Koalitionsvertrag · Eine für alle. Hessenvertrag der demokratisch-christlich-sozialen Koalition 2024–2029 · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Hasskriminalität
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Hasskriminalität“, von 353 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 212Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Hasskriminalität 5
Die Meldestelle „HessenGegenHetze“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Meldestelle „HessenGegenHetze“ werden wir fortführen und ein interaktives „Extremismus-Informationsportal“ auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gegenteilig unsicher Grüne HE gleiches Thema KI
Hasskriminalität gegen die LSBTIQ-Community wird verurteilt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verurteilen Hasskriminalität gegen die LSBT*IQ –Community aufs Schärfste, denn sie hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Gegen homo- und transfeindliche Hasskriminalität wird mit weiteren Maßnahmen stärker vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher mit weiteren Maßnahmen noch stärker gegen homo- und transfeindliche Hasskriminalität vorgehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich KI
Der Kampf gegen Hass und Hetze wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Kampf gegen Hass und Hetze intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Die Kooperation „#KeineMachtdemHass“ wird ausgebaut und mit anderen Aktivitäten gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Die erfolgreiche Kooperation „#KeineMachtdemHass“ wollen wir weiter ausbauen und die Zusammenarbeit innerhalb der Kooperation stärken sowie Bündelungen mit anderen Aktivitäten im Kampf gegen Hass und Hetze anstreben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU HE 52, SPD HE 23 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.