Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Kriminalprävention
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 14 Forderungen zum Schwerpunkt „Kriminalprävention“, von 212 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 14Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 14
Kriminalprävention 14
Junge Menschen werden gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken junge Menschen gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen und verstetigen Extremismusprävention und Deradikalisierung durch langfristige pädagogische, integrative und therapeutische Arbeit. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Extremismusprävention und Deradikalisierung werden durch langfristige pädagogische, integrative und therapeutische Arbeit verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken junge Menschen gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen und verstetigen Extremismusprävention und Deradikalisierung durch langfristige pädagogische, integrative und therapeutische Arbeit. Link zum Original
An kriminalitätsbelasteten Orten wird ein ganzheitlicher, ressortübergreifender Ansatz verfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verfolgen an kriminalitätsbelasteten Orten einen ganzheitlichen und ressortübergreifenden Ansatz. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Keine Drogen-Hot-Spots und keine Straßenprostitution in der Nähe von Kindern (Zweites Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes)Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit von Kindern und des Kinderschutzes (Berliner Kinderschutzgesetz – KiSchuG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Städtebauliche Kriminalprävention, etwa durch Stadtmöbel als Überfahrschutz und Beleuchtung, wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition fördert daher städtebauliche Maßnahmen zur Kriminalprävention, insbesondere durch Stadtmöbel als Überfahrschutz und Aus- bzw. Beleuchtung. Link zum Original
Die Sicherheit in Parkanlagen wird durch eine berlinweite Konzeption von Land und Bezirken erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Sicherheit von Parkanlagen werden wir durch eine berlinweite Konzeption zwischen Land und Bezirken erhöhen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Zweites Gesetz zur Änderung des Grünanlagengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Aussteigerprogramme mit Schwerpunkt für Frauen werden unvermindert fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir leiten eine Bundesratsinitiative für eine Ergänzung des Strafgesetzbuches wegen „Bedrohung von Zeugen und Gerichtspersonen“ ein und führen Aussteigerprogramme mit dem Schwerpunkt für Frauen unvermindert fort. Link zum Original
Ein Landespräventionsgesetz wird verabschiedet.
Wortlaut im Vertrag
Wir verabschieden ein Landespräventionsgesetz. Link zum Original
Die kiezorientierte Gewaltprävention der bezirklichen Präventionsräte wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus stärken wir die kiezorientierte Gewaltprävention der bezirklichen Präventionsräte. Link zum Original
Junge Menschen werden gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken junge Menschen gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen und verstetigen Extremismusprävention und Deradikalisierung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 44 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Extremismusprävention und Deradikalisierung werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken junge Menschen gegen Anwerbeversuche extremistischer Gruppierungen und verstetigen Extremismusprävention und Deradikalisierung. Link zum Original
Das Landesprogramm Radikalisierungsprävention und die Landeskoordinierungsstelle Radikalisierungsprävention werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention in der Islamismusprävention und die Landeskoordinierungsstelle Radikalisierungsprävention werden gestärkt. Link zum Original
Das Neuköllner Modell wird berlinweit weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Neuköllner Modell berlinweit weiterentwickeln. Link zum Original
Die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendgewalt werden zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendgewalt werden zügig umgesetzt. Link zum Original
Die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendgewalt werden umgesetzt und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendgewalt werden umgesetzt und finanziert. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.