Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Bildung, Wissenschaft und Forschung
Forderungen zu Schulstruktur
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 17 Forderungen zum Schwerpunkt „Schulstruktur“, von 357 zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 17Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Bildung, Wissenschaft und Forschung 17
Schulstruktur 17
Geprüft wird eine Regelung analog zu den Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht für Prüfungen an Hochschulen und weitere staatliche Prüfungen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft, inwieweit eine vergleichbare Regelung zu den „Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht“ für Prüfungen an Hochschulen und Universitäten sowie weitere staatliche Prüfungen zu erlassen ist. Link zum Original
Alle Schülerinnen und Schüler sollen die Schule mit einem qualifizierenden Abschluss verlassen.
Wortlaut im Vertrag
Alle Schülerinnen und Schüler sollen die Schule mit einem erfolgreichen qualifizierenden Abschluss verlassen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Ein flexibles Schulbudget zur Stärkung eigenverantwortlicher Schulen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen ein flexibles Schulbudget zur Stärkung der eigenverantwortlichen Schule auf Basis bestehender Programme. Link zum Original
Eine Kooperation der Verwaltungsleitungen mit den Schulträgern bei der Mittelbewirtschaftung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Für die Mittelbewirtschaftung wird die Kooperation der Verwaltungsleitungen mit den Schulträgern geprüft. Link zum Original
Das mehrgliedrige Schulsystem wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zum mehrgliedrigen Schulsystem mit seinen unterschiedlichen Schulformen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Vielfalt der Schulformen bleibt erhalten, damit alle Kinder individuell gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Vielfalt der Schulformen wollen wir erhalten, damit alle Kinder gemäß ihren Bedürfnissen und Begabungen individuell bestmöglich gefördert werden können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Grundständige Gymnasien werden qualitativ weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu starken Gymnasien und entwickeln grundständige Gymnasien qualitativ weiter. Link zum Original
Das Probejahr am Gymnasium entfällt zugunsten einer neuen Eignungsfeststellung.
Wortlaut im Vertrag
Das Probejahr am Gymnasium soll zugunsten einer neuen Eignungsfeststellung, die gewährleistet, dass die Schülerinnen und Schüler den Herausforderungen am Gymnasium gewachsen sind, entfallen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine freiwillige Wechselmöglichkeit vom Gymnasium wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Eine freiwillige Wechselmöglichkeit soll sichergestellt werden. Link zum Original
Die Gemeinschaftsschule wird als eigenständige Schulart gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt die Gemeinschaftsschule als eigenständige Schulart. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Sonderungsverbot nach Besitzverhältnissen der Eltern wird auf eine zeitgemäße landesrechtliche Grundlage gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Das verfassungsrechtliche Verbot, eine Sonderung der Schülerinnen und Schüler nach den Besitzverhältnissen ihrer Eltern zu fördern, wird auf eine zeitgemäße landesrechtliche Rechtsgrundlage gestellt und gleichzeitig durch finanzielle Anreize gesichert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Sonderungsverbot wird durch finanzielle Anreize gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Das verfassungsrechtliche Verbot, eine Sonderung der Schülerinnen und Schüler nach den Besitzverhältnissen ihrer Eltern zu fördern, wird auf eine zeitgemäße landesrechtliche Rechtsgrundlage gestellt und gleichzeitig durch finanzielle Anreize gesichert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Bewährungsfrist für Schulen in freier Trägerschaft wird auf zwei Jahre verkürzt und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Bewährungsfrist für Schulen in freier Trägerschaft verkürzen wir auf 2 Jahre. Die dafür notwendigen Mittel werden bereitgestellt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 94 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Alle Schülerinnen und Schüler können am Ende der Grundschule kompetent lesen, schreiben und rechnen.
Wortlaut im Vertrag
Am Ende der Grundschule sollen alle Berliner Schülerinnen und Schüler kompetent lesen, schreiben und rechnen können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Strukturen von Schulaufsicht und Schulinspektion werden reformiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition reformiert die Strukturen der Schulaufsicht und Schulinspektion mit dem Ziel einer verbindlicheren Begleitung der Schulentwicklung. Link zum Original
Jährliche standardisierte Vergleichsarbeiten zur Leistungsmessung werden stufenweise eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition implementiert stufenweise jährliche standardisierte Vergleichsarbeiten zur Leistungsmessung mit dem Ziel Förderbedarfe zu diagnostizieren, Fördermaßnamen kurzfristig und bedarfsgerecht anzubieten und individuelle Lernentwicklung zu dokumentieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Durchlässigkeit im Bildungssystem soll steigen und die Studierendenschaft heterogener werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition arbeitet weiter darauf hin, die Durchlässigkeit im Bildungssystem zu erhöhen und mehr Heterogenität der Studentinnen und Studenten zu ermöglichen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.