SPD · Wieder Berlin mit Steffen Krach
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 129 von 1.498 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“ (28). Bei 82 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 129Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 66Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 129
Öffentlicher Nahverkehr 28
Ein Schwerpunkt der Investitionen ist der Umbau zu nachhaltigem Verkehr mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Nahverkehr.
Wortlaut im Programm
Zweitens die Sanierung unserer Straßen und Brücken sowie der Umbau zu nachhaltigem Verkehr mit Schwerpunkt ÖPNV (→ siehe Kapitel SICHERE MOBILITÄT FÜR ALLE BERLINER*INNEN). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Verkehrsanbindung Berlins an Brandenburg wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Und wir verbessern die Anbindung Berlins an Brandenburg (→ siehe Kapitel BEZAHLBARER UND SICHERER ÖPNV). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Stadt wird mit Bus, Bahn und Tram dicht, verlässlich und im kurzen Takt verbunden.
Wortlaut im Programm
Mit Bus, Bahn und Tram verbinden wir die Stadt – dicht, verlässlich und im kurzen Takt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
ÖPNV, Fuß- und Radverkehr werden so attraktiv gemacht, dass mehr Menschen vom Auto umsteigen.
Wortlaut im Programm
Denn die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner nutzt den ÖPNV, geht zu Fuß oder fährt Fahrrad. Unsere Aufgabe ist es, gerade diese Verkehrsarten so attraktiv zu machen, dass mehr Menschen vom Auto umsteigen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Alle Wohngebiete und Schulen werden durch eine ÖPNV-Haltestelle in höchstens 300 bzw. 400 Metern erschlossen.
Wortlaut im Programm
Entsprechend dem Nahverkehrsplan sollen alle Wohngebiete und Schulen durch eine ÖPNV- Haltestelle in einer Entfernung von maximal 300 bzw. 400 Meter erschlossen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Im ÖPNV gilt flächendeckend mindestens ein 10-Minuten-Takt, auch in den Außenbezirken.
Wortlaut im Programm
Wir wollen für alle Nutzer*innen mit oder ohne Behinderungen flächendeckend mindestens einen 10-Minuten- Takt – in der Innenstadt ebenso wie in den Außenbezirken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Es werden mehr Busspuren geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen mehr Busspuren und sorgen für eine „Grüne Welle“ für Busse und Bahnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Busse und Bahnen erhalten eine Grüne Welle.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen mehr Busspuren und sorgen für eine „Grüne Welle“ für Busse und Bahnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI
Autonom fahrende Kleinbusse ergänzen den ÖPNV in Randlagen und zu Tagesrandzeiten.
Wortlaut im Programm
Autonom fahrende Kleinbusse sollen den ÖPNV in Randlagen und zu Tagesrandzeiten ergänzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD ähnlich KI
Berlin soll Vorreiter beim autonomen Fahren im öffentlichen Verkehr werden.
Wortlaut im Programm
Berlin soll Vorreiterin beim autonomen Fahren im öffentlichen Verkehr werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
Sanierung und Modernisierung des ÖPNV-Netzes haben Vorrang.
Wortlaut im Programm
Die Sanierung und Modernisierung des Netzes, barrierefreie Haltestellen mit Sitzgelegenheiten sowie Zugänge an allen Stationen haben für uns Priorität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Der Straßenbahnausbau wird in allen Bezirken vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir treiben den Ausbau der Straßenbahn in allen Bezirken voran Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Vorrang haben die Straßenbahnstrecken Turmstraße–Urban Tech Republic–Schumacherquartier mit Verlängerung nach Spandau, Warschauer Straße–Hermannplatz und Alexanderplatz–Kulturforum.
Wortlaut im Programm
Vorrang hat der Bau der Straßenbahnstrecken Turmstraße – Urban Tech Republic – Schumacherquartier und die Verlängerung nach Spandau sowie die Strecken Warschauer Straße – Hermannplatz und Alexanderplatz - Kulturforum. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Begonnene U-Bahn-Projekte wie die Verlängerungen der U3, U7 und U8 werden zügig weitergeführt.
Wortlaut im Programm
Begonnene U-Bahn-Projekte führen wir zügig weiter, darunter die Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz, der U7 zum BER und zur Heerstraße Nord sowie der U8 ins Märkische Viertel. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Fehlende Schienenstrecken werden vorübergehend durch Express-Buslinien ersetzt.
Wortlaut im Programm
Wo neue Strecken noch fehlen, ergänzen wir sie vorübergehend mit Express-Buslinien. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die wachsenden Ortsteile im Osten werden besser untereinander und mit der Mitte verbunden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die wachsenden Ortsteile und Kieze im Osten der Stadt strukturell besser miteinander und mit der Berliner Mitte verbinden. Daher beginnen wir auch mit der Planung einer U-Bahn-Verbindung vom Alexanderplatz nach Hohenschönhausen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Planung einer U-Bahn-Verbindung vom Alexanderplatz nach Hohenschönhausen beginnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die wachsenden Ortsteile und Kieze im Osten der Stadt strukturell besser miteinander und mit der Berliner Mitte verbinden. Daher beginnen wir auch mit der Planung einer U-Bahn-Verbindung vom Alexanderplatz nach Hohenschönhausen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Flexible Nachtbushaltestellen werden ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Für mehr Sicherheit und Sauberkeit setzen wir zusätzliches Personal, darunter Sozialteams, und ermöglichen flexible Nachtbushaltestellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die BVG konzentriert sich zunächst auf die Stabilisierung des Betriebs durch Wartungskapazitäten und kontinuierliche Fahrzeugbeschaffung.
Wortlaut im Programm
Die BVG konzentriert sich als öffentliches Unternehmen zunächst auf die Stabilisierung des Betriebs, etwa durch mehr Kapazitäten für Wartung und die kontinuierliche Fahrzeugbeschaffung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Die BVG wird unterstützt, schnellstmöglich wieder in die Ausweitung ihres Angebots zu investieren.
Wortlaut im Programm
Dabei unterstützen wir die BVG, schnellstmöglich wieder in die Ausweitung des eigenen Angebots investieren zu können. Hierfür sichern wir die entsprechend notwendigen finanziellen Mittel. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die notwendigen Finanzmittel für die Angebotsausweitung der BVG werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Dabei unterstützen wir die BVG, schnellstmöglich wieder in die Ausweitung des eigenen Angebots investieren zu können. Hierfür sichern wir die entsprechend notwendigen finanziellen Mittel. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Sharing-Angebote sind auch in den Außenbezirken verfügbar.
Wortlaut im Programm
Wir stellen außerdem sicher, dass Sharing-Angebote nicht nur in der Innenstadt, sondern auch in den Außenbezirken verfügbar sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Ein landeseigenes, gemeinwohlorientiertes Carsharing mit Elektrofahrzeugen wird berlinweit geschaffen.
Wortlaut im Programm
Außerdem schaffen wir ein landeseigenes, allgemeinwohlorientiertes Car-Sharing-Angebot, welches berlinweit mit Elektrofahrzeugen betrieben werden soll. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Park-and-Ride-Anlagen werden mit Beleuchtung, Wetterschutz, Ladepunkten, Toiletten und Jelbi-Anbindung aufgewertet.
Wortlaut im Programm
Für Pendler*innen werten wir Park-and-Ride- Anlagen mit Beleuchtung, Wetterschutz, Ladepunkten, Toiletten und Jelbi-Verknüpfung auf. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema AfD teilweise KI
Fahrgastinformationen im ÖPNV werden digital und in Echtzeit bereitgestellt, auch an Haltestellen.
Wortlaut im Programm
Fahrgastinformationen im ÖPNV stellen wir digital und in Echtzeit bereit – auch an Haltestellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Sharing-Angebote werden in einer multimodalen App gebündelt und mit Bus und Bahn vernetzt.
Wortlaut im Programm
Sharing-Angebote bündeln wir in einer multimodalen App und vernetzen sie mit Bus und Bahn. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Die ÖPNV-Anbindung von Gewerbegebieten wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Gewerbegebiete statten wir besser aus und sichern ihre ÖPNV-Anbindung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Der öffentliche Nahverkehr wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen den ÖPNV aus, stellen die Busflotte auf E-Busse um und erweitern die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD teilweise Grüne gleich KI
Rad- und Fußverkehr 18
Das Konzept der kurzen Wege wird verfolgt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine gerechtere Verteilung der Verkehrsflächen und das Konzept der kurzen Wege ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich Grüne ähnlich unsicher KI
Der Fußverkehr wird mit breiten, beleuchteten, barrierefreien und sicheren Gehwegen gefördert.
Wortlaut im Programm
Ein Drittel aller Wege legen die Berliner*innen zu Fuß zurück – kostenlos, umweltfreundlich und gesund. Das fördern wir mit breiten, gut beleuchteten, barrierefreien und sicheren Gehwegen zu jeder Jahreszeit und bei allen Witterungsbedingungen sowie deutlich mehr sicheren Querungen, auch in Fahrradstraßen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Es entstehen deutlich mehr sichere Querungen für den Fußverkehr, auch in Fahrradstraßen.
Wortlaut im Programm
Ein Drittel aller Wege legen die Berliner*innen zu Fuß zurück – kostenlos, umweltfreundlich und gesund. Das fördern wir mit breiten, gut beleuchteten, barrierefreien und sicheren Gehwegen zu jeder Jahreszeit und bei allen Witterungsbedingungen sowie deutlich mehr sicheren Querungen, auch in Fahrradstraßen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Die Instandhaltung der Fußwege einschließlich Beleuchtung wird auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Auch die Instandhaltung der Fußwege einschließlich der Beleuchtung wird auskömmlich finanziert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Für Fußgänger wird eine grüne Welle geschaffen.
Wortlaut im Programm
Auch für Fußgänger*innen schaffen wir eine grüne Welle. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Für E-Scooter und Leihräder werden verbindliche Abstellflächen als Jelbi-Stationen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Um das Chaos mit E-Scootern und Leihrädern zu beenden, richten wir verbindliche Abstellflächen ein, sogenannte Jelbi-Stationen. Wir sorgen dafür, dass sie nicht mehr auf Gehwegen genutzt werden können. Außerhalb dieser Flächen soll sich die Nutzung nicht beenden lassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
E-Scooter und Leihräder können nicht mehr auf Gehwegen genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Um das Chaos mit E-Scootern und Leihrädern zu beenden, richten wir verbindliche Abstellflächen ein, sogenannte Jelbi-Stationen. Wir sorgen dafür, dass sie nicht mehr auf Gehwegen genutzt werden können. Außerhalb dieser Flächen soll sich die Nutzung nicht beenden lassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Nutzung von E-Scootern und Leihrädern lässt sich nur auf den Abstellflächen beenden.
Wortlaut im Programm
Um das Chaos mit E-Scootern und Leihrädern zu beenden, richten wir verbindliche Abstellflächen ein, sogenannte Jelbi-Stationen. Wir sorgen dafür, dass sie nicht mehr auf Gehwegen genutzt werden können. Außerhalb dieser Flächen soll sich die Nutzung nicht beenden lassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleich AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Sondernutzungsgebühr für E-Scooter-Betreiber innerhalb des S-Bahn-Rings wird verdoppelt.
Wortlaut im Programm
Wir verdoppeln die Sondernutzungsgebühr für die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für E-Scooter Betreiberfirmen innerhalb des S-Bahn- Rings und weiten die Gebührenpflicht auf ganz Berlin aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Die Gebührenpflicht für E-Scooter-Betreiber wird auf ganz Berlin ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir verdoppeln die Sondernutzungsgebühr für die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für E-Scooter Betreiberfirmen innerhalb des S-Bahn- Rings und weiten die Gebührenpflicht auf ganz Berlin aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Der Radverkehrsplan wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Für ein lückenloses und sicheres Netz setzen wir den Radverkehrsplan konsequent um und priorisieren das Radvorrangnetz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gegenteilig unsicher AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Das Radvorrangnetz wird vorrangig ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Für ein lückenloses und sicheres Netz setzen wir den Radverkehrsplan konsequent um und priorisieren das Radvorrangnetz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Bei den Radschnellverbindungen wird zur vorgesehenen Planung zurückgekehrt.
Wortlaut im Programm
Bei den Radschnellverbindungen kehren wir zur vorgesehenen Planung zurück und schaffen verlässliche Finanzierungsbedingungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
Für die Radschnellverbindungen werden verlässliche Finanzierungsbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Bei den Radschnellverbindungen kehren wir zur vorgesehenen Planung zurück und schaffen verlässliche Finanzierungsbedingungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Es werden mehr Radbügel errichtet.
Wortlaut im Programm
Wir errichten mehr Radbügel, bauen Fahrradparkhäuser sowie Bike-and-Ride- Anlagen mit Beleuchtung und Wetterschutz an Mobilitätsknotenpunkten und entwickeln dafür serielle Typen und Standards. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
An Mobilitätsknotenpunkten entstehen Fahrradparkhäuser und Bike-and-Ride-Anlagen mit Beleuchtung und Wetterschutz.
Wortlaut im Programm
Wir errichten mehr Radbügel, bauen Fahrradparkhäuser sowie Bike-and-Ride- Anlagen mit Beleuchtung und Wetterschutz an Mobilitätsknotenpunkten und entwickeln dafür serielle Typen und Standards. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Für Fahrradabstellanlagen werden serielle Typen und Standards entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir errichten mehr Radbügel, bauen Fahrradparkhäuser sowie Bike-and-Ride- Anlagen mit Beleuchtung und Wetterschutz an Mobilitätsknotenpunkten und entwickeln dafür serielle Typen und Standards. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Ein Leihradsystem wird wieder öffentlich gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern wieder ein Leihradsystem, da es Ordnung schafft und best-möglich moderne, nachhaltige und urbane Mobilität auch dort fördert, wo es sich wirtschaftlich nicht rechnet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleich KI
Verkehrssicherheit 12
Mit einer entschlossenen Verkehrspolitik soll das Ziel von null Verkehrstoten erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Wir können die Obdachlosigkeit besiegen und mit einer entschlossenen Verkehrspolitik die Vision von Null Verkehrstoten erreichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Berlin soll allen Verkehrsteilnehmenden zu Fuß, auf dem Rad und im Auto Sicherheit bieten.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten an einem Berlin, das allen Menschen auf ihren Wegen Sicherheit gibt – ob zu Fuß, auf dem Rad oder hinterm Steuer. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich KI
Im ÖPNV wird zusätzliches Personal einschließlich Sozialteams für Sicherheit und Sauberkeit eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Für mehr Sicherheit und Sauberkeit setzen wir zusätzliches Personal, darunter Sozialteams, und ermöglichen flexible Nachtbushaltestellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Ziel ist die Vision Zero ohne Tote und Schwerverletzte im Straßenverkehr.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Vision Zero: keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr. Verkehrsberuhigung in den Kiezen bleibt dafür das wirksamste Mittel. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne gleich KI
Verkehrsberuhigung in den Kiezen gilt als wirksamstes Mittel für die Verkehrssicherheit.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Vision Zero: keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr. Verkehrsberuhigung in den Kiezen bleibt dafür das wirksamste Mittel. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
Initiativen von Anwohnenden zur Verkehrsberuhigung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Initiativen der Anwohner*innen und wirken auf Navigationsanbieter ein, um Durchgangsverkehr zu vermeiden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Nach Pariser Vorbild werden rechtliche Voraussetzungen für temporäre Schulstraßen mit Absperrungen vor Schulen und Kitas geschaffen.
Wortlaut im Programm
Nach dem Pariser Modell der „temporären Schulstraßen“ werden wir die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, geeignete Straßen vor Schulen und Kitas auch durch Absperrungen zu sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne ähnlich KI
Kinder werden durch abgegrenzte Radwege, getrennte Abbiegespuren, temporäre Spielstraßen und andere bauliche Maßnahmen geschützt.
Wortlaut im Programm
Kinder schützen wir mit abgegrenzten Radwegen, getrennten Abbiegespuren, temporären Spielstraßen und anderen baulichen Maßnahmen sowie speziellen Verkehrskonzepten, Lotsendiensten und Verkehrserziehung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise KI
Kinder werden durch Verkehrskonzepte, Lotsendienste und Verkehrserziehung geschützt.
Wortlaut im Programm
Kinder schützen wir mit abgegrenzten Radwegen, getrennten Abbiegespuren, temporären Spielstraßen und anderen baulichen Maßnahmen sowie speziellen Verkehrskonzepten, Lotsendiensten und Verkehrserziehung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne gleiches Thema KI
Verkehrsverstöße werden konsequent kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf konsequente Kontrollen sowie den Ausbau stationärer und mobiler Überwachung von Tempo, Lärm und Rotlichtverstößen. Die Einnahmen verwenden wir zweckgebunden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise KI
Die stationäre und mobile Überwachung von Tempo, Lärm und Rotlichtverstößen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf konsequente Kontrollen sowie den Ausbau stationärer und mobiler Überwachung von Tempo, Lärm und Rotlichtverstößen. Die Einnahmen verwenden wir zweckgebunden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
Die Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung werden zweckgebunden verwendet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf konsequente Kontrollen sowie den Ausbau stationärer und mobiler Überwachung von Tempo, Lärm und Rotlichtverstößen. Die Einnahmen verwenden wir zweckgebunden. Link zum Original
Individualverkehr 11
Verkehrspolitik setzt auf Alternativen zum eigenen Auto.
Wortlaut im Programm
Statt auf ein Gegeneinander der Verkehrsteilnehmer*innen setzen wir auf Alternativen zum eigenen Auto. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Der Autoverkehr wird berücksichtigt, ohne unverhältnismäßig Sicherheit und Infrastruktur zu belasten.
Wortlaut im Programm
Den motorisierten Individualverkehr denken wir mit, ohne ihn zur unverhältnismäßigen Belastung für Sicherheit und Infrastruktur werden zu lassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema KI
Carsharingparkplätze werden bevorzugt.
Wortlaut im Programm
Neue Stadtteile planen wir autoarm, priorisieren Carsharingparkplätze und errichten Kiezparkhäuser – wo möglich auch in bestehenden Quartieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Kiezparkhäuser werden errichtet, wo möglich auch in bestehenden Quartieren.
Wortlaut im Programm
Neue Stadtteile planen wir autoarm, priorisieren Carsharingparkplätze und errichten Kiezparkhäuser – wo möglich auch in bestehenden Quartieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Parkraumbewirtschaftungszonen werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir weiten Parkraumbewirtschaftungszonen aus, entlasten Anwohnende bei der Parkplatzsuche und kontrollieren effizienter mit Scan-Cars. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema unsicher KI
Anwohnende werden bei der Parkplatzsuche entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir weiten Parkraumbewirtschaftungszonen aus, entlasten Anwohnende bei der Parkplatzsuche und kontrollieren effizienter mit Scan-Cars. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich KI
Parkraum wird effizienter mit Scan-Cars kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Wir weiten Parkraumbewirtschaftungszonen aus, entlasten Anwohnende bei der Parkplatzsuche und kontrollieren effizienter mit Scan-Cars. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich unsicher CDU gleich Grüne ähnlich KI
Die Gebühren für Anwohnerparkausweise werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Gebühren für Anwohnerparkausweise erhöhen wir. Die Einnahmen verwenden wir zweckgebunden für den Umweltverbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) und für Kiezparkhäuser. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Die Einnahmen aus Anwohnerparkausweisen werden zweckgebunden für ÖPNV, Rad- und Fußverkehr sowie Kiezparkhäuser verwendet.
Wortlaut im Programm
Die Gebühren für Anwohnerparkausweise erhöhen wir. Die Einnahmen verwenden wir zweckgebunden für den Umweltverbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) und für Kiezparkhäuser. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Anwohnende können Stellplätze von Supermärkten, Behörden oder Parkhäusern außerhalb der Öffnungszeiten nutzen.
Wortlaut im Programm
Wir ermöglichen außerdem, dass Anwohner*innen Stellplätze von Supermärkten, Behörden oder Parkhäusern außerhalb der Öffnungszeiten nutzen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich KI
Ein digitales Parkleitsystem wird eingeführt, um den Parksuchverkehr zu senken.
Wortlaut im Programm
Ein digitales Parkleitsystem soll den Parksuchverkehr deutlich reduzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
Straßennetz 8
Ein Schwerpunkt der Investitionen ist die Sanierung von Straßen und Brücken.
Wortlaut im Programm
Zweitens die Sanierung unserer Straßen und Brücken sowie der Umbau zu nachhaltigem Verkehr mit Schwerpunkt ÖPNV (→ siehe Kapitel SICHERE MOBILITÄT FÜR ALLE BERLINER*INNEN). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Der Weiterbau der A100 wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Statt die A100 weiterzubauen, setzen wir auf den Erhalt unserer Straßen und Brücken sowie auf nachhaltige Mobilität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne gleich KI
Der Erhalt von Straßen und Brücken hat Vorrang.
Wortlaut im Programm
Statt die A100 weiterzubauen, setzen wir auf den Erhalt unserer Straßen und Brücken sowie auf nachhaltige Mobilität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich KI
Bundesinvestitionsmittel fließen stärker in die Sanierung von Straßen und Brücken und den ÖPNV-Ausbau.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns beim Bund dafür ein, dass Investitionsmittel stärker als bisher für die Sanierung von Straßen und Brücken sowie den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs eingesetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Für den Autobahnanschluss Treptower Park entsteht ein Verkehrskonzept, damit die Autobahn dort dauerhaft endet.
Wortlaut im Programm
Für den Anschluss Treptower Park entwickeln wir ein Verkehrskonzept, damit die Autobahn dort dauerhaft endet und das Verkehrschaos in den angrenzenden Kiezen beendet wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
Die Tangentialverbindung Ost wird als Straße gebaut, ohne einen späteren S-Bahn-Ausbau zu behindern.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die Tangentialverbindung Ost als Straße, ohne einen späteren parallelen S-Bahn-Ausbau zu behindern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Auf Navigationsanbieter wird eingewirkt, um Durchgangsverkehr in Kiezen zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Initiativen der Anwohner*innen und wirken auf Navigationsanbieter ein, um Durchgangsverkehr zu vermeiden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gegenteilig unsicher Grüne teilweise KI
Verkehrslenkung und Verkehrsüberwachung werden weiter digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Verkehrslenkung und Überwachung digitalisieren wir weiter. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD ähnlich KI
Güterverkehr 8
Gewerbekurzzeitparkplätze und Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr werden massiv ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Für den Wirtschaftsverkehr bauen wir Gewerbekurzzeitparkplätze und Ladezonen massiv aus, damit Lieferdienste, Handwerker*innen und Pflegekräfte sichere Stellflächen finden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise unsicher AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Der Wirtschaftsverkehr wird mit Klima- und Stadtzielen in Einklang gebracht.
Wortlaut im Programm
Wir bringen wirtschaftliche Verkehre mit Klima- und Stadtzielen in Einklang. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne teilweise KI
Dezentrale Logistik-Hubs werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dezentrale Logistik-Hubs bauen wir aus, ebenso Lieferungen mit Elektrotransportern und Lastenrädern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Lieferungen mit Elektrotransportern und Lastenrädern werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dezentrale Logistik-Hubs bauen wir aus, ebenso Lieferungen mit Elektrotransportern und Lastenrädern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise KI
In Geschäftsstraßen werden mehr Ladezonen und Kurzzeitparkplätze eingerichtet.
Wortlaut im Programm
In Geschäftsstraßen richten wir mehr Ladezonen und Kurzzeitparkplätze ein (→ siehe Kapitel PARKPLÄTZE). Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Ein Lkw-Vorrangnetz soll belastete Straßen entlasten.
Wortlaut im Programm
Ein LKW-Vorrangnetz entlastet belastete Straßen. Link zum Original
Mehr Güterverkehr wird auf Schiene und Wasserwege verlagert.
Wortlaut im Programm
Mehr Güter verlagern wir auf Schiene und Wasserwege, schaffen zusätzliche Umschlagplätze und stärken die landeseigene BEHALA und stärken die landeseigene BEHALA sowie ihre Anbindung an Wasser und Schiene. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise KI
Zusätzliche Umschlagplätze für Güter werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Mehr Güter verlagern wir auf Schiene und Wasserwege, schaffen zusätzliche Umschlagplätze und stärken die landeseigene BEHALA und stärken die landeseigene BEHALA sowie ihre Anbindung an Wasser und Schiene. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Nahverkehrstarife 6
Das Azubi-Ticket wird weiter finanziert.
Wortlaut im Programm
Außerdem finanzieren wir das Azubi-Ticket weiter und setzen die Ausbildungsplatzumlage um. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Der Preis des Deutschlandtickets wird wieder auf 49 Euro gesenkt.
Wortlaut im Programm
Das Deutschlandticket zählt zu den erfolgreichsten Projekten der Verkehrspolitik. Es hat viele Menschen zurück in Bus und Bahn gebracht und den ÖPNV einfacher gemacht. Deshalb fordern wir von Bund und Ländern, den Preis wieder auf 49 Euro zu senken Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Das Deutschland-Semesterticket soll erschwinglich bleiben.
Wortlaut im Programm
Und weil Mobilität ebenso zum studentischen Alltag gehört, setzen wir uns für ein weiterhin erschwingliches Deutschland-Semesterticket ein und wollen künftig auch Leihfahrräder integrieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Leihfahrräder werden künftig in das Semesterticket integriert.
Wortlaut im Programm
Und weil Mobilität ebenso zum studentischen Alltag gehört, setzen wir uns für ein weiterhin erschwingliches Deutschland-Semesterticket ein und wollen künftig auch Leihfahrräder integrieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Mobilitätsangebote wie ein günstigeres Sozialticket werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Finanzielle Hilfen und Mobilitätsangebote – etwa ein günstigeres Sozialticket – weiten wir dazu gezielt aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Erweiterung des kostenlosen Schülertickets zu einem kostenlosen Deutschlandticket wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Um Familien in Berlin noch stärker zu entlasten, prüfen wir die Erweiterung des kostenlosen Schüler*innentickets zu einem kostenlosen Deutschlandticket. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne ähnlich KI
Schifffahrt 5
Die Elektrifizierung der gewerblichen und privaten Schifffahrt wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir treiben die Elektrifizierung der gewerblichen und privaten Schifffahrt voran, vereinheitlichen die Registrierung und führen einen „ TÜV“ für Boote ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema KI
Die Registrierung von Booten wird vereinheitlicht.
Wortlaut im Programm
Wir treiben die Elektrifizierung der gewerblichen und privaten Schifffahrt voran, vereinheitlichen die Registrierung und führen einen „ TÜV“ für Boote ein. Link zum Original
Ein „TÜV“ für Boote wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir treiben die Elektrifizierung der gewerblichen und privaten Schifffahrt voran, vereinheitlichen die Registrierung und führen einen „ TÜV“ für Boote ein. Link zum Original
Für die Entsorgung von Schrottbooten werden klare Regeln geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für die Entsorgung von Schrottbooten schaffen wir klare Regeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Auf Bundesebene wird angestrebt, die Grenze der Führerscheinfreiheit auf Wasserstraßen von 15 auf 5 PS zu senken.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, die Führerscheinfreiheit auf Wasserstraßen von 15 auf 5 PS zu senken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Barrierefreiheit 4
Barrierefreie Haltestellen mit Sitzgelegenheiten und barrierefreie Zugänge an allen Stationen haben Vorrang.
Wortlaut im Programm
Die Sanierung und Modernisierung des Netzes, barrierefreie Haltestellen mit Sitzgelegenheiten sowie Zugänge an allen Stationen haben für uns Priorität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Barrierefreie Alternative Beförderung wird weiterentwickelt, damit alle Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung den ÖPNV nutzen können.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln das Konzept zur Barrierefreien Alternativen Beförderung (BAV) weiter, sodass alle Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung im Sinne des Landesgleichberechtigungsgesetzes den Öffentlichen Nahverkehr nutzen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Alle Ampeln werden mit taktilen und akustischen Signalen ausgerüstet.
Wortlaut im Programm
Alle Ampeln rüsten wir mit taktilen und akustischen Signalen aus. Link zum Original
Ein Mobilitätssicherungskonzept für Menschen mit Behinderungen wird geschaffen und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen ein Mobilitätssicherungskonzept für Menschen mit Behinderungen und setzen es um. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Schienenpersonenverkehr 4
Der Flughafen-Express Hauptbahnhof–BER wird bis zum Bahnhof Gesundbrunnen verlängert.
Wortlaut im Programm
Den neuen schnellen Flughafen-Express Berlin Hbf – BER werden wir zum Bahnhof Gesundbrunnen verlängern. Link zum Original
Auf die Deutsche Bahn wird eingewirkt, damit Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit deutlich steigen.
Wortlaut im Programm
Zugleich wirken wir auf die Deutsche Bahn ein, damit Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit wieder deutlich steigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Internationale Bahnverbindungen, besonders nach Polen und ins Baltikum, werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten an besserer Konnektivität am BER und treiben internationale Bahnverbindungen voran, besonders in Richtung Polen und Baltikum. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Der Ausbau des Nachtzugnetzes wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Ausbau des Nachtzugnetzes. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Ladeinfrastruktur 4
Der Ausbau öffentlicher Ladesäulen wird konsequent fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Für mehr Elektromobilität setzen wir den Ausbau öffentlicher Ladesäulen konsequent fort und regen zusätzliche Ladepunkte auf Parkplätzen des Einzelhandels an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleich KI
Zusätzliche Ladepunkte auf Parkplätzen des Einzelhandels werden angeregt.
Wortlaut im Programm
Für mehr Elektromobilität setzen wir den Ausbau öffentlicher Ladesäulen konsequent fort und regen zusätzliche Ladepunkte auf Parkplätzen des Einzelhandels an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Schnelles Laden beim Einkaufen soll Standard werden.
Wortlaut im Programm
Schnelles Laden beim Einkaufen soll zum neuen Standard werden. Link zum Original
Die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Wir bauen den ÖPNV aus, stellen die Busflotte auf E-Busse um und erweitern die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleich KI
Luftverkehr 3
Alle Berliner Taxis dürfen am BER Fahrgäste aufnehmen.
Wortlaut im Programm
Alle Berliner Taxen sollen am BER Fahrgäste aufnehmen dürfen. Link zum Original
Die internationale Konnektivität am Flughafen BER wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten an besserer Konnektivität am BER und treiben internationale Bahnverbindungen voran, besonders in Richtung Polen und Baltikum. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Das Nachtflugverbot am BER bleibt bestehen.
Wortlaut im Programm
Das Nachtflugverbot am BER bleibt bestehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleich KI
Tempolimits 3
Tempo 50 auf bisherigen Tempo-30-Strecken wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Tempo 50 auf bisherigen Tempo-30-Strecken lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema KI
Tempo 30 wird besonders rund um Kitas, Schulen, Spielplätze und Seniorenheime eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Tempo 30 richten wir besonders rund um Kitas, Schulen, Spielplätze und Seniorenheime ein und nutzen die neuen Spielräume der Straßenverkehrsordnung konsequent. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Die neuen Spielräume der Straßenverkehrsordnung werden konsequent genutzt.
Wortlaut im Programm
Tempo 30 richten wir besonders rund um Kitas, Schulen, Spielplätze und Seniorenheime ein und nutzen die neuen Spielräume der Straßenverkehrsordnung konsequent. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gegenteilig Grüne teilweise KI
Elektromobilität 2
Die Elektrifizierung des Busverkehrs wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Elektrifizierung des Busverkehrs setzen wir fort und senken damit zugleich den Lärm in der Stadt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Busflotte wird auf Elektrobusse umgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir bauen den ÖPNV aus, stellen die Busflotte auf E-Busse um und erweitern die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Schienennetz 1
Das Schienenprojekt i2030 wird ausfinanziert und mit klarem Zeitplan umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das Schienenprojekt i2030 zur besseren Anbindung Berlins und Brandenburgs finanzieren wir aus und setzen es mit einem klaren Zeitplan um. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Bahnunternehmen 1
Die S-Bahn bleibt rechtlich und betrieblich eine Einheit.
Wortlaut im Programm
Die S-Bahn bleibt rechtlich und betrieblich eine Einheit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Häfen 1
Die landeseigene BEHALA und ihre Anbindung an Wasser und Schiene werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Mehr Güter verlagern wir auf Schiene und Wasserwege, schaffen zusätzliche Umschlagplätze und stärken die landeseigene BEHALA und stärken die landeseigene BEHALA sowie ihre Anbindung an Wasser und Schiene. Link zum Original
Weitere Forderungen 10
Die bestehende Infrastruktur wie Brücken, Straßen, Krankenhäuser, Feuerwehr- und Polizeiwachen und Schulen wird modernisiert.
Wortlaut im Programm
Einerseits müssen wir die bestehende Infrastruktur modernisieren – ob Brücken und Straßen, Krankenhäuser, Feuerwehr- und Polizeiwachen oder Schulen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD ähnlich KI
Erneuerung und bedarfsgerechter Ausbau der Infrastruktur im Leitungsnetz und bei den Verkehrswegen werden beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Erneuerung und den bedarfsgerechten Ausbau der Infrastruktur im Leitungsnetz und bei den Verkehrswegen beschleunigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Berlin soll für Gäste leichter erreichbar werden.
Wortlaut im Programm
Nationale und internationale Gäste sollen noch attraktivere Angebote erhalten und Berlin leichter erreichen können (→ siehe Kapitel FLUGHAFEN). Link zum Original
Die Mobilität in Berlin soll klimaverträglicher werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen wieder auf den Weg hin zu einer klimaverträglicheren Mobilität im Interesse aller. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Die Vorgaben des Mobilitätsgesetzes werden bekräftigt.
Wortlaut im Programm
Dabei bekennen wir uns ausdrücklich zu den Vorgaben des Mobilitätsgesetzes, vervollständigen und sichern es. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Das Mobilitätsgesetz wird vervollständigt und gesichert.
Wortlaut im Programm
Dabei bekennen wir uns ausdrücklich zu den Vorgaben des Mobilitätsgesetzes, vervollständigen und sichern es. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
Verkehrsflächen werden gerechter verteilt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine gerechtere Verteilung der Verkehrsflächen und das Konzept der kurzen Wege ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Das Taxigewerbe wird vor unlauterem Wettbewerb geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir schützen das Taxigewerbe vor unlauterem Wettbewerb und führen ein Mindestbeförderungsentgelt für appvermittelte Mietwagen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema KI
Für appvermittelte Mietwagen wird ein Mindestbeförderungsentgelt eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir schützen das Taxigewerbe vor unlauterem Wettbewerb und führen ein Mindestbeförderungsentgelt für appvermittelte Mietwagen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich CDU gleiches Thema KI
Der fossil betriebene Verkehr wird umgestellt.
Wortlaut im Programm
Erstens stellen wir den fossil betriebenen Verkehr um. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.