Verantwortung für Deutschland. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. 21. Legislaturperiode
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, CSU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 111 von 2.699 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (20).
- 111Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 146Seiten im Original
- 2025Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 111
Kulturförderung 20
Der Abgabesatz der Künstlersozialversicherung soll stabilisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist die Stabilisierung des Abgabesatzes der Künstlersozialversicherung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema unsicher KI
Eine Vereinfachung des Abgabeverfahrens der Künstlersozialabgabe, etwa durch Pauschalisierung, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Vereinfachung des Abgabeverfahrens, zum Beispiel durch Pauschalisierung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die digitale Verwertung künstlerischer Werke soll der Künstlersozialabgabe unterliegen.
Wortlaut im Vertrag
Die zunehmend digitale Verwertung von künstlerischen Werken muss der Künstlersozialabgabe unterliegen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Förderung von Kunst und Kultur ist eine gemeinsame öffentliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.
Wortlaut im Vertrag
Kunst und Kultur sind frei. Sie zu fördern ist eine öffentliche Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam wahrnehmen müssen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleich SPD ähnlich Linke teilweise KI
Für Kunst gelten keine inhaltlichen Vorgaben des Staates.
Wortlaut im Vertrag
Kunstfreiheit verlangt, dass für Kunst keine inhaltlichen Vorgaben des Staates gelten dürfen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Projekte mit antisemitischen, rassistischen oder anderen menschenverachtenden Zielen werden nicht gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern keine Projekte und Vorhaben, die antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende Ziele verfolgen. Dies werden wir durch rechtssichere Förderbedingungen, Sensibilisierung und Eigenverantwortung sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Rechtssichere Förderbedingungen, Sensibilisierung und Eigenverantwortung sollen den Ausschluss menschenverachtender Projekte von der Förderung sicherstellen.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern keine Projekte und Vorhaben, die antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende Ziele verfolgen. Dies werden wir durch rechtssichere Förderbedingungen, Sensibilisierung und Eigenverantwortung sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Internationale Kooperationen, Kulturaustausch, Kulturdiplomatie und Kulturtourismus sollen intensiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb internationale Kooperationen, Kulturaustausch, Kulturdiplom atie und Kulturtourismus intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation · 65,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Deutschland soll ein Leuchtturm für freie Kunst und Kultur in der Welt sein.
Wortlaut im Vertrag
Unser Land soll ein Leuchtturm für freie Kunst und Kultur in der Welt sein. Link zum Original
Ein starkes Programm Creative Europe wird auch künftig befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen auch in Zukunft ein starkes Creative Europe Programm. Link zum Original
Sonderinvestitionen im Kulturbereich mit Bundesbeteiligung werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
So nderinvestitionen, an denen der Bund beteiligt ist, führen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 250,7 Mio. € · Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
- betrifft Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland · 250,7 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen · 50,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds wird stabilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stabilisieren die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Im Haushalt 2026: Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation · 65,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Förderung der Freien Künste wird systematisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir systematisieren die Förderung für die Freien Künste und berücksichtigen bei der Bundesförderung Mindestgagen und Honoraruntergrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- umbauen Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Bei der Bundesförderung werden Mindestgagen und Honoraruntergrenzen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir systematisieren die Förderung für die Freien Künste und berücksichtigen bei der Bundesförderung Mindestgagen und Honoraruntergrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke ähnlich SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- umbauen Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Der strategische Austausch zwischen öffentlichen und privaten Kulturförderern soll intensiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den strategischen Austausch zwischen öffentlichen und privaten Kulturförderern intensivieren und Institutionen des kulturpolitischen Diskurses stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Institutionen des kulturpolitischen Diskurses sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den strategischen Austausch zwischen öffentlichen und privaten Kulturförderern intensivieren und Institutionen des kulturpolitischen Diskurses stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Kulturpolitische Gesellschaft 908.000 € KI
- mehr Mittel Zuschuss an die Kulturpolitische Gesellschaft · 908.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Kreativwirtschaft soll durch klare ordnungspolitische Rahmenbedingungen und Steueranreize übergreifend und branchenspezifisch gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Kreativwirtschaft leistet einen großen kulturellen und wirtschaftlichen Beitrag, den wir durch klare ordnungspolitische Rahmenbedingungen und Steueranreize sowohl übergreifend als auch branchenspezifisch stärken wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen zur Förderung von Musikwirtschaft und Popkultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen für die Förderung der Musikwirtschaft und der Popkultur ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
- betrifft Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Unterstützung kultureller Arbeit soll auf eine breitere Basis gestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wol len die Unterstützung für kulturelle Arbeit auf eine breitere Basis stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Das Programm „Creative Europe“ zur Förderung der gemeinsamen kulturellen Identität wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen weiterhin „Creative Europe“ zur Förderung der gemeinsamen kulturellen Identität. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SSW gleiches Thema KI
NS-Aufarbeitung 16
Im Mittelpunkt der Erinnerungskultur steht die Auseinandersetzung mit der NS-Verbrechensherrschaft und der Singularität der Shoah.
Wortlaut im Vertrag
Unser Bewusstsein für den Wert von Freiheit und Demokratie beruht auch auf unserer Erinnerungskultur. In ihrem Mittelpunkt steht die Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Verbrechensherrschaft und der Singularität der Shoah. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Provenienzforschung zu NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Der Staat trägt besondere Verantwortung bei der Rückgabe von NS-verfolgu ngsbedingt entzogenem Kulturgut. Wir werden die Provenienzforschung intensivieren, die Schiedsg erichtsbarkeit einführen und ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. € · Einzelprojekte 600.000 € KI
- mehr Mittel Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste · 11,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Einzelprojekte · 600.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Für die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts wird eine Schiedsgerichtsbarkeit eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Staat trägt besondere Verantwortung bei der Rückgabe von NS-verfolgu ngsbedingt entzogenem Kulturgut. Wir werden die Provenienzforschung intensivieren, die Schiedsg erichtsbarkeit einführen und ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen. Link zum Original
Ein wirksames Restitutionsgesetz für NS-Raubkunst wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Staat trägt besondere Verantwortung bei der Rückgabe von NS-verfolgu ngsbedingt entzogenem Kulturgut. Wir werden die Provenienzforschung intensivieren, die Schiedsg erichtsbarkeit einführen und ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen. Link zum Original
Allen jungen Menschen soll der Besuch deutscher und internationaler Gedenkstätten ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen insbesondere allen jungen Menschen den Besuch von deutschen und internationalen Gedenkstätten ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Ein Investitionsprogramm zur Substanzerhaltung der Gedenkstätten wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse für Investitionen · 10,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen der Gedenkstätten werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Gedenkstätten werden bei innovativer Vermittlungsarbeit unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes werden wir wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren an die neuen Herausforderungen anpassen und ein bundesweites Kompetenznetzwerk mit den Gedenkstätten entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- umbauen Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Mit den Gedenkstätten wird ein bundesweites Kompetenznetzwerk entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes werden wir wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren an die neuen Herausforderungen anpassen und ein bundesweites Kompetenznetzwerk mit den Gedenkstätten entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- neue Leistung Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- neue Leistung Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Aufgaben des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge einschließlich der Erinnerungs- und Versöhnungsarbeit werden bedarfsgerecht unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die wichtige generationen- und völkerverbindende Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge mahnt zum Frieden und leistet dazu einen Beitrag in Europa. Die ihm übertragenen Aufgaben einschließlich der Erinnerungs- und Versöhnungsarbeit im In - und Ausland unterstützen wir bedarfsgerecht. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Erhaltung deutscher Kriegsgräber im Ausland, Gräber von infolge NS-Verfolgung ausgewanderten und im Ausland verstorbenen Personen sowie Maßnahmen der Jugendbegegnung und Gedenkarbeit. 22,0 Mio. € KI
Gedenkstätten, Dokumentationszentren und Bildungsangebote werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Gedenkstätten, Dokumentationszentren und Bildungsangebote werden wir aufgrund ihrer wichtigen Funktion weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Zukunftsfonds mit Tschechien, Griechenland und Italien sowie die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zukunftsfonds mit Tschechien, Griechenland und Italien sowie die Stiftung für deutsch -polnische Zusammenarbeit wollen wir stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Deutsch-Italienischer Zukunftsfonds 500.000 € · Deutsch-Griechischer Zukunftsfonds 500.000 € KI
- mehr Mittel Deutsch-Italienischer Zukunftsfonds · 500.000 € · Auswärtiges Amt
- mehr Mittel Deutsch-Griechischer Zukunftsfonds · 500.000 € · Auswärtiges Amt
Ein Gedenkort für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen 1939–1945 wird rasch auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die rasche Einrichtung eines G edenkorts für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen (1939-1945) auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper sowie die Errichtung des Deutsch-Polnischen Hauses als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
- neue Leistung Zuschüsse für Investitionen · 10,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das Deutsch-Polnische Haus wird als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die rasche Einrichtung eines G edenkorts für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen (1939-1945) auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper sowie die Errichtung des Deutsch-Polnischen Hauses als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
- neue Leistung Zuschüsse für Investitionen · 10,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Medienvielfalt 11
Mit den Ländern wird eine strukturelle Verlagsförderung zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt werden wir mit den Ländern eine strukturelle Verlagsförderung prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage 2,0 Mio. € KI
- betrifft Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Für private Medien werden faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns im dualen Mediensystem sowohl für einen pluralen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch für faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen für private Medien ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Zusätzliche Werbebeschränkungen werden nicht eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Von zusätzlichen Werbebeschränkungen sehen wir ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Die Erlöse einer Plattformabgabe sollen dem Medienstandort zugutekommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung einer Abgabe für Online-Platvormen, die Medieninhalte nutzen. Die Erlöse sollen dem Medienstandort zugutekommen. Link zum Original
Für die flächendeckende Versorgung mit journalistischen Angeboten wird Rechtssicherheit hinsichtlich der Gemeinnützigkeit geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten schaffen wir mit Blick auf die Gemeinnützigkeit Rechtssicherheit. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die Herausforderungen der Zeitungszustellung werden mit den Verlagen erörtert.
Wortlaut im Vertrag
Die Herausforderungen der Zustellung der Zeitungen werden wir mit den Verlagen erläutern. Link zum Original
Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden.
Wortlaut im Vertrag
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den aktuellen Reformen der Länder die Regel werden. Deshalb schaffen wir eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme, auch Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die staatsferne Medienaufsicht soll auf klarer gesetzlicher Grundlage gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipul ation sowie Hass und Hetze vorgehen können. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig SPD teilweise Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- Gegenposition Gesetz zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung - Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Das europäische Medienrecht soll unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips fortentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortentwicklung des europäischen Medienrechts muss un ter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips erfolgen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise KI
Der Aufbau einer europäischen Medienplattform unter Einbeziehung von ARTE wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den Aufbau einer europäischen Medienplatvorm unter Einbeziehung von ARTE. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Für Journalistinnen und Journalisten werden sichere und gute Arbeitsbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für sichere und gute Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein und 3952 schützen sie besser, indem sie eine Auskunftssperre im Melderegister erwirken können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Urheberrecht 8
Im Urheberrecht wird ein fairer Ausgleich der Interessen von Kreativen, Wirtschaft und Nutzern angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im Urheberrecht sorgen wir für einen fairen Ausgleich der Interessen aller Akteure – Kreative, Wirtschaft, und Nutzer. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Urheber sollen für die Nutzung ihrer Werke bei der Entwicklung generativer KI angemessen vergütet werden.
Wortlaut im Vertrag
Urheber müssen für die Nutzung ihrer bei der Entwicklung generativer KI notwendigerweise verwendeten Werke angemessen vergütet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Streamingplattformen werden verpflichtet, Kreative angemessen an den Einnahmen zu beteiligen.
Wortlaut im Vertrag
Im digitalen Musikmarkt verpflichten wir Streamingplatvormen, Kreative angemessen an den Einnahmen zu beteiligen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Für mehr Transparenz bei der Nutzung kreativer Inhalte wird ein unabdingbares Recht auf Abrechnungsprüfung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für mehr Transparenz und Nachverfolgbarkeit bei der Nutzung kreativer Inhalte, insbesondere durch ein unabdingbares Recht auf eine regelgerechte Abrechnungsprüfung. Link zum Original
Geprüft wird, wie Lizenzverfahren und Vergütungen von Verwertungsgesellschaften wie der GEMA an ehrenamtliche und nicht-kommerzielle Veranstalter angepasst werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, wie die Verfahren und Vergütungen bei der Lizenzvergabe der Verwertungsgesellschaften wie der GEMA unter Wahrung der berechtigten Urheberinteressen praxisgerecht an die Belange von ehrenamtlichen und anderen nicht-kommerziellen Veranstaltern von zum Beispiel Weihnachtsmärkten oder Sommerfesten in Kindergärten angepasst werden können. Link zum Original
Rechte an geistigem Eigentum werden konsequent durchgesetzt und kreative Produkte geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen Recht an geistigem Eigentum konsequent durch und schützen kreative Produkte. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 32 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 32 % Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Insbesondere im digitalen Musikmarkt wird an fairen und transparenten Vergütungsmodellen mitgewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere im digitalen Musikmarkt helfen wir mit, faire und transparente Vergütungsmodelle zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen, die Medieninhalte nutzen, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung einer Abgabe für Online-Platvormen, die Medieninhalte nutzen. Die Erlöse sollen dem Medienstandort zugutekommen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 6
Museen, Theater, Kinos, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren und Galerien gehören auch in den ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Museen, Theater, Kinos, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren oder Galerien gehören auch in den ländlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Kulturelle Teilhabe aller Menschen soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen kulturelle Teilhabe aller Menschen gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI
Das Programm „Kultur macht stark“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen das Programm „Kultur macht stark“ fort und fördern den Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung 58,3 Mio. € KI
- betrifft Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung · 58,3 Mio. € · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Der Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen das Programm „Kultur macht stark“ fort und fördern den Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Kulturelle Vermittlung 2,1 Mio. € KI
- mehr Mittel Kulturelle Vermittlung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Fortführung des KulturPasses wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Öffentlichen Bibliotheken ermöglichen wir die Sonntagsöffnung und prüfen die Fortführung des KulturPasses. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Kulturpass 3,6 Mio. € KI
- betrifft Kulturpass · 3,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Förderprogramme wie Aller.Land, „Kultur in ländlichen Räumen“ und BULE werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb führen wir Förderprogramme wie Aller .Land, „Kultur in ländlichen Räumen“ und BULE fort. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema unsicher SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) 35,0 Mio. € · Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) 1,0 Mio. € KI
- betrifft Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) · 35,0 Mio. € · Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
- betrifft Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) · 1,0 Mio. € · Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Film und Games 6
Die Filmförderung wird zeitnah um ein steuerliches Anreizsystem ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit des Filmstandorts Deutschland durch eine zeitnahe Reform der Filmförderung verbessern, bestehend aus einem steuerlichen Anreizsystem sowie einer Investitionsverpflichtung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Filmförderung wird zeitnah um eine Investitionsverpflichtung ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit des Filmstandorts Deutschland durch eine zeitnahe Reform der Filmförderung verbessern, bestehend aus einem steuerlichen Anreizsystem sowie einer Investitionsverpflichtung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Das Filmförderungsgesetz wird im Dialog mit der Branche weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise unsicher Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Kinos werden durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die digitale Sicherung des Filmerbes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW teilweise unsicher KI
Im Haushalt 2026: Digitalisierung des Filmerbes 3,3 Mio. € · Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes 186.000 € KI
- mehr Mittel Digitalisierung des Filmerbes · 3,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes · 186.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Der Gamestandort soll durch steuerliche Anreize und verlässliche Programme gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Games sind ein Kulturgut und Innovationstreiber, daher wollen wir den Gamestandort durch steuerliche Anreize und verlässliche Programme fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Computerspieleförderung des Bundes 120,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Computerspieleförderung des Bundes · 120,7 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Kultureinrichtungen 5
Eine lebendige kulturelle Infrastruktur gehört zur Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Eine lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleich SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird erfolgreich abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bringen wir zu einem erfolgreichen Abschluss. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD teilweise KI
Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 177,8 Mio. € KI
- umbauen übrige Mittel des Titels · 177,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen werden bei Entwicklung und Profilierung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen unterstützen wir bei ihrer Entwicklung und Profilierung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland 20,0 Mio. € · Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung 1,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland · 20,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung · 1,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Öffentlichen Bibliotheken wird die Sonntagsöffnung ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Öffentlichen Bibliotheken ermöglichen wir die Sonntagsöffnung und prüfen die Fortführung des KulturPasses. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Es sollen Kulturschutzgebiete mit Bestandsschutz entstehen, und Clubs sollen in der Baunutzungsverordnung als Kulturorte anerkannt und in der TA Lärm berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Es braucht „Kulturschutzgebiete“, in denen Bestandsschutz gilt und Clubs als Kulturorte durch die Baunutzungsverordnung anerkannt und in der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) berücksichtigt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2026 (WM2026LärmSchV) · Verordnung, Bundesregierung, BR: Zustimmung
Koloniales Erbe 5
Die Aufarbeitung des Kolonialismus wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich unsicher KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- mehr Mittel Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Objekte aus kolonialen Kontexten werden länderübergreifend erforscht.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. € · Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- mehr Mittel Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste · 11,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kulturgüter aus kolonialen Kontexten werden im Dialog mit den Herkunftsländern zurückgegeben.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- betrifft Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Ein würdiger Erinnerungsort für den Kolonialismus wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- neue Leistung Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Menschliche Überreste aus kolonialen Kontexten werden zurückgegeben.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- betrifft Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 5
Ein pluraler öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns im dualen Mediensystem sowohl für einen pluralen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch für faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen für private Medien ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den Reformen der Länder die Regel werden.
Wortlaut im Vertrag
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den aktuellen Reformen der Länder die Regel werden. Deshalb schaffen wir eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme, auch Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden. Link zum Original
Für Kooperationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den aktuellen Reformen der Länder die Regel werden. Deshalb schaffen wir eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme, auch Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden. Link zum Original
Die Deutsche Welle wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Deutsche Welle und novellieren ihre gesetzliche Grundlage als im Ausland verbreiteter Sender zeitgemäß. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Rundfunkanstalt Deutsche Welle 395,4 Mio. € · Rundfunktechnische Investitionen 15,0 Mio. € · Sonstige Investitionen 5,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss an die Rundfunkanstalt Deutsche Welle · 395,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Rundfunktechnische Investitionen · 15,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Sonstige Investitionen · 5,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die gesetzliche Grundlage der Deutschen Welle wird zeitgemäß novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Deutsche Welle und novellieren ihre gesetzliche Grundlage als im Ausland verbreiteter Sender zeitgemäß. Link zum Original
SED-Aufarbeitung 4
In Halle (Saale) wird das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation errichtet.
Wortlaut im Vertrag
In Halle (Saale) wird das „ Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ errichtet. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb 7,5 Mio. € KI
- mehr Mittel unsicher Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb · 7,5 Mio. € · Bundesministerium der Finanzen
Das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz wird so ergänzt, dass es die Fälle des systematischen Dopings in der DDR grundsätzlich erfasst.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz so ergänzen, dass es au ch die Fälle des systematischen Dopings in der DDR grundsätzlich erfasst. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur einschließlich des Kulturgutentzugs in SBZ und DDR wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem stärken wir die Aufarbeitung der SED- Diktatur, einschließlich des Kulturgutentzugs in Sowjetischer Besatzungszone (SB Z) und DDR. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 34 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Digitalisierung und Standortentwicklung des Bundesarchivs mit den Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Digitalisierung und die Standortentwicklung des Bundesarchiv s mit seinen Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 35,5 Mio. € · Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 12,1 Mio. € · Erstbeschaffung 2,1 Mio. € KI
- betrifft Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement · 35,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik · 12,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Erstbeschaffung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Vertriebene und Minderheiten 4
Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Minderheiten in Osteuropa gilt als Teil der gesamtdeutschen Geschichte.
Wortlaut im Vertrag
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sowie den Folgestaaten der Sowjetunion ist Teil der gesamtdeutschen Geschichte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € KI
- betrifft unsicher Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft unsicher Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 3,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Der Förderung der deutschen Minderheit in der Ukraine kommt besondere Bedeutung zu.
Wortlaut im Vertrag
Der Förderung der deutschen Minderheit in der Ukraine kommt wegen des russischen Angriffskrieges und des möglichen EU-Beitritts der Ukraine eine besondere Bedeutung zu. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Im Haushalt 2026: Projektförderungen 25,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Projektförderungen · 25,4 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa verbleibt in Oldenburg.
Wortlaut im Vertrag
Das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa verbleibt in Oldenburg. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gegenteilig KI
Die gesetzlich anerkannten nationalen Minderheiten – Dänen, Friesen, deutsche Sinti und Roma sowie Sorben – werden besonders geschützt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum besonderen Schutz und einer spezifischen Förderung der gesetzlich anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland: die dänische Minderheit, die friesische Volksgruppe, die deutschen Sinti und Roma und das sorbische Volk. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € · Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland 174.000 € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland · 355.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Kultur- und Sprachförderung · 320.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland · 174.000 € · Bundesministerium des Innern
Kulturerbe 4
Ehrenamtliches Engagement in Brauchtum, Amateurkultur und Amateurmusik wird gezielt gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das ehrenamtliche Engagement, zum Beispiel Brauchtum, Amateurkultur und -musik, werden wir gezielt stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das Denkmalschutzsonderprogramm wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Denkmalschutzsonderprogramm fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
- betrifft Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen · 50,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die vorbereitete Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes wird zeitnah umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die vorbereitete Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes setzen wir zeitnah um. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 80 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens sollen zukunftssicher gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens brauchen zukunftssichere Förderung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Deutsche Digitale Bibliothek 1,8 Mio. € · Einzelprojekte 1,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Deutsche Digitale Bibliothek · 1,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Einzelprojekte · 1,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Religionsgemeinschaften 3
Der Respekt vor der Religionsfreiheit und den in Deutschland heimischen Religionsgemeinschaften gehört zum politischen Selbstverständnis.
Wortlaut im Vertrag
Der Respekt vor der Religionsfreiheit und unterschiedlichen Religionsgemeinschaften, die in Deutschland heimisch sind, gehört für uns dazu. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Der interreligiöse Dialog wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den interreligiösen Dialog und schützen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Im Haushalt 2026: Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit 1,0 Mio. € · Förderung von Projekten des interreligiösen Dialogs, insbesondere mit dem Islam 755.000 € KI
- mehr Mittel Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit · 1,0 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung von Projekten des interreligiösen Dialogs, insbesondere mit dem Islam · 755.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit wird geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den interreligiösen Dialog und schützen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich SPD gleich Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Jüdisches Leben 3
Deutschland trägt eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens.
Wortlaut im Vertrag
Deutschland trägt eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleich AfD gleiches Thema unsicher SPD gleich Grüne ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich KI
Die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland und stellen sicher, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels in Frage stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich SSW gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € · Jüdisches Leben in Europa e. V 2,6 Mio. € KI
- mehr Mittel übrige Mittel des Titels · 30,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Jüdisches Leben in Europa e. V · 2,6 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Organisationen und Projekte, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels in Frage stellen, werden nicht gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland und stellen sicher, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels in Frage stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 11
In Nürnberg wird ein NSU-Dokumentationszentrum geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein NSU-Dokumentationszentrum in Nürnberg. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss NSU Dokumentationszentrum 8,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss NSU Dokumentationszentrum · 8,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Kultureller Reichtum und kulturelle Vielfalt des Landes werden gepflegt, weiterentwickelt und verteidigt.
Wortlaut im Vertrag
Den kulturellen Reichtum und die Vielfalt unseres Landes werden wir pflegen, weiterentwickeln und gegen jede Herausforderung verteidigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Kulturpolitik des Bundes ist im kooperativen Kulturföderalismus mehr als eine Ergänzung der Kulturhoheit der Länder.
Wortlaut im Vertrag
Die Bundeskulturpolitik ist im kooperativen Kulturföderalismus mehr als eine Ergänzung der Kulturhoheit der Länder. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gegenteilig SPD gleich Grüne teilweise KI
Auch der Kulturbereich soll nachhaltig arbeiten.
Wortlaut im Vertrag
Auch der Kulturbereich soll nachhaltig arbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
- betrifft Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Beratungsangebote wie die Green Culture Anlaufstelle werden auf Wirksamkeit überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Beratungsangebote wie die Green Culture Anlaufstelle werden wir auf ihre Wirksamkeit überprüfen und wenn notwendig weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
- umbauen Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Mit den Ländern wird eine Strategie „Kultur & KI“ entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln mit den Ländern eine Strategie „Kultur & KI“. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Positive Ereignisse und Orte der deutschen Demokratiegeschichte sowie die gleichnamige Stiftung werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Auch positive Ereignisse und Orte der deutschen Demokratiegeschichte sind von hoher erinnerungspolitischer Bedeutung. Diese werden wir, wie auch die Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte weiter fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die terrestrische Rundfunkverbreitung wird als kritische Infrastruktur geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Die terrestrische Rundfunkverbreitung schützen wir als kritische Infrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Das UHF-Band soll auch Medien und Kultur zur Verfügung stehen, wobei die Abwägung mit Sicherheitsbedarfen evaluiert wird.
Wortlaut im Vertrag
Das UHF-Band steht auch Medien und Kultur zur Verfügung, die Abwägung mit Sicherhei tsbedarfen wird derzeit evaluiert. Link zum Original
Bei allen EU-Rechtsakten sollen die Spielräume der Mitgliedstaaten zum Schutz kultureller und medialer Vielfalt gewahrt bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Die Spielräume der Mitgliedstaaten zum Schutz kultureller und medialer Vielfalt sind bei allen EU-Rechtsakten zu wahren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Eine gemeinsame europäische Erinnerungskultur soll den grenzüberschreitenden Austausch zur Geschichte Europas stärken.
Wortlaut im Vertrag
Grenzüberschreitenden Austausch zur Geschichte Europas wollen wir durch die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Erinnerungskultur stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Bundestag, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 164, CSU 44, SPD 120 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.