Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original
Das Programm enthält 124 von 1.634 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Straßennetz“ (18). Bei 37 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 124Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 123Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 124
Straßennetz 18
Brücken werden saniert und neue Straßen gebaut.
Wortlaut im Programm
Unser Rheinland-Pfalz-Plan bringt sanierte Brücken, neue Straßen, reaktivierte Bahnstrecken, barrierefreie Bahnhöfe, leistungsfähige Radwege, klimafreundliche Mobilität und moderne digitale Netze. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Mit besonderem Fokus auf Landesstraßen werden Straßen, Brücken und Radwege besonders im ländlichen Raum ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes ermöglichen es uns, Verkehrsprojekte vor Ort gezielt umzusetzen und den Ausbau einer modernen, zukunftsfähigen Infrastruktur konsequent voranzutreiben. Hier wollen wir einen besonderen Fokus auf unsere Landesstraßen legen und den Investitionsschub nutzen, um Straßen, Brücken und Radwege im ganzen Land umfassend zu ertüchtigen – besonders im ländlichen Raum, wo Verbesserungen der Alltagsmobilität unmittelbar spürbar werden sollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Die Hochstraße Ludwigshafen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Die Ertüchtigung der Lahnbrücke wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Neue Ortsumgehungen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Der Lückenschluss der A1 wird auch ohne gesicherte Bundesmittel zur Baureife gebracht.
Wortlaut im Programm
Zentrale Verkehrsprojekte wie der A1-Lückenschluss, Engpassbeseitigungen im Mittelrheintal sowie der Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Eifel bringen wir auch ohne bereits gesicherte Bundesmittel zur Baureife. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
Die zweite Rheinbrücke bei Wörth hat Priorität.
Wortlaut im Programm
Priorität haben zudem die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Maßnahmen – die zweite Rheinbrücke bei Wörth, der Ausbau der B10, der B47, der B50neu und der B54 sowie der Ausbau der A61 und A6 – ebenso wie die bislang nicht im vordringlichen Bedarf berücksichtigten Projekte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Der Ausbau der B10, B47, B50neu und B54 hat Priorität.
Wortlaut im Programm
Priorität haben zudem die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Maßnahmen – die zweite Rheinbrücke bei Wörth, der Ausbau der B10, der B47, der B50neu und der B54 sowie der Ausbau der A61 und A6 – ebenso wie die bislang nicht im vordringlichen Bedarf berücksichtigten Projekte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
Der Ausbau der A61 und der A6 hat Priorität.
Wortlaut im Programm
Priorität haben zudem die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Maßnahmen – die zweite Rheinbrücke bei Wörth, der Ausbau der B10, der B47, der B50neu und der B54 sowie der Ausbau der A61 und A6 – ebenso wie die bislang nicht im vordringlichen Bedarf berücksichtigten Projekte. Link zum Original
Der Bau der Mittelrheinbrücke wird unterstützt, damit sie zügig realisiert wird.
Wortlaut im Programm
Der Bau der Mittelrheinbrücke bleibt ein zentrales verkehrspolitisches Vorhaben für das gesamte Land. Wir unterstützen dieses Projekt ausdrücklich, damit die Brücke zügig realisiert und die regionale Verbindung dauerhaft gestärkt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
Eine feste Rheinquerung bei Bingen-Rüdesheim wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch das Projekt einer festen Rheinquerung bei Bingen-Rüdesheim unterstützen wir. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Die Mobilitäts-App wird um Echtzeit-Baustelleninformationen und einen digitalen Schlaglochmelder ergänzt.
Wortlaut im Programm
Um den Menschen die flexible Nutzung und Kombination verschiedener Verkehrsmittel zu erleichtern, wollen wir eine Rheinland-Pfalz-Mobilitäts-App entwickeln. Sie vernetzt ÖPNV, Carsharing, Mitfahrangebote, Bürgerbusse, Mietfahrräder und Taxis zu einem integrierten System. So entstehen passgenaue, komfortable Angebote, die insbesondere die Mobilität im ländlichen Raum deutlich verbessern. Ergänzt wird die App durch Echtzeit-Baustelleninfos und einen digitalen Schlaglochmelder. Link zum Original
Erhalt, Ausbau und Modernisierung von Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen werden auf Rekordniveau fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Den Erhalt, Ausbau und die Modernisierung der Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen führen wir auf Rekordniveau fort und stocken die Investitionsmittel weiter auf. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD ähnlich KI
Die Investitionsmittel für den Straßenbau werden weiter aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Den Erhalt, Ausbau und die Modernisierung der Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen führen wir auf Rekordniveau fort und stocken die Investitionsmittel weiter auf. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD ähnlich KI
An stark befahrenen Straßen wird verstärkt Flüsterasphalt eingebaut.
Wortlaut im Programm
Für weniger Lärm an stark befahrenen Straßen bauen wir künftig verstärkt Flüsterasphalt ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
An stark belasteten Ortsdurchfahrten werden lärmmindernde Maßnahmen umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Durch lärmmindernde Maßnahmen an stark belasteten Ortsdurchfahrten sorgen wir für zusätzliche Entlastung und mehr Lebensqualität für Anwohnerinnen und Anwohner. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Wo Kreisverkehre Ampeln effizient ersetzen können, werden sie gebaut.
Wortlaut im Programm
Der Bau von Kreisverkehren sorgt dort, wo sie Ampeln effizient ersetzen können, für mehr Sicherheit. Link zum Original
Schienennetz 15
Bahnstrecken werden reaktiviert und Bahnhöfe barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Unser Rheinland-Pfalz-Plan bringt sanierte Brücken, neue Straßen, reaktivierte Bahnstrecken, barrierefreie Bahnhöfe, leistungsfähige Radwege, klimafreundliche Mobilität und moderne digitale Netze. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Die Trierer Weststrecke wird reaktiviert.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Die Bahnstrecke Homburg–Zweibrücken wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Die Pendlerroute Mainz–Bingen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die Engpassbeseitigung im Mittelrheintal wird auch ohne gesicherte Bundesmittel zur Baureife gebracht.
Wortlaut im Programm
Zentrale Verkehrsprojekte wie der A1-Lückenschluss, Engpassbeseitigungen im Mittelrheintal sowie der Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Eifel bringen wir auch ohne bereits gesicherte Bundesmittel zur Baureife. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Der Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Eifel wird auch ohne gesicherte Bundesmittel zur Baureife gebracht.
Wortlaut im Programm
Zentrale Verkehrsprojekte wie der A1-Lückenschluss, Engpassbeseitigungen im Mittelrheintal sowie der Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Eifel bringen wir auch ohne bereits gesicherte Bundesmittel zur Baureife. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die rheinüberquerenden Schienenverbindungen im Rhein-Main-Gebiet werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den Ausbau der rheinüberquerenden Schienenverbindungen im Rhein- Main-Gebiet ein. Link zum Original
Schienenstrecken werden bei Bedarf und wirtschaftlicher Sinnhaftigkeit reaktiviert und elektrifiziert.
Wortlaut im Programm
Wo Bedarf besteht und es wirtschaftlich sinnvoll ist, reaktivieren und elektrifizieren wir Schienenstrecken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Bahnverbindung Homburg–Zweibrücken soll bis 2028 wieder in Betrieb gehen.
Wortlaut im Programm
Ein zentrales Projekt ist die Verbindung Homburg-Zweibrücken, die bis 2028 wieder in Betrieb gehen soll. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
Die Zellertalbahn wird schrittweise ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Auch die Zellertalbahn wird schrittweise ertüchtigt. Link zum Original
Hunsrückquerbahn, Glantalbahn und Eifelquerbahn werden auf Reaktivierungs- und Modernisierungspotenziale geprüft.
Wortlaut im Programm
Weitere Vorhaben wie die Hunsrückquerbahn, die Glantalbahn und die Eifelquerbahn prüfen wir auf Reaktivierungs- und Modernisierungspotenziale. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Das Projekt „Studernheimer Kurve“ zwischen Ludwigshafen und Frankenthal soll schnell realisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen eine schnelle Realisierung des Projekts „Studernheimer Kurve“ zwischen Ludwigshafen und Frankenthal. Link zum Original
Durch Reaktivierung und Elektrifizierung von Bahnstrecken wird Güterverkehr auf die Schiene verlagert und die Verbindung für Pendler verbessert.
Wortlaut im Programm
Durch die Reaktivierung und Elektrifizierung von Bahnstrecken schaffen wir eine leistungsfähige Infrastruktur, die Güterverkehr auf die Schiene verlagert und zugleich bessere Verbindungen für Pendlerinnen und Pendler ermöglicht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise KI
Beim Bund und der Deutschen Bahn wird auf den zügigen Ausbau eingleisiger Bahnstrecken zu zweigleisigen, elektrifizierten Verbindungen gedrängt.
Wortlaut im Programm
Um Engpässe im Schienennetz zu vermeiden, setzen wir uns beim Bund und der Deutschen Bahn für den zügigen Ausbau eingleisiger Bahnstrecken zu durchgehend zweigleisigen und elektrifizierten Verbindungen. Wir wollen, dass der Bund die Finanzierung solcher Ausbauprojekte priorisiert und die Umsetzung beschleunigt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Der Bund soll die Finanzierung des zweigleisigen Ausbaus eingleisiger Strecken priorisieren und die Umsetzung beschleunigen.
Wortlaut im Programm
Um Engpässe im Schienennetz zu vermeiden, setzen wir uns beim Bund und der Deutschen Bahn für den zügigen Ausbau eingleisiger Bahnstrecken zu durchgehend zweigleisigen und elektrifizierten Verbindungen. Wir wollen, dass der Bund die Finanzierung solcher Ausbauprojekte priorisiert und die Umsetzung beschleunigt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
Öffentlicher Nahverkehr 13
Der öffentliche Nahverkehr wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir treiben den Ausbau von Kitas, Ganztagsschulen und digitaler Netze voran, stellen die medizinische Versorgung zukunftsfest auf und entwickeln den öffentlichen Nahverkehr weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
Die Landesverwaltung nutzt verstärkt Carsharing, wo ein gutes öffentliches Angebot besteht.
Wortlaut im Programm
Dort, wo es ein gutes öffentliches Carsharing-Angebot gibt und die weiteren Rahmenbedingungen stimmen, werden wir Carsharing verstärkt nutzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Ein leistungsfähiger Nahverkehr mit digital vernetzten Angeboten und moderner Infrastruktur soll die Mobilität im Land sichern.
Wortlaut im Programm
Mit einem leistungsfähigen Nahverkehr, digital vernetzten Angeboten und moderner Infrastruktur halten wir Rheinland-Pfalz auch in Zukunft mobil. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Ein moderner Landesnahverkehrsplan und ein ÖPNV-Index zur Kostenentwicklung im Bus- und Bahnverkehr sollen verlässliche und bezahlbare Mobilität sichern.
Wortlaut im Programm
Mit einem modernen Landesnahverkehrsplan und der Einführung des ÖPNV-Index zur Kostenentwicklung im Bus- und Bahnverkehr sorgen wir dafür, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz verlässlich und bezahlbar unterwegs sein können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die Mittel für den Nahverkehr werden bedarfsgerecht und ausgewogen auf stark nachgefragte Verbindungen und verlässliche Angebote in der Fläche verteilt.
Wortlaut im Programm
Wir achten auf eine bedarfsgerechte und ausgewogene Mittelverteilung, die sowohl stark nachgefragte Verbindungen als auch die Sicherung verlässlicher Angebote in der Fläche berücksichtigt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Der Ausbau des landesweiten Nahverkehrsnetzes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Den Ausbau des landesweiten Nahverkehrsnetzes treiben wir konsequent voran. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Grenzüberschreitende Kooperationen der Aufgabenträger des Nahverkehrs werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen enden nicht an Landesgrenzen und wir werden deshalb grenzüberschreitende Kooperationen der Aufgabenträger des ÖPNV stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die wichtigsten Buslinien werden als Landeslinien sichtbarer und attraktiver gemacht.
Wortlaut im Programm
Auch der Busverkehr bleibt ein zentraler Baustein unserer Mobilitätsstrategie: Die wichtigsten Linien machen wir als Landeslinien noch sichtbarer und attraktiver. Link zum Original
Die Finanzierung von Straßenbahninfrastruktur wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung von Straßenbahninfrastruktur werden wir fortführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Der Ausbau klimafreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel hat höchste Priorität.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau klimafreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel hat dabei für uns weiterhin höchste Priorität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD teilweise KI
Bürgerbusse und andere alternative Mobilitätsangebote werden gezielt ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb bauen wir Bürgerbusse und andere alternative Mobilitätsangebote gezielt weiter aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
In jeder Verbandsgemeinde soll ein Bürgerbus unterwegs sein.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel: In jeder Verbandsgemeinde soll ein Bürgerbus unterwegs sein, der Menschen verbindet, Wege erleichtert und Mobilität auch im Alter sichert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Für Jugendliche werden verlässliche und bezahlbare Mobilitätsangebote geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen verlässliche und bezahlbare Mobilitätsangebote, damit Jugendliche überall in Rheinland-Pfalz gut unterwegs sein können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Rad- und Fußverkehr 9
Leistungsfähige Radwege und klimafreundliche Mobilität werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Unser Rheinland-Pfalz-Plan bringt sanierte Brücken, neue Straßen, reaktivierte Bahnstrecken, barrierefreie Bahnhöfe, leistungsfähige Radwege, klimafreundliche Mobilität und moderne digitale Netze. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Lücke am Moselradweg wird geschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Der Ahrtalradweg wird wieder aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für Großvorhaben wie die Hochstraße Ludwigshafen, die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und die Ertüchtigung der Lahnbrücke, die Reaktivierung der Trierer Weststrecke und den Ausbau der Bahnstrecke Homburg –Zweibrücken sowie den Ausbau der Pendlerroute Mainz–Bingen, den Lückenschluss am Moselradweg, den Wiederaufbau des Ahrtalradwegs oder auch neue Ortsumgehungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Den Landesbediensteten wird Dienstrad-Leasing angeboten.
Wortlaut im Programm
Mit dem Dienstrad-Leasing bieten wir den Landesbediensteten eine attraktive Mobilitätsmöglichkeit an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Die alltägliche Radmobilität wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diese Entwicklung gezielt fördern und die alltägliche Radmobilität weiter stärken. Dafür brauchen wir ein modernes, sicheres und durchgängiges Radwegenetz, das Städte und ländliche Räume besser verbindet und Menschen schnell und komfortabel ans Ziel bringt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Ein modernes, sicheres und durchgängiges Radwegenetz soll Städte und ländliche Räume besser verbinden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diese Entwicklung gezielt fördern und die alltägliche Radmobilität weiter stärken. Dafür brauchen wir ein modernes, sicheres und durchgängiges Radwegenetz, das Städte und ländliche Räume besser verbindet und Menschen schnell und komfortabel ans Ziel bringt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Radwege werden künftig schneller geplant, effizienter gebaut und besser verknüpft.
Wortlaut im Programm
Radwege müssen künftig schneller geplant, effizienter gebaut und besser verknüpft werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Ein rheinland-pfälzisches Radgesetz mit klaren Zuständigkeiten, verbindlichen Qualitätsstandards und langfristigen Perspektiven für den Radverkehrsausbau wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Daran wollen wir anknüpfen: Unser Ziel ist ein eigenes rheinland-pfälzisches Radgesetz, das klare Zuständigkeiten, verbindliche Qualitätsstandards und langfristige Perspektiven für den Ausbau des Radverkehrs schafft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Trägerschaft für Radschnellwege geht auf das Land über.
Wortlaut im Programm
Für sichere und durchgängige Radschnellwege, die nicht an Gemeinde- oder Kreisgrenzen enden, wollen wir die Trägerschaft auf das Land übertragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Schifffahrt 8
Die Modernisierung und Ertüchtigung der Wasserstraßen hat höchste Priorität.
Wortlaut im Programm
Um Wachstum und Versorgungssicherheit zu gewährleisten und zugleich zum Klimaschutz beizutragen, müssen unsere Wasserstraßen dem steigenden Verkehrsaufkommen dauerhaft standhalten. Ihre Modernisierung und Ertüchtigung hat für uns daher höchste Priorität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Abladeoptimierung Mittelrhein soll noch vor 2030 umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Damit die Binnenschifffahrt auf dem Rhein auch in Zeiten von Niedrigwasser zuverlässig bleibt, setzen wir uns für die zügige Umsetzung der Abladeoptimierung Mittelrhein noch vor 2030 ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
Alle zehn Moselschleusen sollen über zwei Schleusenkammern verfügen.
Wortlaut im Programm
Um Ausfälle zu vermeiden, müssen alle zehn Schleusen an der Mosel über zwei Schleusenkammern verfügen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich KI
Alle Moselschleusen sollen im Bundesverkehrswegeplan klar priorisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns beim Bund für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die klare Priorisierung aller Moselschleusen im Bundesverkehrswegeplan ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Die Modernisierung der Binnenschiffsflotten wird auf Bundesebene gefordert.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns für eine Modernisierung der Flotten, bessere Förderbedingungen für die Unternehmen der Binnenschifffahrt und angemessene personelle Ressourcen bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Förderbedingungen für Unternehmen der Binnenschifffahrt sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns für eine Modernisierung der Flotten, bessere Förderbedingungen für die Unternehmen der Binnenschifffahrt und angemessene personelle Ressourcen bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung soll angemessen mit Personal ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns für eine Modernisierung der Flotten, bessere Förderbedingungen für die Unternehmen der Binnenschifffahrt und angemessene personelle Ressourcen bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ein. Link zum Original
Rheinland-Pfalz soll beim automatisierten und vernetzten Fahren in der Binnenschifffahrt bundesweite Modellregion werden.
Wortlaut im Programm
Automatisiertes und vernetztes Fahren bietet auch für die Binnenschifffahrt großes Potenzial für mehr Innovation, Effizienz und Klimaschutz auf unseren Wasserwegen. Wir wollen Rheinland- Pfalz bei dieser als Entwicklung als bundesweite Modellregion positionieren. Link zum Original
Nahverkehrstarife 5
Das Deutschlandticket soll dauerhaft verlässlich und bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Das Deutschlandticket soll dauerhaft verlässlich und bezahlbar bleiben. Wir setzen uns für eine gemeinsame, planbare Finanzierung mit dem Bund ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig Grüne ähnlich KI
Für das Deutschlandticket wird eine gemeinsame, planbare Finanzierung mit dem Bund angestrebt.
Wortlaut im Programm
Das Deutschlandticket soll dauerhaft verlässlich und bezahlbar bleiben. Wir setzen uns für eine gemeinsame, planbare Finanzierung mit dem Bund ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Fahrräder sollen in allen Regionalzügen kostenfrei mitgenommen werden können.
Wortlaut im Programm
Wir streben die kostenfreie Mitnahme von Fahrrädern in allen Regionalzügen an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Das Deutschlandticket soll dauerhaft verlässlich und bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Dafür soll das Deutschlandticket dauerhaft verlässlich und bezahlbar bleiben. Wir setzen uns für eine gemeinsame, planbare Finanzierung mit dem Bund ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Für das Deutschlandticket wird eine gemeinsame, planbare Finanzierung mit dem Bund angestrebt.
Wortlaut im Programm
Dafür soll das Deutschlandticket dauerhaft verlässlich und bezahlbar bleiben. Wir setzen uns für eine gemeinsame, planbare Finanzierung mit dem Bund ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Barrierefreiheit 5
Der Nahverkehr soll vollständig barrierefrei werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen vollständig barrierefreien Nahverkehr ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände werden frühzeitig in die Planung des Nahverkehrs einbezogen.
Wortlaut im Programm
Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände müssen dabei frühzeitig in die Planung einbezogen werden. Link zum Original
Haltestellen werden gemeinsam mit Kommunen und Verkehrsverbünden mit taktilen Leitsystemen, höhengleichen Einstiegen und sicheren Wartebereichen barrierefrei umgebaut.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit Kommunen und Verkehrsverbünden arbeiten wir am barrierefreien Umbau von Haltestellen – mit taktilen Leitsystemen, höhengleichen Einstiegen und sicheren Wartebereichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Leicht zugängliche Mobilitätsinformationen wie klare Anzeigen, akustische Hinweise und barrierefreie digitale Angebote sollen landesweit Standard werden.
Wortlaut im Programm
Leicht zugängliche Mobilitätsinformationen wie klare Anzeigen, akustische Hinweise und barrierefreie digitale Angebote sollen landesweit Standard werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Für sanierungsbedürftige Bahnhofsgebäude wird ein Bundesprogramm für barrierefreie und sichere Zugänge einschließlich der Toiletten gefordert.
Wortlaut im Programm
Für sanierungsbedürftige Bahnhofsgebäude fordern wir ein Bundesprogramm, das barrierefreie und sichere Zugänge, auch zu den Toiletten an Bahnhöfen umfasst. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Luftverkehr 4
Der Flughafen Hahn gilt als zentraler Wirtschaftsfaktor.
Wortlaut im Programm
Der Flughafen Hahn ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor nicht nur für die Region. Durch den Flugverkehr, der dort ansässigen Logistikwirtschaft und zukünftigen weiteren Flächenentwicklungen trägt er entscheidend zur wirtschaftlichen Entwicklung bei. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Bei den Flugrouten des Frankfurter Flughafens soll der Lärmschutz gleichberechtigt neben wirtschaftlichen Interessen stehen.
Wortlaut im Programm
Wir treten dafür ein, dass bei den Flugrouten des Frankfurter Flughafens der Lärmschutz gleichberechtigt neben wirtschaftlichen Interessen steht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Rheinland-Pfalz soll bei Entscheidungen über Flugrouten ein echtes Mitspracherecht erhalten.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz muss bei Entscheidungen über Flugrouten und deren Änderungen ein echtes Mitspracherecht erhalten. Link zum Original
Vom Bund werden mehr Transparenz und frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Flugrouten gefordert.
Wortlaut im Programm
Vom Bund fordern wir mehr Transparenz und frühzeitige Bürgerbeteiligung, damit Betroffene ernsthaft einbezogen und ihre Interessen gewahrt werden. Link zum Original
Verkehrssicherheit 4
Die Vision Zero mit null Straßenverkehrstoten bis 2050 bleibt Ziel.
Wortlaut im Programm
Wir verpflichten uns weiterhin der Vision Zero, die als Ziel null Straßenverkehrstote bis 2050 anstrebt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Moderne Infrastruktur, intelligente Verkehrssteuerung und mehr Verkehrserziehung sollen die Verkehrssicherheit stärken.
Wortlaut im Programm
Durch moderne Infrastruktur, intelligente Verkehrssteuerung und mehr Verkehrserziehung stärken wir die Sicherheit auf unseren Straßen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Sicherheit, Qualität und Verlässlichkeit von Schulwegen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Jedes Kind hat das Recht auf einen sicheren Schulweg, deshalb verbessern wir auch dort Sicherheit, Qualität und Verlässlichkeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Das Sicherheitsgefühl im Verkehr wird durch besser ausgeleuchtete Wege, sichere Haltestellen, Nachtmobilität, klare Meldewege und barrierearme Gestaltung gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Sicherheitsgefühl weiter stärken – etwa durch besser ausgeleuchtete Wege, sichere Haltestellen, verlässliche Nachtmobilität, klare Meldewege und eine insgesamt barrierearme, diskriminierungsfreie Verkehrsgestaltung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Führerschein 3
Das Land übernimmt die Verwaltungs- und Prüfungsgebühren für den Führerschein aller Erstanmelder unter 25 Jahren.
Wortlaut im Programm
Deshalb erleichtern wir den Weg zum Führerschein, indem wir Verwaltungs - und Prüfungsgebühren für alle Erstanmelder unter 25 Jahren übernehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Das Land übernimmt die Verwaltungs- und Prüfungsgebühren für Führerschein-Erstanmeldungen unter 25 Jahren.
Wortlaut im Programm
Die SPD Rheinland -Pfalz steht dafür, dass das Land die Verwaltungs- und Prüfungsgebühren für Erstanmeldungen unter 25 Jahren übernimmt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Das Land übernimmt für Erstanmelder unter 25 Jahren die Verwaltungs- und Prüfungsgebühren des Führerscheins.
Wortlaut im Programm
Wir machen den Führerschein für junge Menschen günstiger, indem das Land künftig für alle Erstanmelderinnen und Erstanmelder unter 25 Jahren die Verwaltungs- und Prüfungsgebühren übernimmt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Elektromobilität 3
Elektromobilität gilt als zentrale Zukunftstechnologie.
Wortlaut im Programm
Elektromobilität ist die zentrale Zukunftstechnologie. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
Elektromobilität soll auch in den Dörfern eine realistische Alternative werden.
Wortlaut im Programm
Elektromobilität soll nicht nur in den Städten, sondern auch in den Dörfern zu einer realistischen Alternative werden. Link zum Original
Die Dienstwagenflotte des Landes wird schrittweise auf emissionsarme Fahrzeuge umgestellt.
Wortlaut im Programm
Als klares Signal für eine nachhaltige Mobilität in Rheinland-Pfalz geht auch die Landesregierung mit gutem Beispiel voran: Die Dienstwagenflotte des Landes stellen wir schrittweise auf emissionsarme Fahrzeuge um. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Ladeinfrastruktur 3
Der Ausbau der Ladeinfrastruktur wird gemeinsam mit Unternehmen, Netzbetreibern und Kommunen flächendeckend fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz ist beim Ausbau der Ladeinfrastruktur bereits gut vorangekommen: Über 6.000 öffentlich zugängliche Ladepunkte stehen heute zur Verfügung. Diesen Weg setzen wir gemeinsam mit Unternehmen, Netzbetreibern und Kommunen konsequent fort, damit das Laden von Elektroautos flächendeckend zuverlässig und schnell möglich ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Das Land unterstützt die Kommunen bei Planung und Umsetzung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge.
Wortlaut im Programm
Dafür unterstützen wir die Kommunen bei Planung und Umsetzung für die Ladeinfrastruktur und schaffen so die Voraussetzungen dafür, dass klimafreundliche Mobilität in Rheinland -Pfalz für alle erreichbar, bequem und alltagstauglich wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Mitfahrerparkplätze im ländlichen Raum werden schrittweise zu E-Mobilitätsstationen mit Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge und E-Bikes weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Mitfahrerparkplätze im ländlichen Raum entwickeln wir schrittweise zu E-Mobilitätsstationen weiter. Als Knotenpunkte einer modernen, klimafreundlichen Mobilität sollen sie nicht nur das gemeinsame Fahren erleichtern, sondern auch Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge und E - Bikes bieten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Schienenpersonenverkehr 3
Für den Schienenverkehr wird der Rheinland-Pfalz-Takt wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen für den Schienenverkehr wieder den Rheinland-Pfalz-Takt einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Die Anbindung der fünf rheinland-pfälzischen Oberzentren an den Fernverkehr wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Für schnelle und direkte Verbindungen im ganzen Land stärken wir die Anbindung der fünf rheinland -pfälzischen Oberzentren an den Fernverkehr – darunter die direkte Fernverkehrsanbindun g der Stadt und der Region Trier in Richtung von Nordrhein-Westfalen sowie der Region Kaiserslautern an das Rhein-Main- Gebiet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Trier erhält eine direkte Fernverkehrsanbindung Richtung Nordrhein-Westfalen und die Region Kaiserslautern an das Rhein-Main-Gebiet.
Wortlaut im Programm
Für schnelle und direkte Verbindungen im ganzen Land stärken wir die Anbindung der fünf rheinland -pfälzischen Oberzentren an den Fernverkehr – darunter die direkte Fernverkehrsanbindun g der Stadt und der Region Trier in Richtung von Nordrhein-Westfalen sowie der Region Kaiserslautern an das Rhein-Main- Gebiet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Häfen 2
Die Binnenhäfen werden als klimafreundliche Logistikdrehscheiben gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Binnenhäfen als klimafreundliche Logistikdrehscheiben und investieren gemeinsam mit dem Bund in eine moderne Hafeninfrastruktur Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Das Land investiert gemeinsam mit dem Bund in eine moderne Hafeninfrastruktur.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Binnenhäfen als klimafreundliche Logistikdrehscheiben und investieren gemeinsam mit dem Bund in eine moderne Hafeninfrastruktur Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Güterverkehr 2
Für den Güterverkehr aus dem Mittelrheintal wird eine alternative Trasse gefordert.
Wortlaut im Programm
Um die Menschen im Mittelrheintal dauerhaft zu entlasten, braucht es eine alternative Trasse zur Verlagerung des Güterverkehrs aus dem Tal. Wir drängen beim Bund weiterhin auf ihre Aufnahme als vordringlicher Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan, damit die Planung endlich vorankommt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Die alternative Güterverkehrstrasse für das Mittelrheintal soll als vordringlicher Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.
Wortlaut im Programm
Um die Menschen im Mittelrheintal dauerhaft zu entlasten, braucht es eine alternative Trasse zur Verlagerung des Güterverkehrs aus dem Tal. Wir drängen beim Bund weiterhin auf ihre Aufnahme als vordringlicher Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan, damit die Planung endlich vorankommt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise KI
Individualverkehr 1
Das Auto bleibt künftig wichtig, während die Mobilität insgesamt nachhaltiger ausgerichtet wird.
Wortlaut im Programm
Den Wandel dorthin gestalten wir mit Augenmaß: Das Auto bleibt künftig wichtig, auch wenn wir unsere Mobilität insgesamt nachhaltiger ausrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
Antriebsvorgaben 1
Neben Elektromobilität werden alternative Antriebe, klimafreundliche Kraftstoffe und Übergangstechnologien wie hocheffiziente Verbrenner und Plug-in-Hybride befürwortet.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig bedarf es alternativer klimafreundlicher Antriebskonzepte, klimafreundliche Kraftstoffe und ergänzende Übergangstechnologien wie hocheffiziente Verbrenner, Plug-in-Hybride und Elektrofahrzeuge mit Range Extender, um Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie zu erhalten und Mobilität, Klimaschutz und Beschäftigung zusammenzudenken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
Tempolimits 1
In Städten und Gemeinden werden mehr Tempo-30-Zonen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
In Städten und Gemeinden wollen wir mehr Tempo-30-Zonen etablieren, um so die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Sicherheit im Straßenverkehr zu verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 24
Die Infrastruktur wird im ganzen Land modernisiert.
Wortlaut im Programm
Deshalb modernisieren wir die Infrastruktur im ganzen Land – sichtbar und spürbar. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen und zusätzliche Landesinvestitionen fließen in leistungsfähige Verkehrswege.
Wortlaut im Programm
Die erheblichen Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen sowie zusätzliche Landesinvestitionen lenken wir gezielt in zentrale Zukunftsaufgaben: leistungsfähige Verkehrswege, eine zukunftsfeste digitale Infrastruktur und starke Hochschulen und Forschungsstrukturen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Alle Menschen sollen verlässlich, bezahlbar, barrierefrei und umweltfreundlich mobil sein können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Menschen verlässlich, bezahlbar, barrierefrei und umweltfreundlich unterwegs sein können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Moderne, leistungsfähige Verkehrswege werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dafür schaffen wir moderne, leistungsfähige Verkehrswege, die Menschen schnell und sicher ans Ziel bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land bleiben Kern der Verkehrspolitik.
Wortlaut im Programm
Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land bleiben dabei Kern sozialdemokratischer Verkehrspolitik. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes werden für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes ermöglichen es uns, Verkehrsprojekte vor Ort gezielt umzusetzen und den Ausbau einer modernen, zukunftsfähigen Infrastruktur konsequent voranzutreiben. Hier wollen wir einen besonderen Fokus auf unsere Landesstraßen legen und den Investitionsschub nutzen, um Straßen, Brücken und Radwege im ganzen Land umfassend zu ertüchtigen – besonders im ländlichen Raum, wo Verbesserungen der Alltagsmobilität unmittelbar spürbar werden sollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise Grüne teilweise KI
Priorität haben auch Verkehrsprojekte, die bislang nicht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans stehen.
Wortlaut im Programm
Priorität haben zudem die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Maßnahmen – die zweite Rheinbrücke bei Wörth, der Ausbau der B10, der B47, der B50neu und der B54 sowie der Ausbau der A61 und A6 – ebenso wie die bislang nicht im vordringlichen Bedarf berücksichtigten Projekte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Auto, Bus, Bahn und Fahrrad werden nicht gegeneinander ausgespielt.
Wortlaut im Programm
Wir spielen Verkehrsmittel nicht gegeneinander aus – wir sagen Ja zum Auto, zu Bus und Bahn und zum Fahrrad. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Mobilität soll sich an den Bedürfnissen der Menschen in Stadt und Land orientieren.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine Mobilität, die sich an den Bedürfnissen der Menschen in Rheinland-Pfalz orientiert – in der Stadt wie auf dem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
Eine neue Mobilitätskultur wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Als Antwort auf Stau, Lärm und Umweltbelastung und für mehr Komfort im Alltag fördern wir eine neue Mobilitätskultur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Eine Rheinland-Pfalz-Mobilitäts-App wird entwickelt, die verschiedene Verkehrsmittel vernetzt.
Wortlaut im Programm
Um den Menschen die flexible Nutzung und Kombination verschiedener Verkehrsmittel zu erleichtern, wollen wir eine Rheinland-Pfalz-Mobilitäts-App entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Verkehrsinfrastruktur wird weiter modernisiert.
Wortlaut im Programm
Wir modernisieren die Infrastruktur weiter und erhöhen das Ausbautempo, damit Rheinland - Pfalz Mobilitätsvorreiter bleibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Das Ausbautempo der Verkehrsinfrastruktur wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir modernisieren die Infrastruktur weiter und erhöhen das Ausbautempo, damit Rheinland - Pfalz Mobilitätsvorreiter bleibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur werden schneller umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir vereinfachen Genehmigungen, verkürzen Planungszeiten und setzen Investitionen schneller um. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
Zur Vermeidung teurer Vollsanierungen wird auf frühzeitige Instandhaltung und kontinuierliche Pflege der Infrastruktur gesetzt.
Wortlaut im Programm
Um kostenintensive Vollsanierungen zu vermeiden, setzen wir weiterhin auf frühzeitige Instandhaltung und kontinuierliche Pflege unserer Infrastruktur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher KI
Für die Beschäftigten des Landesbetriebs Mobilität werden faire und konkurrenzfähige Vergütung, sichere Arbeitsplätze und gute Zusatzleistungen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Damit der LBM in Konkurrenz insbesondere auch mit der Privatwirtschaft attraktiv bleibt, setzen wir uns für eine faire und konkurrenzfähige Vergütung, sichere Arbeitsplätze und gute Zusatzleistungen ein, um qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Der Fuhrpark des Landesbetriebs wird an moderne Anforderungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Auch den Fuhrpark des Landesbetriebs wollen wir an moderne Anforderungen anpassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Im Betriebsdienst kommen verstärkt teilautomatisierte Maschinen zum Einsatz.
Wortlaut im Programm
Insbesondere im Betriebsdienst sollen verstärkt auch teilautomatisierte Maschinen zum Einsatz kommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Ziel ist klimafreundliche und bezahlbare Mobilität für alle, unabhängig vom Geldbeutel.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist klimafreundliche und bezahlbare Mobilität für alle, die nicht vom Geldbeutel abhängt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Angestrebt wird ein leistungsfähiges, vernetztes und multimodales Verkehrssystem.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein leistungsfähiges, vernetztes und multimodales System, das den sich ändernden Mobilitätsbedürfnissen von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen gerecht wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
Mobilität wird im Einklang mit Klima- und Gesundheitsschutz an den Bedürfnissen von Menschen und Wirtschaft ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir gestalten Mobilität so, dass sie den Bedürfnissen von Menschen und Wirtschaft gerecht wird – im Einklang mit Klima - und Gesundheitsschutz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Ziel sind weniger Verkehrsunfälle, Lärm und Schadstoffe sowie saubere Luft in allen Regionen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel sind weniger Verkehrsunfälle, Lärm und Schadstoffe, saubere Luft und mehr Lebensqualität in allen Regionen unseres Landes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die Schaffung einer Stabsstelle Verkehrslärm wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Hierfür prüfen wir auch die Schaffung einer „Stabsstelle Verkehrslärm.“ Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Gemeinsam mit dem Bund wird wirksamer Lärmschutz an Bahnstrecken, Straßen und Flughäfen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem Bund setzen wir uns für wirksamen Lärmschutz an Bahnstrecken, Straßen und Flughäfen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.