Koalitionsvertrag · Eine für alle. Hessenvertrag der demokratisch-christlich-sozialen Koalition 2024–2029 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Katastrophenschutz
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 42 Forderungen zum Schwerpunkt „Katastrophenschutz“, von 353 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 42Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 212Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 42
Katastrophenschutz 42
Feuerwehren und Hilfsorganisationen werden bei der Nachwuchsgewinnung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen hinter Kooperationen zwischen Schulen und dem örtlichen Ehrenamt, werden Feuerwehren und weitere Hilfsorganisationen konsequent bei der Nachwuchsgewinnung unterstützen und prüfen, wie jugendliches Engagement auch im Rahmen von Ganztagsangeboten an Schulen gefördert werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Es wird geprüft, wie Hemmnisse für Ehrenamtsschulungen im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Sanitätswesen beseitigt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, wie die noch bestehenden Hemmnisse für Ehrenamtsschulungen im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Sanitätswesen beseitigt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Der Brand- und Katastrophenschutz wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir den Brand- und Katastrophenschutz als nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr weiterhin stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen und -häusern wird auf Rekordniveau fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Hieran werden wir festhalten und dazu die Förderung von modernen Feuerwehrfahrzeugen und -häusern auf dem aktuellen Rekordniveau fortführen und an die Preissteigerung anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Feuerwehrförderung wird an die Preissteigerung angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Hieran werden wir festhalten und dazu die Förderung von modernen Feuerwehrfahrzeugen und -häusern auf dem aktuellen Rekordniveau fortführen und an die Preissteigerung anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Die Garantiesumme für den Brandschutz wird schrittweise aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Garantiesumme für den Brandschutz schrittweise aufstocken, die Landesbeschaffungsaktionen im Bereich der Feuerwehrfahrzeugförderung ausweiten und die Förderung der Notstromaggregate für Feuerwehrgerätehäuser fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Die Landesbeschaffungsaktionen für Feuerwehrfahrzeuge werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Garantiesumme für den Brandschutz schrittweise aufstocken, die Landesbeschaffungsaktionen im Bereich der Feuerwehrfahrzeugförderung ausweiten und die Förderung der Notstromaggregate für Feuerwehrgerätehäuser fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Förderung von Notstromaggregaten für Feuerwehrgerätehäuser wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Garantiesumme für den Brandschutz schrittweise aufstocken, die Landesbeschaffungsaktionen im Bereich der Feuerwehrfahrzeugförderung ausweiten und die Förderung der Notstromaggregate für Feuerwehrgerätehäuser fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Die Fahrzeugausstattung im Katastrophenschutz wird anforderungsgerecht unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Weiter setzen wir uns für eine anforderungsspezifische Unterstützung der Fahrzeugausstattung im Katastrophenschutz und die bedarfsgerechte Ertüchtigung der Katastrophenschutzunterkünfte der Hilfsorganisationen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Die Katastrophenschutzunterkünfte der Hilfsorganisationen werden bedarfsgerecht ertüchtigt.
Wortlaut im Vertrag
Weiter setzen wir uns für eine anforderungsspezifische Unterstützung der Fahrzeugausstattung im Katastrophenschutz und die bedarfsgerechte Ertüchtigung der Katastrophenschutzunterkünfte der Hilfsorganisationen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema unsicher KI
Der Warnmittelmix aus Sirenen und der App „HessenWARN“ wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir den bestehenden Warnmittelmix aus Sirenen und„der App „HessenWARN“ weiter verbessern und das Sirenenförderprogramm des Landes mit dem Ziel der flächendeckenden Ertüchtigung fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise Grüne HE ähnlich KI
Das Sirenenförderprogramm wird mit dem Ziel flächendeckender Ertüchtigung fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir den bestehenden Warnmittelmix aus Sirenen und„der App „HessenWARN“ weiter verbessern und das Sirenenförderprogramm des Landes mit dem Ziel der flächendeckenden Ertüchtigung fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Der Ausbau der Hessischen Landesfeuerwehrschule wird fortgeführt und ihr Angebot weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau der Hessischen Landesfeuerwehrschule (HLFS) wird daher weitergeführt und die dortigen Angebote weiterentwickelt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE ähnlich KI
Die Kommunen bleiben von den Auslagen für die Landesfeuerwehrschule freigestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau der Hessischen Landesfeuerwehrschule (HLFS) wird daher weitergeführt und die dortigen Angebote weiterentwickelt. Die Kommunen sollen von den hierfür entstehenden Auslagen weiterhin freigestellt bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Digitale Ausbildungsmöglichkeiten der Feuerwehr einschließlich Virtueller Realität werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Doch auch die digitalen Ausbildungsmöglichkeiten, zu denen auch der verstärkte Einsatz Virtueller Realität (VR) gehört, werden wir ausweiten und fortentwickeln, um die Ausbildung dezentraler, flexibler und dadurch arbeitnehmer- und familienfreundlicher zu gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE gleiches Thema KI
Flexiblere Altersgrenzen für das Ehrenamt in den Feuerwehren werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir prüfen, ob die bestehenden Altersgrenzen für ehrenamtliches Engagement in den Feuerwehren flexibler ausgestaltet werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Kinder- und Jugendfeuerwehren werden durch Beratungsangebote und Projekte gezielt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kinder- und Jugendfeuerwehren werden wir daher gezielt unterstützen und wollen weiterhin durch Beratungsangebote und Projekte Begeisterung hierfür bei Mädchen und Jungen gleichermaßen wecken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema KI
Die Brandschutzerziehung, auch an Schulen, wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Brandschutzerziehung, auch an Schulen, wollen wir weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Landesinitiativen zur Unterstützung von Ehrenamt und Feuerwehr wie die Kampagne „1+1=2“ werden weiter ausgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Auch die allgemeinen Initiativen des Landes zur Unterstützung des Ehrenamtes und der Feuerwehr, wie bspw. die Kampagne „1+1=2 – Eine starke Verbindung“ werden wir weiter ausgestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Hessen soll bestmöglich auf Krisen und Katastrophen vorbereitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten unserer Verantwortung gerecht werden und Hessen nach besten Kräften auf die – oft unvorhersehbaren – Krisen und Katastrophenfälle vorbereiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher Grüne HE ähnlich KI
Risikoanalyse, Gefahrenabwehr und Krisenmanagement werden institutionenübergreifend stärker zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir Risikoanalyse und Foresight, Gefahrenabwehr und Schutz sowie Krisenmanagement und -vorsorge institutionenübergreifend und stärker als bisher zusammenbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Konzepte und Sonderschutzplanungen im Katastrophenschutz werden regelmäßig überprüft und angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Gerade im Katastrophenschutz unterliegen Konzepte und Sonderschutzplanungen sich regelmäßig wandelnden Anforderungen, weswegen wir diese regelmäßig überprüfen und anpassen, um so stets optimale Planungs- und Handlungsgrundlagen für die Einsatzkräfte zu schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Das Verbundnetz der Integrierten Leitstellen wird technisch aktuell gehalten und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das flächendeckende Verbundnetz modernster Integrierter Leitstellen hat sich bewährt. Wir wollen es auf dem technisch neuesten Stand erhalten und in seiner Funktionalität weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Ein einheitliches Einsatzleitsystem für die Leitstellen wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dies beinhaltet auch die Einführung eines einheitlichen Einsatzleitsystems. Link zum Original
Die Softwaresysteme der Leitstellen und des Katastrophenschutzes werden für landesweite Kommunikation erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Um bei Katastrophen die Kommunikation zwischen den Akteuren der verschiedenen Ebenen landesweit sicherzustellen, sollen die Softwaresysteme der Leitstellen und des Katastrophenschutzes bedarfsgerecht erweitert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE gleiches Thema KI
Hessen nimmt regelmäßig an LÜKEX-Übungen teil.
Wortlaut im Vertrag
Ein weiterer wesentlicher Aspekt für die Handlungsfähigkeit der Landesverwaltung in Krisenlagen ist eine regelmäßige Teilnahme Hessens an LÜKEX-Übungen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema KI
Eine Plattform zur Aufnahme und zum Einsatz freiwilliger Hilfsbereitschaft wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Plattform schaffen, um bei Bedarf diese Hilfsbereitschaft bestmöglich aufzunehmen und effektiv einsetzen zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Eine Kampagne klärt über die bedarfsgerechte Nutzung des Notrufs auf.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Kampagne wollen wir über die bedarfsgerechte Nutzung des Notrufes aufklären. Link zum Original
Die Sicherheit gegenüber Klima- und Extremwetterereignissen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Klima- und Extremwetter-Sicherheit werden weiterhin massiv gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Programme zur Extremwettervorsorge für Kommunen, Land- und Forstwirtschaft und Privathaushalte werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir Programme für Kommunen, Land- und Forstwirtschaft sowie Privathaushalte weiterentwickeln, die Vorhersageinfrastruktur auf dem aktuellen Stand der Technik halten, angepasste Planung, Präventionsmaßnahmen und Versicherungslösungen fördern, Notfallpläne implementieren sowie regelmäßige Übungen durchführen, um optimal auf den Ernstfall vorbereitet zu sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema KI
Die Vorhersageinfrastruktur wird auf dem Stand der Technik gehalten.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir Programme für Kommunen, Land- und Forstwirtschaft sowie Privathaushalte weiterentwickeln, die Vorhersageinfrastruktur auf dem aktuellen Stand der Technik halten, angepasste Planung, Präventionsmaßnahmen und Versicherungslösungen fördern, Notfallpläne implementieren sowie regelmäßige Übungen durchführen, um optimal auf den Ernstfall vorbereitet zu sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Angepasste Planung, Präventionsmaßnahmen und Versicherungslösungen gegen Extremwetter werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir Programme für Kommunen, Land- und Forstwirtschaft sowie Privathaushalte weiterentwickeln, die Vorhersageinfrastruktur auf dem aktuellen Stand der Technik halten, angepasste Planung, Präventionsmaßnahmen und Versicherungslösungen fördern, Notfallpläne implementieren sowie regelmäßige Übungen durchführen, um optimal auf den Ernstfall vorbereitet zu sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Notfallpläne werden implementiert und regelmäßige Übungen durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir Programme für Kommunen, Land- und Forstwirtschaft sowie Privathaushalte weiterentwickeln, die Vorhersageinfrastruktur auf dem aktuellen Stand der Technik halten, angepasste Planung, Präventionsmaßnahmen und Versicherungslösungen fördern, Notfallpläne implementieren sowie regelmäßige Übungen durchführen, um optimal auf den Ernstfall vorbereitet zu sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Die Feuerwehren werden für die Waldbrandbekämpfung technisch bestmöglich ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Zur Vorbeugung und Bekämpfung von Waldbränden werden wir die Feuerwehren auch zukünftig technisch bestmöglich ausstatten und Maßnahmen zur Löschwasserbereitstellung sowie zur Vermeidung von Waldbränden voranbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise SPD HE teilweise unsicher Grüne HE teilweise unsicher KI
Maßnahmen zur Löschwasserbereitstellung und zur Vermeidung von Waldbränden werden vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Zur Vorbeugung und Bekämpfung von Waldbränden werden wir die Feuerwehren auch zukünftig technisch bestmöglich ausstatten und Maßnahmen zur Löschwasserbereitstellung sowie zur Vermeidung von Waldbränden voranbringen. Link zum Original
Die Fortbildung der an der Waldbrandbekämpfung Beteiligten wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortbildung für alle an der Waldbrandbekämpfung beteiligten Personen werden wir verbessern und Maßnahmen zur Information und zum Schutz der Bevölkerung im Fall von Waldbränden treffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Maßnahmen zur Information und zum Schutz der Bevölkerung bei Waldbränden werden getroffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortbildung für alle an der Waldbrandbekämpfung beteiligten Personen werden wir verbessern und Maßnahmen zur Information und zum Schutz der Bevölkerung im Fall von Waldbränden treffen. Link zum Original
Die Gleichstellung anerkannter Hilfskräfte mit der Feuerwehr wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir die Gleichstellung der anerkannten Hilfskräfte mit der Feuerwehr vorantreiben und den Verdienstausfall bei Lehrgängen kompensieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Der Verdienstausfall von Hilfskräften bei Lehrgängen wird kompensiert.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir die Gleichstellung der anerkannten Hilfskräfte mit der Feuerwehr vorantreiben und den Verdienstausfall bei Lehrgängen kompensieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Gemeinden werden dabei unterstützt, sich mit resilienten digitalen Kommunikationsmöglichkeiten für den Krisenfall auszurüsten.
Wortlaut im Vertrag
Auch werden wir hessische Gemeinden dabei unterstützen, sich mit resilienten, digitalen Kommunikationsmöglichkeiten für den Krisenfall auszurüsten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise KI
Alle staatlichen Ebenen sollen auf wetterbedingte Katastrophen vorbereitet sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass alle staatlichen Ebenen bestmöglich auf wetterbedingte Katastrophenszenarien vorbereitet sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Nach dem Modell der KLIMPRAX-Projekte werden Katastrophenübungen und Szenarien mit Wissenschaft und Praxis durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Nach dem Modell der KLIMPRAX-Projekte werden wir Übungen und Szenarien unter Einbeziehung der Wissenschaft und Praxis durchführen und verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE gleiches Thema unsicher SPD HE gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU HE 52, SPD HE 23 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.