Wolfram Weimer – Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Haushalt 2026
- Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien seit 2025
- Gründer, Verleger und Geschäftsführer WEIMER MEDIA GROUP, 2012–2025
- Mitglied des Medienrats Medienanstalt Berlin-Brandenburg, 2003–2015
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- Chefredakteur Focus, 2011–2012
- Gründer und Chefredakteur Cicero, 2003–2010
- Chefredakteur (ab 2001 zugleich der Berliner Morgenpost) Die Welt, 2000–2002
- Stellvertretender Chefredakteur Die Welt, 1998–2000
- Korrespondent in Madrid Frankfurter Allgemeine Zeitung, 1994–1998
- Redakteur Frankfurter Allgemeine Zeitung, 1990–1994
Staatsminister beim Bundeskanzler, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (seit 6.5.2025); kein Mitglied der Bundesregierung nach Art. 62 GG, nimmt aber an Kabinettssitzungen teil.
Gesetzentwürfe und Verordnungen
1 Entwurf in der 21. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 1 in Arbeit. Dazu 2 Entwürfe von Fraktionen im Bundestag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz 88 % in Arbeit
Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
Streaming- und Fernsehanbieter müssen acht Prozent ihres Nettoumsatzes in europäische Werke investieren. Der Produktionsstandort Deutschland und die europäische Filmwirtschaft sollen gestärkt werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 7 Forderungen, bis 78 %
Programm CDU und CSU 2 Forderungen, bis 52 %
Programm SPD 5 Forderungen, bis 88 %
Grüne Medienauskunftsgesetz 42 % in Arbeit
Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz)
Medien mit journalistisch-redaktionellen Angeboten erhalten einen gesetzlichen Auskunftsanspruch gegenüber Bundesbehörden. Das soll Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Medienschaffende und Behörden erhöhen. KI-Zusammenfassung
Programm Grüne 3 Forderungen, bis 38 %
Koalitionsvertrag 2 Forderungen, bis 33 %
Programm CDU und CSU 1 Forderung, bis 31 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 42 %
Kulturgutschutzgesetz 33 % verkündet
Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)
Das Kulturgutschutzgesetz wird an europäische Einfuhrregeln angepasst, und nationales Kulturgut darf bis zu zehn Jahre vorübergehend ausgeführt werden. Ziel ist, das nationale Recht mit dem Unionsrecht abzustimmen und Unschärfen zu beseitigen. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 80 %
Programm CDU und CSU 2 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 33 %
Quelle der Entwürfe: Dokumentationssystem des Bundestages. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe und Verordnungen.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
76 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU, CSU und SPD (2025), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 12 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 101 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- CDU/CSU60 %61 von 101 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 44 % · gemeinsam angetreten: gemeinsames Wahlprogramm 2025 und beide Grundsatzprogramme
- CDU55 %56 von 101 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 39 % · gemeinsames Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD70 %71 von 101 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 46 % · Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2007
- CSU58 %59 von 101 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 42 % · gemeinsames und eigenes Wahlprogramm 2025, Grundsatzprogramm 2023
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Kultur und Medien“
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 1
Genehmigungsverfahren 1
Kulturbauvorhaben werden durch vereinfachte Planungsprozesse beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Bauvorhaben beschleunigen wir durch vereinfachte Planungsprozesse und das Zuwendungsrecht entbürokratisieren wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 75
Kulturförderung 17
Die Förderung von Kunst und Kultur ist eine gemeinsame öffentliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.
Wortlaut im Vertrag
Kunst und Kultur sind frei. Sie zu fördern ist eine öffentliche Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam wahrnehmen müssen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleich SPD ähnlich Linke teilweise KI
Für Kunst gelten keine inhaltlichen Vorgaben des Staates.
Wortlaut im Vertrag
Kunstfreiheit verlangt, dass für Kunst keine inhaltlichen Vorgaben des Staates gelten dürfen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Projekte mit antisemitischen, rassistischen oder anderen menschenverachtenden Zielen werden nicht gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern keine Projekte und Vorhaben, die antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende Ziele verfolgen. Dies werden wir durch rechtssichere Förderbedingungen, Sensibilisierung und Eigenverantwortung sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Rechtssichere Förderbedingungen, Sensibilisierung und Eigenverantwortung sollen den Ausschluss menschenverachtender Projekte von der Förderung sicherstellen.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern keine Projekte und Vorhaben, die antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende Ziele verfolgen. Dies werden wir durch rechtssichere Förderbedingungen, Sensibilisierung und Eigenverantwortung sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Internationale Kooperationen, Kulturaustausch, Kulturdiplomatie und Kulturtourismus sollen intensiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb internationale Kooperationen, Kulturaustausch, Kulturdiplom atie und Kulturtourismus intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation · 65,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Deutschland soll ein Leuchtturm für freie Kunst und Kultur in der Welt sein.
Wortlaut im Vertrag
Unser Land soll ein Leuchtturm für freie Kunst und Kultur in der Welt sein. Link zum Original
Ein starkes Programm Creative Europe wird auch künftig befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen auch in Zukunft ein starkes Creative Europe Programm. Link zum Original
Sonderinvestitionen im Kulturbereich mit Bundesbeteiligung werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
So nderinvestitionen, an denen der Bund beteiligt ist, führen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 250,7 Mio. € · Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
- betrifft Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland · 250,7 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen · 50,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds wird stabilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stabilisieren die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Im Haushalt 2026: Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation · 65,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Förderung der Freien Künste wird systematisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir systematisieren die Förderung für die Freien Künste und berücksichtigen bei der Bundesförderung Mindestgagen und Honoraruntergrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- umbauen Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Bei der Bundesförderung werden Mindestgagen und Honoraruntergrenzen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir systematisieren die Förderung für die Freien Künste und berücksichtigen bei der Bundesförderung Mindestgagen und Honoraruntergrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke ähnlich SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- umbauen Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Der strategische Austausch zwischen öffentlichen und privaten Kulturförderern soll intensiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den strategischen Austausch zwischen öffentlichen und privaten Kulturförderern intensivieren und Institutionen des kulturpolitischen Diskurses stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Institutionen des kulturpolitischen Diskurses sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den strategischen Austausch zwischen öffentlichen und privaten Kulturförderern intensivieren und Institutionen des kulturpolitischen Diskurses stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Kulturpolitische Gesellschaft 908.000 € KI
- mehr Mittel Zuschuss an die Kulturpolitische Gesellschaft · 908.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Kreativwirtschaft soll durch klare ordnungspolitische Rahmenbedingungen und Steueranreize übergreifend und branchenspezifisch gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Kreativwirtschaft leistet einen großen kulturellen und wirtschaftlichen Beitrag, den wir durch klare ordnungspolitische Rahmenbedingungen und Steueranreize sowohl übergreifend als auch branchenspezifisch stärken wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen zur Förderung von Musikwirtschaft und Popkultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen für die Förderung der Musikwirtschaft und der Popkultur ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
- betrifft Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Unterstützung kultureller Arbeit soll auf eine breitere Basis gestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wol len die Unterstützung für kulturelle Arbeit auf eine breitere Basis stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Das Programm „Creative Europe“ zur Förderung der gemeinsamen kulturellen Identität wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen weiterhin „Creative Europe“ zur Förderung der gemeinsamen kulturellen Identität. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SSW gleiches Thema KI
NS-Aufarbeitung 14
Im Mittelpunkt der Erinnerungskultur steht die Auseinandersetzung mit der NS-Verbrechensherrschaft und der Singularität der Shoah.
Wortlaut im Vertrag
Unser Bewusstsein für den Wert von Freiheit und Demokratie beruht auch auf unserer Erinnerungskultur. In ihrem Mittelpunkt steht die Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Verbrechensherrschaft und der Singularität der Shoah. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Provenienzforschung zu NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Der Staat trägt besondere Verantwortung bei der Rückgabe von NS-verfolgu ngsbedingt entzogenem Kulturgut. Wir werden die Provenienzforschung intensivieren, die Schiedsg erichtsbarkeit einführen und ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. € · Einzelprojekte 600.000 € KI
- mehr Mittel Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste · 11,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Einzelprojekte · 600.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Für die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts wird eine Schiedsgerichtsbarkeit eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Staat trägt besondere Verantwortung bei der Rückgabe von NS-verfolgu ngsbedingt entzogenem Kulturgut. Wir werden die Provenienzforschung intensivieren, die Schiedsg erichtsbarkeit einführen und ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen. Link zum Original
Ein wirksames Restitutionsgesetz für NS-Raubkunst wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Staat trägt besondere Verantwortung bei der Rückgabe von NS-verfolgu ngsbedingt entzogenem Kulturgut. Wir werden die Provenienzforschung intensivieren, die Schiedsg erichtsbarkeit einführen und ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen. Link zum Original
Allen jungen Menschen soll der Besuch deutscher und internationaler Gedenkstätten ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen insbesondere allen jungen Menschen den Besuch von deutschen und internationalen Gedenkstätten ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Ein Investitionsprogramm zur Substanzerhaltung der Gedenkstätten wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse für Investitionen · 10,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen der Gedenkstätten werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Gedenkstätten werden bei innovativer Vermittlungsarbeit unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes werden wir wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren an die neuen Herausforderungen anpassen und ein bundesweites Kompetenznetzwerk mit den Gedenkstätten entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- umbauen Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Mit den Gedenkstätten wird ein bundesweites Kompetenznetzwerk entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes werden wir wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren an die neuen Herausforderungen anpassen und ein bundesweites Kompetenznetzwerk mit den Gedenkstätten entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- neue Leistung Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- neue Leistung Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Gedenkstätten, Dokumentationszentren und Bildungsangebote werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Gedenkstätten, Dokumentationszentren und Bildungsangebote werden wir aufgrund ihrer wichtigen Funktion weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Ein Gedenkort für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen 1939–1945 wird rasch auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die rasche Einrichtung eines G edenkorts für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen (1939-1945) auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper sowie die Errichtung des Deutsch-Polnischen Hauses als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
- neue Leistung Zuschüsse für Investitionen · 10,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das Deutsch-Polnische Haus wird als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die rasche Einrichtung eines G edenkorts für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen (1939-1945) auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper sowie die Errichtung des Deutsch-Polnischen Hauses als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
- neue Leistung Zuschüsse für Investitionen · 10,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Medienvielfalt 9
Mit den Ländern wird eine strukturelle Verlagsförderung zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt werden wir mit den Ländern eine strukturelle Verlagsförderung prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage 2,0 Mio. € KI
- betrifft Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Für private Medien werden faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns im dualen Mediensystem sowohl für einen pluralen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch für faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen für private Medien ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Zusätzliche Werbebeschränkungen werden nicht eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Von zusätzlichen Werbebeschränkungen sehen wir ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Die Erlöse einer Plattformabgabe sollen dem Medienstandort zugutekommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung einer Abgabe für Online-Platvormen, die Medieninhalte nutzen. Die Erlöse sollen dem Medienstandort zugutekommen. Link zum Original
Die Herausforderungen der Zeitungszustellung werden mit den Verlagen erörtert.
Wortlaut im Vertrag
Die Herausforderungen der Zustellung der Zeitungen werden wir mit den Verlagen erläutern. Link zum Original
Die staatsferne Medienaufsicht soll auf klarer gesetzlicher Grundlage gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipul ation sowie Hass und Hetze vorgehen können. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig SPD teilweise Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- Gegenposition Gesetz zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung - Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Das europäische Medienrecht soll unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips fortentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Fortentwicklung des europäischen Medienrechts muss un ter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips erfolgen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise KI
Der Aufbau einer europäischen Medienplattform unter Einbeziehung von ARTE wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den Aufbau einer europäischen Medienplatvorm unter Einbeziehung von ARTE. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Für Journalistinnen und Journalisten werden sichere und gute Arbeitsbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für sichere und gute Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein und 3952 schützen sie besser, indem sie eine Auskunftssperre im Melderegister erwirken können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Koloniales Erbe 5
Die Aufarbeitung des Kolonialismus wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich unsicher KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- mehr Mittel Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Objekte aus kolonialen Kontexten werden länderübergreifend erforscht.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. € · Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- mehr Mittel Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste · 11,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kulturgüter aus kolonialen Kontexten werden im Dialog mit den Herkunftsländern zurückgegeben.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- betrifft Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Ein würdiger Erinnerungsort für den Kolonialismus wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- neue Leistung Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Menschliche Überreste aus kolonialen Kontexten werden zurückgegeben.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- betrifft Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kulturelle Teilhabe 4
Museen, Theater, Kinos, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren und Galerien gehören auch in den ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Museen, Theater, Kinos, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren oder Galerien gehören auch in den ländlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Kulturelle Teilhabe aller Menschen soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen kulturelle Teilhabe aller Menschen gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI
Der Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen das Programm „Kultur macht stark“ fort und fördern den Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Kulturelle Vermittlung 2,1 Mio. € KI
- mehr Mittel Kulturelle Vermittlung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Fortführung des KulturPasses wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Öffentlichen Bibliotheken ermöglichen wir die Sonntagsöffnung und prüfen die Fortführung des KulturPasses. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Kulturpass 3,6 Mio. € KI
- betrifft Kulturpass · 3,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kulturerbe 4
Ehrenamtliches Engagement in Brauchtum, Amateurkultur und Amateurmusik wird gezielt gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das ehrenamtliche Engagement, zum Beispiel Brauchtum, Amateurkultur und -musik, werden wir gezielt stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das Denkmalschutzsonderprogramm wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Denkmalschutzsonderprogramm fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
- betrifft Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen · 50,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die vorbereitete Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes wird zeitnah umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die vorbereitete Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes setzen wir zeitnah um. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 80 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens sollen zukunftssicher gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens brauchen zukunftssichere Förderung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Deutsche Digitale Bibliothek 1,8 Mio. € · Einzelprojekte 1,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Deutsche Digitale Bibliothek · 1,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Einzelprojekte · 1,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Film und Games 4
Die Filmförderung wird zeitnah um eine Investitionsverpflichtung ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit des Filmstandorts Deutschland durch eine zeitnahe Reform der Filmförderung verbessern, bestehend aus einem steuerlichen Anreizsystem sowie einer Investitionsverpflichtung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Das Filmförderungsgesetz wird im Dialog mit der Branche weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise unsicher Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Kinos werden durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die digitale Sicherung des Filmerbes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW teilweise unsicher KI
Im Haushalt 2026: Digitalisierung des Filmerbes 3,3 Mio. € · Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes 186.000 € KI
- mehr Mittel Digitalisierung des Filmerbes · 3,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes · 186.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kultureinrichtungen 3
Eine lebendige kulturelle Infrastruktur gehört zur Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Eine lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleich SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird erfolgreich abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bringen wir zu einem erfolgreichen Abschluss. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD teilweise KI
Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 177,8 Mio. € KI
- umbauen übrige Mittel des Titels · 177,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen werden bei Entwicklung und Profilierung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen unterstützen wir bei ihrer Entwicklung und Profilierung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland 20,0 Mio. € · Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung 1,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland · 20,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung · 1,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 3
Ein pluraler öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns im dualen Mediensystem sowohl für einen pluralen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch für faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen für private Medien ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die Deutsche Welle wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Deutsche Welle und novellieren ihre gesetzliche Grundlage als im Ausland verbreiteter Sender zeitgemäß. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Rundfunkanstalt Deutsche Welle 395,4 Mio. € · Rundfunktechnische Investitionen 15,0 Mio. € · Sonstige Investitionen 5,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss an die Rundfunkanstalt Deutsche Welle · 395,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Rundfunktechnische Investitionen · 15,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Sonstige Investitionen · 5,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die gesetzliche Grundlage der Deutschen Welle wird zeitgemäß novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Deutsche Welle und novellieren ihre gesetzliche Grundlage als im Ausland verbreiteter Sender zeitgemäß. Link zum Original
SED-Aufarbeitung 2
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur einschließlich des Kulturgutentzugs in SBZ und DDR wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem stärken wir die Aufarbeitung der SED- Diktatur, einschließlich des Kulturgutentzugs in Sowjetischer Besatzungszone (SB Z) und DDR. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 34 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Digitalisierung und Standortentwicklung des Bundesarchivs mit den Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Digitalisierung und die Standortentwicklung des Bundesarchiv s mit seinen Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 35,5 Mio. € · Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 12,1 Mio. € · Erstbeschaffung 2,1 Mio. € KI
- betrifft Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement · 35,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik · 12,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Erstbeschaffung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Urheberrecht 2
Insbesondere im digitalen Musikmarkt wird an fairen und transparenten Vergütungsmodellen mitgewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere im digitalen Musikmarkt helfen wir mit, faire und transparente Vergütungsmodelle zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen, die Medieninhalte nutzen, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einführung einer Abgabe für Online-Platvormen, die Medieninhalte nutzen. Die Erlöse sollen dem Medienstandort zugutekommen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 8
Kultureller Reichtum und kulturelle Vielfalt des Landes werden gepflegt, weiterentwickelt und verteidigt.
Wortlaut im Vertrag
Den kulturellen Reichtum und die Vielfalt unseres Landes werden wir pflegen, weiterentwickeln und gegen jede Herausforderung verteidigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Kulturpolitik des Bundes ist im kooperativen Kulturföderalismus mehr als eine Ergänzung der Kulturhoheit der Länder.
Wortlaut im Vertrag
Die Bundeskulturpolitik ist im kooperativen Kulturföderalismus mehr als eine Ergänzung der Kulturhoheit der Länder. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gegenteilig SPD gleich Grüne teilweise KI
Auch der Kulturbereich soll nachhaltig arbeiten.
Wortlaut im Vertrag
Auch der Kulturbereich soll nachhaltig arbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
- betrifft Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Beratungsangebote wie die Green Culture Anlaufstelle werden auf Wirksamkeit überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Beratungsangebote wie die Green Culture Anlaufstelle werden wir auf ihre Wirksamkeit überprüfen und wenn notwendig weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
- umbauen Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Mit den Ländern wird eine Strategie „Kultur & KI“ entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln mit den Ländern eine Strategie „Kultur & KI“. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
Positive Ereignisse und Orte der deutschen Demokratiegeschichte sowie die gleichnamige Stiftung werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Auch positive Ereignisse und Orte der deutschen Demokratiegeschichte sind von hoher erinnerungspolitischer Bedeutung. Diese werden wir, wie auch die Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte weiter fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Bei allen EU-Rechtsakten sollen die Spielräume der Mitgliedstaaten zum Schutz kultureller und medialer Vielfalt gewahrt bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Die Spielräume der Mitgliedstaaten zum Schutz kultureller und medialer Vielfalt sind bei allen EU-Rechtsakten zu wahren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Eine gemeinsame europäische Erinnerungskultur soll den grenzüberschreitenden Austausch zur Geschichte Europas stärken.
Wortlaut im Vertrag
Grenzüberschreitenden Austausch zur Geschichte Europas wollen wir durch die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Erinnerungskultur stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW ähnlich KI
Beteiligt 35
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Staat, Demokratie und Verwaltung 1
Bürokratie 1
Das Zuwendungsrecht wird entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Bauvorhaben beschleunigen wir durch vereinfachte Planungsprozesse und das Zuwendungsrecht entbürokratisieren wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher SPD teilweise Linke teilweise SSW gleiches Thema KI
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 2
Meinungsfreiheit 2
Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Wortlaut im Vertrag
Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Journalistinnen und Journalisten sollen eine Auskunftssperre im Melderegister erwirken können.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für sichere und gute Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein und 3952 schützen sie besser, indem sie eine Auskunftssperre im Melderegister erwirken können. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 2
Mittelstand und Handwerk 1
Für den Musikinstrumentenbau werden sektorspezifische Ausnahmen befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Der Musikinstrumentenbau benötigt sektorspe zifische Ausnahmen. Link zum Original
Wettbewerbspolitik 1
Das Wettbewerbsrecht wird weiterentwickelt und mit dem Medienkonzentrationsrecht der Länder verzahnt, auch zur Prüfung von Fusionen mit Anbietern medienrelevanter Infrastruktur.
Wortlaut im Vertrag
Das Wettbewerbsrecht muss auf allen Ebenen weiterentwickelt und mit dem Medienkonzentrationsrecht der Länder verzahnt werden, auch um Fusionen von Medienunternehmen mit Anbietern medienrelevanter Infrastruktur zu prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 2
Selbstständigkeit 2
Die soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen wird innerhalb und außerhalb der Künstlersozialkasse gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen innerhalb und außerhalb der Leistungen der Künstlersozialkasse stärken und unbürokratischer auf die besonderen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Kunstbranche abstimmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse 293,0 Mio. € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse · 293,0 Mio. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Die soziale Absicherung Kreativer wird unbürokratischer auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Kunstbranche abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen innerhalb und außerhalb der Leistungen der Künstlersozialkasse stärken und unbürokratischer auf die besonderen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Kunstbranche abstimmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Linke teilweise SSW teilweise KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 1
Kinderschutz 1
Aufwachsen mit digitalen Medien erfordert Medienkompetenz und einen effektiven Kinder- und Jugendmedienschutz.
Wortlaut im Vertrag
Aufwachsen mit digitalen Medien braucht Medienkompetenz, aber auch einen effektiven Kinder- und Jugendmedienschutz. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 1
Politische Bildung 1
Demokratiebildung sowie Medien- und Nachrichtenkompetenz werden gemeinsam mit den Ländern gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Demokratiebildung, Medien- und Nachrichtenkompetenz stärken wir gemeinsam mit den Ländern. Dazu unterstützen wir bestehende Initiativen und das Bundesprogramm „Kultur macht stark“. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Klima, Umwelt und Naturschutz 1
Schutzgebiete 1
Das Grüne Band soll für den Naturschutz und die Erinnerungskultur erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Grüne Band im Sinne des Naturschutzes und der spezifischen Erinnerungskultur erhalten. Link zum Original
Digitalisierung, Daten und Technologie 4
Plattformregulierung 2
Online-Plattformen werden zur Erfüllung ihrer Transparenz- und Mitwirkungspflichten gegenüber der Aufsicht angehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden durchsetzen, dass Online-Platvormen ihren Pflichten hinsichtlich Transparenz und Mitwirkung gegenüber der Aufsicht nachkommen, sowie eine verschärfte Haftung für Inhalte prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Outlinks zu Drittanbietern sollen zugelassen werden.
Wortlaut im Vertrag
Outlinks zu Drittanbietern sind zuzulassen. Link zum Original
Digitale Netze 1
Bei der Vergabe der UHF-Frequenzen wird auf europäischer Ebene eine Berücksichtigung aller berechtigten Interessen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Vergabe der UHF-Frequenzen setzen wir uns auf europäischer Ebene für eine Berücksichtigung aller berechtigten Interessen ein. Link zum Original
Desinformation 1
Systematisch eingesetzte manipulative Verbreitungstechniken wie massenhafte und koordinierte Bots und Fake Accounts werden verboten.
Wortlaut im Vertrag
Systematisch eingesetzte manipulative Verbreitungstechniken wie der massenhafte und koordinierte Einsatz von Bots und Fake Accounts müssen verboten werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 21
Urheberrecht 4
Im Urheberrecht wird ein fairer Ausgleich der Interessen von Kreativen, Wirtschaft und Nutzern angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im Urheberrecht sorgen wir für einen fairen Ausgleich der Interessen aller Akteure – Kreative, Wirtschaft, und Nutzer. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Urheber sollen für die Nutzung ihrer Werke bei der Entwicklung generativer KI angemessen vergütet werden.
Wortlaut im Vertrag
Urheber müssen für die Nutzung ihrer bei der Entwicklung generativer KI notwendigerweise verwendeten Werke angemessen vergütet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Streamingplattformen werden verpflichtet, Kreative angemessen an den Einnahmen zu beteiligen.
Wortlaut im Vertrag
Im digitalen Musikmarkt verpflichten wir Streamingplatvormen, Kreative angemessen an den Einnahmen zu beteiligen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Rechte an geistigem Eigentum werden konsequent durchgesetzt und kreative Produkte geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen Recht an geistigem Eigentum konsequent durch und schützen kreative Produkte. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 32 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 32 % Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Kulturförderung 2
Der Abgabesatz der Künstlersozialversicherung soll stabilisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist die Stabilisierung des Abgabesatzes der Künstlersozialversicherung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema unsicher KI
Die digitale Verwertung künstlerischer Werke soll der Künstlersozialabgabe unterliegen.
Wortlaut im Vertrag
Die zunehmend digitale Verwertung von künstlerischen Werken muss der Künstlersozialabgabe unterliegen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Jüdisches Leben 2
Die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland und stellen sicher, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels in Frage stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich SSW gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € · Jüdisches Leben in Europa e. V 2,6 Mio. € KI
- mehr Mittel übrige Mittel des Titels · 30,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Jüdisches Leben in Europa e. V · 2,6 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Organisationen und Projekte, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels in Frage stellen, werden nicht gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Vielfalt des jüdischen Lebens in Deutschland und stellen sicher, dass keine Organisationen und Projekte finanziell gefördert werden, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht Israels in Frage stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Vertriebene und Minderheiten 2
Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Minderheiten in Osteuropa gilt als Teil der gesamtdeutschen Geschichte.
Wortlaut im Vertrag
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sowie den Folgestaaten der Sowjetunion ist Teil der gesamtdeutschen Geschichte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € KI
- betrifft unsicher Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft unsicher Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 3,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die gesetzlich anerkannten nationalen Minderheiten – Dänen, Friesen, deutsche Sinti und Roma sowie Sorben – werden besonders geschützt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum besonderen Schutz und einer spezifischen Förderung der gesetzlich anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland: die dänische Minderheit, die friesische Volksgruppe, die deutschen Sinti und Roma und das sorbische Volk. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € · Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland 174.000 € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland · 355.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Kultur- und Sprachförderung · 320.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland · 174.000 € · Bundesministerium des Innern
Kulturelle Teilhabe 2
Das Programm „Kultur macht stark“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen das Programm „Kultur macht stark“ fort und fördern den Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung 58,3 Mio. € KI
- betrifft Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung · 58,3 Mio. € · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Förderprogramme wie Aller.Land, „Kultur in ländlichen Räumen“ und BULE werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb führen wir Förderprogramme wie Aller .Land, „Kultur in ländlichen Räumen“ und BULE fort. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema unsicher SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) 35,0 Mio. € · Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) 1,0 Mio. € KI
- betrifft Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) · 35,0 Mio. € · Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
- betrifft Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) · 1,0 Mio. € · Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Medienvielfalt 2
Für die flächendeckende Versorgung mit journalistischen Angeboten wird Rechtssicherheit hinsichtlich der Gemeinnützigkeit geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der flächendeckenden Versorgung mit journalistischen Angeboten schaffen wir mit Blick auf die Gemeinnützigkeit Rechtssicherheit. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden.
Wortlaut im Vertrag
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den aktuellen Reformen der Länder die Regel werden. Deshalb schaffen wir eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme, auch Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den Reformen der Länder die Regel werden.
Wortlaut im Vertrag
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den aktuellen Reformen der Länder die Regel werden. Deshalb schaffen wir eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme, auch Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden. Link zum Original
Für Kooperationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den aktuellen Reformen der Länder die Regel werden. Deshalb schaffen wir eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme, auch Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden. Link zum Original
Kultureinrichtungen 1
Öffentlichen Bibliotheken wird die Sonntagsöffnung ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Öffentlichen Bibliotheken ermöglichen wir die Sonntagsöffnung und prüfen die Fortführung des KulturPasses. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Film und Games 1
Die Filmförderung wird zeitnah um ein steuerliches Anreizsystem ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit des Filmstandorts Deutschland durch eine zeitnahe Reform der Filmförderung verbessern, bestehend aus einem steuerlichen Anreizsystem sowie einer Investitionsverpflichtung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 3
In Nürnberg wird ein NSU-Dokumentationszentrum geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein NSU-Dokumentationszentrum in Nürnberg. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich SSW gleiches Thema KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss NSU Dokumentationszentrum 8,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss NSU Dokumentationszentrum · 8,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die terrestrische Rundfunkverbreitung wird als kritische Infrastruktur geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Die terrestrische Rundfunkverbreitung schützen wir als kritische Infrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Das UHF-Band soll auch Medien und Kultur zur Verfügung stehen, wobei die Abwägung mit Sicherheitsbedarfen evaluiert wird.
Wortlaut im Vertrag
Das UHF-Band steht auch Medien und Kultur zur Verfügung, die Abwägung mit Sicherhei tsbedarfen wird derzeit evaluiert. Link zum Original
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Haushalt 2026
2,6 Mrd. € sind für dieses Ministerium im Bundeshaushalt 2026 vorgesehen. 40 der 174 Posten berühren Forderungen des Koalitionsvertrags oder der Wahlprogramme, zusammen 1,8 Mrd. €.
Die größten Posten mit Forderungen, rechts der Betrag. Aufgeklappt je Vertrag und Partei in Rot die Zahl der Forderungen für weniger Mittel oder das Streichen, in Grau die zum Umbau oder ohne Richtung, in Grün die für mehr Mittel oder eine neue Leistung.
Zuschuss an die Rundfunkanstalt Deutsche Welle 395,4 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die Deutsche Welle wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Deutsche Welle und novellieren ihre gesetzliche Grundlage als im Ausland verbreiteter Sender zeitgemäß. Link zum Original
Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 250,7 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Sonderinvestitionen im Kulturbereich mit Bundesbeteiligung werden fortgeführt.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
So nderinvestitionen, an denen der Bund beteiligt ist, führen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Grüne 11
Die kulturelle Infrastruktur wird ausgebaut, damit Kultur unabhängig vom Wohnort zugänglich ist.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Damit Kultur allen unabhängig von ihrem Wohnort zugänglich ist, bauen wir die kulturelle Infrastruktur aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Kultur-Investitionsprogramme des Bundes berücksichtigen Einrichtungen der freien Szene und der Popkultur stärker.
umbauen
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kultur-Investitionsprogramme des Bundes vielfältiger aufstellen, indem wir Einrichtungen der freien Szene und der Popkultur stärker berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise SSW teilweise KI
Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. €
CDU/CSU 11
Kultureinrichtungen wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive und Gedenkstätten sollen erhalten und gestärkt werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Orte der Kultur wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive oder Gedenkstätten bewahren unsere Traditionen und Bräuche und tragen dazu bei, diese lebendig zu gestalten. Sie gilt es zu erhalten und zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Der Bund soll herausragende Institutionen und Projekte über die Kulturstiftung des Bundes fördern, insbesondere, aber nicht nur in der Hauptstadt.
betrifft
Wortlaut im Programm
Wir werden die besondere Kulturverantwortung des Bundes vor allem für die auswärtige Kulturpolitik, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Förderung herausragender Institutionen und Projekte über die Kulturstiftung des Bundes insbesondere, aber nicht nur in der Hauptstadt engagiert wahrnehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD ähnlich KI
Grüne 1
Die Bundeskulturfonds werden zur Unterstützung der freien Szene ausgebaut.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir helfen der freien Szene durch den Ausbau der Bundeskulturfonds. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD teilweise SSW teilweise KI
SPD 1
Organisation und Finanzierung der Kultur, insbesondere der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Kulturstiftung des Bundes und der Förderfonds, werden zukunftsgerecht gesichert.
betrifft
Wortlaut im Programm
Wir gewährleisten die zukunftsgerechte Organisation und Finanzierung der Kultur. Das gilt insbesondere für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Kulturstiftung des Bundes, die Förderfonds und kulturelle Angebote von nationaler Reichweite. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
übrige Mittel des Titels 177,8 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird erfolgreich abgeschlossen.
umbauen
Wortlaut im Vertrag
Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bringen wir zu einem erfolgreichen Abschluss. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD teilweise KI
CDU/CSU 1
Der Bund soll seine Verantwortung für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz engagiert wahrnehmen.
betrifft
Wortlaut im Programm
Wir werden die besondere Kulturverantwortung des Bundes vor allem für die auswärtige Kulturpolitik, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Förderung herausragender Institutionen und Projekte über die Kulturstiftung des Bundes insbesondere, aber nicht nur in der Hauptstadt engagiert wahrnehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD ähnlich KI
SPD 1
Organisation und Finanzierung der Kultur, insbesondere der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Kulturstiftung des Bundes und der Förderfonds, werden zukunftsgerecht gesichert.
betrifft
Wortlaut im Programm
Wir gewährleisten die zukunftsgerechte Organisation und Finanzierung der Kultur. Das gilt insbesondere für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Kulturstiftung des Bundes, die Förderfonds und kulturelle Angebote von nationaler Reichweite. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Deutscher Filmförderfonds II 90,0 Mio. €
CDU/CSU 1
Kino und Film sollen gefördert werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Kreativwirtschaft stärken. Dabei legen wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
SPD 1
Der deutsche Film wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Den deutschen Film wollen wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
German Motion Picture Fund 90,0 Mio. €
CDU/CSU 1
Kino und Film sollen gefördert werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Kreativwirtschaft stärken. Dabei legen wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
SPD 1
Der deutsche Film wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Den deutschen Film wollen wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. €
Koalitionsvertrag 36
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur einschließlich des Kulturgutentzugs in SBZ und DDR wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Zudem stärken wir die Aufarbeitung der SED- Diktatur, einschließlich des Kulturgutentzugs in Sowjetischer Besatzungszone (SB Z) und DDR. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 34 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Allen jungen Menschen soll der Besuch deutscher und internationaler Gedenkstätten ermöglicht werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen insbesondere allen jungen Menschen den Besuch von deutschen und internationalen Gedenkstätten ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen der Gedenkstätten werden gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Gedenkstätten werden bei innovativer Vermittlungsarbeit unterstützt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren angepasst.
umbauen
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes werden wir wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren an die neuen Herausforderungen anpassen und ein bundesweites Kompetenznetzwerk mit den Gedenkstätten entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Mit den Gedenkstätten wird ein bundesweites Kompetenznetzwerk entwickelt.
neue Leistung
Wortlaut im Vertrag
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes werden wir wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren an die neuen Herausforderungen anpassen und ein bundesweites Kompetenznetzwerk mit den Gedenkstätten entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland wird unterstützt.
neue Leistung
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland. Link zum Original
Positive Ereignisse und Orte der deutschen Demokratiegeschichte sowie die gleichnamige Stiftung werden weiter gefördert.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Auch positive Ereignisse und Orte der deutschen Demokratiegeschichte sind von hoher erinnerungspolitischer Bedeutung. Diese werden wir, wie auch die Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte weiter fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Gedenkstätten, Dokumentationszentren und Bildungsangebote werden weiter unterstützt.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Gedenkstätten, Dokumentationszentren und Bildungsangebote werden wir aufgrund ihrer wichtigen Funktion weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Grüne 47
Erinnerungsorte an die Shoah sowie an demokratische Aufbrüche und bürgerschaftlichen Mut werden gepflegt.
betrifft
Wortlaut im Programm
Wir pflegen unsere Erinnerungsorte – diejenigen, die das Menschheitsverbrechen der Shoah bezeugen. Und diejenigen, die von demokratischen Aufbrüchen und bürgerschaftlichem Mut berichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Die KZ-Gedenkstätten werden mit ausreichenden Mitteln für Bestandserhalt, Forschung, mehrsprachige pädagogische Begleitung und Gedenkveranstaltungen ausgestattet.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Deswegen wollen wir die KZ-Gedenkstätten mit ausreichenden Mitteln für den Erhalt des Bestandes, für Forschung und ausstellungspädagogische, mehrsprachige Begleitung und Gedenkveranstaltungen ausstatten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
Die Beschäftigung mit Antiziganismus und dem daraus resultierenden historischen Unrecht wird intensiviert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir intensivieren auch die Beschäftigung mit dem Antiziganismus und dem aus ihm resultierenden historischen Unrecht, das die Betroffenen erfahren haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die NS-Verbrechen an Menschen mit Behinderung werden weiter aufgearbeitet.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die NS-Verbrechen gegenüber Menschen mit Behinderung werden wir weiter aufarbeiten, die Opfer anerkennen und angemessen entschädigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema SSW teilweise KI
Die Erinnerungskultur wird für die Realität der Einwanderungsgesellschaft geöffnet, was bei erinnerungspolitischen Maßnahmen berücksichtigt wird.
umbauen
Wortlaut im Programm
Wir wollen die deutsche Erinnerungskultur weiter für die Realität der Einwanderungsgesellschaft öffnen und tragen dem bei der Konzeption der erinnerungspolitischen Maßnahmen Rechnung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Neue Formen des Erinnerns werden entwickelt und unterstützt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch neue Formen des Erinnerns entwickeln und unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW teilweise KI
Erfolgreiche Programme zur Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte wie „Jugend erinnert“ werden verstetigt.
betrifft
Wortlaut im Programm
Erfolgreiche Programme zur Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte wie etwa „Jugend erinnert“ sollen verstetigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW ähnlich KI
Das geplante Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft“ wird realisiert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Realisierung des geplanten Dokumentationszentrums „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft“ und des Projekts „Deutsch-Polnisches Haus“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Das Projekt „Deutsch-Polnisches Haus“ wird realisiert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Realisierung des geplanten Dokumentationszentrums „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft“ und des Projekts „Deutsch-Polnisches Haus“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verübten Unrecht wird fortgeführt.
betrifft
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und DDR verübten Unrecht werden wir konsequent fortführen und die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft sowie des Archivzentrums SED-Diktatur vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
Die Einrichtung des „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ wird unterstützt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Einrichtung des „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ und des „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ in Halle als Orte des Austausches, der Forschung und der Aufarbeitung zur Stärkung eines gemeinsamen europäischen Verständnisses von Freiheit und Demokratie. Link zum Original
SPD 13
Strukturen historischer Bildung und Forschung in Universitäten, Schulen, Museen, Gedenkstätten und ehrenamtlichen Initiativen werden gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Strukturen historischer Bildung und Forschung, sei es in Universitäten oder Schulen, Museen oder Gedenkstätten sowie ehrenamtlichen Initiativen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Unabhängige Forschung an Universitäten, Gedenkstätten und Museen wird ausreichend finanziert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Unabhängige Forschung an Universitäten und die Arbeit von Gedenkstätten sowie Museen sind unverzichtbar. Wir stellen sicher, dass diese Einrichtungen ausreichend finanziert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit wird fortgesetzt.
betrifft
Wortlaut im Programm
Auch die weitere Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit und des Kolonialismus muss weitergehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Kultur- und Gedenkorte mit regionalem Bezug werden gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Um alle und nicht nur eine kleine Zielgruppe anzusprechen, wollen wir Kultur- und Gedenkorte mit regionalem Bezug fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher Linke teilweise SSW teilweise KI
CDU/CSU 21
Kultureinrichtungen wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive und Gedenkstätten sollen erhalten und gestärkt werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Orte der Kultur wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive oder Gedenkstätten bewahren unsere Traditionen und Bräuche und tragen dazu bei, diese lebendig zu gestalten. Sie gilt es zu erhalten und zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Wissenschaft und Forschung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sollen auch in den kommenden Jahren gefördert werden.
betrifft
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 58
SED-Diktatur weiter aufarbeiten. Dazu wollen wir Wissenschaft und Forschung auch in den kommenden Jahren fördern. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 31 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Die Dauerausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung soll neugestaltet werden.
betrifft
Wortlaut im Programm
Die unselbständige Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung machen wir selbständig und bringen eine Neugestaltung der Dauerausstellung voran. Link zum Original
Linke 3
Die Verbrechen an Sinti und Roma werden angemessen in der Gedenkkultur berücksichtigt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die Verbrechen gegen die Sinti*zze und Rom*nja müssen angemessen in der Gedenkkultur berücksichtigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher SSW gleiches Thema KI
Die Aufarbeitung der zweiten Verfolgung der Sinti und Roma nach 1945 beginnt.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Die Aufarbeitung der „zweiten Verfolgung“ der Sinti*zze und Rom*nja nach 1945 muss endlich beginnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Der Bund unterstützt Gedenkstätten und Gedenkorte stärker und dauerhaft finanziell.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Gedenkstätten und Gedenkorte sind wichtig für das kollektive Erinnern und für die Aufarbeitung der Nazidiktatur. Wir fordern vom Bund eine stärkere und dauerhafte finanzielle Unterstützung dieser Einrichtungen als wichtiger Bestandteil von politischer Bildungsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich SSW teilweise unsicher KI
SSW 12
Das Bundesprogramm „Jugend erinnert“ wird weiter finanziert.
betrifft
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Bundesprogramm „Jugend erinnert“ auch weiterhin finanzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
Aktive Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur werden gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine aktive Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur fördern und die Aufarbeitung des Nationalsozialismus weiter stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Die Aufarbeitung des Nationalsozialismus wird weiter gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine aktive Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur fördern und die Aufarbeitung des Nationalsozialismus weiter stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
AfD 1
Gedenkstätten werden von Bund und Ländern auskömmlich finanziert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die Gedenkstätten werden durch den Bund und Länder auskömmlich finanziert und behalten ihre politische Unabhängigkeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
CSU 1
Bund, Freistaat und die Stadt Nürnberg errichten eine Stiftung, die die Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg als Erinnerungsort nationaler Bedeutung dauerhaft erhält und betreibt.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Errichtung einer Stiftung von Bund, Freistaat und Stadt Nürnberg zum dauerhaften Erhalt und Betrieb der Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg als Erinnerungsort nationaler Bedeutung. Link zum Original
Filmförderung 77,8 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Kinos werden durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
AfD 3
In der Filmförderung ist die künstlerische Freiheit wieder Maßstab.
umbauen
Wortlaut im Programm
Deshalb muss in der Filmförderung die künstlerische Freiheit wieder der Maßstab sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gegenteilig Linke teilweise KI
Vorgaben der Filmförderung zur Verankerung von Themen wie Gender, Klimaschutz oder Vielfalt werden abgelehnt.
umbauen
Wortlaut im Programm
Vorgaben der staatlichen Filmförderung, die darauf abzielen, ideologische Themen wie „Gender“, „Klimaschutz“ oder die „Vielfalt“ thematisch in Filmen zu verankern, um sie gesellschaftspolitisch durchzusetzen, lehnen wir ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema Grüne gegenteilig Linke gegenteilig KI
Filmproduzenten sollen ohne einschränkende staatliche Richtlinien nach Markt- und Publikumsinteressen produzieren können.
umbauen
Wortlaut im Programm
Filmproduzenten sollen zudem in der Lage sein, wirtschaftlich zu handeln und Projekte nach Markt- und Publikumsinteressen umzusetzen, ohne durch staatliche Richtlinien in ihrer kreativen und wirtschaftlichen Freiheit eingeschränkt zu werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
SPD 2
Der deutsche Film wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Den deutschen Film wollen wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Kinos im ländlichen Raum werden durch langfristige Förderprogramme erhalten und gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Kinos im ländlichen Raum sind wichtige kulturelle Treffpunkte. Wir wollen sie durch langfristige Förderprogramme erhalten und stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SSW gleiches Thema KI
CDU/CSU 1
Kino und Film sollen gefördert werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Kreativwirtschaft stärken. Dabei legen wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Linke 1
Die kulturelle Filmförderung wird gestärkt, um den künstlerischen Wert von Filmen stärker zu berücksichtigen.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die kulturelle Filmförderung soll gestärkt werden, um den künstlerischen Wert von Filmen umfassender zu berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Deutscher Filmförderfonds I 70,0 Mio. €
CDU/CSU 1
Kino und Film sollen gefördert werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Kreativwirtschaft stärken. Dabei legen wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
SPD 1
Der deutsche Film wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Den deutschen Film wollen wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. €
Koalitionsvertrag 2
Internationale Kooperationen, Kulturaustausch, Kulturdiplomatie und Kulturtourismus sollen intensiviert werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb internationale Kooperationen, Kulturaustausch, Kulturdiplom atie und Kulturtourismus intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
Die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds wird stabilisiert.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir stabilisieren die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise KI
CDU/CSU 1
Internationale Kooperationen zur Kulturförderung sollen weiter unterstützt werden.
betrifft
Wortlaut im Programm
Internationale Kooperationen zur Kulturförderung werden wir deshalb weiter unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke ähnlich KI
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Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. €
Koalitionsvertrag 22
Die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds wird stabilisiert.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir stabilisieren die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Förderung der Freien Künste wird systematisiert.
umbauen
Wortlaut im Vertrag
Wir systematisieren die Förderung für die Freien Künste und berücksichtigen bei der Bundesförderung Mindestgagen und Honoraruntergrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Bei der Bundesförderung werden Mindestgagen und Honoraruntergrenzen berücksichtigt.
umbauen
Wortlaut im Vertrag
Wir systematisieren die Förderung für die Freien Künste und berücksichtigen bei der Bundesförderung Mindestgagen und Honoraruntergrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke ähnlich SSW gleiches Thema KI
Ehrenamtliches Engagement in Brauchtum, Amateurkultur und Amateurmusik wird gezielt gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Das ehrenamtliche Engagement, zum Beispiel Brauchtum, Amateurkultur und -musik, werden wir gezielt stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
CDU/CSU 1
Kultureinrichtungen wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive und Gedenkstätten sollen erhalten und gestärkt werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Orte der Kultur wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive oder Gedenkstätten bewahren unsere Traditionen und Bräuche und tragen dazu bei, diese lebendig zu gestalten. Sie gilt es zu erhalten und zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Grüne 1
Die Bundeskulturfonds werden zur Unterstützung der freien Szene ausgebaut.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir helfen der freien Szene durch den Ausbau der Bundeskulturfonds. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD teilweise SSW teilweise KI
SPD 1
Organisation und Finanzierung der Kultur, insbesondere der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Kulturstiftung des Bundes und der Förderfonds, werden zukunftsgerecht gesichert.
betrifft
Wortlaut im Programm
Wir gewährleisten die zukunftsgerechte Organisation und Finanzierung der Kultur. Das gilt insbesondere für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Kulturstiftung des Bundes, die Förderfonds und kulturelle Angebote von nationaler Reichweite. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. €
Koalitionsvertrag 2
Sonderinvestitionen im Kulturbereich mit Bundesbeteiligung werden fortgeführt.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
So nderinvestitionen, an denen der Bund beteiligt ist, führen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Denkmalschutzsonderprogramm wird fortgeführt.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Denkmalschutzsonderprogramm fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
SPD 11
Der Denkmalschutz wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir werden den Denkmalschutz stärken, das kulturelle und bauliche Erbe erhalten und die nachhaltige Transformation der Kultur fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Das kulturelle und bauliche Erbe wird erhalten.
betrifft
Wortlaut im Programm
Wir werden den Denkmalschutz stärken, das kulturelle und bauliche Erbe erhalten und die nachhaltige Transformation der Kultur fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
CSU 1
Das materielle und immaterielle Kulturerbe wird erhalten und geschützt.
betrifft
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 15
Erhalt und Schutz unseres materiellen und immateriellen Kulturerbes und Unterstützung der Heimat-, Trachten-, Schützen- und Musikvereine. Link zum Original
SSW 1
Die Seefestung Friedrichsort wird als Denkmal und touristischer Anlaufpunkt zur deutsch-dänischen Geschichte rekonstruiert.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Wir wünschen uns eine stärkere Aufarbeitung auch der kolonialen Geschichte Deutschlands sowie die Rekonstruktion der Seefestung Friedrichsort als Denkmal und touristischen Anlaufpunkt, an dem die deutsch-dänische Geschichte verdeutlicht und erlebbar werden kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 35,5 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Digitalisierung und Standortentwicklung des Bundesarchivs mit den Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs werden vorangetrieben.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Digitalisierung und die Standortentwicklung des Bundesarchiv s mit seinen Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW gleiches Thema KI
Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland 20,0 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen werden bei Entwicklung und Profilierung unterstützt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen unterstützen wir bei ihrer Entwicklung und Profilierung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
Initiative Musik 19,3 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen zur Förderung von Musikwirtschaft und Popkultur werden unterstützt.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen für die Förderung der Musikwirtschaft und der Popkultur ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
CDU/CSU 1
Die Musikindustrie soll unterstützt werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Kreativwirtschaft stärken. Dabei legen wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Grüne 1
Der Festivalförderfonds wird um Konzeptförderung sowie Beratung und Wissensvermittlung erweitert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die neu eingeführte Förderung für Musikfestivals (Festivalförderfonds) hat sich bewährt, sie erweitern wir um eine Konzeptförderung sowie um Beratung und Wissensvermittlung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
SPD 1
Die Förderung von Popkultur wird ausgebaut.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die Förderung von Popkultur wollen wir ausbauen, um insbesondere für jüngere Zielgruppen vielfältige kulturelle Angebote zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Rundfunktechnische Investitionen 15,0 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die Deutsche Welle wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Deutsche Welle und novellieren ihre gesetzliche Grundlage als im Ausland verbreiteter Sender zeitgemäß. Link zum Original
Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 12,1 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Digitalisierung und Standortentwicklung des Bundesarchivs mit den Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs werden vorangetrieben.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Digitalisierung und die Standortentwicklung des Bundesarchiv s mit seinen Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW gleiches Thema KI
Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. €
Koalitionsvertrag 2
Objekte aus kolonialen Kontexten werden länderübergreifend erforscht.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Die Provenienzforschung zu NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut wird intensiviert.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Der Staat trägt besondere Verantwortung bei der Rückgabe von NS-verfolgu ngsbedingt entzogenem Kulturgut. Wir werden die Provenienzforschung intensivieren, die Schiedsg erichtsbarkeit einführen und ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich KI
Linke 1
Die Herkunftsgeschichte von Beständen in Museen und Bibliotheken wird mit öffentlichen Mitteln erforscht.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die Herkunftsgeschichte muss mit öffentlichen Mitteln erforscht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. €
Koalitionsvertrag 3
Ein Investitionsprogramm zur Substanzerhaltung der Gedenkstätten wird aufgelegt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Unsere dezentrale Gedenkstättenlandschaft steht vor großen Herausforderungen, die wir mit einem Investitionsprogramm für Substanzerhaltung, der Stärkung von Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen und der Unterstützung bei innovativer Vermittlungsarbeit meistern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Ein Gedenkort für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen 1939–1945 wird rasch auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper eingerichtet.
neue Leistung
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die rasche Einrichtung eines G edenkorts für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen (1939-1945) auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper sowie die Errichtung des Deutsch-Polnischen Hauses als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Deutsch-Polnische Haus wird als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins errichtet.
neue Leistung
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die rasche Einrichtung eines G edenkorts für die Opfer der deutschen Aggression und Besatzung in Polen (1939-1945) auf dem Platz der ehemaligen Kroll-Oper sowie die Errichtung des Deutsch-Polnischen Hauses als Ort des Gedenkens und Begegnens im Zentrum Berlins ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Grüne 1
Die KZ-Gedenkstätten werden mit ausreichenden Mitteln für Bestandserhalt, Forschung, mehrsprachige pädagogische Begleitung und Gedenkveranstaltungen ausgestattet.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Deswegen wollen wir die KZ-Gedenkstätten mit ausreichenden Mitteln für den Erhalt des Bestandes, für Forschung und ausstellungspädagogische, mehrsprachige Begleitung und Gedenkveranstaltungen ausstatten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
Linke 1
Der Bund unterstützt Gedenkstätten und Gedenkorte stärker und dauerhaft finanziell.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Gedenkstätten und Gedenkorte sind wichtig für das kollektive Erinnern und für die Aufarbeitung der Nazidiktatur. Wir fordern vom Bund eine stärkere und dauerhafte finanzielle Unterstützung dieser Einrichtungen als wichtiger Bestandteil von politischer Bildungsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich SSW teilweise unsicher KI
Sonstige Investitionen 5,0 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die Deutsche Welle wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Deutsche Welle und novellieren ihre gesetzliche Grundlage als im Ausland verbreiteter Sender zeitgemäß. Link zum Original
Förderung deutscher Künstler im Ausland 4,2 Mio. €
Linke 1
Förderprogramme für den internationalen künstlerischen Austausch werden unbürokratischer zugänglich gemacht.
umbauen
Wortlaut im Programm
Den internationalen künstlerischen Austausch wollen wir ausbauen, um Dialoge zu intensivieren und nachbarschaftliche Beziehungen zu stärken. Hierfür müssen Förderungsprogramme unbürokratischer zugänglich gemacht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Kulturpass 3,6 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die Fortführung des KulturPasses wird geprüft.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Öffentlichen Bibliotheken ermöglichen wir die Sonntagsöffnung und prüfen die Fortführung des KulturPasses. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Grüne 2
Der Kulturpass wird verstetigt.
mehr Mittel unsicher
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir den Kulturpass verstetigen und prüfen, ihn auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Ein Ausbau des Kulturpasses wird geprüft.
mehr Mittel unsicher
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir den Kulturpass verstetigen und prüfen, ihn auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
Digitalisierung des Filmerbes 3,3 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die digitale Sicherung des Filmerbes wird vorangetrieben.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW teilweise unsicher KI
SSW 1
Das kulturelle Erbe wird digitalisiert und archiviert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen das kulturelle Erbe digitalisieren und archivieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Kulturelle Vermittlung 2,1 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Der Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen wird gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen das Programm „Kultur macht stark“ fort und fördern den Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD ähnlich SSW teilweise KI
CDU/CSU 1
Kulturelle Bildung soll fester Bestandteil des Angebots aller Kultureinrichtungen werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Kulturelle Bildung findet zu Hause und in der Schule statt, sollte aber auch fester Bestandteil des Angebots aller Kultureinrichtungen werden, damit Kultur auch in der Zukunft ein Publikum hat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Erstbeschaffung 2,1 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Digitalisierung und Standortentwicklung des Bundesarchivs mit den Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs werden vorangetrieben.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Digitalisierung und die Standortentwicklung des Bundesarchiv s mit seinen Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW gleiches Thema KI
Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. €
Koalitionsvertrag 2
Auch der Kulturbereich soll nachhaltig arbeiten.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Auch der Kulturbereich soll nachhaltig arbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Beratungsangebote wie die Green Culture Anlaufstelle werden auf Wirksamkeit überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt.
umbauen
Wortlaut im Vertrag
Beratungsangebote wie die Green Culture Anlaufstelle werden wir auf ihre Wirksamkeit überprüfen und wenn notwendig weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
SSW 12
Finanzierung und Förderung für Kultur- und Kreativschaffende werden ausgebaut.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Finanzierung und Fördermöglichkeiten für Kultur- und Kreativschaffende ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Kultur- und Kreativwirtschaft soll weiterentwickelt werden.
betrifft
Wortlaut im Programm
Kooperationen in Wissenschaft, Forschung und Innovation sollen gefördert sowie Kultur- und Kreativwirtschaft weiterentwickelt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Finanzierung und Fördermöglichkeiten für Kultur- und Kreativschaffende sollen ausgebaut werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
• Wir wollen die Finanzierung und Fördermöglichkeiten für Kultur- und Kreativschaffende ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Grüne 1
Über die Green Culture Anlaufstelle wird die Kulturlandschaft gemeinsam mit den Ländern mit Beratung und Förderung auf dem Weg zum nachhaltigen Betrieb unterstützt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Durch die Green Culture Anlaufstelle, die wir erfolgreich gestartet haben, unterstützen wir unsere Kulturlandschaft gemeinsam mit den Ländern auf ihrem Weg in den nachhaltigen Betrieb – mit Beratung und Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
SPD 1
Die nachhaltige Transformation der Kultur wird gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir werden den Denkmalschutz stärken, das kulturelle und bauliche Erbe erhalten und die nachhaltige Transformation der Kultur fördern. Link zum Original
Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage 2,0 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Mit den Ländern wird eine strukturelle Verlagsförderung zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt geprüft.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt werden wir mit den Ländern eine strukturelle Verlagsförderung prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Grüne 1
Für kleine Verlage wird eine Verlagsförderung eingeführt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Für die kleinen Verlage werden wir eine Verlagsförderung einführen und das Kulturgut Buch schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Deutsche Digitale Bibliothek 1,8 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens sollen zukunftssicher gefördert werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens brauchen zukunftssichere Förderung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SSW teilweise KI
SSW 2
Der Zugang zu digitalisierten kulturellen Inhalten wird für alle Gesellschaftsgruppen sichergestellt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Zugang zu digitalisierten kulturellen Inhalten für alle Gesellschaftsgruppen sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Das kulturelle Erbe wird digitalisiert und archiviert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen das kulturelle Erbe digitalisieren und archivieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1,5 Mio. €
CDU/CSU 3
Zum Schutz von Kulturgütern vor Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage soll es eine nationale Strategie mit Maßnahmen zum Bestandsschutz geben.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Schutz unserer Kulturgüter. Um sie vor Gefahren wie Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage besser zu schützen, bedarf es einer nationalen Strategie. Diese muss wirksame Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Die nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern soll die Erarbeitung von Notfallplänen enthalten.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Schutz unserer Kulturgüter. Um sie vor Gefahren wie Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage besser zu schützen, bedarf es einer nationalen Strategie. Diese muss wirksame Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten. Link zum Original
Die nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern soll die Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Schutz unserer Kulturgüter. Um sie vor Gefahren wie Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage besser zu schützen, bedarf es einer nationalen Strategie. Diese muss wirksame Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten. Link zum Original
Einzelprojekte 1,5 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens sollen zukunftssicher gefördert werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens brauchen zukunftssichere Förderung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SSW teilweise KI
SSW 2
Online-Plattformen für Kulturangebote wie virtuelle Museumsrundgänge werden gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen Online-Plattformen für Kulturangebote wie z. B. virtuelle Museumsrundgänge fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Das kulturelle Erbe wird digitalisiert und archiviert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen das kulturelle Erbe digitalisieren und archivieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung 1,4 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen werden bei Entwicklung und Profilierung unterstützt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen unterstützen wir bei ihrer Entwicklung und Profilierung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD gleiches Thema unsicher KI
SPD 1
Eine Bundesinitiative Industriekultur für lokale Geschichte und Kunst wird entwickelt.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Dafür entwickeln wir die Bundesinitiative Industriekultur, die nahbar lokale Geschichte und Kunst zukunftsfähig macht. Link zum Original
Erhaltung, Konservierung, Fotokopierung, Mikrokopierung 1,3 Mio. €
Grüne 1
Die Dokumente der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen sollen Öffentlichkeit und Forschung langfristig zur Verfügung stehen.
betrifft
Wortlaut im Programm
Die Dokumente der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen sollen der Öffentlichkeit und Forschung langfristig zur Verfügung stehen. Link zum Original
Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. €
Koalitionsvertrag 1
Für Journalistinnen und Journalisten werden sichere und gute Arbeitsbedingungen angestrebt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für sichere und gute Arbeitsbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein und 3952 schützen sie besser, indem sie eine Auskunftssperre im Melderegister erwirken können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Grüne 5
Eine lebendige regionale Medienlandschaft wird unterstützt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für eine lebendige regionale Medienlandschaft – und fördern gezielt den Lokaljournalismus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Der Lokaljournalismus wird gezielt gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für eine lebendige regionale Medienlandschaft – und fördern gezielt den Lokaljournalismus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Eine mit den Ländern abgestimmte Journalismusförderung unterstützt die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten und stärkt die Medienvielfalt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Eine kluge und mit den Ländern abgestimmte Förderung zielt auf die Unterstützung der Arbeit von Journalist*innen, stärkt die Medienvielfalt und schützt funktionierende Märkte – auch durch gemeinnützige Ansätze, die wir in die Abgabenordnung mit aufnehmen möchten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Der Journalismusberuf wird attraktiver und sicherer gemacht.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig machen wir den Journalismusberuf attraktiver und sicherer, um gut ausgebildete Nachwuchskräfte für die Zukunft zu gewinnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bundesweit werden die Anstrengungen verstärkt, Medienkompetenz und kritischen Umgang mit digitalen Inhalten in allen gesellschaftlichen Gruppen zu stärken.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir brauchen auch bundesweit mehr Anstrengungen, um die Medienkompetenzen und den kritischen Umgang der Bürger*innen mit digitalen Inhalten in allen gesellschaftlichen Gruppen zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Bundeszentrale für politische Bildung (BpBG) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
SPD 3
Lokale und regionale Medien werden gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen lokale und regionale Medien fördern und innovative Medienformate unterstützen, um die Teilhabe und Vielfalt im Mediensystem zu sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
Programme zur Förderung der Medien- und Nachrichtenkompetenz werden für alle Altersgruppen ausgebaut.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, Programme zur Förderung der Medien- und Nachrichtenkompetenz für alle Altersgruppen auszubauen, um Manipulation und Desinformation entgegenzuwirken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Einführung einer Frühstartrente · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Der Staat fördert unabhängige Medien, die auch Faktenchecks durchführen.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Aber der Staat kann wirksame Moderation von Plattformen einfordern, unabhängige Medien fördern, die unter anderem auch Faktenchecks durchführen, die Zusammenarbeit und den Ausbau mit Berufsverbänden und Gremien der Selbstregulierung, beispielsweise dem Presserat, stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema AfD gegenteilig unsicher Grüne ähnlich KI
SSW 1
Die Medienkompetenz der Menschen wird verbessert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Medienkompetenz der Menschen verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland 1,0 Mio. €
AfD 1
Ein Mahnmal und ein Informationszentrum für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft werden errichtet.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, den Beschluss des Bundestages endlich umzusetzen, ein Mahnmal und ein Informationszentrum für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft zu errichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
Grüne 1
Die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wird vorangetrieben.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und DDR verübten Unrecht werden wir konsequent fortführen und die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft sowie des Archivzentrums SED-Diktatur vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleich SPD gleiches Thema KI
Zuschuss an die Kulturpolitische Gesellschaft 908.000 €
Koalitionsvertrag 1
Institutionen des kulturpolitischen Diskurses sollen gestärkt werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den strategischen Austausch zwischen öffentlichen und privaten Kulturförderern intensivieren und Institutionen des kulturpolitischen Diskurses stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Einzelprojekte 600.000 €
Koalitionsvertrag 1
Die Provenienzforschung zu NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut wird intensiviert.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Der Staat trägt besondere Verantwortung bei der Rückgabe von NS-verfolgu ngsbedingt entzogenem Kulturgut. Wir werden die Provenienzforschung intensivieren, die Schiedsg erichtsbarkeit einführen und ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich KI
Linke 1
Die Herkunftsgeschichte von Beständen in Museen und Bibliotheken wird mit öffentlichen Mitteln erforscht.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Die Herkunftsgeschichte muss mit öffentlichen Mitteln erforscht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 €
Koalitionsvertrag 23
Die Aufarbeitung des Kolonialismus wird intensiviert.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich unsicher KI
Objekte aus kolonialen Kontexten werden länderübergreifend erforscht.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Kulturgüter aus kolonialen Kontexten werden im Dialog mit den Herkunftsländern zurückgegeben.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Ein würdiger Erinnerungsort für den Kolonialismus wird geschaffen.
neue Leistung
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Menschliche Überreste aus kolonialen Kontexten werden zurückgegeben.
betrifft
Wortlaut im Vertrag
Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren. Dazu gehört eine länderübergreifende Erforschung von Objekten und die Rückgabe von Kulturgütern im Dialog mit den Herkunftsländern. Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains). Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
SSW 5
Die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte wird verstärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte verstärken und die Themen laufend in die Lehrpläne und Curricula verankern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Ein Förderprogramm zur transnationalen Aufarbeitung des kolonialen Erbes wird aufgelegt.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Förderprogramm zur transnationalen Aufarbeitung des kolonialen Erbes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Kolonialgeschichte im Grenzland wird deutsch-dänisch gemeinsam aufgearbeitet.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine deutsch-dänische Aufarbeitung der Kolonialgeschichte im Grenzland ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Dezentrale Lernorte, Denkmäler und Mahnmale zur Erinnerung an das koloniale Erbe im deutsch-dänischen Grenzland werden entwickelt.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns für die Entwicklung dezentraler Lernorte, Denkmäler und Mahnmale zur Erinnerung an das koloniale Erbe im deutsch-dänischen Grenzland einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Partnerschaften und Vernetzungen mit den Herkunftsgesellschaften kultureller Objekte werden gefördert.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns für Partnerschaften und Vernetzungen mit den Herkunftsgesellschaften kultureller Objekte stark machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Grüne 12
Ein Lern- und Erinnerungszentrum zur Kolonialvergangenheit wird geschaffen und lokale Initiativen werden einbezogen.
neue Leistung
Wortlaut im Programm
In der Bundesregierung haben wir die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit, insbesondere des Völkermords an den Herero und Nama, im Dialog mit den betroffenen Ländern vorangetrieben. Diesen Prozess wollen wir weiterführen und ihn durch ein Lern- und Erinnerungszentrum und mithilfe lokaler Initiativen in die Gesellschaft tragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleiches Thema SPD gleiches Thema SSW teilweise KI
Bei Provenienzforschung und Rückführung menschlicher Überreste und Kulturgüter aus kolonialem Kontext wird die angemessene Beteiligung der Herkunftsgesellschaften gewährleistet.
umbauen
Wortlaut im Programm
Wir wollen bei Provenienzforschung und der Rückführung von menschlichen Überresten und Kulturgütern aus kolonialem Kontext die angemessene Beteiligung der Herkunftsgesellschaften und die Übernahme von mit der Rückgabe verbundenen Kosten gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW teilweise KI
Die mit der Rückgabe kolonialer Kulturgüter und menschlicher Überreste verbundenen Kosten werden übernommen.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Wir wollen bei Provenienzforschung und der Rückführung von menschlichen Überresten und Kulturgütern aus kolonialem Kontext die angemessene Beteiligung der Herkunftsgesellschaften und die Übernahme von mit der Rückgabe verbundenen Kosten gewährleisten. Link zum Original
CDU/CSU 1
Der Erinnerungsansatz soll um die Geschichte des Kolonialismus erweitert werden.
mehr Mittel
Wortlaut im Programm
Zugleich erweitern wir den Erinnerungsansatz um die Geschichte des Kolonialismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise SSW ähnlich KI
SPD 1
Die Aufarbeitung der Verbrechen des Kolonialismus wird fortgesetzt.
betrifft
Wortlaut im Programm
Auch die weitere Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit und des Kolonialismus muss weitergehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher Grüne gleich SSW ähnlich KI
Zuschuss für den Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserates 423.000 €
SPD 1
Der Staat stärkt die Zusammenarbeit mit Berufsverbänden und Gremien der Selbstregulierung wie dem Presserat.
betrifft
Wortlaut im Programm
Aber der Staat kann wirksame Moderation von Plattformen einfordern, unabhängige Medien fördern, die unter anderem auch Faktenchecks durchführen, die Zusammenarbeit und den Ausbau mit Berufsverbänden und Gremien der Selbstregulierung, beispielsweise dem Presserat, stärken. Link zum Original
Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 €
Koalitionsvertrag 1
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur einschließlich des Kulturgutentzugs in SBZ und DDR wird gestärkt.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Zudem stärken wir die Aufarbeitung der SED- Diktatur, einschließlich des Kulturgutentzugs in Sowjetischer Besatzungszone (SB Z) und DDR. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 34 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Grüne 1
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verübten Unrecht wird fortgeführt.
betrifft
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und DDR verübten Unrecht werden wir konsequent fortführen und die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft sowie des Archivzentrums SED-Diktatur vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
SPD 1
Die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit wird fortgesetzt.
betrifft
Wortlaut im Programm
Auch die weitere Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit und des Kolonialismus muss weitergehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes 186.000 €
Koalitionsvertrag 1
Die digitale Sicherung des Filmerbes wird vorangetrieben.
mehr Mittel
Wortlaut im Vertrag
Das Filmförderungsgesetz werden wir im engen Dialog mit der Branche weiterentwickeln, Kinos werden wir durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land stärken und die digitale Sicherung des Filmerbes vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SSW teilweise unsicher KI
Posten ohne Forderungen134
| Posten | Soll 2026 |
|---|---|
| Zuschüsse für Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz | 107,5 Mio. € |
| Zuschüsse für Investitionen | 99,3 Mio. € |
| Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer | 93,6 Mio. € |
| Zuschüsse zur Errichtung des Museums Neue Nationalgalerie - Museum des 20. Jahrhunderts | 72,0 Mio. € |
| Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin | 60,5 Mio. € |
| Beitrag an die Deutsche Nationalbibliothek | 56,1 Mio. € |
| Humboldt Forum | 50,1 Mio. € |
| Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen aus dem Geschäftsbereich des BKM | 39,9 Mio. € |
| Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten | 30,0 Mio. € |
| Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten | 22,1 Mio. € |
| Versorgungsbezüge | 18,5 Mio. € |
| Rundfunk-Orchester und -Chöre gGmbH | 16,1 Mio. € |
| Hauptstadtkulturfonds (Förderung hauptstadtbedingter kultureller Maßnahmen und Veranstaltungen in Berlin) | 15,0 Mio. € |
| Zuschüsse für Investitionen | 13,2 Mio. € |
| Zuschüsse zur Grundinstandsetzung und Sanierung der Staatsbibliothek | 13,0 Mio. € |
| Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume | 10,2 Mio. € |
| Stiftung Oper in Berlin (Förderung hauptstadtbedingter kultureller Maßnahmen und Veranstaltungen in Berlin) | 10,0 Mio. € |
| Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen | 9,5 Mio. € |
| Zuweisungen an den Versorgungsfonds | 8,5 Mio. € |
| Baumaßnahme Freiheits- und Einheitsdenkmal | 8,0 Mio. € |
| Stiftung Berliner Philharmoniker (Förderung hauptstadtbedingter kultureller Maßnahmen und Veranstaltungen in Berlin) | 7,5 Mio. € |
| Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer | 7,2 Mio. € |
| Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung | 6,0 Mio. € |
| Kosten der Neuordnung im Rundfunkbereich | 4,6 Mio. € |
| Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige | 3,9 Mio. € |
| Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik | 3,8 Mio. € |
| Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement | 3,8 Mio. € |
| Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften | 3,7 Mio. € |
| Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften | 3,1 Mio. € |
| Zuschuss für Investitionen an das Europäische Zentrum für Kunst und Industriekultur Weltkulturerbe Völklinger Hütte | 2,5 Mio. € |
| Erhaltung des schriftlichen Kulturguts | 2,5 Mio. € |
| Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer | 2,2 Mio. € |
| Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik | 2,0 Mio. € |
| Zuschüsse für Beschaffungen | 1,9 Mio. € |
| Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige | 1,7 Mio. € |
| Ersatzbeschaffung (Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik) | 1,7 Mio. € |
| Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume | 1,6 Mio. € |
| Förderung für geflüchtete Kultur- und Medienschaffende | 1,5 Mio. € |
| Zuführung an die Versorgungsrücklage | 1,4 Mio. € |
| Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) | 1,2 Mio. € |
| Vermischte Verwaltungsausgaben | 1,1 Mio. € |
| Preis für besonders innovative und kulturell ausgerichtete unabhängige Buchhandlungen | 1,0 Mio. € |
| Sonderprogramm Bauunterhalt (Beitrag an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz) | 1,0 Mio. € |
| Förderung des kulturellen Eigenlebens fremder Volksgruppen | 983.000 € |
| Hamburger Bahnhof (Beitrag an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz) | 938.000 € |
| Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik | 931.000 € |
| Dienstreisen | 880.000 € |
| Zuführung an die Versorgungsrücklage | 844.000 € |
| Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement | 781.000 € |
| Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst | 753.000 € |
| Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten | 700.000 € |
| Abfindungen und Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten | 657.000 € |
| Aus- und Fortbildung | 615.000 € |
| Bundesarchiv (Veröffentlichungen und Fachinformationen) | 530.000 € |
| Dienstreisen | 524.000 € |
| Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. | 516.000 € |
| Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen | 500.000 € |
| Versorgungsbezüge des Staatsministers, sonstiger Amtsträger, Amtsträgerinnen und deren Hinterbliebenen | 479.000 € |
| Bundesarchiv (Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen) | 475.000 € |
| Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Öffentlichkeitsarbeit) | 465.000 € |
| Bundesarchiv in Berlin-Lichterfelde (Kosten für die Bewachung von Archivgut) | 464.000 € |
| Bundesarchiv, Zwischenarchiv Hoppegarten (Kosten für die Bewachung von Archivgut) | 460.000 € |
| Erwerb zeitgenössischer Kunst | 400.000 € |
| Zuschüsse zu Investitionen | 393.000 € |
| Unfallversicherung Bund und Bahn | 393.000 € |
| Aus- und Fortbildung | 390.000 € |
| Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften | 362.000 € |
| Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume | 301.000 € |
| Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen | 272.000 € |
| Hauptdienststelle Koblenz (Kosten für die Bewachung von Archivgut) | 260.000 € |
| Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten | 250.000 € |
| IT-Geschäftsbedarf (Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung) | 247.000 € |
| Kosten des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz | 244.000 € |
| Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik (Sonstiges) | 220.000 € |
| Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände (Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung) | 203.000 € |
| Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik | 200.000 € |
| Forschung und Entwicklung (Beitrag an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz) | 198.000 € |
| Ersatzbeschaffung (Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik) | 180.000 € |
| Mieten und Pachten | 177.000 € |
| Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume | 170.000 € |
| Bezüge des Staatsministers | 167.000 € |
| Militärarchiv Freiburg (Kosten für die Bewachung von Archivgut) | 160.000 € |
| Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen | 157.000 € |
| Ermittlung und Präsentation der Sammlungsgegenstände hinsichtlich der historischen deutschen Siedlungsgebiete (Beitrag an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz) | 154.000 € |
| Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen) | 140.000 € |
| Zuschüsse für Investitionen | 132.000 € |
| Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige | 130.000 € |
| Außenstelle Bayreuth, Lastenausgleichsarchiv (Kosten für die Bewachung von Archivgut) | 120.000 € |
| Erwerb von Fahrzeugen | 106.000 € |
| Forschung, Untersuchungen und Ähnliches | 100.000 € |
| IT-Kommunikation (Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung) | 100.000 € |
| Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten der ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Dienststelle (WASt) | 100.000 € |
| Mieten und Pachten | 100.000 € |
| Erwerb von Fahrzeugen | 100.000 € |
| Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik (Sonstiges) | 100.000 € |
| Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik | 94.000 € |
| Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht | 90.000 € |
| Vermischte Verwaltungsausgaben | 85.000 € |
| Außenstelle Rastatt (Kosten für die Bewachung von Archivgut) | 80.000 € |
| Beiträge an Organisationen | 73.000 € |
| Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen) | 67.000 € |
| Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung | 63.000 € |
| Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen | 60.000 € |
| Ankauf von Archivalien (Kosten der Beschaffung und Erhaltung von Archivalien) | 60.000 € |
| Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Gerichts- und ähnliche Kosten) | 60.000 € |
| Außenstelle "Goerzallee, Berlin" (Kosten für die Bewachung von Archivgut) | 56.000 € |
| Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. | 50.000 € |
| Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung | 50.000 € |
| Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) | 50.000 € |
| Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen | 47.000 € |
| Kunstverwaltung des Bundes (Gerichts- und ähnliche Kosten) | 45.000 € |
| Vermischte Verwaltungsausgaben | 43.000 € |
| Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen | 40.000 € |
| Bundesarchiv (Öffentlichkeitsarbeit) | 40.000 € |
| Bundesarchiv (Gerichts- und ähnliche Kosten) | 40.000 € |
| Kosten der Beschaffung und Erhaltung von Archivalien (Sonstiges) | 33.000 € |
| Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) | 30.000 € |
| Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Veröffentlichungen und Fachinformationen) | 30.000 € |
| Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) | 30.000 € |
| Lizenzgebühren an Dritte (Kosten der Beschaffung und Erhaltung von Archivalien) | 20.000 € |
| Bundesarchiv (Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen) | 20.000 € |
| Kunstverwaltung des Bundes (Veröffentlichungen und Fachinformationen) | 20.000 € |
| Kunstverwaltung des Bundes (Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen) | 20.000 € |
| Dienstreisen | 20.000 € |
| Erwerbung (Wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken) | 17.000 € |
| Aus- und Fortbildung | 17.000 € |
| Kunstverwaltung des Bundes (Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen) | 15.000 € |
| Kunstverwaltung des Bundes (Öffentlichkeitsarbeit) | 10.000 € |
| Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen | 10.000 € |
| Mieten und Pachten | 10.000 € |
| Forschung, Untersuchungen und Ähnliches | 10.000 € |
| Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. | 4.000 € |
| Bestandspflege (Wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken) | 2.000 € |
| Globale Minderausgabe | -33,0 Mio. € |
Alle Posten nach Kapiteln des Haushaltsplans: Haushalt 2026.
Quelle: Bundeshaushaltsplan 2026 (Haushaltsgesetz 2026, Soll), Bundesministerium der Finanzen. Welche Forderungen einen Posten berühren, ist ein erster Test. Wie das entsteht
Was die Parteien im Bundestag zu diesem Ministerium fordern
232 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Bundestag zur letzten Wahl gehören zu 11 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 232
Kulturförderung 59 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 59 Forderungen zu „Kulturförderung“ auf der Seite des Themas
NS-Aufarbeitung 33 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 33 Forderungen zu „NS-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Medienvielfalt 29 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 29 Forderungen zu „Medienvielfalt“ auf der Seite des Themas
Kulturelle Teilhabe 19 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 19 Forderungen zu „Kulturelle Teilhabe“ auf der Seite des Themas
Kulturerbe 17 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 17 Forderungen zu „Kulturerbe“ auf der Seite des Themas
Koloniales Erbe 17 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 17 Forderungen zu „Koloniales Erbe“ auf der Seite des Themas
Film und Games 15 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 15 Forderungen zu „Film und Games“ auf der Seite des Themas
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 12 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 12 Forderungen zu „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ auf der Seite des Themas
Kultureinrichtungen 12 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 12 Forderungen zu „Kultureinrichtungen“ auf der Seite des Themas
SED-Aufarbeitung 12 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 12 Forderungen zu „SED-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Rundfunkfinanzierung 7 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 7 Forderungen zu „Rundfunkfinanzierung“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Haushalt: Der größte Posten zuerst; darin der Koalitionsvertrag, dann die Parteien mit den meisten Forderungen.
- e) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Das Bundeskabinett im Überblick – Bundesregierung. In: Die Bundesregierung informiert. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Lebenslauf von Wolfram Weimer – Kulturstaatsminister. In: kulturstaatsminister.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b c d Wolfram Weimer. In: Wikipedia.
- ↑ a b c d e Lebenslauf von Wolfram Weimer – Kulturstaatsminister. In: kulturstaatsminister.de.
- ↑ Staatsminister und sein Amt – Kulturstaatsminister. In: kulturstaatsminister.de. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ dip.bundestag.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.
- ↑ bundeshaushalt.de/DE/Download-Portal/download-portal.html