überarbeitet. Link zum Original
Eine universitäre Studie zu Konflikten und Diskriminierung an Schulen und zu nötigen pädagogischen Maßnahmen wird in Auftrag gegeben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine universitäre Studie in Auftrag geben, die umfassend vorhandene Konflikte in Schulen (wie Mobbing, Antisemitismus, Sexismus, Konflikte durch religiösen Konformitätsdruck, Queer- und Transfeindlichkeit und andere Diskriminierungsformen) untersucht und anschließend auswertet, welche pädagogischen Maßnahmen zu treffen sind. Link zum Original
Diversity- und Queerkompetenzen in allen pädagogischen Berufen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich ebenso für Diversity- und Queerkompetenzen in allen pädagogischen Berufen ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Fachstellen für queere und intersektionale Bildung bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition erhält die Fachstellen für queere und intersektionale Bildung. Link zum Original
Berufliche Ausbildung 18
Die Gründung eines „Oberstufenzentrums Sicherheit“ wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Gründung eines „Oberstufenzentrums Sicherheit“ prüfen. Link zum Original
Die Berufsorientierung wird in allen Schulformen ab Klasse 5 curricular verankert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Berufsorientierung in allen Schulformen durch eine curriculare Verankerung ab Klasse 5 konzeptionell stärken. Link zum Original
Verpflichtende Berufspraktika in Klasse 9 und 10 werden in allen Schulformen eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden verpflichtende Berufspraktika in Klasse 9 und 10 in allen Schulformen einführen. Link zum Original
BSO-Teams und Studienberatung werden durch curriculare Verankerung und Qualifizierung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus sollen die bestehenden Strukturen, wie die Teams der Berufs- und Studienorientierung (BSO-Teams) sowie die Studienberaterinnen und -berater, durch eine curriculare und didaktische Verankerung sowie über gezielte Qualifizierungen gestärkt und eingebunden werden. Link zum Original
Die Gleichwertigkeit akademischer und beruflicher Bildung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der Gleichwertigkeit werden wir die Berufsbildung von akademischer und beruflicher Bildung stärken. Link zum Original
Duale Ausbildungs-, Qualifikations- und Studienangebote sowie Übergänge in berufliche Bildung werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition fördert duale Ausbildungs-, Qualifikations- und Studienangebote sowie Übergänge in berufliche Bildungsgänge. Link zum Original
Die Vernetzung zwischen Schulen und Jugendberufsagenturen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Vernetzung zwischen Schulen und Jugendberufsagenturen wollen wir verbessern. Link zum Original
Eine gesetzliche Grundlage für den Datenaustausch zwischen Schulen, Jugendberufsagenturen und Wirtschaft wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die gesetzliche Grundlage für einen gelingenden Datenaustausch zwischen allen Beteiligten schaffen. Link zum Original
Für Jugendliche ohne reguläre Berufsausbildung nach der Schulpflicht wird ein 11. Pflichtschuljahr eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Für Jugendliche, die nach Ende ihrer Schulpflicht keine reguläre Berufsausbildung beginnen, schaffen wir die rechtlichen Grundlagen für ein 11. Pflichtschuljahr. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Einführung eines Landesinstituts für Berufliche Bildung nach Hamburger Vorbild wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung eines Landesinstituts für Berufliche Bildung nach Hamburger Vorbild. Link zum Original
Das Schulgeld für angehende Sozialassistenten wird abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Das Schulgeld wird für die auszubildenden Sozialassistentinnen und Sozialassistenten abgeschafft. Link zum Original
Die Berufs- und Studienorientierung an Schulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berufs- und Studienorientierung in den Schulen stärken, Praxisphasen ausweiten und verpflichtende Praktika in den Jahrgängen 9 und 10 in allen Schulformen einführen. Link zum Original
Praxisphasen in der Schule werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berufs- und Studienorientierung in den Schulen stärken, Praxisphasen ausweiten und verpflichtende Praktika in den Jahrgängen 9 und 10 in allen Schulformen einführen. Link zum Original
In allen Schulformen werden verpflichtende Praktika in den Jahrgängen 9 und 10 eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berufs- und Studienorientierung in den Schulen stärken, Praxisphasen ausweiten und verpflichtende Praktika in den Jahrgängen 9 und 10 in allen Schulformen einführen. Link zum Original
Eine landesrechtliche Regelung zur Datenübermittlung für ein 11. Pflichtschuljahr wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen eine landesrechtliche Regelung zur Datenvermittlung des 11. Pflichtschuljahres und prüfen dessen Einführung. Link zum Original
Die Einführung eines 11. Pflichtschuljahres wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen eine landesrechtliche Regelung zur Datenvermittlung des 11. Pflichtschuljahres und prüfen dessen Einführung. Link zum Original
Streiktage werden, wo das Land es regeln kann, nicht auf die Fehlzeiten von Auszubildenden angerechnet.
Wortlaut im Vertrag
Dort wo das Land Berlin Regelungsmöglichkeiten hat, werden Streiktage nicht auf die Fehlzeiten von Auszubildenden angerechnet. Link zum Original
Das Projekt SCHULEWIRTSCHAFT wird verstärkt, damit Schülerfirmen fester Bestandteil möglichst vieler Schulen werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Projekt „SCHULEWIRTSCHAFT“ dahingehend verstärken, dass Schülerfirmen fester Bestandteil möglichst vieler Schulen werden. Link zum Original
Lehrkräfte 16
Die Einstellungsoffensive bei Lehrerinnen und Lehrern wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen begonnene erfolgreiche Projekte fort. Dazu gehören die Verwaltungsreform, die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und die Smart-City-Strategie genauso wie die Schulbauoffensive, die Einstellungsoffensive bei Lehrerinnen und Lehrern und der Polizei oder das Neustart-Programm für die Berliner Wirtschaft. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Verbeamtung von Lehrkräften wird schnellstmöglich umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Lehrkräfteverbeamtung und den Nachteilsausgleich für tarifbeschäftigte Lehrkräfte werden wir schnellstmöglich umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Tarifbeschäftigte Lehrkräfte erhalten schnellstmöglich einen Nachteilsausgleich.
Wortlaut im Vertrag
Die Lehrkräfteverbeamtung und den Nachteilsausgleich für tarifbeschäftigte Lehrkräfte werden wir schnellstmöglich umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 65 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 3. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Personalausstattung der Schulen soll Unterrichtsausfall vermeiden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Personalausstattung an, die Unterrichtsausfall vermeidet. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 33 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Entlastung des pädagogischen Personals werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Entlastung des pädagogischen Personals. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 42 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Personalkostenbudgetierung an Schulen wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Das System der Personalkostenbudgetierung (PKB-System) wird evaluiert, um die Handlungsfähigkeit der Schulen zu stärken. Link zum Original
Der Quereinstieg in den Lehrberuf wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstetigen den Quereinstieg und schaffen eine rechtssichere Grundlage für die Ausbildung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Für die Ausbildung von Quereinsteigenden wird eine rechtssichere Grundlage geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstetigen den Quereinstieg und schaffen eine rechtssichere Grundlage für die Ausbildung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Zweites Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 66 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Quereinstieg von Ein-Fach-Lehrkräften in Mangelfächern wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen den Quereinstieg von Ein-Fach-Lehrkräften in Mangelfächern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Abordnung grundständig ausgebildeter Lehrkräfte in Schulinspektion, Seminarleitungen und Senatsverwaltung wird kritisch geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Abordnung von grundständig ausgebildeten Lehrkräften in die Schulinspektion, die Seminarleitungen und die Senatsverwaltung kritisch prüfen, wenn dadurch keine Einschränkungen zu erwarten sind. Link zum Original
Fort- und Weiterbildungen für Lehrkräfte werden auch durch externe Kooperationen ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Fort- und Weiterbildungen sollen künftig auch durch externe Kooperationen ermöglicht werden. Link zum Original
Das Schulgesetz (§ 116) wird zur Entlastung des pädagogischen Personals reformiert.
Wortlaut im Vertrag
Zur Entlastung des pädagogischen Personals wollen wir das SchulG (§ 116) reformieren, Schulen erhalten die Möglichkeit, ihre schulgesetzlichen Gremiensitzungen auch digital durchzuführen. Link zum Original
Eine reversible Gestaltung der Umwandlung von Lehrkräftestellen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, die bestehende Umwandlung von Lehrkräftestellen zukünftig reversibel zu gestalten. Link zum Original
Das Berliner Landesinstitut für Aus-, Fort- und Weiterbildung wird aufgebaut und soll 2025 den Betrieb aufnehmen.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen das Berliner Landesinstitut für Aus-, Fort- und Weiterbildung auf und bereiten es konzeptionell für eine Aufnahme des Betriebs im Jahr 2025 vor. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Programme für mehr Vielfalt beim pädagogischen Personal werden aufgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will Programme für mehr Vielfalt beim pädagogischen Personal aufsetzen. Link zum Original
Die Schulaufsichten kommunizieren kontinuierlich und transparent über die Personalausstattung.
Wortlaut im Vertrag
Zukünftig kommunizieren die Schulaufsichten kontinuierlich und transparent über die zur Verfügung stehende Personalausstattung. Link zum Original
Digitale Bildung 16
Die Digitalisierung der Kitas wird unter pädagogischen und administrativen Aspekten fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung der Berliner Kitas werden wir fortführen und dabei pädagogische und administrative Aspekte berücksichtigen. Link zum Original
Ein „DigitalPakt Kita“ wird initiiert und über das Kita-Qualitätsgesetz abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Initiative für einen „DigitalPakt Kita“ ergreifen und über das Kita-Qualitätsgesetz absichern. Link zum Original
Die Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank wird, auch für berufliche Schulen, weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank (LUSD) wird, auch für die Beruflichen Schulen, weiterentwickelt. Link zum Original
Alle Schulen werden schnellstmöglich an die Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank angeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank (LUSD) wird, auch für die Beruflichen Schulen, weiterentwickelt. Der Anschluss aller Schulen wird schnellstmöglich abgeschlossen. Link zum Original
Geprüfte Lehr- und Lernprogramme werden den Schulen über das Schulportal mit landesweitem Lizenzmanagement bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Den Schulen werden geprüfte Lehr- und Lernprogramme web- und/oder cloudbasiert über das Schulportal und die Lizenzen über ein Lizenzmanagement des Landes zur Verfügung gestellt. Link zum Original
Alle öffentlichen Schulen werden bis Ende der Legislaturperiode an gigabitfähiges Breitband angeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Anschluss aller öffentlichen Schulen an das gigabitfähige Breitbandnetz soll bis Ende der Legislaturperiode erfolgen. Link zum Original
Die Bezirke werden beim Abruf der Mittel aus dem DigitalPakt Schule unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Bezirke werden beim Abruf der Mittel aus dem DigitalPakt Schule und Ausbau der IT-Infrastruktur unterstützt. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein DigitalPakt 2.0 angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Zum Ausbau aller Schulstandorte setzt sich die Koalition auf Bundesebene für einen DigitalPakt 2.0 ein. Link zum Original
Das Schulservicezentrum Berlin wird für Wartung und Support der schulischen IT-Infrastruktur gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Für Wartung, Service und Support der schulischen IKT-Infrastruktur wird das Schulservicezentrum Berlin (SSZB) gestärkt. Link zum Original
IT-Support vor Ort in den Schulen ist mindestens an zwei Tagen pro Woche möglich.
Wortlaut im Vertrag
Der Support vor Ort in den Schulen soll mindestens an zwei Tagen pro Woche möglich sein. Link zum Original
Ein Landesprogramm für IT-Administratoren an allen Berliner Schulen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft ein Landesprogramm für IT-Administratoren, um an allen Berliner Schulen eine durchgehende IT-Betreuung sicherzustellen. Link zum Original
Digitale Zeugnisse und smarte Schülerausweise werden weiterverfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) wird der Senat die Projekte digitale Zeugnisse und smarte Schülerausweise weiterverfolgen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Medienkompetenz wird als Querschnittsthema in den Fachbriefen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Um die digitale Kompetenz zu fördern, stärken wir das Querschnittsthema Medienkompetenz in den Fachbriefen und bilden das pädagogische Personal im Umgang mit digitalen Medien weiter aus. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: Gesetz zur Smartphone-Regelung an Schulen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das pädagogische Personal wird im Umgang mit digitalen Medien weitergebildet.
Wortlaut im Vertrag
Um die digitale Kompetenz zu fördern, stärken wir das Querschnittsthema Medienkompetenz in den Fachbriefen und bilden das pädagogische Personal im Umgang mit digitalen Medien weiter aus. Link zum Original
Schulen können schulgesetzliche Gremiensitzungen digital durchführen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Entlastung des pädagogischen Personals wollen wir das SchulG (§ 116) reformieren, Schulen erhalten die Möglichkeit, ihre schulgesetzlichen Gremiensitzungen auch digital durchzuführen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: Gesetz zur Smartphone-Regelung an Schulen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Digitale Lehr- und Lernmittelfreiheit wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen die bisher bestehende gebührenfreie Bildung fort und setzen uns für digitale Lehr- und Lernmittelfreiheit ein. Link zum Original
Schulstruktur 15
Alle Schülerinnen und Schüler sollen die Schule mit einem qualifizierenden Abschluss verlassen.
Wortlaut im Vertrag
Alle Schülerinnen und Schüler sollen die Schule mit einem erfolgreichen qualifizierenden Abschluss verlassen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Ein flexibles Schulbudget zur Stärkung eigenverantwortlicher Schulen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen ein flexibles Schulbudget zur Stärkung der eigenverantwortlichen Schule auf Basis bestehender Programme. Link zum Original
Eine Kooperation der Verwaltungsleitungen mit den Schulträgern bei der Mittelbewirtschaftung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Für die Mittelbewirtschaftung wird die Kooperation der Verwaltungsleitungen mit den Schulträgern geprüft. Link zum Original
Das mehrgliedrige Schulsystem wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zum mehrgliedrigen Schulsystem mit seinen unterschiedlichen Schulformen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Vielfalt der Schulformen bleibt erhalten, damit alle Kinder individuell gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Vielfalt der Schulformen wollen wir erhalten, damit alle Kinder gemäß ihren Bedürfnissen und Begabungen individuell bestmöglich gefördert werden können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grundständige Gymnasien werden qualitativ weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu starken Gymnasien und entwickeln grundständige Gymnasien qualitativ weiter. Link zum Original
Das Probejahr am Gymnasium entfällt zugunsten einer neuen Eignungsfeststellung.
Wortlaut im Vertrag
Das Probejahr am Gymnasium soll zugunsten einer neuen Eignungsfeststellung, die gewährleistet, dass die Schülerinnen und Schüler den Herausforderungen am Gymnasium gewachsen sind, entfallen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine freiwillige Wechselmöglichkeit vom Gymnasium wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Eine freiwillige Wechselmöglichkeit soll sichergestellt werden. Link zum Original
Die Gemeinschaftsschule wird als eigenständige Schulart gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt die Gemeinschaftsschule als eigenständige Schulart. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Sonderungsverbot nach Besitzverhältnissen der Eltern wird auf eine zeitgemäße landesrechtliche Grundlage gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Das verfassungsrechtliche Verbot, eine Sonderung der Schülerinnen und Schüler nach den Besitzverhältnissen ihrer Eltern zu fördern, wird auf eine zeitgemäße landesrechtliche Rechtsgrundlage gestellt und gleichzeitig durch finanzielle Anreize gesichert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Sonderungsverbot wird durch finanzielle Anreize gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Das verfassungsrechtliche Verbot, eine Sonderung der Schülerinnen und Schüler nach den Besitzverhältnissen ihrer Eltern zu fördern, wird auf eine zeitgemäße landesrechtliche Rechtsgrundlage gestellt und gleichzeitig durch finanzielle Anreize gesichert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Bewährungsfrist für Schulen in freier Trägerschaft wird auf zwei Jahre verkürzt und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Bewährungsfrist für Schulen in freier Trägerschaft verkürzen wir auf 2 Jahre. Die dafür notwendigen Mittel werden bereitgestellt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 94 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Alle Schülerinnen und Schüler können am Ende der Grundschule kompetent lesen, schreiben und rechnen.
Wortlaut im Vertrag
Am Ende der Grundschule sollen alle Berliner Schülerinnen und Schüler kompetent lesen, schreiben und rechnen können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Strukturen von Schulaufsicht und Schulinspektion werden reformiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition reformiert die Strukturen der Schulaufsicht und Schulinspektion mit dem Ziel einer verbindlicheren Begleitung der Schulentwicklung. Link zum Original
Jährliche standardisierte Vergleichsarbeiten zur Leistungsmessung werden stufenweise eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition implementiert stufenweise jährliche standardisierte Vergleichsarbeiten zur Leistungsmessung mit dem Ziel Förderbedarfe zu diagnostizieren, Fördermaßnamen kurzfristig und bedarfsgerecht anzubieten und individuelle Lernentwicklung zu dokumentieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Frühkindliche Bildung 15
Jedem Kind soll ein Betreuungsplatz angeboten werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, jedem Kind einen Betreuungsplatz anzubieten, Familien im Alltag umfassend zu unterstützen, Elternarbeit fortzusetzen sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken und ihnen ein sicheres und gesundes Aufwachsen zu ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Mehr Betreuungsplätze in Kitas und Tagespflegestellen für Kinder aller Altersstufen werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Betreuungsplätze für Kinder aller Altersstufen in Kindergärten und Tagespflegestellen schaffen: Kita-Platzerweiterungen und Kita-Platzerhalt durch Sanierungen werden wir durch eine Ausweitung und Stärkung des Kita-Ausbauprogrammes des Landes auf Basis des Kita-Förderatlas ermöglichen. Link zum Original
Das Kita-Ausbauprogramm des Landes wird auf Basis des Kita-Förderatlas ausgeweitet und gestärkt, um Plätze zu erweitern und durch Sanierung zu erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Betreuungsplätze für Kinder aller Altersstufen in Kindergärten und Tagespflegestellen schaffen: Kita-Platzerweiterungen und Kita-Platzerhalt durch Sanierungen werden wir durch eine Ausweitung und Stärkung des Kita-Ausbauprogrammes des Landes auf Basis des Kita-Förderatlas ermöglichen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein weiteres Investitionsprogramm für den Kita-Ausbau angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Berlin wird sich im Bund für ein weiteres Investitionsprogramm, um den Kita-Ausbau voranzutreiben, einsetzen. Link zum Original
Der Einsatz von Kita-Verwaltungskräften wird stufenweise ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Um die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiter zu verbessern und das Kita-Personal zu entlasten, werden wir den Einsatz von Kita-Verwaltungskräften stufenweise ausbauen, multiprofessionelle Teams unterstützen sowie weitere Personalschlüsselverbesserungen angesichts der konkreten Fachkräftesituation prüfen. Link zum Original
Weitere Verbesserungen des Kita-Personalschlüssels werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um die Qualität in der Kindertagesbetreuung weiter zu verbessern und das Kita-Personal zu entlasten, werden wir den Einsatz von Kita-Verwaltungskräften stufenweise ausbauen, multiprofessionelle Teams unterstützen sowie weitere Personalschlüsselverbesserungen angesichts der konkreten Fachkräftesituation prüfen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Berliner Bildungsprogramm für Kitas wird bis 2024 überarbeitet und auf den Übergang zur Grundschule hin gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Bildungsprogramm wird bis 2024 überarbeitet und in Bezug auf den Kompetenzerwerb in Vorbereitung auf den Übergang zur Grundschule konzeptionell verstärkt. Link zum Original
Eine Imagekampagne für die Kindertagespflege wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Umsetzung einer Imagekampagne für die Kindertagespflege. Link zum Original
Die Attraktivität der Ausbildung pädagogischer Fachkräfte für Kitas wird in vollschulischer und berufsbegleitender Form gesteigert.
Wortlaut im Vertrag
Die Attraktivität des Berufsbildes pädagogischer Fachkräfte wollen wir sowohl in der vollschulischen als auch in der berufsbegleitenden Ausbildung steigern, um sie nachhaltiger für die Berliner Kita zu gewinnen. Link zum Original
Weitere Entlastungen in der berufsbegleitenden Erzieherausbildung werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Bei der berufsbegleitenden Ausbildung prüft die Koalition weitere entlastende Maßnahmen und strebt eine Standardisierung der Ausbildungsinhalte an. Link zum Original
Die Inhalte der berufsbegleitenden Erzieherausbildung sollen standardisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei der berufsbegleitenden Ausbildung prüft die Koalition weitere entlastende Maßnahmen und strebt eine Standardisierung der Ausbildungsinhalte an. Link zum Original
Flexible und ergänzende Kinderbetreuung für Alleinerziehende, kinderreiche Familien und Schichtarbeitende wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt den Ausbau der flexiblen und ergänzenden Kindertagesbetreuung für Allein- und Getrennterziehende, kinderreiche Familien und für Eltern, die im Schichtbetrieb arbeiten. Link zum Original
Eine 24-Stunden-Kita als Pilotprojekt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir eine 24-Stunden-Kita als Pilotprojekt und den Ausbau von weiteren Betriebskindergärten prüfen. Link zum Original
Der Ausbau weiterer Betriebskindergärten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir eine 24-Stunden-Kita als Pilotprojekt und den Ausbau von weiteren Betriebskindergärten prüfen. Link zum Original
Das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm setzen wir fort. Link zum Original
Unterrichtsinhalte 9
Umwelt- und Klimaschutz sowie Naturerfahrung werden in Unterricht und Ganztag gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den gelebten Umwelt- und Klimaschutz sowie die Naturerfahrung im Unterricht und Ganztag konzeptionell stärken. Link zum Original
Die Arbeit der Gartenarbeits-, Jugendkunst- und Jugendverkehrsschulen wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Sie fördert die stärkere Einbindung von Vereinen, außerschulischen Angeboten wie z. B. Musikschulen in den Wahlpflicht- und Ganztagsbereich, Schul-Umwelt-Zentren, Klein-, Schau-, und Lehrgärten sowie „Grüne Klassenzimmer“ und sichert die Arbeit der Gartenarbeits-, Jugendkunst- und Jugendverkehrsschulen. Link zum Original
Die Kooperation der Stiftung Planetarium Berlin mit den Schulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zum Ausbau der MINT-Bildung an Schulen stärkt die Koalition die Kooperation der Stiftung Planetarium Berlin mit den allgemeinbildenden Schulen und entwickelt ein Konzept für ein Space-Science-Center. Link zum Original
Ein Konzept für ein Space-Science-Center wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zum Ausbau der MINT-Bildung an Schulen stärkt die Koalition die Kooperation der Stiftung Planetarium Berlin mit den allgemeinbildenden Schulen und entwickelt ein Konzept für ein Space-Science-Center. Link zum Original
Die Struktur des Fächerkanons und der Rahmenlehrpläne bleibt bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Struktur des bestehenden Fächerkanons und der Rahmenlehrpläne. Link zum Original
Fächerübergreifendes Lernen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir fächerübergreifendes Lernen stärken, um hier auch die Förderung von Metakompetenzen zu sichern. Link zum Original
Das Fach Wirtschaft-Arbeit-Technik wird an Gymnasien in Klassenstufe 9 verpflichtend eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir das Unterrichtsfach „Wirtschaft-Arbeit-Technik“ (WAT) stärken, indem wir ihn auch an Gymnasien mit den vorhandenen Ressourcen in der Klassenstufe 9 verpflichtend einführen. Link zum Original
An Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen wird Wirtschaft-Arbeit-Technik in Klasse 9 und 10 Pflichtfach.
Wortlaut im Vertrag
An Integrierten Sekundarschulen sowie an Gemeinschaftsschulen wird der WAT-Unterricht in den Klassen 9 und 10 Pflichtfach. Link zum Original
Kinder sollen spätestens in der dritten Klasse schwimmen können.
Wortlaut im Vertrag
Die lebenswichtige Grundfertigkeit des Schwimmens soll spätestens in der dritten Klasse erlernt sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz über den Schwimmunterricht: Schwimmbus einsetzen und Wasserzeiten sichern (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Inklusion 7
Für Kinder mit besonders intensivem Förderbedarf wird der Einstieg in einen Förderstatus B+ in der Kita vorbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Um das Kita-System noch inklusiver zu gestalten, schaffen wir die Voraussetzung für den Einstieg in den Förderstatus B+ für Kinder mit besonders intensivem Förderbedarf. Link zum Original
Schulen in freier Trägerschaft, die inklusiv arbeiten und sozial durchmischt sind, erhalten zusätzliche Zuwendungen.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Schulen in freier Trägerschaft, indem wir zusätzlich zu den bisher gewährten Zuschüssen für genehmigte Ersatzschulen, zusätzliche Zuwendungen für diejenigen Schulen gewähren, die inklusiv arbeiten und eine soziale Durchmischung der Schülerinnen und Schüler gewährleisten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Rechtliche Voraussetzungen für den Einsatz von Schulhelfern, Betreuern und Schulassistenzen werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz von Schulhelferinnen und -helfern, Betreuerinnen und Betreuern und Schulassistenzen sowie für die medizinische Versorgung der Schülerinnen und Schüler schaffen. Link zum Original
Rechtliche Voraussetzungen für die medizinische Versorgung von Schülerinnen und Schülern werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz von Schulhelferinnen und -helfern, Betreuerinnen und Betreuern und Schulassistenzen sowie für die medizinische Versorgung der Schülerinnen und Schüler schaffen. Link zum Original
Die Zahl der Schulgesundheitsfachkräfte und Schulhelfer an Schulen wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam verfolgen wir das Ziel, die Zahl von Schulgesundheits- und -krankenfachkräften oder Schulhelferinnen und Schulhelfern an Schulen zu erweitern. Link zum Original
Die Inklusion an Berliner Schulen wird unterstützt und qualitativ weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur UN-Behindertenrechtskonvention und wollen die Inklusion an den Berliner Schulen unterstützen und qualitativ weiterentwickeln: Schulen benötigen mehr Ressourcen, um ihre Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarfen zu unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Schulen erhalten mehr Ressourcen für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur UN-Behindertenrechtskonvention und wollen die Inklusion an den Berliner Schulen unterstützen und qualitativ weiterentwickeln: Schulen benötigen mehr Ressourcen, um ihre Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarfen zu unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Weiterbildung 7
Das Sozialpädagogische Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt das Sozialpädagogische Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg (SFBB), sodass weiterhin Qualifizierungs-, Fort- und Weiterbildungsangebote für angehende Erziehrinnen und Erziehern sowie Fachpersonal bereitgehalten werden. Link zum Original
Institutionen und Angebote der Erwachsenenbildung werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Institutionen und Angebote der Erwachsenenbildung und des Lebenslangen Lernens werden gesichert und durch eine abgestimmte Strategie miteinander verzahnt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Angebote der Erwachsenenbildung werden durch eine abgestimmte Strategie verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Institutionen und Angebote der Erwachsenenbildung und des Lebenslangen Lernens werden gesichert und durch eine abgestimmte Strategie miteinander verzahnt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der Volkshochschulen werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der Volkshochschulen weiter verbessern. Link zum Original
Arbeitnehmerähnliche Volkshochschuldozentinnen und -dozenten erhalten den Einstieg in die Festanstellung.
Wortlaut im Vertrag
Dazu schaffen wir den Einstieg in die Festanstellung der arbeitnehmerähnlichen Volkshochschuldozentinnen und -dozenten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Zuweisungsmethodik der Honorarmittel an die Bezirke wird angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition passt die Zuweisungsmethodik an die Bezirke für die Honorarmittel an. Link zum Original
Die Volkshochschulen erhalten eine bessere Sachmittelausstattung.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt eine verbesserte Ausstattung der Volkshochschulen mit Sachmitteln an. Link zum Original
Internationale Kooperation 1
Eine einfachere und schnellere Anerkennung ausländischer Lehrkräfteabschlüsse wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Entbürokratisierung und Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse, um internationale Fachkräfte leichter zu gewinnen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Weitere Forderungen 6
Bildung und Ausbildung sollen so gestaltet werden, dass sie allen den Weg zu einem selbstbestimmten Leben ebnen.
Wortlaut im Vertrag
Es geht darum, Bildung und Ausbildung in unserer Stadt so zu gestalten, dass sie den Weg zu einem selbstbestimmten Leben für alle ebnen. Link zum Original
Bildung von Beginn an, lebenslanges Lernen und Exzellenz sollen zusammen gedacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Bildungschancen für alle und Exzellenz auf allen Ebenen zusammendenken: Berlin wird nur dann eine echte Chancen-Metropole sein, wenn Bildung von Beginn an, lebenslanges Lernen und Exzellenz Hand in Hand gehen. Link zum Original
Der Zugang zu gebührenfreier Bildung von der Kita bis zur Hochschule bleibt gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Wir machen eine familienfreundliche Politik mit breiten Angeboten für Familien, Hilfe, Beratung und Unterstützung in schwierigen familiären Situationen, für Kinder und Jugendliche und für ältere Menschen. Dazu gehört auch der Zugang zu gebührenfreier Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Link zum Original
Ein leistungsfähiges und gebührenfreies Bildungssystem von der Kita bis zur Hochschule wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden jungen Menschen die bestmöglichen Zukunftschancen eröffnen – mit einem leistungsfähigen und gebührenfreien Bildungssystem von der Kita bis zur Hochschule. Link zum Original
Die Zusammenarbeit zwischen äußeren und inneren Schulangelegenheiten wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Zusammenarbeit und die Schnittstellen der äußeren und inneren Schulangelegenheiten werden verbessert. Link zum Original
Die gebührenfreie Bildung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen die bisher bestehende gebührenfreie Bildung fort und setzen uns für digitale Lehr- und Lernmittelfreiheit ein. Link zum Original
Verkehr und Infrastruktur 1
Verkehrssicherheit 1
Die Jugendverkehrsschulen werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Jugendverkehrsschulen sichern. Link zum Original
Digitalisierung, Daten und Technologie 2
Open-Source-Software 1
Open-Source-Lösungen werden vorrangig geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Open Source-Lösungen werden vorrangig geprüft. Link zum Original
Datennutzung 1
Der automatisierte Datenaustausch zwischen Einrichtungen und Ämtern wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Leistungen für Familien werden wir bündeln und den automatisierten Datenaustausch zwischen Einrichtungen und Ämtern vorantreiben. Link zum Original
Europa, Euro und europäische Institutionen 2
Weitere Forderungen 2
Über die Jugendwerke, Erasmus+ und andere Mobilitätsprogramme erhalten mehr junge Menschen die Möglichkeit eines Austauschs in Europa.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit dem deutsch-französischen, dem deutsch-griechischen und dem deutsch-polnischen Jugendwerk sowie über Erasmus+ und andere Mobilitätsprogramme will Berlin mehr jungen Menschen die Möglichkeit einer Austauscherfahrung in Europa bieten. Link zum Original
Teilnehmerzahlen und -struktur an Austauschprogrammen werden evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wird eine Evaluation der Teilnehmerzahlen- und -struktur an Austauschprogrammen durchgeführt. Link zum Original
Beteiligt 70
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Staat, Demokratie und Verwaltung 3
Zivilgesellschaft 1
Das Neutralitätsgesetz wird gerichtsfest an die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und Bundesarbeitsgericht angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Das Neutralitätsgesetz passen wir gerichtsfest an die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 85 % Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden(Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- Gegenposition Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Wahlrecht 1
Für die Einführung des Wahlalters 16 werden verfassungsändernde Mehrheiten im Parlament gesucht.
Wortlaut im Vertrag
Zur Einführung des Wahlalters 16 werden verfassungsändernde Mehrheiten im Parlament ausgelotet und schnellstmöglich umgesetzt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 62 % Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bürokratie 1
Verwaltungsvorschriften wie ABau und LHO werden zur Projektbeschleunigung geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Es werden Verwaltungsvorschriften (z. B. ABau, LHO) zur Projektbeschleunigung geprüft und Verfahrensvereinfachungen übertragen. Link zum Original
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Kriminalprävention 5
Junge Menschen werden gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken junge Menschen gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen und verstetigen Extremismusprävention und Deradikalisierung durch langfristige pädagogische, integrative und therapeutische Arbeit. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Extremismusprävention und Deradikalisierung werden durch langfristige pädagogische, integrative und therapeutische Arbeit verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken junge Menschen gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen und verstetigen Extremismusprävention und Deradikalisierung durch langfristige pädagogische, integrative und therapeutische Arbeit. Link zum Original
Junge Menschen werden gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken junge Menschen gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen und verstetigen Extremismusprävention und Deradikalisierung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 44 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Neuköllner Modell wird berlinweit weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Neuköllner Modell berlinweit weiterentwickeln. Link zum Original
Die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendgewalt werden zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendgewalt werden zügig umgesetzt. Link zum Original
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 2
Abschiebungen 1
Direktabschiebungen aus Schulen, Jugendeinrichtungen und Krankenhäusern werden weiterhin ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Direktabschiebungen aus Schulen, Jugendeinrichtungen und Krankenhäusern wird es weiterhin nicht geben. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Die Förderung von Sprachkursen, migrationsbezogener Sozialarbeit, Streetwork sowie Maßnahmen zur Bildungs- und Arbeitsmarktintegration wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Förderung von Sprachkursen, migrationsbezogener Sozialarbeit und Streetwork, Maßnahmen zur Bildungs- und Arbeitsmarktintegration werden ausgebaut. Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 5
Arbeitsvermittlung 3
Die Handlungsspielräume der Jugendberufsagenturen werden vergrößert und ihre Arbeit inklusiver gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Handlungsspielräume der Jugendberufsagenturen vergrößern, inklusiver entwickeln und die aufsuchende Beratung als festes Element vorsehen. Link zum Original
Aufsuchende Beratung wird fester Bestandteil der Jugendberufsagenturen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Handlungsspielräume der Jugendberufsagenturen vergrößern, inklusiver entwickeln und die aufsuchende Beratung als festes Element vorsehen. Link zum Original
In Quartieren mit sozialen Herausforderungen wird ein Pilotprojekt zur aufsuchenden Berufsorientierung aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ein Pilotprojekt zur Stärkung der aufsuchenden Berufsorientierung in ausgewählten Quartieren mit sozialen Herausforderungen auflegen und hierzu schnellstmöglich ein Konzept erarbeiten. Link zum Original
Tarifbindung 1
Geprüft wird, wie Träger im Sozial-, Erziehungs- und Bildungsbereich und öffentlich geförderte Beschäftigungsträger Tarife auf Höhe des TV-L zahlen können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird prüfen, wie sowohl die Träger im Sozial-, Erziehungs- und Bildungsbereich als auch die im Bereich der öffentlich geförderten Berliner Beschäftigungs-, Bildungs-, und Beratungsträger dazu befähigt werden, Tarife auf Höhe des TV-L anzuwenden. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Jede Form von Armut, darunter Kinder-, Alters- und Bildungsarmut, wird bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Wir sagen jeder Form von Armut den Kampf an – ob Kinderarmut, Altersarmut oder Bildungsarmut. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Gesundheit und Pflege 8
Suchtmittel 3
Präventionsprojekte für Kinder und Jugendliche aus suchtbelasteten Familien werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
(Präventions-)Projekte, die Kinder und Jugendliche aus suchtbelasteten Familien unterstützen, werden gestärkt. Hierfür wird u. a. die Fachstelle für Suchtprävention unterstützt. Link zum Original
Die Fachstelle für Suchtprävention wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
(Präventions-)Projekte, die Kinder und Jugendliche aus suchtbelasteten Familien unterstützen, werden gestärkt. Hierfür wird u. a. die Fachstelle für Suchtprävention unterstützt. Link zum Original
Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz haben bei der Umsetzung einer möglichen Cannabis-Gesetzgebung des Bundes herausragende Bedeutung.
Wortlaut im Vertrag
Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz spielen bei der Umsetzung einer möglichen Cannabis-Gesetzgebung auf Bundesebene eine herausragende Rolle. Link zum Original
Pflegeangebote 2
Eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für chronisch kranke oder behinderte Kinder soll aufgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für chronisch kranke oder behinderte Kinder aufgebaut wird und stellt dafür eine Anschubfinanzierung zur Verfügung. Link zum Original
Für die Kurzzeitpflegeeinrichtung für Kinder wird eine Anschubfinanzierung bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für chronisch kranke oder behinderte Kinder aufgebaut wird und stellt dafür eine Anschubfinanzierung zur Verfügung. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation 1
Die Früherkennungsuntersuchungen sollen vollständig wahrgenommen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass die Früherkennungsuntersuchungen vollständig wahrgenommen werden und die Ersthausbesuche des Kinder- und Jugenddienstes flächendeckend erfolgen. Link zum Original
Weitere Forderungen 2
Die Arbeit der Gewaltschutzambulanz wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Gewaltschutzambulanz wird ausgebaut und um ein Fortbildungsangebot für Jugendämter erweitert. Link zum Original
Die Gewaltschutzambulanz erhält ein Fortbildungsangebot für Jugendämter.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Gewaltschutzambulanz wird ausgebaut und um ein Fortbildungsangebot für Jugendämter erweitert. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 18
Kinderschutz 4
Eine Anpassung des Berliner Heilberufekammergesetzes wird geprüft, um interkollegialen Austausch bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zukünftig den interkollegialen Austausch bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung ermöglichen, indem wir prüfen, das Berliner Heilberufekammergesetz entsprechend anzupassen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 88 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 32 % Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Heilberufekammergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Ersthausbesuche des Kinder- und Jugenddienstes sollen flächendeckend erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass die Früherkennungsuntersuchungen vollständig wahrgenommen werden und die Ersthausbesuche des Kinder- und Jugenddienstes flächendeckend erfolgen. Link zum Original
Die Verabredungen des Gipfels gegen Jugendgewalt einschließlich der Sportangebote werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zu den Verabredungen des Gipfels gegen Jugendgewalt, zu dem auch Sportangebote gehören. Link zum Original
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch, Diskriminierung und Gewalt im Sport wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns daher für den Schutz der Kinder und Jugendlichen im Sport ein Link zum Original
Geschlechtergleichstellung 3
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die besten Rahmenbedingungen für eine echte Gleichstellung der Geschlechter schaffen. Das bedeutet: bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr Frauen in Führungspositionen und gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Link zum Original
Die Finanzbildung von Mädchen und Frauen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Bildung im Bereich Finanzen für Mädchen und Frauen stärken, um die Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben zu schaffen. Link zum Original
Durch zukunftsorientierte Modelle der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Sorgearbeit für alle Geschlechter soll der Altersarmut, von der Frauen überproportional betroffen sind, entgegengewirkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Da Frauen überproportional von Armut im Alter betroffen sind, wollen wir insbesondere durch zukunftsorientierte Modelle der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Sorgearbeit für alle Geschlechter der Altersarmut entgegenwirken. Link zum Original
Breitensport 3
Auf Basis der bezirklichen Sportentwicklungspläne wird ein langfristiger Masterplan Sportinfrastruktur erstellt und mit Stadtentwicklung und Bildung abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Basis der in den Bezirken erstellten bzw. noch zu erstellenden Sportentwicklungspläne wollen wir einen langfristig angelegten Masterplan Sportinfrastruktur als strategische Gesamtplanung erstellen und eng mit den Bereichen Stadtentwicklung und Bildung abstimmen. Link zum Original
Mit Partnern wie dem Radsportverband werden Modellprojekte zum sicheren Erlernen des Fahrradfahrens angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit Partnern wie dem Radsportverband streben wir Modellprojekte zum sicheren Erlernen des Fahrradfahrens an. Link zum Original
An den Eliteschulen des Sports und über die Sportschule des Landessportbundes wird der Erwerb von Übungsleiterlizenzen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
An den Eliteschulen des Sports und über die Sportschule des Landessportbundes fördern wir den Erwerb von Lizenzen für Übungsleiterinnen und Übungsleiter. Link zum Original
Familienformen 2
Beratungsangebote für Regenbogenfamilien werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Beratungsangebote für Regenbogenfamilien werden weiter stärken. Link zum Original
Personal in Kinder- und Jugendhilfe, öffentlichem Dienst und Berliner Gerichten wird geschult, um Diskriminierung insbesondere von Regenbogen-Pflegefamilien abzubauen.
Wortlaut im Vertrag
Das Personal in den Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe, im Öffentlichen Dienst sowie bei den Berliner Gerichten wird geschult, um Diskriminierung insbesondere für Regenbogen-Pflegefamilien abzubauen. Link zum Original
Spitzensport 2
Der Wettbewerb „Jugend trainiert für Olympia / Paralympics“ wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt „Jugend trainiert für Olympia / Paralympics“, den bundesweiten Wettbewerb, der seine Finals zweimal jährlich in Berlin austrägt. Link zum Original
Leistungssportlerinnen und Leistungssportler sowie der Nachwuchs an sportbetonten Schulen, Eliteschulen des Sports, Internaten, Stützpunkten und dem Olympiastützpunkt werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb unterstützen wir unsere Leistungssportlerinnen und Leistungssportler und vor allem den Nachwuchs an sportbetonten Schulen, Eliteschulen des Sports und ihren Internaten, Landes- und Bundesstützpunkten sowie dem Olympiastützpunkt. Link zum Original
Geschlechtsidentität 1
In Schulen, Hochschulen und Verwaltung werden Hürden für die vollumfängliche Berücksichtigung der geschlechtlichen Identität abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Sichtbarkeit und Selbstbestimmung von trans*, inter und nicht-binären Menschen stärken wir und bauen in Schulen, Hochschulen und der Verwaltung Hürden für eine vollumfängliche Berücksichtigung der geschlechtlichen Identität ab. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Rassismus und Antisemitismus 1
Informationen über die Vielfalt muslimischen Lebens in Deutschland werden vermittelt, um Stereotype zu durchbrechen.
Wortlaut im Vertrag
Informationen über die Vielfältigkeit muslimischen Lebens in Deutschland sollen vermittelt werden, um möglicherweise vorhandene Stereotype zu durchbrechen. Link zum Original
Gewalt gegen Frauen 1
Der ressortübergreifende Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt und sexuellem Kindesmissbrauch wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den ressortübergreifenden Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt sowie von sexuellem Missbrauch von Kindern verbessern und streben eine landesgesetzliche Regelung an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Proaktiven Opferschutz datenschutzkonform ermöglichen - Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin(Zweiundfünfzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 52 % Gewaltschutz für Frauen verbessern - Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Elterngeld und Elternzeit 1
Mehrsprachige Beratungsangebote zu Elternzeit und Pflege werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin unterstützt mehrsprachige Beratungsangebote zu Elternzeit und Pflege. Link zum Original
Bildung, Wissenschaft und Forschung 25
Lehrkräfte 10
Die Zahl der Absolventen in der Lehrkräftebildung soll deutlich steigen, um den wachsenden Bedarf an Lehrkräften zu decken.
Wortlaut im Vertrag
Um dem wachsenden Bedarf an Lehrkräften zu begegnen, streben wir eine deutliche Steigerung der Absolventenzahl an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Lehrkapazitäten in der Lehrkräftebildung werden in einem ersten Schritt ausfinanziert erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Um dem wachsenden Bedarf an Lehrkräften zu begegnen, streben wir eine deutliche Steigerung der Absolventenzahl an. Zur Erreichung dieses Ziels setzen wir in einem ersten Schritt auf eine ausfinanzierte Erhöhung der Lehrkapazitäten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Viertes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Langfristig sollen jährlich mindestens 2.500 Lehramtsabsolventinnen und -absolventen die Hochschulen verlassen.
Wortlaut im Vertrag
Langfristiges Ziel ist die Erreichung von mindestens 2.500 Absolventinnen und Absolventen pro Jahr. Link zum Original
Zusätzlich zum polyvalenten Studiengang mit Lehramtsoption wird ein Lehramtsstudium als Bachelor of Education eingeführt, das für den Master of Education qualifiziert.
Wortlaut im Vertrag
Wir ermöglichen weitere Wege in das Lehramtsstudium, z. B. durch die Ergänzung des polyvalenten Studiengangs mit Lehramtsoption durch die Option eines Lehramtsstudiums als Bachelor of Education, das für den konsekutiven Master of Education qualifiziert. Link zum Original
Ein Modellversuch zur dualen Lehrkräfteausbildung an Universitäten mit den Hochschulen für angewandte Wissenschaften wird gestartet, mit Schwerpunkt auf Grundschul- und Berufsschullehramt.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich starten wir einen Modellversuch der dualen Lehrkräfteausbildung an den Universitäten für die Allgemeinbildung und für das Berufsschullehramt in Zusammenarbeit mit den Hochschulen für angewandte Wissenschaft. Dabei liegt der Fokus auf Grundschul- und Berufsschullehramt. Link zum Original
Die Immatrikulation in den Master of Education soll zum Winter- und zum Sommersemester möglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass eine Immatrikulation in den Master of Education sowohl zum Winter- als auch zum Sommersemester möglich ist. Link zum Original
Die Inhalte der Lehramtsausbildung sollen sich stärker an der Schulpraxis ausrichten.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausbildungsinhalte sollen sich stärker als bisher an die Schulpraxis anpassen. Link zum Original
Mit dem Konzept der Schwerpunktausbildungsschulen werden universitäre Inhalte und Praxis im Lehramtsstudium stärker verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausbildungsinhalte sollen sich stärker als bisher an die Schulpraxis anpassen. So soll u. a. durch die Einführung des Konzeptes der Schwerpunktausbildungsschulen eine stärkere Verzahnung von universitären Inhalten und Praxis gewährleistet werden. Link zum Original
Vereinbarkeit und Durchlässigkeit des Lehramtsstudiums und des Praxissemesters werden gestärkt, unter anderem durch mehr digitale Lehrangebote.
Wortlaut im Vertrag
Die Vereinbarkeit und Durchlässigkeit des Lehramtsstudiums, und insbesondere des Praxissemesters wird gestärkt, u. a. durch den Ausbau digitaler Angebote in der Lehre. Link zum Original
Die Q-Masterstudiengänge werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Q-Masterstudiengänge werden fortgeführt. Link zum Original
Berufliche Ausbildung 8
Eine Berliner Ausbildungsgarantie mit Fokus auf den Übergang von Schule in Beruf wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln eine Berliner Ausbildungsgarantie, die vor allem die Übergänge zwischen Schule und Beruf in den Blick nimmt. Link zum Original
Überbetriebliche und außerbetriebliche Ausbildung sowie integrierte Berufsausbildungsvorbereitung werden stufenweise ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die dazu notwendigen Strukturen, wie die überbetriebliche Ausbildung, die außerbetriebliche Ausbildung oder die integrierte Berufsausbildungsvorbereitung bauen wir stufenweise aus. Link zum Original
Ziel bleibt der Wechsel in eine reguläre betriebliche Ausbildung.
Wortlaut im Vertrag
Ziel bleibt ein Wechsel in eine reguläre betriebliche Ausbildung. Link zum Original
Akademische und nichtakademische Bildung gelten als gleichwertig.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für die Gleichwertigkeit von akademischer und nicht-akademischer Bildung ein. Link zum Original
Zügig wird ein Konzept zur Umsetzung der Ausbildungsplatzgarantie vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Schnellstmöglich legen wir ein entsprechendes Konzept zur Umsetzung der Ausbildungsplatzgarantie vor. Link zum Original
Das Landeskonzept Berufsorientierung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken das Landeskonzept Berufsorientierung und evaluieren alle Angebote. Link zum Original
Alle Angebote der Berufsorientierung werden evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken das Landeskonzept Berufsorientierung und evaluieren alle Angebote. Link zum Original
Eine unabhängige zentrale Beschwerde- und Beratungsstelle für Auszubildende wird konzipiert und startet 2025.
Wortlaut im Vertrag
Wir erarbeiten ein Konzept für eine unabhängige zentrale Beschwerde- und Beratungsstelle für Auszubildende bei Problemen an den Schulen oder bei der Arbeitsstelle. Diese soll 2025 starten. Link zum Original
Digitale Bildung 2
Das ITDZ wird für die weitere Digitalisierung der Schulen befähigt.
Wortlaut im Vertrag
Das ITDZ wird für die weitere Digitalisierung der Schulen befähigt. Link zum Original
Staatlich anerkannte Schulen des Gesundheitswesens sollen Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule beantragen können; die Förderrichtlinien werden angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass staatlich anerkannte Schulen des Gesundheitswesens Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule beantragen können. Die Förderrichtlinien werden dazu angepasst. Link zum Original
Schulstruktur 1
Geprüft wird eine Regelung analog zu den Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht für Prüfungen an Hochschulen und weitere staatliche Prüfungen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft, inwieweit eine vergleichbare Regelung zu den „Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht“ für Prüfungen an Hochschulen und Universitäten sowie weitere staatliche Prüfungen zu erlassen ist. Link zum Original
Frühkindliche Bildung 1
Die Blaulicht-Kita soll zeitnah errichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine zeitnahe Errichtung der Blaulicht-Kita. Link zum Original
Ganztag und Schulgebäude 1
Eine Anhebung der Kreditermächtigung der HOWOGE für den Schulbau wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus prüft die Koalition, ob durch Anhebung der Kreditermächtigung der HOWOGE eine Steigerung erreicht werden kann. Link zum Original
Ausbildungsförderung 1
Ein Stipendienprogramm für Lehramtsstudierende in Mangelfächern wird aufgelegt, die sich verpflichten, danach mindestens fünf Jahre in Berlin zu unterrichten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein Stipendienprogramm für Mangelfächer im regulären Lehramtsstudium für Studierende auflegen, die sich dazu verpflichten, im Anschluss an ihre Ausbildung mindestens fünf Jahre in Berlin zu unterrichten. Link zum Original
Unterrichtsinhalte 1
Kinder ohne Schwimmabzeichen in der dritten Klasse können es in gebührenfreien Intensivschwimmkursen nachholen, die weiter finanziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Alle Kinder, die in der dritten Klasse kein Schwimmabzeichen erwerben konnten, sollen das in gebührenfreien Intensivschwimmkursen nachholen können, die wir in einem bewährten Verfahren mit Sportjugend, Schwimmverband und Vereinen entwickelt haben und weiter finanzieren werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über den Schwimmunterricht: Schwimmbus einsetzen und Wasserzeiten sichern (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Verkehr und Infrastruktur 2
Verkehrssicherheit 2
Die Schulwegsicherheit hat besondere Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die Schulwegsicherheit als Teil des Mobilitätskonzeptes hat besondere Priorität. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Mittel für Schulwegsicherheit und Schulwegpläne werden außerhalb der Berliner Schulbauoffensive bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Schulwegsicherheit als Teil des Mobilitätskonzeptes hat besondere Priorität. Die hierfür, wie auch für die Erstellung von Schulwegplänen, notwendigen Mittel stellen wir außerhalb der Berliner Schulbauoffensive zur Verfügung. Link zum Original
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 1
Ernährung 1
Bestehende Initiativen zu Schulessen, regionalen Lebensmitteln und Lebensmittelverschwendung werden unter Einbindung der regionalen Wirtschaft gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition forciert den nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln und unterstützt unter Einbindung der regionalen Wirtschaft einen ganzheitlichen Ansatz und bündelt bestehende Initiativen zu Schulessen, zum Wert regionaler Lebensmittel und zur Lebensmittelverschwendung. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 1
Weitere Forderungen 1
Der Queer History Month wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Queer History Month wird weiterentwickelt. Link zum Original
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Abgeordnetenhaus zu diesem Ministerium fordern
1.440 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Abgeordnetenhaus zur letzten Wahl gehören zu 19 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 1 davon ist die Zuordnung unsicher.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 257
Kinder- und Jugendrechte 122 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 122 Forderungen zu „Kinder- und Jugendrechte“ auf der Seite des Themas
Kinderschutz 50 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 50 Forderungen zu „Kinderschutz“ auf der Seite des Themas
Familienleistungen 34 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 34 Forderungen zu „Familienleistungen“ auf der Seite des Themas
Familienformen 23 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 23 Forderungen zu „Familienformen“ auf der Seite des Themas
Kinderbetreuung 18 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 18 Forderungen zu „Kinderbetreuung“ auf der Seite des Themas
Freiwilligendienste 6 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 6 Forderungen zu „Freiwilligendienste“ auf der Seite des Themas
Elterngeld und Elternzeit 4 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 4 Forderungen zu „Elterngeld und Elternzeit“ auf der Seite des Themas
Bildung, Wissenschaft und Forschung 1.182
Berufliche Ausbildung unsicher 165 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 165 Forderungen zu „Berufliche Ausbildung“ auf der Seite des Themas
Schulstruktur 162 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 162 Forderungen zu „Schulstruktur“ auf der Seite des Themas
Lehrkräfte 153 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 153 Forderungen zu „Lehrkräfte“ auf der Seite des Themas
Politische Bildung 138 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 138 Forderungen zu „Politische Bildung“ auf der Seite des Themas
Ganztag und Schulgebäude 99 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 99 Forderungen zu „Ganztag und Schulgebäude“ auf der Seite des Themas
Frühkindliche Bildung 99 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 99 Forderungen zu „Frühkindliche Bildung“ auf der Seite des Themas
Unterrichtsinhalte 84 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 84 Forderungen zu „Unterrichtsinhalte“ auf der Seite des Themas
Individuelle Förderung 79 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 79 Forderungen zu „Individuelle Förderung“ auf der Seite des Themas
Inklusion 73 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 73 Forderungen zu „Inklusion“ auf der Seite des Themas
Digitale Bildung 66 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 66 Forderungen zu „Digitale Bildung“ auf der Seite des Themas
Sprachbildung 64 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 64 Forderungen zu „Sprachbildung“ auf der Seite des Themas
Digitalisierung, Daten und Technologie 1
Digitaler Jugendschutz 1 Digitalisierung, Daten und Technologie
Die Forderung zu „Digitaler Jugendschutz“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst; hier die 10 jüngsten.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Der Senat von Berlin: Senatsmitglieder. In: berlin.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b c d e f g Senatorin Katharina Günther-Wünsch. In: berlin.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Abgeordnetenhaus von Berlin. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Senat von Berlin. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b Katharina Günther-Wünsch. In: Wikipedia.
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.