Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Bildung, Wissenschaft und Forschung
Forderungen zu Hochschulen
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 54 Forderungen zum Schwerpunkt „Hochschulen“, von 357 zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 54Forderungen zum Schwerpunkt
- 2 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Bildung, Wissenschaft und Forschung 54
Hochschulen 54
Die Hochschule für Wirtschaft und Recht bleibt zentraler akademischer Ausbildungsort der Landesverwaltung.
Wortlaut im Vertrag
Die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin stellt als Hochschule der Verwaltung auch weiterhin den zentralen akademischen Ausbildungsort für die öffentliche Verwaltung des Landes Berlin dar. Link zum Original
In der Juristenausbildung werden methodische und soziale Kompetenzen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
In der Juristenausbildung werden wir die methodischen und sozialen Kompetenzen fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fortbildung von Richter*innen: Gesetz zur Änderung des Richtergesetzes des Landes Berlin (Viertes Gesetz zur Änderung des Richtergesetzes des Landes Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Studienplätze der Medizinpädagogik werden an den staatlichen Universitäten etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir Studienplätze der Medizinpädagogik an den staatlichen Universitäten etablieren und die Anzahl an Studienplätzen der Pflegepädagogik erhöhen. Link zum Original
Die Zahl der Studienplätze der Pflegepädagogik wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir Studienplätze der Medizinpädagogik an den staatlichen Universitäten etablieren und die Anzahl an Studienplätzen der Pflegepädagogik erhöhen. Link zum Original
Es wird geprüft, wie mehr Personen aus der Praxis Lehraufträge erhalten können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, wie künftig mehr Personen aus der Praxis Lehraufträge erhalten können. Link zum Original
Die Hochschulen benötigen Verlässlichkeit und eine angemessene Finanzausstattung.
Wortlaut im Vertrag
Die Hochschulen brauchen Verlässlichkeit und eine angemessene Finanzausstattung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Die Hochschulverträge werden in Komplexität und Umfang reduziert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Hochschulverträge in ihrer Komplexität und ihrem Umfang reduzieren und weiterentwickeln. Link zum Original
Die Berichtspflichten der Hochschulen werden reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Berichtspflichten der Hochschulen werden reduziert. Link zum Original
Die Hochschulen erhalten mehr Handlungsspielraum für eigenständige Entwicklung und Profilbildung.
Wortlaut im Vertrag
Den Hochschulen wollen wir mehr Handlungsspielräume zur eigenständigen Entwicklung und Profilbildung lassen. Link zum Original
Das System der leistungsbasierten Hochschulfinanzierung wird grundsätzlich beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Das System der leistungsbasierten Finanzierung hat sich grundsätzlich bewährt. Link zum Original
Bei der Mittelverteilung wird auf Zielindikatoren verzichtet, die Fehlanreize setzen oder von den Hochschulen nicht beeinflussbar oder erreichbar sind.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Mittelverteilung wollen wir auf Zielindikatoren verzichten, die Fehlanreize setzen bzw. von den Hochschulen nicht beeinflussbar sind oder nicht erreicht werden können. Link zum Original
Für die Hochschulverträge wird eine neue Grundlage mit Planungssicherheit entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln für die Hochschulverträge eine neue Grundlage, die Planungssicherheit schafft. Link zum Original
Die jährliche Steigerung der Hochschulverträge wird ab 2024 von 3,5 auf 5 Prozent erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die derzeit jährliche Steigerung der Hochschulverträge von 3,5 Prozent wird ab 2024 auf jährlich 5 Prozent erhöht. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Berücksichtigung der Pensionslasten der Hochschulen in künftigen Vorsorgeregelungen des Landes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Pensions- und Versorgungslasten stellen für die Hochschulen ein Risiko dar. Insoweit prüft die Koalition eine angemessene Berücksichtigung im Rahmen zukünftiger Vorsorgeregelungen für die Pensionslasten des Landes. Link zum Original
Eine Offensive für energetische Sanierung und Ertüchtigung von Hochschulgebäuden wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will eine Offensive für Baumaßnahmen zur energetischen Sanierung und Ertüchtigung an Hochschulen starten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Die Hochschulen sollen einen relevanten Teil ihrer Rücklagen für Baumaßnahmen einsetzen.
Wortlaut im Vertrag
Die Hochschulen sollen einen relevanten Anteil ihrer Rücklagen einsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Kurzfristig umsetzbare Baumaßnahmen an Hochschulen sollen sofort realisiert werden, auch um teure Anmietungen zu verringern.
Wortlaut im Vertrag
Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen sollen unmittelbar realisiert werden, auch um teure Anmietungen im Sinne einer nachhaltigen Finanzierung zu reduzieren. Link zum Original
Eine Anhebung der Grenze für die eigenständige Bauherreneigenschaft der Hochschulen auf 20 Millionen Euro wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Anhebung der Grenzen für die eigenständige Bauherreneigenschaft auf 20 Millionen Euro, werden auch kooperative und innovative Formen des Hochschulbaus prüfen und wollen die Bauplanung vereinfachen und beschleunigen. Link zum Original
Kooperative und innovative Formen des Hochschulbaus werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Anhebung der Grenzen für die eigenständige Bauherreneigenschaft auf 20 Millionen Euro, werden auch kooperative und innovative Formen des Hochschulbaus prüfen und wollen die Bauplanung vereinfachen und beschleunigen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 64 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Die von den Hochschulen für Baumaßnahmen veranschlagten Mittel werden weiterhin gesondert ausgewiesen und ausschließlich dafür verwendet.
Wortlaut im Vertrag
Die durch die Hochschulen für Baumaßnahmen, Bauvorbereitungsmaßnahmen und Bauunterhaltung nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit veranschlagten Mittel sind weiterhin gesondert auszuweisen und ausschließlich hierfür zu verwenden. Link zum Original
Die Autonomie der Hochschulen wird gestärkt, um ihnen mehr Freiräume zur Entfaltung ihrer Potenziale zu geben.
Wortlaut im Vertrag
Staat und Hochschulen verständigen sich auf eine Kultur der Zusammenarbeit, die die Rolle des Staates in seiner Aufsichtsfunktion und der Wahrung gesellschaftlicher Interessen anerkennt und gleichzeitig durch eine gestärkte Autonomie der Hochschulen diesen mehr Freiräume zur Entfaltung ihrer Potenziale schafft. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Studierendenschaft und akademische Selbstverwaltung gelten als integrale Bestandteile demokratischer Hochschulen.
Wortlaut im Vertrag
Die Studierendenschaft und die akademische Selbstverwaltung sind dabei integrale Bestandteile demokratischer Hochschulen. Link zum Original
Die zentralen rechtlichen Rahmenbedingungen der Hochschulen werden auf ihre Eignung für Lehre, Forschungswettbewerb und Mitbestimmung überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die zentralen rechtlichen Rahmenbedingungen werden wir dahingehend überprüfen, ob sie es den Hochschulen erleichtern, bestmögliche Leistungen in Studium und Lehre zu erbringen, sich im Forschungswettbewerb zu behaupten und geeignete Formen der Mitbestimmung sicherzustellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 30 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (17. BerlHG-ÄnderungsG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Lehrverpflichtungsverordnung wird umfassend überarbeitet, um moderne Lehrformen, neue Aufgaben und Mitarbeiterkategorien zu berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Die Regelungen der Lehrverpflichtungsverordnung werden wir umfassend überarbeiten, damit moderne Lehr- und Lernformen sowie die zahlreichen neu hinzugekommenen gesetzlichen Aufgaben und neue Mitarbeiterkategorien der Hochschulen angemessene Berücksichtigung finden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Kapazitätsverordnung wird überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Kapazitätsverordnung wollen wir ebenfalls überarbeiten und diese mit der Lehrverpflichtungsverordnung harmonisieren. Link zum Original
Die Kapazitätsverordnung wird mit der Lehrverpflichtungsverordnung harmonisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Kapazitätsverordnung wollen wir ebenfalls überarbeiten und diese mit der Lehrverpflichtungsverordnung harmonisieren. Link zum Original
Das Berliner Hochschulgesetz wird präzisiert, sodass Gremienreferate bzw. Gremiensachbearbeitungen gegenüber Gremienmitgliedern auskunfts- und beratungspflichtig sind.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Berliner Hochschulgesetz dahingehend präzisieren, dass Gremienreferate, und an Hochschulen, die über keine Gremienreferate verfügen, die Gremiensachbearbeiterinnen und -sachbearbeiter gegenüber den Gremienmitgliedern auskunfts- und beratungspflichtig sind. Link zum Original
Ein Gutachten soll prüfen, ob die Normen zu Beauftragten der Hochschulen überarbeitet werden müssen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden auch im Rahmen eines Gutachtens prüfen lassen, ob die Normen zu Beauftragten der Hochschulen gegebenenfalls einer Überarbeitung bedürfen. Link zum Original
Das Berufungsrecht wird auf Antrag der Hochschule übertragen, wenn Qualitätssicherungs- und Governancestrukturen bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Übertragung des Berufungsrechts auf Antrag der Hochschule unter der Voraussetzung, dass entsprechende Qualitätssicherungs- und Governancestrukturen eingerichtet sind. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die professorale Lehre soll die zentrale Rolle in Studium und Lehre behalten und im Umfang gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die professorale Lehre soll weiter in Studium und Lehre die zentrale Rolle spielen und im Umfang gestärkt werden. Link zum Original
Die Gebührenfreiheit an staatlichen Berliner Hochschulen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Am bisherigen Modell der Gebührenfreiheit an staatlichen Berliner Hochschulen halten wir fest. Link zum Original
Die Funktions- und Handlungsfähigkeit des Studierendenwerks wird durch den Landeszuschuss abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Durch den Landeszuschuss werden wir die Funktions- und Handlungsfähigkeit des Studierendenwerks absichern. Link zum Original
Studierende sollen weiterhin kostengünstig mobil sein können.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns weiterhin für kostengünstige Mobilität für Studentinnen und Studenten ein. Link zum Original
Die Mitbestimmungsrechte der Studierenden bleiben in der bisherigen Form erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Mitbestimmungsrechte der Studierenden bleiben in der bewährten Form erhalten. Link zum Original
Hochschulen können auf Antrag Erweiterungen der studentischen Mitbestimmung im gesetzlichen Rahmen erproben.
Wortlaut im Vertrag
Erweiterungen bei der Mitbestimmung von Studierenden können auf Antrag der Hochschulen im gesetzlichen Rahmen erprobt werden. Link zum Original
Mindestens eine Berliner Universitätsbibliothek soll künftig rund um die Uhr geöffnet sein.
Wortlaut im Vertrag
Um die Attraktivität unseres Studienstandortes zu steigern und flexibles Lernen zu ermöglichen, wollen wir uns dafür einsetzen, dass mindestens eine der Berliner Universitätsbibliotheken in Zukunft 24 Stunden täglich geöffnet hat. Link zum Original
Die Universitäten werden bei der Konzeption eines Modellprojekts für eine 24-Stunden-Universitätsbibliothek unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Universitäten dabei unterstützen, zunächst ein Modellprojekt für eine 24h- Universitätsbibliothek zu konzipieren. Link zum Original
Das Land prüft, wie es die Umsetzung des Entwicklungskonzepts „Strategie 2030“ der Charité unterstützen kann.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Unterstützungsmöglichkeiten des Landes Berlin für die Umsetzung des Entwicklungskonzepts „Strategie 2030“ der Charité. Link zum Original
Die Weiterentwicklung von Studiengängen im Gesundheitsbereich wie Pflegewissenschaft, Hebammenwissenschaft und Health Data Science wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Weiterentwicklung von relevanten Studiengängen im Gesundheitsbereich (MA-Pflegewissenschaft der Charité mit der ASH und EHB, MA-Hebammenwissenschaft, Health Data Science mit der BUA) unterstützen. Diese Initiativen müssen außerhalb der allgemeinen Steigerung des Landeszuschusses finanziert werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Ausführungsrechts zum Bundesrecht über die Gesundheitsfachberufe und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die neuen Gesundheitsstudiengänge werden außerhalb der allgemeinen Steigerung des Landeszuschusses finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Weiterentwicklung von relevanten Studiengängen im Gesundheitsbereich (MA-Pflegewissenschaft der Charité mit der ASH und EHB, MA-Hebammenwissenschaft, Health Data Science mit der BUA) unterstützen. Diese Initiativen müssen außerhalb der allgemeinen Steigerung des Landeszuschusses finanziert werden. Link zum Original
Die Forschung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Forschung der HAW wird insgesamt gestärkt und der Transfer von Forschungsergebnissen in Wirtschaft und Gesellschaft intensiviert. Link zum Original
Standortentwicklung und energetischer Umbau der Liegenschaften der Hochschulen für angewandte Wissenschaften werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Als wichtigen Standortfaktor und Knotenpunkt regionaler Innovations-Ökosysteme wollen wir die Standortentwicklung und den energetischen Umbau der Liegenschaften der HAW vorantreiben. Link zum Original
Die Berliner Qualitäts- und Innovationsoffensive wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die erfolgreiche Berliner Qualitäts- und Innovationsoffensive wird fortgeführt. Link zum Original
Das Land vereinbart mit den Hochschulen, dass sie Ursachen langer Studienzeiten und von Studienabbrüchen analysieren und eigene Konzepte für mehr Studienerfolg entwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wird das Land mit den Hochschulen vereinbaren, dass diese die Ursachen für lange Studienzeiten und Studienabbrüche genauer analysieren und auf die jeweilige Einrichtung bzw. das Fach angepasste Konzepte für mehr Studienerfolg entwickeln. Link zum Original
Das Berliner Zentrum für Hochschullehre sowie Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrende werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Förderung der Qualität der Lehre werden wir das Berliner Zentrum für Hochschullehre und Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für die Lehrkräfte fortsetzen. Link zum Original
Das Land lobt einen Lehrpreis für exzellente Hochschullehre aus.
Wortlaut im Vertrag
Zur besseren Sichtbarmachung von exzellenter Lehre sowie zur Stärkung der Anreizsysteme lobt das Land einen Lehrpreis aus, der analog zum Wissenschaftspreis Strahlkraft entwickeln soll. Link zum Original
Die Studienkapazitäten für Soziale Arbeit an ASH, EHB und KHSB werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dem Fachkräftemangel im Bereich der Sozialen Arbeit wollen wir durch einen Ausbau der Studienkapazitäten an den bestehenden Hochschulen (ASH, EHB, KHSB) begegnen. Link zum Original
Geprüft wird, ob die Humanistische Hochschule bei der Ausbildung von Fachkräften der Sozialen Arbeit unterstützt werden kann; bei positivem Ergebnis wird sie unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Humanistische Hochschule will einen Beitrag zur Versorgung mit Fachkräften im Bereich der sozialen Arbeit leisten. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Unterstützung dieses Vorhabens werden geprüft. Sollte diese Prüfung zu einem positiven Ergebnis kommen, unterstützen wir dieses Vorhaben. Link zum Original
Die Gründung eines neuen Hochschulinstituts für Medienausbildung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen hierbei auch die Gründung eines neuen Hochschulinstituts. Link zum Original
Die Profilquote Sport wird in einzelnen Bereichen an das Bachelor- und Mastersystem angepasst, um mehr Sportlerinnen und Sportlern ein Studium in Berlin zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Die Profilquote Sport hat sich bewährt, in einzelnen Bereichen steuern wir nach und passen sie an die Bedingungen des Bachelor- und Master- Systems an, um noch mehr Sportlerinnen und Sportlern das Studium in Berlin zu ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Ausweitung der Profilquote Sport auf Trainerinnen und Trainer wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Profilquote Sport hat sich bewährt, in einzelnen Bereichen steuern wir nach und passen sie an die Bedingungen des Bachelor- und Master- Systems an, um noch mehr Sportlerinnen und Sportlern das Studium in Berlin zu ermöglichen. Wir prüfen, sie auch auf Trainerinnen und Trainer auszuweiten. Link zum Original
Die Studienplatzkapazitäten in der Sportwissenschaft werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Ausweitung der Studienplatzkapazitäten in der Sportwissenschaft ein. Link zum Original
Mit den Hochschulen wird in Vereinen bei Schülerinnen und Schülern für das Studium der Sportwissenschaft geworben.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Berliner Hochschulen soll in den Vereinen bei Schülerinnen und Schülern für den Studiengang der Sportwissenschaft geworben werden. Link zum Original
An der HWR werden zusätzliche Kapazitäten eingerichtet, um mehr Nachwuchskräfte für die Verwaltung zu gewinnen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zusätzliche Kapazitäten an der HWR einrichten, weitere Kooperationen und duale Studienangebote an anderen Hochschulen und Universitäten ausbauen, auch länderübergreifend, um die Zahl der Nachwuchskräfte zu erhöhen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.