CDU BE · Berlin wird. · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Kritische Infrastruktur
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · beschlossen 09.06.2026 · Original
Das Programm enthält 17 Forderungen zum Schwerpunkt „Kritische Infrastruktur“, von 355 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 17Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Programms
- 128Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 17
Kritische Infrastruktur 17
Der Schutz kritischer Infrastruktur ist eine staatliche Kernaufgabe.
Wortlaut im Programm
Der Schutz kritischer Infrastruktur ist eine staatliche Kernaufgabe. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema unsicher AfD BE ähnlich Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Es wird ein polizeilicher Sicherheitsrahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen geschaffen, um Energie-, Verkehrs- und Kommunikationsnetze gegen Sabotage und Angriffe zu schützen.
Wortlaut im Programm
Wir werden einen besonderen polizeilichen Sicherheitsrahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Berlin schaffen, um Energie-, Verkehrs- und Kommunikationsnetze wirksam gegen Sabotage und Angriffe zu schützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Die Zusammenarbeit mit Betreibern wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die polizeiliche Präsenz an gefährdeten Standorten erhöhen, die Zusammenarbeit mit Betreibern intensivieren und auf moderne Sicherheits- und Überwachungstechnik im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung setzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD BE teilweise unsicher KI
Die physische Resilienz wird vorangetrieben, etwa durch besseren Schutz von Trafostationen und eine höhere Widerstandsfähigkeit zentraler Netzinfrastrukturen.
Wortlaut im Programm
Zugleich werden wir die physische Resilienz weiter vorantreiben, etwa durch einen besseren Schutz von Trafostationen und eine erhöhte Widerstandsfähigkeit zentraler Netzinfrastrukturen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise unsicher AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
Der Schutz kritischer Infrastruktur hat höchste Priorität.
Wortlaut im Programm
Der Schutz kritischer Infrastruktur hat für uns höchste Priorität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema unsicher AfD BE ähnlich Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Energieversorgung, Wasserwerke, IT-Netze, Regierungsgebäude, Verkehrswege und Kommunikationssysteme werden vor Cyberangriffen, Sabotage und physischen Bedrohungen geschützt.
Wortlaut im Programm
Energieversorgung, Wasserwerke, IT-Netze, Regierungsgebäude, Verkehrswege und Kommunikationssysteme sind die Lebensadern unserer Stadt. Unser Ziel ist es, sie wirksam vor Cyberangriffen, Sabotage und physischen Bedrohungen zu schützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
Zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage wird eine Strategie mit verstärkter polizeilicher Überwachung erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine umfassende Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage aus dem In- und Ausland erarbeiten, die eine verstärkte polizeiliche Überwachung, den verstärkten Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik sowie gezielte bauliche Schutzmaßnahmen – wie die besondere Sicherung von Trafostationen oder die unterirdische Verlegung von Energieleitungen – umfasst. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird eine Strategie mit verstärktem Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine umfassende Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage aus dem In- und Ausland erarbeiten, die eine verstärkte polizeiliche Überwachung, den verstärkten Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik sowie gezielte bauliche Schutzmaßnahmen – wie die besondere Sicherung von Trafostationen oder die unterirdische Verlegung von Energieleitungen – umfasst. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird eine Strategie mit baulichen Schutzmaßnahmen erarbeitet, etwa der Sicherung von Trafostationen oder der unterirdischen Verlegung von Energieleitungen.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine umfassende Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage aus dem In- und Ausland erarbeiten, die eine verstärkte polizeiliche Überwachung, den verstärkten Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik sowie gezielte bauliche Schutzmaßnahmen – wie die besondere Sicherung von Trafostationen oder die unterirdische Verlegung von Energieleitungen – umfasst. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Die Investitionen in den Schutz kritischer Infrastruktur werden deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Investitionen in den Schutz kritischer Infrastruktur deutlich erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema unsicher SPD BE teilweise KI
Investitionen in den Schutz und Ausbau der kritischen Infrastruktur sind in den Planungen besonders zu berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Investitionen in den Schutz und Ausbau der kritischen Infrastruktur sind in den Planungen besonders zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE teilweise Grüne BE gleiches Thema unsicher SPD BE gleiches Thema KI
Informationsfreiheits-, Transparenz- und Open-Data-Regelungen dürfen keine Angaben liefern, die Sabotage ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Informationsfreiheits-, Transparenz- und Open-Data-Regelungen dürfen keine Baupläne für Sabotage liefern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE gegenteilig Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema unsicher KI
Sensible Informationen über Lage, Aufbau oder Schwachstellen kritischer Infrastruktur werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Sensible Informationen über Lage, Aufbau oder Schwachstellen kritischer Infrastruktur müssen wirksam geschützt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE gegenteilig unsicher AfD BE gleiches Thema SPD BE ähnlich KI
Offenlegungspflichten werden überprüft und angepasst, wo sie Sicherheitsrisiken schaffen.
Wortlaut im Programm
Offenlegungspflichten werden wir dort überprüfen und anpassen, wo sie Sicherheitsrisiken schaffen. Link zum Original
Die landeseigenen Unternehmen tragen als Betreiber kritischer Infrastruktur besondere Verantwortung für die Resilienz und Sicherheit.
Wortlaut im Programm
Als Betreiber wesentlicher Teile der kritischen Infrastruktur tragen die landeseigenen Unternehmen besondere Verantwortung für die Resilienz und Sicherheit Berlins. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema unsicher AfD BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
Die Investitionen zum Schutz gegen Krisen, Ausfälle und hybride Bedrohungen werden weiter gestärkt, von der Energie- und Wasserversorgung über die Mobilität bis zur digitalen Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher die Investitionen zum Schutz gegen Krisen, Ausfälle und hybride Bedrohungen weiter massiv stärken – von Energie- und Wasserversorgung über Mobilität bis hin zur digitalen Infrastruktur. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
Sensible Klinikbereiche werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören der Aufbau von Personalreserven, die Verbesserung der IT-Sicherheit, der Schutz sensibler Klinikbereiche sowie der Ausbau von Vorräten an Arzneimitteln und Medizintechnik. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema unsicher KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.