Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Bildung, Wissenschaft und Forschung
Ganztag und Schulgebäude
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 35 Forderungen zum Schwerpunkt „Ganztag und Schulgebäude“, von 357 zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 35Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Bildung, Wissenschaft und Forschung 35
Ganztag und Schulgebäude 35
Die Schulbauoffensive wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen begonnene erfolgreiche Projekte fort. Dazu gehören die Verwaltungsreform, die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und die Smart-City-Strategie genauso wie die Schulbauoffensive, die Einstellungsoffensive bei Lehrerinnen und Lehrern und der Polizei oder das Neustart-Programm für die Berliner Wirtschaft. Link zum Original
Die Berliner Schulbauoffensive wird für alle Schularten fortgesetzt und beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berliner Schulbauoffensive (BSO) für alle Schularten mit Sanierungs- und Neubaumaßnahmen fortsetzen und beschleunigen und dafür zusätzliche Mittel bereitstellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 35 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Für die Schulbauoffensive werden zusätzliche Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berliner Schulbauoffensive (BSO) für alle Schularten mit Sanierungs- und Neubaumaßnahmen fortsetzen und beschleunigen und dafür zusätzliche Mittel bereitstellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Gezielte und pauschale Zuweisungen für bezirkliche Schulbaumaßnahmen werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir berücksichtigen bezirkliche Maßnahmen durch gezielte und pauschale Zuweisungen und werden diese verstärken. Link zum Original
Die Investitionsmittel der HOWOGE für Schulbau und Schulsanierung werden verdoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Investitionsmittel der HOWOGE im Bereich Schulbau und Schulsanierung verdoppeln. Link zum Original
Eine Anhebung der Kreditermächtigung der HOWOGE für den Schulbau wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus prüft die Koalition, ob durch Anhebung der Kreditermächtigung der HOWOGE eine Steigerung erreicht werden kann. Link zum Original
Teile der Schulbauoffensive können in öffentlich-privater Partnerschaft umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Teile der Schulbauoffensive können auch Maßnahmen in öffentlich-privater Partnerschaft sein. Link zum Original
Laufende Schulbaumaßnahmen mit bereits aufgestellten Bauplanungsunterlagen werden beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Laufende Maßnahmen, für die bereits Bauplanungsunterlagen aufgestellt sind, sollen beschleunigt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Im Schulbau wird ein unterbrechungsfreies Planen und Bauen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben für eine effiziente Projektdurchführung und hohe Planungssicherheit ein unterbrechungsfreies Planen und Bauen an. Link zum Original
Ein flexibel für verschiedene Schularten nutzbarer Schulbautyp wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt einen flexibel für verschiedene Schularten nutzbaren Schulbautyp und überprüft die aktuellen Musterraumprogramme. Link zum Original
Die Musterraumprogramme für Schulen werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt einen flexibel für verschiedene Schularten nutzbaren Schulbautyp und überprüft die aktuellen Musterraumprogramme. Link zum Original
Das berlinweit einheitliche Projektmanagement und -controlling im Schulbau wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das berlinweit einheitliche und agile Projektmanagement und -controlling wird ausgebaut. Link zum Original
Das einheitliche Berichtswesen mit allen Akteuren der Schulbauoffensive wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt das einheitliche Berichtswesen mit allen Akteuren der BSO und veröffentlicht einen transparenten Schulbaufahrplan. Link zum Original
Ein transparenter Schulbaufahrplan wird veröffentlicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt das einheitliche Berichtswesen mit allen Akteuren der BSO und veröffentlicht einen transparenten Schulbaufahrplan. Link zum Original
Die Taskforce Schulbau wird aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Die Taskforce Schulbau wird aufgewertet. Link zum Original
Die zentrale Verantwortung für die Schulbauoffensive auf Landesebene wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die zentrale Verantwortung für die Umsetzung der BSO auf Landesebene wird gestärkt. Link zum Original
Flexible Sondermittel für temporäre Schulbauten bei kurzfristigem Bedarf werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, ob im Rahmen der BSO flexible Sondermittel für temporäre Schulbauten bei kurzfristigen und unvorhergesehenen Bedarfen geschaffen werden können und geeignete Grundstücke identifiziert werden können. Link zum Original
Geeignete Grundstücke für temporäre Schulbauten sollen identifiziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, ob im Rahmen der BSO flexible Sondermittel für temporäre Schulbauten bei kurzfristigen und unvorhergesehenen Bedarfen geschaffen werden können und geeignete Grundstücke identifiziert werden können. Link zum Original
Die Standardisierung von Arbeitsbedingungen, Ausstattung und Aufgabenprofil der Schulhausmeister wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft die Standardisierung der Arbeitsbedingungen, Ausstattung und des Aufgabenprofils der Schulhausmeister. Link zum Original
Ausreichend Reinigungspersonal an Schulen wird unbefristet, tarifgebunden und standortnah beschäftigt.
Wortlaut im Vertrag
Für saubere Schulen wollen wir ausreichend Reinigungspersonal in unbefristeten Arbeitsverhältnissen, in tariflicher Bindung, mit Kriterien von „Guter Arbeit“ und enger Bindung an die jeweiligen Schulstandorte gewährleisten. Link zum Original
Die Pilotprojekte zur Schulreinigung werden fortgesetzt und evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die laufenden Pilotprojekte zur Schulreinigung werden fortgesetzt und evaluiert. Link zum Original
Der Senat koordiniert berlinweite Musterausschreibungen für das Schulessen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung der Qualität des Schulessens koordiniert der Senat bei der regelmäßigen Vergabe berlinweite Musterausschreibungen und stellt den Schulträgern rechtliche Expertise zur Verfügung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Den Schulträgern wird rechtliche Expertise bei der Vergabe des Schulessens bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung der Qualität des Schulessens koordiniert der Senat bei der regelmäßigen Vergabe berlinweite Musterausschreibungen und stellt den Schulträgern rechtliche Expertise zur Verfügung. Link zum Original
Beim Schulessen bleibt es bei einheitlicher Leistungsbeschreibung und Festpreis.
Wortlaut im Vertrag
Es bleibt bei der berlinweit einheitlichen Leistungsbeschreibung und einem Festpreis. Link zum Original
Ein eigener Vertrag mit den Berliner Wasserbetrieben für Trinkwasserspender an Schulen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Es wird ein eigener Vertrag mit den Berliner Wasserbetrieben außerhalb der Caterer-Verträge zur Aufstellung und Wartung von Trinkwasserspendern, auch an Oberschulen, geprüft. Link zum Original
Schulen in freier Trägerschaft erhalten einen Sanierungszuschuss.
Wortlaut im Vertrag
Den Schulen in freier Trägerschaft wollen wir einen Sanierungszuschuss zur Verfügung stellen. Link zum Original
Ein Konzept zur Mehrfachnutzung von Schulstandorten im sozialen Raum wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Mehrfachnutzung von Schulstandorten im sozialen Raum erstellen wir gemeinsam mit der Geschäftsstelle Mehrfachnutzung ein Konzept. Link zum Original
Vereine und außerschulische Angebote wie Musikschulen werden stärker in Wahlpflicht- und Ganztagsbereich eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Sie fördert die stärkere Einbindung von Vereinen, außerschulischen Angeboten wie z. B. Musikschulen in den Wahlpflicht- und Ganztagsbereich, Schul-Umwelt-Zentren, Klein-, Schau-, und Lehrgärten sowie „Grüne Klassenzimmer“ und sichert die Arbeit der Gartenarbeits-, Jugendkunst- und Jugendverkehrsschulen. Link zum Original
Eine Servicestelle Außerschulische Bildung wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Es wird eine Servicestelle Außerschulische Bildung mit dem Ziel ein Portfolio zu erstellen sowie der Evaluation der Qualität der Angebote eingerichtet. Link zum Original
Das ganztägige Lernen an Schulen wird mit Bundesmitteln durch eine Qualitätsoffensive gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt mit Bundesmitteln das ganztägige Lernen an Schulen mit einer Qualitätsoffensive. Link zum Original
Der gebundene Ganztag an Gymnasien wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt den gebundenen Ganztag an Gymnasien. Link zum Original
Die Verlässliche Halbtagsgrundschule kann im Modellversuch schrittweise zur Flexi-Ganztagsgrundschule verlängert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Verlässliche Halbtagsgrundschule kann schrittweise innerhalb des Modellversuchs zu einer Flexi- Ganztagsgrundschule verlängert werden. Link zum Original
Das kostenlose Schülerticket gilt auch für den zweiten Bildungsweg bei Personen ohne weitere Sozialleistungen.
Wortlaut im Vertrag
Das kostenlose Ticket für Schülerinnen und Schüler wird auch für den zweiten Bildungsweg für diejenigen angeboten, die keine weiteren Sozialleistungen erhalten. Link zum Original
Die kostenlose Nachmittagsbetreuung für die Jahrgangsstufe 3 wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die kostenlose Nachmittagsbetreuung für Jahrgangsstufe 3 an Schulen wird umgesetzt. Link zum Original
Grundschulen erhalten stufenweise eine zusätzliche Stelle für Facherzieherinnen und Facherzieher.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung der Verlässlichen Grundausstattung schaffen wir stufenweise eine zusätzliche Stelle für Facherzieherinnen und Facherzieher an Grundschulen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.