Zum Inhalt

Linke RP · Die Hoffnung organisieren

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original

Das Programm enthält 43 von 659 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 43
  1. Die Schülerbeförderung ist für alle Kinder kostenlos.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Personenbeförderung muss für alle Kinder kostenlos sein. Link zum Original
  2. Mobilität ist Daseinsvorsorge.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Mobilität ist Daseinsvorsorge und kein Luxus. Link zum Original
  3. Der Zugang zu Mobilität darf nicht von Einkommen, Wohnort oder Autobesitz abhängen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zugang darf nicht vom Geldbeutel, Wohnort oder Autobesitz abhängen. Link zum Original
  4. Das Land stellt sicher, dass alle Menschen zu Fuß, mit Rad, Bus oder Bahn mobil bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land muss sicherstellen, dass alle Menschen mobil bleiben – zu Fuß, mit Rad, Bus oder Bahn. Link zum Original
  5. Die Mobilitätswende soll niemanden überfordern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Mobilitätswende soll niemanden überfordern. Link zum Original
  6. Beratungsangebote unterstützen den Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsmittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür sollen Beratungsangebote helfen, den Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsmittel praktisch zu gestalten. Link zum Original
  7. Pendler, Familien und Senioren werden bei der Mobilitätswende unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Pendler*innen, Familien und Senior *innen sollen unterstützt und Kommunen bei nachhaltigen Mobilitätskonzepten begleitet werden. Link zum Original
  8. Kommunen werden bei nachhaltigen Mobilitätskonzepten begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Pendler*innen, Familien und Senior *innen sollen unterstützt und Kommunen bei nachhaltigen Mobilitätskonzepten begleitet werden. Link zum Original
  9. Barrierefreie Wegeführungen mit Blindenleitstreifen, Bordsteinabsenkungen, barrierefreien Automaten und rollstuhlgerechten Parkplätzen werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Sinne einer barrierefreien Mobilität sind daher Wegeführungen notwendig, die allen Menschen das Erreichen ihres Ziels ermöglichen, z.B. durch durchgängige Blindenleitstreifen, ausreichend verfügbare und nutzbare Bordsteinabsenkungen, barrierefreie Fahrkartenautomaten oder auch rollstuhlgerechte PKW-Parkplätze. Link zum Original
  10. Der ÖPNV wird verlässlich und bezahlbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz braucht einen verlässlichen, bezahlbaren ÖPNV. Link zum Original
  11. Der ÖPNV wird ticketlos und solidarisch finanziert, sodass alle unabhängig vom Einkommen mitfahren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist ein ticketloser, solidarisch finanzierter ÖPNV, bei dem alle, unabhängig vom Einkommen, mitfahren können. Link zum Original
  12. Der ÖPNV erhält barrierefreie, stufenlose Einstiege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit auch alle einstiegen können, fordern wir barrierefreie, stufenlose Einstiege. Link zum Original
  13. Der ÖPNV wird barrierefrei und behindertengerecht ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Barrierefreie, behindertengerechte Ausstattung und ausreichende Frequenz des ÖPNV. Link zum Original
  14. Der ÖPNV fährt in ausreichender Taktung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Barrierefreie, behindertengerechte Ausstattung und ausreichende Frequenz des ÖPNV. Link zum Original
  15. Aus allen Regionen ist ein Oberzentrum innerhalb von 60 Minuten erreichbar, unter anderem mit Rufbussen, Mitfahrangeboten, Carsharing und Radverbindungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Regionen müssen innerhalb von 60 Minuten ein Oberzentrum (zentrale Stadt) erreichen können. Dazu gehören Rufbusse, Mitfahrangebote, Carsharing und Radverbindungen. Link zum Original
  16. Der ÖPNV ist Daseinsvorsorge für soziale Teilhabe und wirtschaftliche Entwicklung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    ÖPNV ist Daseinsvorsorge – für soziale Teilhabe und wirtschaftliche Entwicklung gleichermaßen. Link zum Original
  17. Für nicht an die Schiene angebundene Regionen wird ein Fernbussystem eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Regionen, die noch nicht an das Schienennetz angebunden sind, wird ein Fernbussystem eingerichtet. Link zum Original
  18. Ein landesweites Radwegenetz mit getrennten Radschnellwegen, sicheren ländlichen Verbindungen und beleuchteten Wegen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein landesweites Radwegenetz mit baulich getrennten Radschnellwegen, sicheren Verbindungen im ländlichen Raum und beleuchteten Wegen erhöht Lebensqualität, Gesundheit und Klimaschutz. Link zum Original
  19. Schulwege werden durch Querungshilfen, Tempo-30-Zonen und Vorrang für Fußgänger sicherer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir Schulwege durch Querungshilfen, Tempo-30-Zonen und Vorrang für Fußgänger*innen sicherer gestalten. Link zum Original
  20. Der internationale Bahnverkehr wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Ausbau des internationalen Bahnverkehrs, dazu gehören eine Regionalbahn zwischen Mainz und Straßburg und der Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke Frankfurt – Paris über Mainz, Trier und Luxemburg. Link zum Original
  21. Eine Regionalbahn zwischen Mainz und Straßburg wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Ausbau des internationalen Bahnverkehrs, dazu gehören eine Regionalbahn zwischen Mainz und Straßburg und der Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke Frankfurt – Paris über Mainz, Trier und Luxemburg. Link zum Original
  22. Eine Hochgeschwindigkeitsstrecke Frankfurt–Paris über Mainz, Trier und Luxemburg wird gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Ausbau des internationalen Bahnverkehrs, dazu gehören eine Regionalbahn zwischen Mainz und Straßburg und der Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke Frankfurt – Paris über Mainz, Trier und Luxemburg. Link zum Original
  23. Investitionen in Umschlagbahnhöfe und Gleisanschlüsse für Betriebe verlagern Güterverkehr auf die Schiene.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit der Gütertransport auf die Gleise kommt, setzen wir uns ein für Investitionen in Umschlagbahnhöfe und Gleisanschlüsse für Betriebe. Link zum Original
  24. Alle Bahnstrecken werden elektrifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns ein für die Elektrifizierung aller Bahnstrecken, den Einbau neuster Signaltechnik und den Ausbau von Lärmschutz. Link zum Original
  25. Die Bahn erhält neueste Signaltechnik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns ein für die Elektrifizierung aller Bahnstrecken, den Einbau neuster Signaltechnik und den Ausbau von Lärmschutz. Link zum Original
  26. Der Lärmschutz an Bahnstrecken wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns ein für die Elektrifizierung aller Bahnstrecken, den Einbau neuster Signaltechnik und den Ausbau von Lärmschutz. Link zum Original
  27. Infrastrukturplanung erfolgt langfristig und finanziell gesichert nach Schweizer Vorbild.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Infrastrukturplanung muss langfristig, planbar und finanziell gesichert erfolgen, analog zum Schweizer Modell. Link zum Original
  28. Mittel aus Straßenneubau und fossilen Subventionen werden in Bahn, Bus und Radwege umgelenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Gelder aus Straßenneubauten und fossilen Subventionen sollen in Bahn, Bus und Radwege umgelenkt werden. Link zum Original
  29. Der Ausbau klimafreundlicher Mobilität hat Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Fokus muss auf dem Ausbau klimafreundlicher Mobilität liegen. Link zum Original
  30. Der Flughafen Hahn wird nachhaltig umgenutzt, etwa als Zentrum für Bildung, Forschung, Logistik und grüne Technologien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Flughafen Hahn soll nachhaltig umgenutzt werden, z. B. als Zentrum für Bildung, Forschung, Logistik und grüne Technologien. Link zum Original
  31. Die Privatisierung von Verkehrsunternehmen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Privatisierung, Dumpinglöhne oder Leiharbeit lehnen wir ab. Link zum Original
  32. Der ÖPNV wird durch landeseigene oder kommunale Gesellschaften statt privater Unternehmen betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt privater Unternehmen soll der ÖPNV durch landeseigene oder kommunale Gesellschaften gestellt werden. Link zum Original
  33. Eine sozial-ökologische Verkehrswende wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine sozial -ökologische Verkehrswende und eine staatlich gesicherte Mobilitätsgarantie. Link zum Original
  34. Eine staatlich gesicherte Mobilitätsgarantie wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine sozial -ökologische Verkehrswende und eine staatlich gesicherte Mobilitätsgarantie. Link zum Original
  35. Die Verkehrspolitik richtet sich auf die Stärkung von ÖPNV, Fuß- und Radverkehr aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen endlich eine aktive Verkehrspolitik, die auf die Stärkung des ÖPNV und des Fuß - und Radverkehrs ausgerichtet ist. Link zum Original
  36. Flächendeckend werden Möglichkeiten zum Leihen oder Teilen von Autos geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Menschen, die nach wie vor auf das Auto angewiesen sind, wollen wir flächendeckende Möglichkeiten zum Leihen oder Teilen von PKWs schaffen und den Umstieg auf batteriebetriebene Fahrzeuge ermöglichen. Link zum Original
  37. Der Umstieg auf batteriebetriebene Fahrzeuge wird ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Menschen, die nach wie vor auf das Auto angewiesen sind, wollen wir flächendeckende Möglichkeiten zum Leihen oder Teilen von PKWs schaffen und den Umstieg auf batteriebetriebene Fahrzeuge ermöglichen. Link zum Original
  38. Eine öffentliche Ladeinfrastruktur wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört der Ausbau einer öffentlichen Ladeinfrastruktur. Link zum Original
  39. Die Fahrzeugflotte der Verwaltung wird auf elektrische Kleinfahrzeuge umgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Umstellung der Fahrzeugflotte auf elektrische Kleinfahrzeuge und der Nutzung von Car-Sharing- Modellen soll die öffentliche Verwaltung zum Vorbild werden. Link zum Original
  40. Die öffentliche Verwaltung nutzt Car-Sharing-Modelle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Umstellung der Fahrzeugflotte auf elektrische Kleinfahrzeuge und der Nutzung von Car-Sharing- Modellen soll die öffentliche Verwaltung zum Vorbild werden. Link zum Original
  41. Im öffentlichen Raum entstehen viele Ladesäulen zu bezahlbaren Preisen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Wechsel hin zu klimaneutralen und zusätzlich energetisch effektiveren Elektrofahrzeugen zu ermöglichen, auch für Menschen ohne eigene Garage, brauchen wir in Rheinland -Pfalz viele Ladesäulen im öffentlichen Raum zu bezahlbaren Preisen. Link zum Original
  42. Ein Förderprogramm für Elektrobusse wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Förderprogramm für Elektrobusse, um eine Reduzierung des CO₂-Ausstoßes zu erreichen. Link zum Original
  43. Eine Landesinitiative richtet FLINTA*-Nachttaxis ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    FLINTA*-Nachttaxis: Landesinitiative zur Einrichtung von F LINTA*- Nachttaxis. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de