Zum Inhalt

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 114 Forderungen zum Schwerpunkt „Stadtentwicklung“, von 488 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 114
Stadtentwicklung 114
  1. Wohnungsbestände und Großwohnsiedlungen werden sozial und ökologisch ertüchtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür sorgen, dass die Mieten bezahlbar bleiben, dass mehr bezahlbare Wohnungen neu gebaut werden, dass die Wohnungsbestände und Großwohnsiedlungen sozial und ökologisch ertüchtigt werden, dass mehr Geld in die soziale und kulturelle Infrastruktur vor Ort investiert wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD teilweise KI
  2. Mehr Geld wird in die soziale und kulturelle Infrastruktur vor Ort investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür sorgen, dass die Mieten bezahlbar bleiben, dass mehr bezahlbare Wohnungen neu gebaut werden, dass die Wohnungsbestände und Großwohnsiedlungen sozial und ökologisch ertüchtigt werden, dass mehr Geld in die soziale und kulturelle Infrastruktur vor Ort investiert wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI
  3. Die landeseigenen Wohnungsunternehmen investieren mehr in Großwohnsiedlungen und deren Wohnumfeld.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die LWU mehr in die Großwohnsiedlungen und das Wohnumfeld vor Ort investieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  4. Aufenthalts-, Spiel- und Grünflächen werden aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Aufenthalts-, Spiel- und Grünflächen sollen aufgewertet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  5. Eigene Bestände werden möglichst für Nahversorgung und soziale Angebote genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo immer möglich, sollen eigene Bestände für eine gute Nahversorgung für den täglichen Bedarf und soziale Angebote genutzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  6. Gut erschlossene, städtebaulich integrierte und umweltverträgliche Bauvorhaben werden priorisiert und beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorhaben, die gut erschlossen, städtebaulich integriert sowie umweltverträglich sind, werden priorisiert und beschleunigt, strittige Projekte entschieden: Nicht kiezverträgliche Nachverdichtungen werden gestoppt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
  7. Strittige Bauprojekte werden entschieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorhaben, die gut erschlossen, städtebaulich integriert sowie umweltverträglich sind, werden priorisiert und beschleunigt, strittige Projekte entschieden: Nicht kiezverträgliche Nachverdichtungen werden gestoppt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  8. Frauen-, Migranten- und queere Organisationen werden an der Planung neuer Quartiere verbindlich beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Planung neuer Quartiere sollen Frauen-, Migrant*innen- und queeren Organisationen verbindlich beteiligt werden, um diskriminierungssensible und sorgende Nachbarschaften zu fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  9. Die Großsiedlungen werden aufgewertet und sozial, sauber und sicher gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Großsiedlungen aufwerten – und damit sozial, sauber und sicher machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD ähnlich KI
  10. Mit dem Aktionsprogramm „Schöner wohnen im Quartier“ werden die Wohnungsbestände in Großsiedlungen ohne Mietsteigerungen saniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Aktionsprogramm „Schöner wohnen im Quartier“ wollen wir die Wohnungsbestände in den Großsiedlungen sanieren, ohne dass die Mieten steigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  11. In den Großsiedlungen wird die Aufwertung von Grünflächen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Aufwertung von Grünflächen, den Ausbau von Sportflächen sowie von nachbarschaftlichen Angeboten fördern und für eine bessere Beleuchtung sorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  12. In den Großsiedlungen wird der Ausbau von Sportflächen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Aufwertung von Grünflächen, den Ausbau von Sportflächen sowie von nachbarschaftlichen Angeboten fördern und für eine bessere Beleuchtung sorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  13. In den Großsiedlungen wird der Ausbau nachbarschaftlicher Angebote gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Aufwertung von Grünflächen, den Ausbau von Sportflächen sowie von nachbarschaftlichen Angeboten fördern und für eine bessere Beleuchtung sorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  14. In den Großsiedlungen wird für eine bessere Beleuchtung gesorgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Aufwertung von Grünflächen, den Ausbau von Sportflächen sowie von nachbarschaftlichen Angeboten fördern und für eine bessere Beleuchtung sorgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise KI
  15. Regelmäßige Kieztage für Sperrmüll und Reinigungsaktionen der BSR verbessern die Sauberkeit in den Quartieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch regelmäßige Kieztage für Sperrmüll und Reinigungsaktionen durch die BSR wollen w ir die Sauberkeit in den Quartieren verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  16. Das Aktionsprogramm baut integrative, interkulturelle Beteiligungsformate zur Förderung von Nachbarschaft und Ehrenamt aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das nachbarschaftliche Miteinander und ehrenamtliches Engagement zu befördern, sollen durch das Aktionsprogramm integrative, interkulturelle Beteiligungsformate ausgebaut werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  17. Eine kommunale Bauhütte übernimmt kommunalen Neubau, energetische Modernisierung, altersgerechten Umbau sowie den Bau von Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäuden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Mittelfristig wollen wir eine kommunale Bauhütte aufbauen, die nicht nur den kommunalen Neubau, sondern auch die energetische Modernisierung, den altersgerechten Umbau sowie auch den Neubau von Schulen, Kindertagesstätten oder Verwaltungsgebäuden übernimmt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  18. Experimentellere Farbgestaltungen kommunaler Neubauten werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Innovationsgrad im kommunalen Neubau voranzubringen, wollen wir offenere Ausschreibungen von Bauprojekten und wollen experimentellere Farbgestaltungen von kommunalen Neubauten fördern. Link zum Original
  19. Bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird eine Steuerungs- und Planungseinheit für Bedarfsanalyse, Baurecht auf öffentlichen Grundstücken und beschleunigte Planung aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das kommunale Bauprogramm umzusetzen, wo llen wir bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen eine Steuerungs- und Planungseinheit aufbauen, die eine fortlaufende Wohnraumbedarfsanalyse vornimmt und sich auf die Schaffung von Baurecht für öffentliche Grundstücke konzentriert sowie Planungsverfahren und die verkehrliche Anbindung bis zur Baureife beschleunigt. Link zum Original
  20. In der Planungseinheit wird die Entwicklung der neuen Stadtquartiere vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Planungseinheit soll auch die Entwicklung der neuen Stadtquartiere vorangetrieben werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  21. Bauvorhaben müssen zu den bestehenden Entwicklungszielen vor Ort passen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorhaben müssen zu den bestehenden Entwicklungszielen vor Ort passen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  22. Bauvorhaben müssen der Versorgung mit sozialen Infrastrukturen vor Ort Rechnung tragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorhaben müssen der Versorgungssituation mit sozialen Infrastrukturen vor Ort Rechnung tragen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  23. Eine internationale Bauausstellung wird als Chance gesehen, wenn sie ein innovatives Konzept für eine bezahlbare, lebenswerte und klimagerechte Stadt bietet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine internationale Bauausstellung kann eine Chance sein für Berlin, wenn sie ein innovatives Konzept bietet und eine Vision für eine bezahlbare, lebenswerte und klimagerechte Stadt weiterentwickelt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  24. Die aktuellen Senatsplanungen für eine internationale Bauausstellung werden abgelehnt, weil sie diese Grundsätze nicht vorsehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Elementare Grundsätze einer internationalen Bauausstellung beinhalten für uns den Vorrang von Umbau und Sanierung vor Abriss und Neubau sowie eines Neubaus mit dauerhaft bezahlbaren Mie - ten für breite Schichten der Bevölkerung durch gemeinwohlorientierte Träger, insbesondere Landeseigene Wohnungsunternehmen, Genossenschaften, Stiftungen oder das Mietshäusersyndikat. Die aktuellen Planungen des Senats sehen diese Leitplanken leider nicht vor, daher lehnen wir sie ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  25. Eine internationale Bauausstellung wird unterstützt, wenn sie erheblich zu einer bezahlbaren, lebenswerten und klimagerechten Stadt beiträgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind offen für eine internationale Bauausstellung, die zu einer Vision einer bezahlbaren, lebenswerten und klimagerechten Stadt einen erheblichen Beitrag leistet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  26. Leitbild ist eine Stadt, die den Menschen und nicht den Investoren dient.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Vision ist eine Stadt, die den Menschen und nicht den Investor*innen dient. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleich KI
  27. Die Stadt soll ohne neue Bürotürme und Wolkenkratzer und ohne Bodenspekulation auskommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Stadt ohne neue Bürotürme und Wolkenkratzer, in der nicht mit B oden spekuliert wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  28. Der sozial-ökologische Stadtumbau wird offen, frühzeitig und ergebnisoffen gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Offen und für alle, nicht hinter verschlossenen Türen, frühzeitig und ergebnisoffen, so möchten wir gemeinsam mit den Berliner*innen den sozial-ökologischen Stadtumbau gestalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
  29. Mit Initiativen und engagierten Nachbarn werden gemeinsam Konzepte für eine kooperative Stadtentwicklung entworfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir nehmen Initiativen und engagierte Nachbar*innen ernst in ihren Anliegen und entwerfen gemeinsam mit ihnen Konzepte für eine kooperative Stadtentwicklung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  30. Das bestehende Quartiersmanagement wird fortgeführt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir Volksentscheide umsetzen und das bestehende Quartiersmanagement fortführen und w eiterentwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  31. Das Quartiersmanagement wird als Instrument demokratischer Teilhabe gestärkt, insbesondere in seiner Einbindung in bezirkliche Entscheidungs- und Förderstrukturen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Quartiersmanagement-Verfahren als beispielhaftes Mittel demokratischer Teilhabe stärken, vor allem hinsichtlich seiner Einbindung in bezirkliche Entscheidungs- und Förderstrukturen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
  32. In Gebieten mit auslaufendem Quartiersmanagement wird die Fortführung strukturell bedeutsamer Projekte gesichert und verlässlich finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Gebiete, in denen das Quartiersmanagement ausläuft, w ollen wir die Fortführung strukturell bedeutsamer Projekte sichern und verlässlich finanzieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  33. Für zivilgesellschaftliche Stadtentwicklungsprojekte werden zweckgebundene Haushaltstitel eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Für zivilgesellschaftliche Stadtentwicklungsprojekte werden Haushaltstitel mit klarer Zweckbindung eingerichtet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  34. Reallabore für zivilgesellschaftliche Stadtentwicklung werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern Reallabore für zivilgesellschaftliche Stadtentwicklung und streben perspektivisch an, in jedem Bezirk einen solchen Ort zu etablieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  35. Perspektivisch soll in jedem Bezirk ein Reallabor für zivilgesellschaftliche Stadtentwicklung entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern Reallabore für zivilgesellschaftliche Stadtentwicklung und streben perspektivisch an, in jedem Bezirk einen solchen Ort zu etablieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  36. Die Leitlinien zur Beteiligung werden überarbeitet und konsequent angewandt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Leitlinien zur Beteiligung müssen überarbeitet und konsequent angewandt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
  37. Initiativenforum Stadtpolitik und Runder Tisch Liegenschaftspolitik werden so weiterentwickelt, dass sie Lösungen für bedrohte Initiativen und Projekte aushandeln und umsetzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Strukturen wie das Initiativenforum Stadtpolitik und der Runde Tisch Liegenschaftspolitik müssen so weiterentwickelt werden, dass sie tragfähige Lösungsansätze für bedrohte Initiativen und Projekte aushandeln und umsetzen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  38. Beteiligung wird diskriminierungssensibel, niedrigschwellig und für alle zugänglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Beteiligung diskriminierungssensibel, niedrigschwellig und für alle Berliner*innen zugänglich wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  39. Vor jedem Bebauungsplanverfahren findet ein informelles, ergebnisoffenes Beteiligungsverfahren vor Ort statt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen insbesondere, dass vor dem Beginn jedes Bebauungsplanverfahrens ein informelles Beteiligungsverfahren durchgeführt wird, um über die Ziele und Grundzüge der Planung ergebnisoffen mit den Menschen vor Ort zu diskutieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  40. In jedem Bezirk wird eine Ansprechperson in der Verwaltung als Schnittstelle zu den Bürgerinnen und Bürgern eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bestehenden Strukturen sollen so angepasst werden, dass in jedem Bezirk eine Ansprechperson innerhalb der Verwaltung als Schnittstelle zwischen Verwaltung und Berliner*innen eingerichtet wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  41. Ein Pilotprojekt schafft vom Senat finanzierte kollektive Dritte Orte der Teilhabe als Public-Common-Partnerships.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir ein Pilotprojekt starten, in dem vom Senat finanzierte kollektive sogenannte Dritte Orte der Teilhabe in Form von Public-Common-Partnerships entstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  42. Wohnungsneubau muss mit sozialer und grüner Infrastruktur, Verkehrsanbindung und Gewerbeflächen für die Nahversorgung einhergehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen in der Stadt einen Gleichklang bei der Stadtplanung: Wohnungsneubau muss mit wachsender sozialer und grüner Infrastruktur einhergehen, mit gleichzeitiger Verkehrsanbindung und Gewerbeflächen, die die alltägliche Versorgung sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  43. Leitbild für ganz Berlin ist die Sorgende Stadt der kurzen Wege mit Wohnen, Arbeiten, Nahversorgung und sozialer Infrastruktur im Kiez.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Leitbild ist für ganz Berlin die Sorgende Stadt: Eine Stadt der kurzen Wege, mit Wohnen und Arbeiten, Nahversorgung und öffentlicher sozialer Infrastruktur im Kiez. Hier stehen die Bedürfnisse der Menschen und die gemeinsame Sorgearbeit im Mittelpunkt – nicht länger Produktion und Profite. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne ähnlich KI
  44. Leer gefallene Shoppingcenter werden in die öffentliche Hand überführt und gemeinschaftlich über Quartiers-Sorgeräte betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere leer gefallene Shoppingcenter wollen wir dafür in die öffentliche Hand überführen und gemeinschaftlich und demokratisch über Quartiers-Sorgeräte betreiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
  45. Das Tempelhofer Feld wird als Grünfläche ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Tempelhofer Feld wird als Grünfläche ausgewiesen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  46. Bebauungspläne werden zur Sicherung kultureller und sozialer Infrastruktur genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Bebauungspläne wollen wir zur Sicherung und zum Erhalt kultureller und sozialer Infrastruktur nutzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  47. Bauwagenplätze und Hausboote werden erhalten und gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Bauwagenplätze und Hausboote erhalten und sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  48. Ein Garagenentwicklungsplan für ehemalige DDR-Garagengrundstücke wird mit transparenten Partizipationsverfahren erstellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Es wird künftig ein Garagenentwicklungsplan für die Verwaltung und Entwicklung ehemaliger DDR-Garagengrundstücke erstellt, mit dem das Ziel verfolgt wird, transparente Partizipationsverfahren mit den Anwohner*innen und Garagenbesitzer*innen durchzuführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  49. Beim Neubau wird ein Mindestanteil an Grünflächen festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Neubau werden wir einen Mindestanteil an Grünflächen festlegen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  50. Nicht mehr benötigte Infrastrukturen der autogerechten Stadt werden rückgebaut und sozial-ökologisch genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Nicht mehr benötigte Infrastrukturen der autogerechten Stadt wollen wir rückbauen und für eine sozial-ökologische Nutzung im Sinne einer klimaresilienten Stadt reaktivieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  51. Planung und Bebauung der neuen Stadtquartiere, insbesondere auf landeseigenen Flächen, haben Vorrang vor Nachverdichtung in bestehenden Quartieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Gegensatz zu kleinteiliger und konfliktbeladener Nachverdichtung in bestehenden Quartieren wollen wir die Planung und Bebauung der neuen Stadtquartiere priorisieren, insbesondere auf landeseigenen Flächen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
  52. Neue Stadtquartiere mit hohem Potenzial für bezahlbare Wohnungen, wie das Schumacher Quartier in Tegel, werden besonders beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die NSQ priorisieren und den Ausbau derjenigen mit besonders hohem Potenzial für Stadtverträglichkeit und neue bezahlbare Wohnungen, wie das Schumacher Quartier auf dem ehemaligen Flughafen Tegel, besonders beschleunigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
  53. Für neue Stadtquartiere werden Kriterien zu Verkehrserschließung, flächensparendem Bauen, Beteiligung der Zivilgesellschaft und grüner Infrastruktur festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die neuen Stadtquartiere sollen Kriterien festgelegt werden, z. B. Anforderungen an die verkehrliche Erschließung, flächensparendes und multifunktionales Bauen, Einbeziehung der Zivilgesellschaft und begleitende grüne Infrastruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  54. Jedes neue Stadtquartier wird mit zahlreichen Gemeinschaftsräumen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Jedes Stadtquartier muss mit einer Vielzahl von Gemeinschaftsräumen für alltägliche soziale Aktivitäten für die Bewohner*innen ausgestattet sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  55. Neue Stadtquartiere auf schützenswerten Naturflächen wie Mooren oder auf Kleingartenanlagen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Stadtquartiere, die auf schützenswerten Naturflächen wie Mooren oder auf Kleingartenanlagen gebaut werden sollen, lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich Grüne ähnlich SPD gleiches Thema KI
  56. Die soziale, kulturelle, technische, Verkehrs- und Gesundheitsinfrastruktur wird an die ungleiche Bevölkerungsentwicklung der Bezirke angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die soziale, kulturelle, technische, die Verkehrs- und die Gesundheitsinfrastruktur muss sich der ungleichen Bevölkerungsentwicklung der zwölf Berliner Bezirke anpassen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  57. Die Sozialen Infrastruktur-Konzepte werden weiterentwickelt und die Bedarfe baulich und organisatorisch zeitnah umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere die Sozialen Infrastruktur-Konzepte (SIKo) sind weiterzuentwickeln und die Bedarfe baulich und organisatorisch zeitnah zu realisieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
  58. Die Innenstadt soll Lebensraum für alle mit hoher Aufenthaltsqualität sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Innenstadt muss Lebensraum für alle sein und braucht eine hohe Aufenthaltsqualität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  59. Die Berliner Mitte zwischen Alexanderplatz und Spree wird als öffentlicher Raum möglichst frei von privater und kommerzieller Nutzung gemeinsam mit den Bewohnern weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Berliner Mitte, zwischen Alexanderplatz und Spree, wollen wir als öffentlichen Raum möglichst frei von privater und kommerzieller Nutzung gemeinsam mit den Bewohner*innen unserer Stadt weiterentwickeln. Link zum Original
  60. Die klimaresiliente Umgestaltung des Rathausforums/Marx-Engels-Forums wird weitergeführt und fertiggestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die begonnene klimaresiliente Umgestaltung des Rathausforums/Marx-Engels-Forums werden wir weiterführen und fertigstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  61. Am Alexanderplatz werden ein Nutzungsmix insbesondere mit Kultur und eine ansprechende Gestaltung ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit der Platz Aufenthaltsqualität zurückerhält, wollen wir einen Nutzungsmix insbesondere mit Kultur und eine ansprechende Gestaltung ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  62. Am Fuß des Fernsehturms sollen öffentliche, nichtkommerzielle Nutzungen vorherrschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Am Fuß des Fernsehturms sollen öffentliche Nutzungen jenseits von Konsum dominieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  63. Der Molkenmarkt wird zu einem Quartier mit bezahlbaren Wohnungen und kostengünstigen Räumen für Kunst und Kultur entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Molkenmarkt wollen wir zu einem attraktiven Quartier mit bezahlbaren Wohnungen und kostengünstigen Räumen für Kunst und Kultur entwickeln. Landeseigene Grundstücke sollen dort ausschließlich durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften entwickelt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
  64. Für den Standort der Bauakademie wird über einen offenen Wettbewerb ein klimagerechter und ökologischer Neubau angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den Standort der Bauakademie streben wir im Rahmen eines offenen Wettbewerbs einen Neubau an, der den heutigen Anforderungen an ein klimagerechtes und ökologisches Bauen gerecht wird. Link zum Original
  65. Ein ungesteuerter Hochhausbau in der City West wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in der City West lehnen wir einen Wildwuchs an Hochhäusern ab. Stattdessen brauchen wir eine Aufwertung des öffentlichen Raums durch mehr nicht-kommerzielle Angebote, Freizeit, Kultur und Sport und den Schutz bezahlbaren Wohnraums in angrenzenden Kiezen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
  66. Der öffentliche Raum in der City West wird durch nichtkommerzielle Angebote, Freizeit, Kultur und Sport aufgewertet und bezahlbarer Wohnraum in angrenzenden Kiezen geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in der City West lehnen wir einen Wildwuchs an Hochhäusern ab. Stattdessen brauchen wir eine Aufwertung des öffentlichen Raums durch mehr nicht-kommerzielle Angebote, Freizeit, Kultur und Sport und den Schutz bezahlbaren Wohnraums in angrenzenden Kiezen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  67. Der Breitscheidplatz bleibt als städtebauliche Höhendominante erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Breitscheidplatz muss in seiner Funktion als städtebauliche Höhendominante erhalten bleiben. Link zum Original
  68. Ein neuer Masterplan City West mit dem Schwerpunkt Gemeinwohl wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen neuen Masterplan City West auflegen, der die Stärkung des Gemeinwohls als Schwerpunkt setzt. Link zum Original
  69. Eine auf eine markante Hochhaus-Skyline ausgerichtete Stadtentwicklung wird abgelehnt, weil in Hochhäusern meist kein bezahlbarer Wohnraum entsteht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Kai Wegners Vision einer „markanten Skyline“ für Berlin teilen wir nicht, da aufgrund der hohen Baukosten in Hochhäusern meist kein bezahlbarer Wohnraum entstehen kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  70. Das Hochhausleitbild wird überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erleichterung von Planung und Bau von Hochhäusern für weitere Büros oder Luxuswohnungen lehnen wir ab und wir wollen das Hochhausleitbild überarbeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  71. Die Sichtachsen der auf den Alexanderplatz zulaufenden Magistralen auf den Fernsehturm bleiben erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Sichtachsen der auf den Alexanderplatz zulaufenden Magistralen auf den Fernsehturm müssen erhalten bleiben. Link zum Original
  72. In der City West zwischen Zoo, Breitscheidplatz und Kurfürstendamm wird statt massiver Hochhausbebauung eine behutsame Entwicklung aus dem Bestand verfolgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt auf eine massive Hochhausbebauung setzen wir uns auch in der City West zwischen Zoo, Breitscheidplatz und Ku’damm für eine behutsame Entwicklung aus dem Bestand heraus ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  73. Der geplante 167 Meter hohe Wolkenkratzer im Rudolfkiez in Friedrichshain wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Den geplanten 167 Meter hohen Wolkenkratzer im Rudolfkiez in Friedrichshain lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  74. Den Bebauungsplänen zur Urbanen Mitte am Gleisdreieck wird nicht zugestimmt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Bebauungsplänen zur Urbanen Mitte am Gleisdreieck werden wir daher nicht zustimmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  75. Senat und Bezirk entwickeln mit einer Machbarkeitsstudie Alternativen für einen Erhalt oder Teilerhalt des SEZ als soziale und Sport-Infrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Senat auf, gemeinsam mit dem Bezirk mit einer Machbarkeitsstudie Alternativen für einen Erhalt oder Teilerhalt zu entwickeln, um das Gebäude wieder als soziale und Sport-Infrastruktur für den Kiez nutzbar zu machen. Weiterhin soll auf dem Areal der Neubau einer Schule sowie von Wohnungen realisiert werden. Link zum Original
  76. Auf dem SEZ-Areal werden eine Schule und Wohnungen neu gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Senat auf, gemeinsam mit dem Bezirk mit einer Machbarkeitsstudie Alternativen für einen Erhalt oder Teilerhalt zu entwickeln, um das Gebäude wieder als soziale und Sport-Infrastruktur für den Kiez nutzbar zu machen. Weiterhin soll auf dem Areal der Neubau einer Schule sowie von Wohnungen realisiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  77. Nutzungsmischung wird ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen modularen Wohnraum schaffen und Nutzungsmischung ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher KI
  78. Zur Verbesserung der städtebaulichen und architektonischen Qualität werden vermehrt offene und beteiligungsorientierte Wettbewerbsverfahren durchgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Verbesserung der städtebaulichen und architektonischen Qualität werden vermehrt offene, niedrigschwellige und beteiligungsorientierte Wettbewerbsverfahren durchgeführt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  79. Die Pflicht zur Auslobung von Wettbewerben gilt für Körperschaften des Landes Berlin und landeseigene Unternehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Gebot, Wettbewerbe auszuloben, bezieht sich sowohl auf die Bauherren der Körperschaften des Landes Berlin als auch auf die landeseigenen Unternehmen. Link zum Original
  80. Neue Shopping-Center werden nicht mehr genehmigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Da B erlin schon jetzt ein Überangebot an Shopping-Centern aufweist, die zu einer Verdrängung von Kleingewerbe führen, schlagen wir vor, dass keine solchen neu genehmigt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  81. Der Stadtentwicklungsplan Zentren wird neu aufgelegt und versteht Zentren als Daseinsvorsorge statt als Orte hoher kommerzieller Aktivität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Stadtentwicklungsplan (StEP) Zentren werden wir neu auflegen – mit einer neuen Bedeutung von Zentrum als Daseinsvorsorge und nicht als „hohe kommerzielle Aktivität“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  82. Das Tempelhofer Feld bleibt als Ganzes unbebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Tempelhofer Feld ist als Ganzes frei zu halten und das per Volksentscheid beschlossene Gesetz muss erhalten bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne gleich SPD ähnlich KI
  83. Das per Volksentscheid beschlossene Gesetz zum Tempelhofer Feld bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Tempelhofer Feld ist als Ganzes frei zu halten und das per Volksentscheid beschlossene Gesetz muss erhalten bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  84. Bebauung und Privatisierung des Tempelhofer Feldes werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb lehnen wir die Bebauung und die Privatisierung des Tempelhofer Feldes weiterhin ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  85. Eine wohnortnahe Versorgung mit öffentlichen Grünanlagen, Spielplätzen und Plätzen für alle Menschen wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben einem konsequenten Mieter*innenschutz streiten wir deshalb für eine wohnortnahe Versorgung mit öffentlichen Grünanlagen und Spielplätzen, mit Plätzen in öffentlichem Straßenland für alle Menschen unabhängig vom Einkommen und dem Abbau von gesundheitsschädigenden Umweltbelastungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  86. Eine gesamtstädtische Freiflächen-Strategie mit Richtwerten für hitzemindernde und wohnungsnahe Freiflächen wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlin braucht eine gesamtstädtische Freiflächen-Strategie für eine sozial gerechtere Verteilung guter Umweltqualität, mit konkreten Richtwerten insbesondere für hitzemindernde und wohnungsnahe Freiflächen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  87. Öffentliche Räume werden für gemeinwohlorientierte und nachbarschaftliche Zwecke zurückgewonnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen öffentliche Räume für gemeinwohlorientierte und nachbarschaftliche Zwecke zurückgewinnen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher KI
  88. Kultureinrichtungen, Schulen und Kitas erhalten klimaangepasste Freiflächen, Behörden Luftgeschosse und Außenräume.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Kultureinrichtungen, Schulen und Kitas brauchen klimaangepasste Freiflächen, Behörden brauchen Luftgeschosse und Außenräume. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  89. Berlin soll weniger Konsumraum und auch ohne Geld für alle erlebbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlin soll weniger Konsumraum und auch ohne Geld erlebbar für alle sein. Link zum Original
  90. Kommerzielle Werbung im öffentlichen Raum wird im Sinne des Volksentscheids „Berlin werbefrei“ zurückgedrängt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen das Ziel des Volksentscheids „Berlin werbefrei“ und setzen uns dafür ein, kommerzielle Werbung im öffentlichen Raum zurückzudrängen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  91. Kommerzielle großflächige Werbung an Baugerüsten und Baustelleneinrichtungen wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem ersten Schritt soll eine generelle Abschaffung der kommerziellen großflächigen Werbung an Baugerüsten und anderen Baustelleneinrichtungen beschlossen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  92. Das Uferwegekonzept wird fortgeführt und überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Uferwegekonzept wird fortgeführt und überarbeitet. Ziel ist es, die Gewässerufer Berlins im Einklang mit dem Naturschutz und öffentlich zugänglich zu gestalten. Hierfür sind auch Ankäufe und notfalls Enteignungen vorzusehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  93. Die Gewässerufer werden im Einklang mit dem Naturschutz öffentlich zugänglich gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Uferwegekonzept wird fortgeführt und überarbeitet. Ziel ist es, die Gewässerufer Berlins im Einklang mit dem Naturschutz und öffentlich zugänglich zu gestalten. Hierfür sind auch Ankäufe und notfalls Enteignungen vorzusehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  94. Leitbild jeder Planung sind möglichst kurze, wohnortnahe Wege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Leitbild jeder Planung sollten möglichst kurze, wohnortnahe Wege sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  95. Der öffentliche Raum an stark befahrenen Straßen wird menschengerecht umgestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass auch einkommensschwache Menschen, die an aktuell viel befahrenen und lauten Straßen wohnen, mehr Ruhe haben. Dafür muss der Autoverkehr in diesen Straßen leiser und weniger und der öffentliche Raum menschengerecht umgestaltet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
  96. Ein Programm für 1.200 Sitzbänke in den zwölf Bezirken wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Höhere Aufenthaltsqualität durch Sitzgelegenheiten schaffen wir durch ein 1.200-Bänke-Programm für die zwölf Berliner Bezirke. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  97. Dem weiteren Abbau von Nahversorgungsangeboten wird entgegengewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 150 ·

    Wortlaut im Programm
    In diesem Sinne kämpfen wir gegen den weiteren Abbau von Nahversorgungsangeboten. Link zum Original
  98. Bedürfnisse einkommensschwacher Kinder und Jugendlicher wie ausreichende Parkbänke werden bei der Stadt- und Grünflächenplanung berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 177 ·

    Wortlaut im Programm
    Verdrängung und Gentrifizierung treffen besonders häufig Kinder und Jugendliche, die über w enig Finanzkraft verfügen. Ihre spezifischen Bedürfnisse wie bspw. ausreichende Parkbänke müssen bei der Stadt- und Grünflächenplanung Berücksichtigung finden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  99. Öffentliche und private Kleingartenflächen sowie Gemeinschaftsgärten werden durch ein Gesetz gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden öffentliche und private Kleingartenflächen sowie Gemeinschaftsgärten daher durch ein Gesetz sichern sowie durch den Flächennutzungsplan und Bebauungspläne dauerhaft erhalten und ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  100. Kleingärten und Gemeinschaftsgärten werden über Flächennutzungsplan und Bebauungspläne dauerhaft erhalten und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden öffentliche und private Kleingartenflächen sowie Gemeinschaftsgärten daher durch ein Gesetz sichern sowie durch den Flächennutzungsplan und Bebauungspläne dauerhaft erhalten und ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
  101. Der Kleingartenentwicklungsplan wird unter Beteiligung der Stadtgesellschaft als Stadtentwicklungsplan Kleingärten fortgeschrieben und vom Abgeordnetenhaus beschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Kleingartenentwicklungsplan wollen wir unter Beteiligung der Stadtgesellschaft als Stadtentwicklungsplan Kleingärten fortschreiben und vom Abgeordnetenhaus beschließen lassen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  102. Neue Grünflächen enthalten verbindliche Anteile von Gemeinschaftsgärten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass neue Grünflächen verbindliche Anteile von Gemeinschaftsgärten enthalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
  103. In neuen Stadtquartieren werden Flächen für Recyclinghöfe und Entsorgungsmöglichkeiten ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 207 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen in einer wachsenden Stadt mehr Recyclinghöfe und wohnortnahe Entsorgungsmöglichkeiten, z. B. mit dedizierten Sperrmüllplätzen in Großwohnsiedlungen. Hierfür werden künftig Flächen in den neuen Stadtquartieren ausgewiesen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  104. Instandhaltung und Reinigung öffentlicher Toiletten werden finanziell und personell sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Die regelmäßige Instandhaltung und Reinigung muss finanziell und personell sichergestellt und der barrierefreie sowie ökologische Ausbau der Toilettenstandorte vorangetrieben werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  105. Neue Toilettenanlagen werden bevorzugt nahe ÖPNV-Haltestellen, Stadtgrün und Spielplätzen platziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Platzierung von neuen Toilettenanlagen soll in einem breiten Beteiligungsprozess, insbesondere unter Einbeziehung von Vertretungen von Menschen mit Behinderungen und Senior*innen, erfolgen sowie in besonderer Weise die Nähe zu Haltestellen des ÖPNV zur Gewährleistung von Mobilitätsketten, die Nähe zum Berliner Stadtgrün sowie zu Spielplätzen berücksichtigen. Link zum Original
  106. Bei neuen Toilettenanlagen werden ökologische und wasserschonende Alternativen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die neu zu errichtenden Toilettenanlagen sind insbesondere ökologische und wasserschonende Alternativen zu berücksichtigen. Link zum Original
  107. Toilettenanlagen erhalten nach Möglichkeit Trinkwasserspender an der Außenseite.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Soweit möglich, sollen Toilettenanlagen Trinkwasserspender an der Außenseite erhalten und Dächer der Toilettenanlagen begrünt oder mit Solarpanels ausgestattet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  108. Queere Orte werden als Kulturschutzgebiete im Bundesrecht verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 217 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen queere Orte als „Kulturschutzgebiete“ im Bundesrecht verankern, um sie dem rein profitgetriebenen Immobilienmarkt zu entziehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  109. In neuen Wohnquartieren werden Räume für soziale Infrastruktur von Anfang an mitgeplant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 243 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo neue Wohnquartiere entstehen, müssen Räume für soziale Infrastruktur von Anfang an mitgeplant werden. Das erfordert, die Bezirke finanziell so auszustatten, dass sie den damit verbundenen Auftrag erfüllen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  110. Gemeinschaftsunterkünfte werden so geplant, dass fehlende Infrastruktur wie Schulen, Kitas, Stadtteilzentren und Nahverkehrsanbindung ausgebaut wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 284 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gemeinschaftsunterkünfte sind so zu planen, dass fehlende Infrastruktur für den Bezirk und Kiez, wie bspw. Schulen, Kitas, Stadtteilzentren und Treffpunkte, Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr, ausgebaut wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  111. Der Städtebau orientiert sich stärker am Menschen, um Sicherheit in den Kiezen zu fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 288 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Sicherheit in den Kiezen müssen die Bezirke gestärkt werden, um ganzheitliche und auf die konkrete Problemlage bezogene Sicherheits- und Entwicklungskonzepte gemeinsam mit den Bürger*innen zu entwickeln und zu implementieren. Hierfür bedarf es nicht nur eines am Menschen orientierten Städtebaus, sondern auch der Ausweitung der kiezorientierten Gewalt- und Kriminalitätsprävention auf Bezirksebene. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  112. Bei großen Wohnungsbauprojekten wird die Errichtung öffentlich zugänglicher, konsumfreier Sportflächen für Investoren verbindlich festgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 322 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Wohnungsneubauvorhaben nehmen wir Investor*innen in die Pflicht: Bei Großprojekten muss die Errichtung von öffentlich zugänglichen, konsumfreien und ungedeckten Sportflächen (wie Bolzplätzen, Calisthenics-Anlagen oder Skate-Elementen) verbindlich festgeschrieben werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  113. Neue Stadtquartiere werden daraufhin geprüft, ob gedeckte und ungedeckte Sportflächen bedarfsgerecht eingeplant sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 322 ·

    Wortlaut im Programm
    Mittel- und langfristig zu errichtende neue Stadtquartiere werden wir danach prüfen, ob gedeckte und ungedeckte Sportflächen bedarfsgerecht eingeplant worden sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich Grüne teilweise KI
  114. Bei großen Neubauvorhaben wird die Möglichkeit gemeinschaftlicher oder öffentlicher Schwimmbadnutzung verpflichtend geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 322 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei großen Neubauvorhaben fordern wir die verpflichtende Prüfung von gemeinschaftlichen bzw. öffentlichen Schwimmbadnutzungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de