BSW · Berlin – Mit uns endlich vernünftig und gerecht
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 94 von 804 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.
- 94Forderungen zum Politikfeld
- 12 %des Programms
- 66Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 94
Wer an Impffolgen leidet, soll entschädigt werden.
Wortlaut im Programm
er wegen Nichtbefolgung abstruser Regeln mit Geldbußen belegt wurde oder an den Folgen der Impfung leidet, muss entschädigt werden. Link zum Original
Investitionen in die ärztliche Versorgung wie Krankenhäuser sollen sich ausschließlich am Bedarf der Bevölkerung orientieren.
Wortlaut im Programm
Investitionen in Verkehrsinfrastruktur (z.B. Brücken, Straßen) und in die ärztliche Versorgung (z.B. Krankenhäuser) müssen ausschließlich am Bedarf und am Lebenswohl der Berliner Bevölkerung orientiert sein. Link zum Original
Maßnahmen zur Drogenprävention sollen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, Maßnahmen zur Drogenprävention auszuweiten. Link zum Original
Geschützte Drogenkonsumräume sollen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Aufgrund der steigenden Zahl von Drogenkranken sollten Hilfsangebote wie geschützte Drogenkonsumräume, medizinische Betreuungseinrichtungen oder die Unterstützung bei Substitutionstherapien ausgeweitet werden. Link zum Original
Medizinische Betreuungseinrichtungen für Drogenkranke sollen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Aufgrund der steigenden Zahl von Drogenkranken sollten Hilfsangebote wie geschützte Drogenkonsumräume, medizinische Betreuungseinrichtungen oder die Unterstützung bei Substitutionstherapien ausgeweitet werden. Link zum Original
Die Unterstützung bei Substitutionstherapien soll ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Aufgrund der steigenden Zahl von Drogenkranken sollten Hilfsangebote wie geschützte Drogenkonsumräume, medizinische Betreuungseinrichtungen oder die Unterstützung bei Substitutionstherapien ausgeweitet werden. Link zum Original
Unterkünfte speziell für suchtkranke Menschen sollen erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern daher eine Erweiterung von Unterkünften, die speziell für suchtkranke Menschen vorgesehen sind. Link zum Original
Das solidarische Gesundheitswesen wird gestärkt statt weiter gekürzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das solidarische Gesundheitswesen stärken, statt es weiter kaputtzusparen. Link zum Original
Die Zwei-Klassen-Medizin wird beendet.
Wortlaut im Programm
Die Zwei-Klassen-Medizin muss beendet werden. Link zum Original
Alle Menschen erhalten unabhängig von Einkommen, Herkunft oder Versicherungsstatus denselben Zugang zu hochwertiger medizinischer Versorgung.
Wortlaut im Programm
Alle Menschen sollen unabhängig von Einkommen, Herkunft oder Versicherungsstatus denselben Zugang zu einer hochwertigen medizinischen Versorgung haben. Link zum Original
Eine Bürgerversicherung als einheitliche Krankenversicherung für alle, auch Beamte und Besserverdiener, wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb strebt das BSW eine Bürgerversicherung als einheitliches Krankenversicherungssystem an, in die alle Bürger einzahlen, auch Beamte und Besserverdiener. Link zum Original
Beitragsbemessungsgrenze und Versicherungspflichtgrenze in der Krankenversicherung werden angehoben.
Wortlaut im Programm
Die Beitragsbemessungsgrenze und die Grenzen für die Versicherungspflicht wollen wir anheben. Link zum Original
Neu verbeamtete Landesbedienstete erhalten statt Beihilfe einen festen Arbeitgeberzuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen neu verbeamteten Mitarbeitern des Landes zukünftig statt der Beihilfe einen festen Betrag als Arbeitgeberzuschuss für eine GKV auszahlen. Link zum Original
Die Voraussetzungen für eine private Krankenversicherung werden für Beamte an die für Angestellte und Selbstständige angeglichen.
Wortlaut im Programm
Die Voraussetzungen für eine private Krankenversicherung werden für Beamte an die für Angestellte und Selbstständige angepasst. Link zum Original
Das Gesundheitswesen soll sich am Bedarf der Menschen statt an Gewinninteressen orientieren.
Wortlaut im Programm
Das Gesundheitswesen muss sich am Bedarf der Menschen orientieren, nicht an Gewinninteressen. Link zum Original
Krankenhäuser gehören als Teil der Daseinsvorsorge in öffentliche oder gemeinnützige Hand.
Wortlaut im Programm
Die Krankenhausversorgung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und gehört in öffentliche oder gemeinnützige Hand. Link zum Original
Die Krankenhausplanung wird gemeinwohlorientiert und unter Einbeziehung der Bürger gestaltet.
Wortlaut im Programm
Das BSW Berlin fordert eine gemeinwohlorientierte Krankenhausplanung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Link zum Original
Die stationäre Versorgung soll wohnortnah, mit dem ÖPNV erreichbar und hochwertig sein.
Wortlaut im Programm
Ziel ist eine wohnortnahe, mit dem ÖPNV erreichbare und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung. Link zum Original
Die Landesförderung unterstützt gezielt Krankenhäuser mit sozialer Begleitung, Übergangsmanagement und Verzahnung ambulanter und stationärer Versorgung.
Wortlaut im Programm
Die Landesförderung soll gezielt Krankenhäuser unterstützen, die soziale Begleitung, Übergangsmanagement und die Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung stärken. Link zum Original
Das Land beendet den Investitionsstau der Krankenhäuser und erfüllt seine gesetzliche Pflicht zur Investitionsfinanzierung.
Wortlaut im Programm
Der Investitionsstau von mehreren hundert Millionen Euro muss beendet werden – das Land Berlin muss seiner gesetzlichen Pflicht zur Investitionsfinanzierung nachkommen. Link zum Original
Das Land wirkt auf Bundesebene darauf hin, dass die Krankenhausreform die örtliche Versorgung verbessert und keine Schließungen notwendiger Standorte bewirkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Land Berlin seinen Beitrag auf Bundesebene dafür leistet, dass die Krankenhausreform zu einer Verbesserung der örtlichen Gesundheitsversorgung führt und nicht zu planlosen und politisch motivierten Krankhausschließungen notwendiger Standorte, um Finanzierungslöcher zu stopfen. Link zum Original
Versorgungssicherheit und patientenorientierte Qualitätssteigerung stehen im Mittelpunkt der Krankenhausreform.
Wortlaut im Programm
Im Fokus müssen die Versorgungssicherheit für alle und patientenorientierte Qualitätssteigerungen stehen. Link zum Original
Strukturanpassungen im Krankenhauswesen werden mit Arbeitsplatzsicherung verbunden.
Wortlaut im Programm
Strukturanpassungen müssen mit einer Arbeitsplatzsicherung verbunden werden. Link zum Original
Dem Verlust medizinischer Fachkräfte wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Dem Verlust von medizinischen Fachkräften muss entgegengewirkt werden. Link zum Original
Die Krankenhausfinanzierung wird weg von der DRG-Fallpauschalenfinanzierung umgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen Umbau der Krankenhausfinanzierung ein, denn die bisherige DRG - Finanzierung (nach diagnose -bezogenen Fallgruppen) hat sich nicht bewährt. Link zum Original
Berlin behält Gestaltungsspielräume in der Krankenhausplanung für regionale Besonderheiten.
Wortlaut im Programm
Berlin braucht weiterhin Gestaltungsspielräume für seine Krankenhausplanung, um regionale Besonderheiten und Versorgungsbedarfe zu berücksichtigen. Link zum Original
Berlin soll Gesundheitsmetropole bleiben und Versorgung, Ausbildung und Forschung eng verzahnen.
Wortlaut im Programm
Berlin soll Gesundheitsmetropole bleiben und durch eine enge Verzahnung von Versorgung, Ausbildung und Forschung weiterhin Maßstäbe setzen. Link zum Original
In jedem Kiez soll es ausreichend Haus- und Kinderärzte geben.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine ausreichende Anzahl von Haus - und Kinderärzten in jedem Kiez ein. Link zum Original
Arztsitze werden gezielt in unterversorgte Bezirke umverteilt.
Wortlaut im Programm
Arztsitze müssen gezielt umverteilt und neue kommunale beziehungsweise öffentliche Primärversorgungszentren gegründet werden, besonders in den unterversorgten Bezirken. Link zum Original
Neue kommunale oder öffentliche Primärversorgungszentren werden besonders in unterversorgten Bezirken gegründet.
Wortlaut im Programm
Arztsitze müssen gezielt umverteilt und neue kommunale beziehungsweise öffentliche Primärversorgungszentren gegründet werden, besonders in den unterversorgten Bezirken. Link zum Original
Bei Medizinstudienplätzen wird eine Hausarztquote eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um den künftigen Bedarf zu decken, fordern wir eine Hausarztquote bei Studienplätzen. Link zum Original
Studierende der Allgemeinmedizin und Pädiatrie erhalten einen verlässlichen Einstieg in die Versorgung.
Wortlaut im Programm
Wer Allgemeinmedizin oder Pädiatrie studiert, soll verlässlich in die Versorgung einsteigen können. Link zum Original
Landeseigene Primärversorgungszentren entstehen in sozialen Brennpunkten und von Unterversorgung bedrohten Regionen.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich setzen wir auf neue, landeseigene Primärversorgungszentren in sozialen Brennpunkten und in von Unterversorgung bedrohten Regionen. Link zum Original
Arzttermine werden über die Patientenservice-Nummer 116117 statt über kommerzielle Plattformen vergeben.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Terminvergabe über die Patientenservice-Nummer 116117 erfolgt, statt über kommerzielle Plattformen. Link zum Original
Die telefonische Erreichbarkeit der Arztpraxen wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Die telefonische Erreichbarkeit der Arztpraxen muss gewährleistet werden. Link zum Original
Flexible Praxisöffnungszeiten sollen die Notaufnahmen entlasten.
Wortlaut im Programm
Flexible Praxisöffnungszeiten, insbesondere auch für einen zügigen Zugang zur fachärztlichen Versorgung, sollen zudem die überlasteten Notaufnahmen der Krankenhäuser entlasten. Link zum Original
Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin soll eine Regelung gegen die Abweisung von Neupatienten und Akutfällen durch Arztpraxen treffen.
Wortlaut im Programm
Für Neupatienten und insbesondere bei Akutfällen muss eine Regelung durch die Kassenärztliche Vereinigung Berlin gefunden werden, um eine Abweisung durch eine Arztpraxis zu unterbinden. Link zum Original
Hausarztpraxen werden durch multiprofessionelle Teams mit qualifiziertem nichtärztlichem Personal für Hausbesuche und Begleitung chronisch Kranker entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf multiprofessionelle Strukturen, die Hausärzte entlasten und mehr Zeit für Patienten schaffen. Dazu gehört qualifiziertes nichtärztliches Personal, das eigenständig Hausbesuche übernimmt oder chronisch kranke und hochaltrige Menschen begleitet. Link zum Original
Für medizinische Fachangestellte wird eine Karriereoffensive gestartet.
Wortlaut im Programm
Für medizinische Fachangestellte brauchen wir eine Karriereoffensive. Link zum Original
Für hochbetagte, chronisch kranke und pflegebedürftige Patienten wird ein Fallmanagement mit festen Ansprechpersonen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wichtig ist auch ein professionelles Fallmanagement mit festen Ansprechpersonen für hochbetagte, chronisch kranke oder pflegebedürftige Patienten. Link zum Original
Notdienstpraxen wie die Integrierten Notfallzentren werden mit längeren Öffnungszeiten ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Notdienstpraxen wie die Integrierten Notfallzentren (INZ) mit längeren Öffnungszeiten ausbauen und uns für alternative Lösungen zur Beschäftigung von selbständigen Poolärzten einsetzen. Link zum Original
Alternative Lösungen zur Beschäftigung selbständiger Poolärzte werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Notdienstpraxen wie die Integrierten Notfallzentren (INZ) mit längeren Öffnungszeiten ausbauen und uns für alternative Lösungen zur Beschäftigung von selbständigen Poolärzten einsetzen. Link zum Original
Rettungskräfte und Personal in Rettungsstellen erhalten mehr Schutz im Einsatz.
Wortlaut im Programm
Rettungskräfte und Personal in den Rettungsstellen brauchen mehr Schutz im Einsatz und ausreichend Ausbildungsplätze. Link zum Original
Für Rettungskräfte und Rettungsstellenpersonal werden ausreichend Ausbildungsplätze geschaffen.
Wortlaut im Programm
Rettungskräfte und Personal in den Rettungsstellen brauchen mehr Schutz im Einsatz und ausreichend Ausbildungsplätze. Link zum Original
Eine Berliner Notfallverfügung dokumentiert den Patientenwillen im Notfall.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich werben wir für eine Berliner Notfallverfügung, die den Patientenwillen im Notfall übersichtlich und eindeutig dokumentiert. Link zum Original
Berlin wird flächendeckend mit Defibrillatoren ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Berlin braucht außerdem flächendeckend Defibrillatoren und breit angelegte Schulungsprogramme für deren Einsatz. Link zum Original
Breit angelegte Schulungsprogramme für den Einsatz von Defibrillatoren werden aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Berlin braucht außerdem flächendeckend Defibrillatoren und breit angelegte Schulungsprogramme für deren Einsatz. Link zum Original
Erste-Hilfe-Befähigung wird bereits in der Grundschule vermittelt.
Wortlaut im Programm
Hierzu dient auch eine Befähigung zur Ersten Hilfe bereits in der Grundschule. Link zum Original
Ein „family nurse“-Programm begleitet junge Familien, Kinder mit Behinderungen und chronisch Kranke.
Wortlaut im Programm
Mit einem „family nurse“-Programm wollen wir junge Familien, Kinder mit Behinderungen und chronisch Kranke besser begleiten. Link zum Original
Eine Landesarbeitsgemeinschaft Kindergesundheit wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Auch eine Landesarbeitsgemeinschaft Kindergesundheit soll eingerichtet werden, um Prävention, Schwangerschaft, Geburt und Kindergesundheit enger zu vernetzen. Link zum Original
Die Hebammenvermittlung wird berlinweit koordiniert und mit Anreizsystemen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Hebammenvermittlung wird berlinweit koordiniert und mit Anreizsystemen unterstützt. Link zum Original
Die Vorsorgeuntersuchungen U8 und U9 werden besser mit Kinderärzten, Gesundheitsdienst und Kitas verknüpft.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir die Vorsorgeuntersuchungen U8 und U9 besser zwischen Kinderärzten, Kinder -Jugend Gesundheitsdienst und Kindertagesstätten verknüpfen, damit Förderangebote rechtzeitig vor der Einschulung einsetzen. Link zum Original
Sozialpädiatrische Zentren werden bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Sozialpädiatrische Zentren müssen bedarfsgerecht ausgebaut werden. Link zum Original
Die Pflegeversicherung wird grundlegend reformiert.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung. Link zum Original
Die Eigenanteile in der Pflegeversicherung werden klar gedeckelt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für klar gedeckelte Eigenanteile in der Pflegeversicherung ein. Link zum Original
Pflegebedürftige und Angehörige erhalten ein frei einsetzbares Pflegebudget.
Wortlaut im Programm
Statt eines unübersichtlichen Leistungswirrwarrs, das keiner versteht, sollen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ein Budget erhalten und selbst bestimmen, für welche Hilfen sie es einsetzen. Link zum Original
Pflegekräfte erhalten weniger Bürokratie und mehr Zeit und Ressourcen für die Pflege.
Wortlaut im Programm
Pflegekräfte brauchen weniger Bürokratie und weniger Vorschriften, aber stattdessen ausreichend Zeit und Ressourcen für ihre eigentliche Arbeit, nämlich die fachgerechte Pflege und liebevolle Betreuung der ihnen anvertrauten Menschen. Link zum Original
Pflegerische Versorgung gilt als Teil der Daseinsvorsorge in gesamtgesellschaftlicher Verantwortung.
Wortlaut im Programm
Eine gute pflegerische Versorgung unserer hilfebedürftigen Mitmenschen ist Bestandteil der Daseinsvorsorge und gehört daher zurück in die Verantwortung der gesamten Gesellschaft! Link zum Original
Aufsuchende medizinische Versorgung wird durch mobile Praxisassistenzen und geriatrische Teams gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die aufsuchende medizinische Versorgung stärken, indem wir mobile Praxisassistenzen und geriatrisch qualifizierte Teams ausbauen. Link zum Original
Ergänzende häusliche Krankenpflege und psychosoziale Betreuung werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Ergänzende häusliche Krankenpflege und psychosoziale Betreuung müssen gesichert sein. Link zum Original
Krankenhäuser erhalten demenzsensible Strukturen, Barrierefreiheit und ein funktionierendes Entlassmanagement.
Wortlaut im Programm
Krankenhäuser brauchen demenzsensible Strukturen, Barrierefreiheit und ein funktionierendes Entlassmanagement. Link zum Original
Die allgemeine ambulante Palliativversorgung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Besonders wichtig ist der Ausbau der allgemeinen ambulanten Palliativversorgung, damit Menschen in ihrer vertrauten Umgebung gut versorgt und schmerzfrei sterben können. Link zum Original
Hausarztpraxen erhalten für die ambulante Palliativversorgung bessere Qualifizierung und ausreichende Mittel.
Wortlaut im Programm
Besonders wichtig ist der Ausbau der allgemeinen ambulanten Palliativversorgung, damit Menschen in ihrer vertrauten Umgebung gut versorgt und schmerzfrei sterben können. Dafür brauchen Hausarztpraxen bessere Qualifizierung und ausreichende finanzielle Ressourcen. Link zum Original
Arbeitsbedingungen und Bezahlung in Pflegeheimen und Wohnheimen für behinderte Menschen werden attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Programm
In Pflegeheimen wie auch in Wohnheimen für behinderte Menschen sind die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung so zu gestalten, dass diese Tätigkeit auch für junge Menschen attraktiv wird. Link zum Original
Chronisch Kranke, auch Betroffene von Long-Covid und Impfschäden, erhalten umfassende medizinische, psychotherapeutische und sozialrechtliche Unterstützung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen umfangreiche medizinische, psychotherapeutische und sozialrechtliche Unterstützung sicherstellen, auch für Betroffene von Long-Covid (CFS) oder Patienten mit Impfschäden. Link zum Original
Ein berlinweites Fallmanagement für Kinder und Erwachsene mit schweren chronischen Erkrankungen wird etabliert.
Wortlaut im Programm
Ein systematisches Fallmanagement für Kinder und Erwachsene mit schweren chronischen Erkrankungen soll berlinweit etabliert werden, damit vorhandene Strukturen effektiv genutzt werden können. Link zum Original
Wohnungs- und Obdachlose erhalten ausreichenden Zugang zu aufsuchender medizinischer und psychischer Versorgung.
Wortlaut im Programm
Insbesondere Wohnungs- und Obdachlose müssen ausreichenden Zugang zu aufsuchender medizinischen und zur psychischen Ver sorgung haben. Link zum Original
Für alle Berufsgruppen im Gesundheitswesen gelten bundeseinheitliche, verbindliche Personalvorgaben.
Wortlaut im Programm
Wir fordern bundeseinheitliche, verbindliche Personalvorgaben für alle Berufsgruppen innerhalb des Gesundheitswesens. Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen werden familienfreundlicher.
Wortlaut im Programm
Arbeitsbedingungen müssen familienfreundlicher werden, tarifgebundene Gehälter refinanzierbar. Link zum Original
Tarifgebundene Gehälter im Gesundheitswesen werden refinanzierbar.
Wortlaut im Programm
Arbeitsbedingungen müssen familienfreundlicher werden, tarifgebundene Gehälter refinanzierbar. Link zum Original
Ausgegliederte Betriebe der Charité und von Vivantes werden wieder eingegliedert.
Wortlaut im Programm
Ausgegliederte Betriebe der Charité und von Vivantes werden wieder rückgeführt. Link zum Original
Der Missbrauch durch Leiharbeitsfirmen im Gesundheitswesen wird eingedämmt.
Wortlaut im Programm
Der Missbrauch durch Leiharbeitsfirmen ist einzudämmen. Link zum Original
Eine Ausbildungsoffensive soll den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen abfedern.
Wortlaut im Programm
Eine Ausbildungsoffensive soll den Fachkräftemangel abfedern. Link zum Original
Pflegefachpersonen erhalten mehr Befugnisse und arbeiten eigenverantwortlich auf Augenhöhe mit Ärzten.
Wortlaut im Programm
Pflegefachpersonen sollen mehr Befugnisse erhalten, eigenverantwortlich handeln und auf Augenhöhe mit Ärztinnen und Ärzten arbeiten. Link zum Original
Multiprofessionelle Zusammenarbeit wird Grundlage des Gesundheitssystems.
Wortlaut im Programm
Multiprofessionelle Zusammenarbeit wird zur Grundlage eines modernen Gesundheitssystems. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird personell, finanziell und organisatorisch deutlich gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) muss deutlich gestärkt werden: personell, finanziell und organisatorisch. Link zum Original
Prävention umfasst Impf- und Suchtprävention, Bewegungsangebote und digitale Aufklärung.
Wortlaut im Programm
Prävention verstehen wir umfassend: von Impf - und Suchtprävention über Bewegungsangebote bis zu digitalen Aufklärungstools. Link zum Original
Digitalisierung im Gesundheitswesen darf kein Einfallstor für multinationale Konzerne werden.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung kann die Versorgung verbessern, aber sie darf nicht zum weiteren Einfallstor für multinationale Konzerne werden, die den Gesundheitsmarkt als Geschäftsmodell entdeckt haben. Link zum Original
Daten- und Patientensicherheit haben Vorrang vor Profitinteressen.
Wortlaut im Programm
Daten- und Patientensicherheit gehen vor Profitinteressen. Link zum Original
Digitale Terminvergabe und Dokumentation sollen Praxen entlasten, ohne Abhängigkeiten von privaten Plattformen zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Digitale Terminvergabe oder Dokumentation sollen Praxen entlasten, nicht neue Abhängigkeiten von privaten Plattformen schaffen. Link zum Original
Jede Militarisierung des Gesundheitswesens wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen jede Militarisierung des Gesundheitswesens entschieden ab. Link zum Original
Bundeswehrübungen in Kliniken werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Bundeswehrübungen in Kliniken, militärisch geprägte Zivilverteidigung oder zusätzliche Bundeswehr-Studienplätze haben in Berlin nichts zu suchen. Link zum Original
Es wird in zivile Gesundheitsversorgung und soziale Infrastruktur investiert.
Wortlaut im Programm
Stattdessen investieren wir in zivile Gesundheitsversorgung, Katastrophenschutz und soziale Infrastruktur. Link zum Original
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, welche Konsequenzen aus den Erfahrungen der Pandemie folgen.
Wortlaut im Programm
Was folgt aus den Erfahrungen mit der Pandemie? Auch das muss in einem Untersuchungsausschuss geklärt werden. Link zum Original
Wichtige Gesundheitsdaten werden künftig erhoben und bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wichtige Daten wurden nicht erhoben oder bereitgestellt. Das muss sich ändern. Link zum Original
Für Menschen mit Impfschäden sowie Long- und Post-Covid-Betroffene werden berlinweite Anlaufstellen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen berlinweite Anlaufstellen schaffen, medizinische Versorgung sichern und Forschung zu gesundheitlichen Folgen, Impfsicherheit sowie zu den Auswirkungen von Maßnahmen wie Schulschließungen, Lockdowns und 2G/3G ausbauen. Link zum Original
Die medizinische Versorgung von Menschen mit Impfschäden sowie Long- und Post-Covid-Betroffenen wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen berlinweite Anlaufstellen schaffen, medizinische Versorgung sichern und Forschung zu gesundheitlichen Folgen, Impfsicherheit sowie zu den Auswirkungen von Maßnahmen wie Schulschließungen, Lockdowns und 2G/3G ausbauen. Link zum Original
Die Forschung zu gesundheitlichen Folgen, Impfsicherheit und den Auswirkungen von Schulschließungen, Lockdowns und 2G/3G wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen berlinweite Anlaufstellen schaffen, medizinische Versorgung sichern und Forschung zu gesundheitlichen Folgen, Impfsicherheit sowie zu den Auswirkungen von Maßnahmen wie Schulschließungen, Lockdowns und 2G/3G ausbauen. Link zum Original
Ein Untersuchungsausschuss soll Krankenkassendaten und Meldedaten zu Impfnebenwirkungen auswerten, um Risiken und Zusammenhänge zu klären.
Wortlaut im Programm
Ein gesetzlich vorgesehener Abgleich von Krankenkassendaten mit Meldedaten zu Impfnebenwirkungen ist unterblieben. Ein Untersuchungsausschuss muss diese Daten endlich auswerten, um Risiken und mögliche Zusammenhänge – etwa bei schweren Nebenwirkungen – transparent zu klären. Link zum Original
Anerkennung und Entschädigung von Impfschäden werden deutlich vereinfacht und entbürokratisiert.
Wortlaut im Programm
Die Anerkennung und Entschädigung von Impfschäden muss deutlich vereinfacht und entbürokratisiert werden. Link zum Original
Offene Sicherheitsfragen zu Impfstoffen werden lückenlos aufgeklärt.
Wortlaut im Programm
Offene Sicherheitsfragen müssen lückenlos aufgeklärt werden; dazu gehört für uns auch die Debatte über ein Moratorium für mRNA -Impfstoffe, bis diese Fragen geklärt und alle Impfstoffe alle bisher geltenden strengsten Sicherheitsverfahren durchlaufen und bestanden haben. Link zum Original
Ein Moratorium für mRNA-Impfstoffe bis zur Klärung der Sicherheitsfragen und dem Bestehen strengster Sicherheitsverfahren soll debattiert werden.
Wortlaut im Programm
Offene Sicherheitsfragen müssen lückenlos aufgeklärt werden; dazu gehört für uns auch die Debatte über ein Moratorium für mRNA -Impfstoffe, bis diese Fragen geklärt und alle Impfstoffe alle bisher geltenden strengsten Sicherheitsverfahren durchlaufen und bestanden haben. Link zum Original
Die Haftungsfreistellung der Impfstoffhersteller wird aufgehoben.
Wortlaut im Programm
Die skandalöse Haftungsfreistellung der Impfstoffhersteller muss aufgehoben werden und diese an den Folgekosten beteiligt werden, statt diese Kosten der Allgemeinheit über die stark in Schieflage geratene gesetzliche Krankenversicherung aufzubrummen. Link zum Original
Impfstoffhersteller werden an den Folgekosten beteiligt, statt diese der gesetzlichen Krankenversicherung aufzubürden.
Wortlaut im Programm
Die skandalöse Haftungsfreistellung der Impfstoffhersteller muss aufgehoben werden und diese an den Folgekosten beteiligt werden, statt diese Kosten der Allgemeinheit über die stark in Schieflage geratene gesetzliche Krankenversicherung aufzubrummen. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.