Geringverdiener

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

Linke028 CDU02

AfD00

Grüne023 SPD02Koalitionsvertrag CDU SPD010

Ohne Einzug ins Parlament

BSW06

FDP00

Linke ​528

Mehr Geld 15

1. Alle Möglichkeiten zur Umverteilung von oben nach unten werden genutzt.
2. Die Mieten dieser Wohnungen werden gedeckelt und an den Mieten im sozialen Wohnungsbau ausgerichtet.
3. Ein Heizkostenfonds unterstützt Menschen mit niedrigen Einkommen schnell und unbürokratisch, wenn sie Heizkosten nicht mehr tragen können.
4. Ein Kautionsfonds gewährt Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen einen Zuschuss zur Kaution als zinsloses Darlehen.
5. Der Preis des Sozialtickets Berlin S wird wieder auf 9 Euro gesenkt.
6. Für Berlin wird ein Deutschland-Sozialticket eingeführt.
7. Kiezkantinen werden als niedrigschwellige, wohnortnahe Orte für bezahlbares Essen und Begegnung, besonders in sozial belasteten Quartieren, etabliert.
8. Die Förderung von Balkonkraftwerken soll fortgeführt und stärker auf einkommensschwache Haushalte ausgerichtet werden.
9. Über den Bundesrat sollen sozial gestaffelte Strompreise mit einem preisgünstigen Grundkontingent für alle angestrebt werden.
10. Gewinne der öffentlichen Energieunternehmen sollen vorrangig in Netzausbau, erneuerbare Energien und die Verhinderung von Energiearmut fließen.
11. Förderprogramme sollen nach Einkommen gestaffelt werden, um niedrige und mittlere Einkommen besonders zu unterstützen.
12. Die öffentlich Beschäftigten sollen besser bezahlt werden, um Altersarmut in niedrigen Gehaltsgruppen zu verhindern.
13. Der Senat entwickelt ein niedrigschwelliges und auch für Geringverdienende leistbares Konzept zur Notunterbringung, insbesondere vulnerabler Gruppen.
14. Geprüft wird, ob Hotelzimmer im Großschadens- oder Katastrophenfall nach dem Katastrophenschutzgesetz in Anspruch genommen und Bedürftigen kostenlos bereitgestellt werden können.
15. Im Strafverfahren wird eine Prozesskostenhilfe eingeführt.

Mehr Rechte oder Angebote 19

1. Große Vermieter werden verpflichtet, einen Anteil frei werdender Wohnungen an Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen zu vermieten.
2. Die Mieten dieser Wohnungen werden gedeckelt und an den Mieten im sozialen Wohnungsbau ausgerichtet.
3. Bei der Vergabe landeseigener und geförderter Wohnungen werden Bedarfsgruppen wie Alleinerziehende mit geringem Einkommen stark berücksichtigt.
4. Ein Bundesprogramm soll einkommensschwache Haushalte beim Umzug unterstützen.
5. Für die Berechtigung zum Berlin-Ticket S wird ein digitaler Nachweis eingeführt.
6. Für Berlin wird ein Deutschland-Sozialticket eingeführt.
7. An stark befahrenen Straßen wird der Autoverkehr leiser und geringer, um Anwohnern mehr Ruhe zu verschaffen.
8. Der öffentliche Raum an stark befahrenen Straßen wird menschengerecht umgestaltet.
9. Kiezkantinen werden als niedrigschwellige, wohnortnahe Orte für bezahlbares Essen und Begegnung, besonders in sozial belasteten Quartieren, etabliert.
10. Niemand wird aus Mangel an Geräten, Kenntnissen oder Einkommen von digitaler Teilhabe ausgeschlossen.
11. Menstruationsarmut wird wirksam bekämpft.
12. Kulturelle Angebote und Räume sollen allen Menschen unabhängig von Einkommen, Herkunft, Geschlecht, Behinderung oder Alter zugänglich sein.
13. Die Einführung eines Soli-Tickets für den Zugang zu Kulturangeboten wird geprüft.
14. Kleinkriminalität wird nicht durch mehr Polizei, sondern durch die Überwindung von Armut und sozialen Notlagen bekämpft.
15. Der Senat entwickelt ein niedrigschwelliges und auch für Geringverdienende leistbares Konzept zur Notunterbringung, insbesondere vulnerabler Gruppen.
16. Geprüft wird, ob Hotelzimmer im Großschadens- oder Katastrophenfall nach dem Katastrophenschutzgesetz in Anspruch genommen und Bedürftigen kostenlos bereitgestellt werden können.
17. Der Zugang einkommensschwacher Menschen zum Recht wird durch Beseitigung von Hürden gestärkt.
18. Die Schlagseite des Strafprozess- und Strafrechts zulasten von Menschen mit keinem oder geringem Einkommen wird bekämpft.
19. Im Strafverfahren wird eine Prozesskostenhilfe eingeführt.

Weniger Pflichten 1

1. Für die Berechtigung zum Berlin-Ticket S wird ein digitaler Nachweis eingeführt.

Bleibt wie bisher 2

1. Klimapolitik soll wirksam sein und nicht zulasten von Menschen mit geringem Einkommen und marginalisierten Gruppen gehen.
2. Maßnahmen gegen Energiearmut sowie Strom- und Gassperren sollen fortgeführt werden.

Ohne klare Richtung 3

1. Arme Menschen müssen Urlaub machen können.
2. Die gesundheitlichen Folgen von Wohnungslosigkeit und Armut erhalten besondere Aufmerksamkeit; Armutsprävention gilt als Gesundheitsvorsorge.
3. Die Ersatzfreiheitsstrafe ist ungerecht, weil sie ausschließlich arme Menschen trifft.

CDU ​12

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Es werden flächendeckend wohnortnahe Mieterberatungsstellen geschaffen, die insbesondere Haushalte mit geringem Einkommen und ältere Menschen rechtlich und sozial unterstützen.
2. Soziale Unterschiede sollen kein Hindernis für den Zugang zu Sportangeboten sein.

Ohne klare Richtung 1

1. Ziel ist ein respektvoller und kompetenter Umgang mit von Armut betroffenen und obdachlosen Menschen in Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung und Wirtschaft.

Grüne ​123

Mehr Geld 12

1. Es wird geprüft, wie Haushalte mit geringem Einkommen direkter unterstützt werden können, etwa durch direkte Kostenübernahme.
2. Der Ausbau von Wärmepumpen auch in Mehrfamilienhäusern wird mit Beratung und ergänzender Förderung, insbesondere für Haushalte mit geringem Einkommen, vorangetrieben.
3. In allen Bezirken wird eine unabhängige Energieberatung eingeführt, die für Haushalte mit niedrigem Einkommen kostenfrei ist.
4. Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen werden beim Erwerb von Genossenschaftsanteilen unterstützt.
5. Härtefallregelungen für einkommensschwache Haushalte werden verbessert.
6. Auch private Eigentümer müssen in neuen Quartieren dafür sorgen, dass die Mehrheit der Wohnungen für geringe und mittlere Einkommen bezahlbar ist.
7. Bei neuem Baurecht soll mindestens die Hälfte der Wohnungen mietpreisgebunden für Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen sein.
8. Der BerlinPass wird digital oder auf Papier wieder eingeführt und gewährt einkommensschwachen Menschen vergünstigten Zugang zu Mobilität, Kultur und Freizeit.
9. Menschen mit wenig Geld erhalten ein bundesweit gültiges Berliner Klimaticket für neun Euro im Monat.
10. Menschen mit wenig Geld erhalten ein bundesweit gültiges Berliner Klimaticket für neun Euro im Monat.
11. Menschen mit wenig Geld erhalten ein bundesweit gültiges Berliner Klimaticket für neun Euro im Monat statt des Sozialtickets für über 27 Euro.
12. Ein einkommensabhängiges, ermäßigtes Deutschlandticket wird eingeführt.

Mehr Rechte oder Angebote 20

1. Der Ausbau von Wärmepumpen auch in Mehrfamilienhäusern wird mit Beratung und ergänzender Förderung, insbesondere für Haushalte mit geringem Einkommen, vorangetrieben.
2. In allen Bezirken wird eine unabhängige Energieberatung eingeführt, die für Haushalte mit niedrigem Einkommen kostenfrei ist.
3. Hitzeentlastung und Grüngestaltung konzentrieren sich besonders auf Kieze mit vielen geringverdienenden und benachteiligten Haushalten.
4. Informationen, Infrastruktur und niedrigschwellige Angebote sollen Ernährungsarmut vorbeugen.
5. Niedrigschwellige Beratungs- und Präventionsangebote gegen Armut und Obdachlosigkeit werden ausgebaut.
6. Menschen aus einkommensschwachen Haushalten sollen ihre Rechte rechtsschutzversichert wahrnehmen können.
7. Bei der Wohnungsvergabe wird die Quote für Haushalte mit Wohnberechtigungsschein erhöht.
8. Härtefallregelungen für einkommensschwache Haushalte werden verbessert.
9. Auch private Eigentümer müssen in neuen Quartieren dafür sorgen, dass die Mehrheit der Wohnungen für geringe und mittlere Einkommen bezahlbar ist.
10. Bei neuem Baurecht soll mindestens die Hälfte der Wohnungen mietpreisgebunden für Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen sein.
11. Wohnungen für niedrige und mittlere Einkommen werden besonders gefördert.
12. Niemand darf aus Geldmangel von Grundbedürfnissen wie Strom und Wärme ausgeschlossen werden.
13. Der BerlinPass wird digital oder auf Papier wieder eingeführt und gewährt einkommensschwachen Menschen vergünstigten Zugang zu Mobilität, Kultur und Freizeit.
14. Menschen mit wenig Geld erhalten ein bundesweit gültiges Berliner Klimaticket für neun Euro im Monat.
15. Menschen mit wenig Geld erhalten ein bundesweit gültiges Berliner Klimaticket für neun Euro im Monat.
16. Menschen mit wenig Geld erhalten ein bundesweit gültiges Berliner Klimaticket für neun Euro im Monat statt des Sozialtickets für über 27 Euro.
17. Jede öffentliche Leistung soll unabhängig von Sprache, Herkunft, Aufenthaltsstatus, Behinderung oder Einkommen diskriminierungsfrei erreichbar sein.
18. Ein umfassendes Angebot an Winterspielplätzen wird geschaffen.
19. Niedrigschwellige Suchthilfeangebote werden ausgebaut, um junge und sozial benachteiligte Menschen besser zu erreichen.
20. Menschen werden proaktiv über Möglichkeiten finanzieller Unterstützung informiert.

Ohne klare Richtung 1

1. Armut darf kein Grund für eine Inhaftierung sein.

SPD ​52

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Selbstgenutztes Wohneigentum wird gezielt unterstützt, besonders für Familien mit geringem Einkommen und für Mieter bei Umwandlung.
2. Die unabhängige Sozial-, Schuldner- und Insolvenzberatung wird ausgebaut.

Bleibt wie bisher 2

1. Kultur, Sport und Bildung sollen auch mit kleiner Rente erreichbar bleiben.
2. Haushalte mit niedrigem Einkommen sollen durch Klimaschutzmaßnahmen nicht zusätzlich belastet werden.

Ohne klare Richtung 3

1. Altersarmut steht im Mittelpunkt der Armutsbekämpfung.
2. Eine Gesamtstrategie gegen Armut und soziale Ausgrenzung für alle Lebensphasen wird entwickelt.
3. Altersarmut wird besonders in den Blick genommen.

BSW ​26

Mehr Geld 5

1. Direkte Hilfsangebote wie finanzielle Hilfen, Lebensmittel, Kleidung und Unterstützung bei der Wohnungssuche sollen gefördert werden.
2. Eine Reform des Rundfunkbeitrags soll untere und mittlere Haushaltseinkommen entlasten.
3. Für untere und mittlere Haushaltseinkommen wird der Rundfunkbeitrag rasch auf 10 Euro abgesenkt.
4. Für Volontariate werden Sozialstipendien eingeführt.
5. Öffentliche Ausgaben kommen stärker Menschen zugute, die auf Unterstützung angewiesen sind.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Direkte Hilfsangebote wie finanzielle Hilfen, Lebensmittel, Kleidung und Unterstützung bei der Wohnungssuche sollen gefördert werden.
2. Für Volontariate werden Sozialstipendien eingeführt.
3. Praktika beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden bezahlt.

Bleibt wie bisher 1

1. Klimafreundliche Antriebe werden gefördert, ohne Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zusätzlich zu belasten.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Finanzpolitik stellt die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen, ihrer Familien und sozial benachteiligter Gruppen in den Mittelpunkt.

Koalitionsvertrag ​410

Mehr Geld 3

1. Die Mietbelastung von WBS-Berechtigten wird auf 30 Prozent des Haushaltsnettoeinkommens begrenzt.
2. Ein Sozialticket für 9 Euro wird eingeführt.
3. Haushalte mit geringem Einkommen erhalten einen kostenlosen Energiespar-Check.

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Das Landesförderprogramm für den Erwerb von Genossenschaftsanteilen durch einkommensschwache Haushalte wird weiterentwickelt und vereinfacht.
2. Die Mietbelastung von WBS-Berechtigten wird auf 30 Prozent des Haushaltsnettoeinkommens begrenzt.
3. Der Wohnberechtigungsschein wird allen in Berlin lebenden leistungsberechtigten Wohnungslosen mit geringem Einkommen unabhängig von der Dauer des Aufenthaltsstatus ermöglicht, soweit rechtlich möglich.
4. In den Neuen Stadtquartieren soll ein begrenzter Anteil freifinanzierter Eigentumswohnungen für Familien mit unterdurchschnittlichem Einkommen reserviert werden.
5. Ein Sozialticket für 9 Euro wird eingeführt.
6. Die Konzepte zur Umweltgerechtigkeit werden weiterentwickelt, weil Menschen mit geringeren Einkommen stärker von Umweltbelastungen betroffen sind.
7. Haushalte mit geringem Einkommen erhalten einen kostenlosen Energiespar-Check.
8. Soziale Infrastruktur wird vorrangig in Sozialräumen mit hoher Armut ausgebaut.
9. Die Beratungs-, Bildungs- und Beschäftigungsinfrastruktur für Menschen mit langen prekären Einkommensphasen oder unbezahlter Sorgearbeit wird gestärkt.

Weniger Pflichten 1

1. Antragsverfahren für Familien in Armut werden erleichtert.

Ohne klare Richtung 4

1. Die Schwächsten der Gesellschaft sollen Unterstützung erfahren und wirtschaftlicher Erfolg als Voraussetzung sozialer Sicherheit verstanden werden.
2. Jede Form von Armut, darunter Kinder-, Alters- und Bildungsarmut, wird bekämpft.
3. Klimaschutz soll sozial verträglich sein und Menschen mit geringem Einkommen einbeziehen.
4. Menschen mit geringen und mittleren Einkommen sollen nicht die Hauptlast des Klimawandels tragen.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht