Kultur und Medien: Vertrag und Programme
Verantwortung für Deutschland. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. 21. Legislaturperiode
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- CDU/CSU60 %61 von 101 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 44 % · gemeinsam angetreten: gemeinsames Wahlprogramm 2025 und beide Grundsatzprogramme
- CDU55 %56 von 101 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 39 % · gemeinsames Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD70 %71 von 101 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 46 % · Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2007
- CSU58 %59 von 101 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 42 % · gemeinsames und eigenes Wahlprogramm 2025, Grundsatzprogramm 2023
Der Vertrag Punkt für Punkt
Kultureller Reichtum und kulturelle Vielfalt des Landes werden gepflegt, weiterentwickelt und verteidigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 98 % · SPD 83 % · CSU 68 % KI
Die Kulturpolitik des Bundes ist im kooperativen Kulturföderalismus mehr als eine Ergänzung der Kulturhoheit der Länder.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 98 % KI
Die gesetzlich anerkannten nationalen Minderheiten – Dänen, Friesen, deutsche Sinti und Roma sowie Sorben – werden besonders geschützt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € · Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland 174.000 € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland · 355.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Kultur- und Sprachförderung · 320.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland · 174.000 € · Bundesministerium des Innern
Entsprechungen in den Programmen: SPD 45 % · CSU 42 % KI
Die Förderung von Kunst und Kultur ist eine gemeinsame öffentliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 99 % · CDU 47 % · SPD 98 % · CSU 84 % KI
Eine lebendige kulturelle Infrastruktur gehört zur Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 98 % KI
Museen, Theater, Kinos, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren und Galerien gehören auch in den ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 98 % · CDU 33 % · SPD 43 % · CSU 35 % KI
Kulturelle Teilhabe aller Menschen soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 41 % · CDU 32 % · SPD 65 % · CSU 93 % KI
Für Kunst gelten keine inhaltlichen Vorgaben des Staates.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 65 % · SPD 66 % · CSU 83 % KI
Projekte mit antisemitischen, rassistischen oder anderen menschenverachtenden Zielen werden nicht gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 44 % · CDU 78 % · SPD 48 % · CSU 38 % KI
Rechtssichere Förderbedingungen, Sensibilisierung und Eigenverantwortung sollen den Ausschluss menschenverachtender Projekte von der Förderung sicherstellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 77 % · SPD 35 % KI
Internationale Kooperationen, Kulturaustausch, Kulturdiplomatie und Kulturtourismus sollen intensiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation · 65,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 88 % · SPD 81 % KI
Deutschland soll ein Leuchtturm für freie Kunst und Kultur in der Welt sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 46 % · SPD 42 % · CSU 39 % KI
Ein starkes Programm Creative Europe wird auch künftig befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird erfolgreich abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 177,8 Mio. € KI
- umbauen übrige Mittel des Titels · 177,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 47 % · SPD 41 % KI
Sonderinvestitionen im Kulturbereich mit Bundesbeteiligung werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 250,7 Mio. € · Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
- betrifft Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland · 250,7 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- betrifft Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen · 50,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 36 % KI
Kulturbauvorhaben werden durch vereinfachte Planungsprozesse beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 39 % · CDU 44 % · SPD 54 % · CSU 32 % KI
Das Zuwendungsrecht wird entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 42 % · SPD 46 % KI
Die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und aller acht Bundeskulturfonds wird stabilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation · 65,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 44 % · SPD 47 % · CSU 38 % KI
Die Förderung der Freien Künste wird systematisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- umbauen Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 39 % · SPD 46 % · CSU 43 % KI
Bei der Bundesförderung werden Mindestgagen und Honoraruntergrenzen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- umbauen Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
National bedeutsame Kultureinrichtungen und -veranstaltungen werden bei Entwicklung und Profilierung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland 20,0 Mio. € · Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung 1,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland · 20,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung · 1,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 64 % KI
Der strategische Austausch zwischen öffentlichen und privaten Kulturförderern soll intensiviert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 36 % · CSU 44 % KI
Institutionen des kulturpolitischen Diskurses sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Kulturpolitische Gesellschaft 908.000 € KI
- mehr Mittel Zuschuss an die Kulturpolitische Gesellschaft · 908.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 39 % · CSU 43 % KI
Das Programm „Kultur macht stark“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung 58,3 Mio. € KI
- betrifft Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung · 58,3 Mio. € · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Der Ausbau kultureller Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Kulturelle Vermittlung 2,1 Mio. € KI
- mehr Mittel Kulturelle Vermittlung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 66 % · SPD 62 % · CSU 79 % KI
Öffentlichen Bibliotheken wird die Sonntagsöffnung ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CSU 42 % KI
Die Fortführung des KulturPasses wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Kulturpass 3,6 Mio. € KI
- betrifft Kulturpass · 3,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Ehrenamtliches Engagement in Brauchtum, Amateurkultur und Amateurmusik wird gezielt gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 35 % · CDU 63 % · SPD 81 % · CSU 83 % KI
Das Denkmalschutzsonderprogramm wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
- betrifft Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen · 50,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 46 % · CSU 39 % KI
Die vorbereitete Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes wird zeitnah umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 80 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kulturellen Arbeitens sollen zukunftssicher gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Deutsche Digitale Bibliothek 1,8 Mio. € · Einzelprojekte 1,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Deutsche Digitale Bibliothek · 1,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Einzelprojekte · 1,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 56 % · CDU 35 % · SPD 36 % · CSU 39 % KI
Förderprogramme wie Aller.Land, „Kultur in ländlichen Räumen“ und BULE werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) 35,0 Mio. € · Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) 1,0 Mio. € KI
- betrifft Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) · 35,0 Mio. € · Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
- betrifft Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung (BULEplus) · 1,0 Mio. € · Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Entsprechungen in den Programmen: SPD 33 % · CSU 43 % KI
Auch der Kulturbereich soll nachhaltig arbeiten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
- betrifft Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU 34 % · SPD 64 % KI
Beratungsangebote wie die Green Culture Anlaufstelle werden auf Wirksamkeit überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
- umbauen Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 44 % · SPD 43 % KI
Mit den Ländern wird eine Strategie „Kultur & KI“ entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 43 % · SPD 38 % KI
Im Mittelpunkt der Erinnerungskultur steht die Auseinandersetzung mit der NS-Verbrechensherrschaft und der Singularität der Shoah.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 54 % · CDU 46 % · SPD 64 % · CSU 56 % KI
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur einschließlich des Kulturgutentzugs in SBZ und DDR wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 34 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 33 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) · 200.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 41 % · SPD 96 % KI
Die Aufarbeitung des Kolonialismus wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- mehr Mittel Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 85 % · SPD 97 % KI
Objekte aus kolonialen Kontexten werden länderübergreifend erforscht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. € · Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- mehr Mittel Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste · 11,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 43 % KI
Kulturgüter aus kolonialen Kontexten werden im Dialog mit den Herkunftsländern zurückgegeben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- betrifft Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 38 % KI
Ein würdiger Erinnerungsort für den Kolonialismus wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- neue Leistung Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 77 % · CDU 36 % · SPD 38 % KI
Menschliche Überreste aus kolonialen Kontexten werden zurückgegeben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- betrifft Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 35 % KI
Die Provenienzforschung zu NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. € · Einzelprojekte 600.000 € KI
- mehr Mittel Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste · 11,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Einzelprojekte · 600.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU 31 % KI
Für die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts wird eine Schiedsgerichtsbarkeit eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Ein wirksames Restitutionsgesetz für NS-Raubkunst wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Allen jungen Menschen soll der Besuch deutscher und internationaler Gedenkstätten ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 79 % · CDU 44 % · SPD 44 % · CSU 42 % KI
Ein Investitionsprogramm zur Substanzerhaltung der Gedenkstätten wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschüsse für Investitionen · 10,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 32 % KI
Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen der Gedenkstätten werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 66 % KI
Gedenkstätten werden bei innovativer Vermittlungsarbeit unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % · SPD 38 % · CSU 64 % KI
Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- umbauen Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Mit den Gedenkstätten wird ein bundesweites Kompetenznetzwerk entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- neue Leistung Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 65 % KI
Die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- neue Leistung Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 41 % KI
Digitalisierung und Standortentwicklung des Bundesarchivs mit den Außenstellen des Stasi-Unterlagen-Archivs werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 35,5 Mio. € · Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 12,1 Mio. € · Erstbeschaffung 2,1 Mio. € KI
- betrifft Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement · 35,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik · 12,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Erstbeschaffung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Positive Ereignisse und Orte der deutschen Demokratiegeschichte sowie die gleichnamige Stiftung werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: SPD 76 % KI
Die Kreativwirtschaft soll durch klare ordnungspolitische Rahmenbedingungen und Steueranreize übergreifend und branchenspezifisch gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 45 % · CDU 46 % · SPD 98 % · CSU 48 % KI
Die Filmförderung wird zeitnah um ein steuerliches Anreizsystem ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 43 % · SPD 96 % KI
Die Filmförderung wird zeitnah um eine Investitionsverpflichtung ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 41 % · SPD 67 % · CSU 31 % KI
Das Filmförderungsgesetz wird im Dialog mit der Branche weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 39 % · SPD 42 % KI
Kinos werden durch verlässliche Förderprogramme für Investitionen und kulturelle Vielfalt in Stadt und Land gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 61 % · SPD 88 % · CSU 32 % KI
Die digitale Sicherung des Filmerbes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Digitalisierung des Filmerbes 3,3 Mio. € · Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes 186.000 € KI
- mehr Mittel Digitalisierung des Filmerbes · 3,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes · 186.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 34 % · SPD 33 % · CSU 45 % KI
Der Gamestandort soll durch steuerliche Anreize und verlässliche Programme gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Computerspieleförderung des Bundes 120,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Computerspieleförderung des Bundes · 120,7 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 96 % · SPD 85 % · CSU 36 % KI
Die Initiative Musik und andere bundesgeförderte Initiativen zur Förderung von Musikwirtschaft und Popkultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
- betrifft Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 94 % · SPD 61 % · CSU 38 % KI
Es sollen Kulturschutzgebiete mit Bestandsschutz entstehen, und Clubs sollen in der Baunutzungsverordnung als Kulturorte anerkannt und in der TA Lärm berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2026 (WM2026LärmSchV) · Verordnung, Bundesregierung, BR: Zustimmung
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 98 % · SPD 96 % KI
Für den Musikinstrumentenbau werden sektorspezifische Ausnahmen befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 39 % KI
Mit den Ländern wird eine strukturelle Verlagsförderung zur Sicherung der Vielfalt auf dem Buchmarkt geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage 2,0 Mio. € KI
- betrifft Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage · 2,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Rechte an geistigem Eigentum werden konsequent durchgesetzt und kreative Produkte geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 32 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 32 % Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 44 % · CDU 48 % · SPD 94 % · CSU 41 % KI
Insbesondere im digitalen Musikmarkt wird an fairen und transparenten Vergütungsmodellen mitgewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 38 % · SPD 99 % KI
Die soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen wird innerhalb und außerhalb der Künstlersozialkasse gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse 293,0 Mio. € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse · 293,0 Mio. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Entsprechungen in den Programmen: SPD 98 % KI
Die soziale Absicherung Kreativer wird unbürokratischer auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Kunstbranche abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 98 % KI
Die Unterstützung kultureller Arbeit soll auf eine breitere Basis gestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 35 % · SPD 42 % · CSU 41 % KI
Ein pluraler öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 64 % · CDU 42 % · SPD 88 % · CSU 92 % KI
Für private Medien werden faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 86 % · CDU 61 % · SPD 87 % · CSU 78 % KI
Zusätzliche Werbebeschränkungen werden nicht eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 58 % KI
Die Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen, die Medieninhalte nutzen, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 42 % KI
Die Erlöse einer Plattformabgabe sollen dem Medienstandort zugutekommen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 38 % KI
Für die flächendeckende Versorgung mit journalistischen Angeboten wird Rechtssicherheit hinsichtlich der Gemeinnützigkeit geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Herausforderungen der Zeitungszustellung werden mit den Verlagen erörtert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Das Wettbewerbsrecht wird weiterentwickelt und mit dem Medienkonzentrationsrecht der Länder verzahnt, auch zur Prüfung von Fusionen mit Anbietern medienrelevanter Infrastruktur.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 44 % · CSU 36 % KI
Zusammenarbeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nach den Reformen der Länder die Regel werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Für Kooperationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird eine wettbewerbsrechtliche Bereichsausnahme geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Kooperationen privater Medienhäuser sollen erleichtert werden.
Wortlaut im Vertrag
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Entsprechungen in den Programmen: SPD 43 % KI
Die terrestrische Rundfunkverbreitung wird als kritische Infrastruktur geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 31 % · CDU 34 % · SPD 44 % · CSU 37 % KI
Das UHF-Band soll auch Medien und Kultur zur Verfügung stehen, wobei die Abwägung mit Sicherheitsbedarfen evaluiert wird.
Wortlaut im Vertrag
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Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Wortlaut im Vertrag
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Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die staatsferne Medienaufsicht soll auf klarer gesetzlicher Grundlage gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.
Wortlaut im Vertrag
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Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- Gegenposition Gesetz zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung - Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 36 % · CDU 38 % · SPD 48 % · CSU 44 % KI
Systematisch eingesetzte manipulative Verbreitungstechniken wie massenhafte und koordinierte Bots und Fake Accounts werden verboten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU 42 % · SPD 37 % · CSU 41 % KI
Online-Plattformen werden zur Erfüllung ihrer Transparenz- und Mitwirkungspflichten gegenüber der Aufsicht angehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 41 % · CDU 34 % · SPD 45 % · CSU 47 % KI
Eine verschärfte Haftung von Online-Plattformen für Inhalte wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: SPD 43 % KI
Outlinks zu Drittanbietern sollen zugelassen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Der Digital Services Act wird stringent umgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Gewährleistung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 44 % · SPD 43 % KI
Systemisches Versagen von Plattformen soll in einem mit der EU-Kommission abgestimmten Verfahren Konsequenzen haben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 47 % KI
Das europäische Medienrecht soll unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips fortentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 43 % · CSU 44 % KI
Bei allen EU-Rechtsakten sollen die Spielräume der Mitgliedstaaten zum Schutz kultureller und medialer Vielfalt gewahrt bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 42 % · SPD 39 % · CSU 38 % KI
Der Aufbau einer europäischen Medienplattform unter Einbeziehung von ARTE wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 38 % · SPD 74 % KI
Die Deutsche Welle wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Rundfunkanstalt Deutsche Welle 395,4 Mio. € · Rundfunktechnische Investitionen 15,0 Mio. € · Sonstige Investitionen 5,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss an die Rundfunkanstalt Deutsche Welle · 395,4 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Rundfunktechnische Investitionen · 15,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Sonstige Investitionen · 5,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die gesetzliche Grundlage der Deutschen Welle wird zeitgemäß novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Aufwachsen mit digitalen Medien erfordert Medienkompetenz und einen effektiven Kinder- und Jugendmedienschutz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 84 % · CDU 35 % · SPD 61 % · CSU 65 % KI
Das Jugendschutzgesetz wird kohärent zum Digital Services Act und zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU und CSU 47 % · SPD 39 % KI
Altersverifikation auf digitalen Endgeräten soll in Europa Standard sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Für Journalistinnen und Journalisten werden sichere und gute Arbeitsbedingungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit · 1,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Parteien: CDU und CSU zuerst gemeinsam, weil sie zur Bundestagswahl gemeinsam angetreten sind; danach Koalitionsparteien einzeln nach ihren Sitzen im Parlament.
- b) ↑ Vertragspunkte: In der Reihenfolge des Vertrags, also nach Seitenzahl.
- Entsprechungen: Je Partei die Stellen mit dem höchsten Übereinstimmungswert zuerst.