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Themen

Digitale Bildung

875 Forderungen zum Thema „Digitale Bildung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (105). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 66Forderungen in Berlin
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Digitale Bildung in Berlin

66 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Medienbildung einschließlich KI, Datenschutz und Mediensuchtprävention wird ab der Grundschule verbindlich in Rahmenlehrplänen und schulinternen Curricula verankert. 124 von 153 Sitzen

Linke

  1. Medienbildung einschließlich KI, Datenschutz und Mediensuchtprävention wird ab der Grundschule verbindlich in Rahmenlehrplänen und schulinternen Curricula verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 165 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Medienbildung inklusive des reflektierten und kritischen Umgangs mit digitalen Werkzeugen, künstlicher Intelligenz und Datenschutzfragen, aber auch Mediensuchtprävention müssen bereits ab der Grundschule verbindlich in den Rahmenlehrplänen und schulinternen Curricula verankert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD teilweise KI

CDU

  1. Medienbildung, Digitalisierung und der reflektierte Umgang mit Informationen gehören zum Unterricht, ohne die Kernkompetenzen zu relativieren.

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    Wortlaut im Programm
    Medienbildung, Digitalisierung und der reflektierte Umgang mit Informationen gehören für uns selbstverständlich dazu, ohne die Bedeutung der Kernkompetenzen zu relativieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  2. Medienkompetenz wird als verbindlicher Bestandteil an allen Schulen verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Medienkompetenz als verbindlichen Bestandteil an allen Schulen verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich KI

Grüne

  1. Digitale Souveränität, Medienkompetenz und KI-Verständnis werden verbindlich in Curricula verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Souveränität, Medienkompetenz und KI-Verständnis werden verbindlich in Curricula verankert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise SPD ähnlich KI
  2. Informatik und Medienbildung werden ab der 1. Klasse in allen Schulformen verpflichtend in die Lehrpläne aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 190 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Um Jugendliche gezielt auf die digitalisierte Welt vorzubereiten, fordern wir die curriculare Integration der Kompetenzen der Informatik und Medienbildung verpflichtend ab der 1. Klasse in allen Schulformen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise KI
  3. Jugendliche sollen ein grundlegendes Verständnis von Algorithmen und künstlicher Intelligenz sowie einen kritischen Umgang mit digitalen Medien erwerben.

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    Wortlaut im Programm
    Jugendliche müssen ein grundlegendes Verständnis von Algorithmen und künstlicher Intelligenz ebenso erwerben wie den souveränen und kritischen Umgang mit digitalen Medien. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise SPD ähnlich KI
  4. Medien- und Informationskompetenz sowie Medienresilienz werden fächerübergreifend in der Umsetzung der Rahmenlehrpläne verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Medien- und Informationskompetenz sowie Medienresilienz verankern wir dabei nach internationalem Vorbild integrativ und fächerübergreifend in der verbindlichen Umsetzung der Rahmenlehrpläne – von der Analyse manipulierter Bilder im Kunstunterricht bis hin zur Reflexion sprachlicher Manipulation und statistischer Verzerrungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich SPD ähnlich KI

SPD

  1. Medienkompetenz, kritischer Umgang mit sozialen Medien, KI-Kompetenzen und digitale Verantwortung werden fester Bestandteil schulischer Bildung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Medienkompetenz, kritischen Umgang mit sozialen Medien, KI-Kompetenzen und digitale Verantwortung als festen Bestandteil schulischer Bildung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  2. Digitale Bildung wird als Querschnittskompetenz in allen Fächern und Jahrgangsstufen verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür entwickeln wir einen neuen Rahmenlehrplan Digitales. Er soll digitale Bildung als Querschnittskompetenz in allen Fächern und Jahrgangsstufen verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Einschränkungen der privaten Handynutzung werden unterstützt, wo die jeweilige Schule sie für die beste Lösung hält. 99 von 153 Sitzen

Linke

  1. Handyregeln an Schulen werden von der Schulgemeinschaft demokratisch entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Pauschale Verbote für alle Jahrgangsstufen lehnen wir ab, stattdessen wollen wir Regelungen, die von der Schulgemeinschaft demokratisch entwickelt und kollektiv getragen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI

AfD

  1. An weiterführenden Schulen wird das Mitführen von Smartphones restriktiver gehandhabt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch an den weiterführenden Schulen werden wir das Mitführen von Smartphones restriktiver handhaben, damit die Aufmerksamkeit im Unterricht und die sozial-emotionale Entwicklung der Schüler nicht beeinträchtigt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI

Grüne

  1. Einschränkungen der privaten Handynutzung werden unterstützt, wo die jeweilige Schule sie für die beste Lösung hält.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb unterstützen wir Einschränkungen der privaten Handynutzung, wo diese von der jeweiligen Schule für die beste Lösung gehalten werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise KI
Die Qualifizierung von Lehrkräften in Digitalisierung und Medienbildung wird verbindlich und systematisch gestärkt. 78 von 153 Sitzen

Linke

  1. Pädagogische Fachkräfte erhalten regelmäßige Schulungen zum Umgang mit digitalen Medien.

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    Wortlaut im Programm
    Statt auf eine rigide Verbotspolitik setzen wir auf Befähigung: Wir wollen gut ausgestattete Medienkompetenzzentren in allen Bezirken, kostenfreie, pädagogisch begleitete Angebote und regelmäßige Schulungen für pädagogische Fachkräfte, damit junge Menschen, Eltern und Fachkräfte souverän und kritisch mit digitalen Medien umgehen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
  2. Inklusion, Antidiskriminierung, Demokratiebildung und Medienbildung werden durch verbindliche Fort- und Weiterbildungsangebote gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Themenfelder Inklusion, Antidiskriminierung, Demokratiebildung und Medienbildung wollen wir durch verbindliche Fort- und Weiterbildungsangebote stärken. Dazu sollen Schulen zusätzliche Studientage erhalten und die Themen eine feste, auch personelle Verankerung im BLiQ erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI

CDU

  1. Die Qualifizierung von Lehrkräften in Digitalisierung und Medienbildung wird verbindlich und systematisch gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb stärken wir die Qualifizierung von Lehrkräften im Bereich Digitalisierung und Medienbildung verbindlich und systematisch. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 22

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Digitalisierung der Kitas wird unter pädagogischen und administrativen Aspekten fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Ein „DigitalPakt Kita“ wird initiiert und über das Kita-Qualitätsgesetz abgesichert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Die Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank wird, auch für berufliche Schulen, weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Alle Schulen werden schnellstmöglich an die Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank angeschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Geprüfte Lehr- und Lernprogramme werden den Schulen über das Schulportal mit landesweitem Lizenzmanagement bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  6. Alle öffentlichen Schulen werden bis Ende der Legislaturperiode an gigabitfähiges Breitband angeschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  7. Die Bezirke werden beim Abruf der Mittel aus dem DigitalPakt Schule unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  8. Auf Bundesebene wird ein DigitalPakt 2.0 angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  9. Das ITDZ wird für die weitere Digitalisierung der Schulen befähigt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  10. Das Schulservicezentrum Berlin wird für Wartung und Support der schulischen IT-Infrastruktur gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  11. IT-Support vor Ort in den Schulen ist mindestens an zwei Tagen pro Woche möglich.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  12. Ein Landesprogramm für IT-Administratoren an allen Berliner Schulen wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  13. Digitale Zeugnisse und smarte Schülerausweise werden weiterverfolgt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  14. Medienkompetenz wird als Querschnittsthema in den Fachbriefen gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 2 KI
  15. Das pädagogische Personal wird im Umgang mit digitalen Medien weitergebildet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  16. Schulen können schulgesetzliche Gremiensitzungen digital durchführen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 2 KI
  17. Digitale Lehr- und Lernmittelfreiheit wird angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  18. Staatlich anerkannte Schulen des Gesundheitswesens sollen Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule beantragen können; die Förderrichtlinien werden angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  19. Das Land unterstützt die Digitalisierung der Hochschulen vorrangig über die Hochschulverträge.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  20. Gemeinsam mit den Hochschulen wird ein „Strategieplan Digitalisierung“ mit Rahmenbedingungen und Zeitplan erarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  21. Die Digitalisierung der Bibliotheksbestände wird beschleunigt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  22. Forschungseinrichtungen werden bei der Einführung von Digitalisierungstechniken und intelligenten Systemen unterstützt, etwa der Botanische Garten bei der Digitalisierung seiner Sammlung.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Linke 32
  1. Jede Schule erhält mindestens eine volle Stelle für IT-Administration.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. In der Politischen Bildung wird besonderes Augenmerk auf kritische Medienbildung gelegt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Medienmündigkeit von Kindern und Jugendlichen ist ein zentrales Bildungsziel.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Medienbildung einschließlich KI, Datenschutz und Mediensuchtprävention wird ab der Grundschule verbindlich in Rahmenlehrplänen und schulinternen Curricula verankert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die IT-Beauftragten an Schulen werden zu Medienbeauftragten weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Medienbeauftragte an Schulen erhalten feste Stundenkontingente.

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    Wortlaut im Programm

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  7. Medienbeauftragte beraten Schulen ausschließlich zur digitalen Schulentwicklung und übernehmen keine Wartungs- und IT-Aufgaben mehr.

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    Wortlaut im Programm

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  8. Auch andere Berufsgruppen wie Medienpädagogen werden als Medienbeauftragte an Schulen geholt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  9. An allen Schulen werden angemessen eingruppierte IT-Administratoren, bevorzugt im öffentlichen Dienst, eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die bezirklichen Medienkompetenzzentren werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Alle Schüler haben für schulische Zwecke Zugang zu digitalen Endgeräten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Jugendliche aus Familien, die sich kein Endgerät leisten können, erhalten eines gestellt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Für die Endgeräte werden Mittel des DigitalPakts 2.0 genutzt und der Zugang barrierearm gestaltet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Der kostenfreie Internetzugang für schulische Zwecke wird für alle Schüler sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Schulen, auch Grundschulen, erhalten Klassensätze digitaler Endgeräte in eigener Verwaltung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Bei der Beschaffung digitaler Endgeräte für Schulen gelten verpflichtend nachhaltige Beschaffungskriterien.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. An Schulen gibt es ausreichend digitale Arbeitsplätze zur selbstständigen Nutzung durch Schüler.

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    Wortlaut im Programm

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  18. Die Endgeräte des pädagogischen Personals werden weiterhin zentral administriert.

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    Wortlaut im Programm

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  19. Der nicht-kommerzielle Lernraum Berlin wird als Open-Source-Plattform weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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  20. Die Landesplattform für offene Bildungsressourcen wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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  21. Die Erstellung von Open Educational Resources durch Lehrkräfte wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  22. Beim Einsatz KI-basierter Tools in Schulen wird ausgeschlossen, dass Daten von Schülern und Pädagogen an Systemanbieter abfließen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Beim Einsatz von KI-Tools an Schulen werden öffentlich geförderte länderübergreifende Entwicklungen bevorzugt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Pauschale Handyverbote für alle Jahrgangsstufen werden abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Schulpausen werden als Zeiten der Gemeinschaft statt der Bildschirmnutzung gestärkt.

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  26. Ohne abweichenden Beschluss der Schulgemeinschaft gilt ein handyfreier Schultag bis einschließlich Jahrgangsstufe 9.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  27. Schulen mit bestehendem Konzept zur Handynutzung können dieses beibehalten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  28. Schulgemeinschaften erhalten für die Entwicklung eines Handykonzepts Leitlinien mit Best-Practice-Beispielen und einen zusätzlichen Studientag.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  29. Kinder und Jugendliche werden in Schulen wann immer möglich gezielt an Open-Source-Lösungen und unabhängige Medienplattformen herangeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Kitas sollen regelhaft mit modernen Medien ausgestattet werden.

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  31. Medienpädagogische Konzepte zur Förderung von Sprachbildung und Inklusion sollen im Kitaalltag verankert werden.

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  32. Kita-Fachkräfte sollen in Aus- und Weiterbildung intensiver zur Nutzung moderner Medien befähigt werden.

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Grüne 12
  1. Digitale Souveränität, Medienkompetenz und KI-Verständnis werden verbindlich in Curricula verankert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Medienkompetenz wird in allen Altersgruppen gefördert, damit Desinformation und Hass früh erkannt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die allgemeine Medienkompetenz wird gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Schulen werden so ausgestattet, dass alle Kinder sich sicher, kritisch und selbstbestimmt in der Informationswelt bewegen können.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Informatik und Medienbildung werden ab der 1. Klasse in allen Schulformen verpflichtend in die Lehrpläne aufgenommen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Jugendliche sollen ein grundlegendes Verständnis von Algorithmen und künstlicher Intelligenz sowie einen kritischen Umgang mit digitalen Medien erwerben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die Medienkompetenzzentren werden ausgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. An jeder Schule werden Medienteams eingerichtet.

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  9. Medien- und Informationskompetenz sowie Medienresilienz werden fächerübergreifend in der Umsetzung der Rahmenlehrpläne verankert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Einschränkungen der privaten Handynutzung werden unterstützt, wo die jeweilige Schule sie für die beste Lösung hält.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Alle Lehrkräfte in der Berufsbildung werden für den Einsatz künstlicher Intelligenz qualifiziert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. In der Ausbildung wird ein verantwortlicher und kritischer Umgang mit Künstlicher Intelligenz vermittelt.

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SPD 11
  1. Medienkompetenz, kritischer Umgang mit sozialen Medien, KI-Kompetenzen und digitale Verantwortung werden fester Bestandteil schulischer Bildung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Ein neuer Rahmenlehrplan Digitales wird entwickelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Digitale Bildung wird als Querschnittskompetenz in allen Fächern und Jahrgangsstufen verankert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Schon in der Grundschule lernen Kinder Technikverständnis, soziale Medien, Cybersicherheit, Cybermobbing und Desinformation kennen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Risiken durch Gaming werden im Schulunterricht behandelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Schulen werden bei der kritischen Auseinandersetzung mit Handy- und Social-Media-Nutzung begleitet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. An allen Grundschulen wird ein Handyverbot durchgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Der Digitalpakt Schule wird unbürokratisch umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Schulen erhalten eigene IT-Budgets.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Ein sozialverträgliches Modell „Endgerät-als-Service“ für Schülerinnen und Schüler wird entwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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  11. Eine stabile Internetversorgung der Schulen wird priorisiert.

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AfD 7
  1. Die Digitalisierung im Unterricht folgt pädagogisch sinnvollen Konzepten.

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  2. Die Digitalisierung der Schulverwaltung wird vorangetrieben.

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  3. Die Grundschule wird bildschirmfrei gehalten.

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  4. An Grundschulen wird die Verwendung von Smartphones verboten.

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  5. An weiterführenden Schulen wird das Mitführen von Smartphones restriktiver gehandhabt.

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  6. Die Anwesenheit der Schüler wird digital erfasst.

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  7. Schulversäumnisanzeige und digitales Klassenbuch werden verbunden, sodass Anzeigen automatisch erstellt werden.

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CDU 4
  1. Medienbildung, Digitalisierung und der reflektierte Umgang mit Informationen gehören zum Unterricht, ohne die Kernkompetenzen zu relativieren.

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  2. Die Qualifizierung von Lehrkräften in Digitalisierung und Medienbildung wird verbindlich und systematisch gestärkt.

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  3. Medienkompetenz wird als verbindlicher Bestandteil an allen Schulen verankert.

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  4. Schülerinnen und Schüler lernen, Informationen kritisch zu prüfen, Desinformation zu erkennen und digitale wie klassische Medien verantwortungsvoll zu nutzen.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Hessen 1059528
Schleswig-Holstein 1056551
Bremen 692620
Berlin 663522
Niedersachsen 635424
Nordrhein-Westfalen 594530
Sachsen 59479
Hamburg 54356
Sachsen-Anhalt 502628
Thüringen 424520
Rheinland-Pfalz 383412
Baden-Württemberg 322414
Saarland 3212–
Bayern 302510
Mecklenburg-Vorpommern 261411
Bundestag 23166
Brandenburg 22047

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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