Kultur und Erinnerung

Schutzgüter: was die Programme zur Bundestagswahl und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Bundestag

← belastetbegünstigt →

CDU und CSU011 AfD08 SPD014 Grüne019 Linke06 CSU00 SSW024Koalitionsvertrag CDU CSU SPD023

Ohne Einzug ins Parlament

BSW04 FDP03 FW04

CDU und CSU ​711

Mehr Geld 1

1. Die Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des Bundesvertriebenengesetzes soll gestärkt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 10

1. Zum Schutz von Kulturgütern vor Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage soll es eine nationale Strategie mit Maßnahmen zum Bestandsschutz geben.
2. Die nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern soll die Erarbeitung von Notfallplänen enthalten.
3. Die nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern soll die Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten.
4. Der kulturelle Reichtum des Landes soll gepflegt und weiterentwickelt werden.
5. Der kulturelle Reichtum des Landes soll gegen jede Herausforderung verteidigt werden.
6. Der Bund soll seine Verantwortung für die auswärtige Kulturpolitik engagiert wahrnehmen.
7. Der Erinnerungsansatz soll um die Geschichte des Kolonialismus erweitert werden.
8. Das deutsche Kulturerbe im östlichen Europa soll zusammen mit den Vertriebenen und ihren Verbänden als fester Bestandteil der deutschen Kulturnation und als Teil der europäischen Identität verankert werden.
9. Gebärdensprache soll als Minderheitensprache gefördert werden.
10. Das Wissen über jüdisches Leben in Deutschland und weltweit soll ausgebaut werden.

Bleibt wie bisher 3

1. An der Leitkultur wird festgehalten.
2. Die Förderung von Kunst und Kultur soll als öffentliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam gewährleistet werden.
3. Internationale Kooperationen zur Kulturförderung sollen weiter unterstützt werden.

Ohne klare Richtung 4

1. Kulturelle Traditionen sind Teil der Leitkultur.
2. Eine funktionierende und lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge.
3. Die Erinnerung an die beiden totalitären Regime in Deutschland gilt als Auftrag für Gegenwart und Zukunft.
4. Die Potenziale neuer Technologien wie Künstlicher Intelligenz in der Kultur sollen genutzt werden.

AfD ​98

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Die auswärtige Kulturpolitik baut Brücken zu anderen Völkern, vermittelt deutsche Kultur und Geschichte und unterstützt Wirtschaft und Tourismus.
2. Auslandssender, Goethe-Institute und Kulturprojekte vermitteln ein positives Bild Deutschlands und werben für sein kulturelles Erbe.
3. Die deutsche Sprache wird in den EU-Institutionen Englisch und Französisch als Arbeitssprache tatsächlich gleichgestellt.
4. Brauchtum und Mundarten werden gepflegt.
5. Historische Innenstädte werden bewahrt und bei Bedarf durch Rekonstruktionen wiederhergestellt.
6. Ein Mahnmal und ein Informationszentrum für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft werden errichtet.
7. Deutsch wird im Grundgesetz als Staats- und Amtssprache festgeschrieben.
8. In der Filmförderung ist die künstlerische Freiheit wieder Maßstab.

Bleibt wie bisher 4

1. In öffentlichen Einrichtungen wird die traditionelle Esskultur bewahrt.
2. Die Errungenschaften der deutschen und europäischen Kultur sowie Menschenwürde, Freiheit und Selbstbestimmung sollen bewahrt werden.
3. Das Leid der Heimatvertriebenen soll im Gedenken bleiben.
4. Die Schleifung von Denkmälern und Umbenennung von Straßen aus ideologischen Gründen wird abgelehnt.

Ohne klare Richtung 5

1. Die deutsche Leitkultur gilt als identitätsbildender Wertekonsens.
2. Die deutsche Kultur gilt als Fundament des Grundgesetzes, das nicht durch Verfassungspatriotismus ersetzt werden kann.
3. Eine geistig-kulturelle Erneuerung und Wende auf allen Ebenen wird gefordert.
4. Die deutsche Geschichte soll in ihrer Gänze gewürdigt werden.
5. Die offizielle Erinnerungskultur soll neben den Tiefpunkten auch die Höhepunkte der Geschichte berücksichtigen.

SPD ​1014

Mehr Rechte oder Angebote 14

1. Die Deutsche Gebärdensprache wird bundesweit gefördert.
2. Kulturelle Bildung und inklusive Strategien werden gefördert.
3. Kultur wird als Staatsziel im Grundgesetz verankert.
4. Der Staat trägt auf allen Ebenen die Verantwortung, Kultur zu fördern und Freiräume für künstlerisches Schaffen zu sichern.
5. Der Denkmalschutz wird gestärkt.
6. Die nachhaltige Transformation der Kultur wird gefördert.
7. Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa wird gefördert und erhalten.
8. Die Erinnerungskultur an Flucht, Vertreibung und Deportation wird als Teil der gesamtdeutschen Geschichte gefördert.
9. Das kulturelle und geschichtliche Erbe der nationalen Minderheiten wird gefördert.
10. Eine Bundesinitiative Industriekultur für lokale Geschichte und Kunst wird entwickelt.
11. Erbe und Leistung der Arbeiterklasse werden an kommende Generationen vermittelt.
12. Positive Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte werden stärker ins öffentliche Blickfeld gerückt.
13. Die Förderung von Popkultur wird ausgebaut.
14. Games werden als gemeinnütziges Kulturgut und Innovationstreiber gezielt gefördert.

Bleibt wie bisher 6

1. Organisation und Finanzierung der Kultur, insbesondere der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Kulturstiftung des Bundes und der Förderfonds, werden zukunftsgerecht gesichert.
2. Das kulturelle und bauliche Erbe wird erhalten.
3. Die Erinnerung an die NS-Verbrechen und die Shoah wird wachgehalten und künftigen Generationen vermittelt.
4. Die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit wird fortgesetzt.
5. Die Aufarbeitung der Verbrechen des Kolonialismus wird fortgesetzt.
6. Das Gedenken an die Opfer der Diktaturen in Deutschland wird bewahrt.

Ohne klare Richtung 4

1. Die uneingeschränkte Freiheit der Künste gilt als politischer Auftrag.
2. Erinnerungskulturelle Arbeit gilt in einer Demokratie als unabdingbar.
3. Hoch-, Pop-, Sozio- und Subkultur werden gleichermaßen anerkannt.
4. Die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist eine wichtige Säule der Außenpolitik.

Grüne ​119

Mehr Rechte oder Angebote 19

1. Die vielfältigen Landschaften, Siedlungen, regionalen Kulturen und lokalen Traditionen im ländlichen Raum werden geschützt.
2. Erinnerungsorte an die Shoah sowie an demokratische Aufbrüche und bürgerschaftlichen Mut werden gepflegt.
3. Die Beschäftigung mit Antisemitismus wird intensiviert.
4. Die Beschäftigung mit Antiziganismus und dem daraus resultierenden historischen Unrecht wird intensiviert.
5. Die NS-Verbrechen an Menschen mit Behinderung werden weiter aufgearbeitet.
6. Die Erinnerungskultur wird für die Realität der Einwanderungsgesellschaft geöffnet, was bei erinnerungspolitischen Maßnahmen berücksichtigt wird.
7. Neue Formen des Erinnerns werden entwickelt und unterstützt.
8. Erfolgreiche Programme zur Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte wie „Jugend erinnert“ werden verstetigt.
9. Das Projekt „Deutsch-Polnisches Haus“ wird realisiert.
10. Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verübten Unrecht wird fortgeführt.
11. Die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wird vorangetrieben.
12. Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit, insbesondere des Völkermords an den Herero und Nama, wird im Dialog mit den betroffenen Ländern weitergeführt.
13. Der 2. August wird breiter als Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma anerkannt.
14. Die Deutsche Gebärdensprache wird besser verankert und gefördert.
15. Die Deutsche Gebärdensprache wird als nationale Minderheitensprache anerkannt.
16. Es wird ein vielfältiges Kulturangebot geschaffen, das allen Menschen Zugang bietet.
17. Ein Staatsziel Kultur in ihrer Vielfalt wird im Grundgesetz verankert.
18. Die kulturelle Infrastruktur wird ausgebaut, damit Kultur unabhängig vom Wohnort zugänglich ist.
19. Das Kulturgut Buch wird geschützt.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Unabhängigkeit und Freiheit der Kultur und der Künstler in allen Ausdrucksformen wird gegen antidemokratische Bewegungen verteidigt.

Linke ​46

Mehr Geld 3

1. Kunst und Kultur werden als Teil der Daseinsvorsorge öffentlich gefördert.
2. Kulturförderung wird eine Pflichtaufgabe.
3. Länder und Kommunen werden finanziell so ausgestattet, dass sie Kulturförderung betreiben können.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Bundesregeln ermöglichen Stadtplanern, Freiräume etwa für die Clubkultur zur partizipativen Nutzung vorzusehen.
2. Die Verbrechen an Sinti und Roma werden angemessen in der Gedenkkultur berücksichtigt.
3. Der 8. Mai wird als Tag der Befreiung bundeseinheitlicher Feiertag.

Bleibt wie bisher 2

1. Eine antifaschistische Erinnerungskultur bewahrt das Gedenken an alle Opfer.
2. Die grundgesetzlich verankerte Freiheit der Kunst wird verteidigt.

Ohne klare Richtung 2

1. Kunst und Kultur sind allen zugänglich und werden nicht vorrangig über den Markt geregelt.
2. Digitalisierung ergänzt soziale Begegnungen, direkte Kommunikation und kulturelle Teilhabe, statt sie zu ersetzen.

CSU ​2​

Bleibt wie bisher 2

1. Bund, Freistaat und die Stadt Nürnberg errichten eine Stiftung, die die Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg als Erinnerungsort nationaler Bedeutung dauerhaft erhält und betreibt.
2. Das materielle und immaterielle Kulturerbe wird erhalten und geschützt.

SSW ​424

Mehr Geld 5

1. Kulturelle Bildung wird dauerhaft gefördert, unter anderem zur Stärkung politischer Bildung und Medienkompetenz.
2. Ein Förderprogramm zur transnationalen Aufarbeitung des kolonialen Erbes wird aufgelegt.
3. Der Bund setzt sich für eine deutliche Erhöhung der EU-Kulturfördermittel ein.
4. Der Bund fördert die grenzüberschreitende Kulturarbeit.
5. Das Programm „Kultur macht stark“ wird mit Bundesmitteln aufgestockt.

Mehr Rechte oder Angebote 21

1. Die Europäische Sprachencharta soll umgesetzt werden.
2. Das Markenrecht in Deutschland und der EU soll verschärft werden, damit gebräuchliche Begriffe aus Regional- und Minderheitensprachen nicht kommerziell geschützt werden können.
3. Sprachenvielfalt und kulturelle Vielfalt in Schleswig-Holstein sollen als Alleinstellungsmerkmal sichtbarer gemacht werden.
4. Die EU errichtet ein Europäisches Sprachenzentrum für Regional- und Minderheitensprachen.
5. Die Aufnahme von Regional- und Minderheitensprachen als Amtssprachen der EU wird flexibler gestaltet.
6. Die Seefestung Friedrichsort wird als Denkmal und touristischer Anlaufpunkt zur deutsch-dänischen Geschichte rekonstruiert.
7. Die dänische Geschichte Schleswig-Holsteins und die Verbindungen zu Skandinavien werden in der Erinnerungskultur berücksichtigt.
8. Kulturelle Bildung wird dauerhaft gefördert, unter anderem zur Stärkung politischer Bildung und Medienkompetenz.
9. Kulturelle Bildung wird für alle Generationen und alle Menschen in Deutschland gewährleistet.
10. Grenzüberschreitende Austauschprogramme in Forschung und Bildung zu historischen Themen werden ausgebaut.
11. Die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte wird verstärkt.
12. Ein Förderprogramm zur transnationalen Aufarbeitung des kolonialen Erbes wird aufgelegt.
13. Die Kolonialgeschichte im Grenzland wird deutsch-dänisch gemeinsam aufgearbeitet.
14. Dezentrale Lernorte, Denkmäler und Mahnmale zur Erinnerung an das koloniale Erbe im deutsch-dänischen Grenzland werden entwickelt.
15. Künstlerische Disziplinen werden gefördert, um Leitbilder für eine nachhaltige Gesellschaft zu entwickeln.
16. Der Kulturverträglichkeitsprüfung wird ein höherer Stellenwert beigemessen.
17. Die UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt ist maßgeblich für kulturpolitisches Handeln.
18. Baukulturelle Leitbilder werden entwickelt und gefördert.
19. Das kulturelle Erbe wird digitalisiert und archiviert.
20. Aktive Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur werden gefördert.
21. Die Aufarbeitung des Nationalsozialismus wird weiter gestärkt.

Bleibt wie bisher 2

1. Das Bundesprogramm „Jugend erinnert“ wird weiter finanziert.
2. Der Fortbestand regionaler und identitätsstiftender baulicher Elemente wird gesichert.

Ohne klare Richtung 2

1. Die Kultur und ihre Bedeutung im öffentlichen Leben werden gestärkt.
2. Die friedensstiftende Wirkung von Kultur wird hervorgehoben.

BSW ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Kunst, Kultur, kulturelle Teilhabe und kulturelle Bildung werden als staatliche Pflichtaufgaben definiert.
2. Der Schutz von Kunst und Kultur wird im Grundgesetz verankert.
3. Entwicklung und Einsatz von Open-Source-Software in Wissenschaft, Bildung, Kultur und Verwaltung werden gefördert.
4. Entwicklung und Einsatz frei verfügbarer KI-Modelle in Wissenschaft, Bildung, Kultur und Verwaltung werden gefördert.

FDP ​43

Mehr Geld 1

1. Die Gründung eines EU-weiten Kulturfonds für den Denkmalschutz nach dem Vorbild des britischen National Trust wird angestoßen.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Kultur wird als Staatsziel im Grundgesetz verankert.
2. Die Gründung eines EU-weiten Kulturfonds für den Denkmalschutz nach dem Vorbild des britischen National Trust wird angestoßen.
3. Das automobile Kulturgut soll gestärkt und für die Zukunft gesichert werden.

Ohne klare Richtung 4

1. Kultur soll allen Menschen offenstehen.
2. Die Unterscheidung von E- und U-Kultur wird aufgehoben.
3. Ein zeitgemäßer Kulturbegriff, der unter anderem Design, Comics und Games einschließt, wird angestrebt.
4. Die auswärtige Kultur- und Gesellschaftspolitik soll über Partnerschaften deutsche und europäische Werte in andere Länder tragen.

FW ​54

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Das Angeln wird als Kulturgut geschützt.
2. Kunst und Kultur werden gepflegt und gefördert.
3. Die Kommunen fördern Kunst und Kultur vor Ort.
4. Gesellschaftsspiele einschließlich Pen-&-Paper- und Live-Rollenspielen werden kulturell und bildungspolitisch anerkannt und gefördert.

Bleibt wie bisher 5

1. Versuche, christliche Feste in Frage zu stellen, werden abgelehnt.
2. Die EU wird unter Wahrung nationalstaatlicher Rechte und Kultur zu einer schlagkräftigen Institution im globalen Wettbewerb umgebaut.
3. Tradition und Brauchtum werden bewahrt.
4. Baudenkmäler, Museen, Galerien, Theater und Kinos, Orchester, Musikvereine, Bibliotheken und Archive werden erhalten und gepflegt.
5. Der Bund sichert die Kulturförderung finanziell ab.

Koalitionsvertrag ​923

Mehr Geld 1

1. Die Förderung der Sozial-, Geistes- und Kulturwissenschaften, insbesondere Erinnerungskultur, politische Bildung, Demokratie- und Sozialpolitikforschung, wird gestärkt.

Mehr Rechte oder Angebote 22

1. In Halle (Saale) wird das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation errichtet.
2. Kultureller Reichtum und kulturelle Vielfalt des Landes werden gepflegt, weiterentwickelt und verteidigt.
3. Die Förderung von Kunst und Kultur ist eine gemeinsame öffentliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.
4. Kulturelle Teilhabe aller Menschen soll gewährleistet werden.
5. Für Kunst gelten keine inhaltlichen Vorgaben des Staates.
6. Internationale Kooperationen, Kulturaustausch, Kulturdiplomatie und Kulturtourismus sollen intensiviert werden.
7. Das Programm „Kultur macht stark“ wird fortgesetzt.
8. Das Denkmalschutzsonderprogramm wird fortgeführt.
9. Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens sollen zukunftssicher gefördert werden.
10. Die Aufarbeitung der SED-Diktatur einschließlich des Kulturgutentzugs in SBZ und DDR wird gestärkt.
11. Die Aufarbeitung des Kolonialismus wird intensiviert.
12. Objekte aus kolonialen Kontexten werden länderübergreifend erforscht.
13. Ein würdiger Erinnerungsort für den Kolonialismus wird geschaffen.
14. Ein Investitionsprogramm zur Substanzerhaltung der Gedenkstätten wird aufgelegt.
15. Positive Ereignisse und Orte der deutschen Demokratiegeschichte sowie die gleichnamige Stiftung werden weiter gefördert.
16. Die digitale Sicherung des Filmerbes wird vorangetrieben.
17. Die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen zur Förderung von Musikwirtschaft und Popkultur werden unterstützt.
18. Mit den Ländern wird eine strukturelle Verlagsförderung zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt geprüft.
19. Die Unterstützung kultureller Arbeit soll auf eine breitere Basis gestellt werden.
20. Die Aufgaben des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge einschließlich der Erinnerungs- und Versöhnungsarbeit werden bedarfsgerecht unterstützt.
21. Eine gemeinsame europäische Erinnerungskultur soll den grenzüberschreitenden Austausch zur Geschichte Europas stärken.
22. Das Deutsch-Polnische Haus wird als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins errichtet.

Bleibt wie bisher 3

1. Das Grüne Band soll für den Naturschutz und die Erinnerungskultur erhalten werden.
2. Ein starkes Programm Creative Europe wird auch künftig befürwortet.
3. Das Programm „Creative Europe“ zur Förderung der gemeinsamen kulturellen Identität wird weiter unterstützt.

Ohne klare Richtung 6

1. Eine lebendige kulturelle Infrastruktur gehört zur Daseinsvorsorge.
2. Deutschland soll ein Leuchtturm für freie Kunst und Kultur in der Welt sein.
3. Die Fortführung des KulturPasses wird geprüft.
4. Die vorbereitete Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes wird zeitnah umgesetzt.
5. Im Mittelpunkt der Erinnerungskultur steht die Auseinandersetzung mit der NS-Verbrechensherrschaft und der Singularität der Shoah.
6. Die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und die strategische Auslandskommunikation werden weiterentwickelt und als geopolitisches Instrument an Werten und Interessen ausgerichtet eingesetzt.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht