Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen zu Baurecht
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 9 Forderungen zum Schwerpunkt „Baurecht“, von 235 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 9Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 9
Baurecht 9
Befreiungen und Dispensverträge werden vermehrt eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Instrumente der Befreiungen und Dispensverträge vermehrt zum Einsatz bringen, um die Idee des kooperativen Baulandmodells zu ergänzen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein Sonderbaurecht für bezahlbare Mietwohnungen und soziale sowie gesundheitliche Infrastruktur in angespannten Wohnungsmärkten angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir uns für die Schaffung eines Sonderbaurechts für den Bau bezahlbarer Mietwohnungen sowie sozialer und gesundheitlicher Infrastruktur in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt einsetzen. Link zum Original
Die Bauordnungsnovelle reduziert die Baukosten und erleichtert Umbauten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berliner Bauordnung unter Einbeziehung der Musterbauordnung schnellstmöglich novellieren. Dabei wird der Schwerpunkt auf die Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren, Reduzierung der Kosten, Umbauerleichterungen und notwendige Maßnahmen für den Klimaschutz gelegt, z. B. der Aufnahme von Typengenehmigungen und einer Gebäudeklasse E. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 78 % Gesetz für einfaches Bauen (GEB) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Siebtes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Am besten nicht abreißen! – Gesetz für den Erhalt und Schutz von Wohnraum vor Abriss · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Typengenehmigungen und eine Gebäudeklasse E werden in die Bauordnung aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berliner Bauordnung unter Einbeziehung der Musterbauordnung schnellstmöglich novellieren. Dabei wird der Schwerpunkt auf die Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren, Reduzierung der Kosten, Umbauerleichterungen und notwendige Maßnahmen für den Klimaschutz gelegt, z. B. der Aufnahme von Typengenehmigungen und einer Gebäudeklasse E. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Serielles und modulares Bauen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu zählen insbesondere wiederverwendbare Ressourcen, die Unterstützung des seriellen und modularen Bauens und das verstärkte Ausrollen des Building Information Modeling für Planung, Bau und Betrieb von Gebäuden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Building Information Modeling wird für Planung, Bau und Betrieb von Gebäuden verstärkt eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu zählen insbesondere wiederverwendbare Ressourcen, die Unterstützung des seriellen und modularen Bauens und das verstärkte Ausrollen des Building Information Modeling für Planung, Bau und Betrieb von Gebäuden. Link zum Original
Die Baugebietskategorie „Urbanes Gebiet“ wird verstärkt genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden verstärkt die Baugebietskategorie „Urbanes Gebiet“ nutzen. Link zum Original
Gelingt die historische Fassade der Bauakademie nicht über den Gestaltungswettbewerb, erlässt der Senat eine Gestaltungsverordnung.
Wortlaut im Vertrag
Die Wiedererrichtung der historischen Fassade der Bauakademie ist durch ein geeignetes Verfahren sicherzustellen. Falls dies nicht durch eine entsprechende mit dem Bund und der Stiftung Bauakademie abgestimmte Ausgestaltung des Wettbewerbstextes für den Gestaltungswettbewerb gelingt, wird der Senat hierzu eine Gestaltungsverordnung erlassen. Link zum Original
Clubs sollen in der Baunutzungsverordnung als Kulturstätten genannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich auf Bundesebene weiter dafür einsetzen, dass Clubs als Kulturstätten in der Baunutzungsverordnung genannt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 33, SPD 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.