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Themen

Kinderschutz

619 Forderungen zum Thema „Kinderschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (94). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 50Forderungen in Berlin
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 6Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Kinderschutz in Berlin

50 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 6
Gewaltschutz- und Kinderschutzambulanzen werden weiter gestärkt. 124 von 153 Sitzen

Linke

  1. Die Gewaltschutzambulanz wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 289 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gewaltschutzambulanz wollen wir ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema SPD gleich KI

CDU

  1. Gewaltschutz- und Kinderschutzambulanzen werden weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Gewaltschutz- und Kinderschutzambulanzen leisten einen wichtigen Beitrag bei der Aufklärung und Dokumentation von Misshandlungen sowie bei der Unterstützung betroffener Kinder. Diese Strukturen wollen wir weiter stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher Grüne ähnlich SPD teilweise KI

Grüne

  1. Die Kinderschutzambulanz und das Childhood-Haus Berlin an der Charité werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 238 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die wertvolle Arbeit der Kinderschutzambulanz und das Childhood-Haus Berlin an der Charit é werden wir stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich KI

SPD

  1. Gewaltschutzambulanzen werden stadtweit ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die Istanbul-Konvention setzen wir konsequent um und bauen Frauenhäuser, Schutzwohnungen, Unterstützungsangebote für queere Menschen, Angebote psychosozialer Arbeit mit Täter*innen sowie Gewaltschutzambulanzen stadtweit aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich KI
Ergänzende Schulungen von Familienrichtern zum Kinderschutz durch die Berliner Gewaltschutzambulanz werden verbindlich geregelt. 103 von 153 Sitzen

Linke

  1. Die Belange des Kinderschutzes sollen Lehrinhalt der Aus- und Fortbildung für Familiengerichte sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 191 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    In der Aus- und Fortbildung für die Arbeit der Familiengerichte müssen die speziellen Belange des Kinderschutzes Lehrinhalt sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI

CDU

  1. Ergänzende Schulungen von Familienrichtern zum Kinderschutz durch die Berliner Gewaltschutzambulanz werden verbindlich geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass ergänzende Schulungen von Familienrichtern in Fragen des Kinderschutzes durch die Berliner Gewaltschutzambulanz sowie Hospitation in den Kinderschutzteams verbindlich geregelt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Fortbildungen für Familienrichterinnen und -richter sowie Verfahrensbeistände zum Kindeswohl werden gesetzlich verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 184 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    In familiengerichtlichen Verfahren steht das Kindeswohl im Mittelpunkt. Damit dies immer gewährleistet ist, wollen wir entsprechende Fortbildungen für Richter*innen und Verfahrensbeist änd*innen gesetzlich verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise KI
Kinderschutzstandards werden in allen Einrichtungen, in denen sich Kinder und Jugendliche aufhalten, verlässlich eingeführt. 103 von 153 Sitzen

Linke

  1. Alle Einrichtungen, in denen sich junge Menschen mehrere Stunden täglich aufhalten, sollen unter Beteiligung der Kinder Schutzkonzepte gegen sexualisierte und körperliche Gewalt erstellen und umsetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 191 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verpflichten alle Einrichtungen, in welchen sich junge Menschen mehrere Stunden am Tag aufhalten, zur Erstellung und Umsetzung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte und kö rperliche Gewalt, die unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen erarbeitet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI

CDU

  1. Die Jugendämter werden gestärkt, damit sie die Einhaltung der Schutzkonzepte kontrollieren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir alle Einrichtungen zu verbindlichen Schutzkonzepten mit klaren Handlungsanweisungen, regelmäßigen Schulungen für das Personal und einer konsequenten Umsetzung im Alltag verpflichten. Zugleich werden wir die Jugendämter gezielt stärken, damit sie die Einhaltung dieser Vorgaben wirksam kontrollieren können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI

Grüne

  1. Kinderschutzstandards werden in allen Einrichtungen, in denen sich Kinder und Jugendliche aufhalten, verlässlich eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 184 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Bündnisgrüne setzen uns dafür ein, dass in allen Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche sich aufhalten, Kinderschutzstandards verlässlich implementiert werden und wollen Kinderschutzberatungsstellen gesetzlich verankern, damit sie in Zukunft nicht mehr zuwendungsfinanziert und damit abhängig von der aktuellen Haushaltslage sind – denn für uns ist klar: Kinderschutz muss immer und überall gewährleistet sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich KI
Die Angebote der Frühen Hilfen werden gesichert. 99 von 153 Sitzen

Linke

  1. Das Netzwerk Kinderschutz soll mit den Schwerpunkten Prävention und Frühe Hilfen weiter gefördert und entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 191 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Das Netzw erk Kinderschutz hat sich bewährt. Wir wollen es mit den Schwerpunkten Prävention und Frühe Hilfen auch künftig fördern und konzeptionell weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne teilweise KI

AfD

  1. Die Angebote der Frühen Hilfen werden gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu sichern wir die Angebote der „Frühen Hilfen“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Die frühen Hilfen werden einfacher erreichbar gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 181 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus möchten wir die frühen Hilfen einfacher erreichbar machen und entsprechende Programme fördern, denn sie sind ein unverzichtbares Angebot für belastete Familien. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
  2. Programme der frühen Hilfen werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus möchten wir die frühen Hilfen einfacher erreichbar machen und entsprechende Programme fördern, denn sie sind ein unverzichtbares Angebot für belastete Familien. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher CDU teilweise AfD ähnlich KI
Familienzentren sollen auch an Kitas und Grundschulen weiterentwickelt werden. 79 von 153 Sitzen

CDU

  1. Familienzentren sollen auch an Kitas und Grundschulen weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Familienzentren auch an Kitas und Grundschulen weiterentwickeln und mehr Kitas und Grundschulen mit Familienzentren verbinden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise unsicher KI

Grüne

  1. An Kitas angedockte Familienzentren werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 182 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir an Kitas angedockte Familienzentren und die Kita-Sozialarbeit ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich SPD teilweise KI
  2. Das Projekt „Familienzentren an Grundschulen“ wird verstetigt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Projekt „Familienzentren an Grundschulen“ verstetigen und so sicherstellen, dass Beratung, Beteiligung und Unterstützung von Familien in besonderen Lebenslagen niedrigschwellig zugänglich sind, um nachhaltig Bildungs- und T eilhabechancen zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise KI

SPD

  1. Familienzentren werden enger mit Schulen verknüpft.

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    Wortlaut im Programm
    Familienzentren verknüpfen wir enger mit Schulen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Der Kinderschutz wird weiter verbessert. 78 von 153 Sitzen

Linke

  1. Der Kinderschutz in Kitas soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke wird den Kinderschutz in Kitas weiter stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI

CDU

  1. Der Kinderschutz wird weiter verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Kinderschutz in unserer Stadt muss weiter verbessert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 13

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Kinder und Jugendliche, die häusliche Gewalt miterleben, erhalten Hilfe.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Vereinfachte Mehrfachnutzung sozialer Infrastruktur, etwa zur Integration von Familienzentren, wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Das Netzwerk Kinderschutz wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Der Berliner Kindernotdienst erhält einen vierten Standort, vor allem für versorgungsintensive Kinder und Jugendliche.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Die Koordinierungsstelle für Kinder und Jugendliche mit komplexen Hilfebedarfen wird fortentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  6. Eine Anpassung des Berliner Heilberufekammergesetzes wird geprüft, um interkollegialen Austausch bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung zu ermöglichen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 2 KI
  7. Die Einrichtung eines Kinderschutzteams in jedem Bezirk wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Eine gesamtstädtische Rahmenvorgabe zu Kinderschutzkonzepten in Pflegefamilien wird erarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  9. Die beim Gipfel gegen Jugendgewalt erarbeiteten Maßnahmen werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  10. Die Ersthausbesuche des Kinder- und Jugenddienstes sollen flächendeckend erfolgen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  11. Die „Frühen Hilfen“ werden weitergeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  12. Die Verabredungen des Gipfels gegen Jugendgewalt einschließlich der Sportangebote werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  13. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch, Diskriminierung und Gewalt im Sport wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

CDU 16
  1. Kinder haben ein Recht darauf, in einem gewaltfreien Umfeld aufzuwachsen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Kinderschutz wird weiter verbessert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. In allen Jugendämtern sind spezialisierte Kinderschutzteams vorzuhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Jugendclubs müssen echte Schutzräume sein.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Alle Einrichtungen werden zu verbindlichen Schutzkonzepten mit klaren Handlungsanweisungen, regelmäßigen Schulungen und konsequenter Umsetzung im Alltag verpflichtet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Jugendämter werden gestärkt, damit sie die Einhaltung der Schutzkonzepte kontrollieren können.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Gewaltschutz- und Kinderschutzambulanzen werden weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Das Kindeswohl steht an erster Stelle.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Staatliche Strukturen müssen so aufgestellt sein, dass Kinder schnell und wirksam Schutz erhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Lücken im Kinderschutz sollen geschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Kindeswohlgefährdungen dürfen durch häufige Arztwechsel nicht unentdeckt bleiben.

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    Wortlaut im Programm

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  12. Ergänzende Schulungen von Familienrichtern zum Kinderschutz durch die Berliner Gewaltschutzambulanz werden verbindlich geregelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Hospitationen von Familienrichtern in den Kinderschutzteams werden verbindlich geregelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Beratungsangebote und Frühe Hilfen werden so ausgerichtet, dass Familien schnell die benötigte Unterstützung erhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Familienzentren sollen auch an Kitas und Grundschulen weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Mehr Kitas und Grundschulen sollen mit Familienzentren verbunden werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 11
  1. Für Familienzentren werden Qualitätsstandards umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die in ihrer Finanzierung gefährdeten Familiengrundschulzentren werden weiter unterhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Zur Vermeidung von Inobhutnahmen wird auf ambulante Kinder- und Jugendhilfe wie Familienpflege, Familienrat und Erziehungs- und Familienberatung gesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Bei Inobhutnahme wegen Überforderung der Eltern bleibt die Rückführung in die Familie das Ziel.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  5. Eine Dauerverbleibensanordnung ist nur bei körperlicher oder seelischer Misshandlung oder bei Selbstmeldern möglich.

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    Wortlaut im Programm

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  6. Eltern, die sich gegen fragwürdige Inobhutnahmen wehren, werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Betroffenen Eltern wird sofort Akteneinsicht gewährt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  8. Eltern werden bei Inobhutnahmen verpflichtend über ihre Rechte informiert.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  9. Rechtliche Beratung und Hilfe für betroffene Eltern werden ausgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die Angebote der Frühen Hilfen werden gesichert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Jugendhäuser sollen wieder sichere Orte für Kinder und Jugendliche sein.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 11
  1. Kinderschutz-Siegel werden für alle Vereine mit Jugendsport verpflichtend.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Unterstützungs- und Beratungsangebote werden direkt zu den Familien gebracht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Es wird gewährleistet, dass Unterstützungsangebote frühzeitig von allen Familien genutzt werden können.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Aufsuchende und unterstützende Angebote für Eltern und Kind vor, um und nach der Geburt werden gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Das Bundesprogramm „UPlusE“ für psychisch belastete Eltern soll weitergeführt und ausgebaut werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die frühen Hilfen werden einfacher erreichbar gemacht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Programme der frühen Hilfen werden gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Kinderschutzstandards werden in allen Einrichtungen, in denen sich Kinder und Jugendliche aufhalten, verlässlich eingeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Kinderschutzberatungsstellen werden gesetzlich verankert, damit sie nicht mehr von Zuwendungen abhängen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die Einrichtung eines Betroffenenrats für Betroffene sexualisierter Gewalt auf Landesebene wird geprüft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die Kinderschutzambulanz und das Childhood-Haus Berlin an der Charité werden gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 6
  1. Das Familienfördergesetz soll konsequent umgesetzt und weiterentwickelt werden, um Familienzentren, Familienservicebüros und Beratungsstellen zu sichern.

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  2. In den Kiezen soll vertrauensbasierte Sozialarbeit gestärkt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Das Netzwerk Kinderschutz soll mit den Schwerpunkten Prävention und Frühe Hilfen weiter gefördert und entwickelt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Land und Bezirke sollen gemeinsam den Hausbesuch nach der Geburt eines Kindes sicherstellen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Alle Einrichtungen, in denen sich junge Menschen mehrere Stunden täglich aufhalten, sollen unter Beteiligung der Kinder Schutzkonzepte gegen sexualisierte und körperliche Gewalt erstellen und umsetzen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Ab 2026 wird das Kinderschutzsiegel oder ein gleichwertiges Gewaltschutzkonzept Pflicht für alle Sportorganisationen, die öffentliche Mittel oder Sportflächen erhalten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 6
  1. Kinder sollen als Mitbetroffene häuslicher Gewalt besser geschützt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Eine unabhängige Stelle gegen sexuellen Missbrauch und sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Flächendeckende Aufklärung soll Kinder und Frauen vor Cybergrooming und sexualisierter Gewalt im Netz schützen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Modellprojekte zur sozialen Beratung in Kinderarztpraxen werden ausgeweitet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Familientreffpunkte werden ausgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Familienzentren werden enger mit Schulen verknüpft.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Nordrhein-Westfalen 945532
Bremen 702617
Schleswig-Holstein 564513
Berlin 506513
Rheinland-Pfalz 444413
Niedersachsen 432411
Hamburg 413520
Hessen 364523
Sachsen-Anhalt 320615
Bundestag 312517
Baden-Württemberg 28246
Sachsen 28156
Thüringen 22143
Mecklenburg-Vorpommern 20444
Bayern 1403–
Brandenburg 5129
Saarland 503–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

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