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Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Bundestagswahl 23.02.2025 · beschlossen 12.01.2025 · Original
Das Programm enthält 20 von 663 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ (7).
- 20Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 45Seiten im Original
- 2025Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 20
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 7
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird grundlegend reformiert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine grundlegende Reform des ÖRR und eine Neuverhandlung des Medienstaatsvertrages. Link zum Original
Der Medienstaatsvertrag wird neu verhandelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine grundlegende Reform des ÖRR und eine Neuverhandlung des Medienstaatsvertrages. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt bestehen und wird so reformiert, dass er Vertrauen zurückgewinnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht abschaffen, sondern so reformieren, dass er Vertrauen zurückgewinnen kann. Link zum Original
Beitragsfinanzierte Eigenproduktionen der öffentlich-rechtlichen Sender bleiben zeitlich unbeschränkt abrufbar.
Wortlaut im Programm
Zumindest die von den Beitragszahlern finanzierten Eigenproduktionen der Sender müssen zeitlich unbeschränkt abrufbar sein. Link zum Original
Kontrolle und Gremienbesetzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden parteifern organisiert.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, dass die Kontrolle über den ÖRR und die Besetzung ihrer Gremien parteifern organisiert wird und der Einfluss der Gebührenzahler gestärkt wird. Link zum Original
Der Einfluss der Beitragszahler auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, dass die Kontrolle über den ÖRR und die Besetzung ihrer Gremien parteifern organisiert wird und der Einfluss der Gebührenzahler gestärkt wird. Link zum Original
Eine Enquete-Kommission untersucht, ob die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks objektiv und regierungsfern ist.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Einrichtung einer Enquete- Kommission: Die Berichterstattung und Kommentierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist darauf zu untersuchen, ob sie dem Auftrag zu objektiver Information und Regierungsferne entspricht. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 5
Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags lehnen wir ab. Link zum Original
Die Vergütung der Intendanten und Direktoren im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird deutlich reduziert.
Wortlaut im Programm
Die Vergütung der Intendanten und Direktoren sollten deutlich reduziert werden und künftig an die Besoldungen des öffentlichen Dienstes gekoppelt werden. Link zum Original
Die Vergütung der Intendanten und Direktoren wird an die Besoldung des öffentlichen Dienstes gekoppelt.
Wortlaut im Programm
Die Vergütung der Intendanten und Direktoren sollten deutlich reduziert werden und künftig an die Besoldungen des öffentlichen Dienstes gekoppelt werden. Link zum Original
Honorarzahlungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an Kommentatoren, Experten und Prominente werden begrenzt.
Wortlaut im Programm
Honorarzahlungen an Kommentatoren, Experten und Prominente sollen begrenzt werden und öffentlich einsehbar sein. Link zum Original
Honorarzahlungen an Kommentatoren, Experten und Prominente werden öffentlich einsehbar.
Wortlaut im Programm
Honorarzahlungen an Kommentatoren, Experten und Prominente sollen begrenzt werden und öffentlich einsehbar sein. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 3
Der Staat bleibt in religiösen und weltanschaulichen Fragen neutral.
Wortlaut im Programm
Unsere Partei steht für die Wahrung der Neutralität des Staates in religiösen und weltanschaulichen Fragen. Link zum Original
Das Grundrecht auf freie Religionsausübung wird betont.
Wortlaut im Programm
Wir betonen das Grundrecht auf freie Religionsausübung gemäß Artikel 4 des Grundgesetzes. Link zum Original
Die Beiträge von Kirchen, Religionsgemeinschaften und weltanschaulichen Vereinigungen werden anerkannt.
Wortlaut im Programm
Wir erkennen die bedeutenden Beiträge von Kirchen, Religionsgemeinschaften sowie weltanschaulichen Vereinigungen an. Link zum Original
Kulturförderung 2
Für Kunst- und Kulturschaffende werden langfristige Schutzinstrumente gegen unverschuldete Verdienstausfälle geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die Sicherung von staatlichen, privaten und freien Kunst- und Kulturorten muss auf die Schaffung langfristiger Schutzinstrumente für Kunst- und Kulturschaffende vor unverschuldeten Verdienstausfällen ausgedehnt werden. Link zum Original
Staatliche und kommunale Kulturprojektförderung erfolgt diskriminierungsfrei und ohne Pflicht zu politischen Bekenntnissen.
Wortlaut im Programm
Die Projektförderung durch staatliche und kommunale Fördermittelgeber hat diskriminierungsfrei und ohne Verpflichtung auf politische Bekenntnisse zu geschehen. Link zum Original
Medienvielfalt 1
Jede Zusammenarbeit von Staat und Medien zur Beeinflussung der Meinungsbildung wird beendet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Beendigung aller Formen der Zusammenarbeit von Staat und Medien zur Beeinflussung der freien Meinungsbildung. Link zum Original
Weitere Forderungen 2
Kunst, Kultur, kulturelle Teilhabe und kulturelle Bildung werden als staatliche Pflichtaufgaben definiert.
Wortlaut im Programm
Das BSW fordert, Kunst und Kultur sowie kulturelle Teilhabe und Bildung als Pflichtaufgaben des Staates zu definieren. Link zum Original
Der Schutz von Kunst und Kultur wird im Grundgesetz verankert.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Initiative „Schutz von Kunst und Kultur ins Grundgesetz“. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.