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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Trägerschaft“, von 224 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 12
Trägerschaft 12
  1. Die Krankenhäuser bleiben in kommunaler Hand.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass unsere Krankenhäuser in kommunaler Hand bleiben und dort rekommunalisiert werden, wo sich private Konzerne aus der Verantwortung ziehen. Link zum Original
  2. Krankenhäuser werden rekommunalisiert, wo sich private Konzerne zurückziehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass unsere Krankenhäuser in kommunaler Hand bleiben und dort rekommunalisiert werden, wo sich private Konzerne aus der Verantwortung ziehen. Link zum Original
  3. Auf Bundesebene werden von Investoren betriebene medizinische Versorgungszentren verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis ein Verbot Investor*innen-betriebener MVZ auf Bundesebene kommt, setzen wir auf die Durchsetzung des B erliner Heilberufekammergesetzes, das derzeit noch nicht-ärztliche Leitung ausschließt. Link zum Original
  4. In der Gesundheitsverwaltung wird eine Stabsstelle für ein Sonderprogramm zum Aufbau von MVZ in öffentlicher oder gemeinnütziger Trägerschaft eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Gesundheitsverwaltung wird dazu eine Stabsstelle eingerichtet, die mit der Umsetzung des Sonderprogramms zum Aufbau von MVZ in öffentlicher oder gemeinnütziger Trägerschaft befasst ist. Link zum Original
  5. Ein Sonderfonds aus dem Landeshaushalt finanziert den Anschub landeseigener und kommunaler MVZ.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Für solche MVZ in landeseigener Trägerschaft sowie für mögliche kommunale MVZ wird ein Sonderfonds zur Anschubfinanzierung aus dem Landeshaushalt bereitgestellt. Link zum Original
  6. Gemeinnützige MVZ-Träger erhalten eine gemeinsame Anschubfinanzierung von Land und Kassenärztlicher Vereinigung.

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    Wortlaut im Programm
    Für nicht-öffentliche, aber gemeinnützige Träger setzen wir uns für eine gemeinsame Anschubfinanzierung durch das Land und die Kassenärztliche Vereinigung ein. Link zum Original
  7. Krankenhäuser gehören als Teil der Daseinsvorsorge nicht in die Hände renditeorientierter Investoren.

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    Wortlaut im Programm
    Krankenhäuser sind Teil der Daseinsvorsorge und gehören nicht in die Hände renditeorientierter Investor*innen. Link zum Original
  8. Krankenhäuser werden rekommunalisiert, wo private Träger sich zurückziehen, Häuser oder Abteilungen aufgeben oder Qualitäts- und Personalstandards unterlaufen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben die Rekommunalisierung an, wo Private sich aus der Verantwortung ziehen und Häuser oder Abteilungen aufgeben und Qualitäts- und Personalstandards unterlaufen. Link zum Original
  9. Die Rechtsform kommunaler Krankenhäuser sichert öffentliche Transparenz und demokratische Kontrolle statt GmbH-Logik und Geschäftsgeheimnissen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Rechtsform kommunaler Häuser muss öffentliche Transparenz und demo kratische Kontrolle sichern – statt GmbH-Logik und Geschäftsgeheimnisse. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  10. Die Krankenhäuser von Charité und Vivantes werden umstrukturiert, mit Planungs- und Leitungsgremien, in denen Beschäftigte, Patientenvertretungen, Bezirke, Land und Öffentlicher Gesundheitsdienst mitentscheiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Rechtsform kommunaler Häuser muss öffentliche Transparenz und demo kratische Kontrolle sichern – statt GmbH-Logik und Geschäftsgeheimnisse. Dafür wollen wir die in öffentlicher Trägerschaft befindlichen Krankenhäuser von Charité und Vivantes umstrukturieren: Wir setzen auf gemeinwohlorientierte Organisationsstrukturen mit klarer Verantw ortlichkeit: Planungs- und Leitungsgremien, in denen Beschäftigte, Patient*innenvertretungen, Bezirksvertreter*innen, das Land und der Öffentliche Gesundheitsdienst mitentscheiden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  11. Der Anteil öffentlich getragener Pflegeeinrichtungen wird deutlich erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem streben wir an, den Anteil öffentlich getragener Pflegeeinrichtungen deutlich zu erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  12. Ein Programm zur Rekommunalisierung von Pflegeeinrichtungen wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 150 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wo llen ein Programm für die Rekommunalisierung von Pflegeeinrichtungen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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