Forderungen zu Energie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 103 von 3.161 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Erneuerbare Energien“ (38).
- 103Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 212Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Energie 103
Erneuerbare Energien 38
Dezentrale und erneuerbare Energien werden in die Fläche gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir investieren in moderne Energietechnologien, bringen die dezentralen und erneuerbaren Energien in die Fläche und unterstützen aktiv die Forschung zu nachhaltigen Energiequellen der Zukunft. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Die Forschung zu nachhaltigen Energiequellen wird aktiv unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir investieren in moderne Energietechnologien, bringen die dezentralen und erneuerbaren Energien in die Fläche und unterstützen aktiv die Forschung zu nachhaltigen Energiequellen der Zukunft. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Freiflächen-PV soll vorrangig an Schienen- und Autobahntrassen, als Agri-PV und auf bereits versiegelten Flächen entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Nutzung von PV-Anlagen auf der Freifläche legen wir den Schwerpunkt auf Schienen- und Autobahntrassen sowie auf die Doppelnutzung von landwirtschaftlichen Flächen (Agri-PV) und bereits versiegelten Flächen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmeversorgung soll bis 2030 steigen.
Wortlaut im Vertrag
Den Anteil erneuerbarer Energien zur Wärmebereitstellung wollen wir bis 2030 erhöhen und kommunale Wärmepläne stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Kleinwasserkraft wird gesichert und naturverträglich ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Erfordernisse der Kleinwasserkraftnutzung werden wir berücksichtigen und sie sichern und naturverträglich ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Ein Rückbau bereits genutzter Wasserkraftpotenziale wird durch angepasste Regelungen und Förderprogramme verhindert.
Wortlaut im Vertrag
Historische Mühlen wollen wir erhalten und einen Rückbau der aktuell bereits genutzten Potenziale unter Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie durch Anpassung der Regelungen und Förderprogramme verhindern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise FDP gleiches Thema KI
Neue Energien werden durch Technologie- und Forschungsförderung zum Durchbruch gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Durch Technologie- und Forschungsförderung wollen wir neue Energien zum Durchbruch bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise SPD teilweise FDP ähnlich KI
Der Schwerpunkt liegt auf klimaneutralen Energiequellen.
Wortlaut im Vertrag
Unseren Schwerpunkt werden wir auf klimaneutrale Energiequellen setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig SPD gleiches Thema Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird weiter vorangetrieben, damit Energie bezahlbar bleibt.
Wortlaut im Vertrag
Den Ausbau der kostengünstigen erneuerbaren Energien wollen wir weiter vorantreiben, um auch so sicher zu stellen, dass Energie für die Menschen und die Unternehmen in Hessen bezahlbar ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gegenteilig SPD teilweise Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
- 32 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Für erneuerbare Energien werden Superabschreibungen eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für „Superabschreibungen“ für erneuerbare Energien ein und wollen die Genehmigung von Anlagen zur Nutzung von Wind, Sonne und Wasser zur Energiegewinnung beschleunigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Die Solarenergie wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Solarenergie in unserem Land ausbauen und u.a. die Photovoltaik mit einem „100.000 Dächer-Programm“ fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig SPD gleich Grüne gleich FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Photovoltaik wird mit einem „100.000 Dächer-Programm“ gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Solarenergie in unserem Land ausbauen und u.a. die Photovoltaik mit einem „100.000 Dächer-Programm“ fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Für Solarinvestitionen werden vergünstigte oder zinslose Darlehen bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Um Investitionen zu ermöglichen, werden vergünstigte oder zinslose Darlehen bereitgestellt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema unsicher KI
Das Solarförderangebot wird flexibilisiert und auf Außenfassaden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Um bestmögliche Wirksamkeit zu erzielen, werden wir das Angebot flexibilisieren und unter anderem auch auf Außenfassaden ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Ein „100.000 Balkonkraftwerke-Programm“ wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Analog dem „100.000 Dächer-Programm“ wollen wir auch ein „100.000 Balkonkraftwerke-Programm“ auflegen. Link zum Original
Ein Prozent der Landesfläche wird für Photovoltaik bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wie im Hessischen Energiegesetz festgeschrieben, werden wir 1% der Landesfläche für Photovoltaik (Solarstrom) bereitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Mindestens die Hälfte der Photovoltaikanlagen entsteht auf Dachflächen.
Wortlaut im Vertrag
Mindestens 50% der Photovoltaikanlagen sollen auf Dachflächen entstehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Landwirtschaftliche Freiflächen werden verantwortungsvoll für Photovoltaik genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Neben den an Schienen und Autobahntrassen privilegierten Freiflächenanlagen werden wir eine verantwortungsvolle Nutzung von landwirtschaftlichen Freiflächen sowie die Doppelnutzung von landwirtschaftlichen Flächen (Agri-PV) und bereits versiegelten Flächen vorsehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Agri-PV und Photovoltaik auf versiegelten Flächen werden vorgesehen.
Wortlaut im Vertrag
Neben den an Schienen und Autobahntrassen privilegierten Freiflächenanlagen werden wir eine verantwortungsvolle Nutzung von landwirtschaftlichen Freiflächen sowie die Doppelnutzung von landwirtschaftlichen Flächen (Agri-PV) und bereits versiegelten Flächen vorsehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Auch naturschutzrechtlich geschützte Räume können für PV-Freiflächenanlagen bereitgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Für die Realisierung der Freiflächenanlagen sollen auch naturschutzrechtlich geschützte Räume zur Verfügung gestellt werden können. Link zum Original
In der Verordnung über Gebote für Freiflächensolaranlagen wird der Leistungsgrenzwert deutlich angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Die Verordnung über Gebote für Freiflächensolaranlagen werden wir anpassen, den Grenzwert für die zu installierende Leistung deutlich anheben und dabei gemeinsam mit der Landwirtschaft einen Kriterienkatalog für die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen für PV-Anlagen hinsichtlich Bodenklasse und Leistung erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Mit der Landwirtschaft wird ein Kriterienkatalog für PV-Anlagen auf Agrarflächen nach Bodenklasse und Leistung erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Verordnung über Gebote für Freiflächensolaranlagen werden wir anpassen, den Grenzwert für die zu installierende Leistung deutlich anheben und dabei gemeinsam mit der Landwirtschaft einen Kriterienkatalog für die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen für PV-Anlagen hinsichtlich Bodenklasse und Leistung erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP teilweise KI
Geprüft wird, welche Flächen in benachteiligten Gebieten vereinfacht für PV-Anlagen bereitgestellt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen auch gemeinsam mit der Expertenkommission welche Flächen innerhalb der benachteiligten Gebiete vereinfacht für PV-Anlagen zur Verfügung gestellt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
Das Solarkataster wird fortgeführt und intensiver beworben.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Solarkataster werden wir fortführen und noch intensiver bewerben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne ähnlich KI
Das Solarkataster wird auf Frei- und Konversionsflächen ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Solarkataster werden wir fortführen und noch intensiver bewerben. Damit werden wir Eigentümern von Dachflächen ihre Ertragschancen vor Augen führen. Wir wollen dies auf Frei- und Konversionsflächen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne teilweise KI
In einem Modellprojekt mit Teststrecke wird erprobt, Autobahnen mit Solarflächen zu überspannen oder PV an Lärmschutzwänden zu installieren.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in einem Modellprojekt erproben, ob Autobahnen partiell mit Solarflächen überspannt oder Anlagen an Lärmschutzwänden installiert werden können. Auf einer der geplanten hessischen Neubaustrecken wollen wir dazu eine Teststrecke errichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Das Denkmalschutzgesetz wird überarbeitet, um PV-Anlagen zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Denkmalschutzgesetz überarbeiten, um die Nutzung von PV-Anlagen zu erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gegenteilig SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
An Lärmschutzwällen und Deponien in öffentlichem Eigentum werden Photovoltaikanlagen installiert.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der Aktivierung von ohnehin nicht anderweitig genutzten Flächen in öffentlichem Eigentum werden wir, soweit technisch sinnvoll, an Lärmschutzwällen und Deponien Photovoltaikanlagen installieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Flächen der Staatsdomänen und von Hessen-Forst werden für PV-Freiflächenanlagen herangezogen.
Wortlaut im Vertrag
Auch geeignete Flächen hessischer Staatsdomänen und von Hessen-Forst sollen für Freiflächenanlagen herangezogen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Die Windenergie wird ambitioniert, landschaftsverträglich und gesellschaftlich akzeptiert ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden auf dieser Basis einen ambitionierten, landschaftsverträglichen und gesellschaftlich akzeptierten Ausbau der Windenergie in Hessen vornehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD gegenteilig unsicher SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
- 32 % Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Windenergie- und Photovoltaiknutzung in Hessen (Hessisches Photovoltaik- und Windenergie-Beteiligungsgesetz – HPWEBG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Alle aktuell mit Windkraftanlagen bebauten Flächen werden als Vorrangflächen für Repowering ausgewiesen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Erreichung der bundesgesetzlich ab 2027 vorgeschriebenen 2,2% der Landesfläche als Windvorranggebiete werden wir alle aktuell mit Windkraftanlagen bebauten Flächen zu Vorrangflächen für Repowering ausweisen Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise Grüne teilweise KI
Die Möglichkeit des Repowerings von Windkraftanlagen in Schutzgebieten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu prüfen wir auch die Möglichkeit des Repowerings in Schutzgebieten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Flächen für erneuerbare Energien werden bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Insgesamt wollen wir Flächen für erneuerbare Energien bereitstellen; an der Vergabe landeseigener Flächen für die Nutzung von Windenergie (durch Hessen-Forst) beteiligen wir die Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Kommunen werden an der Vergabe landeseigener Windenergieflächen durch Hessen-Forst beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Insgesamt wollen wir Flächen für erneuerbare Energien bereitstellen; an der Vergabe landeseigener Flächen für die Nutzung von Windenergie (durch Hessen-Forst) beteiligen wir die Kommunen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Geprüft wird, ob in Bieterverfahren für Windkraftflächen von Hessen-Forst weitere Kriterien neben dem Entgelt gelten können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen im Rahmen der Bieterverfahren für die Nutzung von Flächen von Hessen-Forst für Windkraftanlagen prüfen, ob und wie weitere Kriterien außerhalb des Entgeltes für diese Verfahren maßgeblich Anwendung finden können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Windkraftanlagen werden bei der Grundsteuer stärker berücksichtigt, um die Akzeptanz in den Kommunen zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Windkraftanlagen bei der Grundsteuer stärker berücksichtigen, um die Akzeptanz in den Kommunen zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Potenzial der Wasserkraft wird ausgeschöpft.
Wortlaut im Vertrag
Die Wasserkraft ist eine wichtige Säule der Energieerzeugung aus heimischen erneuerbaren Energien. Wir wollen ihr Potenzial ausschöpfen und damit einen starken Beitrag zur Energieerzeugung in Hessen leisten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Der Frankfurter Flughafen wird zum Vorbild für PV-Erzeugung an Flughäfen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Flughafen zu einem Vorbild für PV-Erzeugung an Flughäfen entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Wasserstoff 15
Projekte wie das Pilotprojekt zur Stromversorgung mittels Brennstoffzellen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um langfristig Alternativen der Stromversorgung zu eruieren, werden wir Projekte wie das Pilotprojekt zur Stromversorgung mittels Brennstoffzellen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Hessen soll Leitmarkt für Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie wollen wir Hessen zum Leitmarkt ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Die Förderung der Wasserstofftechnologie wird in Kooperation mit anderen Ländern intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung der Wasserstofftechnologie werden wir intensivieren und dabei die Kooperation mit anderen Ländern suchen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Die Ansiedlung von Elektrolyseuren wird als wichtig für die Energieversorgung angesehen.
Wortlaut im Vertrag
Für uns ist die Ansiedlung von Elektrolyseuren für die hessische Energieversorgung wichtig. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Wasserstoffstrategie des Landes wird auf Basis einer Bedarfsstudie fortgeschrieben und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir schreiben die Wasserstoffstrategie des Landes konsequent fort und entwickeln sie auf der Basis einer Bedarfsstudie ambitioniert weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Anwendung der Wasserstofftechnik wird in der Breite ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen damit die Anwendung der Wasserstofftechnik in der Breite ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise FDP teilweise KI
Die Wasserstoffnutzung wird offensiv gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Wasserstoffnutzung offensiv fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD gegenteilig Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Mittelfristig wird auch Nebenproduktwasserstoff aus Produktionsprozessen genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Mittelfristig werden wir dabei ausdrücklich auch in Produktionsprozessen anfallenden Nebenproduktwasserstoff nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Langfristiges Ziel ist die Produktion und Nutzbarkeit von grünem Wasserstoff.
Wortlaut im Vertrag
Unser langfristiges Ziel ist die Produktion und Nutzbarkeit von grünem Wasserstoff. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Wasserstoff als Ersatz fossiler Brennstoffe in industriellen Prozessen wird besonders unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Nutzung von Wasserstoff als Ersatz für fossile Brennstoffe in industriellen Prozessen erfährt unsere besondere Unterstützung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Länderübergreifende Wasserstoffallianzen fördern Marktanschub und Versorgungsinfrastruktur.
Wortlaut im Vertrag
Wir bilden länderübergreifende Wasserstoffallianzen zur Förderung des Marktanschubs und zum Ausbau der Versorgungsinfrastrukturen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
Hessen wird durch Zusammenführung von Wirtschaft und Wissenschaft Leitmarkt der Wasserstoff-Anwendungstechnik.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Hessen zum Leitmarkt der Anwendungstechnik machen und werden dazu Wirtschaft und Wissenschaft zusammenführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Der Aufbau eines Wasserstoffanwendungszentrums für Materialforschung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den Aufbau eines Wasserstoffanwendungszentrums mit dem Schwerpunkt, Materialien für zukünftige Wasserstoffanwendungen und –technologien im industriellen Maßstab über den gesamten Lebenszyklus zu entwickeln und zu erforschen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
Die Voraussetzungen für die Nutzung vorhandener Gasleitungen für Wasserstoff werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, die Voraussetzungen für die Nutzung der vorhandenen Gasleitungen für den Transport und die Anwendung von Wasserstoff zu optimieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne teilweise KI
Zuleitungen aus den zentralen Versorgungsnetzen zu den industriellen Kernregionen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sehen wir den Versorgungsauftrag der Energie- und Wärmeversorger und treten für einen Übergangszeitraum für eine Mischnutzung dieser Verteilnetze ebenso ein, wie für Zuleitungen aus den zentralen Versorgungsnetzen hin zu unseren industriellen Kernregionen. Link zum Original
Bioenergie 10
Landwirtschaftliche Biomassenutzung und Biogaserzeugung werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Landwirtschaftliche Biomassenutzung und Biogaserzeugung erfahren weiterhin unsere Unterstützung. Dabei setzen wir uns für faire Vergütungsmodelle ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise KI
Für Biomasse und Biogas werden faire Vergütungsmodelle angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Landwirtschaftliche Biomassenutzung und Biogaserzeugung erfahren weiterhin unsere Unterstützung. Dabei setzen wir uns für faire Vergütungsmodelle ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema KI
Kleine Gülleanlagen auf Familienhöfen sollen ihre technisch erreichbare Leistung ohne Hemmnisse und Förderkürzungen aus dem EEG nutzen können.
Wortlaut im Vertrag
Gerade kleine güllegeleitete Anlagen auf familiengeführten Höfen wollen wir dabei besonders unterstützen, dass die dort technisch erreichbare Leistung ohne bürokratische Hemmnisse und Einschränkungen der Förderung aus dem EEG genutzt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Gülle, Reststoffe und Straßenbegleitgrün werden durch ein Sonderprogramm besser energetisch genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Durch ein Sonderprogramm im Rahmen der Agrarförderung wollen wir die Vielfalt im Einsatz der angebauten Pflanzen steigern, Gülle, Reststoffe und Straßenbegleitgrün besser nutzen und eine Konkurrenz von Tank und Teller abwenden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die Sekundärnutzung organischer Substanz in stromgeführten KWK-Anlagen zur Restlastdeckung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Sekundärnutzung organischer Substanz in stromgeführten KWKs (Kraft-Wärme-Kraftwerken) zur Abdeckung der Restlast unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleich KI
Mist, Gülle und landwirtschaftliche Reststoffe werden stärker zur Energieerzeugung genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen noch stärker Mist, Gülle und landwirtschaftliche Reststoffe mit vielfältiger Anbaubiomasse für die Energieerzeugung nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD ähnlich KI
Die Voraussetzungen für Gassammelleitungen und die Einspeisung von Biomethan ins Erdgasnetz werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Um Verbundsysteme zu stärken, werden wir uns dafür einsetzen, die Vorrausetzungen für Gassammelleitungen und die Einspeisung auch von Biomethan in das Erdgasnetz zu verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Heizen mit Holz gilt als umweltverträgliche und nachhaltige Energieerzeugung.
Wortlaut im Vertrag
Heizen mit Holz bleibt eine besonders umweltverträgliche und nachhaltige Form der Energieerzeugung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Aus Wäldern und Landschaftspflege werden die nötigen Rohstoffe für Holzheizungen bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns gegen unnötige zusätzliche Auflagen ein und wollen aus unseren Wäldern und der Landschaftspflege die nötigen Rohstoffe breitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Auf EU-Ebene werden Holz und Waldreststoffe als nachhaltige Roh- und Brennstoffe anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der EU setzen wir uns dafür ein, Holz und alle Reststoffe des Waldes als nachhaltige Roh- und Brennstoffe anzuerkennen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Wärmenetze 9
Die kommunale Wärmeplanung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung werden wir unterstützen. Die Mittel des Bundes werden wir an die Kommunen weiterleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Bundesmittel für die kommunale Wärmeplanung werden an die Kommunen weitergeleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung werden wir unterstützen. Die Mittel des Bundes werden wir an die Kommunen weiterleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Es wird geprüft, wie Planung, Koordinierung und Genehmigung bei Abwärmenutzung und kommunaler Wärmeplanung optimiert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, wie sich die Planung, Koordinierung und Genehmigungsprozesse zur Abwärmenutzung und zu kommunaler Wärmeplanung optimieren lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Kommunale Wärmepläne werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Den Anteil erneuerbarer Energien zur Wärmebereitstellung wollen wir bis 2030 erhöhen und kommunale Wärmepläne stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Die hessischen Regelungen zur kommunalen Wärmeplanung werden zeitnah an das Bundesrecht angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die hessischen Regelungen zur kommunalen Wärmeplanung werden wir auf Grundlage der zum 1. Januar 2024 in Kraft tretenden bundesrechtlichen Vorgaben zur kommunalen Wärmeplanung zeitnah landesrechtlich anpassen und unsere Kommunen bei der Erarbeitung und Finanzierung der Planungen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Kommunen werden bei Erarbeitung und Finanzierung der Wärmeplanung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die hessischen Regelungen zur kommunalen Wärmeplanung werden wir auf Grundlage der zum 1. Januar 2024 in Kraft tretenden bundesrechtlichen Vorgaben zur kommunalen Wärmeplanung zeitnah landesrechtlich anpassen und unsere Kommunen bei der Erarbeitung und Finanzierung der Planungen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Eine Offensive fördert die Marktdurchdringung der Tiefengeothermie, besonders im Oberrheingraben.
Wortlaut im Vertrag
Wir starten eine Offensive zur besseren Marktdurchdringung von Tiefengeothermie, insbesondere unter Nutzung der guten geologischen Bedingungen im Oberrheingraben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne teilweise KI
Für Tiefengeothermie werden geologische und planungsrechtliche Grundlagen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dafür geologische und planungsrechtliche Grundlagen schaffen, bürokratische Hemmnisse im Berg-, Bau- und Wasserrecht abbauen und uns für eine baurechtliche Priorisierung analog den Windkraftanlagen einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne teilweise KI
Zur Forschung an tiefer Geothermie wird eine Kooperation mit Forschungsnetzwerken in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Forschung zu tiefer Geothermie weiter zu optimieren, streben wir eine Kooperation mit den vorhandenen Forschungsnetzwerken in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Stromnetze 4
Netzausbau und Modernisierung der Stromnetze werden planungsrechtlich aktiv begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Netzausbau und die Modernisierung der bestehenden Stromnetze ist wichtig und wird von uns planungsrechtlich aktiv begleitet. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne teilweise FDP teilweise KI
Kleinräumige Verschwenkungen bei der Leitung Ultranet werden unterstützt, um die Akzeptanz zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen dabei auf die Akzeptanz in der Bevölkerung und unterstützen deshalb z.B. auch kleinräumige Verschwenkungen bei Ultranet. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Der Netzausbau auf allen Spannungsebenen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher den Netzausbau auf allen Spannungsebenen unterstützen, die Digitalisierung der Netze (z.B. zum Aufbau von „intelligenten Netzen („Smart Grids“) intensivieren und die Weiterentwicklung und Marktdurchdringung von Speichertechnologien vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich FDP teilweise KI
Die Digitalisierung der Stromnetze zu Smart Grids wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher den Netzausbau auf allen Spannungsebenen unterstützen, die Digitalisierung der Netze (z.B. zum Aufbau von „intelligenten Netzen („Smart Grids“) intensivieren und die Weiterentwicklung und Marktdurchdringung von Speichertechnologien vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Energiespeicher 4
Weiterentwicklung und Marktdurchdringung von Speichertechnologien werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher den Netzausbau auf allen Spannungsebenen unterstützen, die Digitalisierung der Netze (z.B. zum Aufbau von „intelligenten Netzen („Smart Grids“) intensivieren und die Weiterentwicklung und Marktdurchdringung von Speichertechnologien vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Speichertechnologien wie das Pumpspeicherkraftwerk Waldeck II werden umfassend ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Speichertechnologien wollen wir umfassend ermöglichen wie bspw. das Pumpspeicherkraftwerk Waldeck II. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher KI
Für Erforschung und Einsatz neuer Speichertechnologien werden gute Rahmenbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden gute Rahmenbedingungen für die Erforschung und den Einsatz neuer Speichertechnologien schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Die Solarförderprogramme erhalten einen Speicherbonus.
Wortlaut im Vertrag
Innerhalb der beiden Förderprogramme wollen wir einen Speicherbonus vorsehen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Heizungen 3
In Härtefällen wird die Förderung nach dem Gebäudeenergiegesetz durch einen Hessen-Zuschuss für den Heizungstausch ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderkulisse des Heizungsgesetzes (GEG) wollen wir bei Härtefällen mit einem Hessen-Zuschuss für den Heizungstausch flankieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Länderöffnungsklausel des § 9a GEG für zusätzliche Auflagen wird nicht genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Länderöffnungsklausel des § 9a GEG nicht nutzen, mit der, über bundesrechtliche Vorgaben hinaus, zusätzliche Auflagen möglich wären. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Unnötige zusätzliche Auflagen für das Heizen mit Holz werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns gegen unnötige zusätzliche Auflagen ein und wollen aus unseren Wäldern und der Landschaftspflege die nötigen Rohstoffe breitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Kernenergie 2
Die Chancen der lasergetriebenen Kernfusion und neuer klimaneutraler Energiegewinnung werden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die langfristigen Chancen der lasergetriebenen Kernfusion, aber auch neue Formen und klimaneutrale Weiterentwicklung der Energiegewinnung nutzen und den Standort Hessen hierfür zum Leitstandort ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise FDP teilweise KI
Gesetzliche Regelungen auf Bundesebene erleichtern Forschungsvorhaben zur Kernfusion.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene setzen wir uns für gesetzliche Regelungen ein, damit Forschungsvorhaben für die Kernfusion künftig leichter möglich sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise FDP teilweise KI
Kraftwerkskapazität 1
Für Mikro-KWK-Anlagen mit Brennstoffzellen wird zunächst im Ballungsraum die nötige Infrastruktur geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Einen besonderen Fokus legen wir auf Mikro-KWK-Anlagen mit Brennstoffzellen, für die wir in einem ersten Schritt im verdichteten Ballungsraum die nötige Infrastruktur schaffen wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Energieeffizienz 1
Initiativen zur Hilfe und Beratung bei Energieeinsparungen werden stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die bewährten Initiativen zur Hilfe und Beratung für Energieeinsparungen erfahren zukünftig eine noch größere Unterstützung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise unsicher Grüne teilweise FDP teilweise KI
Gasversorgung 1
Für einen Übergangszeitraum wird eine Mischnutzung der Gasverteilnetze ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sehen wir den Versorgungsauftrag der Energie- und Wärmeversorger und treten für einen Übergangszeitraum für eine Mischnutzung dieser Verteilnetze ebenso ein, wie für Zuleitungen aus den zentralen Versorgungsnetzen hin zu unseren industriellen Kernregionen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Bürgerenergie 1
Kommunen, kommunale Unternehmen und Hessen-Forst können Windkraftflächen gemeinsam entwickeln, vermarkten oder betreiben.
Wortlaut im Vertrag
Neben dem Bieterverfahren wollen wir Kommunen, kommunalen Unternehmen und Hessen-Forst die Möglichkeit eröffnen, Windkraftflächen in einem gemeinsamen Modell zu entwickeln, zu vermarkten oder selbst zu betreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Weitere Forderungen 14
Es wird in moderne Energietechnologien investiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir investieren in moderne Energietechnologien, bringen die dezentralen und erneuerbaren Energien in die Fläche und unterstützen aktiv die Forschung zu nachhaltigen Energiequellen der Zukunft. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Ein Modellprojekt fördert kommunale Energiepläne als Teil einer integrierten Netzplanung für Strom, Wärme, Kälte und Wasser.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Modellprojekt für Kommunen auflegen, in dem die Erstellung kommunaler Energiepläne als Bestandteil einer integrierten Netzplanung für Strom, Wärme, Kälte und Wasser gefördert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Energiepolitik zielt auf eine bezahlbare und sichere Energieversorgung sowie Netzstabilität.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen unserer Energiepolitik setzen wir auf eine bezahlbare und sichere Energieversorgung sowie Netzstabilität. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
Der Standortvorteil der Versorgungssicherheit wird erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Unseren wichtigen Standortvorteil der Versorgungssicherheit müssen wir unbedingt erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise unsicher FDP teilweise KI
Der Umbau der Energieversorgung darf Netzstabilität und Versorgungssicherheit nicht gefährden.
Wortlaut im Vertrag
Der erforderliche Umbau der Energieversorgung darf die Netzstabilität und die Versorgungssicherheit nicht gefährden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Für eine klimafreundliche, sichere und günstige Energieerzeugung wird eine Vielzahl technischer Ansätze genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Vor diesem Hintergrund wollen wir die Vielzahl von technischen Ansätzen für eine klimafreundliche, sichere und günstige Energieerzeugung nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
An den Zielen des Hessischen Energiegipfels wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten an den Zielen des Hessischen Energiegipfels fest und wollen 2026 eine Expertenkommission beauftragen, die Zielerreichung zu überprüfen und zeitnah Maßnahmenempfehlungen zu entwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
2026 überprüft eine Expertenkommission die Erreichung der Energiegipfel-Ziele und entwickelt Maßnahmenempfehlungen.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten an den Zielen des Hessischen Energiegipfels fest und wollen 2026 eine Expertenkommission beauftragen, die Zielerreichung zu überprüfen und zeitnah Maßnahmenempfehlungen zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Hessen wird Leitstandort für innovative Energieforschung, vor allem zu laserbasierter Kernfusion, erneuerbaren Energien und Speichertechnologien.
Wortlaut im Vertrag
Hessen soll Leitstandort für innovative Energieforschung werden (v.a. in den Bereichen laserbasierte Kernfusion, erneuerbare Energien und Speichertechnologien). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich FDP teilweise KI
Spitzenforschung für innovative Energieformen findet wieder in Deutschland statt.
Wortlaut im Vertrag
Spitzenforschung für innovative Energieformen muss wieder in Deutschland stattfinden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Ein Exzellenzcluster „Energie 2040“ wird mit dem House of Energy und dem Fraunhofer-Institut IEE aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir bauen dafür ein Exzellenzcluster „Energie 2040” in Zusammenarbeit mit dem „House of Energy“ und dem „Fraunhofer Institut IEE“ auf. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Nutzungsmöglichkeiten etwa von Geothermie, Flusswärmepumpen, Agri- und Floating-PV, Speichersystemen und laserbasierter Kernfusion werden erforscht.
Wortlaut im Vertrag
Beispielhaft sollen die Nutzungsmöglichkeiten von geothermischen Anlagen, Flusswärmepumpen, Solarthermie, Windkraftanlagen, Agri-PV, Floating-PV, Lastmanagement, modernsten Speichersystemen, Materialtechnologie im Zusammenhang mit der Wasserstoffanwendung, oder laserbasierten Kernfusion erforscht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Geprüft wird, besonders innovative Vorhaben in den Regionen als Reallabore der Energiewende zu entwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, besonders innovative Vorhaben in den hessischen Regionen als Reallabore der Energiewende zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Neben der Energieproduktion liegt ein Fokus auf Speicherung und Verteilung von Energie.
Wortlaut im Vertrag
Neben der Energieproduktion legen wir auch einen Fokus auf die Speicherung und Verteilung von Energie. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Hessen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 52, SPD 23 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.