Bundestagswahl 23.02.2025 · beschlossen 26.01.2025 · Original
Das Programm enthält 77 von 2.127 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „NS-Aufarbeitung“ (13). Bei 21 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 77Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 160Seiten im Original
- 2025Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 77
NS-Aufarbeitung 13
Erinnerungsorte an die Shoah sowie an demokratische Aufbrüche und bürgerschaftlichen Mut werden gepflegt.
Wortlaut im Programm
Wir pflegen unsere Erinnerungsorte – diejenigen, die das Menschheitsverbrechen der Shoah bezeugen. Und diejenigen, die von demokratischen Aufbrüchen und bürgerschaftlichem Mut berichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die KZ-Gedenkstätten werden mit ausreichenden Mitteln für Bestandserhalt, Forschung, mehrsprachige pädagogische Begleitung und Gedenkveranstaltungen ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Deswegen wollen wir die KZ-Gedenkstätten mit ausreichenden Mitteln für den Erhalt des Bestandes, für Forschung und ausstellungspädagogische, mehrsprachige Begleitung und Gedenkveranstaltungen ausstatten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Zuschüsse für Investitionen · 10,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Dokumente der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen sollen Öffentlichkeit und Forschung langfristig zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Die Dokumente der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen sollen der Öffentlichkeit und Forschung langfristig zur Verfügung stehen. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Erhaltung, Konservierung, Fotokopierung, Mikrokopierung 1,3 Mio. € KI
- betrifft Erhaltung, Konservierung, Fotokopierung, Mikrokopierung · 1,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Allen Schülerinnen und Schülern wird einmal in ihrer Schulzeit der Besuch einer NS-Gedenkstätte ermöglicht und finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deswegen wollen wir allen Schüler*innen ermöglichen, einmal in ihrer Schulzeit eine NS-Gedenkstätte zu besuchen und das auch finanziell unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Die Beschäftigung mit Antiziganismus und dem daraus resultierenden historischen Unrecht wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Wir intensivieren auch die Beschäftigung mit dem Antiziganismus und dem aus ihm resultierenden historischen Unrecht, das die Betroffenen erfahren haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die NS-Verbrechen an Menschen mit Behinderung werden weiter aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Die NS-Verbrechen gegenüber Menschen mit Behinderung werden wir weiter aufarbeiten, die Opfer anerkennen und angemessen entschädigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Opfer der NS-Verbrechen an Menschen mit Behinderung werden anerkannt und angemessen entschädigt.
Wortlaut im Programm
Die NS-Verbrechen gegenüber Menschen mit Behinderung werden wir weiter aufarbeiten, die Opfer anerkennen und angemessen entschädigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Abschließende Leistungen zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen nach dem AKG 120.000 € KI
- mehr Mittel Abschließende Leistungen zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen nach dem AKG · 120.000 € · Bundesministerium der Finanzen
Die Erinnerungskultur wird für die Realität der Einwanderungsgesellschaft geöffnet, was bei erinnerungspolitischen Maßnahmen berücksichtigt wird.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die deutsche Erinnerungskultur weiter für die Realität der Einwanderungsgesellschaft öffnen und tragen dem bei der Konzeption der erinnerungspolitischen Maßnahmen Rechnung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- umbauen Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Neue Formen des Erinnerns werden entwickelt und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch neue Formen des Erinnerns entwickeln und unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Erfolgreiche Programme zur Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte wie „Jugend erinnert“ werden verstetigt.
Wortlaut im Programm
Erfolgreiche Programme zur Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte wie etwa „Jugend erinnert“ sollen verstetigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das geplante Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft“ wird realisiert.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Realisierung des geplanten Dokumentationszentrums „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft“ und des Projekts „Deutsch-Polnisches Haus“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das Projekt „Deutsch-Polnisches Haus“ wird realisiert.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Realisierung des geplanten Dokumentationszentrums „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft“ und des Projekts „Deutsch-Polnisches Haus“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Der 2. August wird breiter als Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma anerkannt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns weiterhin für eine breitere Anerkennung des 2. August als Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Kulturförderung 10
Die Unabhängigkeit und Freiheit der Kultur und der Künstler in allen Ausdrucksformen wird gegen antidemokratische Bewegungen verteidigt.
Wortlaut im Programm
Gegen antidemokratische Bewegungen, die einen ideologischen Kampf gegen unsere offene Gesellschaft führen, arbeiten wir für die Unabhängigkeit und Freiheit der Kultur, der Künstler*innen und ihrer diversen Ausdrucksformen – ob Literatur, Film, Musik, Theater, Tanz oder bildende Kunst, ob Mode, Architektur oder Design, ob Club oder Oper, ob öffentliche Einrichtung oder Teil der großen Kultur- und Kreativwirtschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Linke teilweise unsicher SSW teilweise KI
Die Förderung von Schallschutzmaßnahmen für Kulturorte wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Förderung von Schallschutzmaßnahmen bauen wir aus. Link zum Original
Über die Green Culture Anlaufstelle wird die Kulturlandschaft gemeinsam mit den Ländern mit Beratung und Förderung auf dem Weg zum nachhaltigen Betrieb unterstützt.
Wortlaut im Programm
Durch die Green Culture Anlaufstelle, die wir erfolgreich gestartet haben, unterstützen wir unsere Kulturlandschaft gemeinsam mit den Ländern auf ihrem Weg in den nachhaltigen Betrieb – mit Beratung und Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Bundeskulturfonds werden zur Unterstützung der freien Szene ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir helfen der freien Szene durch den Ausbau der Bundeskulturfonds. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland · 238,2 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Kultur-Investitionsprogramme des Bundes berücksichtigen Einrichtungen der freien Szene und der Popkultur stärker.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kultur-Investitionsprogramme des Bundes vielfältiger aufstellen, indem wir Einrichtungen der freien Szene und der Popkultur stärker berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 250,7 Mio. € KI
- umbauen Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland · 250,7 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Durch Förderrichtlinien in der Kulturförderung wird die gesellschaftliche Diversität angemessen repräsentiert.
Wortlaut im Programm
Hier und in anderen kulturellen Förderungen wollen wir durch geeignete Richtlinien dazu beitragen, dass die gesellschaftliche Diversität in der Kultur angemessen repräsentiert wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD gleiches Thema Linke teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Der Festivalförderfonds wird um Konzeptförderung sowie Beratung und Wissensvermittlung erweitert.
Wortlaut im Programm
Die neu eingeführte Förderung für Musikfestivals (Festivalförderfonds) hat sich bewährt, sie erweitern wir um eine Konzeptförderung sowie um Beratung und Wissensvermittlung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Vielfalt kleiner und mittlerer Kulturunternehmen wird national und europäisch durch passende Rahmenbedingungen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene ist die Vielfalt der kleinen und mittleren Kulturunternehmen wichtig für die Identität und Kultur unserer demokratischen Gesellschaft und muss deshalb durch die richtigen politischen Rahmenbedingungen gestärkt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Der Marktkonzentration in der Popkultur wird durch Dialog und Regulierung begegnet, um fairere Bedingungen auf dem Ticketmarkt und bei Streamingeinnahmen zu erreichen.
Wortlaut im Programm
Der zunehmenden Marktkonzentration in der Popkultur wollen wir durch Dialog und Regulierung begegnen, um fairere Bedingungen auf dem Ticketmarkt sowie bei der Verteilung von Streamingeinnahmen zu erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Digitale Plattformen, die von Inhalten Kreativer profitieren, beteiligen sich an der Künstlersozialversicherung.
Wortlaut im Programm
Digitale Plattformen, die von den Inhalten von Kreativen profitieren, sollen sich an der Künstlersozialversicherung beteiligen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 8
Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit, insbesondere des Völkermords an den Herero und Nama, wird im Dialog mit den betroffenen Ländern weitergeführt.
Wortlaut im Programm
In der Bundesregierung haben wir die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit, insbesondere des Völkermords an den Herero und Nama, im Dialog mit den betroffenen Ländern vorangetrieben. Diesen Prozess wollen wir weiterführen und ihn durch ein Lern- und Erinnerungszentrum und mithilfe lokaler Initiativen in die Gesellschaft tragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Versöhnungsleistungen Namibia 4,0 Mio. € KI
- betrifft Versöhnungsleistungen Namibia · 4,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Ein Lern- und Erinnerungszentrum zur Kolonialvergangenheit wird geschaffen und lokale Initiativen werden einbezogen.
Wortlaut im Programm
In der Bundesregierung haben wir die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit, insbesondere des Völkermords an den Herero und Nama, im Dialog mit den betroffenen Ländern vorangetrieben. Diesen Prozess wollen wir weiterführen und ihn durch ein Lern- und Erinnerungszentrum und mithilfe lokaler Initiativen in die Gesellschaft tragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- neue Leistung Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Bei Provenienzforschung und Rückführung menschlicher Überreste und Kulturgüter aus kolonialem Kontext wird die angemessene Beteiligung der Herkunftsgesellschaften gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bei Provenienzforschung und der Rückführung von menschlichen Überresten und Kulturgütern aus kolonialem Kontext die angemessene Beteiligung der Herkunftsgesellschaften und die Übernahme von mit der Rückgabe verbundenen Kosten gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- umbauen Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die mit der Rückgabe kolonialer Kulturgüter und menschlicher Überreste verbundenen Kosten werden übernommen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bei Provenienzforschung und der Rückführung von menschlichen Überresten und Kulturgütern aus kolonialem Kontext die angemessene Beteiligung der Herkunftsgesellschaften und die Übernahme von mit der Rückgabe verbundenen Kosten gewährleisten. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- mehr Mittel Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Gegen den Handel mit menschlichen Überresten, vor allem aus kolonialen Kontexten, wird vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Gegen den fortbestehenden Handel mit menschlichen Überresten, vor allem aus kolonialen Kontexten, wollen wir vorgehen. Link zum Original
Geprüft wird, wie mit Unrechtsurteilen der deutschen Kolonialjustiz umgegangen werden kann.
Wortlaut im Programm
Wir wollen prüfen, wie wir mit Unrechtsurteilen der deutschen Kolonialjustiz umgehen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Der Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozess mit ehemaligen deutschen Kolonien wie Namibia wird unter Einbeziehung der Nachfahren der Opfer fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Mit ehemaligen deutschen Kolonien wie Namibia haben wir unter Einbeziehung der Nachfahr*innen der Opfer den Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozess vorangetrieben. Diese Schritte werden wir konsequent fortführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Versöhnungsleistungen Namibia 4,0 Mio. € KI
- betrifft Versöhnungsleistungen Namibia · 4,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Im völkerrechtlichen Rahmen sollen ideelle und materielle Wiedergutmachung für die Vergangenheit geleistet werden.
Wortlaut im Programm
Dabei möchten wir gemeinsame Wege finden, Verantwortung für unsere Vergangenheit zu übernehmen und in einem völkerrechtlichen Rahmen ideelle und materielle Wiedergutmachung zu leisten. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Versöhnungsleistungen Namibia 4,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Versöhnungsleistungen Namibia · 4,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
SED-Aufarbeitung 7
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verübten Unrecht wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und DDR verübten Unrecht werden wir konsequent fortführen und die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft sowie des Archivzentrums SED-Diktatur vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und DDR verübten Unrecht werden wir konsequent fortführen und die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft sowie des Archivzentrums SED-Diktatur vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleich SPD gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Realisierung des Archivzentrums SED-Diktatur wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und DDR verübten Unrecht werden wir konsequent fortführen und die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft sowie des Archivzentrums SED-Diktatur vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Für Opfer der SED-Diktatur werden die Anerkennungsbedingungen insbesondere bei gesundheitlichen Folgeschäden verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Opfer der SED-Diktatur leiden bis heute unter den Folgen der Repression und benötigen besonders im Bereich der gesundheitlichen Folgeschäden bessere Anerkennungsbedingungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher AfD ähnlich KI
Die Rehabilitation und Anspruchsberechtigung der Opfer des DDR-Doping-Systems werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch für die Rehabilitation und Anspruchsberechtigung der Opfer des DDR-Doping-Systems setzen wir uns ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuwendung für die Beratungsstelle des Doping-Opfer-Hilfe e. V 120.000 € KI
- mehr Mittel Zuwendung für die Beratungsstelle des Doping-Opfer-Hilfe e. V · 120.000 € · Bundeskanzleramt
Die Einrichtung des „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Einrichtung des „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ und des „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ in Halle als Orte des Austausches, der Forschung und der Aufarbeitung zur Stärkung eines gemeinsamen europäischen Verständnisses von Freiheit und Demokratie. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Einrichtung des „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ in Halle wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Einrichtung des „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ und des „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ in Halle als Orte des Austausches, der Forschung und der Aufarbeitung zur Stärkung eines gemeinsamen europäischen Verständnisses von Freiheit und Demokratie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Im Haushalt 2026: Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb 7,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb · 7,5 Mio. € · Bundesministerium der Finanzen
Medienvielfalt 6
Eine lebendige regionale Medienlandschaft wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für eine lebendige regionale Medienlandschaft – und fördern gezielt den Lokaljournalismus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Der Lokaljournalismus wird gezielt gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für eine lebendige regionale Medienlandschaft – und fördern gezielt den Lokaljournalismus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Eine mit den Ländern abgestimmte Journalismusförderung unterstützt die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten und stärkt die Medienvielfalt.
Wortlaut im Programm
Eine kluge und mit den Ländern abgestimmte Förderung zielt auf die Unterstützung der Arbeit von Journalist*innen, stärkt die Medienvielfalt und schützt funktionierende Märkte – auch durch gemeinnützige Ansätze, die wir in die Abgabenordnung mit aufnehmen möchten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Gemeinnütziger Journalismus wird in die Abgabenordnung aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Eine kluge und mit den Ländern abgestimmte Förderung zielt auf die Unterstützung der Arbeit von Journalist*innen, stärkt die Medienvielfalt und schützt funktionierende Märkte – auch durch gemeinnützige Ansätze, die wir in die Abgabenordnung mit aufnehmen möchten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Der Journalismusberuf wird attraktiver und sicherer gemacht.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig machen wir den Journalismusberuf attraktiver und sicherer, um gut ausgebildete Nachwuchskräfte für die Zukunft zu gewinnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Gegen Desinformation braucht es wachsame Institutionen und verlässliche Informationen, etwa durch unabhängige Medien.
Wortlaut im Programm
Es braucht wachsame Institutionen und verlässliche Informationen, beispielsweise durch unabhängige Medien. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Linke gleiches Thema KI
Urheberrecht 5
Für kleine Verlage wird eine Verlagsförderung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Für die kleinen Verlage werden wir eine Verlagsförderung einführen und das Kulturgut Buch schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage 2,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das Kulturgut Buch wird geschützt.
Wortlaut im Programm
Für die kleinen Verlage werden wir eine Verlagsförderung einführen und das Kulturgut Buch schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
Im Urheberrecht wird eine angemessene Vergütung von Künstlern angestrebt.
Wortlaut im Programm
Im Urheberrecht werden wir weiter für die angemessene Vergütung von Künstler*innen kämpfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise KI
Urheber können bei der Nutzung geschützter Daten für KI-Systeme ihre Rechte und Vergütungsansprüche durchsetzen, etwa über Lizenz- oder Abgabenmodelle.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bei der Verwendung urheberrechtlich geschützter Daten für KI-Systeme erreichen, dass Urheber*innen ihre Rechte und Vergütungsansprüche, zum Beispiel durch Lizenz- oder Abgabenmodelle, künftig durchsetzen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Linke ähnlich KI
Bibliotheken können Bücher unter Wahrung der Urheberinteressen auch per E-Lending verleihen.
Wortlaut im Programm
Wir stärken analoge und digitale Bibliotheksangebote mit erweiterten Öffnungszeiten und finden Möglichkeiten, dass Bibliotheken Bücher unter Wahrung der Interessen der Urheber*innen analog zum physischen Verleih auch per E-Lending verleihen können. Link zum Original
Islam 4
Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland wird geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher Linke teilweise SSW gleiches Thema KI
Die Ausbildung von Imamen in Deutschland wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Imam*innenausbildung in Deutschland treiben wir voran und stärken damit die Unabhängigkeit der islamischen Gemeinden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") 4,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") · 4,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die Deutsche Islam Konferenz wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Deutsche Islam Konferenz weiterentwickeln und in unserem politischen Handeln auch progressive, liberale muslimische Vertretungen einbinden. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Kosten der Deutschen Islamkonferenz (DIK) 250.000 € KI
- umbauen Kosten der Deutschen Islamkonferenz (DIK) · 250.000 € · Bundesministerium des Innern
Progressive und liberale muslimische Vertretungen werden in das politische Handeln eingebunden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Deutsche Islam Konferenz weiterentwickeln und in unserem politischen Handeln auch progressive, liberale muslimische Vertretungen einbinden. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Kosten der Deutschen Islamkonferenz (DIK) 250.000 € KI
- umbauen Kosten der Deutschen Islamkonferenz (DIK) · 250.000 € · Bundesministerium des Innern
Kulturelle Teilhabe 4
Es wird ein vielfältiges Kulturangebot geschaffen, das allen Menschen Zugang bietet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Kulturangebot schaffen, das so vielfältig ist wie das Land selbst und allen Menschen Zugang bietet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI
Die kulturelle Infrastruktur wird ausgebaut, damit Kultur unabhängig vom Wohnort zugänglich ist.
Wortlaut im Programm
Damit Kultur allen unabhängig von ihrem Wohnort zugänglich ist, bauen wir die kulturelle Infrastruktur aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 250,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland · 250,7 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Der Kulturpass wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir den Kulturpass verstetigen und prüfen, ihn auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Kulturpass 3,6 Mio. € KI
- mehr Mittel unsicher Kulturpass · 3,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Ein Ausbau des Kulturpasses wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir den Kulturpass verstetigen und prüfen, ihn auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Kulturpass 3,6 Mio. € KI
- mehr Mittel unsicher Kulturpass · 3,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Vertriebene und Minderheiten 3
Kultur, Sprache und Sichtbarkeit der nationalen Minderheiten und Volksgruppen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Die nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland sind ein unverzichtbarer Teil der kulturellen und historischen Identität unseres Landes. Wir setzen uns weiterhin für die Förderung ihrer Kultur, Sprache und ihrer Sichtbarkeit in der Gesellschaft ein, sichern ihre Einrichtungen langfristig finanziell ab und stärken ihre institutionelle Verankerung auf Bundesebene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Kultur- und Sprachförderung 200.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Kultur- und Sprachförderung · 320.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Kultur- und Sprachförderung · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Einrichtungen der nationalen Minderheiten werden langfristig finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Die nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland sind ein unverzichtbarer Teil der kulturellen und historischen Identität unseres Landes. Wir setzen uns weiterhin für die Förderung ihrer Kultur, Sprache und ihrer Sichtbarkeit in der Gesellschaft ein, sichern ihre Einrichtungen langfristig finanziell ab und stärken ihre institutionelle Verankerung auf Bundesebene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland 174.000 € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland · 174.000 € · Bundesministerium des Innern
Die institutionelle Verankerung der nationalen Minderheiten auf Bundesebene wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland sind ein unverzichtbarer Teil der kulturellen und historischen Identität unseres Landes. Wir setzen uns weiterhin für die Förderung ihrer Kultur, Sprache und ihrer Sichtbarkeit in der Gesellschaft ein, sichern ihre Einrichtungen langfristig finanziell ab und stärken ihre institutionelle Verankerung auf Bundesebene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € KI
- betrifft Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland · 355.000 € · Bundesministerium des Innern
Kultureinrichtungen 3
Die Rahmenbedingungen für Kulturorte, besonders Clubs und Livemusikstätten, werden durch Änderungen bei Lärmschutz, Baurecht und Gewerbemietrecht verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Rahmenbedingungen für Kulturorte, besonders für Clubs- und Livemusikstätten und vor allem in Innenstädten, durch Änderungen beim Lärmschutz, im Baurecht sowie im Gewerbemietrecht verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke teilweise KI
Die großen Bundeskulturinstitutionen werden weiter geöffnet.
Wortlaut im Programm
Die großen Bundeskulturinstitutionen sind ein Stabilitätsanker der Kulturlandschaft, und wir wollen sie weiter öffnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Analoge und digitale Bibliotheksangebote werden mit erweiterten Öffnungszeiten gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken analoge und digitale Bibliotheksangebote mit erweiterten Öffnungszeiten und finden Möglichkeiten, dass Bibliotheken Bücher unter Wahrung der Interessen der Urheber*innen analog zum physischen Verleih auch per E-Lending verleihen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Film und Games 3
Die Reform der Filmförderung wird mit einer Investitionsverpflichtung abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Die begonnene Reform der Filmförderung für verlässliche, schnelle und auskömmliche Finanzierung durch eine Investitionsverpflichtung und eine Steueranreizförderung werden wir abschließen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Reform der Filmförderung wird mit einer Steueranreizförderung abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Die begonnene Reform der Filmförderung für verlässliche, schnelle und auskömmliche Finanzierung durch eine Investitionsverpflichtung und eine Steueranreizförderung werden wir abschließen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Eine steuerliche Games-Förderung ergänzt die bestehende gezielte Förderung.
Wortlaut im Programm
Den Games- Standort Deutschland stärken wir mit einer steuerlichen Games-Förderung, die bestehende gezielte Förderungen ergänzt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise SSW teilweise KI
Jüdisches Leben 2
Die Beschäftigung mit Antisemitismus wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Wir intensivieren die Beschäftigung mit Antisemitismus, der ideologischen Grundlage des präzedenzlosen Menschheitsverbrechens der Shoah. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Der jüdische Kulturfonds zur Unterstützung jüdischer und israelischer Künstler wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den jüdischen Kulturfonds verstetigen, der die Arbeit jüdischer und israelischer Künstler*innen unterstützt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sichert eine pluralistische, staatsferne und unabhängige Berichterstattung und dient als Orientierung gegen Desinformation.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sichert die pluralistische, staatsferne und unabhängige Berichterstattung und kann daher durch die Beachtung höchster journalistischer Standards ein Punkt der Orientierung auch im Angesicht von Desinformationskampagnen und Falschmeldungen sein. Es ist wichtig, dass er diese bewährte Funktion auch im Digitalen ausfüllen und weiterentwickeln kann. Die dafür nötigen Reformen sichern wir mit einer auskömmlichen Finanzierung und verlässlichen Rahmenbedingungen und beziehen uns bei der Ausgestaltung unter anderem auf die Vorschläge der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gegenteilig SPD gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema unsicher KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll seine Funktion auch im Digitalen ausfüllen und weiterentwickeln können.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sichert die pluralistische, staatsferne und unabhängige Berichterstattung und kann daher durch die Beachtung höchster journalistischer Standards ein Punkt der Orientierung auch im Angesicht von Desinformationskampagnen und Falschmeldungen sein. Es ist wichtig, dass er diese bewährte Funktion auch im Digitalen ausfüllen und weiterentwickeln kann. Die dafür nötigen Reformen sichern wir mit einer auskömmlichen Finanzierung und verlässlichen Rahmenbedingungen und beziehen uns bei der Ausgestaltung unter anderem auf die Vorschläge der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher SPD teilweise Linke teilweise KI
Religionsgemeinschaften 1
Das Religionsverfassungsrecht wird so weiterentwickelt, dass es der religiös-weltanschaulichen Pluralität gerecht wird.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das bestehende Religionsverfassungsrecht so weiterentwickeln, dass es unserer gewachsenen religiösweltanschaulichen Pluralität gerecht wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Rundfunkfinanzierung 1
Die nötigen Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden mit auskömmlicher Finanzierung und verlässlichen Rahmenbedingungen unter Bezug auf die Vorschläge der KEF abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sichert die pluralistische, staatsferne und unabhängige Berichterstattung und kann daher durch die Beachtung höchster journalistischer Standards ein Punkt der Orientierung auch im Angesicht von Desinformationskampagnen und Falschmeldungen sein. Es ist wichtig, dass er diese bewährte Funktion auch im Digitalen ausfüllen und weiterentwickeln kann. Die dafür nötigen Reformen sichern wir mit einer auskömmlichen Finanzierung und verlässlichen Rahmenbedingungen und beziehen uns bei der Ausgestaltung unter anderem auf die Vorschläge der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gegenteilig SPD gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 5
Die Finanzierung zur Umsetzung des NSU-Dokumentationszentrums und des Archivs rechte Gewalt samt Begleitforschung wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Deshalb sichern wir die Finanzierung zur Umsetzung des NSU-Dokumentationszentrums und des Archivs rechte Gewalt mit entsprechender Begleitforschung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss NSU Dokumentationszentrum 8,9 Mio. € KI
- betrifft Zuschuss NSU Dokumentationszentrum · 8,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Ein Staatsziel Kultur in ihrer Vielfalt wird im Grundgesetz verankert.
Wortlaut im Programm
Indem wir ein Staatsziel Kultur in ihrer Vielfalt im Grundgesetz verankern, stärken wir Kunst und Kultur umfassend und in der Breite. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleich KI
Die Kulturpolitik wird auf Bundesebene institutionell gestärkt und besser vernetzt.
Wortlaut im Programm
Kulturpolitik wollen wir auf Bundesebene auch institutionell stärken und besser vernetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf den Kulturbereich werden geprüft, besonders mit Blick auf Arbeitsbedingungen, Entlohnung, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz und Urheberrecht.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Auswirkungen von KI auf den Kulturbereich, besonders im Hinblick auf faire Arbeitsbedingungen und Entlohnung, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzvorgaben und Urheberrecht, prüfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Opfer von Terroranschlägen wird angemessen gedacht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Aufarbeitung von T erroranschlägen fortführen und der Opfer angemessen gedenken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.