BSW RP · Frieden. Vernunft. Gerechtigkeit.
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original
Das Programm enthält 63 von 672 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 63Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 62Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 63
Das Verbot von Verbrennungsmotoren wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das Verbrenner-Verbot ist Gift! Link zum Original
Öffentliche Investitionen werden gezielt zur Modernisierung der Infrastruktur eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Öffentliche Investitionen sollen gezielt eingesetzt werden, um Infrastruktur zu modernisieren und den Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft zu fördern. Link zum Original
Der Investitionsstau bei der Infrastruktur wird gezielt und zügig behoben.
Wortlaut im Programm
Wir müssen den Investitionsstau gezielt und zügig beheben. Link zum Original
In die bestehenden Bahnstrecken wird erheblich investiert.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen erhebliche Investitionen in unsere Bestandsstrecken, die zügige Reaktivierung von Bahnstrecken und verkürzte Planungs- und Genehmigungsverfahren. Link zum Original
Stillgelegte Bahnstrecken werden zügig reaktiviert.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen erhebliche Investitionen in unsere Bestandsstrecken, die zügige Reaktivierung von Bahnstrecken und verkürzte Planungs- und Genehmigungsverfahren. Link zum Original
Ein attraktiver, flächendeckender ÖPNV wird angeboten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf einen attraktiven, flächendeckenden ÖPNV, auf sichere Radwege, gute Straßen und flexible Rufbussysteme. Link zum Original
Sichere Radwege werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf einen attraktiven, flächendeckenden ÖPNV, auf sichere Radwege, gute Straßen und flexible Rufbussysteme. Link zum Original
Die Straßen werden in gutem Zustand gehalten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf einen attraktiven, flächendeckenden ÖPNV, auf sichere Radwege, gute Straßen und flexible Rufbussysteme. Link zum Original
Flexible Rufbussysteme werden eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf einen attraktiven, flächendeckenden ÖPNV, auf sichere Radwege, gute Straßen und flexible Rufbussysteme. Link zum Original
Das Land stellt den Kommunen Geld für die Pflichtaufgabe Öffentlicher Nahverkehr bereit.
Wortlaut im Programm
Die Landesregierung hat den Öffentlichen Nahverkehr zur Pflichtaufgabe der Kommunen gemacht – das war richtig. Aber sie hat kein Geld für die Umsetzung bereitgestellt und das wollen wir ändern. Link zum Original
Das Deutschlandticket wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Das Deutschlandticket muss ausgeweitet und für Schüler kostenlos werden, den Führerschein wollen wir wieder bezahlbar machen. Link zum Original
Das Deutschlandticket wird für Schüler kostenlos.
Wortlaut im Programm
Das Deutschlandticket muss ausgeweitet und für Schüler kostenlos werden, den Führerschein wollen wir wieder bezahlbar machen. Link zum Original
Der Führerschein wird wieder bezahlbar.
Wortlaut im Programm
Das Deutschlandticket muss ausgeweitet und für Schüler kostenlos werden, den Führerschein wollen wir wieder bezahlbar machen. Link zum Original
Der Ausbau der A1 in der Eifel wird unter Berücksichtigung von Natur- und Umweltschutz vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir fordern deshalb: Der Ausbau der A1 muss unter Berücksichtigung von Natur- und Umweltschutz vorangetrieben werden. Link zum Original
Eine gegen die Interessen der Menschen durchgesetzte Verkehrswende wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Solange das Auto in vielen Landesteilen das wichtigste oder sogar einzige alltagstaugliche Fortbewegungsmittel ist, wehren wir uns gegen eine ideologisch aufgeblasene Verkehrswende, die unüberlegt und gegen die Interessen der Menschen durchgesetzt werden soll. Stattdessen brauchen wir einen attraktiven Mix aller Verkehrsmittel. Link zum Original
Angestrebt wird ein attraktiver Mix aller Verkehrsmittel.
Wortlaut im Programm
Solange das Auto in vielen Landesteilen das wichtigste oder sogar einzige alltagstaugliche Fortbewegungsmittel ist, wehren wir uns gegen eine ideologisch aufgeblasene Verkehrswende, die unüberlegt und gegen die Interessen der Menschen durchgesetzt werden soll. Stattdessen brauchen wir einen attraktiven Mix aller Verkehrsmittel. Link zum Original
Sanierung und Ausbau bestehender Straßen und straßenbegleitender Radwege stehen im Mittelpunkt der Verkehrspolitik.
Wortlaut im Programm
Die Sanierung und der Ausbau bestehender Straßen und straßenbegleitender Radwege müssen im Blickpunkt der künftigen Verkehrspolitik stehen. Link zum Original
Ortsumfahrungen zur Verbesserung der Lebensqualität werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ortsumfahrungen, die zur Verbesserung der Lebensqualität in den Ortschaften führen, sind zu unterstützen. Kostenlose Pendlerparkplätze an Autobahnauffahrten und ÖPNV-Schnittpunkten im ländlichen Raum ebenfalls. Link zum Original
Im ländlichen Raum werden kostenlose Pendlerparkplätze an Autobahnauffahrten und ÖPNV-Knoten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ortsumfahrungen, die zur Verbesserung der Lebensqualität in den Ortschaften führen, sind zu unterstützen. Kostenlose Pendlerparkplätze an Autobahnauffahrten und ÖPNV-Schnittpunkten im ländlichen Raum ebenfalls. Link zum Original
Die Attraktivität der Bahnhöfe wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Attraktivität von Bahnhöfen muss dringen erhöht werden, Toiletten müssen sauber und nutzbar und alle Bahnsteige barrierefrei erreichbar sein. Link zum Original
Bahnhofstoiletten sind sauber und nutzbar.
Wortlaut im Programm
Die Attraktivität von Bahnhöfen muss dringen erhöht werden, Toiletten müssen sauber und nutzbar und alle Bahnsteige barrierefrei erreichbar sein. Link zum Original
Alle Bahnsteige sind barrierefrei erreichbar.
Wortlaut im Programm
Die Attraktivität von Bahnhöfen muss dringen erhöht werden, Toiletten müssen sauber und nutzbar und alle Bahnsteige barrierefrei erreichbar sein. Link zum Original
Bahnhöfe sind rund um die Uhr sicher.
Wortlaut im Programm
Und Menschen müssen sich in Bahnhöfen rund um die Uhr sicher fühlen können. Link zum Original
Bund und Länder finanzieren das Deutschland-Ticket so, dass weitere Preiserhöhungen ausgeschlossen sind.
Wortlaut im Programm
Als erste Maßnahme für bezahlbare Mobilität muss das Deutschland-Ticket so von Bund und Ländern finanziert werden, dass weitere Preiserhöhungen für Nutzer ausgeschlossen sind. Link zum Original
Menschen mit Behinderungen, Schüler und Rentner werden bei der Mobilität besonders entlastet.
Wortlaut im Programm
Menschen mit Behinderungen, Schüler und Rentner müssen darüber hinaus besonders entlastet werden. Dies erfordert eine Ausweitung und Vereinfachung der bestehenden Vergünstigungen, um deren Mobilität und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nachhaltig zu fördern und zu sichern. Link zum Original
Die bestehenden Fahrpreisvergünstigungen werden ausgeweitet und vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Menschen mit Behinderungen, Schüler und Rentner müssen darüber hinaus besonders entlastet werden. Dies erfordert eine Ausweitung und Vereinfachung der bestehenden Vergünstigungen, um deren Mobilität und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nachhaltig zu fördern und zu sichern. Link zum Original
Der Schienenpersonennahverkehr wird für mehr und schnellere Verbindungen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Schienenpersonennahverkehr ist das Rückgrat eines funktionierenden öffentlichen Verkehrsnetzes und befindet sich in Landeskompetenz. Entscheidende Vorteile weist dieser Verkehrsträger in den Bereichen Kapazität, Energieeffizienz, Unabhängigkeit vom Straßenverkehr und Reisegeschwindigkeit auf. Deshalb wollen wir diesen ausbauen, damit mehr und schnellere Verbindungen flächendeckender angeboten werden können. Link zum Original
Das Schienennetz wird durch überregionale Busse im Takt der Schienenverbindungen ergänzt.
Wortlaut im Programm
Das Schienennetz gilt es durch überregionale Busse im Takt der Schienenverbindungen zu ergänzen. Link zum Original
Ein Landesförderprogramm fördert Ruftaxis und Bürgerbusse im ländlichen Raum.
Wortlaut im Programm
Das BSW fordert ein Landesförderprogramm für Ruftaxisysteme und Bürgerbusse im ländlichen Raum auf festen Linien und auch für Individualstrecken. Link zum Original
Carsharing-Angebote werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Förderung von Carsharing- Angeboten sowie die Schaffung von Mitfahrgelegenheits-Plattformen erleichtern es den Menschen, Fahrzeuge gemeinsam zu nutzen und die Anzahl der Fahrzeuge auf den Straßen zu reduzieren. Link zum Original
Mitfahrgelegenheits-Plattformen werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die Förderung von Carsharing- Angeboten sowie die Schaffung von Mitfahrgelegenheits-Plattformen erleichtern es den Menschen, Fahrzeuge gemeinsam zu nutzen und die Anzahl der Fahrzeuge auf den Straßen zu reduzieren. Link zum Original
Stillgelegte Strecken werden über den Bundesverkehrswegeplan für Güter- und Personenverkehr reaktiviert.
Wortlaut im Programm
Stillgelegte Streckennetze sollen für den Güter- und Personenverkehr durch die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan reaktiviert werden. Link zum Original
Sichere und gut zugängliche Fahrradabstellanlagen werden an Bahnhöfen, Haltestellen und öffentlichen Orten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die Schaffung von sicheren und gut zugänglichen Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen, Haltestellen, Einkaufszentren und anderen öffentlichen Orten erleichtert es den Menschen, das Fahrrad als Verkehrsmittel zu nutzen. Link zum Original
Ein breites Angebot sicherer Radwege in Stadt und Land wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Ein breites Angebot von sicheren und gut ausgebauten Radwegen sowohl in urbanen als auch in ländlichen Gebieten ist entscheidend. Dafür ist der Abruf und Einsatz von Fördermitteln z.B. aus dem Nationalen Radverkehrsplan 3.0 des Bundes durch das Land zu verbessern. Link zum Original
Das Land verbessert den Abruf und Einsatz von Bundesfördermitteln für den Radverkehr.
Wortlaut im Programm
Ein breites Angebot von sicheren und gut ausgebauten Radwegen sowohl in urbanen als auch in ländlichen Gebieten ist entscheidend. Dafür ist der Abruf und Einsatz von Fördermitteln z.B. aus dem Nationalen Radverkehrsplan 3.0 des Bundes durch das Land zu verbessern. Link zum Original
Fahrradstraßen, Fahrradampeln, Fahrradüberführungen und Abstellplätze an Knotenpunkten werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Einrichtung von Fahrradstraßen, Fahrradampeln, Fahrradüberführungen und Fahrradabstellplätzen an Kreuzungen und Verkehrsknotenpunkten trägt dazu bei, die Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer zu verbessern. Link zum Original
Bürger und Interessengruppen werden stärker in die Planung von Mobilitätsmaßnahmen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Bei allen Punkten wollen wir mehr Bürgerbeteiligung und Zusammenarbeit, das heißt: Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger sowie von Interessengruppen in Planungsprozesse und die Zusammenarbeit zwischen Behörden, Kommunen, Unternehmen und Verbänden sind entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung guter und zukunftsfähiger Mobilität in allen Bereichen. Link zum Original
Die ÖPNV-Finanzierung wird verstetigt und bestandssichernd ausgestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Staat steht in der Verantwortung, die ÖPNV-Finanzierung zu verstetigen und bestandssichernd auszugestalten. Link zum Original
Ein ÖPNV-Strukturfonds mit mehrjähriger Bindung wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern deshalb einen ÖPNV-Strukturfonds für Rheinland-Pfalz mit mehrjähriger Bindung, um Planung, Finanzierung, Beschaffung und Betrieb abzusichern. Link zum Original
Mobilitätsplattformen integrieren Bus, Bahn, Carsharing und Rad niedrigschwellig.
Wortlaut im Programm
Fahrgäste wünschen sich einfache Nutzungsoptionen über alle Verkehrsmittel hinweg: Moderne Mobilitätsplattformen müssen Bus, Bahn, Car-Sharing und Rad niedrigschwellig integrieren. Link zum Original
Busse und Bahnen erhalten eigene Spuren.
Wortlaut im Programm
Busse und Bahnen brauchen eigene Spuren, sichere und barrierefreie Ein- und Ausstiege und bevorzugte Ampelschaltungen. Link zum Original
Ein- und Ausstiege von Bussen und Bahnen werden sicher und barrierefrei.
Wortlaut im Programm
Busse und Bahnen brauchen eigene Spuren, sichere und barrierefreie Ein- und Ausstiege und bevorzugte Ampelschaltungen. Link zum Original
Busse und Bahnen erhalten bevorzugte Ampelschaltungen.
Wortlaut im Programm
Busse und Bahnen brauchen eigene Spuren, sichere und barrierefreie Ein- und Ausstiege und bevorzugte Ampelschaltungen. Link zum Original
Der ÖPNV wird zuverlässiger, pünktlicher und schneller.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den Schwerpunkt auf Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit und schnelleren Transit. Link zum Original
Güter- und Warenverkehr wird wo immer möglich auf die Schiene verlagert.
Wortlaut im Programm
Das BSW hält deshalb an dem Ziel fest, den Güter- und Warenverkehr wo immer möglich auf die Schiene zu verlagern. Link zum Original
Die Deutsche Bahn bleibt ein Staatsbetrieb.
Wortlaut im Programm
Die Deutsche Bahn ist ein Staatsbetrieb, das ist gut so. Deshalb muss es politisch auch durchsetzbar sein, dass die Bahn die Preise für den Güterverkehr deutlich senkt, um mit dem Warentransport auf der Straße überhaupt konkurrieren zu können. Link zum Original
Die Bahn senkt die Preise für den Güterverkehr deutlich.
Wortlaut im Programm
Die Deutsche Bahn ist ein Staatsbetrieb, das ist gut so. Deshalb muss es politisch auch durchsetzbar sein, dass die Bahn die Preise für den Güterverkehr deutlich senkt, um mit dem Warentransport auf der Straße überhaupt konkurrieren zu können. Link zum Original
Die Schienennetzplanung umfasst die Anbindung von Umschlaganlagen und Logistikzentren, die schnellstmöglich umgesetzt wird.
Wortlaut im Programm
Die Schienennetzplanung muss zwingend die Schienenanbindung von Umschlaganlagen und Logistikzentren beinhalten und schnellstmöglich baulich und verkehrstechnisch umsetzen. Link zum Original
Gehwege werden verbreitert.
Wortlaut im Programm
Breitere Gehwege, bedarfsgerechte Querungshilfen, Fußgängerampeln und Beleuchtung mit gleichmäßiger Lichtverteilung machen einen Fußweg zum Spaziergang und Ortskerne attraktiver. Link zum Original
Bedarfsgerechte Querungshilfen werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Breitere Gehwege, bedarfsgerechte Querungshilfen, Fußgängerampeln und Beleuchtung mit gleichmäßiger Lichtverteilung machen einen Fußweg zum Spaziergang und Ortskerne attraktiver. Link zum Original
Mehr Fußgängerampeln werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Breitere Gehwege, bedarfsgerechte Querungshilfen, Fußgängerampeln und Beleuchtung mit gleichmäßiger Lichtverteilung machen einen Fußweg zum Spaziergang und Ortskerne attraktiver. Link zum Original
Fußwege erhalten eine Beleuchtung mit gleichmäßiger Lichtverteilung.
Wortlaut im Programm
Breitere Gehwege, bedarfsgerechte Querungshilfen, Fußgängerampeln und Beleuchtung mit gleichmäßiger Lichtverteilung machen einen Fußweg zum Spaziergang und Ortskerne attraktiver. Link zum Original
Barrierefreie Wege gelten als Qualitätsmerkmal einer Stadt.
Wortlaut im Programm
Für uns gilt: Barrierefreie Wege sind Qualitätsmerkmale einer Stadt und verbessern die Aufenthaltsqualität. Link zum Original
Stufenfreie Züge und Busse werden zur Regel.
Wortlaut im Programm
Stufenfreie Züge und Busse müssen die Regel sein. Link zum Original
Aufzüge im Verkehr funktionieren verlässlich.
Wortlaut im Programm
Aufzüge müssen verlässlich funktionieren. Link zum Original
Taktile Leitsysteme werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Taktile Leitsysteme, Echtzeitinformationen in Brailleschrift und Sprachausgabe, klare und große Beschilderung sind Voraussetzung für Teilhabe. Link zum Original
Echtzeitinformationen werden in Brailleschrift und mit Sprachausgabe angeboten.
Wortlaut im Programm
Taktile Leitsysteme, Echtzeitinformationen in Brailleschrift und Sprachausgabe, klare und große Beschilderung sind Voraussetzung für Teilhabe. Link zum Original
Die Beschilderung wird klar und groß gestaltet.
Wortlaut im Programm
Taktile Leitsysteme, Echtzeitinformationen in Brailleschrift und Sprachausgabe, klare und große Beschilderung sind Voraussetzung für Teilhabe. Link zum Original
Servicepersonal wird geschult, Menschen mit Behinderungen ohne Bevormundung zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Servicepersonal sollte geschult sein, Menschen mit Behinderungen ohne Bevormundung zu unterstützen. Link zum Original
Information und Papierfahrscheine bleiben neben digitalen Angeboten gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Herkömmliche Methoden für Information oder zum Erhalt von Fahrscheinen auf Papier müssen auch in der digitalen Welt gewährleistet sein. Link zum Original
Die Förderung der Elektromobilität soll sich auf kleine, bezahlbare E-Autos konzentrieren.
Wortlaut im Programm
Wir benötigen eine Förderpolitik, die sich auf kleine, bezahlbare E-Autos und Angebote von Sozialleasing nach französischem Vorbild konzentriert. Link zum Original
Sozialleasing für E-Autos nach französischem Vorbild soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Wir benötigen eine Förderpolitik, die sich auf kleine, bezahlbare E-Autos und Angebote von Sozialleasing nach französischem Vorbild konzentriert. Link zum Original
Das Verbrenner-Verbot wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das Verbrenner-Verbot und das Heizungsgesetz kosten Bürger tausende Euro – bringen aber insgesamt keinen wirklichen Klimaschutz. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.