Koalitionsvertrag · Eine für alle. Hessenvertrag der demokratisch-christlich-sozialen Koalition 2024–2029 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Kritische Infrastruktur
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Kritische Infrastruktur“, von 353 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 212Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Kritische Infrastruktur 5
Der Digitalfunk der Sicherheitsbehörden wird ausgebaut, gehärtet und verdichtet.
Wortlaut im Vertrag
Um den Herausforderungen der Digitalisierung Rechnung zu tragen, bauen wir zudem den Digitalfunk aus und investieren in die Härtung und weitere Netzverdichtung. Link zum Original
Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird ein Sicherheitsmanagement unter Beteiligung von Experten entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zum Schutz der kritischen Infrastruktur (KRITIS) vor Stromausfällen, Cyberangriffen, Black-outs, Datenpannen oder terroristischen Bedrohungen werden wir ein Sicherheitsmanagement unter Beteiligung von Experten entwickeln und den Kommunen ein Resilienzsiegel „KOMPASS PLUS“ nach dem Vorbild der KOMPASS-Sicherheitsinitiative anbieten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Den Kommunen wird ein Resilienzsiegel „KOMPASS PLUS“ angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Zum Schutz der kritischen Infrastruktur (KRITIS) vor Stromausfällen, Cyberangriffen, Black-outs, Datenpannen oder terroristischen Bedrohungen werden wir ein Sicherheitsmanagement unter Beteiligung von Experten entwickeln und den Kommunen ein Resilienzsiegel „KOMPASS PLUS“ nach dem Vorbild der KOMPASS-Sicherheitsinitiative anbieten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Für Sicherheitsinstitutionen werden gemeinsame Datenräume unter Einbindung von Wirtschaft und KRITIS geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für die Sicherheitsinstitutionen wollen wir gemeinsame Datenräume schaffen, in denen auch Akteure der Wirtschaft und insb. KRITIS eingebunden sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema KI
Das geplante Luftsicherheitsregister des Bundes wird zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns außerdem für eine zügige Umsetzung und Implementierung des auf Bundesebene geplanten Luftsicherheitsregisters stark machen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU HE 52, SPD HE 23 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.