SED-Aufarbeitung
78 Forderungen zum Thema „SED-Aufarbeitung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten in Berlin (24). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen im Bundestag
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
SED-Aufarbeitung im Bundestag
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit wird fortgesetzt. 413 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Wissenschaft und Forschung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sollen auch in den kommenden Jahren gefördert werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 58
SED-Diktatur weiter aufarbeiten. Dazu wollen wir Wissenschaft und Forschung auch in den kommenden Jahren fördern. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 31 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
SPD
Die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Auch die weitere Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit und des Kolonialismus muss weitergehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Grüne
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verübten Unrecht wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und DDR verübten Unrecht werden wir konsequent fortführen und die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft sowie des Archivzentrums SED-Diktatur vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
In Halle (Saale) wird das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb 7,5 Mio. € KI
- mehr Mittel unsicher Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb · 7,5 Mio. € · Bundesministerium der Finanzen
Das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz wird so ergänzt, dass es die Fälle des systematischen Dopings in der DDR grundsätzlich erfasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur einschließlich des Kulturgutentzugs in SBZ und DDR wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 34 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Digitalisierung und Standortentwicklung des Bundesarchivs mit den Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 35,5 Mio. € · Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 12,1 Mio. € · Erstbeschaffung 2,1 Mio. € KI
- betrifft Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement · 35,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik · 12,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Erstbeschaffung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Grüne 7
Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verübten Unrecht wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Realisierung des Archivzentrums SED-Diktatur wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Opfer der SED-Diktatur werden die Anerkennungsbedingungen insbesondere bei gesundheitlichen Folgeschäden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Rehabilitation und Anspruchsberechtigung der Opfer des DDR-Doping-Systems werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuwendung für die Beratungsstelle des Doping-Opfer-Hilfe e. V 120.000 € KI
- mehr Mittel Zuwendung für die Beratungsstelle des Doping-Opfer-Hilfe e. V · 120.000 € · Bundeskanzleramt
Die Einrichtung des „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die Einrichtung des „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ in Halle wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Im Haushalt 2026: Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb 7,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb · 7,5 Mio. € · Bundesministerium der Finanzen
AfD 3
Ein Mahnmal und ein Informationszentrum für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft werden errichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die SED-Opferrente wird deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden von SED-Opfern werden analog zur Regelung für geschädigte Soldaten leichter anerkannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 1
Wissenschaft und Forschung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sollen auch in den kommenden Jahren gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 31 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
SPD 1
Die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 24 | 2 | 5 | 5 |
| Bundestag | 12 | 1 | 4 | 4 |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 7 | 0 | 1 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 6 | 0 | 4 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | 9 |
| Sachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 4 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 1 | 2 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.