Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 163 von 3.161 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (29).
- 163Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Vertrags
- 212Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 163
Kulturerbe 29
Dialekte werden als Teil der regionalen Sprachkultur gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Kampagne „#hessenverliebt“ wollen wir Schülerinnen und Schüler ganz in diesem Sinne noch mehr für unser Land begeistern und Dialekte als Teil der regionalen Sprachkultur stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Bürokratische Hürden des Denkmalschutzrechts werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir auch bürokratische Hürden und Hindernisse des Denkmalschutzrechts abbauen und den Kommunen mehr Handlungsspielräume eröffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise unsicher Grüne HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
- 66 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Den Kommunen werden im Denkmalschutz mehr Handlungsspielräume eröffnet.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir auch bürokratische Hürden und Hindernisse des Denkmalschutzrechts abbauen und den Kommunen mehr Handlungsspielräume eröffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise SPD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Untere Denkmalschutzbehörden und Denkmalbeiräte werden in der Alltagsdenkmalpflege gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir im Denkmalschutz insbesondere die unteren Denkmalschutzbehörden und Denkmalbeiräte in der Alltagsdenkmalpflege stärken und die Einvernehmensregelung auf Denkmäler von herausgehobener Bedeutung beschränken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Die Einvernehmensregelung im Denkmalschutz wird auf Denkmäler von herausgehobener Bedeutung beschränkt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir im Denkmalschutz insbesondere die unteren Denkmalschutzbehörden und Denkmalbeiräte in der Alltagsdenkmalpflege stärken und die Einvernehmensregelung auf Denkmäler von herausgehobener Bedeutung beschränken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 58 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Historische Mühlen werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Historische Mühlen wollen wir erhalten und einen Rückbau der aktuell bereits genutzten Potenziale unter Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie durch Anpassung der Regelungen und Förderprogramme verhindern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher KI
Das Land unterstützt aktiv die Verbundenheit mit örtlicher Gemeinschaft, Traditionen und Brauchtumspflege.
Wortlaut im Vertrag
Die Verbundenheit der Menschen mit ihrer örtlichen Gemeinschaft, jahrzehntelangen Traditionen, Brauchtumspflege und das Bekenntnis zur kulturellen Identität werden wir durch das Land aktiv unterstützen und als wichtigen Bestandteil von Zukunftsgestaltung fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise KI
Die Strukturen der Dialektforschung im Land werden nachhaltig gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Über einen Social-Media-Wettbewerb wollen wir mehr Menschen im Land für das Thema begeistern und die Dialektforschungsstrukturen im Land nachhaltig stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die hessische Kulturlandschaft und das kulturelle Erbe werden bewahrt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Hessen weist eine breite und vielfältige Kulturlandschaft und ein großes kulturelles Erbe auf. Beides wollen wir bewahren und fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Traditionelle Volksfeste und Märkte sowie das zugehörige Gewerbe werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Traditionelle Volksfeste und Märkte sind ein wichtiger Bestandteil unseres gesellschaftlichen Miteinanders. Sie tragen zur kulturellen Vielfalt in Hessen bei und erzeugen sowohl für Kommunen und Regionen als auch für die beteiligten Gewerbetreibenden positive Effekte. Wir werden uns für deren Erhalt und das damit verbundene traditionelle Gewerbe einsetzen. Link zum Original
Mit dem Kulturbauprogramm HERKULES wird massiv in das kulturelle Erbe investiert.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Kulturbauprogramm HERKULES wollen wir in den kommenden Jahren massiv in unser kulturelles Erbe investieren und damit Impulse für die Zukunft schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher AfD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE ähnlich KI
Die Sanierung von Schlössern, Burgen und Gärten erhält in künftigen Haushalten Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die Sanierungsoffensive für unsere Schlösser, Burgen und Gärten hat für uns in zukünftigen Haushalten Priorität und ist für den Erhalt unseres kulturellen Erbes unerlässlich. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema KI
Die Staatlichen Schlösser und Gärten sowie Hessen Kassel Heritage werden weiterentwickelt und finanziell gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Staatlichen Schlösser und Gärten sowie „Hessen Kassel Heritage“ haben mit ihren Museen in Schlössern, Burgen und Klöstern ein enormes Potential für die kulturelle Bildung sowie für den Erhalt unseres kulturellen Erbes in Hessen. Wir werden die Institutionen weiterentwickeln, finanziell weiter stärken und insbesondere im Bereich der Digitalisierung noch breiter aufstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Die Staatlichen Schlösser und Gärten sowie Hessen Kassel Heritage werden im Bereich Digitalisierung breiter aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Staatlichen Schlösser und Gärten sowie „Hessen Kassel Heritage“ haben mit ihren Museen in Schlössern, Burgen und Klöstern ein enormes Potential für die kulturelle Bildung sowie für den Erhalt unseres kulturellen Erbes in Hessen. Wir werden die Institutionen weiterentwickeln, finanziell weiter stärken und insbesondere im Bereich der Digitalisierung noch breiter aufstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Jagdkultur bleibt im Jagdschloss Kranichstein sichtbar und öffentlich zugänglich.
Wortlaut im Vertrag
Unser jagdliches Brauchtum ist ein reicher historischer Schatz: Wir wollen die Jagdkultur mit ihren bedeutenden landesgeschichtlichen Bezügen zu Hessen im Jagdschloss Kranichstein weiterhin sichtbar machen und der Öffentlichkeit zugänglich erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE gleiches Thema KI
Die sieben hessischen Welterbestätten werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
In Hessen gibt es derzeit sieben Stätten mit der besonderen Bedeutung als Weltkulturerbe und einer enormen Strahlkraft. Diese werden wir weiterhin genauso unterstützen wie weitere potenzielle hessische Kandidaten bei ihrer Bewerbung für das UNESCO-Weltkulturerbe. Link zum Original
Weitere hessische Kandidaten werden bei der Bewerbung um den Welterbestatus unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
In Hessen gibt es derzeit sieben Stätten mit der besonderen Bedeutung als Weltkulturerbe und einer enormen Strahlkraft. Diese werden wir weiterhin genauso unterstützen wie weitere potenzielle hessische Kandidaten bei ihrer Bewerbung für das UNESCO-Weltkulturerbe. Link zum Original
Das Denkmalschutzgesetz wird novelliert und entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Denkmalschutzgesetz als Rechtsrahmen für den Erhalt dieser Gebäude ist nicht mehr zeitgemäß. Wir werden es novellieren mit dem Ziel, es zu entbürokratisieren, es kommunal- und bürgerfreundlicher zu machen und die Nutzung, z.B. erneuerbarer Energien, im Denkmal zu erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 85 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 60 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Das Denkmalschutzgesetz wird kommunal- und bürgerfreundlicher gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Das Denkmalschutzgesetz als Rechtsrahmen für den Erhalt dieser Gebäude ist nicht mehr zeitgemäß. Wir werden es novellieren mit dem Ziel, es zu entbürokratisieren, es kommunal- und bürgerfreundlicher zu machen und die Nutzung, z.B. erneuerbarer Energien, im Denkmal zu erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 86 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Die Nutzung von Denkmälern, etwa für erneuerbare Energien, wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Das Denkmalschutzgesetz als Rechtsrahmen für den Erhalt dieser Gebäude ist nicht mehr zeitgemäß. Wir werden es novellieren mit dem Ziel, es zu entbürokratisieren, es kommunal- und bürgerfreundlicher zu machen und die Nutzung, z.B. erneuerbarer Energien, im Denkmal zu erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Obere und untere Denkmalbehörden werden enger verzahnt, um schneller zu Lösungen zu kommen.
Wortlaut im Vertrag
Obere und untere Denkmalbehörden sollen noch enger verzahnt werden und zügiger zu guten Lösungen kommen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 74 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 32 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Untere Denkmalschutzbehörden und Denkmalbeiräte werden in der Alltagsdenkmalpflege gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir im Denkmalschutz insbesondere die unteren Denkmalschutzbehörden und Denkmalbeiräte in der Alltagsdenkmalpflege stärken und die Einvernehmensregelung auf Denkmäler von herausgehobener Bedeutung beschränken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Einvernehmensregelung im Denkmalschutz wird auf Denkmäler von herausgehobener Bedeutung beschränkt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir im Denkmalschutz insbesondere die unteren Denkmalschutzbehörden und Denkmalbeiräte in der Alltagsdenkmalpflege stärken und die Einvernehmensregelung auf Denkmäler von herausgehobener Bedeutung beschränken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
- 88 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Fördermöglichkeiten der Denkmalpflege werden ausgebaut, mit konkreter Hilfe für Städte und Gemeinden besonders im ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Möglichkeiten der Denkmalpflege bei der Förderung ausbauen und konkrete Hilfe für unsere Städte und Gemeinden, insbesondere im ländlichen Raum, leisten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE teilweise KI
Die Unterstützung privater Initiativen und ehrenamtlicher Vereine zum Erhalt von Einzeldenkmälern wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Unterstützung der zahlreichen privaten Initiativen und ehrenamtlichen Vereine zum Erhalt von Einzeldenkmälern weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
In der Legislaturperiode wird ein zentrales archäologisches Funddepot realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das dringend benötigte zentrale Funddepot für die Archäologie in der kommenden Legislaturperiode realisieren und damit diese Schätze der Geschichte unseres Landes besser für Erhalt, Forschung und museale Nutzung bewahren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Einrichtung einer Landesstiftung für Klöster und Abteien wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um den Erhalt und die Weiterentwicklung des baukulturellen Erbes und der identitätsstiftenden Arbeit der Abteien und Klöster zu unterstützen, werden wir die Einrichtung einer Landesstiftung für Klöster und Abteien prüfen. Link zum Original
Die Grundsanierung von Kulturerbe wie dem Landgrafenschloss Marburg und dem Staatspark Wilhelmsbad wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den eingeleiteten Prozess zur dringend anstehenden Grundsanierung des kulturellen Erbes wie des Landgrafenschlosses Marburg oder des Staatsparks Wilhelmsbad weiter vorantreiben, mit dem Ziel, insgesamt denkmalgerecht zu sanieren und kulturelle Bildungs-, Veranstaltungs- und Erlebnisorte weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Für Kloster Eberbach werden die Voraussetzungen für eine museumsdidaktische Neukonzeption geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Ein besonderes Kulturdenkmal von nationaler Bedeutung ist Kloster Eberbach, einer der touristischen Leuchttürme unseres Landes. Wir wollen seine Geschichte erlebbar gestalten und werden die Voraussetzungen für eine zeitgemäße museumsdidaktische Neukonzeption schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Kultureinrichtungen 27
Die Grundlagen für die Errichtung eines Hauses der hessischen Geschichte werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Als neuen Anziehungspunkt für unser Land, seine Menschen, seine Geschichte und seine Modernität wollen wir die Grundlagen zur Errichtung eines „Hauses der hessischen Geschichte“ schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Der Standort des Hauses der hessischen Geschichte wird über einen Wettbewerb ausgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
wollen wir die Grundlagen zur Errichtung eines „Hauses der hessischen Geschichte“ schaffen. Der Standort in Hessen wird durch einen Wettbewerb ausgeschrieben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die hessischen Kultureinrichtungen von Museen und Theatern bis zur freien Szene werden weiter unterstützt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Hessen hat eine bedeutende Anzahl von Kultureinrichtungen. Diese reichen von den Welterbestätten, Museen, Theatern und kleinen Bühnen, Konzerthäusern, Kunsthochschulen bis hin zu Festivals, Kinos und der freien Kulturszene. Diese wollen wir weiterhin unterstützen, fördern und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE gleiches Thema SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die hessischen Landesmuseen werden weiter verlässlich unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die hessischen Landesmuseen als herausragende Kultureinrichtungen werden wir weiterhin verlässlich unterstützen und auch die notwendige bauliche Weiterentwicklung angehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE teilweise KI
Die bauliche Weiterentwicklung der Landesmuseen wird angegangen.
Wortlaut im Vertrag
Die hessischen Landesmuseen als herausragende Kultureinrichtungen werden wir weiterhin verlässlich unterstützen und auch die notwendige bauliche Weiterentwicklung angehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE teilweise KI
Beim Landesmuseum Wiesbaden werden ein Anbau für Sonderausstellungen und ein Depot realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei wollen wir zunächst beim Landesmuseum Wiesbaden den dringend benötigten Anbau für Sonderausstellungen und ein Depot realisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Die weitere Öffnung der staatlichen Archive wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Auch die staatlichen Archive sehen wir als wichtige Kulturinstitutionen an, deren weitere Öffnung wir forcieren werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleich Grüne HE teilweise KI
Herausragende private und kommunale Museen wie das Städel oder das Jüdische Museum Frankfurt werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Hier werden wir beispielsweise das Städel´sche Kunstinstitut oder das Jüdische Museum in Frankfurt, das Deutsche Ledermuseum in Offenbach oder das Museum für Sepulkralkultur in Kassel als herausragende Einrichtungen weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Die digitale Erschließung der Museumssammlungen wird weiter vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die digitale Erschließung der Sammlungen ist unverzichtbar, um eine zeitgemäße Darstellung, Erforschung und Vermittlung der Exponate zu gewährleisten und die Öffentlichkeit wirksam zu erreichen. Dafür werden wir uns weiter einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher SPD HE gleich Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Eine nicht vorrangig kommerzielle NFT-Kulturplattform für Bestände hessischer Museen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Errichtung einer Kulturplattform für sog. NFT‘s (Non Fungible Token), die nicht in erster Linie kommerzielle Ziele verfolgt, sondern die „verborgenen Schätze“ hessischer Museen einer breiten Öffentlichkeit bekannter macht und auch für deren Unterstützung bei Erhalt wie Sanierung dienen soll. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Kassel bleibt Standort der documenta.
Wortlaut im Vertrag
Die documenta ist nach wie vor ein Leuchtturm der hessischen Kultur mit hoher internationaler Strahlkraft. Wir bekennen uns klar zum Standort Kassel. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Die documenta wird erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die documenta erhalten und unterstützen daher den Organisationsprozess, der im Zuge der Ereignisse der d15 in Gang gesetzt wurde. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Der nach der d15 eingeleitete Organisationsprozess der documenta wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die documenta erhalten und unterstützen daher den Organisationsprozess, der im Zuge der Ereignisse der d15 in Gang gesetzt wurde. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Weiterentwicklung des documenta Instituts wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus unterstützen wir die Weiterentwicklung des documenta Instituts. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Die Finanzierung der Staatstheater in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den drei Staatstheatern in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt, stehen zu deren Finanzierung, wollen die erforderliche bauliche Sanierung fortsetzen und sie als Mehr-Sparten-Häuser mit A-Orchestern stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Die bauliche Sanierung der drei Staatstheater wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den drei Staatstheatern in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt, stehen zu deren Finanzierung, wollen die erforderliche bauliche Sanierung fortsetzen und sie als Mehr-Sparten-Häuser mit A-Orchestern stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema KI
Die Staatstheater werden als Mehrspartenhäuser mit A-Orchestern gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den drei Staatstheatern in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt, stehen zu deren Finanzierung, wollen die erforderliche bauliche Sanierung fortsetzen und sie als Mehr-Sparten-Häuser mit A-Orchestern stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise KI
Die Partnerschaft mit den Theatern in Gießen und Marburg wird fortgesetzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso werden wir die Partnerschaft mit den Theatern in Gießen und Marburg fortsetzen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Etablierte Festspiele und Kultursommer in Hessen werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Weiterhin stehen wir an der Seite der zahlreichen weiteren, etablierten Festspiele und Kultursommer, wie z.B. des RheingauMusik Festival, des Musical Sommer Fulda, der Heppenheimer Festspiele, der Weilburger Schlosskonzerte, der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau oder der Burgfestspiele in Bad Vilbel und des Kultursommer Nordhessen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Mit dem Hessischen Rundfunk werden Gespräche über die Zukunft des HR-Sinfonieorchesters und der hr-Bigband geführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden in Gespräche mit dem Hessischen Rundfunk über die Zukunft seiner Klangkörper, des HR-Symphonieorchesters, welches als „Frankfurt Radio Symphony“ ein musikalischer Botschafter Hessens in der Welt ist, sowie der hr-Bigband eintreten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Nach einer Standortentscheidung der Stadt Frankfurt werden Gespräche über die bauliche Zukunft der Städtischen Bühnen geführt.
Wortlaut im Vertrag
Daher sind wir offen, mit der Stadt Frankfurt Gespräche über die bauliche Zukunft der städtischen Bühnen zu führen, sobald eine finale Standortentscheidung durch die Stadt getroffen ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich KI
Die freie Theaterszene wird verlässlich unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die freie Theaterszene wollen wir verlässlich unterstützen und damit deren hervorragende Arbeit würdigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Neue Kunstformen unter dem Begriff Urban Arts werden in Hessen weiter etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen auch neue Kunstformen, zusammengefasst unter dem Begriff „Urban Arts“, in Hessen weiter etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Für Urban Arts wie Streetart und Graffiti werden Räume geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
„Urban Arts“ ist eine schnell wachsende neue Kunstform (z.B. Streetart, Graffiti etc.), der auch in Hessen Räume geschaffen werden müssen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema KI
Musikclubs gelten als kulturelle Einrichtungen.
Wortlaut im Vertrag
Auch Musikclubs sehen wir als Orte der kulturellen Begegnung und als kulturelle Einrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleich Grüne HE gleiches Thema KI
Öffentliche Bibliotheken besonders im ländlichen Raum werden etwa durch den Ausbau des Onleihe-Verbunds unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in ländlichen Regionen sollen die öffentlichen Bibliotheken als häufig wichtigste kulturelle Einrichtung in vielen Gemeinden weiter unterstützt werden, zum Beispiel durch den weiteren Ausbau des „OnleiheVerbund-Hessen“. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Per Bundesratsinitiative sollen Bibliotheken bei Sonn- und Feiertagsöffnung anderen Kultureinrichtungen gleichgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns im Hinblick auf die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen für eine Gleichbehandlung aller Bibliotheken mit den übrigen Kultureinrichtungen im Rahmen einer Bundesratsinitiative ein. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE ähnlich KI
Kulturförderung 20
Die Teilnahme hessischer Galerien an wichtigen Auslandsmessen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang wollen wir künftig auch die Teilnahme hessischer Galerien bei wichtigen Auslandsmessen unterstützen. Link zum Original
Kunst und Kultur werden nachhaltig gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Als Gradmesser gesellschaftlicher Vielfalt und ihrer Freiheit müssen Kunst und Kultur nachhaltig gefördert und die Teilhabe an ihnen muss allen ermöglicht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE gleiches Thema unsicher SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die Freiheit von Kunst und Kultur wird erhalten und gegen Angriffe verteidigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Freiheit von Kunst und Kultur nimmt dabei einen großen Stellenwert ein und diese gilt es zu erhalten und gegen Angriffe zu verteidigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Jede Diskriminierung von Meinungen und Haltungen in Kunst und Kultur wird als unzulässige Beschränkung abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb lehnen wir jeden Versuch der Diskriminierung von Meinungen und Haltungen etwa infolge ideologischer Barrieren als unzulässige Beschränkung des demokratischen und freiheitlichen Austauschs in Kunst und Kultur ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Die besondere Betroffenheit der Kulturbranche durch die Covid-19-Pandemie wird in der Förderpolitik berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kulturbranche war von der Covid-19-Pandemie in besonderer Weise betroffen. Dies wollen wir im Rahmen unserer Förderpolitik zielgerichtet berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Eine attraktive, breit aufgestellte und krisenfeste Kulturszene wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Auf dieser Basis werden wir an einer attraktiven, breit aufgestellten und krisenfesten Kulturszene weiterarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Kulturstätten von überregionaler Bedeutung erhalten ein eigenes Heimatbudget.
Wortlaut im Vertrag
Kulturstätten von überregionaler Bedeutung wollen wir künftig mit einem eigenen „Heimatbudget“ unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Für den Ankauf herausragender Kunstwerke durch hessische Museen wird weiterhin ein Etat bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Damit hessische Museen auch in Zukunft herausragende Kunstwerke dauerhaft für unseren Kulturstandort ankaufen können, werden wir weiterhin einen entsprechenden Etat zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Museumsförderung wird mit dem hessischen Museumsverband fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher ihre Förderung aufrechterhalten sowie die Museumsförderung mit dem hessischen Museumsverband als bewährtem Partner fortentwickeln, um weiterhin eine bestmögliche Unterstützung zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Der Kulturfonds Frankfurt RheinMain wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Den erfolgreichen Kulturfonds Frankfurt RheinMain werden wir auch in Zukunft unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich KI
Die Arbeit der Kulturregion FrankfurtRheinMain wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Den erfolgreichen Kulturfonds Frankfurt RheinMain werden wir auch in Zukunft unterstützen. Dies gilt auch für die Arbeit der Kulturregion FrankfurtRheinMain, die ein vielfältiges Angebot von unterschiedlichen Kulturangeboten in der Region verantwortet und damit ganz entscheidend zur Lebensqualität in der Rhein-Main-Region beiträgt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich KI
Landkreise, Städte und Gemeinden werden zu freiwilliger Kooperation in Kulturangelegenheiten ermuntert.
Wortlaut im Vertrag
Wir ermuntern weiterhin die hessischen Landkreise, Städte und Kommunen nach dem Vorbild des Kulturfonds freiwillig in Kulturangelegenheiten zu kooperieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise unsicher FDP HE teilweise KI
Eine Kulturkooperation nach dem Vorbild des Kulturfonds Frankfurt RheinMain wird für Nordhessen geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Ebenfalls nach dem Vorbild des Kulturfonds Frankfurt RheinMain werden wir zunächst für Nordhessen eine entsprechende Kooperation in Kulturfragen prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE ähnlich KI
Anreize für geteilte Kulturangebote fördern Kooperationen.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir Kooperationen noch stärker fördern, indem wir Anreize geteilter Kulturangebote schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleich FDP HE gleiches Thema KI
Ein Kulturbauförderprogramm für die Kommunen wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zudem ein Kulturbauförderprogramm zur Unterstützung der Kommunen auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gegenteilig Grüne HE gleiches Thema KI
Eine stabile Finanzierung der Musikschulen wird gemeinsam mit den Kommunen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine stabile Finanzierung der Musikschulen an und werden Möglichkeiten gemeinsam mit den Kommunen prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher AfD HE gegenteilig unsicher SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Zusätzliche Fördermöglichkeiten für die Amateurmusik werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Im Bereich der Amateurmusik wollen wir ergänzend zur Bundesförderung weitere Fördermöglichkeiten prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich KI
Die Förderung der freien Kunstszene und der Soziokultur ist ein kulturpolitischer Schwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Ein Schwerpunkt unserer Kulturpolitik liegt auf der Förderung der freien Kunstszene und der Soziokultur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Weitere Fördermöglichkeiten für Clubs und Festivals werden mit deren Interessenvertretungen erörtert.
Wortlaut im Vertrag
In Abstimmung mit den Interessenvertretungen von Clubs und Gastronomie wollen wir weitere Fördermöglichkeiten für Clubs und Festivals erörtern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleich Grüne HE teilweise KI
Die Literaturförderung wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Literaturförderung weiter ausbauen und insbesondere junge Menschen zeitgerecht für Bücher begeistern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 17
Kulturbusse werden bereitgestellt, um junge Menschen in die Zentren zu bringen und Kulturangebote in den ländlichen Raum zu tragen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen alle Regionen, und insbesondere den ländlichen Raum, besser vernetzen und Kulturbusse zur Verfügung stellen, um die jungen Menschen in die Zentren zu bringen und Angebote der Kulturinstitutionen in den ländlichen Raum zu tragen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Dialekte werden als Teil der Sprachkultur in Kitas und Schulen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb wollen wir Dialekte als Teil der Sprachkultur in Kitas und Schulen stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Allen Menschen wird die Teilhabe an Kunst und Kultur ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Als Gradmesser gesellschaftlicher Vielfalt und ihrer Freiheit müssen Kunst und Kultur nachhaltig gefördert und die Teilhabe an ihnen muss allen ermöglicht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher AfD HE teilweise SPD HE gleich Grüne HE ähnlich KI
Sogenannte Dritte Orte der Kultur und Begegnung werden insbesondere im ländlichen Raum geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wollen wir sogenannte „Dritte Orte“, also Orte der Kultur und Begegnung insbesondere im ländlichen Raum schaffen, die der gesellschaftlichen Stärkung dienen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Eine Verstetigung über das Programm „Landkulturperlen“ wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Verstetigung mit dem hessischen Programm „Landkulturperlen“ werden wir unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche wird zu einem Schwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Kulturelle Bildung hat für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen eine zentrale Bedeutung und soll daher ein Schwerpunkt unserer Arbeit werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Ein Kulturbus erleichtert Schulklassen den Zugang zu Kultur- und Erinnerungsorten.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem „Kulturbus“ wollen wir insbesondere Schulklassen den Zugang zu unseren hessischen Kultur- und Erinnerungsorten erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise KI
Das Förderprogramm „Kulturkoffer“ wird gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Förderprogramm „Kulturkoffer“, mit dem wir Kindern und Jugendlichen in Hessen unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Wohnort oder ihrem Umfelde Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen, werden wir weiter stärken und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Teilnahme am Bundesprogramm „Kultur macht stark“ wird mit Landesmitteln institutionell abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen auch die weitere Teilnahme an dem Bundesprogramm „Kultur macht stark“ durch eine institutionelle Absicherung aus Landesmitteln sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleich KI
Ein landesweites kostenfreies Kulturticket für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um die kulturelle Teilhabe von Kindesbeinen an kostenfrei sicherzustellen, werden wir die Einführung eines landesweiten Kulturtickets für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Die Vernetzung von Kulturinitiativen im ländlichen Raum wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus werden wir die Vernetzung der vielfältigen Kulturinitiativen im ländlichen Raum fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Die Vermittlungsarbeit der staatlichen Museen wird insbesondere für Kinder und Jugendliche gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die wichtige Vermittlungsarbeit unserer staatlichen Museen wollen wir insbesondere für Kinder und Jugendliche stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise KI
Die regionale Kulturzusammenarbeit in Städten und im ländlichen Raum wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die regionale Zusammenarbeit für die Kultur in den Städten ebenso wie im ländlichen Raum gezielt stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher SPD HE gleich Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Jugend musiziert, Junge Musik Hessen, der Landesmusikrat und die Landesmusikakademie Schlitz werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher den Landeswettbewerb „Jugend musiziert“, die „Junge Musik Hessen gGmbH“ in Wiesbaden als gemeinsames Dach der vier Landesjugendensembles, den Landesmusikrat und die Landesmusikakademie in Schlitz weiter stärken und unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die Ausstattung der öffentlichen Musikschulen wird weiter verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Seit Jahren arbeiten wir an einer besseren Ausstattung für die öffentlichen Musikschulen in Hessen. Diesen Weg wollen wir fortsetzen, um das Engagement vor Ort zu honorieren, die gute pädagogische Arbeit anzuerkennen und zugleich eine stetige, sich an anerkannten Standards orientierende Fortentwicklung des Musikschulstandortes Hessen zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Zusammenarbeit mit der LAKS wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher die Zusammenarbeit mit der „Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren in Hessen e.V.“ (LAKS), die als erster Ansprechpartner in Sachen Soziokultur in Hessen fungiert, intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher KI
Junge Menschen werden zeitgemäß für Bücher begeistert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Literaturförderung weiter ausbauen und insbesondere junge Menschen zeitgerecht für Bücher begeistern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema KI
Medienvielfalt 17
Die vielfältige und unabhängige Medienlandschaft wird erhalten, gefördert und zukunftsfähig aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb unsere vielfältige und unabhängige Medienlandschaft mit dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, privaten, lokalen und landesweiten Medienanbietern, Zeitungen, Verlagen, Bürgermedien sowie Medienangeboten im Internet erhalten, weiter fördern und zukunftsfähig aufstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Die Regionalfenster privater Senderfamilien sollen mit den anderen Ländern staatsvertraglich abgesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Regionalfenster der beiden großen, bundesweit agierenden Senderfamilien wurden bereits landesrechtlich abgesichert. Zusammen mit den anderen Ländern setzen wir uns darauf aufbauend auch für eine staatsvertragliche Absicherung ein. Link zum Original
Der private Rundfunk wird durch faire Rahmenbedingungen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine erfolgreiche Zukunft des privaten Rundfunks weiterhin durch faire Rahmenbedingungen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise FDP HE teilweise KI
Vorgaben zur Rundfunkwerbung sollen mit Rücksicht auf die Finanzierung des privaten Rundfunks zurückhaltend gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Dies bedeutet auch, dass sehr verantwortungsvoll mit Vorgaben zur Werbung umgegangen werden soll, da diese eine bedeutende Einnahmequelle insbesondere des privaten Rundfunks darstellt. Link zum Original
Der technische Jugendmedienschutz wird gemeinsam mit den anderen Ländern gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf den Kinder- und Jugendmedienschutz sehen wir die Chance, ein neues Level zu erreichen, indem wir gemeinsam mit den anderen Ländern den technischen Jugendschutz stärken und neue Instrumente für die Medienaufsicht schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Drittes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für die Medienaufsicht werden neue Instrumente geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf den Kinder- und Jugendmedienschutz sehen wir die Chance, ein neues Level zu erreichen, indem wir gemeinsam mit den anderen Ländern den technischen Jugendschutz stärken und neue Instrumente für die Medienaufsicht schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das neue Hessische Gesetz über privaten Rundfunk und neue Medien wird mit der Medienanstalt Hessen umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das neu geschaffene Hessische Gesetz über privaten Rundfunk und neue Medien (HPMG) wollen wir gemeinsam mit der Medienanstalt Hessen (ehemals Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien) mit Leben füllen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 32 % Drittes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Medienanstalt Hessen stärkt mit privaten medienpädagogischen Anbietern die Medienkompetenz.
Wortlaut im Vertrag
Die Medienanstalt Hessen wird gemeinsam mit den privaten Anbietern medienpädagogischer Angebote in Hessen die Medienkompetenz als zentralen Stützpfeiler einer starken und lebendigen Demokratie stärken und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Die beiden verbliebenen Offenen Kanäle werden zu Medienbildungszentren umgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die verbleibenden zwei Offenen Kanäle werden zu Medienbildungszentren umstrukturiert. Link zum Original
Nichtkommerzielle lokale Hörfunkanbieter bleiben erhalten und werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die nichtkommerziellen lokalen Hörfunkanbieter bleiben als wichtige Säule bürgerschaftlichen Engagements zur Bereicherung der Medienvielfalt erhalten und werden weiter unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Eine zwangsweise Abschaltung von UKW-Frequenzen wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sprechen uns deshalb gegen eine zwangsweise Abschaltung von UKW-Frequenzen aus. Link zum Original
Hass, Hetze, Antisemitismus, Rassismus und Falschnachrichten in digitalen Medien werden bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Daher setzen wir uns auch in Zukunft gegen Hass und Hetze, Antisemitismus, Rassismus und die Verbreitung von Fake-News über digitale Medien ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE gleiches Thema SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die Angebote des Landes und der Schulen zur Medienkompetenz werden fortgeführt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Um eine landesweite und vielfältige Medienkompetenzförderung für alle Bürgerinnen und Bürger Hessens zu erreichen, werden wir die bisherigen Angebote des Landes sowie die Anstrengungen an unseren Schulen konsequent fortführen und gemeinsam mit unseren Partnern im Strategieforum Medienkompetenz ausbauen, bündeln und in ein landesweites Konzept der Medienkompetenzförderung integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die Angebote zur Medienkompetenz werden in ein landesweites Konzept integriert.
Wortlaut im Vertrag
Um eine landesweite und vielfältige Medienkompetenzförderung für alle Bürgerinnen und Bürger Hessens zu erreichen, werden wir die bisherigen Angebote des Landes sowie die Anstrengungen an unseren Schulen konsequent fortführen und gemeinsam mit unseren Partnern im Strategieforum Medienkompetenz ausbauen, bündeln und in ein landesweites Konzept der Medienkompetenzförderung integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Das Anliegen des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes, vielfältige und unabhängige Medien zu sichern, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf das auf europäischer Ebene im Trilog befindliche Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA) unterstützen wir zwar das Anliegen, vielfältige und unabhängige Medien in der EU zu gewährleisten und zu bewahren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Viertes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Das Europäische Medienfreiheitsgesetz muss die Kulturhoheit und den Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten achten.
Wortlaut im Vertrag
Wir betonen aber, dass das EMFA die Kulturhoheit und den Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten sowie deren verfassungsmäßige Ordnung im Medienbereich anerkennen und achten muss. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE gleiches Thema KI
Die Medienaufsicht muss unabhängig, staatsfern und dezentral sein.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist es unabdingbar, dass die Aufsicht über die Medien und ihre Verbreitung unabhängig, staatsfern und dezentral sein muss. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gleiches Thema KI
Religionsgemeinschaften 13
Die Freiheit der Kirchen und Religionsgemeinschaften, in die Gesellschaft zu wirken, gilt als unantastbar.
Wortlaut im Vertrag
Die Freiheit der Kirchen und Religionsgemeinschaften, aktiv in die Gesellschaft zu wirken, ist für uns unantastbar und trägt zu einem demokratischen und freiheitlichen Gemeinwesen bei. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Der interreligiöse Dialog soll weiter gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb den interreligiösen Dialog weiter fördern und die Verständigung zwischen den verschiedenen Glaubensrichtungen weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Die Verständigung zwischen den Glaubensrichtungen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb den interreligiösen Dialog weiter fördern und die Verständigung zwischen den verschiedenen Glaubensrichtungen weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise unsicher KI
Das bestehende Staatskirchenverhältnis und die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates werden bejaht.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu dem bewährten und grundgesetzlich verbrieften Staatskirchenverhältnis und der religiös-weltanschaulichen Neutralität. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Modernisierung des Friedhofswesens und zur Erweiterung individueller Bestattungsformen · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Die etablierten Beziehungen und der Dialog mit Kirchen und Religionsgemeinschaften werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir die etablierten Formen der Beziehungen und Begegnungen mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften fort, insbesondere den vertrauensvollen Dialog zu vielfältigen gesellschaftlich relevanten Fragen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise unsicher FDP HE teilweise KI
Kommt ein Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen, soll die Umsetzung für Kirchen und Land fair gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Sollte es auf Bundesebene in Abstimmung mit den Ländern und Kirchen zu einem „Grundsätzegesetz zur Ablösung von Staatsleistungen" kommen, streben wir eine Umsetzung an, die einen fairen Prozess sowohl für die Kirchen als auch für das Land gewährleistet. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Hessen soll als religiös und weltanschaulich vielfältiges Land gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein religiös und weltanschaulich vielfältiges Hessen gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Modernisierung des Friedhofswesens und zur Erweiterung individueller Bestattungsformen · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Hessen soll als offenes und vielfältiges Land gestärkt werden, zu dem verschiedene Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften beitragen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Hessen als offenes und vielfältiges Land stärken, indem verschiedene Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zum kulturellen und religiösen Reichtum beitragen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleich KI
Die Gründung eines hessischen Rates der Religionen wird angeregt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden anregen, dass ein hessischer Rat der Religionen gegründet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE ähnlich KI
Der Sonntagsschutz wird als hoher Wert bejaht.
Wortlaut im Vertrag
Daher genießt der Sonntagsschutz einen auch durch das BVerfG immer wieder hervorgehoben hohen Stellenwert, zu dem wir uns bekennen. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Liberalisierung und Modernisierung des Hessischen Feiertagsgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit
Bei einer Anpassung des Hessischen Feiertagsgesetzes wird der künftige Umgang mit stillen Feiertagen geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge einer etwaigen Anpassung des HFeiertagsG wollen wir auch prüfen, wie in Hessen künftig mit stillen Feiertagen umgegangen werden soll. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Liberalisierung und Modernisierung des Hessischen Feiertagsgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit
Es wird überdacht, ob öffentliche Sportveranstaltungen an stillen Feiertagen zugelassen werden.
Wortlaut im Vertrag
So ist, angesichts der Rolle des Sports in Hessen, insbesondere zu überdenken, ob und inwieweit öffentliche Sportveranstaltungen an stillen Feiertagen zugelassen werden sollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Liberalisierung und Modernisierung des Hessischen Feiertagsgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit
Festtagen nichtchristlicher Religionsgemeinschaften wird mit Respekt begegnet.
Wortlaut im Vertrag
Neben den christlichen Feiertagen gibt es auch Festtage anderer Religionsgemeinschaften, denen wir mit Respekt begegnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise KI
NS-Aufarbeitung 9
Die bestehenden Gedenkstätten werden zur Förderung der Erinnerungskultur unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Schutzziele des Gesetzes setzen wir um, indem wir gemeinsam mit den Eigentümerinnen und Eigentümern und Nutzerinnen und Nutzern Vertragsnaturschutzmaßnahmen entwickeln und die bestehenden Gedenkstätten zur Förderung der Erinnerungskultur unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Erinnerungskultur wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Erinnerungskultur stärken und eine hessische Gedenk- und Erinnerungskonzeption entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz über das „Grüne Band Hessen" (GBHG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine hessische Gedenk- und Erinnerungskonzeption wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Erinnerungskultur stärken und eine hessische Gedenk- und Erinnerungskonzeption entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Gedenkstätten und Erinnerungsorte werden bei modernen Ausstellungen, pädagogischen Konzepten und digitaler Erinnerungsarbeit unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um eine vielfältigere Besucherzusammensetzung und neue vermittelnde Zugangswege zu ermöglichen, sollen die Gedenkstätten, Lern- und Erinnerungsorte bei der Umsetzung moderner Ausstellungen und pädagogischer Konzepte, Vermittlungstechniken und digitaler Erinnerungsarbeit unterstützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gedenkstätten wie Hadamar und Point Alpha sowie Orte der Demokratiegeschichte werden nach dem Drei-Säulen-Modell der Bundesgedenkstättenkonzeption fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zudem, dass die Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus wie Hadamar, zur gesamtdeutschen Geschichte und des Kalten Krieges wie Point Alpha und die Orte der Demokratiegeschichte zusammen mit dem geplanten „Haus der Demokratie“ an der Paulskirche in ihrer Einzigartigkeit und nach dem Drei-Säulen-Modell der Bundesgedenkstättenkonzeption berücksichtigt und fortentwickelt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Auch weitere Gedenk- und Erinnerungsorte werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei lenken wir unseren Blick auch auf die vielen weiteren Gedenk- und Erinnerungsorte und unterstützen diese. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Ein Fachbeirat für die Gedenkstätten- und Erinnerungsarbeit berät die Landesregierung.
Wortlaut im Vertrag
Für die Fragen der Förderung und Weiterentwicklung der Gedenkstätten- und Erinnerungsarbeit in Hessen werden wir einen Fachbeirat einsetzen, der die Landesregierung unter Einbeziehung aller Beteiligten umfassend berät und unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE gleiches Thema KI
Eine Unterstützung des Baus eines Europäischen Hauses des Friedens in Kassel gemeinsam mit Bund und Stadt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, wie wir gemeinsam mit dem Bund und der Stadt den Bau eines Europäischen Hauses des Friedens in Kassel als Wirkungsstätte des „Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.“ unterstützen können. Link zum Original
Die Provenienzforschung zu unrechtmäßig erworbenen Sammlungsbeständen wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Provenienzforschung, betreffend unrechtmäßig erworbene Sammlungsbestände, werden wir in bewährter Form fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 8
Für öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk werden angemessene rechtliche Rahmenbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir uns auch in Zukunft für angemessene rechtliche Rahmenbedingungen für beide Säulen der dualen Rundfunkordnung ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Zweites Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der umfassende Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird bekräftigt.
Wortlaut im Vertrag
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine wichtige Funktion in unserer Demokratie und Gesellschaft und wir unterstreichen seinen umfassenden Programmauftrag. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gegenteilig Grüne HE teilweise unsicher FDP HE gleiches Thema KI
Die öffentlich-rechtlichen Medien sind zu unverfälschter, neutraler und überparteilicher Berichterstattung verpflichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die öffentlich-rechtlichen Medien stehen dabei in besonderer Verantwortung für unverfälschte Informationen und eine neutrale und objektive sowie überparteiliche Berichterstattung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Viertes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss grundlegend reformiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich daher grundlegend reformieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Viertes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
- 58 % Drittes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen stärker vernetzt zusammenarbeiten.
Wortlaut im Vertrag
Zu einer zukunftsfesten Aufstellung sind Innovationen im umfassenden Sinne ebenso unerlässlich wie eine stärkere Vernetzung und Zusammenarbeit in der Senderfamilie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, eine konsequente Fortführung der Plattformstrategie unter Einbeziehung nationaler und europäischer Partner sowie eine konsequente Hinwendung zum jungen Publikum. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE ähnlich KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll seine Plattformstrategie mit nationalen und europäischen Partnern fortführen.
Wortlaut im Vertrag
Zu einer zukunftsfesten Aufstellung sind Innovationen im umfassenden Sinne ebenso unerlässlich wie eine stärkere Vernetzung und Zusammenarbeit in der Senderfamilie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, eine konsequente Fortführung der Plattformstrategie unter Einbeziehung nationaler und europäischer Partner sowie eine konsequente Hinwendung zum jungen Publikum. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich konsequent dem jungen Publikum zuwenden.
Wortlaut im Vertrag
Zu einer zukunftsfesten Aufstellung sind Innovationen im umfassenden Sinne ebenso unerlässlich wie eine stärkere Vernetzung und Zusammenarbeit in der Senderfamilie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, eine konsequente Fortführung der Plattformstrategie unter Einbeziehung nationaler und europäischer Partner sowie eine konsequente Hinwendung zum jungen Publikum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Der Hessische Rundfunk soll eigenständig, unabhängig und zukunftsfähig bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir treten für einen eigenständigen, unabhängigen und zukunftsfähigen Hessischen Rundfunk ein, der auch im Kreis der finanziell unterschiedlich ausgestatteten Landesrundfunkanstalten weiterhin publizistisch und kulturell mit seinen Angeboten und Klangkörpern überzeugen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Viertes Gesetz zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Film und Games 7
Die Filmförderung wird ausgebaut, um Produktionen in Hessen abzusichern.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen auch in Zukunft Hessens Rolle als Filmland stärken und die Filmförderung weiter ausbauen, um auch in den Zeiten erheblich gestiegener Kosten Produktionen in Hessen abzusichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich KI
Der Hessische Rundfunk soll über einen höheren Anteil an der HessenFilm mehr Mittel für Fremdproduktionen bereitstellen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in Verhandlungen mit dem Hessischen Rundfunk erreichen, dass dieser durch die Erhöhung seines Gesellschafteranteils an der Film GmbH künftig weniger Eigenproduktionen finanziert und stattdessen mehr Mittel für Fremdproduktionen zur Verfügung stellt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE gleiches Thema KI
Ausschreibungen stellen sicher, dass hessische Produktionsfirmen zum Zuge kommen.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei ist durch geeignete Ausschreibungen sicherzustellen, dass hessische Produktionsfirmen zum Zuge kommen. Link zum Original
Die Kinoförderung wird besonders im ländlichen Raum gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus werden wir die Kinoförderung für alle Kinos insbesondere im ländlichen Raum stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE ähnlich KI
Eine Erweiterung der Kinoförderung um eine Kulturförderung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Eine Erweiterung der Kinoförderung um eine Kulturförderung werden wir prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE teilweise unsicher KI
Eine Öffnung des Kulturtickets für Kinobesuche wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um das junge Publikum fürs Kino zu begeistern, werden wir eine Öffnung des Kultur-Tickets für Kinobesuche prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema KI
Die Nachwuchs- und Hochschulfilmförderung erhält besonderes Gewicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Kreativwirtschaft – hierbei explizit neben der Film- auch die Games-Branche – gehört in Hessen zu den stark wachsenden Wirtschaftszweigen. Wir werden diese Entwicklung unterstützen und dabei ein besonderes Augenmerk auf die Nachwuchs- und Hochschulfilmförderung legen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleich Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Vertriebene und Minderheiten 7
Das Kulturgut der Vertreibungsgebiete wird dauerhaft im Bewusstsein erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zu unserem staatlichen Auftrag, das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes dauerhaft zu erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema KI
Die Projekt- und Strukturförderung der Selbstorganisationen der Vertriebenen wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die wichtige historische und kulturelle Arbeit der Selbstorganisationen, die Projektförderungen und auch die Strukturförderungen werden wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen wird mit Archiven, Museen und Bibliotheken erhalten und erschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Auch in Zukunft wollen wir mit Archiven, Museen und Bibliotheken das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen erhalten und weiter erschließen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Institutionen und Projekte zur Pflege des Kulturguts der Vertriebenen werden nach § 96 BVFG gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Zudem gilt es, die Wissenschaft und Forschung in diesem Bereich ebenso wie Institutionen und Projekte im Rahmen der Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen zu fördern (§ 96 BVFG). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Der Hessische Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten den Hessischen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation ebenso aufrecht wie die geschaffenen Institutionen und Strukturen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Kontaktpflege in Europa zu Heimatverbliebenen wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Kontaktpflege innerhalb Europas werden wir verstärken, um die Verbindungen zu Heimatverbliebenen zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema KI
Das Land unterstützt die Übergabe der Pflege von Gedenkstätten und Heimatsammlungen der Vertriebenen an die Kommunen.
Wortlaut im Vertrag
Die Verantwortung wird mithin sukzessive in die Verantwortung der Kommunen übergeben. Wir werden den Prozess und die Arbeit seitens des Landes sodann auch gegenüber der Kommune unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Rundfunkfinanzierung 3
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird nachhaltig finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns dabei zu einer nachhaltigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und befürworten eine Indexierung des Rundfunkbeitrags. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gegenteilig Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Eine Indexierung des Rundfunkbeitrags wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns dabei zu einer nachhaltigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und befürworten eine Indexierung des Rundfunkbeitrags. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gegenteilig FDP HE gegenteilig KI
Eine weitere Reduzierung oder Abschaffung von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Dies schließt eine weitere Reduzierung oder gar generelle Abschaffung von Werbung und Sponsoring in den Rundfunkprogrammen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gegenteilig Grüne HE gleiches Thema KI
Jüdisches Leben 2
Deutschland trägt eine besondere historische Verantwortung für den Staat Israel und alle Jüdinnen und Juden.
Wortlaut im Vertrag
Vor dem Hintergrund des Völkermords des nationalsozialistischen Unrechtsregimes an Jüdinnen und Juden in Europa bekennen wir uns zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für den Staat Israel und alle Jüdinnen und Juden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jüdisches Leben soll hierzulande und in Israel geschützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Hessen bekennt sich zum Selbstverteidigungsrecht Israels als Ausdruck seines Existenzrechts und steht hierzulande wie in Israel für den Schutz jüdischen Lebens ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Islam 2
Das Land sucht den Dialog mit den Moscheegemeinden.
Wortlaut im Vertrag
Wir suchen den Dialog mit den Moscheegemeinden und unterstützen ihre wichtige Arbeit in den Bereichen der Seelsorge und der sozialen Arbeit in den Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema KI
Die Arbeit der Moscheegemeinden in Seelsorge und sozialer Arbeit wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir suchen den Dialog mit den Moscheegemeinden und unterstützen ihre wichtige Arbeit in den Bereichen der Seelsorge und der sozialen Arbeit in den Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 1
Die Provenienzforschung bezieht auch das koloniale Erbe ein.
Wortlaut im Vertrag
Die Provenienzforschung, betreffend unrechtmäßig erworbene Sammlungsbestände, werden wir in bewährter Form fortführen. Dabei werden wir auch das koloniale Erbe in den Blick nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Traditionen, Kunst und Kultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört für uns die aktive Förderung bester Mobilität und Infrastruktur in ganz Hessen, ebenso wie die Unterstützung von Traditionen, Kunst und Kultur als zentrale Pfeiler einer hohen Lebensqualität in unserem Land. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Hessen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU HE 52, SPD HE 23 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.