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Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Bundestagswahl 23.02.2025 · beschlossen 11.01.2025 · Original
Das Programm enthält 59 von 1.199 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (14). Bei 27 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 59Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 68Seiten im Original
- 2025Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 59
Kulturförderung 14
Die uneingeschränkte Freiheit der Künste gilt als politischer Auftrag.
Wortlaut im Programm
Für uns ist die uneingeschränkte Freiheit der Künste deshalb nicht nur kultureller Wert, sondern politischer Auftrag. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise unsicher KI
Träger kultureller Infrastruktur werden finanziell und organisatorisch stärker unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Trägerinnen und Träger kultureller Infrastruktur finanziell und organisatorisch stärker unterstützt werden, dass bezahlbare kulturelle Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden und dass kulturelle Bildung und inklusive Strategien gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema Grüne teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
Der Staat trägt auf allen Ebenen die Verantwortung, Kultur zu fördern und Freiräume für künstlerisches Schaffen zu sichern.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns dazu, dass der Staat auf allen seinen Ebenen die Verantwortung trägt, die Kultur zu fördern und die Freiräume für künstlerisches Schaffen zu sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich SSW gleiches Thema KI
Organisation und Finanzierung der Kultur, insbesondere der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Kulturstiftung des Bundes und der Förderfonds, werden zukunftsgerecht gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir gewährleisten die zukunftsgerechte Organisation und Finanzierung der Kultur. Das gilt insbesondere für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Kulturstiftung des Bundes, die Förderfonds und kulturelle Angebote von nationaler Reichweite. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. € · übrige Mittel des Titels 177,8 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- betrifft Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland · 238,2 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft übrige Mittel des Titels · 177,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die nachhaltige Transformation der Kultur wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Denkmalschutz stärken, das kulturelle und bauliche Erbe erhalten und die nachhaltige Transformation der Kultur fördern. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Kulturpolitik des Bundes geht über eine bloße Ergänzung der Kulturhoheit der Länder hinaus.
Wortlaut im Programm
Zum Schutze unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung muss die Kulturpolitik des Bundes mehr sein als bloß eine Ergänzung der vielen Aufgaben, die in der Kulturhoheit der Länder geleistet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Kultur- und Gedenkorte mit regionalem Bezug werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Um alle und nicht nur eine kleine Zielgruppe anzusprechen, wollen wir Kultur- und Gedenkorte mit regionalem Bezug fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Hoch-, Pop-, Sozio- und Subkultur werden gleichermaßen anerkannt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für ein breites Kulturverständnis, das Hoch-, Pop-, Sozio- und Subkultur gleichermaßen anerkennt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Künstlerinnen und Künstler werden abgesichert und fair bezahlt.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für die Absicherung und faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Die Förderung europäischer Plattformalternativen für Kulturproduzenten wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Für mehr Unabhängigkeit von chinesischen und amerikanischen Plattformen prüfen wir, inwieweit Alternativen für europäische Kulturproduzenten entstehen und gefördert werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Die Kultur- und Kreativwirtschaft wird durch klare Rahmenbedingungen gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Kultur- und Kreativwirtschaft. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Innovations- und Beschäftigungsfaktor. Wir wollen ihre Förderung durch klare Rahmenbedingungen und Steueranreize stärken. Ein zentraler Koordinator in der Bundesregierung soll ihr Potenzial besser nutzen und technologische Entwicklungen wie Künstliche Intelligenz gezielt unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne ähnlich SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Kultur- und Kreativwirtschaft wird durch Steueranreize gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Kultur- und Kreativwirtschaft. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Innovations- und Beschäftigungsfaktor. Wir wollen ihre Förderung durch klare Rahmenbedingungen und Steueranreize stärken. Ein zentraler Koordinator in der Bundesregierung soll ihr Potenzial besser nutzen und technologische Entwicklungen wie Künstliche Intelligenz gezielt unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Ein zentraler Koordinator in der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft wird eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Kultur- und Kreativwirtschaft. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Innovations- und Beschäftigungsfaktor. Wir wollen ihre Förderung durch klare Rahmenbedingungen und Steueranreize stärken. Ein zentraler Koordinator in der Bundesregierung soll ihr Potenzial besser nutzen und technologische Entwicklungen wie Künstliche Intelligenz gezielt unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Förderung von Popkultur wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Förderung von Popkultur wollen wir ausbauen, um insbesondere für jüngere Zielgruppen vielfältige kulturelle Angebote zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Medienvielfalt 9
Die Medienvielfalt wird als Fundament der Demokratie gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass man sich auf Fakten in den Nachrichten verlassen kann. Deshalb stärken wir die Medienvielfalt als Fundament der Demokratie. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 42 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Private Medienunternehmen werden durch gute regulatorische und ordnungspolitische Rahmenbedingungen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Private Medienunternehmen sind eine wichtige zweite Säule und sollen durch gute regulatorische und ordnungspolitische Rahmenbedingungen unterstützt werden, um auch im digitalen Zeitalter ihre wirtschaftliche Stabilität und gesellschaftliche Relevanz zu sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Lokale und regionale Medien werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen lokale und regionale Medien fördern und innovative Medienformate unterstützen, um die Teilhabe und Vielfalt im Mediensystem zu sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Innovative Medienformate werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen lokale und regionale Medien fördern und innovative Medienformate unterstützen, um die Teilhabe und Vielfalt im Mediensystem zu sichern. Link zum Original
Der Kampf gegen Desinformation gilt als herausragende gesellschaftliche Aufgabe.
Wortlaut im Programm
Der Kampf gegen Desinformation ist angesichts des schon heute immensen Ausmaßes eine herausragende gesellschaftliche Aufgabe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne teilweise KI
Programme zur Förderung der Medien- und Nachrichtenkompetenz werden für alle Altersgruppen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, Programme zur Förderung der Medien- und Nachrichtenkompetenz für alle Altersgruppen auszubauen, um Manipulation und Desinformation entgegenzuwirken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Einführung einer Frühstartrente · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Staatliche Aufsicht hält sich im Kampf gegen Desinformation zurück, um keinen Eindruck von Zensur entstehen zu lassen.
Wortlaut im Programm
Im Kampf gegen Desinformation muss staatliche Aufsicht sich zurückhalten, um kein Gefühl von staatlicher Zensur aufkommen zu lassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD teilweise KI
Der Staat fördert unabhängige Medien, die auch Faktenchecks durchführen.
Wortlaut im Programm
Aber der Staat kann wirksame Moderation von Plattformen einfordern, unabhängige Medien fördern, die unter anderem auch Faktenchecks durchführen, die Zusammenarbeit und den Ausbau mit Berufsverbänden und Gremien der Selbstregulierung, beispielsweise dem Presserat, stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gegenteilig unsicher Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Der Staat stärkt die Zusammenarbeit mit Berufsverbänden und Gremien der Selbstregulierung wie dem Presserat.
Wortlaut im Programm
Aber der Staat kann wirksame Moderation von Plattformen einfordern, unabhängige Medien fördern, die unter anderem auch Faktenchecks durchführen, die Zusammenarbeit und den Ausbau mit Berufsverbänden und Gremien der Selbstregulierung, beispielsweise dem Presserat, stärken. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Zuschuss für den Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserates 423.000 € KI
- betrifft Zuschuss für den Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserates · 423.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
NS-Aufarbeitung 5
Die Zusammenarbeit zwischen Bildungs- und Erinnerungsorten wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen den Bildungs- und Erinnerungsorten stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Strukturen historischer Bildung und Forschung in Universitäten, Schulen, Museen, Gedenkstätten und ehrenamtlichen Initiativen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Strukturen historischer Bildung und Forschung, sei es in Universitäten oder Schulen, Museen oder Gedenkstätten sowie ehrenamtlichen Initiativen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Unabhängige Forschung an Universitäten, Gedenkstätten und Museen wird ausreichend finanziert.
Wortlaut im Programm
Unabhängige Forschung an Universitäten und die Arbeit von Gedenkstätten sowie Museen sind unverzichtbar. Wir stellen sicher, dass diese Einrichtungen ausreichend finanziert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Aufsichtsgremien von Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten und Museen werden vor rechtsextremer Einflussnahme geschützt.
Wortlaut im Programm
Unabhängige Forschung an Universitäten und die Arbeit von Gedenkstätten sowie Museen sind unverzichtbar. Wir stellen sicher, dass diese Einrichtungen ausreichend finanziert werden. Gleichzeitig schützen wir ihre Aufsichtsgremien vor rechtsextremen Einflussnahmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema KI
Die Erinnerung an die NS-Verbrechen und die Shoah wird wachgehalten und künftigen Generationen vermittelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden gerade jetzt die Erinnerung an die NS-Verbrechen und die Shoah wachhalten und künftigen Generation vermitteln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise unsicher KI
Urheberrecht 5
Urheber- und Leistungsschutzrechte werden auch künftig gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Wir gewährleisten auch künftig Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dafür schützen wir kreative Produkte und sorgen für eine angemessene Vergütung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke gegenteilig SSW teilweise KI
Für kreative Produkte wird eine angemessene Vergütung gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir gewährleisten auch künftig Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dafür schützen wir kreative Produkte und sorgen für eine angemessene Vergütung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im digitalen Musikmarkt werden faire und transparente Vergütungsmodelle entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden insbesondere im digitalen Musikmarkt mithelfen, faire und transparente Vergütungsmodelle zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Regulierung digitaler Plattformen und Künstlicher Intelligenz sichert Augenhöhe zwischen Kreation und Technologie.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen bei der Regulierung von digitalen Plattformen und Künstlicher Intelligenz für Augenhöhe zwischen Kreation und Technologie und für faire Vergütungsregeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Regulierung digitaler Plattformen und Künstlicher Intelligenz sieht faire Vergütungsregeln für Kreative vor.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen bei der Regulierung von digitalen Plattformen und Künstlicher Intelligenz für Augenhöhe zwischen Kreation und Technologie und für faire Vergütungsregeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher SSW teilweise KI
Film und Games 5
Der deutsche Film wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Den deutschen Film wollen wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Deutscher Filmförderfonds II 90,0 Mio. € · German Motion Picture Fund 90,0 Mio. € · Filmförderung 77,8 Mio. € · Deutscher Filmförderfonds I 70,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Deutscher Filmförderfonds II · 90,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel German Motion Picture Fund · 90,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Deutscher Filmförderfonds I · 70,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Filmförderung wird um ein steuerliches Anreizsystem ergänzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns daher für eine umfassende Reform der Filmförderung, bestehend aus einem steuerlichen Anreizsystem sowie einer Investitionsverpflichtung für internationale Streaming- Plattformen, ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema Grüne gleich Linke gleiches Thema KI
Internationale Streaming-Plattformen werden zu Investitionen in den deutschen Film verpflichtet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns daher für eine umfassende Reform der Filmförderung, bestehend aus einem steuerlichen Anreizsystem sowie einer Investitionsverpflichtung für internationale Streaming- Plattformen, ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Kinos im ländlichen Raum werden durch langfristige Förderprogramme erhalten und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Kinos im ländlichen Raum sind wichtige kulturelle Treffpunkte. Wir wollen sie durch langfristige Förderprogramme erhalten und stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Games werden als gemeinnütziges Kulturgut und Innovationstreiber gezielt gefördert.
Wortlaut im Programm
Games wollen wir als gemeinnütziges Kulturgut und Innovationstreiber gezielt fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne ähnlich SSW teilweise unsicher KI
Im Haushalt 2026: Computerspieleförderung des Bundes 120,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Computerspieleförderung des Bundes · 120,7 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Kulturerbe 4
Der Denkmalschutz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Denkmalschutz stärken, das kulturelle und bauliche Erbe erhalten und die nachhaltige Transformation der Kultur fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Im Haushalt 2026: Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen · 50,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das kulturelle und bauliche Erbe wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Denkmalschutz stärken, das kulturelle und bauliche Erbe erhalten und die nachhaltige Transformation der Kultur fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Im Haushalt 2026: Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
- betrifft Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen · 50,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Eine Bundesinitiative Industriekultur für lokale Geschichte und Kunst wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Dafür entwickeln wir die Bundesinitiative Industriekultur, die nahbar lokale Geschichte und Kunst zukunftsfähig macht. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung 1,4 Mio. € KI
- neue Leistung Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung · 1,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Erbe und Leistung der Arbeiterklasse werden an kommende Generationen vermittelt.
Wortlaut im Programm
Das Erbe und die Leistung der Arbeiterklasse müssen auch an die kommenden Generationen vermittelt werden. Link zum Original
Vertriebene und Minderheiten 3
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa wird gefördert und erhalten.
Wortlaut im Programm
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, (Spät-)Aussiedler und der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa und den GUS-Staaten sowie die Erinnerungskultur an die Geschichte von Flucht, Vertreibung und Deportation wollen wir fördern und erhalten und als Teil der gesamtdeutschen Geschichte begreifen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 3,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die Erinnerungskultur an Flucht, Vertreibung und Deportation wird als Teil der gesamtdeutschen Geschichte gefördert.
Wortlaut im Programm
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, (Spät-)Aussiedler und der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa und den GUS-Staaten sowie die Erinnerungskultur an die Geschichte von Flucht, Vertreibung und Deportation wollen wir fördern und erhalten und als Teil der gesamtdeutschen Geschichte begreifen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung 8,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung · 8,6 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der nationalen Minderheiten wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der nationalen Minderheiten wollen wir fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Kultur- und Sprachförderung 200.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Kultur- und Sprachförderung · 320.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel unsicher Kultur- und Sprachförderung · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
Religionsgemeinschaften 2
Der interreligiöse Dialog wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Kirchen und Religionsgemeinschaften leisten einen wertvollen Beitrag für unser Zusammenleben. Wir fördern den interreligiösen Dialog und schützen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Im Haushalt 2026: Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit 1,0 Mio. € · Förderung von Projekten des interreligiösen Dialogs, insbesondere mit dem Islam 755.000 € KI
- mehr Mittel Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit · 1,0 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung von Projekten des interreligiösen Dialogs, insbesondere mit dem Islam · 755.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit wird geschützt.
Wortlaut im Programm
Kirchen und Religionsgemeinschaften leisten einen wertvollen Beitrag für unser Zusammenleben. Wir fördern den interreligiösen Dialog und schützen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Jüdisches Leben 2
Jüdisches Leben in Deutschland wird gefördert und geschützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns weiterhin für die Förderung und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ein und unterstützen engagiert die jüdische Gemeinschaft in unserem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € KI
- mehr Mittel übrige Mittel des Titels · 30,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die jüdische Gemeinschaft wird engagiert unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns weiterhin für die Förderung und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ein und unterstützen engagiert die jüdische Gemeinschaft in unserem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher SSW teilweise unsicher KI
Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € KI
- mehr Mittel übrige Mittel des Titels · 30,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Kulturelle Teilhabe 2
Bezahlbare kulturelle Angebote werden allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Trägerinnen und Träger kultureller Infrastruktur finanziell und organisatorisch stärker unterstützt werden, dass bezahlbare kulturelle Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden und dass kulturelle Bildung und inklusive Strategien gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW gleiches Thema KI
Kulturelle Bildung und inklusive Strategien werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Trägerinnen und Träger kultureller Infrastruktur finanziell und organisatorisch stärker unterstützt werden, dass bezahlbare kulturelle Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich gemacht werden und dass kulturelle Bildung und inklusive Strategien gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung 58,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung · 58,3 Mio. € · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 1
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll alle Generationen mit hochwertigen, unabhängigen Angeboten erreichen.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt eine zentrale Säule des dualen Mediensystems und muss durch eine auftragsgerechte, rechtssichere Finanzierung gestärkt werden. Er soll alle Generationen mit hochwertigen, unabhängigen Angeboten erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
SED-Aufarbeitung 1
Die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Auch die weitere Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit und des Kolonialismus muss weitergehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Koloniales Erbe 1
Die Aufarbeitung der Verbrechen des Kolonialismus wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Auch die weitere Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit und des Kolonialismus muss weitergehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher Grüne gleich SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- betrifft Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kultureinrichtungen 1
Kulturschutzgebiete im Baurecht schützen kulturelle Einrichtungen wie Clubs vor Verdrängung.
Wortlaut im Programm
Mit „Kulturschutzgebieten“ im Baurecht schützen wir kulturelle Einrichtungen wie Clubs vor Verdrängung und sichern ihnen eine langfristige Perspektive. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Weitere Forderungen 4
Kultur wird als Staatsziel im Grundgesetz verankert.
Wortlaut im Programm
Kultur soll als Staatsziel in der Verfassung verankert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleich Linke teilweise KI
Erinnerungskulturelle Arbeit gilt in einer Demokratie als unabdingbar.
Wortlaut im Programm
Wir lernen aus der Geschichte für die Gegenwart. Deshalb ist erinnerungskulturelle Arbeit in einer Demokratie unabdingbar. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Das Gedenken an die Opfer der Diktaturen in Deutschland wird bewahrt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Opfer der Diktaturen in Deutschland nicht vergessen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 31 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Positive Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte werden stärker ins öffentliche Blickfeld gerückt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen positive Ereignisse in der deutschen Demokratiegeschichte noch stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit rücken und damit einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.