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SPD · Aus Liebe zum Land.

Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original

Das Programm enthält 46 von 1.634 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“, die meisten zum Schwerpunkt „Gewässerschutz“ (10). Bei 19 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Klima, Umwelt und Naturschutz 46
Gewässerschutz 10
  1. Der Schutz von Gewässern und Böden hat höchste Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schutz unserer Gewässer und Böden hat für uns höchste Priorität. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  2. Das Messstellennetz für die Ausweisung nitrat- und phosphatbelasteter Gebiete wird ausgebaut, um regionale Unterschiede stärker zu berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit die Ausweisung von roten (mit Nitrat belastete) und gelben (mit Phosphat belastete) Gebieten auf einer verlässlichen und differenzierten Datengrundlage erfolgt, bauen wir das Messstellennetz gezielt aus und ermöglichen so eine stärkere Berücksichtigung regionaler Unterschiede. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  3. Beim Gewässer- und Bodenschutz wird am Verursacherprinzip festgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig halten wir am Verursacherprinzip fest: Maßnahmen müssen dort greifen, wo Belastungen tatsächlich entstehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
  4. Der Zukunftsplan Wasser wird weiter umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Den rheinland-pfälzischen Zukunftsplan Wasser setzen wir weiter um und entwickeln diesen auch im Hinblick auf die nachhaltige Sicherung unserer Trinkwasserversorgung stetig weiter. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  5. Der Zukunftsplan Wasser wird mit Blick auf die Sicherung der Trinkwasserversorgung weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Den rheinland-pfälzischen Zukunftsplan Wasser setzen wir weiter um und entwickeln diesen auch im Hinblick auf die nachhaltige Sicherung unserer Trinkwasserversorgung stetig weiter. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  6. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie wird konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Die europäische Wasserrahmenrichtlinie setzen wir konsequent um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  7. Im Rahmen der Aktion Blau plus wird in moderne Verbundnetze investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der Aktion Blau plus investieren wir in moderne Verbundnetze, Renaturierung von Fließgewässern und intelligente Wassermanagement-Systeme zur klimaangepassten Versorgungssicherheit. Dazu gehört auch die Förderung der 4. Ausbaustufe der großen Kläranlagen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  8. Im Rahmen der Aktion Blau plus wird in die Renaturierung von Fließgewässern investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der Aktion Blau plus investieren wir in moderne Verbundnetze, Renaturierung von Fließgewässern und intelligente Wassermanagement-Systeme zur klimaangepassten Versorgungssicherheit. Dazu gehört auch die Förderung der 4. Ausbaustufe der großen Kläranlagen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
  9. Im Rahmen der Aktion Blau plus wird in intelligente Wassermanagementsysteme investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der Aktion Blau plus investieren wir in moderne Verbundnetze, Renaturierung von Fließgewässern und intelligente Wassermanagement-Systeme zur klimaangepassten Versorgungssicherheit. Dazu gehört auch die Förderung der 4. Ausbaustufe der großen Kläranlagen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  10. Die 4. Ausbaustufe der großen Kläranlagen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der Aktion Blau plus investieren wir in moderne Verbundnetze, Renaturierung von Fließgewässern und intelligente Wassermanagement-Systeme zur klimaangepassten Versorgungssicherheit. Dazu gehört auch die Förderung der 4. Ausbaustufe der großen Kläranlagen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Biodiversität 8
  1. Beim Artenschutz wird auf die gute fachliche Praxis und das Verantwortungsbewusstsein der Landwirte und Winzer gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Landwirtinnen, Landwirte und Winzerbetriebe sind von Natur aus Artenschützer. Wir setzen auf ihre gute fachliche Praxis und ihr Verantwortungsbewusstsein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  2. Der kooperative Ansatz des Schulterschlusses Artenvielfalt zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz wird weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schulterschluss Artenvielfalt zeigt eindrucksvoll, wie wettbewerbsfähige Landwirtschaft und wirksamer Umweltschutz in Rheinland-Pfalz Hand in Hand gehen können. Diesen kooperativen Ansatz werden wir weiter stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
  3. Die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur wird als wichtiger Schritt für gesündere Ökosysteme angesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur ist ein wichtiger Schritt für gesündere Ökosysteme der Zukunft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  4. Auf Bundes- und Europaebene wird eine praxisgerechte Anwendung der Wiederherstellungsverordnung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundes- und Europaebene setzen wir uns für eine praxisgerechte Anwendung der Wiederherstellungsverordnung sowie verlässliche Finanzierungsinstrumente ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  5. Für die Wiederherstellungsverordnung werden verlässliche Finanzierungsinstrumente gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundes- und Europaebene setzen wir uns für eine praxisgerechte Anwendung der Wiederherstellungsverordnung sowie verlässliche Finanzierungsinstrumente ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
  6. Die im Land entstehenden Naturschutzstationen sollen den kooperativen Naturschutz voranbringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Naturschutzstationen, die sich nach und nach im Land überall etablieren, werden den kooperativen Naturschutz vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
  7. Die Landschaftsverbände werden weiterentwickelt, um nach niederländischem Vorbild regionale Kooperativen zu fördern, die gemeinsam Agrarumweltmaßnahmen planen und umsetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Naturschutzstationen, die sich nach und nach im Land überall etablieren, werden den kooperativen Naturschutz vorantreiben. Gemeinsam mit allen Beteiligten wollen wir diese Landschaftsverbände in den nächsten Jahren sukzessive weiterentwickeln, um etwa nach Vorbild des niederländischen Modells passgenaue, individuelle und regionale Kooperativen zu fördern, die gemeinsam Agrarumweltmaßnahmen planen und umsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  8. Zum Schutz naturnaher Lebensräume werden Kooperationen mit Land- und Forstwirtschaft sowie digitale Monitoring-Systeme genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Zum Schutz und zum Erhalt naturnaher Lebensräume und sensibler Ökosysteme setzen wir auf Kooperationen mit Land- und Forstwirtschaft sowie digitale Monitoring-Systeme. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Klimaziele 6
  1. Rheinland-Pfalz soll klimaneutral werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD Rheinland-Pfalz trägt Verantwortung für die kommenden Generationen und arbeitet für ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  2. Die Strategie der CO2-Reduktion wird fortgesetzt und mit einem Mix unterschiedlicher Maßnahmen vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir die Strategie der CO2-Reduktion fortsetzen und diese durch einen unterschiedlichen Mix von Maßnahmen vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig KI
  3. Rheinland-Pfalz soll bis 2040 klimaneutral werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein klimaneutrales Rheinland -Pfalz bis 2040. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Kommunen werden weiterhin bei konkreten Klimaschutzprojekten vor Ort unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Kommunen auch zukünftig bei konkreten Klimaschutzprojekten vor Ort, die Menschen und Klima unmittelbar zugutekommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  5. Auf dem Weg zur Klimaneutralität wird eine echte und faire Beteiligung der Bürger sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf dem Weg zur Klimaneutralität sorgen wir für eine echte und faire Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Kommunales Engagement und Innovationskraft vor Ort beim Erreichen der Klimaziele werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken das kommunale Engagement und die Innovationskraft vor Ort beim Erreichen der Klimaziele. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Kreislaufwirtschaft 5
  1. Die Kreislaufwirtschaft soll deutlich gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Kreislaufwirtschaft in Rheinland-Pfalz deutlich stärken, denn die Wiederverwendung von Ressourcen ist zentral für Klima- und Ressourcenschutz und schafft zugleich nachhaltiges Wachstum und sichere Arbeitsplätze. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
  2. Auf Bundes- und EU-Ebene werden klare und verlässliche Regeln für die Kreislaufwirtschaft gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begleiten diesen Wandel und setzen uns auf Bundes- und EU-Ebene für klare und verlässlichen Regeln, eine Modernisierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und die zügige Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz soll modernisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begleiten diesen Wandel und setzen uns auf Bundes- und EU-Ebene für klare und verlässlichen Regeln, eine Modernisierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und die zügige Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  4. Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie soll zügig umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begleiten diesen Wandel und setzen uns auf Bundes- und EU-Ebene für klare und verlässlichen Regeln, eine Modernisierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und die zügige Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie ein. Link zum Original
  5. Die Ersatzbaustoffverordnung soll praxistauglich überarbeitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns für praxistaugliche Vorgaben wie eine überarbeitete Ersatzbaustoffverordnung ein, damit Materialien schneller wiederverwendet werden können und Kommunen entlastet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Klimaanpassung 3
  1. Kommunen werden bei der Begrünung von Innenstädten und Ortskernen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Kommunen dabei unterstützen, Maßnahmen zur Begrünung der Innenstädte und Ortskerne, für Entsiegelungen, mehr öffentliche Trinkwasserbrunnen sowie die Schaffung von Flächen für das Versickern, Verdunsten und Rückhalten von Regenwasser im Sinne der „Schwammstadt“ umzusetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  2. Kommunen werden beim Bau von mehr öffentlichen Trinkwasserbrunnen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Kommunen dabei unterstützen, Maßnahmen zur Begrünung der Innenstädte und Ortskerne, für Entsiegelungen, mehr öffentliche Trinkwasserbrunnen sowie die Schaffung von Flächen für das Versickern, Verdunsten und Rückhalten von Regenwasser im Sinne der „Schwammstadt“ umzusetzen. Link zum Original
  3. Kommunen werden bei der Schaffung von Flächen zum Versickern, Verdunsten und Rückhalten von Regenwasser nach dem Schwammstadt-Prinzip unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Kommunen dabei unterstützen, Maßnahmen zur Begrünung der Innenstädte und Ortskerne, für Entsiegelungen, mehr öffentliche Trinkwasserbrunnen sowie die Schaffung von Flächen für das Versickern, Verdunsten und Rückhalten von Regenwasser im Sinne der „Schwammstadt“ umzusetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Wälder und Moore 2
  1. Geschädigter Wald wird zu klimaangepasstem Mischwald umgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo der Wald in den letzten Jahren durch Hitze, Dürre, Schädlinge und Unwetter Schaden genommen hat, befördern wir seinen Umbau zu einem klimaangepassten Mischwald. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
  2. Bestehende Förderinstrumente zum Schutz des Waldes im Klimawandel werden fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bestehenden Förderinstrumente, die dazu beitragen, den Wald im Zuge des Klimawandels zu schützen, führen wir konsequent fort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Wildtiermanagement 2
  1. Auf Landesebene werden Vorkehrungen für ein aktives Bestandsmanagement des Wolfs getroffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach der Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht treffen wir auf Landesebene die notwendigen Vorkehrungen, um ein aktives Bestandsmanagement zu ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
  2. Eine praxistaugliche Bejagung von Saatkrähe und Nilgans soll auch in urbanen Gebieten sichergestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Saatkrähe und der Nilgans wollen wir auch in urbanen Gebieten eine praxistaugliche Bejagung sicherstellen, um die Lebensqualität der betroffenen Bevölkerung nicht zu beeinträchtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
Sozialer Ausgleich 1
  1. Alle Bürger, auch solche mit geringerem Einkommen, sollen vom Klimaschutz profitieren und selbst dazu beitragen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Bürgerinnen und Bürger sollen vom Klimaschutz profitieren und die Möglichkeit erhalten, selbst aktiv zum Klimaschutz beizutragen – auch diejenigen mit geringerem Einkommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Schutzgebiete 1
  1. Naturparke werden durch Investitionen in Besucherlenkung, regionale Wertschöpfung und Bildung für nachhaltige Entwicklung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Naturparke verbinden auf herausragende Weise nachhaltigen Naturschutz, regionale Tourismusentwicklung und Umweltbildung zum Anfassen – allen voran der Nationalpark Hunsrück-Hochwald. Wir stärken sie durch gezielte Investitionen in Besucherlenkung, regionale Wertschöpfung und Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE), um sie für alle Generationen sichtbar und erlebbar zu machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Flächen und Böden 1
  1. Kommunen werden bei Entsiegelungen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Kommunen dabei unterstützen, Maßnahmen zur Begrünung der Innenstädte und Ortskerne, für Entsiegelungen, mehr öffentliche Trinkwasserbrunnen sowie die Schaffung von Flächen für das Versickern, Verdunsten und Rückhalten von Regenwasser im Sinne der „Schwammstadt“ umzusetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 7
  1. Auf verantwortungsvollen Umgang mit natürlichen Ressourcen, Flächeneffizienz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit wird geachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei achten wir auf einen verantwortungsvollen Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen und setzen auf Flächeneffizienz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
  2. Die Anstrengungen im Umwelt- und Naturschutz werden verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit wir unseren Kindern und Enkelkindern eine lebenswerte Zukunft und funktionierende Ökosysteme hinterlassen, müssen wir jetzt unsere Anstrengungen im Umwelt- und Naturschutz effizient verstärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  3. Im Umwelt- und Naturschutz wird auf die Expertise im Land und enge Zusammenarbeit aller Beteiligten gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir mehr denn je auf die große Expertise im Land und die enge Zusammenarbeit aller Beteiligten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  4. Transparenz, Dialog und Kooperation leiten die Naturschutzpolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Transparenz, Dialog und Kooperation sind für uns im Naturschutz handlungsleitend. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  5. Ein starker Tierschutz und die Unterstützung der im Tierwohl Engagierten werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für starken Tierschutz und die Unterstützung all jener, denen das Tierwohl am Herzen liegt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise KI
  6. Die Unterstützung für Tierheime wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Unterstützung für die Tierheime weiten wir aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise KI
  7. Eine bundesweite Katzenschutzverordnung wird gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Sinne des Tierwohls und zur Entlastung der Tierheime setzen wir uns entschieden für eine bundesweite Katzenschutzverordnung ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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