Koalitionsvertrag · Eine für alle. Hessenvertrag der demokratisch-christlich-sozialen Koalition 2024–2029 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Antisemitismus
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Antisemitismus“, von 353 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 212Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Antisemitismus 5
Unter Einbeziehung des organisierten Sports wird ein Sofortprogramm gegen Antisemitismus aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Unter Einbeziehung des organisierten Sports werden wir ein Sofortprogramm gegen Antisemitismus auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Zum Schutz jüdischer Menschen werden, auch über den Bundesrat, Straftatbestände erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Der zunehmenden Gefährdung von Menschen jüdischen Glaubens treten wir entschlossen entgegen. Dafür wollen wir, auch über den Bundesrat, die bestehenden Straftatbestände erweitern und insbesondere die öffentliche Leugnung oder Verneinung des Existenzrechts Israels unter den Schutz des Strafrechts stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Die öffentliche Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden.
Wortlaut im Vertrag
Der zunehmenden Gefährdung von Menschen jüdischen Glaubens treten wir entschlossen entgegen. Dafür wollen wir, auch über den Bundesrat, die bestehenden Straftatbestände erweitern und insbesondere die öffentliche Leugnung oder Verneinung des Existenzrechts Israels unter den Schutz des Strafrechts stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Antisemitische Anfeindungen, Bedrohungen und Gewalttaten gegen jüdische Mitbürger werden verurteilt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekräftigen die Garantie des Existenzrechts Israels als deutsche Staatsräson und verurteilen jegliche Form von antisemitischen Anfeindungen, Bedrohungen und Gewalttaten gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Die Bekämpfung von Antisemitismus und Extremismus bleibt eine dauerhafte Aufgabe zum Schutz jüdischen Lebens und der Demokratie.
Wortlaut im Vertrag
Die Bekämpfung jedweden Antisemitismus und Extremismus bleibt eine dauerhafte und sehr wichtige Aufgabe zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland und unserer Demokratie. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 52, SPD 23 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.