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Linke · Berlin bezahlbar machen · Verkehr und Infrastruktur

Forderungen zu Individualverkehr

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 14 Forderungen zum Schwerpunkt „Individualverkehr“, von 244 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 14
Individualverkehr 14
  1. Die Sondernutzung von Parkstreifen für Schankgärten wird ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Außengastronomie nicht zulasten des Fußverkehrs geht und dennoch die nötigen Flächen hat, wollen wir die Sondernutzung von Parkstreifen für Schankgärten ermöglichen. Link zum Original
  2. Die Parkgebühren für SUVs werden nach Pariser Vorbild erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Um der Klimakrise Rechnung zu tragen, erhöhen wir die Parkgebühren für SUVs nach dem Pariser Vorbild und setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass keine SUVs mehr neu zugelassen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  3. Auf Bundesebene wird gefordert, keine SUVs mehr neu zuzulassen.

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    Wortlaut im Programm
    Um der Klimakrise Rechnung zu tragen, erhöhen wir die Parkgebühren für SUVs nach dem Pariser Vorbild und setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass keine SUVs mehr neu zugelassen werden. Link zum Original
  4. An stark befahrenen Straßen wird der Autoverkehr leiser und geringer, um Anwohnern mehr Ruhe zu verschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass auch einkommensschwache Menschen, die an aktuell viel befahrenen und lauten Straßen wohnen, mehr Ruhe haben. Dafür muss der Autoverkehr in diesen Straßen leiser und weniger und der öffentliche Raum menschengerecht umgestaltet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
  5. Der Autoverkehr in Berlin wird deutlich reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Autoverkehr in Berlin deutlich reduzieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  6. Es werden mehr verkehrsberuhigte Straßen und Kieze geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Es braucht mehr verkehrsberuhigte Straßen und Kieze, in denen sich Menschen sicher und gern bewegen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  7. Über das passende Modell der Verkehrsberuhigung entscheiden die Bezirke vor Ort mit Beteiligungsverfahren.

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    Wortlaut im Programm
    Das jeweils passende Modell zur Verkehrsberuhigung und Reduzierung des Autoverkehrs in einer Straße oder einem Kiez soll vor Ort in den Bezirken entschieden und mit Beteiligungsverfahren begleitet werden. Dabei sind die Anliegen der Betroffenen in einem transparenten, barrierefreien Verfahren zu berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  8. Kiezblock-Initiativen werden unter stärkerer Beteiligung von Anwohnern, Handel und Gewerbe weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Kiezblock-Initiativen mit verstärkter Beteiligung von Anwohner*innen, Handel und Gewerbe weiter unterstützen und sie aktiv in den Prozess einbeziehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne teilweise unsicher SPD ähnlich KI
  9. Der Kiezblock-Leitfaden wird aktualisiert und den Bezirken zur Verfügung gestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Umsetzung wird der Kiezblock-Leitfaden aktualisiert und den Bezirken zur Verfügung gestellt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  10. In Kiezblocks wird der Kfz-Durchgangsverkehr etwa durch Durchfahrtssperren oder Einbahnstraßen gemindert.

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    Wortlaut im Programm
    In den Kiezblocks werden wir den Kfz-Durchgangsverkehr durch geeignete Maßnahmen, z. B. Durchfahrtssperren oder Einbahnstraßen, mindern. Dabei stellen wir sicher, dass das notwendige Befahren der Straße für die Bewohner*innen weiter möglich ist, ebenso wie u. a. für Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr und Lieferverkehr. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne teilweise unsicher SPD teilweise KI
  11. In Kiezblocks bleibt das notwendige Befahren für Bewohner, Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr und Lieferverkehr möglich.

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    Wortlaut im Programm
    In den Kiezblocks werden wir den Kfz-Durchgangsverkehr durch geeignete Maßnahmen, z. B. Durchfahrtssperren oder Einbahnstraßen, mindern. Dabei stellen wir sicher, dass das notwendige Befahren der Straße für die Bewohner*innen weiter möglich ist, ebenso wie u. a. für Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr und Lieferverkehr. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  12. Eine konsequente Parkraumüberwachung wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden daher eine konsequente Parkraumüberwachung umsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  13. Die Parkraumüberwachung erfolgt baldmöglichst mit Scan Cars.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Parkraumüberwachung soll so bald wie möglich über Scan Cars erfolgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
  14. Die Bezirke werden finanziell bei der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Bezirke sollen finanziell dabei unterstützt werden, die Parkraumbewirtschaftung auszuweiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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