Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 169 von 2.635 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“ (19).
- 169Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 169
Krankenhäuser 19
Die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung in den landeseigenen Krankenhäusern sollen verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition ist als Trägerin der landeseigenen Krankenhäuser Vorbild für gute Arbeitsbedingungen und steht für eine Verbesserung dieser sowie der Entlohnung. Link zum Original
Charité und Vivantes werden weiterhin in ihrer Entwicklung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die beiden landeseigenen Krankenhauskonzerne Charité und Vivantes spielen dabei eine besondere Rolle. Die Koalition bekennt sich zu ihrer Eigentümerverantwortung und wird beide Häuser weiterhin in ihrer Entwicklung unterstützen und Kooperationen untereinander, aber auch mit Wirtschaftspartnern und außeruniversitären Einrichtungen ausbauen und fördern. Link zum Original
Kooperationen von Charité und Vivantes untereinander sowie mit Wirtschaftspartnern und außeruniversitären Einrichtungen werden ausgebaut und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die beiden landeseigenen Krankenhauskonzerne Charité und Vivantes spielen dabei eine besondere Rolle. Die Koalition bekennt sich zu ihrer Eigentümerverantwortung und wird beide Häuser weiterhin in ihrer Entwicklung unterstützen und Kooperationen untereinander, aber auch mit Wirtschaftspartnern und außeruniversitären Einrichtungen ausbauen und fördern. Link zum Original
Die Investitionsfinanzierung für Charité und Vivantes wird im Rahmen der Gesundheitsstadt 2030 verbessert und abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Hinsichtlich der Gesundheitsstadt 2030 erfolgt eine verbesserte und abgestimmte Investitionsfinanzierung für Charité und Vivantes. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Viertes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Krankenhausreform des Bundes darf in Berlin nicht zu Einschränkungen der Versorgung führen.
Wortlaut im Vertrag
Die Krankenhausreform darf im Land Berlin nicht zu Einschränkungen in der Versorgung führen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Fallpauschalen sollen bei der Krankenhausfinanzierung eine geringere Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Wir befürworten eine geringere Rolle von Fallpauschaulen bei der Finanzierung von Krankenhäusern. Link zum Original
Es wird geprüft, weitere verpflichtende Qualitätskriterien in den Landeskrankenhausplan aufzunehmen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft, inwieweit weitere verpflichtende Qualitätskriterien für die Krankenhäuser in den Landeskrankenhausplan mit aufgenommen werden sollen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Investitionsmittel für die Krankenhäuser steigen weiter stetig an.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stellt sicher, dass die Investitionsmittel für die Krankenhäuser weiter stetig ansteigen. Link zum Original
Das Programm „Green Hospital“ zur klimafreundlichen Entwicklung der Krankenhausinfrastruktur wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu wird bei den Krankenhausinvestitionen das „Green Hospital“-Programm fortgeführt, um die Krankenhausinfrastruktur klimafreundlich zu entwickeln. Link zum Original
Die Klinikoffensive soll die Wettbewerbsfähigkeit der Berliner Krankenhäuser stärken.
Wortlaut im Vertrag
Die Klinikoffensive ist Teil der Berliner Gesundheitsstrategie und soll die Wettbewerbsfähigkeit der Berliner Krankenhäuser stärken. Link zum Original
Die trägerplurale Krankenhausversorgung soll auf qualitativ hochwertigem Niveau gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Ziel der Koalition ist, die trägerplurale Krankenhausversorgung in der Stadt auf qualitativ hochwertigem Niveau zu sichern. Link zum Original
Der Neubau des Deutschen Herzzentrums an der Charité wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen auch den Neubau des Deutschen Herzzentrums an der Charité. Link zum Original
Die Organspendebereitschaft in der Bevölkerung soll gesteigert werden.
Wortlaut im Vertrag
Ein Ziel der Koalition ist die Steigerung der Organspendebereitschaft in der Bevölkerung. Link zum Original
In der stationären Pädiatrie wird ein zentrales Bettenmanagement eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition treibt die digitale Vernetzung der Gesundheitsversorgung in Berlin und Brandenburg voran und etabliert ein zentrales Bettenmanagement in der stationären Pädiatrie. Link zum Original
Ein Sonderinvestitionsprogramm zur Stärkung der Kinderkliniken wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Um die angespannte Situation in den Kinderkliniken sowohl für Patientinnen und Patienten als auch für Beschäftigte zu verbessern, wird die Koalition ein Sonderinvestitionsprogramm zur Stärkung der Kinderkliniken auflegen. Link zum Original
Der Neubau einer Kinderklinik in Berlin wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem strebt die Koalition den Neubau einer Kinderklinik in Berlin an. Link zum Original
Der Bau des Deutschen Herzzentrums der Charité wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren unterstützen wir die Realisierung des Baus des Deutschen Herzzentrums der Charité, des Nationalen Tumorcentrums (NCT), die Etablierung eines Zentrums für Zell- und Gentherapie zusammen mit der Berliner Wirtschaft und die Überlegungen zu einer neuen Kinderklinik. Link zum Original
Die Überlegungen zu einer neuen Kinderklinik der Charité werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren unterstützen wir die Realisierung des Baus des Deutschen Herzzentrums der Charité, des Nationalen Tumorcentrums (NCT), die Etablierung eines Zentrums für Zell- und Gentherapie zusammen mit der Berliner Wirtschaft und die Überlegungen zu einer neuen Kinderklinik. Link zum Original
Bei der Reform der Krankenhausvergütung auf Bundesebene sollen die besonderen Belange der Universitätsklinika berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für eine angemessene Berücksichtigung der spezifischen Belange der Universitätsklinika im Zuge der auf Bundesebene stattfindenden grundlegenden Reform der Krankenhausvergütung einsetzen. Link zum Original
Notfallversorgung 18
Eine wohnortnahe Gesundheits- und Notfallversorgung soll auch nach der Krankenhausreform sichergestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine wohnortnahe Gesundheits- und Notfallversorgung auch nach der Reform sicherstellen und setzen uns auf Bundesebene für entsprechende Rahmenbedingungen ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Situation in den Rettungsstellen soll für Patientinnen, Patienten und Personal verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt rund um die Uhr eine schnellstmögliche und bedarfsgerechte medizinische Versorgung erhalten und sich die Situation in den Rettungsstellen für Patientinnen und Patienten sowie für das Personal verbessert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die flächendeckende ambulante 24-Stunden-Notfallversorgung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die flächendeckende und patientenfreundliche ambulante 24h- Notfallversorgung wird von der Koalition gestärkt. Link zum Original
Patientenströme sollen schon beim Transport nach einem Notruf besser gesteuert werden, damit nur echte Notfälle in die Rettungsstellen kommen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es essenziell, dass Patientenströme bereits beim Transport nach einem Notruf besser kanalisiert werden und nur Patientinnen und Patienten, die tatsächlich eine Notversorgung brauchen, in die Rettungsstellen kommen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes verstetigen – Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes (Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung wird auf einen Ausbau der Notdienstpraxen im gesamten Stadtgebiet gedrängt.
Wortlaut im Vertrag
Um dies zu gewährleisten, setzen wir uns gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) mit Nachdruck für einen Ausbau des Angebots an Notdienstpraxen im gesamten Stadtgebiet ein. Link zum Original
Effektive Sicherheitsvorkehrungen in den Rettungsstellen werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns zudem für effektive Sicherheitsvorkehrungen in den Rettungsstellen ein. Link zum Original
Der Ausbau digitaler Strukturen wie IVENA zur Vernetzung von Rettungsstellen, Rettungswagen, Luftrettung und ambulanten Strukturen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Ausbau digitaler Strukturen wie IVENA vorantreiben, um die Vernetzung zwischen Rettungsstellen, Rettungswagen, STEMOs, Luftrettung und ambulanten Strukturen zu verbessern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Situation der Rettungsdienste soll nachhaltig verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Situation der Rettungsdienste nachhaltig verbessern und prüfen eine gemeinsame Leitstelle für Rettungsdienst und Krankentransport in der kooperativen Leitstelle. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 68 % Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 52 % Die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes verstetigen – Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes (Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Eine gemeinsame Leitstelle für Rettungsdienst und Krankentransport in der kooperativen Leitstelle wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Situation der Rettungsdienste nachhaltig verbessern und prüfen eine gemeinsame Leitstelle für Rettungsdienst und Krankentransport in der kooperativen Leitstelle. Link zum Original
Es wird geprüft, ob Rettungsdienste die Befugnis erhalten, Patientinnen und Patienten in niedergelassene Praxen zu bringen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft hierbei, inwieweit die Rettungsdienste die Befugnis erhalten, Patientinnen und Patienten in niedergelassene Praxen zu überführen. Link zum Original
Die Abrechnungsmodalitäten für die Überführung von Patientinnen und Patienten durch Rettungsdienste in Praxen werden mit den Kassen geklärt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft hierbei, inwieweit die Rettungsdienste die Befugnis erhalten, Patientinnen und Patienten in niedergelassene Praxen zu überführen. In diesem Zusammenhang werden wir die Abrechnungsmodalitäten mit den Kassen klären. Link zum Original
Die telefonische Beratung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes der KV soll auskömmlich finanziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass das Angebot der telefonischen Beratung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes der KV auskömmlich finanziert ist, Streichungen zurückzunehmen sind und ein Konzept zur Ausweitung vorgelegt wird. Link zum Original
Streichungen bei der telefonischen Beratung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes sollen zurückgenommen werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass das Angebot der telefonischen Beratung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes der KV auskömmlich finanziert ist, Streichungen zurückzunehmen sind und ein Konzept zur Ausweitung vorgelegt wird. Link zum Original
Für die telefonische Beratung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes soll ein Konzept zur Ausweitung vorgelegt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass das Angebot der telefonischen Beratung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes der KV auskömmlich finanziert ist, Streichungen zurückzunehmen sind und ein Konzept zur Ausweitung vorgelegt wird. Link zum Original
Die Öffnungszeiten der an Krankenhäuser angegliederten Kindernotdienstpraxen werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Um Rettungsstellen zu entlasten, werden die Öffnungszeiten der an Krankenhäusern angegliederten Kindernotdienstpraxen ausgeweitet. Link zum Original
Die Grundlagen für weitere Notfallpraxen sollen geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
In einem weiteren Schritt sollen die Grundlagen für die Etablierung weiterer Notfallpraxen geschaffen werden. Link zum Original
In allen Bezirken sollen 24-Stunden-Kindernotdienstpraxen entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich verfolgen wir das Ziel, 24h- Kindernotdienstpraxen in allen Bezirken zu schaffen. Link zum Original
In einem Modellprojekt wird ein mobiler kinderärztlicher Bereitschaftsdienst mit Videoberatung eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
In einem Modellprojekt etablieren wir einen mobilen kinderärztlichen Bereitschaftsdienst, der auch eine Videoberatung anbietet. Link zum Original
Suchtmittel 14
Der Schutz vor Passivrauchen im Nichtraucherschutzgesetz wird weiter vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Im Nichtraucherschutzgesetz wird der Schutz vor Passivrauchen weiter vorangebracht. Kontrolldefizite werden abgebaut. Link zum Original
Kontrolldefizite beim Nichtraucherschutz werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Im Nichtraucherschutzgesetz wird der Schutz vor Passivrauchen weiter vorangebracht. Kontrolldefizite werden abgebaut. Link zum Original
Maßnahmen zur Suchtprävention werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition fördert Maßnahmen zur Suchtprävention. Link zum Original
Unterstützung Suchtkranker, Aufklärung und Maßnahmen zur Minderung von Konsumrisiken werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Unterstützung Suchtkranker, die Aufklärung und die Maßnahmen zur Minderung von Konsumrisiken werden ausgebaut und sind von zentraler Bedeutung für die Drogen- und Suchtpolitik der Koalition. Link zum Original
Drogenkonsumräume und Kontaktangebote werden bei Öffnungszeiten und Anzahl ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Drogenkonsumräume und Kontaktangebote werden hinsichtlich Öffnungszeiten und Anzahl ausgebaut. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Keine Drogen-Hot-Spots und keine Straßenprostitution in der Nähe von Kindern (Zweites Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes)Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit von Kindern und des Kinderschutzes (Berliner Kinderschutzgesetz – KiSchuG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die am stärksten betroffenen Bezirke erhalten zusätzlich Beratungs- und Konsummobile.
Wortlaut im Vertrag
Für die am stärksten betroffenen Bezirke stellen wir zusätzlich Beratungs- und Konsummobile zur Verfügung. Link zum Original
Die aufsuchende Sozialarbeit mit Fremdsprachenunterstützung für suchtkranke Menschen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die aufsuchende Sozialarbeit mit Fremdsprachenunterstützung soll ausgebaut werden, um flexibel und schnell reagieren und suchtkranken Menschen gezielt Hilfe anbieten zu können. Link zum Original
Das geplante Drugchecking-Projekt wird schnellstmöglich als Modellprojekt umgesetzt und evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Das geplante Drugchecking- Projekt wird schnellstmöglich als Modellprojekt umgesetzt und evaluiert. Link zum Original
Das Drugchecking-Angebot soll perspektivisch erweitert werden.
Wortlaut im Vertrag
Perspektivisch soll das Drugchecking-Angebot erweitert werden. Link zum Original
Gesundheitliche Gefahren nicht-stoffgebundener Süchte wie Glücksspiel oder digitale Medien werden mit spezifischen Projekten verringert.
Wortlaut im Vertrag
Die gesundheitlichen Gefahren, die von nichtstoffgebundenen Süchten ausgehen, wie z. B. Glückspiel, Automatenspiele oder digitale Medien, will die Koalition mit spezifischen Projekten minimieren. Link zum Original
Das Landeskonzept Sucht wird evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landeskonzept Sucht wird evaluiert und weiterentwickelt. Link zum Original
Präventionsprojekte für Kinder und Jugendliche aus suchtbelasteten Familien werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
(Präventions-)Projekte, die Kinder und Jugendliche aus suchtbelasteten Familien unterstützen, werden gestärkt. Hierfür wird u. a. die Fachstelle für Suchtprävention unterstützt. Link zum Original
Die Fachstelle für Suchtprävention wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
(Präventions-)Projekte, die Kinder und Jugendliche aus suchtbelasteten Familien unterstützen, werden gestärkt. Hierfür wird u. a. die Fachstelle für Suchtprävention unterstützt. Link zum Original
Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz haben bei der Umsetzung einer möglichen Cannabis-Gesetzgebung des Bundes herausragende Bedeutung.
Wortlaut im Vertrag
Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz spielen bei der Umsetzung einer möglichen Cannabis-Gesetzgebung auf Bundesebene eine herausragende Rolle. Link zum Original
Infektionsschutz 12
Das Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, und für trans* Personen soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Vertrag
Berlin setzt sich auf Bundesebene für ein modernes Selbstbestimmungsrecht, die Abschaffung des Blutspendeverbots für Männer, die Sex mit Männern haben, sowie für trans* Personen, und die Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes um das Merkmal der sexuellen Identität ein. Link zum Original
Die HIV-Pandemie soll bis 2030 beendet und der Stigmatisierung von Menschen mit HIV entgegengewirkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Berlin hat sich als Mitglied der „Fast Track Cities Initiative to End Aids“ zum Ziel gesetzt, die HIV-Pandemie bis 2030 zu beenden und einen wirkungsvollen Beitrag gegen die Stigmatisierung von Menschen mit HIV zu leisten. Link zum Original
Die HIV/AIDS-Beratungs- und Versorgungsstrukturen im Rahmen der Fast-Track-Cities-Initiative werden fortgeführt und verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die HIV/AIDS- Beratungs- und Versorgungsstrukturen im Rahmen der Fast Track Cities-Initiative „95-95- 95-0“ fortführen und verstetigen. Link zum Original
Zum Ziel der Fast-Track-Cities-Initiative führt der Senat öffentliche Kampagnen durch.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird hierzu öffentliche Kampagnen durchführen und das gesetzte Ziel mit entsprechenden Kommunikationsstrategien unter Beteiligung des Fast Track City Netzwerks Berlin und einer zu benennenden Koordinierungsstelle bei der Senatsverwaltung für Gesundheit begleiten. Link zum Original
Bei der Senatsverwaltung für Gesundheit wird eine Koordinierungsstelle für die Fast-Track-Cities-Initiative benannt.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird hierzu öffentliche Kampagnen durchführen und das gesetzte Ziel mit entsprechenden Kommunikationsstrategien unter Beteiligung des Fast Track City Netzwerks Berlin und einer zu benennenden Koordinierungsstelle bei der Senatsverwaltung für Gesundheit begleiten. Link zum Original
Der Senat pflegt einen regelmäßigen Austausch mit dem Netzwerk aus Beratungs- und Testangeboten, queersensiblen Praxen, Kliniken und Selbsthilfeorganisationen.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat wird einen regelmäßigen Austausch zum Netzwerk von Beratungs- und Testangeboten, queersensiblen Hausärztinnen und Hausärzte, Schwerpunkt-Praxen und Kliniken sowie Selbsthilfeorganisationen pflegen. Link zum Original
Prävention und Versorgung sexuell übertragbarer Infektionen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, die Prävention sexuell übertragbarer Infektionen sowie die Versorgung zu stärken, um auch kurzfristig auf akute Ereignisse reagieren zu können. Link zum Original
Struktur, Ausstattung und Arbeitsbedingungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes werden nach modernsten Standards gestaltet, damit er ein attraktiver Arbeitgeber ist.
Wortlaut im Vertrag
Ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) mit seinen Gesundheitsämtern muss auch ein attraktiver Arbeitgeber sein. Dafür werden wir die Struktur, die Ausstattung und die Arbeitsbedingungen nach modernsten Standards gestalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Weitere Lösungsansätze für eine bessere Bezahlung der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben die Erarbeitung von weiteren Lösungsansätzen für eine bessere Bezahlung der Ärzte des ÖGD an. Link zum Original
Das Konzept des Mustergesundheitsamtes wird unter Einbeziehung der Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Konzept des Mustergesundheitsamtes wird weiterentwickelt und die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie einbezogen. Link zum Original
In den bezirklichen Gesundheitsämtern wird eine einheitliche amtsärztliche Führungsstruktur gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine einheitliche und amtsärztliche Führungsstruktur in den bezirklichen Gesundheitsämtern gewährleisten. Link zum Original
Eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen neben dem Katastrophenschutzrecht wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie nutzen und eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen neben dem Katastrophenschutzrecht schaffen. Link zum Original
Pflegeangebote 12
Einrichtungen für betreutes Wohnen und Pflegeangebote für ältere queere Menschen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot spezifischer Einrichtungen für betreutes Wohnen sowie Pflegeangebote für ältere queere Menschen wollen wir ausbauen. Link zum Original
Eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für chronisch kranke oder behinderte Kinder soll aufgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für chronisch kranke oder behinderte Kinder aufgebaut wird und stellt dafür eine Anschubfinanzierung zur Verfügung. Link zum Original
Für die Kurzzeitpflegeeinrichtung für Kinder wird eine Anschubfinanzierung bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für chronisch kranke oder behinderte Kinder aufgebaut wird und stellt dafür eine Anschubfinanzierung zur Verfügung. Link zum Original
Die Situation von Menschen mit Demenz soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition arbeitet an einer Verbesserung der Situation von Menschen mit Demenz und wird demenzfreundliche Kommune. Link zum Original
Berlin soll demenzfreundliche Kommune werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition arbeitet an einer Verbesserung der Situation von Menschen mit Demenz und wird demenzfreundliche Kommune. Link zum Original
Das Angebot an ambulanten pflegeunterstützenden Wohnformen und neuen stationären Pflegeeinrichtungen wird erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Angebot an ambulanten pflegeunterstützenden Wohnformen und neuen stationären Pflegeeinrichtungen erweitern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Wohnteilhabegesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Bauverordnung des Wohnteilhabegesetzes wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Eine Novellierung der Bauverordnung des Wohnteilhabegesetzes (WTG) wird umgesetzt und die Baukostenrichtwerte der Marktsituation angepasst. Link zum Original
Der Ausbau der Pflegeinfrastruktur wird gefördert und mit Anschubfinanzierungen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Ausbau der Infrastruktur in der Pflege fördern und mit Anschubfinanzierungen unterstützen. Link zum Original
Über einen Runden Tisch mit Wohnungsbaugesellschaften und Trägern soll eine Pflegeinfrastruktur mit ausreichend Plätzen in allen Pflegeformen erreicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition kooperiert mit (kommunalen) Wohnungsbaugesellschaften und Trägern wie z. B. Vivantes im Rahmen eines Runden Tisches, um eine Pflegeinfrastruktur mit ausreichend Plätzen in der stationären Pflege, solitären Kurzzeitpflege, Pflege-WGs, hospizliche Tagespflege, der ambulanten Pflege und der Verhinderungspflege zu erreichen. Link zum Original
Die Heimaufsicht wird durch vollständige, transparente und gut auffindbar veröffentlichte Qualitätsprüfungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Durch vollumfängliche, transparente und gut auffindbar veröffentlichte Qualitätsprüfungen wollen wir die Heimaufsicht stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Wohnteilhabegesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Modell der „Berliner Hausbesuche“ wird ausgebaut und auf ganz Berlin ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Modell der „Berliner Hausbesuche“ wird ausgebaut und auf ganz Berlin ausgeweitet. Link zum Original
Pflegestützpunkte werden qualitativ weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Pflegestützpunkte werden qualitativ weiterentwickelt. Link zum Original
Psychische Versorgung 12
Psychosoziale Zentren werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Psychosoziale Zentren werden wir stärken und eine dauerhafte Finanzierung gewährleisten. Eine Überführung in das Regelsystem wird geprüft. Link zum Original
Für psychosoziale Zentren wird eine dauerhafte Finanzierung gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Psychosoziale Zentren werden wir stärken und eine dauerhafte Finanzierung gewährleisten. Eine Überführung in das Regelsystem wird geprüft. Link zum Original
Eine Überführung der psychosozialen Zentren in das Regelsystem wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Psychosoziale Zentren werden wir stärken und eine dauerhafte Finanzierung gewährleisten. Eine Überführung in das Regelsystem wird geprüft. Link zum Original
Die räumlichen Kapazitäten im Maßregelvollzug sollen schnell instandgesetzt und standortoffen erweitert werden.
Wortlaut im Vertrag
Um die angespannte Situation im Maßregelvollzug nachhaltig zu verbessern, strebt die Koalition eine schnelle Instandsetzung und standortoffene Erweiterung dieser oder anderer räumlichen Kapazitäten an. Link zum Original
Ärztliches und pflegerisches Personal im Maßregelvollzug muss fair und angemessen bezahlt werden.
Wortlaut im Vertrag
Das ärztliche und pflegerische Personal im Maßregelvollzug muss fair und angemessen bezahlt werden. Link zum Original
Die traumatherapeutische Versorgung wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die gesundheitliche Versorgung nach geschlechtsspezifischer Gewalt wird verbessert, die traumatherapeutische Versorgung ausgebaut und das pro-aktive Beratungsangebot nach häuslicher Gewalt auf weitere Notaufnahmen ausgeweitet. Link zum Original
Das Psychiatrieentwicklungsprogramm wird zügig evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Psychiatrieentwicklungsprogramm (PeP) zügig evaluieren, weiterentwickeln und entbürokratisieren. Link zum Original
Das Psychiatrieentwicklungsprogramm wird entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Psychiatrieentwicklungsprogramm (PeP) zügig evaluieren, weiterentwickeln und entbürokratisieren. Link zum Original
Suizidpräventionsprogramme, insbesondere für Jugendliche, werden ausgebaut und verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Suizidpräventions-Programme, insbesondere auch für Jugendliche, werden ausgebaut und verstetigt. Link zum Original
Die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung wird mit Fokus auf Kinder und Jugendliche verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgungssituation im Bereich der Psychiatrie und Psychotherapie wollen wir verbessern und legen einen Fokus auf Kinder und Jugendliche. Link zum Original
Für die psychologische und psychotherapeutische Betreuung obdachloser und geflüchteter Menschen wird ein gesamtstädtisches Konzept erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Für die psychologische und psychotherapeutische Betreuung obdachloser und geflüchteter Menschen erarbeiten wir ein gesamtstädtisches Konzept. Link zum Original
Das Landeskrankenhausgesetz soll die Finanzierung der Weiterbildung und ausreichende Praxisstellen für angehende Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten gewährleisten und wird gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Landeskrankenhausgesetz soll die ausreichende Finanzierung der Weiterbildung und ausreichende Praxisstellen für angehende Psychotherapeutinnen und - therapeuten gewährleisten und ist gegebenenfalls anzupassen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Pflegekräfte 11
Die Qualifizierung und Sensibilisierung des Pflegepersonals für queere Lebensweisen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Qualifizierung und Sensibilisierung des Pflegepersonals für queere Lebensweisen wird gefördert. Link zum Original
Das Land setzt sich im Bund für eine angemessene Vergütung des Praxisteils des Pflegestudiums ein und setzt diese zügig in Landesrecht um.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird sich weiterhin für eine angemessene Vergütung des notwendigen Praxisteils des Pflegestudiums im Bund stark machen und zügig in Landesrecht umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Ausführungsrechts zum Bundesrecht über die Gesundheitsfachberufe und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Ausbildungszeit von 1,5 Jahren in der Pflegefachassistenzausbildung wird kurzfristig evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die derzeitige Ausbildungszeit von 1,5 Jahren in der Pflegefachassistenzausbildung werden wir kurzfristig evaluieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Ausführung des Bundesrechts über die Pflegefachassistenzausbildung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Pflegefachassistenz im Land Berlin (Pflegefachassistenzgesetz – PflFAG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Pflegefachassistenzgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Mit der Bundesagentur für Arbeit werden Fördermöglichkeiten erarbeitet, um die Finanzierungslücke zwischen Gehalt und Ausbildungsvergütung von Pflegekräften zu schließen.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit werden wir Fördermöglichkeiten erarbeiten, um die Finanzierungslücke zwischen den Gehältern der Pflegekräfte und der Ausbildungsvergütung zu schließen. Link zum Original
Die Refinanzierung der Pflegeausbildung in ambulanten und stationären Einrichtungen soll mit den Kostenträgern vereinbart werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass die Refinanzierung der Ausbildung sowohl in ambulanten als auch in stationären Einrichtungen mit den Kostenträgern vereinbart wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Ausführung des Bundesrechts über die Pflegefachassistenzausbildung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Begleitforschung zum Ausbildungsgang Pflegefachkraft wird fortlaufend ausgewertet und eine Anpassung der Vertiefungsmodule geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Begleitforschung zum neuen Ausbildungsgang Pflegefachkraft wird vom Senat fortlaufend ausgewertet. Es wird geprüft, ob die Vertiefungsmodule angepasst werden müssen. Link zum Original
Die Pflegefachkraftausbildung muss durchlässig sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflegefachkraftausbildung muss durchlässig und in Teilzeit möglich sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Pflegefachassistenz im Land Berlin (Pflegefachassistenzgesetz – PflFAG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Pflegefachassistenzgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz – BlnKPHG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Krankenpflegehilfegesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Pflegefachkraftausbildung muss in Teilzeit möglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflegefachkraftausbildung muss durchlässig und in Teilzeit möglich sein. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative zur Regulierung der Leiharbeit in der Pflege wird schnellstmöglich eingebracht.
Wortlaut im Vertrag
Eine Bundesratsinitiative zur Regulierung der Leiharbeit in der Pflege wird schnellstmöglich auf den Weg gebracht. Link zum Original
Eine starke institutionelle Interessenvertretung für Pflegeberufe wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition spricht sich für eine starke institutionelle Interessenvertretung für Pflegeberufe aus. Link zum Original
Eine Befragung der Beschäftigten in Pflegeberufen soll zeitnah als Grundlage für die Errichtung einer Interessenvertretung durchgeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir beabsichtigen die zeitnahe Durchführung einer Befragung der Menschen in Pflegeberufen, deren Ergebnis als Grundlage für die Errichtung einer dann zu schaffenden Institution dienen wird. Link zum Original
Gesundheitsberufe 10
Eine kontinuierliche und bedarfsdeckende Aus-, Fort- und Weiterbildung der Gesundheitsfachkräfte soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist, eine kontinuierliche und bedarfsdeckende Aus-, Fort- und Weiterbildung der Gesundheitsfachkräfte zu gewährleisten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz – BlnKPHG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Krankenpflegehilfegesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 30 % Gesetz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der geplante Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses wird mit Hochdruck realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Den geplanten Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses werden wir mit Hochdruck realisieren und eine Ansprechpartnerin bzw. einen Ansprechpartner in der Senatsverwaltung dafür benennen. Link zum Original
Für den Ausbildungscampus wird eine Ansprechperson in der Senatsverwaltung benannt.
Wortlaut im Vertrag
Den geplanten Ausbildungscampus auf dem Gelände des Vivantes Wenckebach Krankenhauses werden wir mit Hochdruck realisieren und eine Ansprechpartnerin bzw. einen Ansprechpartner in der Senatsverwaltung dafür benennen. Link zum Original
Das Schulgeld in allen Gesundheitsberufen, die noch eines erfordern, wird abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
In allen Gesundheitsberufen, die noch ein Schulgeld erfordern, wie z. B. Heilerziehungspflegerin bzw. Heilerziehungspfleger, wird das Schulgeld abgeschafft. Die Gewährung einer Ausbildungsvergütung in diesen Berufen wird geprüft und ist gegebenenfalls über einen Tarifvertrag umzusetzen. Link zum Original
Eine Ausbildungsvergütung in Gesundheitsberufen mit bisherigem Schulgeld wird geprüft und gegebenenfalls über einen Tarifvertrag umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
In allen Gesundheitsberufen, die noch ein Schulgeld erfordern, wie z. B. Heilerziehungspflegerin bzw. Heilerziehungspfleger, wird das Schulgeld abgeschafft. Die Gewährung einer Ausbildungsvergütung in diesen Berufen wird geprüft und ist gegebenenfalls über einen Tarifvertrag umzusetzen. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative zur Anerkennung der Gesundheitsfachberufe als duale Ausbildungen wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Zur Anerkennung der Gesundheitsfachberufe als duale Ausbildungen werden wir eine Bundesratsinitiative starten. Link zum Original
Die Studien- und Ausbildungsplatzkapazitäten für Gesundheitsberufe sollen erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich für eine Erhöhung der Studien- und Ausbildungsplatzkapazitäten einsetzen und strebt eine bedarfsgerechte Ausbildungsquote in allen Einrichtungen des Gesundheitswesens an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (Gesetz zur Weiterentwicklung der Anerkennungsverfahren bei Gesundheits- und Pflegeschulen und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zur Ausführung des Bundesrechts über die Pflegefachassistenzausbildung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Viertes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
In allen Einrichtungen des Gesundheitswesens wird eine bedarfsgerechte Ausbildungsquote angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich für eine Erhöhung der Studien- und Ausbildungsplatzkapazitäten einsetzen und strebt eine bedarfsgerechte Ausbildungsquote in allen Einrichtungen des Gesundheitswesens an. Link zum Original
Gesetzliche Regelungen zur angemessenen Mitfinanzierung der Ausbildungskosten für Pflegeberufe, Pflegefachassistenz, Physio- und Ergotherapie werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für gesetzliche Regelungen einsetzen, die die Kosten der Ausbildung für Pflegeberufe einschließlich Pflegefachassistenz sowie der Physio- und Ergotherapie angemessen mitfinanzieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG im Recht der Pflege- und Gesundheitsfachberufe und zur Anpassung von Vorschriften an das Pflegeberufegesetz · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Ausführung des Bundesrechts über die Pflegefachassistenzausbildung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Landesprüfungsamt wird so ausgestattet, dass alle Prüfungen für Gesundheitsberufe ohne Wartezeiten erfolgen können.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprüfungsamt soll so ausgestattet werden, dass alle Prüfungen für die Gesundheitsberufe ohne Wartezeiten erfolgen können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (Gesetz zur Weiterentwicklung der Anerkennungsverfahren bei Gesundheits- und Pflegeschulen und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz über die Zuständigkeit für die Durchführung des Psychotherapeutengesetzes und der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten im Land Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Inklusive Versorgung 8
Die grundlegende medizinische, pflegerische und psychosoziale Versorgung muss auch für obdachlose Menschen und Menschen ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz gewährleistet sein.
Wortlaut im Vertrag
Die grundlegende medizinische, pflegerische und psychosoziale Versorgung muss auch für obdachlose Menschen und Menschen ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz gewährleistet sein. Link zum Original
Die Arbeit der Clearingstelle für nicht-krankenversicherte Menschen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Arbeit der Clearingstelle für nicht-krankenversicherte Menschen und weiten den Fonds für die medizinische Versorgung aus. Link zum Original
Der Fonds für die medizinische Versorgung nicht-krankenversicherter Menschen wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Arbeit der Clearingstelle für nicht-krankenversicherte Menschen und weiten den Fonds für die medizinische Versorgung aus. Link zum Original
Angebote der Krankenversorgung für Gruppen außerhalb des Regelsystems, etwa Obdachlose, werden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Angebote der Krankenversorgung für außerhalb des Regelsystems stehende Gruppen, zum Beispiel Obdachlose, werden weitergeführt. Link zum Original
Mit den Bezirken wird eine faire Praxis zur „Nothelfer-Regelung“ für die Versorgung nicht-krankenversicherter Menschen gefunden.
Wortlaut im Vertrag
Die gesundheitliche Versorgung nicht-krankenversicherter Menschen bedeutet für Träger ein hohes wirtschaftliches Risiko. Deshalb werden wir eine faire Praxis zur „Nothelfer-Regelung“ mit den Bezirken finden. Link zum Original
Der barrierefreie Umbau von Krankenhäusern, Arztpraxen und Gesundheitsdienstleistern wird forciert.
Wortlaut im Vertrag
Wir forcieren den barrierefreien Umbau von Krankenhäusern, Arztpraxen und Gesundheitsdienstleistern sowie eine ausreichende Versorgung mit medizinischen Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Eine ausreichende Versorgung mit medizinischen Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderungen wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir forcieren den barrierefreien Umbau von Krankenhäusern, Arztpraxen und Gesundheitsdienstleistern sowie eine ausreichende Versorgung mit medizinischen Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Es wird geprüft, ob die zahnärztliche Versorgung schwerstbehinderter Menschen ausreicht, um gegebenenfalls weitere Behandlungsplätze einzurichten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird zudem prüfen, ob die zahnärztliche Versorgung von schwerstbehinderten Menschen ausreichend gewährleistet ist, um gegebenenfalls weitere Behandlungsplätze einzurichten. Link zum Original
Trägerschaft 8
Die Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser werden schnellstmöglich zurückgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Rückführung der Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser schnellstmöglich durchführen. Link zum Original
Weitere Ausgliederungen oder Outsourcing von Leistungen in den landeseigenen Krankenhäusern werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Weitere Ausgliederungen oder Outsourcing von Leistungen in unseren Krankenhäusern wird es nicht geben. Link zum Original
Charité und Vivantes bleiben vollumfänglich in Landesbesitz.
Wortlaut im Vertrag
Charité und Vivantes bleiben vollumfänglich in Landesbesitz. Geprüft wird eine veränderte Rechtsform bei Vivantes sowie eine gemeinsame Struktur für beide Häuser, die eine optimale Zusammenarbeit gewährleistet. Link zum Original
Eine veränderte Rechtsform bei Vivantes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Charité und Vivantes bleiben vollumfänglich in Landesbesitz. Geprüft wird eine veränderte Rechtsform bei Vivantes sowie eine gemeinsame Struktur für beide Häuser, die eine optimale Zusammenarbeit gewährleistet. Link zum Original
Eine gemeinsame Struktur für Charité und Vivantes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Charité und Vivantes bleiben vollumfänglich in Landesbesitz. Geprüft wird eine veränderte Rechtsform bei Vivantes sowie eine gemeinsame Struktur für beide Häuser, die eine optimale Zusammenarbeit gewährleistet. Link zum Original
Die trägerplurale Gesundheitsversorgung und die öffentliche Trägerstruktur bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die trägerplurale Berliner Gesundheitsversorgung bleibt, ebenso wie die öffentliche Trägerstruktur, erhalten. Link zum Original
Die Transparenz über Betreiberstrukturen Medizinischer Versorgungszentren soll erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass die Transparenz über Betreiberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Berlin erhöht wird und strebt eine berufsrechtliche Überwachung durch die Berufskammern an. Link zum Original
Eine berufsrechtliche Überwachung Medizinischer Versorgungszentren durch die Berufskammern wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass die Transparenz über Betreiberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Berlin erhöht wird und strebt eine berufsrechtliche Überwachung durch die Berufskammern an. Link zum Original
Ärztliche Versorgung 4
Maßnahmen, insbesondere eine Bedarfsplanung auf Basis aktueller Bevölkerungsdaten, sollen den Ärztemangel in Rand- und mangelversorgten Bezirken beheben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird deshalb Maßnahmen einleiten, insbesondere bei der Bedarfsplanung auf Basis aktueller Bevölkerungsdaten, um den Ärztemangel in Rand- bzw. mangelversorgten Bezirken zu beheben. Die Koalition begrüßt daher den Ausbau weiterer KV-Praxen in diesen Bereichen. Link zum Original
Der Ausbau weiterer KV-Praxen in Rand- und mangelversorgten Bezirken wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird deshalb Maßnahmen einleiten, insbesondere bei der Bedarfsplanung auf Basis aktueller Bevölkerungsdaten, um den Ärztemangel in Rand- bzw. mangelversorgten Bezirken zu beheben. Die Koalition begrüßt daher den Ausbau weiterer KV-Praxen in diesen Bereichen. Link zum Original
Mit der KV und weiteren Akteuren wird ein Masterplan Ambulante Versorgung mit Versorgungskonzepten für Volkskrankheiten erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso werden wir mit der KV und weiteren Akteuren einen Masterplan Ambulante Versorgung in Berlin erarbeiten, der u. a. indikationsbezogene Versorgungskonzepte für die sogenannten Volkskrankheiten festlegt. Link zum Original
Die Zahngesundheit von Kindern und Jugendlichen soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Zahngesundheit bei Kindern und Jugendlichen verbessern. Link zum Original
Geburtshilfe 4
Die Arbeitsbedingungen von Hebammen werden unter anderem durch eine 1:1-Betreuung während der Geburt verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Arbeitsbedingungen von Hebammen u. a. durch die Umsetzung der 1:1- Betreuung während der Geburt verbessern und die berufsbegleitende Nachqualifizierung erleichtern sowie Wiedereinstiegsprogramme für derzeit nicht klinisch tätige Hebammen entwickeln. Link zum Original
Die berufsbegleitende Nachqualifizierung von Hebammen wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Arbeitsbedingungen von Hebammen u. a. durch die Umsetzung der 1:1- Betreuung während der Geburt verbessern und die berufsbegleitende Nachqualifizierung erleichtern sowie Wiedereinstiegsprogramme für derzeit nicht klinisch tätige Hebammen entwickeln. Link zum Original
Wiedereinstiegsprogramme für nicht klinisch tätige Hebammen werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Arbeitsbedingungen von Hebammen u. a. durch die Umsetzung der 1:1- Betreuung während der Geburt verbessern und die berufsbegleitende Nachqualifizierung erleichtern sowie Wiedereinstiegsprogramme für derzeit nicht klinisch tätige Hebammen entwickeln. Link zum Original
Der Runde Tisch „Geburtshilfe“ wird fortgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Den Runden Tisch „Geburtshilfe“ setzen wir fort und entwickeln diesen weiter. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation 3
Land und Bezirke werden bei Erstellung und Umsetzung von Hitzeaktionsplänen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt alle Akteure im Land und in den Bezirken bei der Erstellung und Umsetzung von Hitzeaktionsplänen. Link zum Original
Die Früherkennungsuntersuchungen sollen vollständig wahrgenommen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass die Früherkennungsuntersuchungen vollständig wahrgenommen werden und die Ersthausbesuche des Kinder- und Jugenddienstes flächendeckend erfolgen. Link zum Original
Die Präventionsinitiative „Berlin bewegt sich“ wird flächendeckend umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Präventionsinitiative „Berlin bewegt sich“ wird flächendeckend umgesetzt. Link zum Original
Integrierte Versorgung 2
Niedrigschwellige Angebote werden zu multiprofessionellen, integrierten Gesundheitszentren erweitert und vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die niedrigschwelligen Angebote zu multiprofessionellen, integrierten Gesundheitszentren erweitern und vernetzen. Link zum Original
Der Aufbau wohnortnaher, niederschwelliger und interdisziplinärer Anlaufstellen für von Long/Post COVID oder Post-Vac Betroffene wird auch finanziell gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den Aufbau wohnortnaher, niederschwelliger und interdisziplinär angelegter Anlaufstellen für von Long/Post COVID und/oder Post-Vac betroffenen Personen auch finanziell. Link zum Original
Digitale Gesundheit 2
Die digitale Vernetzung der Gesundheitsversorgung in Berlin und Brandenburg wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition treibt die digitale Vernetzung der Gesundheitsversorgung in Berlin und Brandenburg voran und etabliert ein zentrales Bettenmanagement in der stationären Pädiatrie. Link zum Original
Die Digitalisierung der bezirklichen Gesundheitsämter und des LaGeSo wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die konsequente Digitalisierung der bezirklichen Gesundheitsämter und des LaGeSo treiben wir voran. Link zum Original
Medizinische Forschung 2
Für eine wissenschaftliche Forschungs- und Beratungsstelle sollen Bundesmittel eingeworben werden.
Wortlaut im Vertrag
Für eine wissenschaftliche Forschungs- und Beratungsstelle wollen wir Bundesmittel akquirieren. Link zum Original
Der Bau des Nationalen Tumorcentrums (NCT) wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Des Weiteren unterstützen wir die Realisierung des Baus des Deutschen Herzzentrums der Charité, des Nationalen Tumorcentrums (NCT), die Etablierung eines Zentrums für Zell- und Gentherapie zusammen mit der Berliner Wirtschaft und die Überlegungen zu einer neuen Kinderklinik. Link zum Original
Pflegefinanzierung 2
Die Baukostenrichtwerte für Pflegeeinrichtungen werden der Marktsituation angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Eine Novellierung der Bauverordnung des Wohnteilhabegesetzes (WTG) wird umgesetzt und die Baukostenrichtwerte der Marktsituation angepasst. Link zum Original
Ein Pflegewohngeld zur anteiligen Übernahme von Investitionskosten soll eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt das Ziel, ein Pflegewohngeld, mit dem Investitionskosten anteilig übernommen werden, einzuführen. Link zum Original
Versorgung am Lebensende 2
Der Runde Tisch Palliativ- und Hospizversorgung wird weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition führt den Runden Tisch Palliativ- und Hospizversorgung weiter. Link zum Original
Das Beratungsangebot wird ausgebaut, insbesondere für Familien mit lebensverkürzend erkrankten Kindern.
Wortlaut im Vertrag
Das Beratungsangebot wird ausgebaut, insbesondere für Familien mit an lebensverkürzenden Krankheiten erkrankten Kindern. Link zum Original
Geschlechtsangleichende Versorgung 1
Medizinische Angebote für trans* Personen, insbesondere trans* Frauen, werden gefördert und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wird die Koalition medizinische Angebote für trans* Personen – mit dem Fokus auf trans* Frauen – fördern und ausbauen. Link zum Original
Schwangerschaftsabbruch 1
Die Schwangerenkonfliktberatung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt die Schwangerenkonfliktberatung. Link zum Original
Frauengesundheit 1
Der Zugang zu kostenfreien Verhütungsmitteln bleibt bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Zugang zu kostenfreien Verhütungsmitteln bleibt fortbestehen. Link zum Original
Pflegende Angehörige 1
Pflegende Angehörige sollen stärker unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Pflegende Angehörige sind eine tragende Säule der Versorgung Pflegebedürftiger und müssen stärkere Unterstützung erhalten. Link zum Original
Weitere Forderungen 20
Die besonderen Bedürfnisse queerer Menschen, vor allem von trans* Personen, werden im Gesundheitsbereich verstärkt berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Die besonderen Bedürfnisse von queeren Menschen im Gesundheitsbereich, vor allem die Bedürfnisse von trans* Personen, wird die Koalition verstärkt berücksichtigen. Link zum Original
Tarifverhandlungen über Instrumente zur Entlastung des Gesundheitspersonals werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten eine Entlastung des Personals für essenziell und befürworten Verhandlungen der Tarifpartner, in denen mögliche Instrumente der Entlastung ausgehandelt und gegebenenfalls in tariflichen Regelungen festgehalten werden. Link zum Original
Neue Wege der Fachkräftegewinnung im Gesundheitswesen sollen gesucht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, nach neuen Wegen der Fachkräftegewinnung zu suchen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz – BlnKPHG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Krankenpflegehilfegesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Beratungsangebote sollen Möglichkeiten aufzeigen, auch im Alter als Ärztin, Arzt oder Psychotherapeutin bzw. Psychotherapeut tätig zu sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen etwa durch Beratungsangebote individuelle Möglichkeiten aufzeigen, auch im Alter als Ärztin bzw. Arzt oder Psychotherapeutin bzw. Psychotherapeut tätig zu sein. Link zum Original
Der Gesundheitsstandort Berlin wird als Hauptstadt der Medizin gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Gesundheitsstandort Berlin als Hauptstadt der Medizin stärken und ausbauen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird für Rahmenbedingungen zur Sicherung einer wohnortnahen Versorgung eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine wohnortnahe Gesundheits- und Notfallversorgung auch nach der Reform sicherstellen und setzen uns auf Bundesebene für entsprechende Rahmenbedingungen ein. Link zum Original
Alle Menschen in Berlin sollen rund um die Uhr eine schnellstmögliche und bedarfsgerechte medizinische Versorgung erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt rund um die Uhr eine schnellstmögliche und bedarfsgerechte medizinische Versorgung erhalten und sich die Situation in den Rettungsstellen für Patientinnen und Patienten sowie für das Personal verbessert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Eine gute und gleichwertige medizinische Versorgung für alle Menschen in Berlin soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, eine gute und gleichwertige medizinische Versorgung für alle Berlinerinnen und Berliner zu gewährleisten. Link zum Original
Gesundheit, Gesundheitsschutz, Brandschutz und Erste Hilfe sollen stärker in den Fokus der Stadtgesellschaft rücken.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Themen Gesundheit, Gesundheitsschutz, Brandschutz und Erste Hilfe wieder stärker in den Fokus der Stadtgesellschaft bringen. Link zum Original
Die gesundheitliche Versorgung nach geschlechtsspezifischer Gewalt wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die gesundheitliche Versorgung nach geschlechtsspezifischer Gewalt wird verbessert, die traumatherapeutische Versorgung ausgebaut und das pro-aktive Beratungsangebot nach häuslicher Gewalt auf weitere Notaufnahmen ausgeweitet. Link zum Original
Das proaktive Beratungsangebot nach häuslicher Gewalt wird auf weitere Notaufnahmen ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die gesundheitliche Versorgung nach geschlechtsspezifischer Gewalt wird verbessert, die traumatherapeutische Versorgung ausgebaut und das pro-aktive Beratungsangebot nach häuslicher Gewalt auf weitere Notaufnahmen ausgeweitet. Link zum Original
Die Arbeit der Gewaltschutzambulanz wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Gewaltschutzambulanz wird ausgebaut und um ein Fortbildungsangebot für Jugendämter erweitert. Link zum Original
Die Gewaltschutzambulanz erhält ein Fortbildungsangebot für Jugendämter.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Gewaltschutzambulanz wird ausgebaut und um ein Fortbildungsangebot für Jugendämter erweitert. Link zum Original
Die Vielfalt der Bevölkerung soll sich in Gesundheitsversorgung und Gesundheitsforschung widerspiegeln.
Wortlaut im Vertrag
Die Vielfalt der Berliner Bevölkerung muss sich auch in der Ausgestaltung von Gesundheitsversorgung und -forschung widerspiegeln. Link zum Original
Kinder- und Jugendmedizin sowie kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung werden gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kinder- und Jugendmedizin sowie die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung in Berlin stärken und ausbauen. Link zum Original
Ein an die Landesgesundheitskonferenz angedockter Runder Tisch Kindergesundheit wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir etablieren einen an die Landesgesundheitskonferenz angedockten Runden Tisch Kindergesundheit. Link zum Original
Post-COVID soll als Berufserkrankung anerkannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Zudem setzt sich die Koalition bei den relevanten Akteuren und dem Bund für die Anerkennung von Post-COVID als Berufserkrankung ein. Link zum Original
Berlins Position als führende Gesundheitsstadt wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird seine Position als führende Gesundheitsstadt stärken. Link zum Original
Die Fachverwaltung benennt eine Ansprechperson für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegeauszubildende.
Wortlaut im Vertrag
Die zuständige Fachverwaltung benennt eine Ansprechpartnerin bzw. einen Ansprechpartner für die Belange von Pflegebedürftigen, deren Angehörigen und für Pflegeauszubildende. Link zum Original
Die Kooperation zwischen Charité und Vivantes in Forschung, Lehre, Digitalisierung und Ausbildung wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kooperation zwischen Charité und Vivantes in Forschung, Lehre, Digitalisierung und Ausbildung wird mit der Zielsetzung einer Förderung der innovativen Biomedizin, der herausragenden Gesundheitsversorgung und der Optimierung der Ressourcennutzung weiterentwickelt. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Abgeordnetenhaus Berlin, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 33, SPD 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.