Stefan Evers – Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
- Fraktionsvorsitzender CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, seit 2026
- Kommissarischer Landesvorsitzender CDU Berlin, seit 2026
- Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (zusätzlich) Berlin, seit 2026
- Bürgermeister und Senator für Finanzen Berlin, seit 2023
- Abgeordnetenmandat Abgeordnetenhaus von Berlin, seit 2011
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- Stellvertretender Landesvorsitzender CDU Berlin, 2023–2026
- Senator für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (kommissarisch) Berlin, 2024
- Generalsekretär CDU Berlin, 2016–2023
- Parlamentarischer Geschäftsführer CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, 2018–2023
- Selbstständiger Unternehmensberater für die maritime Wirtschaft 2011–2023
- Stellvertretender Fraktionsvorsitzender CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, 2011–2018
- Geschäftsführer Kommunikations- und Unternehmensberatung, 2007–2011
- Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Werner Kuhn Deutscher Bundestag, 2003–2007
- Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Friedhelm Ost Deutscher Bundestag, 1999–2003
Gesetzentwürfe
In der 19. Wahlperiode gibt es keinen Entwurf, für den dieses Ministerium federführend ist. Dazu 3 Entwürfe von Fraktionen im Abgeordnetenhaus zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Öffentliche Bibliotheken 80 % verkündet
Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin
Berlin regelt Auftrag, Ausstattung und Zusammenarbeit der öffentlichen Bibliotheken als Teil der Daseinsvorsorge. Alle Menschen sollen wohnortnah ein verlässliches und vielfältiges Bibliotheksangebot nutzen können. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 93 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2021 6 Forderungen, bis 80 %
Grüne Feiertagsgesetz 33 % in Arbeit
Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage)
Beschäftigte und Lernende können an Schabbat und jüdischen Feiertagen samt Vorabend für den ganzen Tag freigestellt werden. Jüdinnen und Juden sollen diese Tage vollständig begehen können und nicht nur den Gottesdienst. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 62 %
Programm SPD 2021 3 Forderungen, bis 33 %
AfD Kulturgutschutz-Gesetz 38 % in Arbeit
Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)(Kulturgutschutz-Gesetz für das Land Berlin (KuguG Berlin))
Berlin regelt den Schutz beweglicher Kulturgüter in Museen, Archiven und Sammlungen gesetzlich. Kulturgut soll dauerhaft vor Verlust und Beschädigung bewahrt und die nötige Ausstattung gesichert werden. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 4 Forderungen, bis 78 %
Programm Grüne 3 Forderungen, bis 33 %
Programm Linke 3 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 38 %
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
141 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU und SPD (2023), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 16 Themen.
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 7
Zivilgesellschaft 5
Der ständige Austausch mit Vereinen, Gewerkschaften, Unternehmen, Verbänden und Religionsgemeinschaften wird zentraler Bestandteil des Regierungshandelns.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den permanenten Austausch mit Vereinen, Gewerkschaften, Unternehmen, Verbänden, Religionsgemeinschaften und allen Akteuren der Zivilgesellschaft zum zentralen Bestandteil unseres Regierungshandelns machen. Link zum Original
Im Dialog mit der Zivilgesellschaft wird ein Landesdemokratiefördergesetz erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition erarbeitet im Dialog mit zivilgesellschaftlichen Akteuren ein Landesdemokratiefördergesetz. Link zum Original
Der Berliner Demokratietag wird als jährliches Festival verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Berliner Demokratietag wird als jährliches Festival der Demokratieförderung verstetigt. Link zum Original
Eine jährliche Demokratiekonferenz für Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft und Verwaltung wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer jährlichen Demokratiekonferenz schafft die Koalition eine Plattform für den Austausch zwischen Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft und Verwaltung über Herausforderungen und zur Stärkung der Demokratie. Link zum Original
Die Urania wird bei ihrem Bauvorhaben und ihrer programmatischen Neuausrichtung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Urania als Bürgerforum für Demokratie wird bei ihrem Bauvorhaben und bei ihrer programmatischen Neuausrichtung begleitet und unterstützt. Link zum Original
Direkte Demokratie 1
Zuständigkeiten und Instrumente der Bürgerbeteiligung werden evaluiert und gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Zuständigkeiten und die Instrumente der Beteiligung werden evaluiert und gegebenenfalls angepasst. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Digitale Beteiligungsmöglichkeiten bei direktdemokratischen Verfahren - Gesetz zur Änderung des Abstimmungsgesetzes und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Weitere Forderungen 1
Berlin beteiligt sich weiter an internationalen Formaten zu Demokratie, Digitalisierung und Gesellschaft.
Wortlaut im Vertrag
Berlin bringt sich weiter in internationale Formate zu Demokratie, Digitalisierung und Gesellschaft ein. Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Tarifbindung 1
Tochterunternehmen öffentlicher Kulturbetriebe zur Umgehung branchenüblicher Tarifverträge werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Gründung von Tochterunternehmen öffentlicher Kultur-Betriebe zur Umgehung branchenüblicher Tarifverträge lehnen wir ab. Link zum Original
Rente und Alterssicherung 1
Mindestrente 1
Eine Bundesratsinitiative zur Reform der KSK-Grundrente soll wenig verdienende Künstler besser absichern.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Bundesratsinitiative zur Reform der KSK-Grundrente mit dem Ziel einer besseren Absicherung wenig verdienender Künstler an. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 28
Ehrenamt 26
Zivilgesellschaft und ehrenamtlich Engagierte werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Berliner Zivilgesellschaft und all diejenigen, die sich ehrenamtlich engagieren und ermöglichen Transparenz und Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen. Link zum Original
Engagement- und Demokratieförderung wird als Querschnittsaufgabe in der fachlichen Verantwortung jedes Ressorts gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zur Engagement- und Demokratieförderung als Querschnittsaufgabe und wird dabei die fachliche Verantwortung jedes einzelnen Ressorts für Engagement- und Demokratieförderung stärken. Link zum Original
Gemeinwohlorientierte Plattformen zur digitalen Vernetzung in Nachbarschaften werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt gemeinwohlorientierte Plattformen zur digitalen Vernetzung und Kommunikation in Nachbarschaften. Link zum Original
Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilgesellschaft beim digitalen Wandel werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zudem prüft die Koalition Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilgesellschaft beim digitalen Wandel. Link zum Original
Im Netzwerk der Europäischen Freiwilligenhauptstädte wird eine Förderung von Engagement und Demokratie auf europäischer Ebene geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Berlin prüft im Rahmen des Netzwerks der Europäischen Freiwilligenhauptstädte („European Volunteering Capital“) eine Förderung von Engagement und Demokratie auf europäischer Ebene. Link zum Original
Zivilgesellschaft und internationale Communities werden stärker in den europäischen und internationalen Austausch einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Zivilgesellschaft und die internationalen Communities der Stadt stärker als bisher in den europäischen und internationalen Austausch einbeziehen. Link zum Original
Die Zivilgesellschaft und die internationalen Communities der Stadt werden stärker in den europäischen und internationalen Austausch einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Zivilgesellschaft und die internationalen Communities der Stadt stärker als bisher in den europäischen und internationalen Austausch einbeziehen. Link zum Original
Die Berliner Engagementstrategie 2020–2025 wird mit der Zivilgesellschaft umgesetzt, um die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zur Umsetzung der Berliner Engagementstrategie 2020-2025 gemeinsam mit den Partnern in der Zivilgesellschaft mit dem Ziel, die strukturellen Rahmenbedingungen für die Ausübung freiwilligen Engagements zu verbessern und Anreize für Engagement zu fördern, um in allen gesellschaftlichen Gruppen und Politikbereichen Engagierte zu motivieren, zu gewinnen, zu binden und würdigen zu können. Link zum Original
Eine jährliche Engagementkonferenz wird als Austauschformat mit der Zivilgesellschaft geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer jährlichen Engagementkonferenz schafft die Koalition ein zusätzliches Format zum Austausch mit der Zivilgesellschaft und prüft die Schaffung eines Engagementpreises. Link zum Original
Die Schaffung eines Engagementpreises wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer jährlichen Engagementkonferenz schafft die Koalition ein zusätzliches Format zum Austausch mit der Zivilgesellschaft und prüft die Schaffung eines Engagementpreises. Link zum Original
Das Landesnetzwerk Bürgerengagement wird durch die Förderung einer hauptamtlichen Landesgeschäftsstelle unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesnetzwerk Bürgerengagement wird durch die Förderung einer hauptamtlichen Landesgeschäftsstelle unterstützt. Link zum Original
Die Einrichtung eines Berliner Hauses des Engagements mit kostenfreien Räumen für freiwillige Initiativen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Es wird die Einrichtung eines Berliner Hauses des Engagements geprüft, in dem an zentraler Stelle kostenfrei Veranstaltungsräume und Büroflächen für freiwillige Initiativen und für engagementfördernde Projekte zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
Bis Ende 2024 werden Regelungen erarbeitet, damit Bezirke und Hauptverwaltung ab 2025 Räume entgeltfrei an Engagierte und gemeinnützige Organisationen überlassen können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will bis spätestens Ende 2024 Regelungen erarbeiten, damit Bezirke und Hauptverwaltung ab 2025 rechtssicher Räumlichkeiten freiwillig Engagierten und gemeinnützigen Organisationen entgeltfrei zur Verfügung stellen. Link zum Original
Ein digitales Raumverzeichnis über vorhandene und nutzbare Räume wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt ein digitales Raumverzeichnis, um Transparenz über vorhandene und nutzbare Räume herzustellen. Link zum Original
Die Freiwilligenagenturen werden zu Knotenpunkten der Engagementförderung in den Bezirken weiterentwickelt und verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Freiwilligenagenturen werden gezielt zu Knotenpunkten der Engagementförderung in den Bezirken weiterentwickelt und mit Blick auf ihre Rolle bei der Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen verstärkt. Link zum Original
Die Förderung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und ihrer überbezirklichen Begleitung wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung für die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen als Dachverband sowie ihre überbezirkliche Begleitung werden verstetigt. Link zum Original
Die Berliner Freiwilligenbörse wird weiterentwickelt und bietet weiterhin einen jährlichen Überblick über das Engagement.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner Freiwilligenbörse wird weiterentwickelt und gibt auch zukünftig einen jährlichen Überblick über die Vielfalt des Engagements in Berlin. Link zum Original
Ein Ehrenamtsfonds wird eingerichtet, der Engagierte bei Materialbeschaffung und Veranstaltungen finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden einen Ehrenamtsfonds einrichten, um die engagierten Helferinnen und Helfer bei der Beschaffung von Materialien oder bei der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen finanziell zu unterstützen und damit nachhaltig zu entlasten. Link zum Original
Die Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt und die Vernetzung im Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zu einer verstärkten Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt und zur bundesweiten Vernetzung im Rahmen des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement. Link zum Original
Förderprogramme werden so gestaltet, dass Ehrenamtliche unkompliziert und ohne unnötige Belastung teilhaben können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird darauf hinwirken, dass Förderprogramme so gestaltet werden, dass auch Ehrenamtliche unkompliziert daran teilhaben können und nicht unnötig belastet werden. Link zum Original
Der Zugang zum ehrenamtlichen Engagement soll nicht von den individuellen finanziellen Möglichkeiten abhängen.
Wortlaut im Vertrag
Der Zugang zum ehrenamtlichen Engagement soll nicht von den individuellen finanziellen Möglichkeiten abhängen. Link zum Original
Das erprobte Ticketkontingent des Senats mit BVG, S-Bahn und Paritätischem Wohlfahrtsverband für Engagierte wird evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das bislang erprobte Ticketkontingent des Berliner Senats mit der BVG, S-Bahn Berlin und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband wird evaluiert und ebenfalls entsprechend weiterentwickelt. Link zum Original
Mit den Hochschulen wird ein Dialog über die Anerkennung freiwilligen Engagements von Studierenden geführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Dialog mit den Hochschulen über Möglichkeiten der Anerkennung von freiwilligem Engagement von Studierenden suchen. Link zum Original
Der Aktionstag „Berlin sagt Danke“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Anerkennung und Wertschätzung des bürgerschaftlichen Engagements führen wir den Aktionstag Berlin sagt Danke fort. Link zum Original
Die Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg wird weiterentwickelt und stärker mit bezirklichen Anerkennungsformaten verknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Die Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg werden wir weiterentwickeln und stärker mit bezirklichen Anerkennungsformaten verknüpfen. Link zum Original
Zivilgesellschaftliche Netzwerke in Berlin werden weiter zielgerichtet gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Berlin verfügt über eine starke Zivilgesellschaft und eine Vielzahl von Netzwerken, die weiter zielgerichtet gefördert werden. Link zum Original
Breitensport 1
Das Sportmuseum wird in den Räumlichkeiten der Maifeldtribünen etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Sportmuseum an diesem prominenten Ort etablieren. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Die Stärkung zivilgesellschaftlicher Projekte gegen Extremismus hat besondere Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die Stärkung zivilgesellschaftlicher Projekte und die konsequente Bekämpfung von menschenverachtenden Taten sowie von Hasskriminalität haben besondere Priorität. Link zum Original
Bildung, Wissenschaft und Forschung 1
Berufliche Ausbildung 1
Landeseigene Kultureinrichtungen sollen deutlich über dem Landesdurchschnitt ausbilden und mehr Auszubildende übernehmen.
Wortlaut im Vertrag
Um den Fachkräftemangel abzubauen, werden landeseigene Kultureinrichtungen aufgefordert, deutlich über dem Landesdurchschnitt Ausbildungsplätze anzubieten und Übernahmequoten zu erhöhen. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 103
Kulturförderung 34
Projekte zum interreligiösen und interkulturellen Austausch werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Projekte zur Förderung des interreligiösen und interkulturellen Austausches werden gefördert. Link zum Original
Das Musicboard wird beauftragt, Künstler zur Selbstvermarktung in digitalen Verwertungsformen zu befähigen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den digitalen Verwertungsformen in der Musikwirtschaft dadurch gerecht, dass sie das Musicboard beauftragt, Künstlerinnen und Künstler zur Selbstvermarktung zu befähigen. Link zum Original
Kulturförderung soll Künstlerinnen, Künstler und Einrichtungen widerstandsfähiger gegen künftige Krisen machen.
Wortlaut im Vertrag
Mit den Erfahrungen aus Corona und mit Blick auf kommende Krisen gilt: Wir wollen so fördern, dass Künstlerinnen und Künstler sowie Einrichtungen resilienter in die Zukunft gehen. Link zum Original
Die Programme Neustart Kultur, Kultursommer und Jugendkulturkarte werden mit den Beteiligten evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Berlin wird bestehende Programme (Neustart Kultur, Kultursommer und Jugendkulturkarte) im Austausch mit den Beteiligten und Kooperationspartnern evaluieren. Link zum Original
Ein Kulturfördergesetz, das Bibliotheks- und Musikschulgesetz einschließt, wird mit den Kulturverbänden vorbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Bibliotheksgesetz und das Berliner Musikschulgesetz stellen einen ersten Schritt dar, verbindliche Regeln für die Berliner Kulturentwicklung transparent und berechenbar zu formulieren. Für die Koalition sind beide Bestandteile eines Kulturfördergesetzes, das in dieser Legislatur gemeinsam mit den Kulturverbänden vorbereitet wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die staatlichen Aktivitäten in der Kultur- und Kreativwirtschaft werden besser verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die staatlichen Aktivitäten auf dem Gebiet der Kultur- und Kreativwirtschaft besser verzahnen. Link zum Original
Geprüft wird eine Schnittstelle für die Kultur- und Kreativwirtschaft als Anlaufstelle bei ressortübergreifenden Vorhaben.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen für diesen Bereich die Schaffung einer Schnittstelle, die bei ressortübergreifenden Vorhaben als Anlaufstelle dient und eng mit den bestehenden Netzwerken und Dachverbänden aus diesem Bereich zusammenarbeitet. Link zum Original
Kulturförderung soll über eine transparente Vergabepraxis gerecht erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Voraussetzung für eine Fördergerechtigkeit ist eine transparente Vergabepraxis. Link zum Original
Die Konzeptförderung für unabhängige Kompagnien der darstellenden Künste und des Tanzes wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Konzeptförderung für unabhängige Kompagnien der darstellenden Künste und des Tanzes mit internationaler Strahlkraft evaluieren. Link zum Original
Die Förderung weiterer Privattheater mit Standortrelevanz wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge dessen wird die Förderung weiterer Privattheater mit Standortrelevanz geprüft, um Vielfalt und Freiheit der Künste in der Kulturlandschaft zu verbessern. Link zum Original
Die Literaturförderung wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher die Literaturförderung verstetigen. Link zum Original
Für die digitale Entwicklung der Kultur wird ein „Fonds Digitaler Wandel“ eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wollen wir einen „Fonds Digitaler Wandel“ einführen. Link zum Original
Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau werden strukturell besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem will die Koalition Kunst im öffentlichen Raum/Kunst am Bau strukturell besser ausstatten. Link zum Original
Sozialstandards in allen Bereichen kultureller Arbeit sollen verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hat das Ziel, Sozialstandards in allen Bereichen der kulturellen Arbeit zu verbessern. Link zum Original
Ein wertschätzendes und diskriminierungsfreies Arbeitsklima in geförderten Kultureinrichtungen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Das wertschätzende, arbeitnehmerfreundliche und diskriminierungsfreie (intersektional gedachte) Arbeitsklima in geförderten Kultureinrichtungen zu stärken, ist für uns ein zentrales Anliegen. Link zum Original
In der zuständigen Fachverwaltung wird eine Vertrauensstelle für das Arbeitsklima in geförderten Kultureinrichtungen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Das wertschätzende, arbeitnehmerfreundliche und diskriminierungsfreie (intersektional gedachte) Arbeitsklima in geförderten Kultureinrichtungen zu stärken, ist für uns ein zentrales Anliegen. In diesem Zusammenhang wollen wir eine entsprechende Vertrauensstelle in der zuständigen Fachverwaltung einrichten. Link zum Original
Das Modellprojekt „Fairstage“ wird ausgewertet und seine Übertragung auf andere Sparten geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wertet die Umsetzung des Modellprojekts „Fairstage“ aus und prüft dessen Übertragung auf andere Sparten (z. B. auf „Fair Share“). Link zum Original
Honorare und Gagen im Kinder- und Jugendtheater sollen steigen.
Wortlaut im Vertrag
Für Kinder- und Jugendtheater streben wir die Erhöhung der Honorare und Gagen an. Link zum Original
Fortbildungs- und Qualifizierungsprogramme für die Freie Szene werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Freie Szene werden Fortbildungs- und Qualifizierungsprogramme gestärkt. Link zum Original
Diversität und Inklusion in Kultur- und Kreativwirtschaft werden mit Strategien und Programmen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu Diversität und Inklusion in der Kultur- und der Kreativwirtschaft und setzen dafür auf entsprechende Strategien und Programme. Link zum Original
In Kulturförderung, Jurys, Leitungspositionen und Aufsichtsgremien geförderter Einrichtungen soll sich die Vielfalt Berlins stärker abbilden.
Wortlaut im Vertrag
In der Kulturförderung, in Jurys und Angeboten, aber auch in Leitungspositionen und Aufsichtsgremien der geförderten Einrichtungen soll sich die Vielfalt Berlins nach den geltenden rechtlichen Standards stärker abbilden. Link zum Original
Mit einem strukturierten Verfahren soll der Frauenanteil in Leitungspositionen der Kultur steigen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition benutzt ein strukturiertes Verfahren, um den Anteil von Frauen in Leitungspositionen zu erhöhen. Link zum Original
An Berliner Musikschulen soll es mehr Festanstellungen geben.
Wortlaut im Vertrag
Weil ein rentenbedingter Lehrkräftemangel schon ab 2025 die Sicherung musikalischer Bildungsangebote gefährdet, setzt sich die Koalition für mehr Festanstellungen an Berliner Musikschulen ein. Link zum Original
Die Förderungen für Jugendkunstschulen, Kommunale Galerien und bezirkliche Kulturförderung werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren setzen wir uns für die Verstetigung der Förderungen für die Jugendkunstschulen, der Kommunalen Galerien sowie der bezirklichen Kulturförderung und für den Ausbau der Angebote der Kulturellen Bildung ein. Link zum Original
Die Kooperation mit Künstlern aus Afrika wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kooperation mit Künstlern aus Afrika verstärken. Link zum Original
Clubcommission und Berlin Music Commission werden als Institutionen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Clubcommission und Berlin Music Commission werden als Institutionen gefördert. Link zum Original
Musikkonferenzformate wie „Most wanted Music“ und „Stadtnachacht“ werden weiter finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Musikkonferenzformate wie die „Most wanted Music“ und die „Stadtnachacht“ werden weiter finanziert. Link zum Original
Der „listen to Berlin award“ wird als Preis der Berliner Musikwirtschaft gefördert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der „listen to Berlin award“ wird als Preis der Berliner Musikwirtschaft gefördert und ihm eine Entwicklungsperspektive gegeben. Link zum Original
Das Festivalformat „Classical next“ wird in Berlin etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Das Festivalformat „Classical next“ wird als Veranstaltungsformat in Berlin etabliert. Link zum Original
Die Womex soll möglichst 2026 in Berlin stattfinden.
Wortlaut im Vertrag
Die Womex soll möglichst 2026 in Berlin stattfinden. Link zum Original
Der Karneval der Kulturen wird an seinem bevorzugten Standort weiter finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Karneval der Kulturen wird seiner Standortpräferenz folgend weiter finanziert. Link zum Original
Es wird sichergestellt, dass das Myfest wieder stattfinden kann.
Wortlaut im Vertrag
Es wird sichergestellt, dass das Myfest wieder stattfinden kann. Link zum Original
Die Arbeit des Musicboards wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit des Musicboards wird evaluiert. Link zum Original
Aus dem vorhandenen Etat soll ein Förderschwerpunkt zur internationalen Vernetzung der Berliner Musikszene entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Aus dem vorhandenen Etat soll möglichst ein neuer Förderschwerpunkt „Förderung der internationalen Vernetzung der Berliner Musikszene“ unter Einbeziehung des Music Ambassador Programms entwickelt werden. Link zum Original
Kultureinrichtungen 26
Ein Migrationsmuseum und Dokumentationszentrum zur Einwanderungsgeschichte der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Migrationsmuseum und Dokumentationszentrum aufbauen, welches sich mit der jüngeren Einwanderungsgeschichte der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter befasst. Link zum Original
Feministische und queere Perspektiven sowie die Geschichte emanzipatorischer Bewegungen werden in Kultureinrichtungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
In den Kultureinrichtungen werden Feministische und queere Perspektiven und die Geschichte emanzipatorischer Bewegungen gestärkt. Im Stadtbild werden sie sichtbarer gemacht. Link zum Original
Räume für künstlerische Produktion und Präsentation werden geschaffen, gesichert, saniert und modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Um Verdrängung zu begegnen, verpflichtet sich die Koalition zur Schaffung, Sicherung, Sanierung und Modernisierung von Räumen zur künstlerischen Produktion und Präsentation. Link zum Original
Die Kulturraum gGmbH erarbeitet mit den Sparten ein Konzept für eine funktionale Organisationsstruktur im Arbeitsraumprogramm.
Wortlaut im Vertrag
Die Kulturraum gGmbH erarbeitet unter Beteiligung der Sparten auf Augenhöhe ein Konzept zur Entwicklung einer funktionalen Organisationsstruktur im Arbeitsraumprogramm. Link zum Original
Tätigkeit und Notwendigkeit der Kulturraum gGmbH werden grundlegend evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Tätigkeit und Notwendigkeit der Kulturraum gGmbH grundlegend evaluieren. Link zum Original
Das Atelierbüro im Kulturwerk des bbk berlin und PROSA als Spartenvertretung der Freien Szene werden in die Zusammenarbeit einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Für die Zusammenarbeit sind sowohl das Atelierbüro im Kulturwerk der bbk berlin GmbH wie auch PROSA als Spartenvertretung der Freien Szene in Berlin einzubeziehen. Link zum Original
Geprüft wird, inwieweit Arbeits- und Proberäume bei privaten Eigentümern geschaffen werden können.
Wortlaut im Vertrag
Daneben wird die Koalition prüfen, inwieweit Arbeits- und Proberäume bei privaten Eigentümern geschaffen werden können. Link zum Original
Ein Stadtentwicklungskonzept Kultur mit Kulturkataster wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Steuerungsinstrumente der Stadtentwicklung im Bereich der Kultur ausbauen und dafür ein Stadtentwicklungskonzept Kultur inklusive Kulturkataster erarbeiten. Link zum Original
Die Sanierung der Komischen Oper wird begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten den begonnenen Prozess der Sanierung der Komischen Oper. Link zum Original
Die Kulturorte der Berliner Mitte sollen in einem Band der Kultur planerisch und verkehrlich vernetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
In einem Band der Kultur sollen die Kulturorte der Berliner Mitte planerisch und verkehrlich vernetzt werden. Link zum Original
Die Alte Münze wird zu einem Ort der Freien Szene und der Clubkultur mit nachhaltigem Nutzungskonzept entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, die Alte Münze zeitnah und konkret zu einem Ort der Freien Szene für Produktion und Präsentation und der Clubkultur, basierend auf einem nachhaltigen Nutzungskonzept und Betreibermodell, zu entwickeln. Link zum Original
Die Aufenthaltsqualität der Freiflächen am Humboldt-Forum und Kulturforum wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Bei wichtigen Quartieren mit kulturellen Leuchttürmen wie dem Humboldt-Forum und dem Kulturforum will die Koalition die Aufenthaltsqualität der Freiflächen in Hinsicht auf Gastronomie, Begrünung/Beschattung, Sitzgelegenheiten und Toilettenanlagen verbessern. Link zum Original
Die Bibliotheken werden mit einem Bibliotheksgesetz als Orte des Wissens und der Teilhabe weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Als beliebteste Kultureinrichtungen Berlins wollen wir die Bibliotheken mithilfe eines Bibliotheksgesetzes als Orte des Wissens, der Wissensvermittlung sowie als Orte der kulturellen, sozialen und digitalen Teilhabe und als „Dritte Orte“ weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Kinder- und Jugendtheater werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Kinder- und Jugendtheater ein; außerdem wird die musikalische Bildung im Kinderopernhaus fortgeführt. Link zum Original
Berlin überprüft seine Beteiligung am Humboldt Forum.
Wortlaut im Vertrag
Berlin überprüft die Beteiligung im Humboldt Forum. Link zum Original
Das Stadtmuseum wird zu einem zeitgemäßen Ort für Stadtgeschichte und stadtgesellschaftliche Themen weiterentwickelt, etwa mit einem Migrationsmuseum.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Weiterentwicklung des Stadtmuseums zu einem zeitgemäßen Ort für Stadtgeschichte und stadtgesellschaftliche Themen, beispielsweise mit dem Migrationsmuseum, und die weitere Ertüchtigung des Standorts Museumsdorf Düppel. Link zum Original
Ein Konzept für „free open air spaces“ wird erarbeitet und bis Sommer 2024 rechtlich umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Im Land Berlin wird ein Konzept für free open air spaces erarbeitet und rechtlich bis zum Sommer 2024 umgesetzt. Link zum Original
Lärmschutzfonds und Clubkataster werden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Lärmschutzfonds und Clubkataster werden weitergeführt. Link zum Original
Die Kulturbrauerei soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt der Kulturbrauerei ein. Link zum Original
Der Tag der Clubkultur steht allen Clubs offen.
Wortlaut im Vertrag
Der Tag der Clubkultur steht als Veranstaltungsformat allen Clubs offen. Link zum Original
Die Fachverwaltung benennt eine Ansprechperson, die zwischen Clubszene und Verwaltung moderiert.
Wortlaut im Vertrag
Die zuständige Fachverwaltung benennt eine Ansprechperson, die unter Beteiligung der Clubcommission zwischen Clubszene und Verwaltung moderiert. Link zum Original
Der Senat legt im Frühjahr 2024 ein Konzept vor, wie Landesrecht clubkulturfreundlicher angewandt oder novelliert werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird im Frühjahr 2024 ein Konzept vorlegen, inwieweit existierende landesrechtliche Vorschriften im Rahmen der Ermessensausübung „clubkulturfreundlicher“ angewandt werden können, bzw. in diesem Sinne novelliert werden müssen. Link zum Original
Die Stärkung der einzelnen Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die organisatorische Neuaufstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – vor allem bei der Stärkung der einzelnen Museen, der Reduzierung der Länder im Stiftungsrat und der besseren Finanzierung von Programm und Querschnittsbereichen wie der IT. Link zum Original
Die Zahl der Länder im Stiftungsrat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz soll reduziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die organisatorische Neuaufstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – vor allem bei der Stärkung der einzelnen Museen, der Reduzierung der Länder im Stiftungsrat und der besseren Finanzierung von Programm und Querschnittsbereichen wie der IT. Link zum Original
Programm und Querschnittsbereiche wie die IT der Stiftung Preußischer Kulturbesitz sollen besser finanziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die organisatorische Neuaufstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – vor allem bei der Stärkung der einzelnen Museen, der Reduzierung der Länder im Stiftungsrat und der besseren Finanzierung von Programm und Querschnittsbereichen wie der IT. Link zum Original
Das Humboldt Forum bleibt eine eigenständige Institution.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass das Humboldt Forum auch weiterhin eine eigenständige Institution bleibt. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 16
Der Zugang zu kulturellen Veranstaltungen und öffentlichen Einrichtungen wie Museen wird für Senioren weiter vergünstigt.
Wortlaut im Vertrag
Den Zugang zu kulturellen Veranstaltungen und öffentlichen Einrichtungen wie Museen werden wir für Seniorinnen und Senioren weiter vergünstigen und in einer Seniorenkulturwoche freien Eintritt gewähren. Link zum Original
In einer Seniorenkulturwoche erhalten Senioren freien Eintritt.
Wortlaut im Vertrag
Den Zugang zu kulturellen Veranstaltungen und öffentlichen Einrichtungen wie Museen werden wir für Seniorinnen und Senioren weiter vergünstigen und in einer Seniorenkulturwoche freien Eintritt gewähren. Link zum Original
In Stadtteilen mit geringem kulturellem Angebot sollen mehr kulturelle Veranstaltungen und Infrastruktur entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Dazu streben wir mehr kulturelle Veranstaltungen und Infrastruktur in Stadtteilen mit geringerem kulturellem Angebot an. Link zum Original
Der Diversitätsfonds wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Dazu hält die Koalition auch am Diversitätsfonds und der Arbeit des Projektbüros Diversity Arts Culture fest, welches auch die Landeskultureinrichtungen zu Rate ziehen können. Link zum Original
Die Arbeit des Projektbüros Diversity Arts Culture wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu hält die Koalition auch am Diversitätsfonds und der Arbeit des Projektbüros Diversity Arts Culture fest, welches auch die Landeskultureinrichtungen zu Rate ziehen können. Link zum Original
Die Berliner Kultur soll mit vielfältigen Angeboten ein diverseres Publikum ansprechen.
Wortlaut im Vertrag
Der Vielfalt Berlins wird die Koalition gerecht, indem die Berliner Kultur vielfältige Angebote macht, die ein noch diverseres Publikum ansprechen, dazu gehören auch Menschen mit Behinderungen, für die wir kontinuierlich Barrieren abbauen. Link zum Original
Barrieren für Menschen mit Behinderungen im Kulturangebot werden kontinuierlich abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Vielfalt Berlins wird die Koalition gerecht, indem die Berliner Kultur vielfältige Angebote macht, die ein noch diverseres Publikum ansprechen, dazu gehören auch Menschen mit Behinderungen, für die wir kontinuierlich Barrieren abbauen. Link zum Original
Der eintrittsfreie Sonntag in den Museen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hält am eintrittsfreien Sonntag in den Museen fest. Link zum Original
In den Bezirken soll es eine bedarfsgerechte Versorgung mit kulturellen Angeboten geben.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine bedarfsgerechte Versorgung mit kulturellen Angeboten in den Bezirken ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die dezentrale bezirkliche Kulturarbeit wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Daher stärken wir dezentrale bezirkliche Kulturarbeit und streben einen Ausbau dezentraler Kultureinrichtungen an, besonders in Außenkiezen und Kiezen in schwieriger sozialer Lage. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Dezentrale Kultureinrichtungen werden ausgebaut, besonders in Außenkiezen und Kiezen in schwieriger sozialer Lage.
Wortlaut im Vertrag
Daher stärken wir dezentrale bezirkliche Kulturarbeit und streben einen Ausbau dezentraler Kultureinrichtungen an, besonders in Außenkiezen und Kiezen in schwieriger sozialer Lage. Link zum Original
Mit einem Musikschulgesetz wird musikalische Bildung als öffentliche Pflichtaufgabe festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Um auch die musikalische Bildung als öffentliche Pflichtaufgabe festzustellen, wird die Koalition in dieser Legislatur zudem ein Musikschulgesetz beauftragen. Link zum Original
Vor allem Kinder und Jugendliche sollen Zugang zu Kultur haben.
Wortlaut im Vertrag
Vor allem Kinder und Jugendliche sollen Zugang zu Kultur haben, denn sie sind das Publikum von heute und morgen. Link zum Original
Große Kultureinrichtungen müssen im Rahmen ihrer Zuwendung die jüngere Generation ansprechen.
Wortlaut im Vertrag
Für die großen Einrichtungen muss die Ansprache auch der jüngeren Generation ein Standard sein, der im Rahmen der Zuwendung einzuhalten ist. Link zum Original
Die musikalische Bildung im Kinderopernhaus wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Kinder- und Jugendtheater ein; außerdem wird die musikalische Bildung im Kinderopernhaus fortgeführt. Link zum Original
Die Angebote der Kulturellen Bildung werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren setzen wir uns für die Verstetigung der Förderungen für die Jugendkunstschulen, der Kommunalen Galerien sowie der bezirklichen Kulturförderung und für den Ausbau der Angebote der Kulturellen Bildung ein. Link zum Original
Islam 6
In Deutschland ausgebildete Imame sollen Verantwortung in muslimischen Gemeinden übernehmen.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten, dass in Deutschland ausgebildete Imame Verantwortung in muslimischen Gemeinden übernehmen und Orientierung geben. Link zum Original
Die Ausbildung von Imamen in Berlin wird in Kooperation mit den Verbänden stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Daher wird die Ausbildung von Imamen in Berlin – in Kooperation mit den Verbänden – stärker gefördert. Link zum Original
Berliner Moscheevereine erhalten die Möglichkeit, in Berlin ausgebildete Imame in ihre Gemeinden zu integrieren.
Wortlaut im Vertrag
Ferner werden wir es Berliner Moscheevereinen ermöglichen, in Berlin ausgebildete Imame in ihren Gemeinden zu integrieren. Link zum Original
Mit den muslimischen Gemeinden Berlins wird zusammengearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden mit muslimischen Gemeinden Berlins zusammenarbeiten. Link zum Original
Berliner Moscheevereine werden durch Ehrenamtskoordinierung bei ihrer Arbeit für gesellschaftliche Teilhabe nach zu entwickelnden Kriterien unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner Moscheevereine werden durch Ehrenamtskoordinierung bei ihrer Arbeit im Kontext der gesellschaftlichen Teilhabe unterstützt. Hierfür werden geeignete Kriterien entwickelt. Link zum Original
Die Förderung der Islamischen Kulturtage und der Deutschen Islam-Akademie wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung für die Islamischen Kulturtage und die Deutsche Islam- Akademie als wichtiger Teil des islamischen Lebens wird fortgesetzt. Link zum Original
SED-Aufarbeitung 5
Der Erinnerungsort Keibelstraße wird zügig entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns für eine zügige Entwicklung des Erinnerungsortes Keibelstraße und des Campus für Demokratie mit dem Forum Opposition und Widerstand (1945-1990) in Lichtenberg ein. Link zum Original
Der Campus für Demokratie mit dem Forum Opposition und Widerstand (1945–1990) in Lichtenberg wird zügig entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns für eine zügige Entwicklung des Erinnerungsortes Keibelstraße und des Campus für Demokratie mit dem Forum Opposition und Widerstand (1945-1990) in Lichtenberg ein. Link zum Original
Der 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 2023 wird würdig begangen.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wird die Koalition den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 2023 und den 35. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2024 würdig begehen. Link zum Original
Der 35. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2024 wird würdig begangen.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wird die Koalition den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 2023 und den 35. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2024 würdig begehen. Link zum Original
Die Errichtung des vom Bund geplanten Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Errichtung des vom Bund geplanten Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft bestmöglich unterstützen. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 3
Begegnungsprojekte zwischen Religionen und Zivilgesellschaft werden aktiv gefördert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Begegnungsprojekte zwischen den Religionen und der Zivilgesellschaft sollen aktiv gefördert und weiterentwickelt werden. Link zum Original
Projekte der interreligiösen Verständigung wie der christlich-jüdische Dialog, das „House of One“ und die „Drei-Religionen-Kita“ werden auf Landes- und Bezirksebene unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen auf Landes- und Bezirksebene Projekte der interreligiösen Verständigung wie zum Beispiel den christlich-jüdischen Dialog, die Idee des „House of One“ oder die „Drei- Religionen-Kita“. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Zusammenarbeit mit säkularen Weltanschauungsgemeinschaften wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zusammenarbeit mit säkularen Weltanschauungsgemeinschaften wird weiterentwickelt. Link zum Original
Kulturerbe 3
Der Standort Museumsdorf Düppel wird weiter ertüchtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Weiterentwicklung des Stadtmuseums zu einem zeitgemäßen Ort für Stadtgeschichte und stadtgesellschaftliche Themen, beispielsweise mit dem Migrationsmuseum, und die weitere Ertüchtigung des Standorts Museumsdorf Düppel. Link zum Original
Ein Konzept für den Umgang mit Nachlässen von Kunstschaffenden wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Bedeutung Berlins als Ort künstlerischer Produktion soll durch ein Konzept für den Umgang mit Nachlässen von Kunstschaffende Rechnung getragen werden. Link zum Original
Am Landesmuseum Berlinische Galerie wird eine Kompetenzstelle für Künstlernachlässe errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition errichtet am Landesmuseum Berlinische Galerie eine entsprechende Kompetenzstelle. Link zum Original
Jüdisches Leben 2
Das Projekt Synagoge am Fraenkelufer wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Projekt Synagoge am Fraenkel-Ufer umsetzen. Link zum Original
Das jüdische Leben in Berlin wird in seiner Vielfalt weiter gefördert und sichtbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Das wachsende jüdische Leben soll in seiner Vielfalt weiter gefördert und sichtbar gemacht werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Koloniales Erbe 1
Die Entwicklung eines Gedenkorts zur Kolonialvergangenheit Berlins wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt die Entwicklung eines Gedenkorts der Kolonialvergangenheit Berlins fort. Link zum Original
Weitere Forderungen 7
Kultur- und Medienpolitik folgen den Grundsätzen von Freiheit, sozialer Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Gleichstellung, Weltoffenheit, Vielfalt und Inklusion.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich zu den Grundsätzen der Freiheit, der sozialen Gerechtigkeit, der künstlerischen und ökologischen Nachhaltigkeit, der Gleichstellung, Weltoffenheit, Vielfalt und Inklusion in ihrer Kultur- und Medienpolitik. Link zum Original
In den Sommermonaten sollen mehr kulturelle Veranstaltungen möglich werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr kulturelle Veranstaltungen in den Sommermonaten ermöglichen. Link zum Original
Die ökologische Nachhaltigkeit in der Kultur erhält mehr Gewicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die ökologische Nachhaltigkeit in der Kultur stärker in den Vordergrund stellen. Link zum Original
Alle Formen des Gedenkens an die NS-Gewaltherrschaft, das DDR-Unrecht und die koloniale Vergangenheit werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition ist sich der historischen Rolle Berlins bewusst und unterstützt alle Formen des Gedenkens und Erinnerns an die Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus, an das DDR-Unrecht und die koloniale Vergangenheit. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Gedenk- und Bildungsorte werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird weiter Gedenk- und Bildungsorte entwickeln und Gedenkstätten strukturell unterstützen. Link zum Original
Gedenkstätten werden strukturell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird weiter Gedenk- und Bildungsorte entwickeln und Gedenkstätten strukturell unterstützen. Link zum Original
Die Erinnerung an NS-Vergangenheit, DDR-Diktatur und Demokratiegeschichte wird stärker im Stadtbild verankert.
Wortlaut im Vertrag
Die Erinnerung an die nationalsozialistische Vergangenheit wird ebenso wie die Erinnerung an die DDR-Diktatur und die Demokratiegeschichte stärker im Stadtbild verankert werden. Link zum Original
Beteiligt 56
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Staat, Demokratie und Verwaltung 3
Öffentlicher Dienst 1
Demokratiebildung und digitale Medienkompetenz in der Verwaltung werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken vor diesem Hintergrund die Demokratiebildung und digitale Medienkompetenz innerhalb der Berliner Verwaltung. Link zum Original
Direkte Demokratie 1
Die bezirklichen Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung werden für themenübergreifende Beteiligungsprozesse aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die bezirklichen Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung werden so aufgestellt, dass sie themenübergreifende Beteiligungsprozesse ermöglichen. Link zum Original
Bürokratie 1
Die Zuwendungsverfahren für institutionelle Förderungen und Projektförderungen werden entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, die Zuwendungsverfahren sowohl für institutionelle Förderungen als auch für Projektförderungen zu entbürokratisieren. Link zum Original
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 2
Extremismus 1
Gegen jede Form von Extremismus, Diskriminierung, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rassismus wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Wir engagieren uns konsequent im Kampf gegen jede Form von Extremismus, Diskriminierung, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rassismus. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Ein umfassendes Lagebild zu Antisemitismus, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Rassismus, Verschwörungsideologien und Islamismus durch zivilgesellschaftliche Fachprojekte wird dauerhaft gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verpflichtet sich, die Erstellung eines umfassenden Lagebildes zu Antisemitismus, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Rassismus, Verschwörungsideologien und Islamismus durch zivilgesellschaftliche Fachprojekte dauerhaft zu gewährleisten. Link zum Original
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 2
Innovationsförderung 1
Alle zwei Jahre wird ein Kultur-, Kreativ- und Digitalwirtschaftsbericht veröffentlicht.
Wortlaut im Vertrag
Regelmäßig alle zwei Jahre wird zudem ein Kultur-, Kreativ- und Digitalwirtschaftsbericht veröffentlicht, welcher neben der wirtschaftlichen Entwicklung auch die Wechselwirkungen mit anderen Branchen/Märkten darstellt. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Kulturwirtschaft, Kreativbranche, Gesundheitswirtschaft und die Sportmetropole Berlin werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Aber auch die Unterstützung der Kulturwirtschaft, der Kreativbranche, der Gesundheitswirtschaft und der Sportmetropole Berlin sind für uns essenziell. Link zum Original
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 1
Staatsausgaben 1
Doppel- und Parallelzuständigkeiten im Beteiligungsportfolio werden beseitigt, etwa durch Einbringung der Kulturraum Berlin in die BIM.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden im Beteiligungsportfolio Doppel- und Parallelzuständigkeiten beseitigen, etwa durch Einbringung der Kulturraum Berlin in die BIM. Link zum Original
Rente und Alterssicherung 1
Anrechnungszeiten 1
Das Vorhaben auf Bundesebene, langjährig bürgerschaftlich Engagierte rentenrechtlich besserzustellen, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt das Ansinnen auf Bundesebene, besonders langjährig bürgerschaftlich Engagierte rentenrechtlich besserzustellen. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 8
Ehrenamt 6
Auf Bundesebene wird eine Anhebung der Ehrenamtspauschale und des Übungsleiterfreibetrags angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich auf Bundesebene für die Anhebung der Ehrenamtspauschale und des Übungsleiterfreibetrags sowie der Anpassung von Freigrenzen und Regelungen für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb von gemeinnützigen Körperschaften ein, insbesondere von kleinen Vereinen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Anpassung der Freigrenzen und Regeln für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gemeinnütziger Körperschaften, insbesondere kleiner Vereine, angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich auf Bundesebene für die Anhebung der Ehrenamtspauschale und des Übungsleiterfreibetrags sowie der Anpassung von Freigrenzen und Regelungen für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb von gemeinnützigen Körperschaften ein, insbesondere von kleinen Vereinen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Weiterentwicklung der gemeinnützigen Zwecke in der Abgabenordnung unterstützt, damit gemeinnützige Organisationen an der politischen Willensbildung mitwirken können, ohne die Gemeinnützigkeit zu verlieren.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene unterstützt die Koalition Bemühungen um eine Weiterentwicklung der gemeinnützigen Zwecke in der Abgabenordnung, sodass es gemeinnützigen Organisationen zukünftig möglich ist, ihre wichtige Rolle in der politischen Willensbildung auszuüben, ohne von einer Aberkennung der Gemeinnützigkeit bedroht zu sein. Link zum Original
In den Berliner Verwaltungen werden einheitliche Standards zum Umgang mit ehrenamtlich tätigen Beschäftigten entwickelt und etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in den Berliner Verwaltungen einheitliche Standards zum Umgang mit Beschäftigten, die ein Ehrenamt wahrnehmen, entwickeln und etablieren. Link zum Original
Es wird geprüft, ob Ehrenamtliche den gesetzlichen Bildungsurlaub auch zur Weiterbildung für ihr Ehrenamt nutzen können.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang prüfen wir auch die Möglichkeit für Ehrenamtliche, den gesetzlichen Anspruch auf Bildungsurlaub auch im Sinne der Weiterbildung des ausgeübten Ehrenamts zu nutzen. Link zum Original
Aktive Ehrenamtliche in bezirklichen Städtepartnerschaften werden stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass in bezirklichen Städtepartnerschaften aktive Ehrenamtliche stärker unterstützt werden. Link zum Original
Rassismus und Antisemitismus 1
Jüdisches Leben wird in der gesamten Stadt geschützt und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Berlin hat ein diverses, blühendes jüdisches Leben, welches integraler Bestandteil unserer Stadt ist. Dies nach Kräften in der gesamten Stadt zu schützen und zu unterstützen, sehen wir als unsere Aufgabe. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 32 % Jüdische Studenten besser schützen: Gesetz zur Wiederherstellung des Ordnungsrechts an den Berliner Hochschulen (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 32 % Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Weitere Forderungen 1
Bestehende Landesprogramme wie das „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt.“ und die Landeskommission gegen Gewalt werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Berlin wird bestehende Landesprogramme weiterentwickeln, insbesondere das „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt.“ und die Landeskommission gegen Gewalt. Link zum Original
Bildung, Wissenschaft und Forschung 5
Politische Bildung 1
Möglichst alle Schülerinnen und Schüler sollen NS-Gedenkstätten besuchen.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler NS- Gedenkstätten besuchen. Der Senat entwickelt das bestehende Programm fort, u. a. damit die Logistik solcher Reisen erleichtert wird. Link zum Original
Unterrichtsinhalte 1
Die Arbeit der Gartenarbeits-, Jugendkunst- und Jugendverkehrsschulen wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Sie fördert die stärkere Einbindung von Vereinen, außerschulischen Angeboten wie z. B. Musikschulen in den Wahlpflicht- und Ganztagsbereich, Schul-Umwelt-Zentren, Klein-, Schau-, und Lehrgärten sowie „Grüne Klassenzimmer“ und sichert die Arbeit der Gartenarbeits-, Jugendkunst- und Jugendverkehrsschulen. Link zum Original
Forschungsschwerpunkte 1
Die Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde im Rahmen seines Zukunftsplans soll langfristig abgesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden darauf hinwirken, dass die Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde auch als zentraler Akteur für die Wissenschaftskommunikation im Rahmen seines Zukunftsplans langfristig abgesichert wird. Link zum Original
Forschungsfinanzierung 1
Die Exzellenzforschung der Forschungsverbünde in und mit den Berliner Museen wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wissenschaft und Kultur machen Berlin attraktiv, und müssen besser als bisher miteinander verknüpft werden. Wir werden daher die Exzellenzforschung der zahlreichen Forschungsverbünde in und mit den Berliner Museen verstetigen. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Wissenschaft und Kultur sollen besser miteinander verknüpft werden.
Wortlaut im Vertrag
Wissenschaft und Kultur machen Berlin attraktiv, und müssen besser als bisher miteinander verknüpft werden. Wir werden daher die Exzellenzforschung der zahlreichen Forschungsverbünde in und mit den Berliner Museen verstetigen. Link zum Original
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 5
Stadtentwicklung 3
Ein Stadtentwicklungskonzept Kultur wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Stadtentwicklungskonzept Kultur erarbeiten. Link zum Original
Das Gebiet am Fasanenplatz wird mit Bezirk und Kulturinstitutionen zu einem durchgrünten Kulturquartier entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit dem Bezirk wird das Gebiet am Fasanenplatz gemeinsam mit den Kulturinstitutionen (Haus der Berliner Festspiele, Universität der Künste, Bar jeder Vernunft) zu einem durchgrünten Kulturquartier entwickelt. Link zum Original
Bei Bebauungsplänen am innerstädtischen Spreeufer sind die Belange der Clubkultur zu berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Festsetzung von B-Plänen am innerstädtischen Spreeufer sind die Belange der Clubkultur zu berücksichtigen. Link zum Original
Baurecht 1
Clubs sollen in der Baunutzungsverordnung als Kulturstätten genannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich auf Bundesebene weiter dafür einsetzen, dass Clubs als Kulturstätten in der Baunutzungsverordnung genannt werden. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Gewerbemieten sowie Mieten für Räume für Soziales und Kultur sollen bezahlbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Bezahlbarkeit von Gewerbemieten und Mieten für Räume für Soziales und Kultur sind für uns wichtig. Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 1
Schadstoffe 1
Eine Bundesratsinitiative soll „Kulturlärm“ emissionsrechtlich privilegieren.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird eine Bundesratsinitiative starten, um „Kulturlärm“ emissionsrechtlich zu privilegieren. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Ukraine 1
Das Land hilft der Ukraine humanitär und über Städtepartnerschaften.
Wortlaut im Vertrag
Die Ukraine wird über Jahre unsere Unterstützung brauchen. Die Koalition hilft ihr humanitär und über Städtepartnerschaften und setzt sich für den Kulturgutschutz der Ukraine ein. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 26
Kulturerbe 5
Die Arbeit der Internationalen Jugendbauhütte Berlin wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Arbeit der Internationalen Jugendbauhütte Berlin, in der die Berliner Handwerks- und Bautradition befördert und das kulturelle Erbe in Berlin erhalten wird und die Arbeit des Berliner Zentrums Industriekultur (bzi) in seinen Bemühungen, die Berliner Industriekultur zu erhalten und in nachhaltige Transformationsprozesse der Berliner Stadtentwicklung zu integrieren. Link zum Original
Die Arbeit des Berliner Zentrums Industriekultur zur Erhaltung der Industriekultur wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Arbeit der Internationalen Jugendbauhütte Berlin, in der die Berliner Handwerks- und Bautradition befördert und das kulturelle Erbe in Berlin erhalten wird und die Arbeit des Berliner Zentrums Industriekultur (bzi) in seinen Bemühungen, die Berliner Industriekultur zu erhalten und in nachhaltige Transformationsprozesse der Berliner Stadtentwicklung zu integrieren. Link zum Original
Zum 100-jährigen S-Bahn-Jubiläum werden verschiedene Institutionen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Realisierung des Berliner S-Bahn Museums bringen wir mit GRW-Mitteln voran und unterstützen zum 100-jährigen S-Bahn-Jubiläum verschiedene Institutionen. Link zum Original
Die Sanierung der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche wird weiter mit GRW-Mitteln unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Sanierung der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche wird über GRW-Mittel weiter unterstützt. Link zum Original
Das Land setzt sich für den Kulturgutschutz der Ukraine ein.
Wortlaut im Vertrag
Die Ukraine wird über Jahre unsere Unterstützung brauchen. Die Koalition hilft ihr humanitär und über Städtepartnerschaften und setzt sich für den Kulturgutschutz der Ukraine ein. Link zum Original
Kulturförderung 5
Der Berliner Kunstmarkt wird mit dem Gallery Weekend und der Positions gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken den Berliner Kunstmarkt mit der Gallery Weekend, der Positions und bauen die DesignWeek aus. Link zum Original
Die Einführung eines Festivalfonds wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft die Einführung eines Festivalfonds und unterstützt Formate der nachhaltigen Veranstaltungswirtschaft. Link zum Original
Das Berliner Stiftungsgesetz wird im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen überprüft und gegebenenfalls überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Stiftungsgesetz werden wir in Hinblick auf die Arbeitsbedingungen überprüfen und gegebenenfalls überarbeiten. Link zum Original
Gemeinsam mit dem Bund soll Berlins führende Rolle in der Kultur- und Kreativwirtschaft ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund wollen wir die führende Rolle Berlins in der Kultur- und Kreativwirtschaft ausbauen. Link zum Original
Das Kulturzug-Projekt Wroclaw-Berlin wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen das Kulturzug-Projekt Wroclaw-Berlin. Link zum Original
Kultureinrichtungen 3
Die Realisierung des Berliner S-Bahn-Museums wird mit GRW-Mitteln vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die Realisierung des Berliner S-Bahn Museums bringen wir mit GRW-Mitteln voran und unterstützen zum 100-jährigen S-Bahn-Jubiläum verschiedene Institutionen. Link zum Original
Clubs und Kulturstätten dürfen fünfmal im Jahr gebührenfrei Open-Air-Veranstaltungen bis Mitternacht durchführen.
Wortlaut im Vertrag
Clubs und Kulturstätten wird es ermöglicht, fünf Mal im Jahr gebührenfrei Open-Air-Veranstaltungen („störende Veranstaltungen“) bis Mitternacht durchzuführen, darunter am 1. Mai, dem 21. Juni und dem 3. Oktober. Link zum Original
Clubs auf landes- und bezirkseigenen Flächen sollen langfristige Miet- oder Erbbaurechtsverträge erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Clubs, die sich auf landeseigenen und bezirkseigenen Flächen befinden, sollen langfristige Miet- oder Erbbaurechtsverträge erhalten. Link zum Original
Film und Games 3
Kooperationen mit dem Computerspielemuseum und der Internationalen Computerspielesammlung werden genutzt, um die Sichtbarkeit und Attraktivität des Games-Standorts zu steigern.
Wortlaut im Vertrag
Kooperationen mit dem Computerspielemuseum und der Internationalen Computerspielesammlung (ICS) werden genutzt, um die Sichtbarkeit zu verbessern, weitere Synergien zu nutzen und die Attraktivität des Standortes zu steigern. Link zum Original
Die Filmfestivallandschaft Berlins wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt die vielfältige Filmfestivallandschaft Berlins. Link zum Original
Geprüft wird, wie die Kinoförderung angepasst, gestärkt und um eine Kulturförderung erweitert werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird prüfen, inwieweit die Kinoförderung angepasst, gestärkt und um eine Kulturförderung erweitert werden kann. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 3
Eine Beteiligung an der Finanzierung der Gefängnisseelsorge wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Beteiligung an der Finanzierung der Kosten für die Gefängnisseelsorge wird angestrebt. Link zum Original
Das Land unterstützt die kirchensteuererhebenden Körperschaften bei der Erfassung der Kirchensteuerpflichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Ferner wird das Land die kirchensteuererhebenden Körperschaften bei der Erfassung der Kirchensteuerpflichtigen unterstützen. Link zum Original
Das Berliner Sonn- und Feiertagsgesetz wird daraufhin überprüft, dass Auszubildende an bestimmten Feiertagen ihres Bekenntnisses ganztägig freigestellt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Gesetz über die Sonn- und Feiertage wird dahingehend überprüft, dass Angehörige von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften an bestimmten Feiertagen ihres Bekenntnisses vom Ausbildungsverhältnis ganztägig freigestellt werden können. Link zum Original
Islam 2
Das Islamforum wird mit einer Koordinierungsstelle unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Islamforum wird mit einer Koordinierungsstelle unterstützt und ein „Landeskonzept muslimisches Leben“ in Berlin erarbeitet. Link zum Original
Ein „Landeskonzept muslimisches Leben“ wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Islamforum wird mit einer Koordinierungsstelle unterstützt und ein „Landeskonzept muslimisches Leben“ in Berlin erarbeitet. Link zum Original
NS-Aufarbeitung 1
Der 8. Mai 2025 bleibt als 80. Jahrestag der Befreiung einmaliger gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hält am 80. Jahrestag des Tages der Befreiung am 8. Mai 2025 als einmaligem gesetzlichen Feiertag fest. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 97 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Koloniales Erbe 1
Die Partnerschaften mit Jakarta und Windhoek werden intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso sollen die bestehenden Partnerschaften mit Jakarta und mit Windhoek intensiviert werden. Link zum Original
Weitere Forderungen 3
Der Queer History Month wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Queer History Month wird weiterentwickelt. Link zum Original
Der 14. Mai wird als Magnus-Hirschfeld-Tag etabliert und mit einer jährlichen Veranstaltung begangen.
Wortlaut im Vertrag
Zum Gedenken an den deutschen Arzt, Sexualforscher und Empiriker Magnus Hirschfeld, der schwul, Sozialist, Jude und Mitbegründer der weltweit ersten Homosexuellen-Bewegung war, wird der 14. Mai als Magnus-Hirschfeld-Tag etabliert und sein Wirken mit einer jährlichen Veranstaltung gewürdigt. Link zum Original
Mit den Bezirken wird angestrebt, eine repräsentative Straße oder einen Platz nach Helmut Kohl zu benennen.
Wortlaut im Vertrag
Wir nehmen Gespräche mit den Bezirken auf mit dem Ziel, eine repräsentative Straße bzw. einen Platz nach Helmut Kohl zu benennen. Link zum Original
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 1
Zusammenarbeit der Ebenen 1
Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag wird weiter mit dem Bund verhandelt.
Wortlaut im Vertrag
Hauptstadtfinanzierungsvertrag werden wir weiter vertrauensvoll mit dem Bund verhandeln. Link zum Original
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Abgeordnetenhaus zu diesem Ministerium fordern
557 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Abgeordnetenhaus zur letzten Wahl gehören zu 13 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 3 davon ist die Zuordnung unsicher.
Staat, Demokratie und Verwaltung 20
Zivilgesellschaft unsicher 20 Staat, Demokratie und Verwaltung
Alle 20 Forderungen zu „Zivilgesellschaft“ auf der Seite des Themas
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 69
Ehrenamt 69 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 69 Forderungen zu „Ehrenamt“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 468
Kulturförderung 132 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 132 Forderungen zu „Kulturförderung“ auf der Seite des Themas
Kultureinrichtungen 111 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 111 Forderungen zu „Kultureinrichtungen“ auf der Seite des Themas
Kulturelle Teilhabe 67 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 67 Forderungen zu „Kulturelle Teilhabe“ auf der Seite des Themas
Religionsgemeinschaften 44 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 44 Forderungen zu „Religionsgemeinschaften“ auf der Seite des Themas
NS-Aufarbeitung 41 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 41 Forderungen zu „NS-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Koloniales Erbe 26 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 26 Forderungen zu „Koloniales Erbe“ auf der Seite des Themas
SED-Aufarbeitung unsicher 24 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 24 Forderungen zu „SED-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Urheberrecht unsicher 9 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 9 Forderungen zu „Urheberrecht“ auf der Seite des Themas
Islam 7 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 7 Forderungen zu „Islam“ auf der Seite des Themas
Jüdisches Leben 5 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 5 Forderungen zu „Jüdisches Leben“ auf der Seite des Themas
Vertriebene und Minderheiten 2 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 2 Forderungen zu „Vertriebene und Minderheiten“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Der Senat von Berlin: Senatsmitglieder. In: berlin.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b Senat Wegner (seit 2023). In: berlin.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Abgeordnetenhaus von Berlin. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Senat von Berlin. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b Stefan Evers. In: Wikipedia.
- ↑ Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Abteilung Kultur. In: berlin.de.
- ↑ Senatsverwaltung für Finanzen Berlin. In: berlin.de.
- ↑ a b c d e f g h i Senator Stefan Evers. In: berlin.de.
- ↑ Senat Wegner. In: Wikipedia.