Infrastruktur allgemein

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Rheinland-Pfalz

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU04 SPD08 AfD02 Grüne07Koalitionsvertrag CDU SPD05

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Ohne Einzug ins Parlament

Linke02

FW00

FDP018 BSW04

CDU ​24

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Kritische Infrastrukturen wie Strom-, Wasser- und Gesundheitsversorgung sollen bestmöglich abgesichert werden.
2. Wo sinnvoll, werden neue Wasserspeichermöglichkeiten geschaffen.
3. Die Infrastrukturpolitik setzt auf Sanierung und schonenden, effizienzsteigernden Ausbau.
4. Statt Rücklagen zu bilden, soll verlässlich in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Kommunen investiert werden.

Bleibt wie bisher 1

1. Bestehende Wehre werden erhalten.

Ohne klare Richtung 1

1. Rheinland-Pfalz braucht eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur und verbindende Verkehrssysteme.

SPD ​18

Mehr Geld 5

1. Das Land investiert stark in Bildung, Wissenschaft und Infrastruktur.
2. Im Rahmen der Aktion Blau plus wird in moderne Verbundnetze investiert.
3. Im Rahmen der Aktion Blau plus wird in intelligente Wassermanagementsysteme investiert.
4. Land und Kommunen investieren gemeinsam in Bildung, Verkehrswege, klimafreundliche Infrastruktur und lebenswerte Städte und Gemeinden.
5. Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan werden 5,4 Milliarden Euro in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung, Klimaschutz, Gesundheit und Daseinsvorsorge investiert.

Mehr Rechte oder Angebote 7

1. Die Infrastruktur wird im ganzen Land modernisiert.
2. Das Land investiert stark in Bildung, Wissenschaft und Infrastruktur.
3. Der Zukunftsplan Wasser wird mit Blick auf die Sicherung der Trinkwasserversorgung weiterentwickelt.
4. Im Rahmen der Aktion Blau plus wird in moderne Verbundnetze investiert.
5. Im Rahmen der Aktion Blau plus wird in intelligente Wassermanagementsysteme investiert.
6. Die Integrierten Leitstellen werden physisch und in der IT gehärtet.
7. Land und Kommunen investieren gemeinsam in Bildung, Verkehrswege, klimafreundliche Infrastruktur und lebenswerte Städte und Gemeinden.

Bleibt wie bisher 1

1. Zur Vermeidung teurer Vollsanierungen wird auf frühzeitige Instandhaltung und kontinuierliche Pflege der Infrastruktur gesetzt.

AfD ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Die Infrastruktur wird saniert und ausgebaut.
2. Gemeinsam mit den Kommunen wird ein Finanzierungs- und Maßnahmenplan aufgestellt, um den Sanierungsstau binnen 15 Jahren vollständig abzubauen.

Grüne ​​7

Mehr Geld 2

1. Die Trinkwasserversorgung wird durch Förderung der kommunalen Versorgungsinfrastruktur robuster gemacht.
2. Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan investieren Land und Kommunen die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes in Bildung, Klima und Infrastruktur.

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Die Trinkwasserversorgung wird durch Förderung der kommunalen Versorgungsinfrastruktur robuster gemacht.
2. Die Aufenthaltsqualität in Innenstädten und Kur- und Weinorten wird durch mehr Grün, weniger Verkehr und gute Infrastruktur gestärkt.
3. Kritische Infrastruktur und sensible Bürgerdaten müssen streng geschützt werden.
4. Die Mittel aus dem Sondervermögen für kommunale Infrastruktur werden zukunftsfest für Klimaschutz und soziale Infrastruktur eingesetzt.
5. Physische und digitale kritische Infrastrukturen werden gemeinsam mit Polizei und Betreibern geschützt.
6. Beim Schutz kritischer Infrastrukturen wird auf ein integriertes Risiko- und Krisenmanagement staatlicher, kommunaler und privater Akteure gesetzt.

Linke ​22

Mehr Geld 1

1. Infrastrukturplanung erfolgt langfristig und finanziell gesichert nach Schweizer Vorbild.

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Günstige Kredite dienen der Strukturförderung benachteiligter Regionen wie Eifel, Hunsrück und Pfalz, einschließlich öffentlicher Forschungseinrichtungen und Infrastruktur.

Bleibt wie bisher 1

1. Öffentliche Infrastruktur wird nicht privatisiert.

Ohne klare Richtung 1

1. Gute öffentliche Infrastruktur, starke Kommunen und gleichwertige Lebensverhältnisse sind Grundvoraussetzung für soziale Gerechtigkeit.

FDP ​118

Mehr Geld 2

1. Es wird in Infrastruktur investiert, die Gästen und Einheimischen gleichermaßen dient, von Freizeit- und Gesundheitsangeboten bis zu Kultur und Mobilität.
2. Für Infrastruktur sollen mehr Mittel bereitgestellt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 16

1. Überregionale und transnationale CO2-Pipelines werden zügig geplant, genehmigt und umgesetzt.
2. Der Wassertourismus wird durch den Ausbau der Infrastruktur entlang der Flüsse gestärkt.
3. Wasserrückhaltebecken werden ausgebaut.
4. Es wird Infrastruktur geschaffen, um Winter- und Starkregenwasser für trockene Sommer zu speichern.
5. Pilotprojekte zur Wasserspeicherung im Weinbau werden ausgeweitet.
6. Die grenznahe Infrastruktur soll modernisiert werden.
7. Für kritische Infrastrukturen soll eine vernetzte Schutzstrategie physische und digitale Sicherheit gemeinsam berücksichtigen.
8. Zum Schutz kritischer Infrastruktur soll es eine systematische Drohnenabwehr mit klar geregelten Zuständigkeiten geben.
9. Betreiber kritischer Infrastrukturen sollen für die Sicherung ihrer Standorte gegen Drohnen verantwortlich sein.
10. Infrastrukturprojekte sollen nach dem Dual-Use-Grundsatz sowohl zivil dienen als auch im Krisenfall militärisch nutzbar sein.
11. Infrastrukturprojekte mit nachweisbarem Sicherheits- und Zivileffekt sollen bevorzugt verwirklicht werden.
12. Die Infrastruktur in ländlichen Regionen wird verstärkt in den Fokus genommen und ausgebaut.
13. Überregionale und transnationale CO2-Pipelines werden zügig geplant, genehmigt und umgesetzt.
14. Wasserinfrastruktur, Speicher und Löschwasserversorgung in waldreichen Regionen sollen gestärkt werden.
15. Trinkwasserspeicher sollen umfassend angepasst und erweitert werden.
16. Großflächige Totholzlager werden abgelehnt; Schutz von Menschen und Infrastruktur geht Stilllegungszielen vor.

Ohne klare Richtung 1

1. Rheinland-Pfalz soll zum Motor einer widerstandsfähigen, modernen Infrastruktur für Sicherheit, Mobilität und Versorgung werden.

BSW ​​4

Mehr Geld 2

1. Öffentliche Investitionen werden gezielt zur Modernisierung der Infrastruktur eingesetzt.
2. Der Investitionsstau bei der Infrastruktur wird gezielt und zügig behoben.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Die Wirtschaft erhält Planungssicherheit, weniger Bürokratie, günstige Energie und funktionierende Infrastruktur statt ideologischer Experimente.
2. Öffentliche Investitionen werden gezielt zur Modernisierung der Infrastruktur eingesetzt.
3. Der Staat wird in Bildung, Infrastruktur und Sicherheit gestärkt und bei überbordender Bürokratie zurückgenommen.

Koalitionsvertrag ​15

Mehr Geld 1

1. Die Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur wird einfach und unbürokratisch gestaltet, damit die Mittel zügig vor Ort ankommen.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Kritische Infrastrukturen werden bestmöglich abgesichert.
2. Die Umsetzung des Operationsplans Deutschland wird aktiv unterstützt, unter anderem durch logistische Drehscheiben und resiliente Infrastruktur.
3. Die Infrastruktur im Ahrtal wird zukunftsfest und resilient neu gestaltet.
4. Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen auf allen Ebenen erheblich beschleunigt werden, um die Infrastruktur zügig zu modernisieren.

Ohne klare Richtung 1

1. Das Land soll über eine moderne Infrastruktur verfügen.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht