Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Rassismus und Antisemitismus
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 19 Forderungen zum Schwerpunkt „Rassismus und Antisemitismus“, von 370 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 19Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 19
Rassismus und Antisemitismus 19
Eine Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung wird eingesetzt, die strukturellen Rassismus in Gesellschaft und staatlichen Einrichtungen aufdeckt und Gegenmaßnahmen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt die Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung ein, um unter Beteiligung von Zivilgesellschaft und Expertinnen und Experten strukturellen Rassismus und Diskriminierungen in Gesellschaft und staatlichen Einrichtungen aufzudecken und Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Link zum Original
Im Senat wird eine Ansprechperson zu Antiziganismus geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition schafft die Position einer Ansprechpartnerin bzw. eines Ansprechpartners im Senat zu Antiziganismus, um Betroffenen eine stärkere Einbindung und Beachtung in Berlin zu gewährleisten. Link zum Original
Jüdisches Leben wird in der gesamten Stadt geschützt und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Berlin hat ein diverses, blühendes jüdisches Leben, welches integraler Bestandteil unserer Stadt ist. Dies nach Kräften in der gesamten Stadt zu schützen und zu unterstützen, sehen wir als unsere Aufgabe. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 32 % Jüdische Studenten besser schützen: Gesetz zur Wiederherstellung des Ordnungsrechts an den Berliner Hochschulen (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 32 % Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Der Kampf gegen Judenhass richtet sich weiter nach der Arbeitsdefinition im Landeskonzept gegen Antisemitismus.
Wortlaut im Vertrag
Beim Kampf gegen Judenhass richten wir uns weiterhin nach der jetzigen Arbeitsdefinition im Landeskonzept gegen Antisemitismus. Link zum Original
Die Landeskonzeption „Berlin gegen jeden Antisemitismus!“ zur Antisemitismusprävention wird fortgeführt und verstärkt umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Landeskonzeption „Berlin gegen jeden Antisemitismus!“ zur Antisemitismusprävention fortführen und verstärkt umsetzen, um jüdisches Leben in Berlin zu schützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Jüdische Studenten besser schützen: Gesetz zur Wiederherstellung des Ordnungsrechts an den Berliner Hochschulen (Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (17. BerlHG-ÄnderungsG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Am Runden Tisch gegen antisemitische Gewalt wird eng mit der jüdischen Gemeinde zusammengearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir arbeiten außerdem z. B. mit der jüdischen Gemeinde am Runden Tisch gegen antisemitische Gewalt eng zusammen. Link zum Original
Der Antisemitismusbeauftragte wird über alle bei der Landesantidiskriminierungsstelle gemeldeten antisemitischen Vorfälle unverzüglich informiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Antisemitismusbeauftragte des Landes ist über alle bei der Landesantidiskriminierungs-stelle gemeldeten antisemitischen Vorfälle unverzüglich zu informieren. Link zum Original
Die vorhandenen Stellen beim Antisemitismusbeauftragten werden entfristet.
Wortlaut im Vertrag
Die vorhandenen Stellen beim Antisemitismusbeauftragten des Landes sollen entfristet werden. Wir prüfen den bedarfsgerechten Ausbau. Link zum Original
Ein bedarfsgerechter Ausbau der Stellen beim Antisemitismusbeauftragten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die vorhandenen Stellen beim Antisemitismusbeauftragten des Landes sollen entfristet werden. Wir prüfen den bedarfsgerechten Ausbau. Link zum Original
Die Koordination des Themenfelds Antisemitismus innerhalb des Senats wird geprüft und optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koordination des Themenfeldes „Antisemitismus“ innerhalb des Senats soll geprüft und optimiert werden. Link zum Original
Diskriminierung von Musliminnen und Muslimen sowie muslimisch gelesenen Menschen wird nicht geduldet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Diskriminierung von Musliminnen und Muslimen sowie von muslimisch gelesenen Menschen nicht dulden und sämtliche Maßnahmen ergreifen, um jegliche Formen von Gewalt und Hass zu unterbinden. Ihre gesellschaftliche Teilhabe werden wir noch weiter stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 34 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Gegen alle Formen von Gewalt und Hass gegen Musliminnen und Muslime werden Maßnahmen ergriffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Diskriminierung von Musliminnen und Muslimen sowie von muslimisch gelesenen Menschen nicht dulden und sämtliche Maßnahmen ergreifen, um jegliche Formen von Gewalt und Hass zu unterbinden. Ihre gesellschaftliche Teilhabe werden wir noch weiter stärken. Link zum Original
Die gesellschaftliche Teilhabe von Musliminnen und Muslimen wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Diskriminierung von Musliminnen und Muslimen sowie von muslimisch gelesenen Menschen nicht dulden und sämtliche Maßnahmen ergreifen, um jegliche Formen von Gewalt und Hass zu unterbinden. Ihre gesellschaftliche Teilhabe werden wir noch weiter stärken. Link zum Original
Informationen über die Vielfalt muslimischen Lebens in Deutschland werden vermittelt, um Stereotype zu durchbrechen.
Wortlaut im Vertrag
Informationen über die Vielfältigkeit muslimischen Lebens in Deutschland sollen vermittelt werden, um möglicherweise vorhandene Stereotype zu durchbrechen. Link zum Original
Der 15. März wird als Internationaler Tag gegen Islamfeindlichkeit öffentlich thematisiert und gewürdigt.
Wortlaut im Vertrag
Der 15. März wird entsprechend des Beschlusses der UN-Vollversammlung als „Internationaler Tag gegen Islamfeindlichkeit“ öffentlich thematisiert und gewürdigt. Link zum Original
Die Expertinnen- und Expertenkommission zu antimuslimischem Rassismus wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die „Expert:innenkommission zu antimuslimischem Rassismus im Land Berlin“ wird die Koalition fortführen. Mit ihr werden wir eine ressortübergreifende Handlungsstrategie gegen antimuslimischen Rassismus auf den Weg bringen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Mit der Kommission wird eine ressortübergreifende Handlungsstrategie gegen antimuslimischen Rassismus erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die „Expert:innenkommission zu antimuslimischem Rassismus im Land Berlin“ wird die Koalition fortführen. Mit ihr werden wir eine ressortübergreifende Handlungsstrategie gegen antimuslimischen Rassismus auf den Weg bringen. Link zum Original
Die Handlungsstrategie gegen antimuslimischen Rassismus umfasst mindestens Monitoring, eine Sensibilisierungskampagne und die Stärkung bestehender Beratungs- und Empowermentstrukturen.
Wortlaut im Vertrag
Die Handlungsstrategie umfasst mindestens Monitoring, eine Sensibilisierungskampagne sowie die Stärkung der bestehenden Beratungs- und Empowermentstrukturen. Link zum Original
Eine Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung in Gesellschaft und Behörden wird eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso wird die Koalition eine Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung in Gesellschaft und Behörden einsetzen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.