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Linke · Alle wollen regieren. Wir wollen verändern.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Bundestagswahl 23.02.2025 · Original

Das Programm enthält 52 von 1.545 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Religionsgemeinschaften“ (11). Bei 12 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 52
Religionsgemeinschaften 11
  1. Jüdische, muslimische und andere religiöse Minderheiten werden gegen Diskriminierung verteidigt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verteidigen jüdische Menschen, Muslim*innen und alle anderen religiösen Minderheiten, wenn sie wegen ihrer Religion diskriminiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise SSW ähnlich KI
  2. Staat und Religion werden institutionell getrennt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten für die institutionelle Trennung von Staat und Religion sowie für die Gleichbehandlung aller Religionen und Weltanschauungen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  3. Alle Religionen und Weltanschauungen werden gleich behandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten für die institutionelle Trennung von Staat und Religion sowie für die Gleichbehandlung aller Religionen und Weltanschauungen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD gleiches Thema KI
  4. Eine staatliche Bevorzugung christlicher Kirchen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen eine staatliche Bevorzugung der christlichen Glaubensgemeinschaften und Kirchen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
  5. Ein Verbot religiös motivierter Bekleidung wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke verteidigt das Selbstbestimmungsrecht von muslimischen Frauen, spricht sich gegen ein Verbot religiös motivierter Bekleidung aus und lehnt eine Einschränkung von Beschäftigtenrechten auf dieser Grundlage ab. Link zum Original
  6. Atheisten sind in allen Staaten gleichberechtigt und frei.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für die Gleichberechtigung und Freiheit von Atheist*innen, und zwar in allen Staaten und Gesellschaften. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema SSW gleiches Thema unsicher KI
  7. Die Kirchen ziehen ihre Steuern oder Beiträge künftig selbst ein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kirchen sollen in Zukunft ihre Steuern bzw. Beiträge selbstständig einziehen. Link zum Original
  8. Die Staatsleistungen an die Kirchen werden abgelöst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten für den seit 1919 bestehenden Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
  9. Alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften haben gleiche Finanzierungsmöglichkeiten.

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    Wortlaut im Programm
    In einer weltanschaulich und religiös vielfältigen Gesellschaft müssen alle die gleichen Möglichkeiten der Finanzierung haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  10. Alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden als Körperschaften des öffentlichen Rechts gleichgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten für die Gleichstellung aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften als gleichberechtigte Körperschaften des öffentlichen Rechts ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema KI
  11. Das Zuckerfest und Jom Kippur werden gesetzliche Feiertage.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Einführung staatlich geschützter Feiertage für jüdische und muslimische Religionsgemeinschaften. Das muslimische Zuckerfest und der höchste jüdische Feiertag Yom Kippur sollen gesetzliche Feiertage in Deutschland werden, denn der Islam und das Judentum gehören zu Deutschland. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Kulturförderung 10
  1. Die grundgesetzlich verankerte Freiheit der Kunst wird verteidigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    In diesem Sinne verteidigt Die Linke die grundgesetzlich verankerte Freiheit der Kunst. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich SSW gleiches Thema unsicher KI
  2. Kunst und Kultur werden als Teil der Daseinsvorsorge öffentlich gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Kunst und Kultur müssen als Teil der Daseinsvorsorge öffentlich gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD ähnlich KI
  3. Kulturförderung wird eine Pflichtaufgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Kulturförderung sollte Pflichtaufgabe werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD teilweise SSW gleiches Thema KI
  4. Gemeinnützige Kultur- und Veranstaltungsstätten sowie ehrenamtliche Kulturschaffende erhalten verlässliche und unbürokratische Unterstützung.

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    Wortlaut im Programm
    Gemeinnützige Kultur- und Veranstaltungsstätten und Menschen, die ehrenamtlich kulturelle Angebote schaffen, brauchen verlässliche und unbürokratische Unterstützung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema SSW teilweise KI
  5. Für die Honorierung freier Kunst- und Kulturarbeit gelten Mindeststandards und verbindliche Basishonorare.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen Mindeststandards für die Honorierung von freier Kunst- und Kulturarbeit, verbindliche Basishonorare und rechtlich abgesicherte Ausstellungsvergütungen für bildende Künstler*innen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SSW teilweise KI
  6. Bildende Künstlerinnen und Künstler erhalten rechtlich abgesicherte Ausstellungsvergütungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen Mindeststandards für die Honorierung von freier Kunst- und Kulturarbeit, verbindliche Basishonorare und rechtlich abgesicherte Ausstellungsvergütungen für bildende Künstler*innen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  7. Die Kulturförderung berücksichtigt Vielfalt und Sensibilität für Diskriminierungen.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Kulturförderung brauchen wir Vielfalt und Sensibilität für Diskriminierungen. Das schließt paritätisch besetzte Gremien und Jurys ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  8. Gremien und Jurys der Kulturförderung werden paritätisch besetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Kulturförderung brauchen wir Vielfalt und Sensibilität für Diskriminierungen. Das schließt paritätisch besetzte Gremien und Jurys ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher SSW ähnlich KI
  9. Der internationale künstlerische Austausch wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Den internationalen künstlerischen Austausch wollen wir ausbauen, um Dialoge zu intensivieren und nachbarschaftliche Beziehungen zu stärken. Hierfür müssen Förderungsprogramme unbürokratischer zugänglich gemacht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
    Im Haushalt 2026: Goethe-Institut e. V., München - Betrieb und operative Mittel 227,7 Mio. € · Internationale Aktivitäten gesellschaftlicher Gruppen und deutsch-ausländischer Kultureinrichtungen im Inland und Ausland 16,6 Mio. € KI
  10. Förderprogramme für den internationalen künstlerischen Austausch werden unbürokratischer zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Den internationalen künstlerischen Austausch wollen wir ausbauen, um Dialoge zu intensivieren und nachbarschaftliche Beziehungen zu stärken. Hierfür müssen Förderungsprogramme unbürokratischer zugänglich gemacht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
    Im Haushalt 2026: Förderung deutscher Künstler im Ausland 4,2 Mio. € KI
NS-Aufarbeitung 6
  1. Die Verbrechen an Sinti und Roma werden angemessen in der Gedenkkultur berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verbrechen gegen die Sinti*zze und Rom*nja müssen angemessen in der Gedenkkultur berücksichtigt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher SSW gleiches Thema KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  2. Die Aufarbeitung der zweiten Verfolgung der Sinti und Roma nach 1945 beginnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Aufarbeitung der „zweiten Verfolgung“ der Sinti*zze und Rom*nja nach 1945 muss endlich beginnen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  3. Eine antifaschistische Erinnerungskultur bewahrt das Gedenken an alle Opfer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine antifaschistische Erinnerungskultur ein, um das Gedenken an alle Opfer von damals und heute zu bewahren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema SSW ähnlich KI
  4. Vergessene Opfer des Nationalsozialismus wie sowjetische Kriegsgefangene und mit grünem oder schwarzem Winkel markierte KZ-Häftlinge werden anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu zählt der Kampf um die Anerkennung und Erinnerung an die jahrzehntelang vergessenen oder verleugneten Opfer des Nationalsozialismus, wie z. B. die Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen oder jene Menschen, die in den KZ mit dem grünen oder dem schwarzen „Winkel“ markiert wurden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  5. Der Bund unterstützt Gedenkstätten und Gedenkorte stärker und dauerhaft finanziell.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Gedenkstätten und Gedenkorte sind wichtig für das kollektive Erinnern und für die Aufarbeitung der Nazidiktatur. Wir fordern vom Bund eine stärkere und dauerhafte finanzielle Unterstützung dieser Einrichtungen als wichtiger Bestandteil von politischer Bildungsarbeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich SSW teilweise unsicher KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
  6. Der 8. Mai wird als Tag der Befreiung bundeseinheitlicher Feiertag.

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    Wortlaut im Programm
    Der 8. Mai soll als Tag der Befreiung vom Faschismus endlich ein bundeseinheitlicher Feiertag werden. Link zum Original
Medienvielfalt 6
  1. Journalistische Standards in der Medienlandschaft werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Journalistische Standards in der Medienlandschaft müssen gestärkt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  2. Fusionen im Medienbereich werden stärker kontrolliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Meinungsvielfalt zu erhalten, müssen Fusionen bei Medien stärker kontrolliert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  3. Non-Profit-Journalismus wird als gemeinnützig anerkannt.

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    Wortlaut im Programm
    Non- Profit-Journalismus muss als gemeinnützig anerkannt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  4. Systematische Einschüchterungsklagen und Abmahnungen gegen kritische Recherchen werden geahndet.

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    Wortlaut im Programm
    Systematische Einschüchterungsklagen oder Abmahnungen gegen kritische Recherchen müssen geahndet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema KI
  5. Betroffene von Einschüchterungsklagen erhalten kostenlose juristische und psychosoziale Unterstützung.

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    Wortlaut im Programm
    Betroffene brauchen kostenlose juristische und psychosoziale Unterstützung. Link zum Original
  6. Die Vertraulichkeit in Redaktionen und der Quellenschutz werden vor staatlicher Überwachung geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vertraulichkeit in Redaktionen und im Umgang mit Quellen muss vor staatlicher Überwachung geschützt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 4
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll ein Gegengewicht zu privater Meinungsmacht sein.

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    Wortlaut im Programm
    Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte ein Gegengewicht sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  2. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erhält bessere Voraussetzungen, seine demokratische Funktion zu erfüllen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Er muss seine demokratische Funktion besser erfüllen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
  3. Die Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einschließlich Arte, 3sat und Kulturradios bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss erhalten bleiben, einschließlich Arte, 3-Sat und Kulturradios. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  4. Breit gefächerte gesellschaftspolitische Informationsangebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Breit gefächerte gesellschaftspolitische Informationen müssen gestärkt werden, für die bei den Privaten kaum Platz ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Rundfunkfinanzierung 4
  1. Die Gehalts-, Ausgaben- und Beraterstrukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden offengelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gehalts- und Ausgabenstrukturen im öffentlichrechtlichen-Rundfunk müssen offengelegt werden, einschließlich der Beraterstrukturen. Link zum Original
  2. Öffentliche Gelder erhalten Rundfunkanstalten nur bei transparenten Finanzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Gelder nur bei transparenten Finanzen! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SSW gleiches Thema KI
  3. Soziale Einrichtungen und Menschen mit Behinderung werden vom Rundfunkbeitrag befreit.

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    Wortlaut im Programm
    Soziale Einrichtungen und Menschen mit Behinderung wollen wir vom Rundfunkbeitrag befreien. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  4. Befreiungen vom Rundfunkbeitrag erfolgen für Berechtigte automatisch.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Beitragsbefreiungen sollten für Berechtigte automatisch erfolgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Urheberrecht 4
  1. Die Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials für das Training von KI-Modellen wird vergütet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials für das Training von KI-Modellen muss vergütet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
  2. Die nicht kommerzielle Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials wird nicht kriminalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine nicht kommerzielle Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials darf nicht kriminalisiert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gegenteilig unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
  3. Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage und das Datenbankschutzrecht sollen abgeschafft werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig unsicher KI
  4. Das Datenbankschutzrecht wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage und das Datenbankschutzrecht sollen abgeschafft werden. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 2
  1. Der Zugang zu Kultur hängt nicht vom Einkommen ab.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu Kultur soll nicht vom Geldbeutel abhängen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher SSW teilweise KI
  2. Kunst und Kultur sind allen zugänglich und werden nicht vorrangig über den Markt geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Kunst und Kultur allen zugänglich ist und nicht vorrangig über den Markt geregelt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD teilweise unsicher Grüne teilweise SSW teilweise KI
Film und Games 2
  1. Die kulturelle Filmförderung wird gestärkt, um den künstlerischen Wert von Filmen stärker zu berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die kulturelle Filmförderung soll gestärkt werden, um den künstlerischen Wert von Filmen umfassender zu berücksichtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
    Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
    • mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  2. Der Filmförderungsanstalt wird ein Diversitätsbeirat zur Seite gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Filmförderungsanstalt (FFA) soll ein Diversitätsbeirat zur Seite gestellt werden, der sie in Fragen von Diversität, Geschlechtergerechtigkeit, Inklusion und Antidiskriminierung berät. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen 2
  1. Proben-, Produktionsräume und Atelierhäuser für Kulturschaffende erhalten Bestandsschutz und finanzielle Unterstützung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Künstlerisches Schaffen braucht Infrastruktur: von Proben- und Produktionsräumen bis hin zu Atelierhäusern für Kulturschaffende. Diese oft ehrenamtlich geschaffenen Orte verdienen Bestandsschutz, finanzielle Unterstützung und Schutz vor Verdrängung durch Profitorientierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema KI
  2. Proben-, Produktionsräume und Atelierhäuser für Kulturschaffende werden vor Verdrängung durch Profitorientierung geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Künstlerisches Schaffen braucht Infrastruktur: von Proben- und Produktionsräumen bis hin zu Atelierhäusern für Kulturschaffende. Diese oft ehrenamtlich geschaffenen Orte verdienen Bestandsschutz, finanzielle Unterstützung und Schutz vor Verdrängung durch Profitorientierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Koloniales Erbe 1
  1. Die Herkunftsgeschichte von Beständen in Museen und Bibliotheken wird mit öffentlichen Mitteln erforscht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Herkunftsgeschichte muss mit öffentlichen Mitteln erforscht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
    Im Haushalt 2026: Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. € · Einzelprojekte 600.000 € KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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