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Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original

Der Vertrag enthält 115 von 2.635 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Innovationsförderung“ (20).

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 115
Innovationsförderung 20
  1. Die innovative Wirtschaft soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Es geht darum, dass wir exzellente Wissenschaft, Forschung, Technologie und unsere innovative Wirtschaft stärken. Link zum Original
  2. Innovationsorte wie Adlershof, Clean Tech Park Marzahn, Siemensstadt Square und Urban Tech Republic in Tegel werden gezielt gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern gezielt die Innovationsorte der Stadt, wie beispielsweise den Wissenschaftsstandort Adlershof, den Clean Tech Park Marzahn, die Siemensstadt Square oder die Urban Tech Republic in Tegel. Link zum Original
  3. Die Innovationskraft der Unternehmen, Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken die Innovationskraft der 160.000 Berliner Unternehmen, der 40 Berliner Hochschulen und der 70 außeruniversitären Einrichtungen, die im internationalen Vergleich Spitzenleistungen erbringen. Link zum Original
  4. Die bestehenden Clusterstrategien werden überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die bestehenden Clusterstrategien überprüfen und für einen neuen clusterübergreifenden Fokus Kreislaufwirtschaft im Sinne des Green New Deal werben. Link zum Original
  5. Es wird geprüft, die gemeinsame Innovations- und Clusterstrategie innoBB 2025 an die wirtschaftliche Entwicklung anzupassen und klimaneutral auszubauen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition prüft, die gemeinsame Innovations- und Clusterstrategie (innoBB 2025) an die wirtschaftliche Entwicklung anzupassen und klimaneutral auszubauen. Link zum Original
  6. Berlin soll zu einem international relevanten Zentrum für Deep-Tech werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird Berlin zu einem international relevanten Zentrum für Deep-Tech machen. Link zum Original
  7. Der DeepTechAward und die DeepTechBerlin-Kampagne werden langfristig gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der DeepTechAward und die DeepTechBerlin-Kampagne werden langfristig gesichert. Link zum Original
  8. Mehr Ideen und Produkte aus Berlin sollen auch in Berlin erprobt und angewendet werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition forciert, dass mehr Ideen und Produkte „Made in Berlin“ auch in Berlin erprobt und zur Anwendung gebracht werden. Link zum Original
  9. Für Reallabore werden vereinfachte Rahmenbedingungen geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird daher die Pilotförderung von Reallaboren ausbauen und für sie vereinfachte Rahmenbedingungen schaffen. Link zum Original
  10. Lokale Innovationsprojekte und Reallabore werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Lokale Innovationsprojekte und Reallabore werden unterstützt. Link zum Original
  11. Die Digitalprämie wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur Unterstützung Berliner KMU bei der digitalen Transformation wird die Digitalagentur Berlin unter anderem im Themenfeld IT-Sicherheit und Präventionsmaßnahmen weiter ausgebaut und die Digitalprämie fortgeführt. Link zum Original
  12. Die DesignWeek wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken den Berliner Kunstmarkt mit der Gallery Weekend, der Positions und bauen die DesignWeek aus. Link zum Original
  13. Die Ausrichtung der Berliner Fashion Week auf Nachhaltigkeit und Tech wird verstetigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir begrüßen, dass sich die Berliner Fashion Week als einzigartiger Nukleus für Nachhaltigkeit und Tech etabliert hat. Diesen Weg wird die Koalition verstetigen. Link zum Original
  14. Die Etablierung einer Leitveranstaltung im Games-Bereich wird angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich für die Etablierung einer Leitveranstaltung im Games-Bereich ein und setzt eine Anschubfinanzierung des „House of Games“ um. Link zum Original
  15. Eine Anschubfinanzierung des House of Games wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich für die Etablierung einer Leitveranstaltung im Games-Bereich ein und setzt eine Anschubfinanzierung des „House of Games“ um. Link zum Original
  16. Die Marke GamesCapitalBerlin wird neu ausgerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Marke „GamesCapitalBerlin“ richten wir neu aus. Link zum Original
  17. Die Runden Tische Games und E-Sports werden von der Wirtschaftsverwaltung weitergeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Runden Tische „Games“ und „E-Sports“ werden von der Wirtschaftsverwaltung weitergeführt. Link zum Original
  18. Ein neues, international ausgerichtetes Kreativ- und Digitalfestival als Kombination aus Messe, Konferenz und Festival wird etabliert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird in Berlin ein ganz neues, international ausgerichtetes Kreativ- und Digitalfestival als Kombination aus Messe, Konferenz und Festival etablieren, das Kreativ- und Tech-Branchen verbindet. Link zum Original
  19. Alle zwei Jahre wird ein Kultur-, Kreativ- und Digitalwirtschaftsbericht veröffentlicht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Regelmäßig alle zwei Jahre wird zudem ein Kultur-, Kreativ- und Digitalwirtschaftsbericht veröffentlicht, welcher neben der wirtschaftlichen Entwicklung auch die Wechselwirkungen mit anderen Branchen/Märkten darstellt. Link zum Original
  20. Das Innovations- und Technologiezentrum Industrie 4.0 in Oberschöneweide wird kurzfristig mit der Hochschule für Technik und Wirtschaft umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das in Oberschöneweide geplante Innovations- und Technologiezentrum Industrie 4.0 wird kurzfristig gemeinsam mit der Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft umgesetzt. Link zum Original
Tourismus 18
  1. Großveranstaltungen sollen weiterhin ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen in der Stadt Großveranstaltungen weiterhin ermöglichen. Dazu brauchen wir einen verlässlichen, landesweiten Rahmen, insbesondere zum Schallschutz und Lärm. Link zum Original
  2. Das Tourismuskonzept 2018+ wird fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird das Tourismuskonzept 2018+ für Berlin fortschreiben. Link zum Original
  3. Schwerpunkte der Tourismuspolitik sind Resilienz, Anpassungs- und Innovationsfähigkeit sowie nachhaltiges Wirtschaften der Branche.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Einen Schwerpunkt legt die Koalition auf die Resilienz-, Anpassungs- und Innovationsfähigkeit und das nachhaltige Wirtschaften der Branche. Link zum Original
  4. Die Umsetzung des Fonds Ökologischer Tourismus wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Umsetzung des Fonds „Ökologischer Tourismus“ setzen wir fort. Link zum Original
  5. Die Tourismusförderung wird genutzt, um die Arbeitsbedingungen in der Branche zu verbessern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Instrumente der Tourismusförderung nutzen, um Arbeitsbedingungen in der Branche zu verbessern und die touristischen Strukturen auf Bezirksebene zu stärken, um Destinationen weiterzuentwickeln, neue zu schaffen und deren Vermarktung zu sichern. Link zum Original
  6. Touristische Strukturen auf Bezirksebene werden gestärkt, um Destinationen weiterzuentwickeln, neue zu schaffen und ihre Vermarktung zu sichern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Instrumente der Tourismusförderung nutzen, um Arbeitsbedingungen in der Branche zu verbessern und die touristischen Strukturen auf Bezirksebene zu stärken, um Destinationen weiterzuentwickeln, neue zu schaffen und deren Vermarktung zu sichern. Link zum Original
  7. Das touristische Stadtinformationssystem einschließlich digitaler Nutzungsmöglichkeiten wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Installation des touristischen Stadtinformationssystems, einschließlich digitaler Nutzungs- und Präsentationsmöglichkeiten, wird weiterentwickelt. Link zum Original
  8. Gemeinsam mit Brandenburg wird ein Wassertourismuskonzept entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird ein Wassertourismuskonzept in Zusammenarbeit mit Brandenburg entwickeln. Link zum Original
  9. Die Errichtung eines Campus für Hotellerie und Gastronomie für Aus- und Weiterbildung wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Errichtung eines Campus für Hotellerie und Gastronomie (HOGA-Campus) prüfen. Hier sollen Aus- und Weiterbildung für die Branche stattfinden. Link zum Original
  10. Die Zusammenarbeit von Berlin Partner und visitBerlin wird stärker verzahnt und intensiviert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Zusammenarbeit von Berlin Partner und visitBerlin soll stärker miteinander verzahnt und intensiviert werden. Link zum Original
  11. visitBerlin wird als Tourismusförderer gestärkt und beauftragt, weitere Großkongresse für Berlin zu gewinnen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus wird die Koalition visitBerlin als Tourismusförderer stärken und damit beauftragen, weitere Großkongresse für Berlin zu gewinnen, um die Marke Berlin weltweit zu positionieren. Link zum Original
  12. Der World Health Summit wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der World Health Summit wird gestärkt. Link zum Original
  13. Das Konzeptverfahren zur Wiederbelebung des ICC wird weiterverfolgt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird das begonnene Konzeptverfahren zur Wiederbelebung des ICC weiterverfolgen. Link zum Original
  14. Rechtlich zulässige, anderweitig finanzierte Zwischennutzungen des ICC ohne erhebliche Baumaßnahmen werden ermöglicht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Rechtlich zulässige Zwischennutzungen, die keine erheblichen Baumaßnahmen erfordern sowie anderweitig finanziert und verantwortet werden, sollen ermöglicht werden. Link zum Original
  15. Der Messestandort Berlin wird ausdrücklich befürwortet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition bekennt sich ausdrücklich zum Messestandort Berlin. Link zum Original
  16. Der Masterplan für die Messe wird fortentwickelt und der Strategieprozess für die Messe der Zukunft fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Masterplan soll fortentwickelt sowie der eingeleitete Strategieprozess für die Messe der Zukunft fortgeführt werden. Link zum Original
  17. Der Kongressfonds wird verstetigt, weiterentwickelt und um den Schwerpunkt Messe von Morgen erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit der Verstetigung und Weiterentwicklung des Kongressfonds, der um den Schwerpunkt „Messe von Morgen“ für innovative Formate erweitert wird, wird die Koalition Messe- und Kongressgeschäfte unterstützen. Link zum Original
  18. Formate der nachhaltigen Veranstaltungswirtschaft werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition prüft die Einführung eines Festivalfonds und unterstützt Formate der nachhaltigen Veranstaltungswirtschaft. Link zum Original
Industriestandort 17
  1. Berlin soll zu einem der bedeutendsten Wirtschafts- und Technologiestandorte Europas werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen unsere Stadt zu einem der bedeutendsten Wirtschafts- und Technologiestandorte Europas entwickeln. Dazu gehört die aktive Unterstützung und Pflege der Unternehmen im Bestand genauso wie die Ansiedlung neuer Unternehmen in den Bereichen Handwerk, Industrie, Gewerbe und in der Start-up-Branche. Link zum Original
  2. Neue Unternehmen aus Handwerk, Industrie, Gewerbe und Start-up-Branche sollen angesiedelt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen unsere Stadt zu einem der bedeutendsten Wirtschafts- und Technologiestandorte Europas entwickeln. Dazu gehört die aktive Unterstützung und Pflege der Unternehmen im Bestand genauso wie die Ansiedlung neuer Unternehmen in den Bereichen Handwerk, Industrie, Gewerbe und in der Start-up-Branche. Link zum Original
  3. Die Transformation der Wirtschaft wird langfristig nachhaltig gestaltet, um Berlin zum führenden Technologie- und Innovationsstandort zu entwickeln.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir entwickeln Berlin zum führenden Technologie- und Innovationsstandort weiter, indem wir die Transformation der Wirtschaft langfristig nachhaltig gestalten, um in Zukunft starke Wirtschaft und gute Arbeit zu sichern. Link zum Original
  4. Dezentrale Gewerbeflächenentwicklungskonzepte werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen dezentrale Gewerbeflächenentwicklungskonzepte und wirken bei der BIM sowie dem Berliner Großmarkt auf transparente Vermietungsregelungen, Bedarfsgerechtigkeit und soziale Staffelung hin. Link zum Original
  5. Berlin und die Metropolregion Berlin-Brandenburg sollen im nächsten Jahrzehnt klimaneutral transformiert und zu einem der bedeutendsten Wirtschafts-, Technologie- und Innovationsstandorte Europas entwickelt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Berlin und die Metropolregion Berlin-Brandenburg im nächsten Jahrzehnt klimaneutral transformieren und zu einem der bedeutendsten Wirtschafts-, Technologie- und Innovationsstandorte Europas weiterentwickeln. Link zum Original
  6. Ein Konzept für eine international aufgestellte Wirtschaftskonferenz wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um dem Wirtschaftsstandort Berlin neue Wachstumsimpulse zu geben, entwickelt die Koalition ein tragfähiges Konzept einer international aufgestellten Wirtschaftskonferenz. Link zum Original
  7. Die Digital- und Kreativwirtschaft wird bei privatwirtschaftlichen Investitionen in neue Gewerbeflächen unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Digital- und Kreativwirtschaft wird bei privatwirtschaftlichen Investitionen in neue Gewerbeflächen unterstützt. Link zum Original
  8. Der Anteil industrieller Fertigung in Berlin soll erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition hat das Ziel, den Anteil industrieller Fertigung in Berlin zu erhöhen und Wertschöpfungsketten klimaneutral zu erweitern. Link zum Original
  9. Wertschöpfungsketten sollen klimaneutral erweitert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition hat das Ziel, den Anteil industrieller Fertigung in Berlin zu erhöhen und Wertschöpfungsketten klimaneutral zu erweitern. Link zum Original
  10. Der Masterplan Industriestadt Berlin wird auf Internationalisierung, Ansiedlungspolitik und Standortmarketing hin weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Masterplan Industriestadt Berlin wird auf die Ziele der Internationalisierungsstrategie, Ansiedlungspolitik und Standortmarketing hin weiterentwickelt. Link zum Original
  11. Die Zukunftsorte und bestehenden Unternehmensnetzwerke werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu stärken wir die Zukunftsorte und die bestehenden Unternehmensnetzwerke. Link zum Original
  12. Der Steuerungskreis Transformation der Berliner Industrie wird unter Einbindung der Sozialpartner fortgeführt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der „Steuerungskreis Transformation der Berliner Industrie“ (SKIP) wird unter Einbindung der Sozialpartner fortgeführt und weiterentwickelt. Link zum Original
  13. Das Standortmarketing wird gemeinsam mit Berlin Partner und abgestimmt mit den Bezirken ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Standortmarketing soll ausgebaut werden. Gemeinsam mit Berlin Partner und abgestimmt mit den Bezirken entwickeln wir ein aktives Standortmarketing zum Thema Wirtschaft. Link zum Original
  14. Die Wirtschaftsförderungen in den Bezirken werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Internationale Wirtschaftskooperationen mit anderen Regionen werden unterstützt, ebenso die Wirtschaftsförderungen in den Bezirken. Link zum Original
  15. Die Idee einer EXPO 2035 in Berlin wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition prüft die Idee einer EXPO 2035 in Berlin. Mittels eines breit angelegt Beteiligungsprozesses soll dafür ein dezentrales Konzept gemeinsam mit den Partnern der Metropolregion und unter Einbindung der Stadtgesellschaft entwickelt werden. Link zum Original
  16. Für eine EXPO 2035 wird in einem breiten Beteiligungsprozess ein dezentrales Konzept mit der Metropolregion und der Stadtgesellschaft entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition prüft die Idee einer EXPO 2035 in Berlin. Mittels eines breit angelegt Beteiligungsprozesses soll dafür ein dezentrales Konzept gemeinsam mit den Partnern der Metropolregion und unter Einbindung der Stadtgesellschaft entwickelt werden. Link zum Original
  17. Berliner Unternehmen werden in die Lage versetzt, schnellstmöglich Maßnahmen für die Transformation der Wirtschaft zu treffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Innovation und Investitionen sind wesentliche Grundlagen für die notwendige Transformation der Wirtschaft. Wir wollen unsere Berliner Unternehmen in die Lage versetzen, schnellstmöglich die hierfür notwendigen Maßnahmen zu treffen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Unternehmensgründungen 17
  1. Gründungen, insbesondere Ausgründungen aus Universitäten, werden aktiv gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern aktiv Gründungsgeist und Unternehmertum, insbesondere Ausgründungen aus Universitäten als Teil der Verbindung neuester Forschungsergebnisse aus der Wissenschaft mit der Etablierung modernster Technologien in Wirtschaft und Industrie. Link zum Original
  2. Berlin soll als Europas Startup- und Gründungshauptstadt sowie als Zentrum von Innovation und Nachhaltigkeit entwickelt und mit einer Kampagne beworben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition will Berlin als Europas Startup- und Gründungs-Hauptstadt sowie als Zentrum von Innovation und Nachhaltigkeit entwickeln und mit einer Kampagne kommunizieren. Link zum Original
  3. Die Startup-Agenda wird umgesetzt und mit bestehenden Strategien und Bestandsunternehmen verzahnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Startup-Agenda wird umgesetzt, mit bestehenden Strategien und Bestandsunternehmen verzahnt und Social Entrepreneurship gefördert. Link zum Original
  4. Social Entrepreneurship wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Startup-Agenda wird umgesetzt, mit bestehenden Strategien und Bestandsunternehmen verzahnt und Social Entrepreneurship gefördert. Link zum Original
  5. Der runde Tisch Startups wird von der Wirtschaftsverwaltung fortgeführt und die Startup-Map weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der runde Tisch „Startups“ wird von der Wirtschaftsverwaltung fortgeführt und die Startup-Map weiterentwickelt. Link zum Original
  6. Das Berliner Start-up-Stipendium wird weiterentwickelt und auf 12 Monate ausgedehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das Berliner Start-up-Stipendium weiterentwickeln und auf 12 Monate ausdehnen. Link zum Original
  7. Die Berliner Förderprogramme für Gründungen werden für Menschen ohne akademischen Abschluss geöffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition strebt die Öffnung der Berliner Förderprogramme für Menschen ohne akademischen Abschluss an. Link zum Original
  8. Die Netzwerkarbeit und die Acceleration-Programme des Fashion Hub werden fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Netzwerkarbeit und Acceleration-Programme des Fashion Hub werden fortgesetzt. Link zum Original
  9. Der Chancenfonds für weibliche Gründungen und begleitende Maßnahmen werden verstetigt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um den Anteil der Gründerinnen und Meisterinnen am Wirtschaftsgeschehen in Berlin deutlich zu erhöhen, wird die Koalition den Chancenfonds für weibliche Gründungen sowie weitere begleitenden Maßnahmen verstetigen und ausbauen. Link zum Original
  10. Über die IBB-Ventures wird der Zugang von Frauen zu Venture Capital gestärkt und Hemmnisse werden abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Über die IBB-Ventures wollen wir den Zugang von Frauen zu Venture Capital stärken, Hemmnisse abbauen und weibliche Business Angels beim Matching stärker unterstützen. Link zum Original
  11. Weibliche Business Angels werden beim Matching stärker unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Über die IBB-Ventures wollen wir den Zugang von Frauen zu Venture Capital stärken, Hemmnisse abbauen und weibliche Business Angels beim Matching stärker unterstützen. Link zum Original
  12. Die Unternehmerinnen-Akademie und der Unternehmerinnen-Tag werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Unternehmerinnen-Akademie und den Unternehmerinnen-Tag wird die Koalition stärken. Link zum Original
  13. Stipendien und Fonds sollen zur Gründung ermutigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Stipendien und Fonds sollen zur Gründung ermutigen. Link zum Original
  14. Auswahlgremien für Gründungsförderung werden divers besetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auswahlgremien werden divers besetzt. Link zum Original
  15. Mit dem Impact-Fonds werden ökologische, soziale und nachhaltige Start-ups gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Impact-Fonds stärken wir ökologische, soziale und nachhaltige Start-ups. Link zum Original
  16. Berlin soll als attraktiver Start-up-Standort gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Chancen für Ausgründungen aus der Wissenschaft wollen wir noch engagierter nutzen und Berlin als attraktiven Start-up-Standort sichern. Link zum Original
  17. Es werden stärkere Anreize geschaffen, um Gründer und Investoren für wissensbasierte Innovationen nach Berlin zu holen und dort zu halten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen verstärkt Anreize schaffen, um Gründer und Investoren für wissensbasierte Innovationen nach Berlin zu locken und langfristig an unsere Stadt zu binden. Link zum Original
Förderpolitik 8
  1. Das Neustart-Programm für die Berliner Wirtschaft wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir führen begonnene erfolgreiche Projekte fort. Dazu gehören die Verwaltungsreform, die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und die Smart-City-Strategie genauso wie die Schulbauoffensive, die Einstellungsoffensive bei Lehrerinnen und Lehrern und der Polizei oder das Neustart-Programm für die Berliner Wirtschaft. Link zum Original
  2. Die Pilotförderung von Reallaboren wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird daher die Pilotförderung von Reallaboren ausbauen und für sie vereinfachte Rahmenbedingungen schaffen. Link zum Original
  3. Das Programm Neustart Berlin wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das erfolgreiche Programm „Neustart Berlin“ wird weiterentwickelt. Link zum Original
  4. Der Zugang zu Fördermitteln soll so einfach wie möglich gestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Zugang zu Fördermitteln so einfach wie möglich gestalten. Link zum Original
  5. Bei Förderungen wird ein kalkulatorischer Unternehmerlohn für Selbständige berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Koalition ist wichtig, dass ein kalkulatorischer Unternehmerlohn für Selbständige berücksichtigt wird. Link zum Original
  6. Für Immobilien- und Standortgemeinschaften wird eine Anschubfinanzierung durch die IBB ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen das bestehende Berliner Gesetz zur Gründung von Immobilien- und Standortgesellschaften (BIG) novellieren und die Möglichkeit einer Anschubfinanzierung durch die IBB schaffen. Link zum Original
  7. Unternehmen werden mit gezielten Förderstrukturen bei Digitalisierung, Dekarbonisierung, demografischem Wandel und Qualifizierung der Beschäftigten unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Unternehmen mit gezielten Förderstrukturen bei der Digitalisierung, Dekarbonisierung und Fragen des demografischen Wandels sowie bei Qualifizierungsmaßnahmen für die Beschäftigten passgenau unterstützen. Link zum Original
  8. Es wird geprüft, wie diskriminierungsfreie und anonymisierte Bewerbungen auf Förderprogramme ermöglicht werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition prüft, wie diskriminierungsfreie und anonymisierte Bewerbungen auf Förderprogramme ermöglicht werden können. Link zum Original
Mittelstand und Handwerk 8
  1. Die Etablierung eines KMU-Büros zur Vernetzung von Hochschulen und Wirtschaft wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hochschulen sollen stärker untereinander und mit der Wirtschaft in Innovationsnetzwerken zusammenarbeiten, hierzu prüft die Koalition auch die Etablierung eines KMU-Büros. Link zum Original
  2. Das Aktionsprogramm Handwerk wird fortgeführt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Aktionsprogramm Handwerk soll fortgeführt und zur Zukunftsfähigkeit des Handwerks weiterentwickelt werden. Link zum Original
  3. Die Meistergründungsprämie und der MeisterBONUS werden umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Meistergründungsprämie und den MeisterBONUS setzt die Koalition um. Link zum Original
  4. Das neue Konzept der Gewerbehöfe wird gemeinsam mit der WISTA vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das neue Konzept der Gewerbehöfe wird gemeinsam mit der WISTA vorangetrieben. Link zum Original
  5. Dem Gewerbehof 2.0 in Lichtenberg sollen kurzfristig weitere Standorte folgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dem bereits begonnenen Projekt Gewerbehof 2.0 in Lichtenberg sollen kurzfristig weitere Standorte in der Stadt folgen. Link zum Original
  6. Migrantische Unternehmen werden mit passgenauen Qualifizierungs- und Förderangeboten gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die migrantische Ökonomie ist eines der starken Potenziale der Stadt. Diese Unternehmen verfügen über Ressourcen, die wir mit passgenauen Qualifizierungs- und Förderangeboten stärken wollen. Link zum Original
  7. Der Preis Vielfalt unternimmt wird dauerhaft verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Preis „Vielfalt unternimmt“ wird dauerhaft verankert. Link zum Original
  8. Die bezirklichen Unternehmensnetzwerke werden mit einer gemeinsamen Strategie unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch die bezirklichen Unternehmensnetzwerke werden mit einer gemeinsamen Strategie zur Stärkung ihrer Arbeit unterstützt. Link zum Original
Schlüsselindustrien 4
  1. Es werden die Voraussetzungen geschaffen, um die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung am Standort Selchow zu halten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition ist sich der Bedeutung der Internationalen Luft- und Raumfahrtaustellung (ILA) bewusst und wird die Voraussetzungen schaffen, um die ILA am Standort in Selchow zu halten. Link zum Original
  2. Die Gesundheitswirtschaft in der Metropolregion wird gestärkt und zur führenden Region ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird insbesondere die Gesundheitswirtschaft in der Metropolregion weiter stärken und zur führenden Region ausbauen. Link zum Original
  3. Die Weiterentwicklung Berlins zur Gesundheitsmetropole und zum führenden Biotech-Standort wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Weiterentwicklung Berlins zur Gesundheitsmetropole und führendem Biotech-Standort, der internationale Spitzenforschung und gute Versorgung für alle zusammenbringt. Link zum Original
  4. Berlin soll gemeinsam mit Brandenburg als Zukunftsregion für die Gesundheitswirtschaft positioniert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Berlin gemeinsam mit Brandenburg als Zukunftsregion für die Gesundheitswirtschaft positionieren und sorgen für nachhaltig gute Translationsbedingungen. Link zum Original
Verbraucherschutz 4
  1. Das Beratungsangebot der Verbraucherzentralen wird an zwei Standorten erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Verbraucherrechte durch Erweiterung des Beratungsangebotes der Verbraucherschutzzentralen an zwei Standorten in der Stadt stärken. Link zum Original
  2. Informationen zum Verbraucherschutz werden gebündelt und gut sichtbar bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um das zu gewährleisten, werden wir die Informationen zum Verbraucherschutz besser bündeln und prominent platzieren. Link zum Original
  3. Oberstes Ziel des Verbraucherschutzes ist ein fairer Interessenausgleich zwischen Verbrauchern und Anbietern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Oberstes Ziel des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes ist für uns der faire Interessenausgleich zwischen Verbraucherinnen und Verbrauchern und der anbietenden Wirtschaft. Link zum Original
  4. Verbraucherpolitik setzt auf Beratung, Transparenz und Aufklärung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um ihnen selbständiges Handeln auf Augenhöhe mit der Wirtschaft zu ermöglichen, setzen wir auf Beratung, Transparenz und Aufklärung. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Außenhandel 4
  1. Die Berliner Wirtschaftsbüros in den USA und China werden evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Berliner Wirtschaftsbüros in den USA und China werden evaluiert. Weitere Standorte für Berlin-Büros werden identifiziert. Link zum Original
  2. Weitere Standorte für Berlin-Büros im Ausland werden identifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Berliner Wirtschaftsbüros in den USA und China werden evaluiert. Weitere Standorte für Berlin-Büros werden identifiziert. Link zum Original
  3. Die internationale Ausrichtung der Berliner Unternehmen wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition unterstützt die internationale Ausrichtung der Berliner Unternehmen. Link zum Original
  4. Internationale Wirtschaftskooperationen mit anderen Regionen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Internationale Wirtschaftskooperationen mit anderen Regionen werden unterstützt, ebenso die Wirtschaftsförderungen in den Bezirken. Link zum Original
Öffentliche Vergabe 4
  1. Soziale und ökologische Standards im Vergaberecht bleiben erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Soziale und ökologische Standards bleiben erhalten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  2. Mehr kleine und mittlere Unternehmen sollen sich an öffentlichen Ausschreibungen beteiligen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass sich mehr kleine und mittlere Unternehmen an Ausschreibungen beteiligen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  3. Der Zuschlag bei Vergaben erfolgt auf Grundlage einer transparenten Bewertungsmatrix aus Qualität, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Koalition ist besonders wichtig, dass der Zuschlag auf Grundlage einer transparenten Bewertungsmatrix aus Qualität, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit erfolgt. Link zum Original
  4. Die Kompetenzstelle Faire Vergabe und die zentrale Kontrollgruppe im Wirtschaftssenat setzen ihre Arbeit fort.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Kompetenzstelle „Faire Vergabe“ und die zentrale Kontrollgruppe im Wirtschaftssenat setzen ihre Arbeit fort. Link zum Original
Wettbewerbspolitik 3
  1. Mit Wettbewerben wie Mittendrin Berlin! und einem Geschäftsstraßenmanagement unter Einbeziehung der Bezirke werden Kooperationsprojekte zur Stärkung der Standorte entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit Wettbewerben wie „Mittendrin Berlin!“ und einem gezielten Geschäftsstraßenmanagement unter Einbeziehung der Bezirke wollen wir Kooperationsprojekte und zivilgesellschaftliche Formate zur Stärkung der Standorte entwickeln. Link zum Original
  2. In einem Zentrengipfel werden Strategien zur Entwicklung des Handelsstandortes Berlin und des lokalen Handels entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition bekennt sich zu den Berliner Zentren und Berlins vielfältiger Kiezstruktur und wird in einem Zentrengipfel Strategien zur Entwicklung des Handelsstandortes Berlin und dem lokalen Handel entwickeln. Link zum Original
  3. Die Regelungen zur Sonntagsöffnung werden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung rechtssicher gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Unter Berücksichtigung der gerichtlichen Beschlusslage zum Ladenöffnungsgesetz wird die Koalition die bestehenden Regelungen zur Sonntagsöffnung rechtssicher gestalten. Link zum Original
Rohstoffversorgung 1
  1. Für einen clusterübergreifenden Fokus auf Kreislaufwirtschaft im Sinne des Green New Deal wird geworben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die bestehenden Clusterstrategien überprüfen und für einen neuen clusterübergreifenden Fokus Kreislaufwirtschaft im Sinne des Green New Deal werben. Link zum Original
Finanzmarkt 1
  1. Die Berlin Finance Initiative wird bei der Etablierung eines House of Finance and Tech unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die Berlin Finance Initiative dabei unterstützen, ein House of Finance and Tech in Berlin zu etablieren. Link zum Original
Weitere Forderungen 6
  1. Bestehende Unternehmen werden aktiv unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen unsere Stadt zu einem der bedeutendsten Wirtschafts- und Technologiestandorte Europas entwickeln. Dazu gehört die aktive Unterstützung und Pflege der Unternehmen im Bestand genauso wie die Ansiedlung neuer Unternehmen in den Bereichen Handwerk, Industrie, Gewerbe und in der Start-up-Branche. Link zum Original
  2. Kulturwirtschaft, Kreativbranche, Gesundheitswirtschaft und die Sportmetropole Berlin werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Aber auch die Unterstützung der Kulturwirtschaft, der Kreativbranche, der Gesundheitswirtschaft und der Sportmetropole Berlin sind für uns essenziell. Link zum Original
  3. Bei der BIM und dem Berliner Großmarkt wird auf transparente, bedarfsgerechte und sozial gestaffelte Vermietungsregelungen hingewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen dezentrale Gewerbeflächenentwicklungskonzepte und wirken bei der BIM sowie dem Berliner Großmarkt auf transparente Vermietungsregelungen, Bedarfsgerechtigkeit und soziale Staffelung hin. Link zum Original
  4. Befürwortet werden die soziale Marktwirtschaft und eine klare Willkommenskultur für Unternehmen und Gründer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei steht die Koalition zur sozialen Marktwirtschaft und für eine klare Willkommenskultur für Unternehmen und Gründerinnen und Gründer. Link zum Original
  5. Gastgewerbe, Schausteller- und Veranstaltungsgewerbe, Messe- und Kongresswirtschaft, Einzelhandel sowie Kultur- und Kreativwirtschaft werden bis Ende 2024 von der Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland befreit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Fokus dabei stehen das Gastgewerbe, das Schausteller- und Veranstaltungsgewerbe, die Messe- und Kongresswirtschaft, der Einzelhandel sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft. Wir werden diese Branchen bis Ende 2024 von der Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland befreien. Link zum Original
  6. Klimaschutz soll zum Jobmotor werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Klimaschutz muss für Berlin zum Jobmotor werden. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Abgeordnetenhaus Berlin, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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