Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Verkehr und Infrastruktur
Forderungen zu Verkehrssicherheit
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Verkehrssicherheit“, von 214 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 12Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 12
Verkehrssicherheit 12
Die Verkehrssicherheit soll gerade an Gefahrenschwerpunkten deutlich erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Verkehrssicherheit, gerade an Gefahrenschwerpunkten, deutlich erhöhen. Link zum Original
Der Grundsatz Vision Zero wird bejaht.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zum Grundsatz der Vision-Zero. Link zum Original
Ein Verkehrssicherheitskonzept für alle Verkehrsteilnehmer wird geplant.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb planen wir ein Verkehrssicherheitskonzept, das alle Verkehrsteilnehmer in den Blick nimmt. Link zum Original
Die Schulwegsicherheit hat besondere Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die Schulwegsicherheit als Teil des Mobilitätskonzeptes hat besondere Priorität. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Mittel für Schulwegsicherheit und Schulwegpläne werden außerhalb der Berliner Schulbauoffensive bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Schulwegsicherheit als Teil des Mobilitätskonzeptes hat besondere Priorität. Die hierfür, wie auch für die Erstellung von Schulwegplänen, notwendigen Mittel stellen wir außerhalb der Berliner Schulbauoffensive zur Verfügung. Link zum Original
Die Jugendverkehrsschulen werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Jugendverkehrsschulen sichern. Link zum Original
Gefährliche Kreuzungsbereiche werden umgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Gefährliche Kreuzungsbereiche bauen wir um. Link zum Original
Intelligente Ampelschaltungen sollen Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit für alle Verkehrsträger erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen smarte und intelligente Ampelschaltungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit für alle Verkehrsträger. Link zum Original
Die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Sicherheit im ÖPNV stärken und die Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen steigern. Link zum Original
An Bahnhöfen wird mehr Sicherheitspersonal eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden mehr Sicherheitspersonal an Bahnhöfen bereitstellen und Haltestellen mit Videotechnik ausstatten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Haltestellen werden mit Videotechnik ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden mehr Sicherheitspersonal an Bahnhöfen bereitstellen und Haltestellen mit Videotechnik ausstatten. Link zum Original
Der Schutz von Aufzügen vor Vandalismus wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Ansätze zum Schutz der Aufzüge vor Vandalismus sollen verstärkt werden und zur Beschleunigung der Reparatur defekter Aufzüge soll eine „Task Force“ eingerichtet werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.