BSW · Berlin – Mit uns endlich vernünftig und gerecht
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 62 von 804 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 62Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 66Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 62
Bei der Kultur soll nicht weiter gespart werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Berlin, in dem die Menschen sich auf den Straßen sicher fühlen und die Kultur nicht weiter kaputtgespart wird. Link zum Original
Die Schließung des Russischen Hauses in Berlin-Mitte wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen die gegenwärtigen Bestrebungen ab, das Russische Haus in Berlin -Mitte zu schließen, denn es hat sich als kulturelle und persönliche Begegnungsstätte zwischen der deutschen und russischen Zivilgesellschaft bewährt. Link zum Original
Kunst soll frei von Disziplinierung durch politisch beeinflusste Preisvergaben und Förderentscheidungen sein.
Wortlaut im Programm
Kunst muss frei sein: Frei von Disziplinierung durch politisch beeinflusste Preisvergaben und Förderentscheidungen, die regierungskonforme Positionen belohnen und regierungskritische Positionen ausgrenzen. Link zum Original
Staatliche Gesinnungsprüfungen von Wissenschaftlern, Künstlern und Kulturschaffenden werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Unter Berücksichtigung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen weisen wir deshalb staatliche Gesinnnungsprüfungen von Wissenschaftlern, Künstlern und Kulturschaffenden als demokratiefeindlichen Eingriff zurück. Link zum Original
Kunst soll allen Menschen unabhängig von Status und Vermögen offenstehen.
Wortlaut im Programm
Kunst muss offen sein: Offen für alle Menschen, unabhängig von ihrem Status und ihrer Vermögenslage. Link zum Original
Der Zugang zu hochkulturellen Angeboten soll möglichst niedrigschwellig sein.
Wortlaut im Programm
Das BSW steht für den möglichst niedrigschwelligen Zugang zu hochkulturellen Angeboten. Link zum Original
Begegnung mit Kunst und die Entdeckung eigener künstlerischer Fähigkeiten sollen nicht durch finanzielle und soziale Barrieren behindert werden.
Wortlaut im Programm
Die Begegnung mit Kunst, das Verstehen von Kunst und die möglichst frühe Entdeckung eigener kunstschöpferischer Fähigkeiten dürfen nicht durch finanzielle und soziale Barrieren behindert werden. Link zum Original
Ein Berliner Kulturfördergesetz schafft den Rahmen für langfristige, verlässliche Kulturförderung.
Wortlaut im Programm
Deshalb fordern wir ein Berliner Kulturfördergesetz, das den Rahmen für eine langfristige, verlässliche Kulturförderung schafft. Link zum Original
Das Kulturfördergesetz legt verbindliche Strukturen der Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Kulturszene fest.
Wortlaut im Programm
Das Kulturfördergesetz bestimmt verbindliche Strukturen der Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Kulturszene, um Transparenz, Planungssicherheit und demokratische Mitgestaltung zu garantieren. Link zum Original
Die Kürzungen im Kulturetat werden vollständig zurückgenommen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern deshalb die vollständige Zurücknahme der Kürzungen und eine signifikante Erhöhung des Kulturetats. Link zum Original
Der Kulturetat wird signifikant erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir fordern deshalb die vollständige Zurücknahme der Kürzungen und eine signifikante Erhöhung des Kulturetats. Link zum Original
Der eintrittsfreie Museumssonntag wird wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Wiedereinführung des eintrittsfreien Museumssonntags ein. Link zum Original
Gestrichene Fördermittel für kulturelle Bildung, Jugendkultur, Ausstellungsvergütung, Urbane Praxis, Künstlerateliers und das Programm Draußenstadt werden wiederhergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir nehmen die Streichungen von Fördermitteln zurück, die den Projektfonds Kulturelle Bildung, die Jugendkulturinitiative, den Fonds für Ausstellungsvergütung Bildender Künstler, den Berliner Projektfonds Urbane Praxis, das Arbeitsraumprogramm für Künstlerateliers und die Programme Draußen & Umsonst (Initiative Draußenstadt) betrafen. Link zum Original
Die Berliner Stadtbibliothek und die Amerika-Gedenkbibliothek werden erhalten und saniert.
Wortlaut im Programm
Wir befürworten den Erhalt und die Sanierung der Berliner Stadtbibliothek und der Amerika- Gedenkbibliothek sowie die zügige Sanierung der Komischen Oper ohne Belastung ihres künstlerischen Etats. Link zum Original
Die Komische Oper wird zügig saniert, ohne ihren künstlerischen Etat zu belasten.
Wortlaut im Programm
Wir befürworten den Erhalt und die Sanierung der Berliner Stadtbibliothek und der Amerika- Gedenkbibliothek sowie die zügige Sanierung der Komischen Oper ohne Belastung ihres künstlerischen Etats. Link zum Original
Die Einnahmen aus der Übernachtungssteuer werden direkt in kulturelle Angebote investiert.
Wortlaut im Programm
Die Einnahmen aus der CityTax verschwinden gegenwärtig im allgemeinen Landeshaushalt. Wir stellen diese Praxis ab. Die Einnahmen müssen direkt in kulturelle Angebote reinvestiert werden – insbesondere, da über 50 Prozent aller Berlin -Besucher Kulturangebote nutzen. Link zum Original
Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren erhalten pro Schulhalbjahr ein festes Guthaben für kulturelle Angebote.
Wortlaut im Programm
Alle Jugendlichen zwischen 15 und 18 Jahren sollen pro Schulhalbjahr ein festes Guthaben erhalten, das sie für kulturelle Angebote nutzen können, vom Theaterbesuch über Bücher bis zu Musik - oder Kunstkursen. Link zum Original
Die Vergabe öffentlicher Kulturmittel soll nachvollziehbar, chancengleich und demokratisch sein.
Wortlaut im Programm
Die Vergabe öffentlicher Kulturmittel muss nachvollziehbar, chancengleich und demokratisch sein. Link zum Original
Für die Vergabe von Kulturfördermitteln werden transparente Kriterien und Abläufe eingeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb etablieren wir transparente Kriterien und Abläufe bei der Vergabe von Kulturfördermitteln, um nachvollziehbar zu machen, warum bestimmte Institutionen und Projekte gefördert werden – und andere nicht. Link zum Original
Öffentliche, paritätisch besetzte Jurys aus Kultur, Politik und Bürgerschaft entscheiden über Kulturfördermittel mit.
Wortlaut im Programm
Wir setzen öffentliche, paritätisch besetzte Jurys ein (mit Vertretern aus Kultur, Politik und Bürgerschaft), die über die Fördermittel mitentscheiden. Link zum Original
Ein Stadtkurator stellt freien Künstlern befristet Orte und Räume im Stadtraum zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Wir setzen einen Stadtkurator ein, der freien Künstlern und Künstlergruppen bestimmte Orte und Räume im Stadtraum zeitlich begrenzt für ihre kreativen Projekte zur Verfügung stellt. Link zum Original
Kulturelle Projektförderung unterstützt insbesondere Projekte zum Einfluss Künstlicher Intelligenz auf Kunst und Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Wir nehmen bei kulturellen Projektförderungen digitale Entwicklungen in den Blick und unterstützen insbesondere solche Projekte, die den konstruktiven oder destruktiven Einfluss Künstlicher Intelligenz auf Kunst und Gesellschaft verhandeln. Link zum Original
Opern-, Konzert- und Ausstellungshäuser öffnen ihre Foyers auch außerhalb der Veranstaltungszeiten öffentlich.
Wortlaut im Programm
Wir schlagen vor, dass Opern -, Konzert - und Ausstellungshäuser ihre Foyers und Eingangsbereiche auch außerhalb der Veranstaltungszeiten öffentlich zugänglich machen, als Orte der kreativen Nutzung, des Dialogs und des gemeinschaftlichen Aufenthalts ohne Konsumzwang. Link zum Original
Möglichst viele verbleibende nichtkommerzielle Räume werden für Kunst in Berlin gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns grundsätzlich dafür ein, den kunstschöpferischen Aktivitäten in Berlin und den Kunsterfahrungen in Berlin möglichst viele der noch verbleibenden nichtkommerziellen Räume zu sichern. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nur als Plattform für Meinungsvielfalt gerechtfertigt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen einen ÖRR nur, wenn er sich als Plattform für Meinungsvielfalt versteht. Link zum Original
Alle beitragszahlenden Haushalte sollen ihre Sichtweisen im Rundfunk wiederfinden.
Wortlaut im Programm
Alle Haushalte zahlen Beitrag, deshalb haben auch alle Haushalte ein Recht darauf, dass sie ihre Sichtweisen im Rundfunk wiederfinden. Link zum Original
Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Noch höhere Beiträge? Das kommt für uns nicht in Frage. Link zum Original
Finanzielle Spielräume des Rundfunks sollen durch wirtschaftlicheres Handeln statt höhere Beiträge entstehen.
Wortlaut im Programm
Durch wirtschaftlicheres Handeln statt durch höhere Beiträge können die finanziellen Spielräume vergrößert werden. Link zum Original
Eine Reform des Rundfunkbeitrags soll untere und mittlere Haushaltseinkommen entlasten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Beitragsreform mit dem Ziel einer echten Entlastung der unteren und mittleren Haushaltseinkommen. Für sie soll der Beitrag rasch auf 10 Euro abgesenkt werden. Link zum Original
Für untere und mittlere Haushaltseinkommen wird der Rundfunkbeitrag rasch auf 10 Euro abgesenkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Beitragsreform mit dem Ziel einer echten Entlastung der unteren und mittleren Haushaltseinkommen. Für sie soll der Beitrag rasch auf 10 Euro abgesenkt werden. Link zum Original
Die Senderstruktur von ARD und ZDF wird verschlankt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen unbedingt eine echte Verschlankung der Senderstruktur von ARD und ZDF. Darüber muss, unter Einbeziehung der Beitragszahler, diskutiert werden. Link zum Original
Über die Verschlankung der Senderstruktur wird unter Einbeziehung der Beitragszahler diskutiert.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen unbedingt eine echte Verschlankung der Senderstruktur von ARD und ZDF. Darüber muss, unter Einbeziehung der Beitragszahler, diskutiert werden. Link zum Original
Die Verwaltung der Rundfunkanstalten wird drastisch verkleinert.
Wortlaut im Programm
Das Mindeste wäre jedoch, die überbordende und teure Verwaltung der Sendeanstalten drastisch zurückzustutzen. Link zum Original
Die Verwaltung der Rundfunkanstalten soll zumindest teilweise zusammengelegt werden.
Wortlaut im Programm
Oder ließe sich die Verwaltung der Sender nicht auch zusammenlegen, zumindest teilweise? Link zum Original
Die Gehälter in der Führungsebene der Rundfunkanstalten werden gekürzt.
Wortlaut im Programm
Als erste Maßnahme wäre die Kürzung der Gehälter in der Führungsebene der Sender angezeigt. Link zum Original
Alle hochdotierten Stellen in den Rundfunkanstalten werden auf ihre Notwendigkeit überprüft.
Wortlaut im Programm
Alle hochdotierten Stellen müssen auf den Prüfstand: Was davon braucht man wirklich? Link zum Original
Die Gehaltsstruktur in den Rundfunkanstalten wird an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes angepasst.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich muss die Gehaltsstruktur in den Sendeanstalten an den TVÖD (Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes) angepasst werden. Link zum Original
Die regionale Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die regionale Berichterstattung ist die Kernkompetenz des ÖRR. Sie sollte gestärkt werden. Link zum Original
Die Vorgaben des letzten rbb-Staatsvertrags werden schnell umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Jetzt müssen die Vorgaben aus dem letzten rbb -Staatsvertrag schnell umgesetzt werden. Link zum Original
Die Zugänge zum öffentlich-rechtlichen Journalismus werden verbreitert.
Wortlaut im Programm
Zugänge zum öffentlich-rechtlichen Journalismus müssen verbreitert werden, zum Beispiel in dem man die Journalistenschule EMS (Electronic Media School) stärkt. Link zum Original
Die Journalistenschule Electronic Media School wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zugänge zum öffentlich-rechtlichen Journalismus müssen verbreitert werden, zum Beispiel in dem man die Journalistenschule EMS (Electronic Media School) stärkt. Link zum Original
Auszubildende des rbb erhalten Übernahmegarantien.
Wortlaut im Programm
Übernahmegarantien für rbb -Azubis, Sozial -Stipendien für Volontariate und bezahlte Praktika könnten dazu beitragen, auch Unterprivilegierten Zugang zu ermöglichen. Link zum Original
Für Volontariate werden Sozialstipendien eingeführt.
Wortlaut im Programm
Übernahmegarantien für rbb -Azubis, Sozial -Stipendien für Volontariate und bezahlte Praktika könnten dazu beitragen, auch Unterprivilegierten Zugang zu ermöglichen. Link zum Original
Praktika beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden bezahlt.
Wortlaut im Programm
Übernahmegarantien für rbb -Azubis, Sozial -Stipendien für Volontariate und bezahlte Praktika könnten dazu beitragen, auch Unterprivilegierten Zugang zu ermöglichen. Link zum Original
Das Ausbildungsangebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Generell muss das Ausbildungsangebot gestärkt werden. Link zum Original
Freie Mitarbeit beim Rundfunk soll möglich bleiben, um Flexibilität und persönliche Entwicklung zu sichern.
Wortlaut im Programm
Es muss freie Mitarbeit geben, um eine gewisse Flexibilität im Sender, aber auch die persönliche Entwicklung der Mitarbeiter zu gewährleisten. Link zum Original
Freie Mitarbeit beim Rundfunk soll freiwillig und nicht der Regelfall sein.
Wortlaut im Programm
Aber freie Mitarbeit sollte freiwillig und vor allem auch nicht der Regelfall sein. Link zum Original
Die Rechte und die politische Unabhängigkeit freier Mitarbeiter im Rundfunk werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Rechte der freien Mitarbeiter und damit auch ihre politische Unabhängigkeit stärken. Link zum Original
Die Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden demokratischer gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Strukturen des ÖRR müssen demokratischer gestaltet werden. Link zum Original
Die Beitragszahler erhalten echte Mitbestimmung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Wortlaut im Programm
Wir wollen echte Mitbestimmung der Beitragszahler. Link zum Original
Die Mitglieder des rbb-Rundfunkrats sollen repräsentativ gelost oder von den Beitragszahlern gewählt werden.
Wortlaut im Programm
Im Rundfunkrat des rbb sitzen die Vertreter von Parteien und Verbänden, also des politischen Mainstreams. Besser wäre es, wenn die Mitglieder stattdessen repräsentativ gelost oder von den Beitragszahlern gewählt würden, um die Breite der Bevölkerung abzubilden. Link zum Original
Programmbeschwerden werden verbindlicher gestaltet.
Wortlaut im Programm
Programmbeschwerden müssen verbindlicher gestaltet werden. Link zum Original
Es werden Möglichkeiten für Programminitiativen aus der Bevölkerung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Außerdem sollte es Möglichkeiten für Programminitiativen aus der Bevölkerung geben. Link zum Original
Der rbb erhält ein verbindliches, regelmäßiges und breit angelegtes Feedback-Format.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen ein verbindliches, regelmäßiges und breitangelegtes Feedback-Format im rbb. Link zum Original
Die Drehtür zwischen Politik und Rundfunk wird geschlossen.
Wortlaut im Programm
Die Drehtür zwischen Politik und Rundfunk muss endlich geschlossen werden. Link zum Original
Zentrale Leitungspositionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind mit früheren oder künftigen Regierungsämtern unvereinbar.
Wortlaut im Programm
Zentrale Leitungspositionen beim öffentlich -rechtlichen Rundfunk sind nicht vereinbar mit (früheren oder künftigen) Tätigkeiten in Regierungspositionen, sowohl in die eine wie auch in die andere Richtung. Die nächste Reform des rbb-Staatsvertrags muss das unbedingt enthalten. Link zum Original
Die Unvereinbarkeit von Rundfunkleitung und Regierungsamt wird in der nächsten Reform des rbb-Staatsvertrags verankert.
Wortlaut im Programm
Zentrale Leitungspositionen beim öffentlich -rechtlichen Rundfunk sind nicht vereinbar mit (früheren oder künftigen) Tätigkeiten in Regierungspositionen, sowohl in die eine wie auch in die andere Richtung. Die nächste Reform des rbb-Staatsvertrags muss das unbedingt enthalten. Link zum Original
Es wird Transparenz über die Chefredakteure und Chefs vom Dienst und ihre Besetzung hergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine echte Transparenz über die Chefredakteure und die Chefs vom Dienst: Wer sind diese Leute, die letztlich darüber entscheiden, was wir zu sehen bekommen (und was nicht), und warum sind die auf diesen Posten? Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll Völkerverständigung fördern und keine Feindbilder aufbauen.
Wortlaut im Programm
Der ÖRR soll die Völkerverständigung fördern und nicht Feindbilder aufbauen. Das gehört in die Präambel des nächsten rbb-Staatsvertrags. Link zum Original
Die Förderung der Völkerverständigung wird in die Präambel des nächsten rbb-Staatsvertrags aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Der ÖRR soll die Völkerverständigung fördern und nicht Feindbilder aufbauen. Das gehört in die Präambel des nächsten rbb-Staatsvertrags. Link zum Original
Staat und Religion werden konsequent getrennt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen konsequent zum Grundsatz der Trennung von Staat und Religion. Link zum Original
Religionsgemeinschaften organisieren die Verbreitung ihrer Lehren selbständig und mit eigenen Mitteln außerhalb der Kernaufgaben der staatlichen Schule.
Wortlaut im Programm
Die aktive Verbreitung religiöser oder weltanschaulicher Lehren haben die jeweiligen Gemeinschaften selbständig und mit eigenen Mitteln außerhalb der Kernaufgaben des staatlichen Schulwesens zu organisieren. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.