Carsten Brosda – Behörde für Kultur und Medien
- Präsident Deutscher Bühnenverein, seit 2020
- Vorsitzender Kulturforum der Sozialdemokratie, seit 2019
- Co-Vorsitzender der SPD-Medienkommission seit 2018
- Senator für Kultur und Medien Hamburg, seit 2017
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- Abgeordnetenmandat Hamburgische Bürgerschaft, 2020–2025
- Staatsrat der Senatskanzlei für Medien und Digitalisierung Hamburg, 2016–2017
- Staatsrat der Kulturbehörde Hamburg, 2016–2017
- Bevollmächtigter des Senats für Medien Hamburg, 2013–2016
- Leiter des Amtes Medien Senatskanzlei Hamburg, 2011–2016
- Abteilungsleiter Kommunikation SPD-Parteivorstand, 2010–2011
- Leiter des Referats Reden, Texte und Analysen, ab 2008 zudem stellvertretender Leiter des Leitungs- und Planungsstabes Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 2005–2009
Gesetzentwürfe
3 Entwürfe in der 23. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 0 in Arbeit. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Achter Medienänderungsstaatsvertrag 33 % erledigt
Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages
Der Entwurf macht die Empfehlung zur Höhe des Rundfunkbeitrags wirksam, wenn nicht genug Länder widersprechen. Ziel ist eine zügige und zukunftsgerechte Festlegung der Rundfunkfinanzierung. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 38 %
Programm SPD 1 Forderung, bis 33 %
Sechster und Siebter Medienänderungsstaatsvertrag 38 % verkündet
Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) und Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag)
Hamburg soll zwei Staatsverträgen zum Jugendmedienschutz und zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zustimmen. Kinder sollen an Endgeräten besser geschützt und der öffentlich-rechtliche Rundfunk digitaler und schlanker werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 6 Forderungen, bis 58 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 38 %
Zehnter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – verkündet
Zehnter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Zehnter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 10. MÄStV HSH) zugleich Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 24. Mai 2023, betreffend Anpassung der Ersatzmitgliederregelung im Medienrat Hamburg/Schleswig-Holstein (Drucksache 22/11920)
Ersatzmitglieder des Medienrates von Hamburg und Schleswig-Holstein werden vollwertige Stellvertreter. Der Rat soll beschlussfähig bleiben und durchgängig vollständig besetzt sein. KI-Zusammenfassung
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
91 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus SPD und Grüne (2025), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 18 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 231 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- SPD73 %168 von 231 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 54 % · Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2007
- Grüne74 %170 von 231 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 52 % · Wahlprogramm 2025 und Grundsatzprogramm 2020
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Starker Zusammenhalt“
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 2
Genehmigungsverfahren 2
Die gesetzlichen Spielräume des Denkmalschutzgesetzes werden voll genutzt, um Konflikte zwischen Denkmalschutz und Planungsvorhaben aufzulösen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen auch das Spannungsverhältnis zwischen Denkmalschutzrecht und Planungsvorhaben auflösen, indem die gesetzlichen Spielräume des Denkmalschutzgesetzes voll genutzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Für nichtkommerzielle Musik- und Tanzveranstaltungen werden vereinfachte Genehmigungsverfahren entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Für nichtkommerzielle Musik - und Tanzveranstaltungen wollen wir vereinfachte Genehmigungsverfahren entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 4
Innovationsförderung 2
Die medienwirtschaftliche Innovation am Standort wird insbesondere durch die Förderung von KI sowie AR/VR gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die medienökonomischen Innovationsdynamiken am Standort, insbesondere durch die Förderung von KI und weiteren Technologien wie Augmented Reality / Virtual Reality (AR/VR). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Kreativ Gesellschaft, der German Creative Economy Summit und der Cross Innovation Hub werden als Modelle der Kreativwirtschaftsförderung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kreativ Gesellschaft ist eine einmalige Wirtschaftsförderung für die Kultur- und Kreativwirtschaft, der „German Creative Economy Summit“ ein deutschlandweites Leitevent und der „Cross Innovation Hub“ zeigt, welche Wertschöpfungspotenziale in kreativen und digitalen Innovationen stecken. Wir stärken diese agilen Modelle, weil wir das Potenzial der Kreativwirtschaft als volkswirtschaftlicher Innovationstreiber umfassend und strategisch nutzen wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Tourismus 1
Die Mittel der Kultur- und Tourismustaxe werden weiterhin für besondere Angebote in Kultur, Sport, Events und Stadtmarketing eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kultur- und Tourismustaxe (KTT) haben wir ausgeweitet, und werden weiterhin diese Mittel für die Schaffung Unterstützung und Etablierung von besonderen Angeboten für die Attraktivität Hamburgs als Destination vor allem in den Bereichen Kultur, Sport, Event und Stadtmarketing einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Industriestandort 1
Hamburg wird auch über Branchen-Events wie das OMR Festival als innovativer Medienstandort positioniert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Hamburg – auch über attraktive Branchen-Events wie das OMR Festival – weiterhin als innovativen Medienstandort im digitalen Zeitalter positionieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 1
Digitale Bildung 1
Volkshochschule und Bücherhallen betreiben gemeinsam das Haus der digitalen Welt in der Innenstadt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Hamburger Bücherhallen wird die VHS das Haus der digitalen Welt in der Innenstadt betreiben und damit Innovationstreiber für die Weiterbildung der Zukunft im Herzen der Stadt sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Stadtentwicklung 1
Das Haus der digitalen Welt erhält seinen Platz am Gerhart-Hauptmann-Platz.
Wortlaut im Vertrag
Es gilt, neben dem Einzelhandel neue Nutzungen für die Innenstadt zu finden, wie das Haus der digitalen Welt, das seinen Platz in der Innenstadt am Gerhart-Hauptmann-Platz erhalten wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 5
Digitale Netze 3
Bis Anfang der 2030er Jahre sollen 100.000 zusätzliche Glasfaseranschlüsse entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Bis Anfang der 2030er Jahre sollen 100.000 Glasfaseranschlüsse zusätzlich geschaffen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
Der Glasfaserausbau wird diskriminierungsfrei auch mit weiteren Telekommunikationsunternehmen vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Daneben wird der Ausbau von Glasfasernetzen diskriminierungsfrei auch gemeinsam mit anderen Telekommunikationsunternehmen vorangetrieben. Link zum Original
Geprüft wird, ob bei anderen Baumaßnahmen kostengünstig Leerrohre verlegt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Es wird geprüft, ob im Rahmen von anderen Baumaßnahmen kostengünstig Leerrohre verlegt werden können. Link zum Original
Digitale Souveränität 1
Angestrebt wird ein dritter Weg der digitalen Moderne zwischen US-amerikanischen und chinesischen Technologiepfaden, der auf offene Standards und soziale Verantwortung setzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für eine Vorstellung der digitalen Moderne, die einen dritten Weg zwischen den US -amerikanischen und chinesischen Technologiepfaden beschreitet, der neben technologischer Innovation auch auf offene Standards, soziale Verantwortung und gesellschaftliche Relevanz als Grundlage künftiger Geschäftsmodelle setzt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 1
Hamburgs Stellung als zukunftsoffene digitale Metropole wird gefestigt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Angesichts der rasanten Veränderungen in der digitalen Medienwelt und der Digitalwirtschaft insgesamt werden wir Hamburgs Stellung als fortschrittsorientierte und zukunftsoffene digitale Metropole festigen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 78
Kultureinrichtungen 22
Das Angebot kultureller Veranstaltungen in der Innenstadt wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Als Beitrag zur Belebung der Innenstadt wollen wir weiter das Angebot von kulturellen Veranstaltungen ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Die kulturelle Infrastruktur wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden die kulturelle Infrastruktur sichern und gezielt mit institutioneller und projektbezogener Förderung stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Schallschutzmaßnahmen von Spielstätten werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Maßnahmen, die den Schallschutz und damit gute Nachbarschaft fördern, wollen wir unterstützen und ihre Umsetzung für die Spielstätten vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Umsetzung von Schallschutzmaßnahmen für Spielstätten wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Maßnahmen, die den Schallschutz und damit gute Nachbarschaft fördern, wollen wir unterstützen und ihre Umsetzung für die Spielstätten vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die Musiknetzwerke werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Musiknetzwerke werden wir stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise unsicher KI
Die Entwicklung von Konzepten für ein sicheres Nachtleben wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Entwicklung von Konzepten für ein sicheres Nachtleben wird unterstützt. Link zum Original
Eine Fläche für mehrwöchige Open-Air-Konzerte der Clubs im Sommer soll identifiziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Um das Angebot an Live -Musik auch in der Sommerzeit zu erweitern, soll eine Fläche für eine mehrwöchige Nutzung für Open Air -Konzerte der Clubs identifiziert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das Reeperbahn-Festival soll ein europaweiter Leuchtturm der Musik bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Das Reeperbahn -Festival muss ein europaweiter Leuchtturm der Musik bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
An der Rentzelstraße wird ein Mittelzentrum mit Aufführungs- und Probemöglichkeiten für die Freie Darstellende Szene etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Zur Theaterstadt Hamburg gehören neben den Staats- und Privattheatern auch die vielen Akteure der Freien Darstellenden Szene. Wir werden ihre Arbeitsbedingungen insbesondere mit einer bereits gestärkten Förderung und der Etablierung eines Mittelzentrums mit Aufführungs - und Probemöglichkeiten an der Rentzelstraße verbessen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Gemeinsam mit den Erben soll der Verbleib der Sammlung Falckenberg in Hamburg gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre streben an, gemeinsam mit den Erben den Verbleib der Sammlung Falckenberg in Hamburg zu sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Weiterentwicklung der Hamburger Klangkörper wie des Philharmonischen Staatsorchesters, der Symphoniker Hamburg und des Ensemble Resonanz wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Weiterentwicklung unserer bedeutenden Klangkörper, insbesondere des Philharmonischen Staatsorchesters, der Symphoniker Hamburg und des Ensemble Resonanz, werden wir auch in Zukunft fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Das Hochwasserbassin soll als Kulturort und kreativer Freiraum langfristig gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
So soll beispielsweise das Hochwasserbassin als unverzichtbarer Kulturort und kreativer Freiraum langfristig gesichert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Die Immobilienkompetenz der Kreativ Gesellschaft wird weiterentwickelt, um kulturelle Räume zu erhalten und neu zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Immobil ienkompetenz der Kreativ Gesellschaft wird weiterentwickelt, um kulturelle Räume zu erhalten und neu zu schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Das Deutsche Hafenmuseum wird neu gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die großen Kulturprojekte und die Investitionen in die Modernisierung der kulturellen Infrastruktur werden weiter umgesetzt. Dazu gehören insbesondere der Neubau des Deutschen Hafenmuseums, die Erneuerung des Museums für Hamburgische Geschichte und des MAR KK sowie die Entwicklung der Hamburg Music Hall am Diebsteich. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
Das Museum für Hamburgische Geschichte und das MARKK werden erneuert.
Wortlaut im Vertrag
Die großen Kulturprojekte und die Investitionen in die Modernisierung der kulturellen Infrastruktur werden weiter umgesetzt. Dazu gehören insbesondere der Neubau des Deutschen Hafenmuseums, die Erneuerung des Museums für Hamburgische Geschichte und des MAR KK sowie die Entwicklung der Hamburg Music Hall am Diebsteich. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Hamburg Music Hall am Diebsteich wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die großen Kulturprojekte und die Investitionen in die Modernisierung der kulturellen Infrastruktur werden weiter umgesetzt. Dazu gehören insbesondere der Neubau des Deutschen Hafenmuseums, die Erneuerung des Museums für Hamburgische Geschichte und des MAR KK sowie die Entwicklung der Hamburg Music Hall am Diebsteich. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Ein Konzept für ein Haus der Migration wird unter Einbeziehung von Fachwissenschaft und Communitys entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln ein Konzept eines Hauses der Migration; dafür beziehen wir neben fachwissenschaftlicher Expertise auch die Communitys in geeigneter Weise ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Am Gerhart-Hauptmann-Platz wird das „Haus der digitalen Welt“ als Leitprojekt entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Ein Leitprojekt wird die Entwicklung des „Haus der digitalen Welt“ am Gerhard Hauptmann Platz sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise KI
Die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne-Stiftung wird angenommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne - Stiftung annehmen und seine Errichtung gemeinsam mit der Stiftung zügig vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Errichtung des neuen Opernhauses wird gemeinsam mit der Stiftung zügig vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne - Stiftung annehmen und seine Errichtung gemeinsam mit der Stiftung zügig vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Für das neue Opernhaus wird eine hochwertige Architektur mit Einbettung in einen möglichst allen offenstehenden Park angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Schenkung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft durch die Kühne - Stiftung annehmen und seine Errichtung gemeinsam mit der Stiftung zügig vorantreiben. Dabei streben wir eine hochwertige Architektur an, die durch die Einbettung in einen Park möglichst allen offen steht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Das Staatsarchiv wird an seinem Standort um ein modernes Magazingebäude erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Staatsarchiv an seinem Standort um ein neues, modernes Magazingebäude erweitern. Link zum Original
Kulturförderung 14
Ein nachhaltiges, dezentrales Lichtkunstfest außerhalb der Sommersaison als Alternative zu Feuerwerken wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Dazu prüfen wir z.B. ein nachhaltiges und dezentrales Lichtkunstfest außerhalb der Sommersaison, das als Alternative zu feuerwerksbasierten Veranstaltungen ein Bewusstsein für die Bedeutung von Licht und urbane Lichtkunst schafft. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die kulturelle Infrastruktur wird gezielt mit institutioneller und projektbezogener Förderung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner werden die kulturelle Infrastruktur sichern und gezielt mit institutioneller und projektbezogener Förderung stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Linke teilweise KI
Der Musikstadt-Fonds soll die gesamte Breite der Musikszene erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Musikstadt-Fonds soll die gesamte Breite der Musikszene erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Kulturpolitische Verantwortung wird auch für Sparten übernommen, in denen die Marktbedingungen künstlerischen Arbeitens schwieriger werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir übernehmen kulturpolitische Verantwortung auch für jene Sparten, in denen die marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen künstlerischen Arbeitens schwieriger werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher KI
Eine Förderung für unabhängige Literaturverlage wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir eine Förderung für unabhängige Literaturverlage einführen sowie die bestehende Clubförderung aufstocken und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die bestehende Clubförderung wird aufgestockt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir eine Förderung für unabhängige Literaturverlage einführen sowie die bestehende Clubförderung aufstocken und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich KI
Die Musikwirtschaft wird auch künftig passgenau in ihrer Entwicklung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Musikwirtschaft trägt durch ihre nachgewiesene Leistungskraft wesentlich zum Wohlstand und zur Attraktivität unserer Stadt bei. Wir werden sie auch in Zukunft passgenau in ihrer Entwicklung unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Der Future Fonds wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Den Future Fonds werden wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Arbeitsbedingungen der Freien Darstellenden Szene werden mit einer gestärkten Förderung verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Zur Theaterstadt Hamburg gehören neben den Staats- und Privattheatern auch die vielen Akteure der Freien Darstellenden Szene. Wir werden ihre Arbeitsbedingungen insbesondere mit einer bereits gestärkten Förderung und der Etablierung eines Mittelzentrums mit Aufführungs - und Probemöglichkeiten an der Rentzelstraße verbessen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise AfD gleiches Thema KI
Die Förderung von Kunst im öffentlichen Raum wird durch die Etablierung einer Stadtkuratorin neu geordnet.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Neuordnung der Förderung von Kunst im öffentlichen Raum durch die Etablierung einer Stadtkuratorin und einer besseren Förderung unabhängiger Kunstorte („Art Off“) und der bildenden Kunst werden wir wichtige Akzente in der Kunstförderung setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Unabhängige Kunstorte („Art Off“) und die bildende Kunst werden besser gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Neuordnung der Förderung von Kunst im öffentlichen Raum durch die Etablierung einer Stadtkuratorin und einer besseren Förderung unabhängiger Kunstorte („Art Off“) und der bildenden Kunst werden wir wichtige Akzente in der Kunstförderung setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema KI
Die Stadtteilkultur wird so ausgestattet, dass die Stellenbewertungen umgesetzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Gerade niedrigschwellige Kulturangebote in den Stadtteilen stehen in unserem Fokus. Daher werden wir die Stadtteilkultur weiterhin intensiv fördern und so ausstatten, dass die Stellenbewertungen umgesetzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema Grüne teilweise unsicher Linke teilweise KI
In der Kulturförderung werden Honoraruntergrenzen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Gute Arbeit ist unser Ziel – auch in der Kultur, deshalb berücksichtigen wir Honoraruntergrenzen und Ausstellungsvergütungen in der Förderung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich KI
In der Kulturförderung werden Ausstellungsvergütungen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Gute Arbeit ist unser Ziel – auch in der Kultur, deshalb berücksichtigen wir Honoraruntergrenzen und Ausstellungsvergütungen in der Förderung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe 11
Die Künste sollen allen Menschen unabhängig von Herkunft, Wohnort, Schulabschluss oder Beruf offenstehen.
Wortlaut im Vertrag
Die Künste sollen allen Menschen offenstehen – ganz gleich, wo sie geboren sind, wo sie wohnen, welchen Schulabschluss sie haben oder welche berufliche Tätigkeit sie ausüben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Die Kulturangebote werden weiter inklusiver gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wollen wir unsere Kulturangebote auch weiter inklusiver gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
Ein Schwerpunkt der Kulturpolitik liegt auf „Audience Development“, um ein vielfältiges Publikum anzusprechen.
Wortlaut im Vertrag
Ein Schwerpunkt wird auf „Audience Development“ gelegt, um ein vielfältiges Publikum anzusprechen und zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
Das neue Rahmenkonzept für Kinder- und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das neue Rahmenkonzept für Kinder - und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt, die Zusammenarbeit von Kultur und Schule gestärkt und kulturelle Bildungsangebote ausgebaut. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit von Kultur und Schule wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das neue Rahmenkonzept für Kinder - und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt, die Zusammenarbeit von Kultur und Schule gestärkt und kulturelle Bildungsangebote ausgebaut. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Linke ähnlich KI
Kulturelle Bildungsangebote werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das neue Rahmenkonzept für Kinder - und Jugendkultur wird gemeinsam mit jungen Menschen umgesetzt, die Zusammenarbeit von Kultur und Schule gestärkt und kulturelle Bildungsangebote ausgebaut. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Die öffentlichen Bücherhallen werden weiter darin unterstützt, stadtweit niedrigschwellige Angebote zu machen.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die öffentlichen Bücherhallen weiter in ihrem Ziel, in der ganzen Stadt niedrigschwellig attraktive Angebote zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Chorarbeit und Amateurmusik werden in Zusammenarbeit mit dem Landesmusikrat weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Chorarbeit und Amateurmusik werden in Zusammenarbeit mit dem Landesmusikrat weiter gestärkt, und die Elbphilharmonie soll weiterhin auch programmatisch ein Haus für alle sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Elbphilharmonie soll auch programmatisch ein Haus für alle bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Chorarbeit und Amateurmusik werden in Zusammenarbeit mit dem Landesmusikrat weiter gestärkt, und die Elbphilharmonie soll weiterhin auch programmatisch ein Haus für alle sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Stadtteilkultur wird weiterhin intensiv gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Gerade niedrigschwellige Kulturangebote in den Stadtteilen stehen in unserem Fokus. Daher werden wir die Stadtteilkultur weiterhin intensiv fördern und so ausstatten, dass die Stellenbewertungen umgesetzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die Förderung der Stadtteilkultur erfolgt diversitätssensibel und inklusiv.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung erfolgt diversitätssensibel und inklusiv. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU gleiches Thema KI
Kulturerbe 9
Das denkmalgeschützte Opernhaus an der Dammtorstraße wird erhalten und weiter als Veranstaltungsort genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Das denkmalgeschützte Opernhaus an der Dammtorstraße wird erhalten und weiterhin kulturell als Veranstaltungsort genutzt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Die Geschichtswerkstätten werden für die Aufbereitung von Lokalgeschichte weiterhin gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die wichtige Rolle der Geschichtswerkstätten für die Aufbereitung von Lokalgeschichte in unseren Stadtteilen werden wir weiterhin würdigen und fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich Linke teilweise unsicher KI
Denkmalschutz soll im Dialog mit dem Denkmalverein und privaten Initiativen gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Denkmalschutz ist für uns eine Aufgabe, die am besten im Dialog mit dem Denkmalverein und weiteren privaten Initiativen gelingt, um eine Balance zwischen Tradition und Fortschritt zu finden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Vermittlung der Bedeutung der baulichen Geschichte der Stadt wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Vermittlung der Bedeutung der baulichen Geschichte unserer Stadt wollen wir weiter fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Denkmalschutz und Klimaschutz werden zukunftsfähig miteinander vereinbart.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre werden Denkmalschutz und Klimaschutz zukunftsfähig vereinbaren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden denkmalgerecht erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden nach dem bereits erfolgten Kauf des Grundstücks durch die Stadt denkmalgerecht erhalten und auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Der historische Tempel in der Poolstraße wird auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden nach dem bereits erfolgten Kauf des Grundstücks durch die Stadt denkmalgerecht erhalten und auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden denkmalgerecht erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden nach dem bereits erfolgten Kauf des Grundstücks durch die Stadt denkmalgerecht erhalten und auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Der historische Tempel in der Poolstraße wird auch während der Sanierung soweit möglich zugänglich gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die erhaltenen Teile des historischen Tempels in der Poolstraße werden nach dem bereits erfolgten Kauf des Grundstücks durch die Stadt denkmalgerecht erhalten und auch in der Sanierungsphase soweit möglich zugänglich gemacht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Medienvielfalt 6
Hamburg setzt sich für die Erneuerung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen in Medienstaatsverträgen sowie in Bundes- und EU-Gesetzgebung ein.
Wortlaut im Vertrag
Wir kümmern uns daher intensiv um die Erneuerung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen in Medienstaatsverträgen sowie in der Bundes- und EU-Gesetzgebung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) und Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 32 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Senat, erledigt
Das duale Mediensystem aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privatwirtschaftlichen Medien soll erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser duales Mediensystem mit einem starken öffentlichrechtlichen Rundfunk und starken privatwirtschaftlichen Medienangeboten gilt es zu erhalten und regulatorisch so zu gestalten, dass die demokratierelevante Versorgung mit Information auch künftig gewährleistet ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise AfD gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) und Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Senat, erledigt
Das duale Mediensystem soll regulatorisch so gestaltet werden, dass die demokratierelevante Informationsversorgung gewährleistet bleibt.
Wortlaut im Vertrag
Unser duales Mediensystem mit einem starken öffentlichrechtlichen Rundfunk und starken privatwirtschaftlichen Medienangeboten gilt es zu erhalten und regulatorisch so zu gestalten, dass die demokratierelevante Versorgung mit Information auch künftig gewährleistet ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Arbeit von „nextMedia.Hamburg“ wird durch neue Programme mit Fokus auf generative KI unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit von „nextMedia.Hamburg“ wird durch den Ausbau neuer Programme mit Fokus auf generative KI unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die Förderung journalistischer Kompetenz wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung journalistischer Kompetenz wird intensiviert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Initiativen wie #UseTheNews werden gemeinsam mit Medienunternehmen und Stiftungen verstärkt, um Nachrichtenkompetenz und Journalismus zu fördern.
Wortlaut im Vertrag
Initiativen wie #UseTheNews sollen gemeinsam mit Medienunternehmen und Stiftungen verstärkt werden, um Nachrichtenkompetenz und die Stärkung des Journalismus zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Film und Games 5
Die Filmförderung wird besser ausgestattet, um die Chancen der Förderreformen des Bundes zu nutzen.
Wortlaut im Vertrag
Die Filmförderung wird besser ausgestattet, um die Chancen der Förderreformen auf Bundesebene zu nutzen und auch das Filmfest Hamburg besser zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das Filmfest Hamburg wird besser unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Filmförderung wird besser ausgestattet, um die Chancen der Förderreformen auf Bundesebene zu nutzen und auch das Filmfest Hamburg besser zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich KI
Das Queer Film Festival und die weiteren Filmfeste der Stadt werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Auch das Queer Film Festival und die weiteren Filmfeste unserer Stadt werden weiterhin unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Die Games-Förderung der GameCityHH wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Games -Förderung der GameCityHH wird weiterentwickelt, Netzwerke wie „nextreality.Hamburg“ und das PLAY Festival werden gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Netzwerke wie „nextreality.Hamburg“ und das PLAY Festival werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Games -Förderung der GameCityHH wird weiterentwickelt, Netzwerke wie „nextreality.Hamburg“ und das PLAY Festival werden gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 5
Das Gedenkstättenkonzept wird systematisch umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir das Gedenkstättenkonzept systematisch umsetzen und insbesondere die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme erneuern und das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof realisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme werden erneuert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir das Gedenkstättenkonzept systematisch umsetzen und insbesondere die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme erneuern und das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof realisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof wird realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir das Gedenkstättenkonzept systematisch umsetzen und insbesondere die Ausstellungen in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme erneuern und das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof realisieren. Link zum Original
Allen jungen Menschen soll der nachhaltige Besuch von Gedenkstätten ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen insbesondere allen jungen Menschen den nachhaltigen Besuch von Gedenkstätten ermöglichen. Link zum Original
Die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Behörden und öffentlichen Einrichtungen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir treiben die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit von Behörden und öffentlichen Einrichtungen ebenso voran wie die Provenienzforschung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Koloniales Erbe 3
Die Provenienzforschung wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir treiben die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit von Behörden und öffentlichen Einrichtungen ebenso voran wie die Provenienzforschung. Link zum Original
Die Geschichte des Baakenhafens als Ausgangsort des Völkermords an Nama und Herero wird im Rahmen der Dekolonisierungsstrategie gewürdigt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Umsetzung der Dekolonisierungsstrategie wird die Geschichte des Baakenhafens als Ausgangsort des Völkermordes an Nama und Herero gewürdigt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Eine zivilgesellschaftliche Koordinierungsstelle „Hamburg dekolonisieren“ wird zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Es wird eine zivilgesellschaftliche Koordinierungsstelle Hamburg dekolonisieren eingerichtet, um die koloniale Vergangenheit Hamburgs aufzuarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Jüdisches Leben 1
Die Errichtung eines jüdischen Museums wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Errichtung eines jüdischen Museums prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
Rundfunkfinanzierung 1
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll ordentlich finanziert sein.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört auch, dass der öffentlich -rechtliche Rundfunk ordentlich finanziert ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema AfD gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Senat, erledigt
Weitere Forderungen 1
Freiheit der Künste, Investitionen in kulturelle Infrastruktur und verlässliche Kulturförderung bleiben in Hamburg selbstverständlich.
Wortlaut im Vertrag
Hamburg ist eine Kulturstadt, in der die Freiheit der Künste, Investitionen in die kulturelle Infrastruktur und verlässliche Förderung der Kultur selbstverständlich bleiben und das Fundament für Kreativität und Zuversicht legen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher AfD teilweise KI
Beteiligt 17
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Gesundheit und Pflege 1
Suchtmittel 1
Bundesweit werden umfassende Werbeverbote für Alkohol, Tabak, Cannabis, Sportwetten und Glücksspiel angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns bundesweit für umfassende Werbeverbote für Alkohol, Tabak, Cannabis, Sportwetten und Glückspiel ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 1
Behinderung und Teilhabe 1
Eine mobile Toilette nach den Anforderungen des Projekts Toilette für alle wird für Kultur- und Freizeitveranstaltungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Um hier neue Möglichkeiten zu schaffen, werden wir eine mobile Toilette schaffen, die die Anforderungen des Projekts „Toilette für alle“ erfüllt und bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen zum Einsatz kommen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 7
Politische Bildung 5
Medienkompetenz und Demokratiebildung werden bereits ab der Grundschule gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Angesichts der zunehmenden Hetze im Netz und des großen Einflusses von sozialen Medien auf junge Menschen wollen wir in diesem Zusammenhang die Medienkompetenz und Demokratiebildung der Schüler*innen bereits ab der Grundschule stärken, das Projekt „Schule mit Recht“ werden wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise AfD teilweise KI
Schüler sollen im Laufe ihrer Schullaufbahn verpflichtend eine Gedenkstätte besuchen.
Wortlaut im Vertrag
Hamburger Schüler*innen sollen künftig im Laufe ihrer Schullaufbahn verpflichtend eine Gedenkstätte besuchen und im Erkennen antisemitischer Verschwörungsnarrative, insbesondere auch in sozialen Medien, geschult werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die gedenkstättenpädagogische Arbeit wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die gedenkstättenpädagogische Arbeit und die Nutzung außerschulischer Lernorte werden ausgebaut. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Besuch einer Gedenkstätte wird für alle Schüler in ihrer Schullaufbahn verpflichtend.
Wortlaut im Vertrag
Der Besuch einer Gedenkstätte wird in diesem Zusammenhang für alle Schüler*innen in ihrer Schullaufbahn verpflichtend sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Gedenk- und Bildungsstätte Israelitische Töchterschule der Volkshochschule wird modernisiert und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung der Demokratiebildung und Prävention gegen Antisemitismus sind auch in der Weiterbildung von besonderer Bedeutung. Aus diesem Grund wird die VHS -Gedenk- und Bildungsstätte Israelitische Töchterschule modernisiert, ausgebaut und das Programm signifikant erweitert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Hochschulen 2
Die räumliche Entwicklung der HafenCity Universität wird im Zusammenhang mit dem Opernneubau eng begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die räumliche Entwicklung der HCU wird auch im Zusammenhang mit dem Neubau der Oper eng begleitet. Link zum Original
Die Hochschule für Bildende Künste wird bei der Entwicklung eines Studiengangs für Literarisches Schreiben gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Hochschule für Bildende Künste Hamburg (HFBK) bei der Entwicklung eines Studiengangs für Literarisches Schreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Stadtentwicklung 1
Mit dem Rahmenplan Diebsteich entstehen eine neue Musikhalle und ein Fußballstadion mit fast 5.000 Plätzen.
Wortlaut im Vertrag
• Die Umsetzung des Rahmenplans Diebsteich, mit der wir bestehende Lücken in der Kultur- und Sportinfrastruktur für die gesamte Stadt durch die geplante neue Musikhalle und ein Fußballstadion mit fast 5.000 Plätzen schließen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Energie 1
Erneuerbare Energien 1
Gemeinsam mit dem Denkmalschutz werden innovative Photovoltaikprojekte umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Denkmalschutz werden auch innovative PV-Projekte in Angriff genommen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 6
Kultureinrichtungen 2
Die JazzHall wird auf dem Weg zu einem tragfähigen Betriebskonzept unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die JazzHall hat sich seit ihrer Gründung zu einem florierenden Ort der internationalen Jazz-Szene entwickelt. Wir werden sie auf dem Weg zu einem tragfähigen Betriebskonzept unterstützen. Link zum Original
Erhalt und Neuentwicklung von Kulturflächen werden in der Stadtentwicklung strukturell berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Erhalt und die neue Entwicklung von Kulturflächen in der Stadtentwicklung strukturell berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Kulturerbe 1
Der Leuchtturm auf der Insel wird saniert.
Wortlaut im Vertrag
Auch sanieren wir den Leuchtturm und werden dafür sorgen, dass neben der nachhaltigen Entwicklung des Nationalparks auch Hotellerie und Gastronomie auf der Insel erhalten bleiben. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 1
Die Nutzung von Schulgebäuden etwa für Freizeitchöre und Instrumentalensembles wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Nutzung von schulischen Gebäuden z.B. für Freizeit -Chöre und -Instrumentalensembles wollen wir vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 1
Die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen das Bekenntnis im Koalitionsvertrag des Bundes, die Einrichtung eines Yad Vashem Education Centers in Deutschland zu unterstützen. Link zum Original
Jüdisches Leben 1
Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund wird der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge betrieben.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde, der Stadtgesellschaft und dem Bund werden wir alle erforderlichen Schritte unternehmen, um die Bor nplatzsynagoge wiederaufzubauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien in der Bürgerschaft zu diesem Ministerium fordern
324 Forderungen aus den Programmen der Parteien in der Bürgerschaft zur letzten Wahl gehören zu 15 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 3 davon ist die Zuordnung unsicher.
Digitalisierung, Daten und Technologie 19
Digitale Netze 10 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 10 Forderungen zu „Digitale Netze“ auf der Seite des Themas
Digitaler Jugendschutz unsicher 5 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 5 Forderungen zu „Digitaler Jugendschutz“ auf der Seite des Themas
Desinformation unsicher 2 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 2 Forderungen zu „Desinformation“ auf der Seite des Themas
Plattformregulierung unsicher 2 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 2 Forderungen zu „Plattformregulierung“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 305
Kulturförderung 76 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 76 Forderungen zu „Kulturförderung“ auf der Seite des Themas
Kultureinrichtungen 63 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 63 Forderungen zu „Kultureinrichtungen“ auf der Seite des Themas
Kulturelle Teilhabe 41 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 41 Forderungen zu „Kulturelle Teilhabe“ auf der Seite des Themas
NS-Aufarbeitung 29 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 29 Forderungen zu „NS-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Kulturerbe 26 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 26 Forderungen zu „Kulturerbe“ auf der Seite des Themas
Medienvielfalt 21 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 21 Forderungen zu „Medienvielfalt“ auf der Seite des Themas
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 21 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 21 Forderungen zu „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ auf der Seite des Themas
Film und Games 13 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 13 Forderungen zu „Film und Games“ auf der Seite des Themas
Koloniales Erbe 8 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 8 Forderungen zu „Koloniales Erbe“ auf der Seite des Themas
Rundfunkfinanzierung 4 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 4 Forderungen zu „Rundfunkfinanzierung“ auf der Seite des Themas
Vertriebene und Minderheiten 3 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 3 Forderungen zu „Vertriebene und Minderheiten“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Senat der Freien und Hansestadt Hamburg – Der Senat. In: hamburg.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b c d e f g Hamburger Senat – Senator Dr. Carsten Brosda. In: hamburg.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Dr. Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister wiedergewählt. In: hamburgische-buergerschaft.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Hamburgische Bürgerschaft. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Senat der Freien und Hansestadt Hamburg. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b c d Carsten Brosda. In: Wikipedia.
- ↑ Liste der Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft (22. Wahlperiode). In: Wikipedia.
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.