CDU · Unser Plan für ein Land, das funktioniert.
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original
Das Programm enthält 68 von 1.102 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Straßennetz“ (12). Bei 33 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 68Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 64Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 68
Straßennetz 12
Der Landesbetrieb Mobilität und der Landesbetrieb LBB werden personell und organisatorisch gestärkt.
Wortlaut im Programm
Deshalb lösen wir den Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Schienen auf, stärken den LBM und den LBB personell und organisatorisch und koordinieren Baustellen länderübergreifend. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
Baustellen werden länderübergreifend koordiniert.
Wortlaut im Programm
Deshalb lösen wir den Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Schienen auf, stärken den LBM und den LBB personell und organisatorisch und koordinieren Baustellen länderübergreifend. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Der Landesbetrieb Mobilität wird personell und organisatorisch gestärkt, damit Projekte schneller geplant und umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) trägt die Hauptverantwortung für Planung, Bau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur. Wir werden ihn personell und organisatorisch so stärken, dass Projekte schneller geplant, genehmigt und umgesetzt werden können. Dazu gehören gezielte Fachkräftegewinnung, attraktive Arbeitsbedingungen in allen Bereichen sowie eine stärkere Einbindung privater Leistungserbringer (z. B. Planungsbüros). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise KI
Private Leistungserbringer wie Planungsbüros werden stärker in die Arbeit des Landesbetriebs Mobilität eingebunden.
Wortlaut im Programm
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) trägt die Hauptverantwortung für Planung, Bau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur. Wir werden ihn personell und organisatorisch so stärken, dass Projekte schneller geplant, genehmigt und umgesetzt werden können. Dazu gehören gezielte Fachkräftegewinnung, attraktive Arbeitsbedingungen in allen Bereichen sowie eine stärkere Einbindung privater Leistungserbringer (z. B. Planungsbüros). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Der Landesbetrieb Mobilität soll Straßen- und Brückenprojekte im Voraus vollständig planen, auch ohne gesicherte Finanzierung.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wollen wir die Vorratsplanung ermöglichen: Der LBM soll Planungen für Straßen- und Brückenprojekte vollständig vorbereiten, auch wenn Finanzmittel oder Baubeschlüsse noch nicht abschließend gesichert sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Das Baustellenmanagement des Landesbetriebs Mobilität wird länderübergreifend koordiniert.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir das Baustellenmanagement des LBM länderübergreifend koordinieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Straßen und Brücken im Land sollen wieder in einen guten Zustand versetzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Straßen und Brücken im Land müssen endlich wieder in einen guten Zustand versetzt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Der Landesbetrieb Mobilität wird weiter ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Dafür ertüchtigen wir den Landesbetrieb Mobilität weiter und stellen über einen eigenen rheinland-pfälzischen Infrastrukturfonds sicher, dass die Bauunternehmen Planungssicherheit für Jahre erhalten, damit sie entsprechende Ressourcen in Form von Personal und Technik aufbauen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
Technische Fortschritte anderer Länder beim Brückenbau und bei Straßensanierungen werden auf eine Übernahme geprüft.
Wortlaut im Programm
Technische Fortschritte, mit denen andere Länder Effizienzsteigerungen bei Brückenbauwerken und Straßensanierungen erreichen, werden wir auf eine Übernahme hin prüfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Bau der Mittelrheinbrücke zwischen Mainz und Koblenz wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir sprechen uns klar für den Bau der Mittelrheinbrücke aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Die Zahl der LKW-Stellplätze soll in Abstimmung mit dem Bund zur Steigerung der Verkehrssicherheit vergrößert werden.
Wortlaut im Programm
Für den LKW-Verkehr werden wir zur Steigerung der Verkehrssicherheit in enger Abstimmung mit dem Bund die Zahl der LKW-Stellplätze vergrößern und dazu Anreizsysteme zur Ausweisung entsprechender Flächen entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Anreizsysteme zur Ausweisung von Flächen für LKW-Stellplätze sollen entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Für den LKW-Verkehr werden wir zur Steigerung der Verkehrssicherheit in enger Abstimmung mit dem Bund die Zahl der LKW-Stellplätze vergrößern und dazu Anreizsysteme zur Ausweisung entsprechender Flächen entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Öffentlicher Nahverkehr 11
Ein Netz an Mobilitätspunkten soll Umstiege zwischen Verkehrsträgern erleichtern.
Wortlaut im Programm
Wir holen Rheinland-Pfalz auf die Zukunftsschiene: Bessere Taktung im Regionalverkehr, mehr Planungskapazitäten für Radschnellwege und ein Netz an Mobilitätspunkten für leichte Umstiege zwischen den Verkehrsträgern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Busse, Bürgerbusse und On-Demand-Verkehre sollen künftig datengesteuert und bedarfsgerecht fahren.
Wortlaut im Programm
Busse, Bürgerbusse und On-Demand-Verkehre fahren künftig datengesteuert und bedarfsgerecht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Flexible ÖPNV-Angebote, Rufbusse, Ruftaxis und digitale Buchungssysteme werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf flexible ÖPNV-Angebote, Rufbusse und Ruftaxis sowie digitale Buchungssysteme. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Schülerbeförderung und Nahverkehr werden nach dem Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“ verlässlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Schülerbeförderung und Nahverkehr finanzieren wir verlässlich nach dem Grundsatz: Wer bestellt, bezahlt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Der öffentliche Nahverkehr soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Dafür stärken wir den öffentlichen Nahverkehr. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Zentrale Orte sollen mit Takt und Linie im öffentlichen Verkehr verbunden werden.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass zentrale Orte mit Takt und Linie verbunden sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Im ländlichen Raum sollen On-Demand-Verkehre und datengesteuerte, lernende Mobilitätsangebote zur Anbindung an Knotenpunkte ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Im ländlichen Raum bauen wir zur Anbindung an diese Knotenpunkte On-Demand-Verkehre und datengesteuerte sowie lernende Mobilitätsangebote aus, damit Bus und Bürgerbus nicht leer, sondern bedarfsgerecht fahren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Bürgerbusse sollen landesweit gefördert werden, um Mobilität in kleinen Gemeinden zu sichern.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Bürgerbusse landesweit, damit Mobilität in kleinen Gemeinden sichergestellt und bezahlbar bleibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Es sollen Mobilitätspunkte für leichte Umstiege zwischen den Verkehrsmitteln geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Zudem schaffen wir Mobilitätspunkte, an denen leichte Umstiege zwischen den Verkehrsmitteln möglich werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Der öffentliche Nahverkehr soll besser finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden den öffentlichen Nahverkehr besser finanzieren und landesweit koordinieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Der öffentliche Nahverkehr soll landesweit koordiniert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden den öffentlichen Nahverkehr besser finanzieren und landesweit koordinieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Rad- und Fußverkehr 5
Mehr Planungskapazitäten für Radschnellwege werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir holen Rheinland-Pfalz auf die Zukunftsschiene: Bessere Taktung im Regionalverkehr, mehr Planungskapazitäten für Radschnellwege und ein Netz an Mobilitätspunkten für leichte Umstiege zwischen den Verkehrsträgern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Der Radverkehr soll weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Radverkehr soll weiter gestärkt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Sichere Radwege sollen sinnvoll in bestehende Verkehrsnetze integriert werden.
Wortlaut im Programm
Denn wir wollen sichere Radwege, die sinnvoll in bestehende Verkehrsnetze integriert sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Im Landesbetrieb Mobilität sollen Planungskapazitäten geschaffen werden, um Radwegeprojekte der Kommunen zu planen und zu bauen.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen im Landesbetrieb Mobilität die nötigen Planungskapazitäten, um Radwegeprojekte der Kommunen endlich planen und bauen zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Beim Radwegebau liegt der Schwerpunkt zuerst auf dem Ausbau der Radschnellwege.
Wortlaut im Programm
Dabei liegt der Fokus zuerst auf dem Ausbau der Radschnellwege. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Nahverkehrstarife 4
Alle Schüler und Auszubildenden erhalten ein vom Land finanziertes Deutschlandticket unabhängig vom Wohnort.
Wortlaut im Programm
Und weil Teilhabe nicht am Wohnort scheitern darf, setzen wir ein starkes Zeichen für die junge Generation: Alle Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende erhalten ein vom Land finanziertes Deutschlandticket, und zwar unabhängig von ihrem Wohnort in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise Grüne teilweise KI
Alle Schüler erhalten ein vom Land finanziertes kostenloses Deutschlandticket unabhängig vom Wohnort.
Wortlaut im Programm
Allen Schülerinnen und Schülern wird zudem ein kostenloses Deutschlandticket unabhängig vom Wohnort und finanziert durch das Land zur Verfügung gestellt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Ein landesweites, auf die jeweiligen Nutzer abgestimmtes Nahverkehrsticket soll eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Mit einem landesweiten Nahverkehrsticket, abgestimmt auf die jeweiligen Nutzer, schaffen wir einfache und faire Mobilität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Alle Schülerinnen und Schüler sowie alle Auszubildenden sollen unabhängig vom Wohnort ein Deutschlandticket erhalten.
Wortlaut im Programm
Alle Schülerinnen und Schüler und alle in Ausbildung erhalten ein Deutschlandticket und das unabhängig von ihrem Wohnort. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Führerschein 4
Die Initiative der Bundesregierung für Vereinfachungen und Kostensenkungen beim Führerschein wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Zudem unterstützen wir die Initiative der Bundesregierung für Vereinfachungen und Kostenreduzierungen beim Führerschein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Das Land soll digitale Lernformate in der Fahrerqualifikation einführen.
Wortlaut im Programm
Von Seiten des Landes werden wir digitale Lernformate in der Fahrerqualifikation einführen. Link zum Original
Auf Bundesebene soll die Einführung des Führerscheins mit 16 Jahren angestrebt werden, insbesondere für Jugendliche auf dem Land.
Wortlaut im Programm
Insbesondere für Jugendliche auf dem Land, die für ihre Ausbildung auf das Auto angewiesen sind, setzen wir uns auf Bundesebene für eine Einführung des Führerscheins mit 16 Jahren ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Sich auf Bundesebene für die Einführung des Führerscheins mit 16 Jahren einsetzen, insbesondere für Jugendliche auf dem Land, die für ihre Ausbildung auf das Auto angewiesen sind.
Wortlaut im Programm
Insbesondere für Jugendliche auf dem Land, die für ihre Ausbildung auf das Auto angewiesen sind, setzen wir uns auf Bundesebene für eine Einführung des Führerscheins mit 16 Jahren ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Schienennetz 3
Moderne, sichere, saubere und barrierefreie Bahnhöfe sollen den Rückstand beim Schienenverkehr aufholen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz beim Schienenverkehr aufholt: für moderne, sichere und saubere Bahnhöfe, barrierefreie Zugänge und eine bessere Taktung im Regionalverkehr. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Reaktivierung von Bahnlinien mit positiver Kosten-Nutzen-Analyse wird fortgesetzt, wo finanziell möglich.
Wortlaut im Programm
Die Reaktivierung von Bahnlinien mit positiver Kosten-Nutzen-Analyse werden wir, wo finanziell möglich, fortsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Schieneninfrastruktur soll gemeinsam mit dem Bund durch digitale Netzwerke entlang der Bahnstrecken modernisiert werden.
Wortlaut im Programm
Zusammen mit dem Bund werden wir die Modernisierung der Schieneninfrastruktur durch den gezielten Ausbau digitaler Netzwerke entlang unserer Bahnstrecken voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Schienenpersonenverkehr 2
Die Taktung im Regionalverkehr wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir holen Rheinland-Pfalz auf die Zukunftsschiene: Bessere Taktung im Regionalverkehr, mehr Planungskapazitäten für Radschnellwege und ein Netz an Mobilitätspunkten für leichte Umstiege zwischen den Verkehrsträgern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Taktung im Regionalverkehr soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz beim Schienenverkehr aufholt: für moderne, sichere und saubere Bahnhöfe, barrierefreie Zugänge und eine bessere Taktung im Regionalverkehr. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Schifffahrt 2
Auf die Abladeoptimierung des Mittelrheins wird gedrängt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher auf die Abladeoptimierung des Mittelrheins ebenso drängen wie auf eine Absicherung insbesondere der Moselschleusen, damit bei Havarieereignissen die Schiffbarkeit sichergestellt ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich KI
Die Moselschleusen sollen abgesichert werden, damit bei Havarien die Schiffbarkeit gewährleistet bleibt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher auf die Abladeoptimierung des Mittelrheins ebenso drängen wie auf eine Absicherung insbesondere der Moselschleusen, damit bei Havarieereignissen die Schiffbarkeit sichergestellt ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise KI
Häfen 2
Die Flexibilität der rheinland-pfälzischen Binnenhäfen durch die Kombination von Schiff, Bahn und LKW soll gesichert und gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Flexibilität der rheinland-pfälzischen Binnenhäfen durch die Kombination von Schiff, Bahn und LKW werden wir sichern und stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Liegeplätze und Landstromanschlüsse für die Binnenschifffahrt sollen möglichst mit Kofinanzierung des Bundes ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Liegeplätze und Landstromanschlüsse werden wir möglichst über eine Kofinanzierung mit dem Bund ausbauen, damit die Flussanlieger entlastet und die Binnenschifffahrt attraktiver werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Individualverkehr 1
Das Auto bleibt auch künftig ein wichtiges Verkehrsmittel.
Wortlaut im Programm
Das Auto bleibt auch in Zukunft wichtig. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich AfD teilweise KI
Antriebsvorgaben 1
Die Bemühungen der Bundesregierung um Technologieoffenheit bei Antrieben auf europäischer Ebene werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen daher die Bemühungen der Bundesregierung zur Durchsetzung der Technologieoffenheit auf europäischer Ebene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher KI
Alternative Kraftstoffe 1
Verbrenner mit synthetischen Kraftstoffen, E-Fuels, Elektroantriebe und Wasserstoff gelten gleichermaßen als Teil der künftigen Mobilität.
Wortlaut im Programm
Verbrenner mit synthetischen Kraftstoffen, E-Fuels, Elektroantriebe und Wasserstoff gehören alle zur Zukunft der Mobilität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise KI
Ladeinfrastruktur 1
Die Lade- und Tankinfrastruktur soll flächendeckend stärker ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Dazu muss die Lade- und Tankinfrastruktur flächendeckend noch stärker ausgebaut werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Verkehrssicherheit 1
Die Einrichtung von Verkehrsübungsplätzen auf stillgelegten Flächen soll unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Die Einrichtung von Verkehrsübungsplätzen auf stillgelegten Flächen werden wir unterstützen, sodass der Zugang zu solchen Übungsplätzen erleichtert wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Weitere Forderungen 18
Der Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Schienen wird aufgelöst.
Wortlaut im Programm
Deshalb lösen wir den Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Schienen auf, stärken den LBM und den LBB personell und organisatorisch und koordinieren Baustellen länderübergreifend. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Straßen, Brücken, Schienen, digitale Netze und Wasserwege erhalten konsequente Investitionen mit klaren Prioritäten.
Wortlaut im Programm
Wir investieren konsequent in Straßen, Brücken, Schienen, digitale Netze und Wasserwege – mit klaren Prioritäten und schneller Umsetzung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise KI
Ein Infrastrukturfonds des Landes soll der Bauwirtschaft langjährige Planungssicherheit geben.
Wortlaut im Programm
Ein rheinlandpfälzischer Infrastrukturfonds gibt der Bauwirtschaft jahrelange Planungssicherheit, damit Personal und Technik aufgebaut werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Straßen, Brücken und Schienen werden modernisiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden Straßen, Brücken und Schienen modernisieren, Planungszeiten durch qualifiziertes Personal in der Bearbeitung drastisch verkürzen sowie Investitionen priorisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur werden priorisiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden Straßen, Brücken und Schienen modernisieren, Planungszeiten durch qualifiziertes Personal in der Bearbeitung drastisch verkürzen sowie Investitionen priorisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Der Investitionsstau bei der Verkehrsinfrastruktur soll konsequent aufgelöst werden.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört vor allem, den massiven Investitionsstau der vergangenen Jahre konsequent aufzulösen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Mobilität im ländlichen Raum gilt als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Auch die Mobilität im ländlichen Raum ist Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Rheinland-Pfalz braucht eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur und verbindende Verkehrssysteme.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz braucht eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur und Verkehrssysteme, die verbinden und nicht trennen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Mobilität in Stadt und Land soll bedarfsgerecht, intelligent und klimafreundlich funktionieren.
Wortlaut im Programm
Pfalz braucht eine funktionierende Mobilität in Stadt und Land – bedarfsgerecht, intelligent und klimafreundlich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Die Infrastrukturpolitik setzt auf Sanierung und schonenden, effizienzsteigernden Ausbau.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine Infrastrukturpolitik, die Verantwortung übernimmt: Sanieren und schonender, effizienzsteigernder Ausbau. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich KI
Die Sanierung von Straßen, Brücken und Bahnstrecken hat höchste Priorität.
Wortlaut im Programm
Für uns hat die Sanierung von Straßen, Brücken und Bahnstrecken größte Priorität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
Für die Sanierung braucht es einen verlässlichen Plan mit ausreichenden Haushaltsmitteln.
Wortlaut im Programm
Dafür braucht es einen verlässlichen Plan mit ausreichenden Mitteln im Haushalt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Ein eigener rheinland-pfälzischer Infrastrukturfonds gibt Bauunternehmen Planungssicherheit für Jahre.
Wortlaut im Programm
Dafür ertüchtigen wir den Landesbetrieb Mobilität weiter und stellen über einen eigenen rheinland-pfälzischen Infrastrukturfonds sicher, dass die Bauunternehmen Planungssicherheit für Jahre erhalten, damit sie entsprechende Ressourcen in Form von Personal und Technik aufbauen können. Link zum Original
Private Bauwirtschaft und externe Planungsbüros werden stärker eingebunden, um Bauprojekte schneller zu realisieren.
Wortlaut im Programm
Die private Bauwirtschaft und externe Planungsbüros binden wir dabei stärker ein, um Kapazitäten zu erhöhen und Projekte schneller zu realisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Gleichwertige Lebensverhältnisse sollen erreicht werden, indem Bus, Bahn und Straße überall verlässlich funktionieren.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse und das heißt auch: Bus, Bahn und Straße müssen überall verlässlich funktionieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Neue Mobilitätsformen sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Daneben fördern wir neue Mobilitätsformen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
In der Mobilitätspolitik sollen Verkehrsträger nicht ideologisch gegeneinander ausgespielt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden bei der Mobilitätspolitik Verkehrsträger nicht weiter ideologisch gegeneinander ausspielen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich AfD teilweise unsicher KI
Rheinland-Pfalz soll ein Land der intelligenten Mobilität werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Rheinland-Pfalz zu einem Land der intelligenten Mobilität machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.