Krankenhäuser

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin

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Linke913 CDU112 AfD33 Grüne36 SPD310Koalitionsvertrag CDU SPD318

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW14 FDP110

Linke 9913

Mehr Geld 9

1. Berlin braucht dringend Investitionen in Brücken, Kitas, Krankenhäuser, soziale Einrichtungen und Schulen.
2. Das Land kommt seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Krankenhausfinanzierung im erforderlichen Umfang nach.
3. Die vom Senat verursachten Kürzungen bei den Krankenhausinvestitionen werden zurückgenommen.
4. Die Krankenhausinvestitionen werden auf ein bedarfsgerechtes Niveau gesteigert.
5. Dringende Investitionen, etwa in die Psychiatrien im Krankenhaus Hedwigshöhe und im Urbankrankenhaus, werden schnellstmöglich angegangen.
6. Krankenhäuser werden besser mit Stationsapothekerinnen und Stationsapothekern ausgestattet.
7. Die räumlichen und personellen Bedingungen im Krankenhaus des Maßregelvollzugs werden verbessert.
8. Ein Erweiterungsbau für das Krankenhaus des Maßregelvollzugs wird schnellstmöglich umgesetzt.
9. Ein trägeroffener Fonds für Gute Arbeit fördert Krankenhausträger bei der Umsetzung guter Arbeits- und Tarifbedingungen.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Abgestimmte Hitzeaktionspläne werden auf Landes- und Bezirksebene sowie für Krankenhäuser und Pflegeheime erstellt.
2. Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Gesundheitszentren werden energetisch saniert und klimaneutral umgebaut.
3. Krankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und Gesundheitsämter werden besser miteinander vernetzt.

Weniger Pflichten 1

1. Berliner Gesundheitseinrichtungen beteiligen sich nicht an Übungen für den Kriegsfall.

Bleibt wie bisher 2

1. Die Krankenhäuser bleiben in kommunaler Hand.
2. Das Jüdische Krankenhaus Berlin bleibt als vollwertiges Krankenhaus erhalten, möglichst in Kooperation mit der öffentlichen Hand.

Ohne klare Richtung 7

1. Krankenhäuser werden rekommunalisiert, wo sich private Konzerne zurückziehen.
2. Für die Krankenhausinvestitionen werden neue Finanzierungsmodelle und eine ausgeweitete Nutzung des Sondervermögens Klima und Infrastruktur geprüft.
3. Die Krankenhausfinanzierung erfolgt projektbezogen statt durch pauschale Mittelvergabe.
4. Krankenhäuser werden rekommunalisiert, wo private Träger sich zurückziehen, Häuser oder Abteilungen aufgeben oder Qualitäts- und Personalstandards unterlaufen.
5. Krankenhäuser treffen Entscheidungen wissenschaftlich, fürsorglich und im Interesse der Patienten statt im Interesse von Bilanzen.
6. Ausgelagerte Therapiebereiche der Psychiatrie werden zurückgeführt.
7. Die Kapazitäten der Kliniken für diese Behandlungen werden gestärkt.

Mehr Pflichten 9

1. Fallpauschalen, Profitorientierung und Gewinnentnahme im Gesundheitswesen werden abgelehnt.
2. Die Rechtsform kommunaler Krankenhäuser sichert öffentliche Transparenz und demokratische Kontrolle statt GmbH-Logik und Geschäftsgeheimnissen.
3. Die Psychiatrie wird möglichst gewaltfrei gestaltet.
4. Aufenthaltsdauern in der Psychiatrie orientieren sich am Genesungsgrad.
5. Kliniken stellen mehr Plätze für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Weiterbildung bereit.
6. In Krankenhäusern und Praxen werden verpflichtende Sensibilisierungen gegen Misogynie eingeführt.
7. Schwangerschaftsabbrüche werden in allen Plankrankenhäusern mit gynäkologischen Abteilungen ermöglicht.
8. Krankenhausinformationssysteme schützen Patientendaten vor unbefugtem Zugriff.
9. Baulicher Hitzeschutz soll in Wohngebäuden und Gebäuden mit dauerhaftem Aufenthalt wie Justizvollzugsanstalten, Krankenhäusern und Pflegeheimen verpflichtend sein.

CDU 1112

Mehr Geld 1

1. Die Leistungsfähigkeit der Charité wird durch auskömmliche Investitionsmittel für Infrastruktur, Digitalisierung, Spitzenforschung und universitäre medizinische Ausbildung gesichert und ausgebaut.

Mehr Rechte oder Angebote 10

1. Die Berliner Krankenhäuser, insbesondere die Charité, werden als Innovationsplattformen gestärkt.
2. Die Charité wird als Partner der Wirtschaft gestärkt.
3. Kooperationen mit Unternehmen der Gesundheitswirtschaft, der Biomedizin, der Pharmaindustrie und der Medizintechnik werden gefördert.
4. Auf Landesebene werden die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass klinische Daten unter Wahrung höchster Datenschutzstandards systematisch für Forschung, Innovation und Ausgründungen aller Berliner Krankenhäuser genutzt werden können.
5. Für alle Berliner Kliniken wird ein einheitliches, hochintegriertes Krankenhausinformationssystem eingeführt, das Versorgung, Forschung und Innovation verzahnt und die Nutzung medizinischer Daten verbessert.
6. Die Umsetzung der Krankenhausreform wird mit einem klaren, verlässlichen und gemeinsam mit allen Krankenhausträgern erarbeiteten Konzept vorangetrieben.
7. Innovative digitale Lösungen werden gefördert, um die Zusammenarbeit zwischen Kliniken, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen zu verbessern, Abläufe zu vereinfachen und den Zugang zu Leistungen zu erleichtern.
8. Die digitale Vernetzung zwischen Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wird vorangetrieben, um Behandlungen zu koordinieren und Doppelstrukturen zu vermeiden.
9. Krankenhäuser werden krisenfest gemacht und in ihrer Resilienz gestärkt, damit sie bei Katastrophen, Cyberangriffen, Stromausfällen oder im Verteidigungsfall funktionsfähig bleiben.
10. Sensible Klinikbereiche werden geschützt.

Weniger Pflichten 1

1. Das Aktionsbündnis „Bürokratieabbau für Berliner Krankenhäuser“ wird gemeinsam mit Krankenkassen, Medizinischem Dienst und Krankenhausgesellschaft zu Ende geführt.

Ohne klare Richtung 1

1. Der Charité kommt eine herausragende Rolle zu.

Mehr Pflichten 1

1. Die Charité übernimmt bei der Entwicklung datengetriebener Innovationsökosysteme eine tragende Rolle.

AfD 3​3

Mehr Geld 1

1. Die Investitionskostenzuschüsse für Krankenhäuser werden dem Bedarf angepasst und deutlich erhöht.

Weniger Pflichten 2

1. Die Abrechnung nach Fallpauschalen wird durch ein leistungsgerechtes, bürokratiearmes System ersetzt.
2. In jedem Bezirk wird eine KV-Notdienstpraxis geschaffen.

Mehr Pflichten 3

1. Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und andere wichtige öffentliche Einrichtungen müssen verbindlich mit Notstrom-, Kommunikations- und Notfallplänen für Blackout und Sabotage vorsorgen.
2. In Berlin werden Vergütungsvereinbarungen zwischen einzelnen Krankenhäusern und Sozialleistungsträgern geschlossen.
3. In diese Vereinbarungen fließen Behandlungsbedarf, Spezialisierungen und wirtschaftliche Kennzahlen ein.

Grüne 3​6

Mehr Geld 3

1. Die Möglichkeiten der Krankenhausreform des Bundes und des Transformationsfonds werden zur Modernisierung und Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser genutzt.
2. Psychiatrische Einrichtungen werden personell und finanziell gefördert, um Wartezeiten zu verringern.
3. Die personelle Ausstattung in Kreißsälen wird verbessert, um die Arbeitsbedingungen für Hebammen attraktiver zu machen.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Die Charité als Standort der Universitätsmedizin und Gesundheitsforschung wird gestärkt.
2. Die Translation von Forschungserkenntnissen der Charité in die praktische Anwendung für Patientinnen und Patienten wird unterstützt.
3. Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Bildungseinrichtungen und Sportstätten werden befähigt, eigene Hitzeschutzkonzepte zu entwickeln und umzusetzen.

Mehr Pflichten 3

1. Die Notfallversorgung wird mit Gesundheitsnotfallkompetenz, differenzierter Versorgung durch den Rettungsdienst und integrierten Rettungsstellen weiterentwickelt.
2. In Integrierten Notfallzentren steuern kassenärztliche Notfallpraxis und Krankenhausnotfallversorgung die Versorgung gemeinsam.
3. Die landeseigenen Kliniken gewährleisten die medizinische Versorgung für Schwangerschaftsabbrüche.

SPD 3310

Mehr Geld 5

1. Ein Schwerpunkt der Investitionen ist die Sanierung der Krankenhäuser.
2. Für die Berliner Krankenhäuser wird eine auskömmliche Finanzierung angestrebt.
3. Das Land stellt die nötigen Landesmittel bereit, damit die Bundesmittel für die Krankenhausreform voll genutzt werden.
4. Der staatliche Zuschuss an die Charité wird erhöht.
5. Das Land beteiligt sich mit eigenen Mitteln an der Finanzierung erforderlicher Investitionen der Charité.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Möglichst alle Notfallkrankenhäuser mit Fachrichtung Gynäkologie sollen die vertrauliche Spurensicherung durchführen können.
2. Charité und Vivantes werden weiter gestärkt.
3. Die Zusammenarbeit von Charité und Vivantes wird ausgebaut.
4. Die Charité wird in ihren Rollen als Forschungseinrichtung, Ausbildungsstätte und Krankenhaus der Maximalversorgung unterstützt.
5. Mit dem Bund wird über eine weitere Unterstützung der Charité im Rahmen der Hauptstadtaufgaben verhandelt.

Ohne klare Richtung 3

1. Die bestehende Infrastruktur wie Brücken, Straßen, Krankenhäuser, Feuerwehr- und Polizeiwachen und Schulen wird modernisiert.
2. Gute Krankenhäuser und ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst werden angestrebt.
3. Die Krankenhausreform wird vorangetrieben.

Mehr Pflichten 3

1. Entlastungstarifverträge sollen neben den landeseigenen auch bei anderen Krankenhausträgern gelten.
2. Die Angebote der Krankenhäuser in den Außenbezirken werden in der gemeinsamen Krankenhausplanung mit Brandenburg auf die Kliniken im Umland abgestimmt.
3. Kliniken und Ausbildungsinstitute sollen genug Weiterbildungsplätze nach der neuen Weiterbildungsordnung anbieten.

BSW 144

Mehr Geld 2

1. Die Landesförderung unterstützt gezielt Krankenhäuser mit sozialer Begleitung, Übergangsmanagement und Verzahnung ambulanter und stationärer Versorgung.
2. Das Land beendet den Investitionsstau der Krankenhäuser und erfüllt seine gesetzliche Pflicht zur Investitionsfinanzierung.

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Vorrang haben zivile Produktion und der Ausbau von Infrastruktur, Schulen und Krankenhäusern.

Weniger Pflichten 1

1. Flexible Praxisöffnungszeiten sollen die Notaufnahmen entlasten.

Bleibt wie bisher 1

1. Das Land wirkt auf Bundesebene darauf hin, dass die Krankenhausreform die örtliche Versorgung verbessert und keine Schließungen notwendiger Standorte bewirkt.

Ohne klare Richtung 3

1. Investitionen in die ärztliche Versorgung wie Krankenhäuser sollen sich ausschließlich am Bedarf der Bevölkerung orientieren.
2. Krankenhäuser gehören als Teil der Daseinsvorsorge in öffentliche oder gemeinnützige Hand.
3. Die Krankenhausfinanzierung wird weg von der DRG-Fallpauschalenfinanzierung umgebaut.

Mehr Pflichten 1

1. Strukturanpassungen im Krankenhauswesen werden mit Arbeitsplatzsicherung verbunden.

FDP 1510

Mehr Geld 3

1. Die Charité erhält ein weiteres Bettenhaus, damit historische Klinikgebäude für Verwaltung und Forschung umgenutzt werden können.
2. Die Krankenhausfinanzierung belohnt Erfahrung, Effizienz, Qualität und Patientenzufriedenheit.
3. Die Endometrioseforschung und die Endometriose-Sprechstunde an der Charité werden deutlich aufgestockt.

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Ein Ökosystem aus Life-Science-Start-ups, Kliniken und innovationsoffenem Rechtsrahmen wird gefördert.
2. Innovative Versorgungsmodelle, die ambulante und stationäre Leistungen verzahnen, werden gezielt gefördert.
3. Für neue Kooperationsformen zwischen Leistungserbringern werden rechtssichere Rahmenbedingungen geschaffen.
4. Ein Ökosystem aus Life-Science-Start-ups, Klinikstrukturen und innovationsoffenem Rechtsrahmen wird gefördert.
5. Berliner Krankenhäuser dürfen dauerhaft DSGVO-konform Daten durch Dritte im Auftrag verarbeiten lassen.
6. Private Krankenhausträger werden gegenüber öffentlichen und konfessionellen Trägern nicht ungleich behandelt.

Weniger Pflichten 1

1. Rettungsdienste und Notaufnahmen werden durch telefonische Vorberatung ärztlicher Bereitschaftsdienste von ambulanten Fällen entlastet.

Ohne klare Richtung 5

1. Die Charité wird bei der Umsetzung ihrer Vision 2030 und dem Weg an die internationale Spitze unterstützt.
2. Die Charité-Standorte Mitte, Benjamin Franklin und Virchow werden mit unterschiedlichen Schwerpunkten profiliert.
3. Die maximalversorgenden Krankenhäuser werden gestärkt.
4. Die stationäre Versorgung wird stärker spezialisiert.
5. Die Krankenhausfinanzierung wird neu geordnet, am tatsächlichen Patientenbedarf ausgerichtet und überwindet die Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung.

Mehr Pflichten 1

1. In der Geburtshilfe wird ein fester Betreuungsschlüssel für Hebammen eingeführt.

Koalitionsvertrag 3818

Mehr Geld 6

1. Die Investitionsfinanzierung für Charité und Vivantes wird im Rahmen der Gesundheitsstadt 2030 verbessert und abgestimmt.
2. Die Investitionsmittel für die Krankenhäuser steigen weiter stetig an.
3. Das Programm „Green Hospital“ zur klimafreundlichen Entwicklung der Krankenhausinfrastruktur wird fortgeführt.
4. Ein Sonderinvestitionsprogramm zur Stärkung der Kinderkliniken wird aufgelegt.
5. Die Charité braucht eine finanzielle Ausstattung, die die Umsetzung stark steigender Drittmitteleinnahmen ermöglicht.
6. Der Bund soll sich stärker an Entwicklung und Finanzierung der Charité beteiligen, wo diese nationale Aufgaben übernimmt.

Mehr Rechte oder Angebote 12

1. Der Senat pflegt einen regelmäßigen Austausch mit dem Netzwerk aus Beratungs- und Testangeboten, queersensiblen Praxen, Kliniken und Selbsthilfeorganisationen.
2. Kooperationen von Charité und Vivantes untereinander sowie mit Wirtschaftspartnern und außeruniversitären Einrichtungen werden ausgebaut und gefördert.
3. Der Neubau des Deutschen Herzzentrums an der Charité wird unterstützt.
4. Effektive Sicherheitsvorkehrungen in den Rettungsstellen werden angestrebt.
5. Der Ausbau digitaler Strukturen wie IVENA zur Vernetzung von Rettungsstellen, Rettungswagen, Luftrettung und ambulanten Strukturen wird vorangetrieben.
6. Der Bau des Deutschen Herzzentrums der Charité wird unterstützt.
7. Der Bau des Nationalen Tumorcentrums (NCT) wird unterstützt.
8. Die Überlegungen zu einer neuen Kinderklinik der Charité werden unterstützt.
9. Die Kooperation zwischen Charité und Vivantes in Forschung, Lehre, Digitalisierung und Ausbildung wird weiterentwickelt.
10. Geprüft wird, ob die Charité Kredite bis höchstens 20 Millionen Euro für abschreibungsfähige Großgeräte aufnehmen darf.
11. Bei der Reform der Krankenhausvergütung auf Bundesebene sollen die besonderen Belange der Universitätsklinika berücksichtigt werden.
12. Sonder-Sanierungsprogramme oder erweiterte Programme für öffentliche Gebäude wie Schulen, Verwaltungs-, Polizei- und Feuerwehrgebäude und Krankenhäuser werden aufgelegt.

Bleibt wie bisher 3

1. Charité und Vivantes werden weiterhin in ihrer Entwicklung unterstützt.
2. Charité und Vivantes bleiben vollumfänglich in Landesbesitz.
3. Die trägerplurale Krankenhausversorgung soll auf qualitativ hochwertigem Niveau gesichert werden.

Ohne klare Richtung 5

1. Die Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser werden schnellstmöglich zurückgeführt.
2. Fallpauschalen sollen bei der Krankenhausfinanzierung eine geringere Rolle spielen.
3. Die Klinikoffensive soll die Wettbewerbsfähigkeit der Berliner Krankenhäuser stärken.
4. Die Öffnungszeiten der an Krankenhäuser angegliederten Kindernotdienstpraxen werden ausgeweitet.
5. Das Land prüft, wie es die Umsetzung des Entwicklungskonzepts „Strategie 2030“ der Charité unterstützen kann.

Mehr Pflichten 3

1. In allen Einrichtungen des Gesundheitswesens wird eine bedarfsgerechte Ausbildungsquote angestrebt.
2. Weitere Ausgliederungen oder Outsourcing von Leistungen in den landeseigenen Krankenhäusern werden abgelehnt.
3. Es wird geprüft, weitere verpflichtende Qualitätskriterien in den Landeskrankenhausplan aufzunehmen.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht