Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Katastrophenschutz
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 18 Forderungen zum Schwerpunkt „Katastrophenschutz“, von 212 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 18Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 18
Katastrophenschutz 18
Für die Feuerwehr werden weitere Drohnen, insbesondere Opferdrohnen, beschafft.
Wortlaut im Vertrag
Für die Feuerwehr beschaffen wir weitere Drohnen, insbesondere Opferdrohnen. Link zum Original
Ein Löschroboter wird angeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen einen Löschroboter an. Link zum Original
Bau und Sanierung der Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehren Müggelheim, Wilhelmshagen und Mahlsdorf werden ausfinanziert.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere der Bau und die Sanierung der Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehren Müggelheim, Wilhelmshagen und Mahlsdorf werden ausfinanziert. Link zum Original
Die Koordination zwischen Stadtentwicklungsverwaltung, Bezirken und städtischen Wohnungsbaugesellschaften wird sichergestellt, um Brandschutz- und Rettungsdienstangebote bei Neubauten frühzeitig einzuplanen.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Ziel der bedarfsgerechten und frühzeitigen Einplanung von notwendigen Brandschutz- und Rettungsdienstangeboten im Zuge von Neubaumaßnahmen stellen wir die Koordination zwischen der Stadtentwicklungsverwaltung, den Bezirken sowie den städtischen Wohnungsbaugesellschaften sicher. Link zum Original
Die Errichtung eines Katastrophenschutzzentrums wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Errichtung eines Katastrophenschutzzentrums. Link zum Original
Die Arbeit des Landesfeuerwehrverbands wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition fördert die Arbeit des Landesfeuerwehrverbands und stärkt den Feuerwehrsport. Link zum Original
Die Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche der Freiwilligen Feuerwehr wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken das Ehrenamt, die Fördervereine und erhöhen die Aufwandsentschädigung beim Ehrenamt der Freiwilligen Feuerwehr. Link zum Original
Landesrechtlich wird der Feuerwehrführerschein auch für Hilfsorganisationen ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen die landesrechtlichen Voraussetzungen für die Einführung des sogenannten Feuerwehrführerscheins auch für die Hilfsorganisationen. Link zum Original
Brandschutzerziehung, Brandschutzaufklärung und vorbeugender Rettungsdienst werden gesetzlich verankert.
Wortlaut im Vertrag
Die Brandschutzerziehung und - aufklärung sowie der vorbeugende Rettungsdienst werden gesetzlich verankert und die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung durch geeignete Maßnahmen gestärkt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Zum 175-jährigen Jubiläum der Berliner Feuerwehr 2026 wird mit nationalen und internationalen Formaten auf die Feuerwehr aufmerksam gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir nehmen den 175. Geburtstag der Berliner Feuerwehr im Jahr 2026 zum Anlass, mit den unterschiedlichsten nationalen und internationalen Formaten im Verlauf des Jubiläumsjahres auf die Berliner Feuerwehr aufmerksam zu machen. Link zum Original
Die Errichtung eines Landesamtes für Katastrophenschutz wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Errichtung eines Landesamtes für Katastrophenschutz. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Katastrophenschutzgesetzes (KatSG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Im Katastrophenschutz wird die Zusammenarbeit mit Betreibern kritischer Infrastruktur und der Wirtschaft intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Errichtung eines Landesamtes für Katastrophenschutz. Dazu intensivieren wir unsere Arbeit mit Betreibern der kritischen Infrastruktur und der Wirtschaft. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Erstes Gesetz zur Änderung des Katastrophenschutzgesetzes (KatSG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Einrichtung und Ausstattung von Katastrophenschutz-Leuchttürmen und Katastrophenschutzzentren werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Einrichtung und Ausstattung der Katastrophenschutz-Leuchttürme und der Katastrophenschutzzentren. Link zum Original
Die „Ausbildungsoffensive 500“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die „Ausbildungsoffensive 500” fortführen. Link zum Original
Die Feuerwehrlaufbahnverordnung wird bis Ende der Legislaturperiode novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Feuerwehrlaufbahnverordnung bis Ende der Legislatur novellieren. Link zum Original
Die Ausbildungskapazitäten werden vor allem im gehobenen Dienst erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhöhen die Ausbildungskapazitäten vor allem im gehobenen Dienst und passen die Ausbildungsstruktur im mittleren Dienst an. Link zum Original
Die Ausbildungsstruktur im mittleren Dienst wird angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhöhen die Ausbildungskapazitäten vor allem im gehobenen Dienst und passen die Ausbildungsstruktur im mittleren Dienst an. Link zum Original
An den Plänen für einen Campus BFRA wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen erhöhte Ausbildungskapazitäten sicherstellen und halten an den Plänen für einen Campus BFRA fest. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.