Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen zu Stadtentwicklung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 81 Forderungen zum Schwerpunkt „Stadtentwicklung“, von 235 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 81Forderungen zum Schwerpunkt
- 3 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 81
Stadtentwicklung 81
In der gesamten Stadt sollen wohnortnahe Infrastruktur, klimagerechte Lösungen, Versorgungsangebote sowie Grün- und Erholungsflächen vorhanden sein.
Wortlaut im Vertrag
Innenstadt und Außenbezirke zusammenführen: Berlin wird nur dann eine attraktive und lebenswerte Metropole sein, wenn in der gesamten Stadt wohnortnahe Infrastruktur, klimagerechte Lösungen, Versorgungsangebote, und Grün- und Erholungsflächen vorhanden sind. Link zum Original
Die Mischung aus Kiezen und Metropole soll erhalten und Bewährtes mit Neuem zusammengeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Kieze und Metropole erhalten: Berlin wird seine einzigartige Mischung nur dann behalten, wenn das Miteinander über dem Gegeneinander steht und das Bewährte mit dem Neuen zusammengeführt wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Berliner Mischung erhalten – Härtefälle vermeiden (Grundsteuermesszahlengesetz)(Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Grundsteuermesszahlengesetzes (BlnGrStMG)) · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Eine Sauberkeitsoffensive soll die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum und in Parks erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb starten wir eine Sauberkeitsoffensive, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum und in Parks und Grünanlagen zu erhöhen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Grünanlagengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Änderung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes (Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Quartiere werden ganzheitlich unter Einbezug sozialer Infrastruktur entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Entwicklung von Quartieren betrachten wir diese ganzheitlich und denken die soziale Infrastruktur immer mit. Link zum Original
Bezirke und Hauptverwaltung arbeiten beim Abschluss städtebaulicher Verträge eng zusammen.
Wortlaut im Vertrag
Bezirke und Hauptverwaltung werden bei dem Abschluss städtebaulicher Verträge eng zusammenarbeiten und die Bezirke bei der Vertragsgestaltung unterstützt. Link zum Original
Die Bezirke werden bei der Gestaltung städtebaulicher Verträge unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Bezirke und Hauptverwaltung werden bei dem Abschluss städtebaulicher Verträge eng zusammenarbeiten und die Bezirke bei der Vertragsgestaltung unterstützt. Link zum Original
Bei Nachverdichtungen werden soziale Infrastruktur und Mehrwerte für die Nachbarschaft stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Bei Nachverdichtungen wollen wir den Bedarf an sozialer Infrastruktur und Mehrwerte für die Nachbarschaft stärker berücksichtigen. Link zum Original
Die Stadtplanungsämter werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Stadtplanungsämter stärken. Link zum Original
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird so aufgestellt, dass sie Engpässen in den Bezirken ad hoc begegnen kann.
Wortlaut im Vertrag
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird so aufgestellt, dass sie Engpässen in den Bezirken auch ad hoc begegnen kann. Link zum Original
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) gelten als geeignetes Instrument, um die Berliner Mischung und die Zusammensetzung der Kieze zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen in sozialen Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) ein geeignetes Instrument, um die Berliner Mischung, die Zusammensetzung unserer Kieze und besondere städtebauliche Charakteristika zu sichern. Link zum Original
Die Bezirke werden bei der Ausweisung neuer sozialer Erhaltungsgebiete unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Bezirke bei der Ausweisung neuer sozialer Erhaltungsgebiete und erarbeiten in der AG Milieuschutz einheitliche Kriterien für deren Anwendung, insbesondere im Hinblick auf Hemmnisse für energetische Sanierungen und Barrierefreiheit. Link zum Original
In der AG Milieuschutz werden einheitliche Kriterien für die Anwendung von Erhaltungssatzungen erarbeitet, insbesondere zu Hemmnissen für energetische Sanierungen und Barrierefreiheit.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Bezirke bei der Ausweisung neuer sozialer Erhaltungsgebiete und erarbeiten in der AG Milieuschutz einheitliche Kriterien für deren Anwendung, insbesondere im Hinblick auf Hemmnisse für energetische Sanierungen und Barrierefreiheit. Link zum Original
Die Programme für Großsiedlungen werden weiterentwickelt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Programme für Großsiedlungen weiterentwickeln und ausbauen. Link zum Original
Die BENN-Projekte werden weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das zivilgesellschaftliche Engagement in Großsiedlungen weiter unterstützen und die BENN- Projekte weiterführen. Link zum Original
Die Quartiersmanagement-Gebiete bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten Quartiersmanagement-Gebiete, setzen uns für die Verlängerung der Bundesfinanzierung ein und leiten Anschlussmaßnahmen des Landes ein. Link zum Original
Eine Verlängerung der Bundesfinanzierung für das Quartiersmanagement wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten Quartiersmanagement-Gebiete, setzen uns für die Verlängerung der Bundesfinanzierung ein und leiten Anschlussmaßnahmen des Landes ein. Link zum Original
Das Land leitet Anschlussmaßnahmen für das Quartiersmanagement ein.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten Quartiersmanagement-Gebiete, setzen uns für die Verlängerung der Bundesfinanzierung ein und leiten Anschlussmaßnahmen des Landes ein. Link zum Original
Neben dem Neubau gemischt genutzter Gewerbehöfe sollen landeseigene Wohnungsunternehmen und berlinovo Flächen für Kleingewerbe, Kulturbetriebe und soziale Einrichtungen zu bezahlbaren Mieten bereitstellen.
Wortlaut im Vertrag
Neben dem Neubau von gemischt genutzten Gewerbehöfen sollen die LWU und die berlinovo Flächen für Kleingewerbe, Kulturbetriebe und soziale Einrichtungen zu bezahlbaren Mieten bereitstellen. Link zum Original
Die Leitlinien der Neuen Leipzig-Charta gelten als Grundlage der Stadtentwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den Leitlinien der Neuen Leipzig-Charta. Link zum Original
Der Flächennutzungsplan wird mit Blick auf künftige Flächenbedarfe für Wohnungsbau, Wirtschaft und Infrastruktur kontinuierlich überprüft und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Flächennutzungsplan Berlin zusammen mit den Stadtentwicklungsplänen ist die Grundlage für eine nachhaltige und klimagerechte Stadtentwicklung. Wir werden ihn bezogen auf künftige Flächenbedarfe für Wohnungsbau, Wirtschaft und Infrastruktur kontinuierlich überprüfen und weiterentwickeln Link zum Original
Die Stadtentwicklungspläne Wohnen und Wirtschaft werden zeitnah novelliert, auch um Potenziale für gemischt genutzte Stadtquartiere zu erschließen.
Wortlaut im Vertrag
Die Stadtentwicklungspläne Wohnen und Wirtschaft wollen wir zeitnah novellieren, auch um Potenziale für urbane, gemischt genutzte Stadtquartiere zu erschließen. Link zum Original
Ein Stadtentwicklungskonzept Kultur wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein Stadtentwicklungskonzept Kultur erarbeiten. Link zum Original
Der Stadtentwicklungsplan Zentren 2030 wird überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den „Stadtentwicklungsplan Zentren 2030“ überarbeiten. Link zum Original
Ein Zentren- und Ortskernprogramm wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Stärkung der Berliner Zentren, eine robuste Nutzungsmischung und einen qualitätsvollen öffentlichen Raum wird die Koalition ein Zentren- und Ortskernprogramm sowie Konzepte für eine neue Nutzungsmischung für Einkaufszentren und Einkaufsstraßen entwickeln. Link zum Original
Konzepte für eine neue Nutzungsmischung in Einkaufszentren und Einkaufsstraßen werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Stärkung der Berliner Zentren, eine robuste Nutzungsmischung und einen qualitätsvollen öffentlichen Raum wird die Koalition ein Zentren- und Ortskernprogramm sowie Konzepte für eine neue Nutzungsmischung für Einkaufszentren und Einkaufsstraßen entwickeln. Link zum Original
Die wohnungsnahe Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist dabei auch die wohnungsnahe Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, städtebaulich nicht integrierte Einzelhandelsstandorte wollen wir vermeiden. Link zum Original
Städtebaulich nicht integrierte Einzelhandelsstandorte sollen vermieden werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist dabei auch die wohnungsnahe Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, städtebaulich nicht integrierte Einzelhandelsstandorte wollen wir vermeiden. Link zum Original
Die Entwicklung der Neuen Stadtquartiere (u. a. Schumacher-Quartier, Siemensstadt, Blankenburger Süden, Pankower Tor) wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Entwicklung der Neuen Stadtquartiere für Berlin beschleunigen (Schumacher-Quartier, Wasserstadt Berlin-Oberhavel, Siemensstadt, Blankenburger Süden, Karl-Bonhoeffer-Klinik, Buch - Am Sandhaus, Buckower Felder, Das Neue Gartenfeld, Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick, Ehemaliger Rangierbahnhof Pankow (Pankower Tor), Elisabethaue, Johannisthal / Adlershof, Lichterfelde Süd, Michelangelostraße, Neue Mitte Tempelhof, Stadtgut Hellersdorf, Georg-Knorr-Park, Tegel-Nord, Marienhöfe, Schönerlinder Straße (Alte Schäferei), Späthsfelde, Projektverbund Karow-Süd). Link zum Original
Der Zentrale Festplatz wird nur dann für Wohnungsbau in Betracht gezogen, wenn ein gleichwertiger Ausweichstandort für das Schaustellergewerbe gefunden ist.
Wortlaut im Vertrag
Den Zentralen Festplatz werden wir nur dann für Wohnungsbau perspektivisch in Betracht ziehen, wenn ein gleichwertiger Ausweichstandort für das Schaustellergewerbe gefunden worden ist. Link zum Original
Für das Pankower Tor soll spätestens im ersten Quartal 2024 ein städtebaulicher Rahmenvertrag abgeschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Zur Beschleunigung der Quartiersentwicklung am Pankower Tor muss spätestens im ersten Quartal 2024 ein städtebaulicher Rahmenvertrag abgeschlossen werden. Link zum Original
Bei den Neuen Stadtquartieren und anderen größeren Bauvorhaben wird die nötige Infrastruktur von Beginn an parallel geplant, entwickelt und gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Bei den Neuen Stadtquartieren und anderen größeren Bauvorhaben und Quartiersentwicklungen muss die erforderliche Infrastruktur von Beginn an parallel geplant, entwickelt und gebaut werden. Link zum Original
Die sozialen Infrastrukturkonzepte und die Strategie zur integrierten Infrastrukturplanung werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die sozialen Infrastrukturkonzepte und die Strategie zur integrierten Infrastrukturplanung werden wir weiterentwickeln. Link zum Original
Eine effizientere Flächennutzung durch Mehrfachnutzungen in Kombination mit Wohnen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine effizientere Flächennutzung und dafür Mehrfachnutzungen in Kombination mit Wohnen weiter befördern. Link zum Original
Das Hochhausleitbild wird evaluiert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Hochhausleitbild, das wir evaluieren und weiterentwickeln werden, bildet den Rahmen für alle Hochhausprojekte. Link zum Original
Das Hochhausleitbild bildet den Rahmen für alle Hochhausprojekte.
Wortlaut im Vertrag
Das Hochhausleitbild, das wir evaluieren und weiterentwickeln werden, bildet den Rahmen für alle Hochhausprojekte. Link zum Original
Perspektivisch wird ein Hochhausentwicklungsplan entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Perspektivisch werden wir einen Hochhausentwicklungsplan entwickeln. Link zum Original
Bundesmittel der Städtebauförderung werden weiterhin umfassend genutzt, um Stadtumbau sowie Stabilisierung und Aufwertung von Quartieren voranzutreiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Bundesmittel der Städtebauförderung weiterhin umfassend in Anspruch nehmen und damit sowohl Stadtumbau als auch Stabilisierung und Aufwertung von Quartieren vorantreiben. Link zum Original
Mit den Bezirken werden Maßnahmen für einen besseren Mittelabfluss getroffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden mit den Bezirken Maßnahmen für einen besseren Mittelabfluss treffen. Link zum Original
Aktive Beteiligung und Koproduktion in der Stadtentwicklung werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der Neuen Leipzig-Charta bekennen wir uns zu einer aktiven Beteiligung und Koproduktion in der Stadtentwicklung. Link zum Original
Das Stadtforum wird zu einer Plattform entwickelt, die die Berliner Stadtgesellschaft repräsentiert und ihre Mitwirkung an zentralen Fragen der Stadtentwicklung gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Stadtforum zu einer Plattform entwickeln, die in ihrer Zusammensetzung die Berliner Stadtgesellschaft repräsentiert und ihre Mitwirkung an zentralen Fragen der Berliner Stadtentwicklung gewährleistet. Link zum Original
Die Politik der kooperativen Stadtentwicklung wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt die Politik der kooperativen Stadtentwicklung weiter und setzt Projekte wie das Haus der Statistik und den Rathausblock fort. Link zum Original
Projekte wie das Haus der Statistik und der Rathausblock werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt die Politik der kooperativen Stadtentwicklung weiter und setzt Projekte wie das Haus der Statistik und den Rathausblock fort. Link zum Original
Die Stadtwerkstatt wird als Austauschforum für die Einbeziehung der Zivilgesellschaft fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die vom Land Berlin betriebene Stadtwerkstatt wird als Austauschforum für die Einbeziehung der Zivilgesellschaft und Ort vielfältiger Partizipation fortgeführt. Link zum Original
Gremien und Jurys für städtebauliche Vorhaben und Wettbewerbe sollen paritätisch besetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt eine paritätische Besetzung von Gremien und Jurys, die städtebauliche Vorhaben und Wettbewerbe begleiten, an. Link zum Original
Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und die Belange vielfältiger Nutzergruppen gelten als wesentlicher Grundsatz der Stadtentwicklungspolitik.
Wortlaut im Vertrag
Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und die Belange der vielfältigen Nutzergruppen einzubeziehen, ist für uns ein wesentlicher Grundsatz der Stadtentwicklungspolitik. Link zum Original
Angesichts der Wohnungsnot wird eine neue Debatte über die Zukunft des Tempelhofer Feldes für nötig gehalten.
Wortlaut im Vertrag
Es bedarf angesichts der zugespitzten Wohnungsnot seit dem Volksentscheid 2014 einer neuen Debatte über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Link zum Original
Ein internationaler städtebaulicher Wettbewerb lotet die Möglichkeiten einer behutsamen Randbebauung des Tempelhofer Feldes aus.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem internationalen städtebaulichen Wettbewerb werden wir die Möglichkeiten einer behutsamen Randbebauung in begrenzten Teilen der Fläche ausloten. Link zum Original
Der weit überwiegende Teil der Freifläche des Tempelhofer Feldes bleibt für Erholung, Freizeit, Sport und Kultur gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der weit überwiegende Teil der Freifläche bleibt bei einer klimagerechten Gesamtgestaltung für Erholung, Freizeit, Sport und Kultur gesichert. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- Gegenposition Gesetz über die Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen und Asylbegehrenden auf dem Tempelhofer Feld (Änderung des Gesetzes zum Erhalt des Tempelhofer Feldes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Gesetz zu Errichtung und Erhalt von Anlagen für geflüchtete Menschen und Asylbegehrende auf dem Tempelhofer Feld · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Mit der Randbebauung sollen Wohnquartiere mit breiten sozialen Angeboten entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Randbebauung sollen Wohnquartiere mit breiten sozialen Angeboten für die neuen Bewohnerinnen und Bewohner und die Stadtgesellschaft geschaffen werden. Link zum Original
Projekte des sozialen und ökologischen Stadtumbaus wie der schrittweise Rückbau der A 104 werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Projekte des sozialen und ökologischen Stadtumbaus wie den schrittweisen Rückbau der A 104 umsetzen. Link zum Original
Die Überbauung von Abschnitten der A 100 zur Gewinnung von Flächen für Wohnungsbau, Kultur, Grün und Kleingärten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft die Überbauung von Abschnitten der A 100 zur Gewinnung von Wohnungsbau, Kultur-, Grün- und Kleingartenflächen. Link zum Original
Das Landesprogramm zum Umbau und zur Qualifizierung von Stadtplätzen wird fortgeführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprogramm zum Umbau und zur Qualifizierung von Stadtplätzen wird fortgeführt und weiterentwickelt. Link zum Original
Die Berliner Mitte wird umfassend weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner Mitte wollen wir umfassend weiterentwickeln. Link zum Original
Im Quartier am Molkenmarkt wird bezahlbarer Wohnraum angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im neuen Quartier am Molkenmarkt streben wir die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum, eine nachhaltige und gute Architektur, kleinteilige Strukturen und eine vielfältige Nutzung an. Link zum Original
Im Quartier am Molkenmarkt werden nachhaltige, gute Architektur, kleinteilige Strukturen und vielfältige Nutzung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im neuen Quartier am Molkenmarkt streben wir die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum, eine nachhaltige und gute Architektur, kleinteilige Strukturen und eine vielfältige Nutzung an. Link zum Original
Die Umgebung des Humboldtforums wird mit Bäumen und Grünflächen aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Um die Aufenthaltsqualität zu verbessern und der sommerlichen Erwärmung entgegenzuwirken, wird die Umgebung des Humboldtforums mit Bäumen und qualitätvollen Grünflächen aufgewertet. Link zum Original
Mit dem Projekt Freitreppe soll der öffentliche Raum auf der Spreeinsel aufgewertet werden.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Projekt Freitreppe soll der öffentliche Raum auf der Spreeinsel aufgewertet werden, am historischen Standort des Neptunbrunnens wird eine Brunnenanlage errichtet. Link zum Original
Am historischen Standort des Neptunbrunnens wird eine Brunnenanlage errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Projekt Freitreppe soll der öffentliche Raum auf der Spreeinsel aufgewertet werden, am historischen Standort des Neptunbrunnens wird eine Brunnenanlage errichtet. Link zum Original
Die Bauakademie wird nachhaltig und klimagerecht wiedererrichtet und nimmt die baukulturellen Werte Schinkels auf.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine nachhaltige und klimagerechte Wiedererrichtung der Bauakademie, die zugleich die baukulturellen Werte von Karl Friedrich Schinkel verkörpert und Bezug nimmt zur historischen Umgebung. Link zum Original
Die Wiedererrichtung der historischen Fassade der Bauakademie ist durch ein geeignetes Verfahren sicherzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Die Wiedererrichtung der historischen Fassade der Bauakademie ist durch ein geeignetes Verfahren sicherzustellen. Link zum Original
Das aktuelle Erscheinungsbild der Friedrichstraße gilt als nicht akzeptabel.
Wortlaut im Vertrag
Das aktuelle Erscheinungsbild der Friedrichstraße ist nicht akzeptabel. Link zum Original
Für die Berliner Mitte zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor wird ein städtebaulicher Masterplan entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Es wird gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie mit Gewerbetreibenden ergebnisoffen an Lösungen für Verkehrsführung und Stadtraumgestaltung gearbeitet, die die Entwicklung der Berliner Mitte zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor in den Blick nimmt, die Aufenthaltsqualität erhöht und einer modernen europäischen Metropole gerecht wird. Dafür werden wir einen städtebaulichen Masterplan entwickeln. Link zum Original
Der Wettbewerb für die Gestaltung des Europaplatzes am Hauptbahnhof wird noch 2023 gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird noch im Jahr 2023 den Wettbewerb für die Gestaltung des Europaplatzes am Hauptbahnhof starten. Link zum Original
Die Zentren am Hermannplatz, in der City West und am Leopoldplatz werden in Entwicklung und Urbanität gestärkt, um Arbeitsplätze im Einzelhandel zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Die Zentren am Hermannplatz, in der City West und am Leopoldplatz wird die Koalition in ihrer Entwicklung und Urbanität stärken, um damit langfristig die Arbeitsplätze im Einzelhandel zu sichern. Link zum Original
Für diese Zentren wird eine städtebaulich verträgliche Planung verfolgt, die öffentlichen Mehrwert, bezahlbaren Wohnraum und Nutzungsmischung sichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Zentren am Hermannplatz, in der City West und am Leopoldplatz wird die Koalition in ihrer Entwicklung und Urbanität stärken, um damit langfristig die Arbeitsplätze im Einzelhandel zu sichern. Hierbei wird eine städtebaulich verträgliche, sich in die Umgebung integrierende Planung verfolgt, die einen öffentlichen Mehrwert, bezahlbaren Wohnraum und eine Nutzungsmischung sichert. Link zum Original
Die laufenden Planungsprozesse des Landes werden unter breiter öffentlicher Beteiligung fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die laufenden Planungsprozesse des Landes führen wir unter breiter öffentlicher Beteiligung fort. Link zum Original
Das Gebiet am Fasanenplatz wird mit Bezirk und Kulturinstitutionen zu einem durchgrünten Kulturquartier entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit dem Bezirk wird das Gebiet am Fasanenplatz gemeinsam mit den Kulturinstitutionen (Haus der Berliner Festspiele, Universität der Künste, Bar jeder Vernunft) zu einem durchgrünten Kulturquartier entwickelt. Link zum Original
Die Lebens- und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum soll für alle Nutzergruppen erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Lebens- und Aufenthaltsqualität für alle Nutzergruppen im öffentlichen Raum wollen wir erhöhen. Link zum Original
Neue Stadtquartiere sollen zur Klimaneutralität und Kreislaufwirtschaft beitragen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass neue Stadtquartiere künftig ihren Beitrag zur Klimaneutralität und zur Kreislaufwirtschaft leisten. Link zum Original
Die Zahl öffentlicher Toiletten wird erhöht, auch durch autarke Toiletten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Anzahl öffentlicher Toiletten in Berlin erhöhen – auch durch den Einsatz autarker Toiletten. Link zum Original
In alten und neuen Quartieren werden neue Grünflächen, Quartiersparks und Spielflächen angelegt.
Wortlaut im Vertrag
Neue Grünflächen, Quartiersparks und Spielflächen in alten und neuen Quartieren sollen angelegt werden. Link zum Original
Die Kleingärten werden bei ihrer sozialen, umwelt- und klimagerechten Ausrichtung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Berliner Kleingärten bei ihrer sozialen, umwelt- und klimagerechten Ausrichtung unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Sicherung der Kleingartenflächen Berlin (Gesetz zur Sicherung der Kleingartenflächen für Berlin - Kleingartenflächensicherungsgesetz) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 40 % Gesetz zum Erhalt von Kleingartenanlagen auf landeseigenen Flächen in Berlin(Kleingartenflächensicherungsgesetz – KgFSG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Gemeinschaftliches Gärtnern wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Daneben wollen wir auch Formen des gemeinschaftlichen Gärtnerns fördern. Link zum Original
Kleingärten werden durch ein Flächensicherungsgesetz oder eine Stiftungslösung gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Kleingärten durch ein Flächensicherungsgesetz oder eine Stiftungslösung sichern Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Gesetz zum Erhalt von Kleingartenanlagen auf landeseigenen Flächen in Berlin(Kleingartenflächensicherungsgesetz – KgFSG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 80 % Gesetz zur Sicherung der Kleingartenflächen Berlin (Gesetz zur Sicherung der Kleingartenflächen für Berlin - Kleingartenflächensicherungsgesetz) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Auf öffentlichen Plätzen werden zusätzliche Verschattungsvorrichtungen angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Um die Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Plätzen zu steigern, wollen wir zusätzliche Verschattungsvorrichtungen anbieten. Link zum Original
Die Zahl der Trinkwasserbrunnen wird langfristig auf 500 erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen langfristig die Anzahl der Trinkwasserbrunnen auf 500 erhöhen. Link zum Original
Die Umnutzung einzelner Flächen für die Digital- und Kreativwirtschaft, gegebenenfalls auch mit Werkswohnungen, wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Digital- und Kreativwirtschaft wird bei privatwirtschaftlichen Investitionen in neue Gewerbeflächen unterstützt. Dazu wird die Koalition auch die Umnutzung einzelner Flächen, gegebenenfalls auch mit Werkswohnungen, von zuvor anderer Nutzung ermöglichen. Link zum Original
Für identifizierte Standorte wird jeweils eine Task Force Zentrenentwicklung eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird unter dem Dach des Zentrengipfels jeweils für identifizierte Standorte eine „Task Force Zentrenentwicklung“ einrichten. Link zum Original
Bei der Zentrenentwicklung sollen Nutzungsmischungen, Zwischennutzungen, Leerstandsmanagement und die Integration kultureller, sozialer und öffentlicher Nutzungen betrachtet und einer Verödung der Erdgeschosszonen entgegengewirkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollen insbesondere neue Nutzungsmischungen, Zwischennutzungen, Leerstandsmanagement und die verstärkte Integration kultureller, sozialer und öffentlicher Nutzungen betrachtet sowie einer Verödung der Erdgeschosszonen entgegengewirkt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und Standortgemeinschaften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Berliner Gesetz zur Gründung von Immobilien- und Standortgemeinschaften wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das bestehende Berliner Gesetz zur Gründung von Immobilien- und Standortgesellschaften (BIG) novellieren und die Möglichkeit einer Anschubfinanzierung durch die IBB schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und Standortgemeinschaften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bei Bebauungsplänen am innerstädtischen Spreeufer sind die Belange der Clubkultur zu berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Festsetzung von B-Plänen am innerstädtischen Spreeufer sind die Belange der Clubkultur zu berücksichtigen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.