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Linke · Berlin bezahlbar machen · Gesundheit und Pflege

Forderungen zu Krankenhäuser

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 11 Forderungen zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“, von 224 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 11
Krankenhäuser 11
  1. Das Land kommt seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Krankenhausfinanzierung im erforderlichen Umfang nach.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass das Land seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Krankenhausfinanzierung im erforderlichen Umfang nachkommt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  2. Die vom Senat verursachten Kürzungen bei den Krankenhausinvestitionen werden zurückgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die vom jetzigen Senat verursachten Kürzungen nicht nur zurücknehmen, sondern die Krankenhausinvestitionen auf ein bedarfsgerechtes Niveau steigern. Dazu prüfen wir die Nutzung neuer Finanzierungsmodelle und die ausgeweitete Nutzung des Sondervermögens Klima und Infrastruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  3. Die Krankenhausinvestitionen werden auf ein bedarfsgerechtes Niveau gesteigert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die vom jetzigen Senat verursachten Kürzungen nicht nur zurücknehmen, sondern die Krankenhausinvestitionen auf ein bedarfsgerechtes Niveau steigern. Dazu prüfen wir die Nutzung neuer Finanzierungsmodelle und die ausgeweitete Nutzung des Sondervermögens Klima und Infrastruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleich Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  4. Für die Krankenhausinvestitionen werden neue Finanzierungsmodelle und eine ausgeweitete Nutzung des Sondervermögens Klima und Infrastruktur geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die vom jetzigen Senat verursachten Kürzungen nicht nur zurücknehmen, sondern die Krankenhausinvestitionen auf ein bedarfsgerechtes Niveau steigern. Dazu prüfen wir die Nutzung neuer Finanzierungsmodelle und die ausgeweitete Nutzung des Sondervermögens Klima und Infrastruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  5. Die Krankenhausfinanzierung erfolgt projektbezogen statt durch pauschale Mittelvergabe.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind für projektbezogene Finanzierung statt pauschaler Mittelvergabe. Link zum Original
  6. Dringende Investitionen, etwa in die Psychiatrien im Krankenhaus Hedwigshöhe und im Urbankrankenhaus, werden schnellstmöglich angegangen.

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    Wortlaut im Programm
    Besonders dringende Investitionen wie bspw. in die Psychiatrien im Krankenhaus Hedwigshöhe sowie im Urbankrankenhaus wollen wir schnellstmöglich angehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  7. Das Jüdische Krankenhaus Berlin bleibt als vollwertiges Krankenhaus erhalten, möglichst in Kooperation mit der öffentlichen Hand.

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    Wortlaut im Programm
    Wir w ollen das Jüdische Krankenhaus Berlin als vollwertiges Krankenhaus erhalten – am besten in Kooperation mit der öffentlichen Hand. Link zum Original
  8. Berlin nutzt die Krankenhausreform für eine starke, demokratische Krankenhausplanung gegen Marktversagen.

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    Wortlaut im Programm
    Die anstehende Krankenhausreform auf Bundesebene gibt den Ländern die Verantw ortung, welche Leistungen in welchen Krankenhäusern angeboten werden. Berlin muss diese Chance nutzen, um dem Marktversagen eine starke, demokratische Planung entgegenzusetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  9. Krankenhäuser treffen Entscheidungen wissenschaftlich, fürsorglich und im Interesse der Patienten statt im Interesse von Bilanzen.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel ist eine Krankenhausorganisation, die Entscheidungen wis - senschaftlich, fürsorglich und im Interesse der Patient*innen trifft – nicht im Interesse von Bilanzen. Link zum Original
  10. Ein Erweiterungsbau für das Krankenhaus des Maßregelvollzugs wird schnellstmöglich umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die räumlichen und personellen Bedingungen im Krankenhaus des Maßregelvollzugs müssen dringend verbessert werden. Wir wollen schnellstmöglich einen Erweiterungsbau in die konkrete Umsetzung bringen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD teilweise KI
  11. Ein trägeroffener Fonds für Gute Arbeit fördert Krankenhausträger bei der Umsetzung guter Arbeits- und Tarifbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden mit einem trägeroffenen Fonds für Gute Arbeit Krankenhausträger bei der Umsetzung guter Arbeits- und Tarifbedingungen fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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