Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Staat, Demokratie und Verwaltung
Forderungen zu Direkte Demokratie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Direkte Demokratie“, von 207 zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 5
Direkte Demokratie 5
Die Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickeln. Link zum Original
Zuständigkeiten und Instrumente der Bürgerbeteiligung werden evaluiert und gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Zuständigkeiten und die Instrumente der Beteiligung werden evaluiert und gegebenenfalls angepasst. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Digitale Beteiligungsmöglichkeiten bei direktdemokratischen Verfahren - Gesetz zur Änderung des Abstimmungsgesetzes und anderer Vorschriften · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Die bezirklichen Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung werden für themenübergreifende Beteiligungsprozesse aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die bezirklichen Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung werden so aufgestellt, dass sie themenübergreifende Beteiligungsprozesse ermöglichen. Link zum Original
Die Beteiligungsplattform mein.berlin.de wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Beteiligungsplattform mein.berlin.de wird weiterentwickelt. Link zum Original
Ein Kiezradar stellt Beteiligungsmöglichkeiten in ganz Berlin online, mobil und interaktiv dar.
Wortlaut im Vertrag
Ein Kiezradar wird online Beteiligungsmöglichkeiten überall in Berlin mobil und interaktiv darstellen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 33, SPD 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.