Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 164 von 2.635 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (39).
- 164Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 164
Kulturförderung 39
Projekte zum interreligiösen und interkulturellen Austausch werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Projekte zur Förderung des interreligiösen und interkulturellen Austausches werden gefördert. Link zum Original
Der Berliner Kunstmarkt wird mit dem Gallery Weekend und der Positions gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken den Berliner Kunstmarkt mit der Gallery Weekend, der Positions und bauen die DesignWeek aus. Link zum Original
Das Musicboard wird beauftragt, Künstler zur Selbstvermarktung in digitalen Verwertungsformen zu befähigen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den digitalen Verwertungsformen in der Musikwirtschaft dadurch gerecht, dass sie das Musicboard beauftragt, Künstlerinnen und Künstler zur Selbstvermarktung zu befähigen. Link zum Original
Die Einführung eines Festivalfonds wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft die Einführung eines Festivalfonds und unterstützt Formate der nachhaltigen Veranstaltungswirtschaft. Link zum Original
Kulturförderung soll Künstlerinnen, Künstler und Einrichtungen widerstandsfähiger gegen künftige Krisen machen.
Wortlaut im Vertrag
Mit den Erfahrungen aus Corona und mit Blick auf kommende Krisen gilt: Wir wollen so fördern, dass Künstlerinnen und Künstler sowie Einrichtungen resilienter in die Zukunft gehen. Link zum Original
Die Programme Neustart Kultur, Kultursommer und Jugendkulturkarte werden mit den Beteiligten evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Berlin wird bestehende Programme (Neustart Kultur, Kultursommer und Jugendkulturkarte) im Austausch mit den Beteiligten und Kooperationspartnern evaluieren. Link zum Original
Ein Kulturfördergesetz, das Bibliotheks- und Musikschulgesetz einschließt, wird mit den Kulturverbänden vorbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Bibliotheksgesetz und das Berliner Musikschulgesetz stellen einen ersten Schritt dar, verbindliche Regeln für die Berliner Kulturentwicklung transparent und berechenbar zu formulieren. Für die Koalition sind beide Bestandteile eines Kulturfördergesetzes, das in dieser Legislatur gemeinsam mit den Kulturverbänden vorbereitet wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die staatlichen Aktivitäten in der Kultur- und Kreativwirtschaft werden besser verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die staatlichen Aktivitäten auf dem Gebiet der Kultur- und Kreativwirtschaft besser verzahnen. Link zum Original
Geprüft wird eine Schnittstelle für die Kultur- und Kreativwirtschaft als Anlaufstelle bei ressortübergreifenden Vorhaben.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen für diesen Bereich die Schaffung einer Schnittstelle, die bei ressortübergreifenden Vorhaben als Anlaufstelle dient und eng mit den bestehenden Netzwerken und Dachverbänden aus diesem Bereich zusammenarbeitet. Link zum Original
Kulturförderung soll über eine transparente Vergabepraxis gerecht erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Voraussetzung für eine Fördergerechtigkeit ist eine transparente Vergabepraxis. Link zum Original
Die Konzeptförderung für unabhängige Kompagnien der darstellenden Künste und des Tanzes wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Konzeptförderung für unabhängige Kompagnien der darstellenden Künste und des Tanzes mit internationaler Strahlkraft evaluieren. Link zum Original
Die Förderung weiterer Privattheater mit Standortrelevanz wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge dessen wird die Förderung weiterer Privattheater mit Standortrelevanz geprüft, um Vielfalt und Freiheit der Künste in der Kulturlandschaft zu verbessern. Link zum Original
Die Literaturförderung wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher die Literaturförderung verstetigen. Link zum Original
Für die digitale Entwicklung der Kultur wird ein „Fonds Digitaler Wandel“ eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wollen wir einen „Fonds Digitaler Wandel“ einführen. Link zum Original
Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau werden strukturell besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem will die Koalition Kunst im öffentlichen Raum/Kunst am Bau strukturell besser ausstatten. Link zum Original
Sozialstandards in allen Bereichen kultureller Arbeit sollen verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hat das Ziel, Sozialstandards in allen Bereichen der kulturellen Arbeit zu verbessern. Link zum Original
Das Berliner Stiftungsgesetz wird im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen überprüft und gegebenenfalls überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Stiftungsgesetz werden wir in Hinblick auf die Arbeitsbedingungen überprüfen und gegebenenfalls überarbeiten. Link zum Original
Ein wertschätzendes und diskriminierungsfreies Arbeitsklima in geförderten Kultureinrichtungen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Das wertschätzende, arbeitnehmerfreundliche und diskriminierungsfreie (intersektional gedachte) Arbeitsklima in geförderten Kultureinrichtungen zu stärken, ist für uns ein zentrales Anliegen. Link zum Original
In der zuständigen Fachverwaltung wird eine Vertrauensstelle für das Arbeitsklima in geförderten Kultureinrichtungen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Das wertschätzende, arbeitnehmerfreundliche und diskriminierungsfreie (intersektional gedachte) Arbeitsklima in geförderten Kultureinrichtungen zu stärken, ist für uns ein zentrales Anliegen. In diesem Zusammenhang wollen wir eine entsprechende Vertrauensstelle in der zuständigen Fachverwaltung einrichten. Link zum Original
Das Modellprojekt „Fairstage“ wird ausgewertet und seine Übertragung auf andere Sparten geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wertet die Umsetzung des Modellprojekts „Fairstage“ aus und prüft dessen Übertragung auf andere Sparten (z. B. auf „Fair Share“). Link zum Original
Honorare und Gagen im Kinder- und Jugendtheater sollen steigen.
Wortlaut im Vertrag
Für Kinder- und Jugendtheater streben wir die Erhöhung der Honorare und Gagen an. Link zum Original
Fortbildungs- und Qualifizierungsprogramme für die Freie Szene werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Freie Szene werden Fortbildungs- und Qualifizierungsprogramme gestärkt. Link zum Original
Diversität und Inklusion in Kultur- und Kreativwirtschaft werden mit Strategien und Programmen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu Diversität und Inklusion in der Kultur- und der Kreativwirtschaft und setzen dafür auf entsprechende Strategien und Programme. Link zum Original
In Kulturförderung, Jurys, Leitungspositionen und Aufsichtsgremien geförderter Einrichtungen soll sich die Vielfalt Berlins stärker abbilden.
Wortlaut im Vertrag
In der Kulturförderung, in Jurys und Angeboten, aber auch in Leitungspositionen und Aufsichtsgremien der geförderten Einrichtungen soll sich die Vielfalt Berlins nach den geltenden rechtlichen Standards stärker abbilden. Link zum Original
Mit einem strukturierten Verfahren soll der Frauenanteil in Leitungspositionen der Kultur steigen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition benutzt ein strukturiertes Verfahren, um den Anteil von Frauen in Leitungspositionen zu erhöhen. Link zum Original
An Berliner Musikschulen soll es mehr Festanstellungen geben.
Wortlaut im Vertrag
Weil ein rentenbedingter Lehrkräftemangel schon ab 2025 die Sicherung musikalischer Bildungsangebote gefährdet, setzt sich die Koalition für mehr Festanstellungen an Berliner Musikschulen ein. Link zum Original
Die Förderungen für Jugendkunstschulen, Kommunale Galerien und bezirkliche Kulturförderung werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren setzen wir uns für die Verstetigung der Förderungen für die Jugendkunstschulen, der Kommunalen Galerien sowie der bezirklichen Kulturförderung und für den Ausbau der Angebote der Kulturellen Bildung ein. Link zum Original
Die Kooperation mit Künstlern aus Afrika wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kooperation mit Künstlern aus Afrika verstärken. Link zum Original
Clubcommission und Berlin Music Commission werden als Institutionen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Clubcommission und Berlin Music Commission werden als Institutionen gefördert. Link zum Original
Musikkonferenzformate wie „Most wanted Music“ und „Stadtnachacht“ werden weiter finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Musikkonferenzformate wie die „Most wanted Music“ und die „Stadtnachacht“ werden weiter finanziert. Link zum Original
Der „listen to Berlin award“ wird als Preis der Berliner Musikwirtschaft gefördert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der „listen to Berlin award“ wird als Preis der Berliner Musikwirtschaft gefördert und ihm eine Entwicklungsperspektive gegeben. Link zum Original
Das Festivalformat „Classical next“ wird in Berlin etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Das Festivalformat „Classical next“ wird als Veranstaltungsformat in Berlin etabliert. Link zum Original
Die Womex soll möglichst 2026 in Berlin stattfinden.
Wortlaut im Vertrag
Die Womex soll möglichst 2026 in Berlin stattfinden. Link zum Original
Der Karneval der Kulturen wird an seinem bevorzugten Standort weiter finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Karneval der Kulturen wird seiner Standortpräferenz folgend weiter finanziert. Link zum Original
Es wird sichergestellt, dass das Myfest wieder stattfinden kann.
Wortlaut im Vertrag
Es wird sichergestellt, dass das Myfest wieder stattfinden kann. Link zum Original
Die Arbeit des Musicboards wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit des Musicboards wird evaluiert. Link zum Original
Aus dem vorhandenen Etat soll ein Förderschwerpunkt zur internationalen Vernetzung der Berliner Musikszene entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Aus dem vorhandenen Etat soll möglichst ein neuer Förderschwerpunkt „Förderung der internationalen Vernetzung der Berliner Musikszene“ unter Einbeziehung des Music Ambassador Programms entwickelt werden. Link zum Original
Gemeinsam mit dem Bund soll Berlins führende Rolle in der Kultur- und Kreativwirtschaft ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund wollen wir die führende Rolle Berlins in der Kultur- und Kreativwirtschaft ausbauen. Link zum Original
Das Kulturzug-Projekt Wroclaw-Berlin wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen das Kulturzug-Projekt Wroclaw-Berlin. Link zum Original
Kultureinrichtungen 30
Ein Migrationsmuseum und Dokumentationszentrum zur Einwanderungsgeschichte der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Migrationsmuseum und Dokumentationszentrum aufbauen, welches sich mit der jüngeren Einwanderungsgeschichte der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter befasst. Link zum Original
Feministische und queere Perspektiven sowie die Geschichte emanzipatorischer Bewegungen werden in Kultureinrichtungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
In den Kultureinrichtungen werden Feministische und queere Perspektiven und die Geschichte emanzipatorischer Bewegungen gestärkt. Im Stadtbild werden sie sichtbarer gemacht. Link zum Original
Die Realisierung des Berliner S-Bahn-Museums wird mit GRW-Mitteln vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die Realisierung des Berliner S-Bahn Museums bringen wir mit GRW-Mitteln voran und unterstützen zum 100-jährigen S-Bahn-Jubiläum verschiedene Institutionen. Link zum Original
Das Lärmschutzsanierungsprogramm für Berliner Clubs wird weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Das Lärmschutzsanierungsprogramm für Berliner Clubs wird die Koalition weiterführen. Link zum Original
Räume für künstlerische Produktion und Präsentation werden geschaffen, gesichert, saniert und modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Um Verdrängung zu begegnen, verpflichtet sich die Koalition zur Schaffung, Sicherung, Sanierung und Modernisierung von Räumen zur künstlerischen Produktion und Präsentation. Link zum Original
Die Kulturraum gGmbH erarbeitet mit den Sparten ein Konzept für eine funktionale Organisationsstruktur im Arbeitsraumprogramm.
Wortlaut im Vertrag
Die Kulturraum gGmbH erarbeitet unter Beteiligung der Sparten auf Augenhöhe ein Konzept zur Entwicklung einer funktionalen Organisationsstruktur im Arbeitsraumprogramm. Link zum Original
Tätigkeit und Notwendigkeit der Kulturraum gGmbH werden grundlegend evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Tätigkeit und Notwendigkeit der Kulturraum gGmbH grundlegend evaluieren. Link zum Original
Das Atelierbüro im Kulturwerk des bbk berlin und PROSA als Spartenvertretung der Freien Szene werden in die Zusammenarbeit einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Für die Zusammenarbeit sind sowohl das Atelierbüro im Kulturwerk der bbk berlin GmbH wie auch PROSA als Spartenvertretung der Freien Szene in Berlin einzubeziehen. Link zum Original
Geprüft wird, inwieweit Arbeits- und Proberäume bei privaten Eigentümern geschaffen werden können.
Wortlaut im Vertrag
Daneben wird die Koalition prüfen, inwieweit Arbeits- und Proberäume bei privaten Eigentümern geschaffen werden können. Link zum Original
Ein Stadtentwicklungskonzept Kultur mit Kulturkataster wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Steuerungsinstrumente der Stadtentwicklung im Bereich der Kultur ausbauen und dafür ein Stadtentwicklungskonzept Kultur inklusive Kulturkataster erarbeiten. Link zum Original
Die Sanierung der Komischen Oper wird begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten den begonnenen Prozess der Sanierung der Komischen Oper. Link zum Original
Die Kulturorte der Berliner Mitte sollen in einem Band der Kultur planerisch und verkehrlich vernetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
In einem Band der Kultur sollen die Kulturorte der Berliner Mitte planerisch und verkehrlich vernetzt werden. Link zum Original
Die Alte Münze wird zu einem Ort der Freien Szene und der Clubkultur mit nachhaltigem Nutzungskonzept entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, die Alte Münze zeitnah und konkret zu einem Ort der Freien Szene für Produktion und Präsentation und der Clubkultur, basierend auf einem nachhaltigen Nutzungskonzept und Betreibermodell, zu entwickeln. Link zum Original
Die Aufenthaltsqualität der Freiflächen am Humboldt-Forum und Kulturforum wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Bei wichtigen Quartieren mit kulturellen Leuchttürmen wie dem Humboldt-Forum und dem Kulturforum will die Koalition die Aufenthaltsqualität der Freiflächen in Hinsicht auf Gastronomie, Begrünung/Beschattung, Sitzgelegenheiten und Toilettenanlagen verbessern. Link zum Original
Die Bibliotheken werden mit einem Bibliotheksgesetz als Orte des Wissens und der Teilhabe weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Als beliebteste Kultureinrichtungen Berlins wollen wir die Bibliotheken mithilfe eines Bibliotheksgesetzes als Orte des Wissens, der Wissensvermittlung sowie als Orte der kulturellen, sozialen und digitalen Teilhabe und als „Dritte Orte“ weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Kinder- und Jugendtheater werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Kinder- und Jugendtheater ein; außerdem wird die musikalische Bildung im Kinderopernhaus fortgeführt. Link zum Original
Berlin überprüft seine Beteiligung am Humboldt Forum.
Wortlaut im Vertrag
Berlin überprüft die Beteiligung im Humboldt Forum. Link zum Original
Das Stadtmuseum wird zu einem zeitgemäßen Ort für Stadtgeschichte und stadtgesellschaftliche Themen weiterentwickelt, etwa mit einem Migrationsmuseum.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Weiterentwicklung des Stadtmuseums zu einem zeitgemäßen Ort für Stadtgeschichte und stadtgesellschaftliche Themen, beispielsweise mit dem Migrationsmuseum, und die weitere Ertüchtigung des Standorts Museumsdorf Düppel. Link zum Original
Clubs und Kulturstätten dürfen fünfmal im Jahr gebührenfrei Open-Air-Veranstaltungen bis Mitternacht durchführen.
Wortlaut im Vertrag
Clubs und Kulturstätten wird es ermöglicht, fünf Mal im Jahr gebührenfrei Open-Air-Veranstaltungen („störende Veranstaltungen“) bis Mitternacht durchzuführen, darunter am 1. Mai, dem 21. Juni und dem 3. Oktober. Link zum Original
Ein Konzept für „free open air spaces“ wird erarbeitet und bis Sommer 2024 rechtlich umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Im Land Berlin wird ein Konzept für free open air spaces erarbeitet und rechtlich bis zum Sommer 2024 umgesetzt. Link zum Original
Lärmschutzfonds und Clubkataster werden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Lärmschutzfonds und Clubkataster werden weitergeführt. Link zum Original
Clubs auf landes- und bezirkseigenen Flächen sollen langfristige Miet- oder Erbbaurechtsverträge erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Clubs, die sich auf landeseigenen und bezirkseigenen Flächen befinden, sollen langfristige Miet- oder Erbbaurechtsverträge erhalten. Link zum Original
Die Kulturbrauerei soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt der Kulturbrauerei ein. Link zum Original
Der Tag der Clubkultur steht allen Clubs offen.
Wortlaut im Vertrag
Der Tag der Clubkultur steht als Veranstaltungsformat allen Clubs offen. Link zum Original
Die Fachverwaltung benennt eine Ansprechperson, die zwischen Clubszene und Verwaltung moderiert.
Wortlaut im Vertrag
Die zuständige Fachverwaltung benennt eine Ansprechperson, die unter Beteiligung der Clubcommission zwischen Clubszene und Verwaltung moderiert. Link zum Original
Der Senat legt im Frühjahr 2024 ein Konzept vor, wie Landesrecht clubkulturfreundlicher angewandt oder novelliert werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird im Frühjahr 2024 ein Konzept vorlegen, inwieweit existierende landesrechtliche Vorschriften im Rahmen der Ermessensausübung „clubkulturfreundlicher“ angewandt werden können, bzw. in diesem Sinne novelliert werden müssen. Link zum Original
Die Stärkung der einzelnen Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die organisatorische Neuaufstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – vor allem bei der Stärkung der einzelnen Museen, der Reduzierung der Länder im Stiftungsrat und der besseren Finanzierung von Programm und Querschnittsbereichen wie der IT. Link zum Original
Die Zahl der Länder im Stiftungsrat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz soll reduziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die organisatorische Neuaufstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – vor allem bei der Stärkung der einzelnen Museen, der Reduzierung der Länder im Stiftungsrat und der besseren Finanzierung von Programm und Querschnittsbereichen wie der IT. Link zum Original
Programm und Querschnittsbereiche wie die IT der Stiftung Preußischer Kulturbesitz sollen besser finanziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die organisatorische Neuaufstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – vor allem bei der Stärkung der einzelnen Museen, der Reduzierung der Länder im Stiftungsrat und der besseren Finanzierung von Programm und Querschnittsbereichen wie der IT. Link zum Original
Das Humboldt Forum bleibt eine eigenständige Institution.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass das Humboldt Forum auch weiterhin eine eigenständige Institution bleibt. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 16
Der Zugang zu kulturellen Veranstaltungen und öffentlichen Einrichtungen wie Museen wird für Senioren weiter vergünstigt.
Wortlaut im Vertrag
Den Zugang zu kulturellen Veranstaltungen und öffentlichen Einrichtungen wie Museen werden wir für Seniorinnen und Senioren weiter vergünstigen und in einer Seniorenkulturwoche freien Eintritt gewähren. Link zum Original
In einer Seniorenkulturwoche erhalten Senioren freien Eintritt.
Wortlaut im Vertrag
Den Zugang zu kulturellen Veranstaltungen und öffentlichen Einrichtungen wie Museen werden wir für Seniorinnen und Senioren weiter vergünstigen und in einer Seniorenkulturwoche freien Eintritt gewähren. Link zum Original
In Stadtteilen mit geringem kulturellem Angebot sollen mehr kulturelle Veranstaltungen und Infrastruktur entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Dazu streben wir mehr kulturelle Veranstaltungen und Infrastruktur in Stadtteilen mit geringerem kulturellem Angebot an. Link zum Original
Der Diversitätsfonds wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Dazu hält die Koalition auch am Diversitätsfonds und der Arbeit des Projektbüros Diversity Arts Culture fest, welches auch die Landeskultureinrichtungen zu Rate ziehen können. Link zum Original
Die Arbeit des Projektbüros Diversity Arts Culture wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu hält die Koalition auch am Diversitätsfonds und der Arbeit des Projektbüros Diversity Arts Culture fest, welches auch die Landeskultureinrichtungen zu Rate ziehen können. Link zum Original
Die Berliner Kultur soll mit vielfältigen Angeboten ein diverseres Publikum ansprechen.
Wortlaut im Vertrag
Der Vielfalt Berlins wird die Koalition gerecht, indem die Berliner Kultur vielfältige Angebote macht, die ein noch diverseres Publikum ansprechen, dazu gehören auch Menschen mit Behinderungen, für die wir kontinuierlich Barrieren abbauen. Link zum Original
Barrieren für Menschen mit Behinderungen im Kulturangebot werden kontinuierlich abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Vielfalt Berlins wird die Koalition gerecht, indem die Berliner Kultur vielfältige Angebote macht, die ein noch diverseres Publikum ansprechen, dazu gehören auch Menschen mit Behinderungen, für die wir kontinuierlich Barrieren abbauen. Link zum Original
Der eintrittsfreie Sonntag in den Museen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hält am eintrittsfreien Sonntag in den Museen fest. Link zum Original
In den Bezirken soll es eine bedarfsgerechte Versorgung mit kulturellen Angeboten geben.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine bedarfsgerechte Versorgung mit kulturellen Angeboten in den Bezirken ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die dezentrale bezirkliche Kulturarbeit wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Daher stärken wir dezentrale bezirkliche Kulturarbeit und streben einen Ausbau dezentraler Kultureinrichtungen an, besonders in Außenkiezen und Kiezen in schwieriger sozialer Lage. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Dezentrale Kultureinrichtungen werden ausgebaut, besonders in Außenkiezen und Kiezen in schwieriger sozialer Lage.
Wortlaut im Vertrag
Daher stärken wir dezentrale bezirkliche Kulturarbeit und streben einen Ausbau dezentraler Kultureinrichtungen an, besonders in Außenkiezen und Kiezen in schwieriger sozialer Lage. Link zum Original
Mit einem Musikschulgesetz wird musikalische Bildung als öffentliche Pflichtaufgabe festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Um auch die musikalische Bildung als öffentliche Pflichtaufgabe festzustellen, wird die Koalition in dieser Legislatur zudem ein Musikschulgesetz beauftragen. Link zum Original
Vor allem Kinder und Jugendliche sollen Zugang zu Kultur haben.
Wortlaut im Vertrag
Vor allem Kinder und Jugendliche sollen Zugang zu Kultur haben, denn sie sind das Publikum von heute und morgen. Link zum Original
Große Kultureinrichtungen müssen im Rahmen ihrer Zuwendung die jüngere Generation ansprechen.
Wortlaut im Vertrag
Für die großen Einrichtungen muss die Ansprache auch der jüngeren Generation ein Standard sein, der im Rahmen der Zuwendung einzuhalten ist. Link zum Original
Die musikalische Bildung im Kinderopernhaus wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Kinder- und Jugendtheater ein; außerdem wird die musikalische Bildung im Kinderopernhaus fortgeführt. Link zum Original
Die Angebote der Kulturellen Bildung werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren setzen wir uns für die Verstetigung der Förderungen für die Jugendkunstschulen, der Kommunalen Galerien sowie der bezirklichen Kulturförderung und für den Ausbau der Angebote der Kulturellen Bildung ein. Link zum Original
Film und Games 12
Kooperationen mit dem Computerspielemuseum und der Internationalen Computerspielesammlung werden genutzt, um die Sichtbarkeit und Attraktivität des Games-Standorts zu steigern.
Wortlaut im Vertrag
Kooperationen mit dem Computerspielemuseum und der Internationalen Computerspielesammlung (ICS) werden genutzt, um die Sichtbarkeit zu verbessern, weitere Synergien zu nutzen und die Attraktivität des Standortes zu steigern. Link zum Original
Berlins Stellung als Film-, Serien- und Kinostandort soll national und international ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich das Ziel, diese Stellung national und international auszubauen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigte und Unternehmen im Bereich Medien weiter zu verbessern. Link zum Original
Die Rahmenbedingungen für Beschäftigte und Unternehmen im Medienbereich werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich das Ziel, diese Stellung national und international auszubauen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigte und Unternehmen im Bereich Medien weiter zu verbessern. Link zum Original
Das Medienboard Berlin-Brandenburg bleibt die zentrale Förderinstitution.
Wortlaut im Vertrag
Das Medienboard Berlin-Brandenburg bleibt weiterhin die zentrale Förderinstitution. Link zum Original
Die Filmförderung des Bundes soll reformiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Berlin setzt sich für eine Reform der Filmförderung des Bundes ein, um den Filmstandort Berlin weiter zu stärken. Link zum Original
Die Filmförderung soll eine über Haushaltsperioden hinausgehende Anreizförderung enthalten.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere sollte eine über Haushaltsperioden hinausgehende Anreizförderung entstehen und große am Produktionsmarkt beteiligte Player durch Investitionen ihren Anteil leisten. Link zum Original
Große Akteure am Produktionsmarkt sollen durch Investitionen zur Filmförderung beitragen.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere sollte eine über Haushaltsperioden hinausgehende Anreizförderung entstehen und große am Produktionsmarkt beteiligte Player durch Investitionen ihren Anteil leisten. Link zum Original
Der Umzug der Deutschen Film- und Fernsehakademie an ihren neuen Standort 2025 wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt den Umzug an den neuen Standort in 2025. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Viertes Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Viertes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 4. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Filmfestivallandschaft Berlins wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt die vielfältige Filmfestivallandschaft Berlins. Link zum Original
Die Initiative zur Vernetzung europäischer Filmfestivals und Filmmärkte wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Initiative zur Vernetzung von europäischen Filmfestivals und Filmmärkten wird fortgeführt. Link zum Original
Geprüft wird, wie die Kinoförderung angepasst, gestärkt und um eine Kulturförderung erweitert werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird prüfen, inwieweit die Kinoförderung angepasst, gestärkt und um eine Kulturförderung erweitert werden kann. Link zum Original
Mit Berlinale, Berliner Kinos und Medienboard wird ein Berliner Kinosommer etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Mit Beteiligung der Berlinale, den Berliner Kinos und dem Medienboard wird der Berliner Kinosommer etabliert. Link zum Original
Kulturerbe 10
Das Denkmalschutzgesetz wird zugunsten öffentlicher Interessen wie Klimaschutz, Wohnungs- und Schulbau neu ausbalanciert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Denkmalschutzgesetz in Bezug auf gewichtige öffentliche Interessen, auch fiskalische, insbesondere beim Klimaschutz, Wohnungs- und Schulbau, neu ausbalancieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz für einfaches Bauen (GEB) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Obere Denkmalschutzbehörde und Landesdenkmalamt werden wieder bei der für Bauen zuständigen Senatsverwaltung angesiedelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die obere Denkmalschutzbehörde und das Landesdenkmalamt wieder bei der für Bauen zuständigen Senatsverwaltung ansiedeln. Link zum Original
Die Arbeit der Internationalen Jugendbauhütte Berlin wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Arbeit der Internationalen Jugendbauhütte Berlin, in der die Berliner Handwerks- und Bautradition befördert und das kulturelle Erbe in Berlin erhalten wird und die Arbeit des Berliner Zentrums Industriekultur (bzi) in seinen Bemühungen, die Berliner Industriekultur zu erhalten und in nachhaltige Transformationsprozesse der Berliner Stadtentwicklung zu integrieren. Link zum Original
Die Arbeit des Berliner Zentrums Industriekultur zur Erhaltung der Industriekultur wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Arbeit der Internationalen Jugendbauhütte Berlin, in der die Berliner Handwerks- und Bautradition befördert und das kulturelle Erbe in Berlin erhalten wird und die Arbeit des Berliner Zentrums Industriekultur (bzi) in seinen Bemühungen, die Berliner Industriekultur zu erhalten und in nachhaltige Transformationsprozesse der Berliner Stadtentwicklung zu integrieren. Link zum Original
Zum 100-jährigen S-Bahn-Jubiläum werden verschiedene Institutionen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Realisierung des Berliner S-Bahn Museums bringen wir mit GRW-Mitteln voran und unterstützen zum 100-jährigen S-Bahn-Jubiläum verschiedene Institutionen. Link zum Original
Der Standort Museumsdorf Düppel wird weiter ertüchtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Weiterentwicklung des Stadtmuseums zu einem zeitgemäßen Ort für Stadtgeschichte und stadtgesellschaftliche Themen, beispielsweise mit dem Migrationsmuseum, und die weitere Ertüchtigung des Standorts Museumsdorf Düppel. Link zum Original
Ein Konzept für den Umgang mit Nachlässen von Kunstschaffenden wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Bedeutung Berlins als Ort künstlerischer Produktion soll durch ein Konzept für den Umgang mit Nachlässen von Kunstschaffende Rechnung getragen werden. Link zum Original
Am Landesmuseum Berlinische Galerie wird eine Kompetenzstelle für Künstlernachlässe errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition errichtet am Landesmuseum Berlinische Galerie eine entsprechende Kompetenzstelle. Link zum Original
Die Sanierung der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche wird weiter mit GRW-Mitteln unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Sanierung der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche wird über GRW-Mittel weiter unterstützt. Link zum Original
Das Land setzt sich für den Kulturgutschutz der Ukraine ein.
Wortlaut im Vertrag
Die Ukraine wird über Jahre unsere Unterstützung brauchen. Die Koalition hilft ihr humanitär und über Städtepartnerschaften und setzt sich für den Kulturgutschutz der Ukraine ein. Link zum Original
Islam 9
Grabflächen für Bestattungen nach islamischem Ritus werden geschaffen oder ertüchtigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird so schnell wie möglich dafür sorgen, dass Grabflächen für Muslime geschaffen oder ertüchtigt werden, um Bestattungen nach islamischem Ritus zu ermöglichen. Link zum Original
In Deutschland ausgebildete Imame sollen Verantwortung in muslimischen Gemeinden übernehmen.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten, dass in Deutschland ausgebildete Imame Verantwortung in muslimischen Gemeinden übernehmen und Orientierung geben. Link zum Original
Die Ausbildung von Imamen in Berlin wird in Kooperation mit den Verbänden stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Daher wird die Ausbildung von Imamen in Berlin – in Kooperation mit den Verbänden – stärker gefördert. Link zum Original
Berliner Moscheevereine erhalten die Möglichkeit, in Berlin ausgebildete Imame in ihre Gemeinden zu integrieren.
Wortlaut im Vertrag
Ferner werden wir es Berliner Moscheevereinen ermöglichen, in Berlin ausgebildete Imame in ihren Gemeinden zu integrieren. Link zum Original
Mit den muslimischen Gemeinden Berlins wird zusammengearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden mit muslimischen Gemeinden Berlins zusammenarbeiten. Link zum Original
Berliner Moscheevereine werden durch Ehrenamtskoordinierung bei ihrer Arbeit für gesellschaftliche Teilhabe nach zu entwickelnden Kriterien unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner Moscheevereine werden durch Ehrenamtskoordinierung bei ihrer Arbeit im Kontext der gesellschaftlichen Teilhabe unterstützt. Hierfür werden geeignete Kriterien entwickelt. Link zum Original
Das Islamforum wird mit einer Koordinierungsstelle unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Islamforum wird mit einer Koordinierungsstelle unterstützt und ein „Landeskonzept muslimisches Leben“ in Berlin erarbeitet. Link zum Original
Ein „Landeskonzept muslimisches Leben“ wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Islamforum wird mit einer Koordinierungsstelle unterstützt und ein „Landeskonzept muslimisches Leben“ in Berlin erarbeitet. Link zum Original
Die Förderung der Islamischen Kulturtage und der Deutschen Islam-Akademie wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung für die Islamischen Kulturtage und die Deutsche Islam- Akademie als wichtiger Teil des islamischen Lebens wird fortgesetzt. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 9
Die zuständigen Gremien des rbb sollen die Vorkommnisse beim Sender vollständig aufklären.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition erwartet in diesem Zusammenhang vollumfängliche Aufklärung durch die zuständigen Gremien des rbb. Link zum Original
Eine gemeinsame, eigenständige, regional verankerte Rundfunkanstalt von Berlin und Brandenburg bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hält eine gemeinsame, eigenständige, regional verankerte Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg weiterhin für wichtig und bekennt sich ausdrücklich zum rbb. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 45 % Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 45 % Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Mit der Novelle des rbb-Staatsvertrags werden Arbeitsstrukturen, Unabhängigkeit und Professionalisierung der Aufsichtsgremien des rbb gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Stärkung der Arbeitsstrukturen, Unabhängigkeit und Professionalisierung der Aufsichtsgremien des rbb. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 88 % Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 52 % Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 36 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Kontrolle über Wirtschaftlichkeit und Entscheidungen, Compliance, Qualitätsmanagement und Transparenz beim rbb werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Verbesserung der Kontrolle über Wirtschaftlichkeit und Entscheidungsprozesse, der Compliance, des Qualitätsmanagements, der Transparenz und verstärkte Prüfung durch die Landesrechnungshöfe über den rbb und dessen Beteiligungsunternehmen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 88 % Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 42 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bei Reformen im rbb werden die Interessen der festen und freien Beschäftigten berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Bei allen notwendigen Reformprozessen im rbb werden die Interessen der festen und freien Beschäftigten im Blick behalten. Link zum Original
Der Programmauftrag des rbb wird zeitgemäß überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Programmauftrag wird zeitgemäß überarbeitet. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der novellierte rbb-Staatsvertrag soll noch 2024 in Kraft treten.
Wortlaut im Vertrag
Die Novelle soll so zeitnah erfolgen, dass ein Inkrafttreten noch im Jahr 2024 möglich ist. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 84 % Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 42 % Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der Vierte Medienänderungsstaatsvertrag soll rasch ratifiziert und umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für eine rasche Ratifizierung und Umsetzung des Vierten Medienänderungsstaatsvertrages ein, dessen Regelungen eine einheitliche Rechtsgrundlage für die Rundfunkanstalten in Deutschland schaffen werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die barrierefreie und internetunabhängige Empfangbarkeit der Rundfunkanbieter bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die barrierefreie und internetunabhängige Empfangbarkeit der Rundfunkanbieter wird die Koalition erhalten. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 7
Eine gesetzliche Grundlage für Bestattungen innerhalb von 48 Stunden wird zeitnah geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Eine gesetzliche Grundlage für Bestattungen unter 48 Stunden wird zeitnah geschaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes und des Mammographie-Screening-Meldedatenverwendungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Begegnungsprojekte zwischen Religionen und Zivilgesellschaft werden aktiv gefördert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Begegnungsprojekte zwischen den Religionen und der Zivilgesellschaft sollen aktiv gefördert und weiterentwickelt werden. Link zum Original
Projekte der interreligiösen Verständigung wie der christlich-jüdische Dialog, das „House of One“ und die „Drei-Religionen-Kita“ werden auf Landes- und Bezirksebene unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen auf Landes- und Bezirksebene Projekte der interreligiösen Verständigung wie zum Beispiel den christlich-jüdischen Dialog, die Idee des „House of One“ oder die „Drei- Religionen-Kita“. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Beteiligung an der Finanzierung der Gefängnisseelsorge wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Beteiligung an der Finanzierung der Kosten für die Gefängnisseelsorge wird angestrebt. Link zum Original
Das Land unterstützt die kirchensteuererhebenden Körperschaften bei der Erfassung der Kirchensteuerpflichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Ferner wird das Land die kirchensteuererhebenden Körperschaften bei der Erfassung der Kirchensteuerpflichtigen unterstützen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit mit säkularen Weltanschauungsgemeinschaften wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zusammenarbeit mit säkularen Weltanschauungsgemeinschaften wird weiterentwickelt. Link zum Original
Das Berliner Sonn- und Feiertagsgesetz wird daraufhin überprüft, dass Auszubildende an bestimmten Feiertagen ihres Bekenntnisses ganztägig freigestellt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Gesetz über die Sonn- und Feiertage wird dahingehend überprüft, dass Angehörige von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften an bestimmten Feiertagen ihres Bekenntnisses vom Ausbildungsverhältnis ganztägig freigestellt werden können. Link zum Original
Medienvielfalt 7
Eine gute Ausbildung in der Medienbranche, insbesondere die journalistische Ausbildung, wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich gezielt für eine gute Ausbildung und die Weiterentwicklung nachhaltiger sozialer und ökologischer Kriterien in der Medienlandschaft ein, insbesondere die journalistische Ausbildung. Link zum Original
Nachhaltige soziale und ökologische Kriterien in der Medienlandschaft werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich gezielt für eine gute Ausbildung und die Weiterentwicklung nachhaltiger sozialer und ökologischer Kriterien in der Medienlandschaft ein, insbesondere die journalistische Ausbildung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die Arbeit der Medienanstalt Berlin-Brandenburg wird unterstützt, besonders in ihrer Kontrollfunktion.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt die Arbeit der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb), insbesondere in ihrer Kontrollfunktion. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 32 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll Medienkompetenz fördern.
Wortlaut im Vertrag
Die mabb soll insbesondere Medienkompetenz fördern, Jugendmedienschutz stärken und journalistische Ausbildung sichern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll den Jugendmedienschutz stärken.
Wortlaut im Vertrag
Die mabb soll insbesondere Medienkompetenz fördern, Jugendmedienschutz stärken und journalistische Ausbildung sichern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll die journalistische Ausbildung sichern.
Wortlaut im Vertrag
Die mabb soll insbesondere Medienkompetenz fördern, Jugendmedienschutz stärken und journalistische Ausbildung sichern. Link zum Original
Die Novelle des Medienstaatsvertrags Berlin-Brandenburg wird zeitnah umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die vorliegende Novellierung des Medienstaatsvertrages Berlin-Brandenburg wird die Koalition in Abstimmung mit dem Land Brandenburg zeitnah umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 72 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 68 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
SED-Aufarbeitung 5
Der Erinnerungsort Keibelstraße wird zügig entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns für eine zügige Entwicklung des Erinnerungsortes Keibelstraße und des Campus für Demokratie mit dem Forum Opposition und Widerstand (1945-1990) in Lichtenberg ein. Link zum Original
Der Campus für Demokratie mit dem Forum Opposition und Widerstand (1945–1990) in Lichtenberg wird zügig entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns für eine zügige Entwicklung des Erinnerungsortes Keibelstraße und des Campus für Demokratie mit dem Forum Opposition und Widerstand (1945-1990) in Lichtenberg ein. Link zum Original
Der 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 2023 wird würdig begangen.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wird die Koalition den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 2023 und den 35. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2024 würdig begehen. Link zum Original
Der 35. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2024 wird würdig begangen.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wird die Koalition den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 2023 und den 35. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2024 würdig begehen. Link zum Original
Die Errichtung des vom Bund geplanten Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Errichtung des vom Bund geplanten Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft bestmöglich unterstützen. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 3
Die Landesrechnungshöfe prüfen den rbb und seine Beteiligungsunternehmen verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Verbesserung der Kontrolle über Wirtschaftlichkeit und Entscheidungsprozesse, der Compliance, des Qualitätsmanagements, der Transparenz und verstärkte Prüfung durch die Landesrechnungshöfe über den rbb und dessen Beteiligungsunternehmen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die Vergütungen außertariflich Beschäftigter mit Führungsverantwortung beim rbb werden gedeckelt und veröffentlicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Vergütungsstrukturen der außertariflich Beschäftigten mit Führungsverantwortung beim rbb werden gedeckelt und veröffentlicht. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg wird durch eine Reduzierung des Vorwegabzugs finanziell besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Reduzierung des Vorwegabzuges werden wir die mabb stärken und für die wachsenden Aufgaben finanziell besser ausstatten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 70 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Jüdisches Leben 2
Das Projekt Synagoge am Fraenkelufer wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Projekt Synagoge am Fraenkel-Ufer umsetzen. Link zum Original
Das jüdische Leben in Berlin wird in seiner Vielfalt weiter gefördert und sichtbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Das wachsende jüdische Leben soll in seiner Vielfalt weiter gefördert und sichtbar gemacht werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Koloniales Erbe 2
Die Entwicklung eines Gedenkorts zur Kolonialvergangenheit Berlins wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt die Entwicklung eines Gedenkorts der Kolonialvergangenheit Berlins fort. Link zum Original
Die Partnerschaften mit Jakarta und Windhoek werden intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso sollen die bestehenden Partnerschaften mit Jakarta und mit Windhoek intensiviert werden. Link zum Original
NS-Aufarbeitung 1
Der 8. Mai 2025 bleibt als 80. Jahrestag der Befreiung einmaliger gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hält am 80. Jahrestag des Tages der Befreiung am 8. Mai 2025 als einmaligem gesetzlichen Feiertag fest. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 97 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Weitere Forderungen 12
Der Queer History Month wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Queer History Month wird weiterentwickelt. Link zum Original
Der 14. Mai wird als Magnus-Hirschfeld-Tag etabliert und mit einer jährlichen Veranstaltung begangen.
Wortlaut im Vertrag
Zum Gedenken an den deutschen Arzt, Sexualforscher und Empiriker Magnus Hirschfeld, der schwul, Sozialist, Jude und Mitbegründer der weltweit ersten Homosexuellen-Bewegung war, wird der 14. Mai als Magnus-Hirschfeld-Tag etabliert und sein Wirken mit einer jährlichen Veranstaltung gewürdigt. Link zum Original
Kultur- und Medienpolitik folgen den Grundsätzen von Freiheit, sozialer Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Gleichstellung, Weltoffenheit, Vielfalt und Inklusion.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zu den Grundsätzen der Freiheit, der sozialen Gerechtigkeit, der künstlerischen und ökologischen Nachhaltigkeit, der Gleichstellung, Weltoffenheit, Vielfalt und Inklusion in ihrer Kultur- und Medienpolitik. Link zum Original
In den Sommermonaten sollen mehr kulturelle Veranstaltungen möglich werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr kulturelle Veranstaltungen in den Sommermonaten ermöglichen. Link zum Original
Die ökologische Nachhaltigkeit in der Kultur erhält mehr Gewicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die ökologische Nachhaltigkeit in der Kultur stärker in den Vordergrund stellen. Link zum Original
Alle Formen des Gedenkens an die NS-Gewaltherrschaft, das DDR-Unrecht und die koloniale Vergangenheit werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition ist sich der historischen Rolle Berlins bewusst und unterstützt alle Formen des Gedenkens und Erinnerns an die Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus, an das DDR-Unrecht und die koloniale Vergangenheit. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Gedenk- und Bildungsorte werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird weiter Gedenk- und Bildungsorte entwickeln und Gedenkstätten strukturell unterstützen. Link zum Original
Gedenkstätten werden strukturell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird weiter Gedenk- und Bildungsorte entwickeln und Gedenkstätten strukturell unterstützen. Link zum Original
Die Erinnerung an NS-Vergangenheit, DDR-Diktatur und Demokratiegeschichte wird stärker im Stadtbild verankert.
Wortlaut im Vertrag
Die Erinnerung an die nationalsozialistische Vergangenheit wird ebenso wie die Erinnerung an die DDR-Diktatur und die Demokratiegeschichte stärker im Stadtbild verankert werden. Link zum Original
Mit den Bezirken wird angestrebt, eine repräsentative Straße oder einen Platz nach Helmut Kohl zu benennen.
Wortlaut im Vertrag
Wir nehmen Gespräche mit den Bezirken auf mit dem Ziel, eine repräsentative Straße bzw. einen Platz nach Helmut Kohl zu benennen. Link zum Original
Die Frequenzen im Bereich 470 bis 694 MHz bleiben dauerhaft für Rundfunk und Kultur erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört der dauerhafte Erhalt der dafür notwendigen Frequenzen im Bereich 470 bis 694 MHz für Rundfunk und Kultur. Link zum Original
Die Kooperation zwischen Land und Zoo AG für den Tierpark Berlin wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen das Engagement der Zoologischer Garten Berlin AG für den Tierpark Berlin und halten an der erfolgreichen Kooperation zwischen Land und der Zoo AG fest. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Abgeordnetenhaus Berlin, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 33, SPD 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.