Koalitionsvertrag · Eine für alle. Hessenvertrag der demokratisch-christlich-sozialen Koalition 2024–2029 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Zivile Verteidigung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 7 Forderungen zum Schwerpunkt „Zivile Verteidigung“, von 353 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 7Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 212Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 7
Zivile Verteidigung 7
Der Bevölkerungsschutz soll auf allen Ebenen höheren Stellenwert erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dem Schutz der Bevölkerung auf allen Ebenen den Stellenwert einzuräumen, der uns gerade in Krisenzeiten täglich vor Augen geführt wird. Darauf werden wir auch im Bundesrat hinwirken. Das umfasst die notwendige finanzielle Unterstützung im Allgemeinen und die Sirenenförderung, den Bau und die Reaktivierung von Schutzräumen sowie die Bevorratung von entsprechenden Schutz- und Hilfsgütern, Notstromaggregaten und Treibstoff im Speziellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Über den Bundesrat wird eine stärkere finanzielle Unterstützung des Bevölkerungsschutzes einschließlich Sirenenförderung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dem Schutz der Bevölkerung auf allen Ebenen den Stellenwert einzuräumen, der uns gerade in Krisenzeiten täglich vor Augen geführt wird. Darauf werden wir auch im Bundesrat hinwirken. Das umfasst die notwendige finanzielle Unterstützung im Allgemeinen und die Sirenenförderung, den Bau und die Reaktivierung von Schutzräumen sowie die Bevorratung von entsprechenden Schutz- und Hilfsgütern, Notstromaggregaten und Treibstoff im Speziellen. Link zum Original
Schutzräume sollen gebaut und reaktiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dem Schutz der Bevölkerung auf allen Ebenen den Stellenwert einzuräumen, der uns gerade in Krisenzeiten täglich vor Augen geführt wird. Darauf werden wir auch im Bundesrat hinwirken. Das umfasst die notwendige finanzielle Unterstützung im Allgemeinen und die Sirenenförderung, den Bau und die Reaktivierung von Schutzräumen sowie die Bevorratung von entsprechenden Schutz- und Hilfsgütern, Notstromaggregaten und Treibstoff im Speziellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise KI
Schutz- und Hilfsgüter, Notstromaggregate und Treibstoff sollen bevorratet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dem Schutz der Bevölkerung auf allen Ebenen den Stellenwert einzuräumen, der uns gerade in Krisenzeiten täglich vor Augen geführt wird. Darauf werden wir auch im Bundesrat hinwirken. Das umfasst die notwendige finanzielle Unterstützung im Allgemeinen und die Sirenenförderung, den Bau und die Reaktivierung von Schutzräumen sowie die Bevorratung von entsprechenden Schutz- und Hilfsgütern, Notstromaggregaten und Treibstoff im Speziellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE ähnlich KI
Auf Bundesebene soll ein Schutzraumkonzept vorgelegt werden.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus ist auf Bundesebene ein Schutzraumkonzept vorzulegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Selbstschutz und Selbsthilfe der Bevölkerung werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir den Selbstschutz und die Selbsthilfe der Hessinnen und Hessen stärken und den erstmals dieses Jahr abgehaltenen Bevölkerungsschutztag verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise KI
Der Bevölkerungsschutztag wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir den Selbstschutz und die Selbsthilfe der Hessinnen und Hessen stärken und den erstmals dieses Jahr abgehaltenen Bevölkerungsschutztag verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU HE 52, SPD HE 23 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.